Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen, 24.07.2012

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™" -

Foto: Die geordnete Freifläche am Tillyplatz (Bilddatum: 21 .07.201 2)

ZSeit heute mit geänderter, nur noch halb so hoher Gitterumzäunung.

24.07.2012

Die (kommentierte) Mitschrift.

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 24. Juli 201 2 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer

1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 1 0.04. u. 22.05.201 2

2.

Bauanträge 1 . Michael H., Abbruch(anzeige) v. Wohnhaus mit Garage u. Schuppen, FlStNr. 768, Gem. Eslarn, Sonnenstrasse 11

3.

Strassen: Antrag v. Markus Kleber, Rosstränk 4, auf Zustimmung zur Querung der Passenriether Str. mit einem Stromkabel

4.

Digitaler Behördenfunk (BOS); Freigabe der Entwurfsplanung für den BOS-Standort Eslarn, FlStNr. 1 698, Gem. Eslarn, Gaisbühl

5.

Landesentwicklungsplan (LEP), Anhörungverfahren gem. § 1 0 I 1 ROG

6.

Atzmannsee; Überlassung des Festgeländes für das Musikfestival "Kronisch Elektronisch"

7.

Aussegungshalle; Vergabe der Bauleistungen für die Aussenanlage

8.

Rekultivierung der Bauschuttdeponie

9.

LEP - Landesentwicklungsplan; Beteiligungsverfahren

1 0.

Bekanntgaben

11 .

Mitteilungen und Anfragen

Weitere Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

Hinweis: Da die Tagesordnung bis heute Abend noch nicht unter www.eslarn.de veröffentlicht war, und wir keine Zeit hatten, noch einmal bei der Amtstafel vorbeizusehen, gibt es hier nur diese "vereinfachte" Tagesordnung. Die ausführliche Listung liefern wir bald nach.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 24.07.201 2

Die vorgezogene August-Marktratssitzung (öffentlicher Teil) fand heute, am 24.08.2012 von 20.00 bis knapp 22.00 Uhr statt. Wie eigentlich nicht anders zu erwarten, haben sich - inkl. dem hier tätigen Berichterstatter - gerade einmal drei ZuhörerInnen eingefunden. Der Berichterstatter der Regionalzeitung "Der neue Tag" schien heute, "trotz Einladung" wie Erster Bürgermeister Gäbl betonte, verhindert gewesen zu sein. Er wird aber durch die Verwaltung vom Inhalt des öffentlichen Teils der Sitzung in Kenntnis gesetzt.

Aus dem Marktratsgremium liess sich Marktrat Manfred Bäumler (SPD) aufgrund beruflicher Unabkömmlichkeit entschuldigen. Ansonsten war das Gremium vollzählig, und auch der Gemeindebeamte, Herr VAR Georg Würfl war heute nach Genesung wieder anwesend.

Aufgrund der bereits frühzeitigen Anwesenheit des für Eslarn mehrere Projekte, darunter auch den Neubau der Aussegungshalle planenden Architekten, Herrn Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger, wurde der Punkt 7 der Tagesordnung auf den ersten Platz vorgezogen.

Wir beginnen also mit Punkt 7, der Vergabe der Bauleistungen für die Aussenanlage der Aussegnungshalle.

Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger erläuterte zu Anfang auch kurz die Bauentwicklung und den Sachstand bei der Aussegungshalle, bei welcher ab heute der Innen- und Aussen-Oberputz aufgebracht wurden, und morgen die Türen gesetzt werden sollen.

Um den 15.09. ist mit einer Fertigstellung der friedhofsseitigen Aussenanlagen, inkl. neuem Platz für das Friedhofskreuz, um den 30.09. auch mit der Fertigstellung der Parkplätze zu rechnen.

Schönberger bat, dass sich der Bauausschuss noch ein bis zwei Mal mit dem Thema "Aussenanlagen" beschäftigen sollte. Der Grund dafür wurde aus dem weiteren Sachvortrag verständlich, denn bei den drei ausgeschriebenen Varianten für die Gestaltung der Aussenanlagen, kann sich ohne tatsächliche Ansicht niemand etwas vorstellen.

Deshalb wurde für den 02.08.2012 ab 18.00 Uhr ein Vort-Ort-Termin bei ähnlichen, bereits ausgeführten Aussenanlagen in Oberviechtach und Gleiritsch vereinbart.

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Für die drei folgenden Varianten wurden mehrere Fachfirmen angeschrieben, von denen jedoch nur die genannten drei Firmen Angebote abgegeben haben: 1. Hartinger, Kleinschwand (Tännesberg) 2. Hampl, Pösing 3. Spichtinger, Schönsee Dipl.-Ing. (FH) Schönberger präsentierte die Angebote aufA0-Plakaten, welche jedoch aus dem Zuhörerbereich leider nicht wahrnehmbar waren. Wir weisen deshalb darauf hin, dass die folgenden Daten ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit berichtet werden. Bei Interesse ist die Marktgemeindeverwaltung Eslarn sicherlich gerne bereit, hier genauer Auskunft zu geben.

Bei den drei ausgeschriebenen Varianten handelte es sich jeweils um verschiedene Arten der Bodenverfliesung und der Stützmauer im sog. "engeren Umgriff" der Aussegungshalle: 1. Ausführung des Bodenbereichs mit Granitplatten, sowie Verblendung der Stützmauer mit Granitplatten.

--Beträge jeweils inkl. MwSt -----1.1 Hartinger 1.2 Hampl 1.3 Spichtinger

: **145.362.-- Euro : **174.698.-- Euro : ** 171.862.-- Euro

2. Ausführung des Bodenbereichs mit hochwertigen Betonfliessen (Bsp.: Muschelkalk), sowie der Stützmauer in Sichtbeton 1.1 Hartinger 1.2 Hampl 1.3 Spichtinger

:**111.447.-- Euro :**132.228.-- Euro :**132.949.-- Euro

3. Ausführung des Bodenbereichs mit Granitplatten, sowie Stützmauer in Sichtbeton 1.1 Hartinger 1.2 Hampl 1.3 Spichtinger

:**125.846.-- Euro :**163.056.-- Euro :** <Betrag leider nicht verstanden > Seite 02 v 07

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Für alle drei Varianten hat die Fa. Hartinger, Kleinschwand (Tännesberg) das jeweils günstigste Angebot abgegeben.

Nun wurde diskutierte, welche Art der Realisierung man sich vorstellen könnte. Der Architekt machte deutlich, dass er sich durchaus auch mit der kostengünstigsten Variante, bei welcher sowohl Boden, wie auch die Stützmauer in Beton realisiert werden, anfreunden kann.

Jedenfalls würde er aufgrund der, das Aussegnungsgebäude umfassenden, bereits vorhandenen Natursteinmauer die Stützmauer lieber in Sichtbeton ausführen, um hier keine Konkurrenz zu schaffen.

Nach längerer eingehender Diskussion, bei welcher auch der bei der Verwendung auch hochwertiger Betonfliesen disharmonische Übergang zwischen dem granitgefliesten Innenbereich der Aussegungshalle und dem Aussenbereich angesprochen wurde, entschloss man sich einstimmig die Variante mit einer Ausführung des Aussenbereichs mit Granitfliesen, und einer Sichtbeton-Stützmauer. Der Auftrag wurde einstimmig an die Fa. Hartinger, Kleinschwand, mit dem für **125.846,71 Euro kostengünstigsten Angebot vergeben.

Für den 02.07.2012, wurde ab 18.00 Uhr ein Termin angesetzt, bei welchem man bereits realisierte Objekte zwecks genauerer Auswahl der Steinart besichtigen will.

Ein weiterer Punkt war die "Beschallungsanlage", welche ursprünglich noch nie beim Friedhof vorhanden, zukünftig ebenfalls vorhanden sein soll.

Hierzu hat der Architekt zwei Varianten vorgeschlagen, von denen eine als "feststehende Prozessionsanlage", eine andere durch Einbringung zweier Lautsprecher in den Glockturm realisiert werden könnte.

Neben einer Audiozentrale mit Verstärker und optionalem CD-Player ( ca. **350.-- Euro Zusatzkosten), wie auch den Deckenlautsprechern in der Aussegungshalle selbst, wurden für eine sog. "Maximalausführung", also "feststehende Prozessionsanlage + Turmlautsprecher + vorgenannte Grundkomponenten und Deckenlautsprecher in der Aussegungshalle, zwei Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 24.07.201 2

Angebot eingeholt.

Hier hat die Fa. Strässer (Stuttgart), welche nach Auskunft des Architekten auch die Anlage samt Komponenten für die Eslarner Pfarrkirche geliefert hatte, mit **8.115, 80 Euro das günstigste Angebot abgegeben.

Die Fa. Jacomi ? <leider nicht richtig verstanden >(Sinzing bei Regensburg) - wohl Jaggo Media, Sinzing, lag hier bei der Ausschreibung bei etwas über **9.000.-- Euro.

Dipl.-Ing. (FH) Schönberger wies noch darauf hin, dass eine Bemusterung, also Vorstellung der Anlagen, bei welcher man vor Ort die Notwendigkeit der genannten "Maximallösung" beurteilen könnte, nicht (mehr) kostenfrei ist. Hier würden um die **800.-- Euro zu veranschlagen, welche auch anderweitig investiert werden könnten.

So wir es richtig verstanden haben, könnte die Beschallunganlage bei einem erst noch zu beurteilendem Verzicht auf die zwei Turmlautsprecher um ca. 1.100.-- Euro günstiger kommen. Würden die zwei Turnlautsprecher für eine Beschallung des Friedhofs genügen, so könnte auf die "stationäre Prozessionsanlage" verzichtet, und es könnten damit ca. 2.400.-- Euro eingespart werden.

Die abschliessende Entscheidung hierzu will man aber dem Bauausschuss überlassen, und man erteilte der Fa. Strässer (Stuttgart) mit dem günstigsten Angebot den Zuschlag.

1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Sitzungen vom 03.04. und vom 22.05.2012.

Nachdem es keinerlei Fragen zu den Sitzungsniederschriften der vorgenannten Termine gab, konnten diese einstimmig genehmigt werden.

2. Bauanträge 1. Abbruchanzeige; Markus Kleber, FlStNr. 768, Gem. Eslarn, Sonnenstrasse 11 Die Abbruchanzeige wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

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3. Strassen; Antrag auf Zustimmung zur Querung der Passenriether Str. mit einem Stromkabel

notwendig ist, soll dies in der September-Sitzung genauer erörtert werden.

Zunächst wollte man diesen Antrag in den Bauausschuss, und damit auf die nächste Bauausschusssitzung am 09.08.2012 verschieben.

Marktrat Forster (FWG) machte jedoch darauf aufmerksam, dass hier die Zeit drängt, weil der Antragsteller ohne Genehmigung und damit die Möglichkeit zur schnellstmöglichen Verlegung desStromkabels erst später die sog.

"Einspeisevergütung" erhalten würde, nachdem im August keine Gemeinderatssitzung stattfinden wird.

Man kam einstimmig überein, die Querung ähnlich bereits erledigter Fälle durch Abschluss eines Vertrags mit dem Antragsteller zu genehmigen. In der Bauausschusssitzung am 09.08.2012 will man dann, die ebenfalls in diesem Gemarkungsbereich fallenden Angelegenheiten um eine Ableitung der FlurbereinigungsSammelfluter und der Versetzung des Ortsschildes behandeln.

6. Atzmannsee; Überlassung des Festplatzes für das Musikfestival "Kronisch Elektronisch".

4. Digitaler Behördenfunk (BOS); Freizeichnung der Entwurfsplanung Die telent GmbH bat mit Schreiben um die Freizeichnung der Entwurfsplanung. Dem konnte man mit drei Gegenstimmen zustimmen. Gäbl machte noch darauf aufmerksam, dass es sich hierbei um eine "Vorabgenehmigung" handelt, der eigentliche Bauantrag wird noch erfolgen, so dass sich dass auch das Staatl. Bauamt in dieser Sache noch einmal mit der Marktgemeinde Eslarn in Verbindung setzen wird.

5. LEP - Landesentwicklungsplan; Anhörungsverfahren gem. § 10 I 1 ROG Aufgrund einer Änderung im Beteiligungsverfahren werden die Gemeinden nicht mehr über die Regionalen Planungsverbände, sondern direkt zur Stellungnahme betreffend den Landesentwicklungsplan Bayern aufgefordert. Dieser kann so Gäbl - unter (www.)landesentwicklung.bayern.de, aber auch bei der Gemeindeverwaltung Eslarn eingesehen werden. Da die Stellungnahme erst bis zum 21.09.2012 Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 24.07.201 2

Wie in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen, hatte man sich am 19.07.2012, ab 08.00 Uhr mit Fachbehörden, Vertretern der PI Vohenstrauss, und dem Veranstalter zu einem "Runden Tisch" getroffen, um die bei der letztjährigen Veranstaltung aufgetretenen Probleme zu erörtern.

Hier hatten sich sehr viele AnwohnerInnen über eine Lärmbelästigung beschwert, was auch in der heutigen Sitzung noch einmal von diversen, direkt durch AnwohnerInnen angesprochenen Marktgemeinderatsmitgliedern bestätigt wurde.

Durch den Ersten Bürgermeister wurde die Stellungnahme vor allem der Polizeiverant-wortlichen erläutert, welche hier auch auf die in der Gegend bestehende Drogenproblematik hingewiesen haben.

Im Gremium war man sich einig, dass man die AnwohnerInnen vor erneuter Lärmbelästigung schützen muss, was aber mangels hinreichender Nachweisbarkeit auch nicht durch einen von einer Fachbehörde vorgeschlagenen Lärmschutzbeauftragten, welchen der Veranstalter zu stellen hätte, oder gar eine Verplombung der Lautstärkeregler an den Geräten gelingen kann.

Man lobte ausserordentlich die Gesprächsbereitschaft des Veranstalters, hatte aber vor allem in der SPD-Fraktion Zweifel, ob dieser bei entsprechend hoher Besucherzahl auf eine Einhaltung der Vorschriften hinwirken kann.

Die CSU-Fraktion brachte vor, dass man wohl kaum einen Festplatz hätte einrichten müssen, wenn man diesen nunmehr nicht benutzen lässt (Baumann). Hier wollte man dem Veranstalter unter entsprechenden Auflagen die Veranstaltung genehmigen. Mit 5:11 Stimmen wurde der Antrag schliesslich dennoch abgelehnt.

7. Siehe Anfang!

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8.

Dieser Punkt konnte heute nicht behandelt werden, da die Submission erst am 10.08.2012 abgeschlossen ist, und deshalb der planende Architekt, Hr. Kleierl, noch keine Angebote vorlegen konnte.

9. Fundtiervereinbarung mit dem Tierschutzverein Weiden/ Opf. Dieser Punkt hatte des dem Gremium in seiner Gesamtheit angetan. Wie der Tierschutzverein Weiden/ Opf. scheinbar im Rahmen einer Versammlung von Gemeindebeauftragten mit dem Vorsitzenden des Bayer. Gemeindetages für den Landkreis Neustst/ Wn., Herrn Rupert Troppmann, mitteilte, muss die Pauschale, welche bislang 0,11 Euro/ Einwohner und Jahr betragen hatte, zwecks Sicherstellung der weiteren Finanzierung des Tierheims auf 0,50 Euro/ Einwohner und Jahr angehoben werden. Alternativ - so Zierer (SPD) - welcher an dieser Versammlung teilgenommen hatte, könnte auch vereinbart werden, pro abgegebenem Fundtier die jeweils angefallenen Kosten zu tragen.

Nach längeren, schon fast einem juristischen Seminar gleichen Diskussionen über den Begriff "herrenlos", war man sich einig, dass ein Pauschalbetrag von 0,20 Euro/ Einwohner und Jahr die Obergrenze darstellen würde.

Aus Eslarn seien die letzten Jahre, so die Feststellung des Gremiums, nahezu keine Fundtiere an das Weidener Tierheim abgegeben worden.

Bei der geforderten Erhöhung müsste Eslarn pro Jahr **1476.-- Euro zahlen, um pauschal Fundtiere beim Tierheim Weiden/ Opf. abgeben zu können.

Man war sich durchaus bewusst, dass es den Tierheimen um eine Sicherstellung deren Finanzierung gehen muss (Illing, CSU), dennoch beschloss man einstimmig, 0,20 Euro/ Einwohner und Jahr als Obergrenze der möglichen Zahlungen.

So, jetzt hat sich also auch herausgestellt, dass man in Eslarn wohl auch gar nicht so gern Fundtier sein möchte, oder?

Für Eslarner Kosten und sonstige Ausgaben, verweisen wir gerne auf den in Teilen immer noch Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 24.07.201 2

aktuellen Jahresrückblick 2011 mit dem Titel "Ausgerechnet Eslarn". Sie finden diesen unter: www.scribd.com/zach5618.

10. Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.07.2012 wurde heute bekanntgegeben, dass die Auftragsvergabe für die Festplatzerweiterung an die Fa. Kleber Transporte GbR genehmigt wurde.

Das Landratsamt hat, nachdem die Haushaltssatzung 2012 keinerlei genehmigungspflichtigen Teile beeinhaltete, diese anerkannt.

Das Kath. Pfarramt Eslarn lädt die Marktgemeinderatsmitglieder für den 15.08.2012 zum festlichen Patrozinium der Pfarrkirche ein. Ab. 08.15 Uhr wird es einen Kirchenzug von der Kirchen-, über die Poststrasse und die Brennerstrasse geben. Als Festprediger konnte Hochw. H. Dr. Bertram Stubenrauch aus München gewonnen werden. Dem Gottesdienst wird ein gemütlicher Frühschoppen mit Weiswurst-Essen folgen. Der Erlös ist für Projekte von Hochw. H. Pfarrer Pennoraj bestimmt.

Der Erste Bürgermeister wies noch einmal darauf hin, dass sich die TeilnehmerInnen für die Festlichkeiten am Tiefbrunnen (27.07..12, ab 11.00 Uhr) noch melden sollten.

Da Behörden am Freitag-Nachmittag nicht mehr tätig sind, so Gäbl, musste die Feierstunde auf 11.00 Uhr gelegt werden.

11. Mitteilungen und Anfragen Hier meldete sich Marktrat Baumann (CSU) zu Wort, welcher im Rückblick auf Zeitungsmeldungen der letzten Monate beklagte, dass man mit derartigen Hinweisen auf die Zahl der immer mehr steigenden Leerstände im Ort, der seit über 20 Jahren geschlossenen Geschäfte, und beispielhaft den geschlossenen Schlecker-Markt, für die Marktgemeinde Eslarn kaum etwas Gutes im Hinblick auf Zuzüge und Investitionen bewirken werde. "Schlecker" hat nicht nur in Eslarn, sondern europaweit Märkte geschlossen, aber nirgendwo, so wird richtig verstanden haben, wurde dies derart wie in Eslarn in den VorSeite 05 v 07

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dergrund gestellt.

Diese Meldung traf scheinbar insbesondere bei der SPD-Fraktion und dem Ersten Bürgermeister einen wunden Punkt, da sich eine heftige Diskussion entwickelte, wie man eine solche zumindest die letzten zwei Jahre noch nicht erlebt hatte.

Gäbl entgegnete, dass man nicht wie manche andere Gemeinde, jeden Eigentümerwechsel bei Anwesen "an die grosse Glocke hänge", aber durchaus Projekte mit Zukunft vorweisen kann.

Bis auf den Umstand, dass man mit einem Artikel vom 04. Juli versucht hatte, bei einer Familie "aus Altersgründen" deren Geschäft als "zugemacht" auszugeben, kann man aber an den bislang gemachten Feststellungen in der Regionalzeitung nicht viel aussetzen.

Es ist die Freiheit des Journalisten, wie es jemand entgegnend betonte, diese Dinge eben so zu schreiben, wie diese tatsächlich sind.

Da kommt Eslarn seit geraumer Zeit eben nicht so ganz gut weg, weil - und man muss es leider so deutlich schreiben - man niemandem empfehlen kann, hier derzeit auch nur einen Eurocent zu investieren.

Fördermittel, wenn Sie welche bekommen, können Sie ruhig investieren, aber Eigenkapital sollte ja zumindest ein klein wenig Gewinn/ Kostendeckung bringen. Dies aber ist mit Eslarn seit geraumer Zeit leider nicht zu machen, so leid es uns tut.

Würfl mit, dass man gerne wieder einmal den Versuch unternehmen werde, solche Abfallkörbe aufzustellen. Es ist aber dann auch wieder zu besorgen, dass diese für die Beseitigung von Hausmüll zweckentfremdet, oder mutwillig beschädigt werden.

So, dies war mal wieder der öffentliche Teil einer Gemeinderatssitzung in der Marktgemeinde 92693 Eslarn.

Raten Sie mal, wovon hier wieder einmal keine Rede war?

Genau, vom "ISEK", welches noch Ende 2011 für "Mitte des Jahres 2012" angekündigt wurde.

Die "Beendigung der Grobplanungen" (für das ISEK?) wurde aber auch schon mal in einer Bürgerversammlung Ende 2009 für "Ende März 2010" angekündigt. Als OrtsbürgerIn können Sie sich nun fragen, warum hier Nichts vorwärts geht. . ***

Abschliessend hatte dann noch Marktrat Grießl (CSU) einige Bürgerhinweise anzubringen. Bei einer Sache ging es um einen Manöverschaden, dessen Beseitigung der Betroffene gerne möglichst schnell vollzogen hätte. Dazu verwies Erster Bürgermeister Gäbl auf die etwas langwierige Abwicklung, die bei Manöverschäden eben so ist.

Eine selbständige Beseitigung des Schadens könne ohne vorherige Beweissicherung und entsprechende Anerkenntnis durch die staatlichen Behörden finnazielle Einbussen nach sich ziehen.

Weiterhin verwies Grießl (CSU) auf fehlende Abfallbehältnissse im Bereich "Atzmannsee".

Hierzu teilte der Gemeindebeamte, Herr VAR Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 24.07.201 2

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland.

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