Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Verรถffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLINGโ ข" -
Foto: Eslarns "kommunikative Ader" - Der zentrale Briefpostkasten mit Markenautomaten nahe beim Rathaus.
04.09.2012
Die (kommentierte) Mitschrift.
UPDATE - REV. 2
Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 04. September 201 2 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer
1.
Bauanträge 1 . Wolfgang Stahl; Abbruch Wohnhaus mit Garage auf dem Grundstück, FlStNr. 1 35 der Gem. Eslarn, Untere Bachgasse 4 2. Michael Hammer; Garagenneubau auf dem Grundstück, FlStNr. 768 der Gem. Eslarn, Sonnenstrasse 11 3. Elke und Manfred Feselmeier; Errichtung eines Gartenholzhauses auf dem Grundstück, FlStNr. 800/52 der Gem. Eslarn, Nähe Steinbodenstrasse 4. Freistaat Bayern; Digitaler Behördenfunk, Mastneubau mit Outdoor-Systemtechnik auf dem Grundstück, FlStNr. 1 698 der Gem. Eslarn, Gaisbühl 5. Karl-Heinz Würfl; Verlängerung des bestehenden Lagerschuppens auf dem Grundstück, FlStNr. 1 644 der Gem. Eslarn, Nähe Buschstrasse 6. Biermeier, Thomas; Bauantrag 7. Vergabe Aussenarbeiten Schulhof an die Fa. Hartinger + Vergabe Schlosserarbeiten für die neue Aussegungshalle
2.
Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Anhörungsverfahren zum Entwurf vom 24.05.201 2
3.
Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum; Vergabe der Gewerke a. Baumeisterarbeiten b. Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten c. Spenglerarbeiten d. Blitzschutzarbeiten e. Gerüstbau
../ 2
Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 04. September 201 2 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer
4.
Strassen; Winterdienst; Vergabe von Winterdienstarbeiten
5.
Strassen; Vergabe von Asphaltierungsarbeiten
6.
Strassen; Wegebau ausserhalb eines Verfahrens nach dem Flurbereinigungsgesetz; Überbauverstärkung Büchelberger Str. Teil 1 und Teil 2; Planungsauftrag Phasen 5 - 9 an den Verband für Ländliche Entwicklung Oberpfalz;
7.
Markt Eslarn 1 61 3 - 201 3;400 Jahre Marktrechte, Bartholomäusmarkt am 24.08.1 3
8.
Bekanntgaben
9.
Mitteilungen und Anfragen
Weitere Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Rev. 2 mit Ergänzung aktueller Medienberichterstattung - Neumarkt TV
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 04.09.201 2
Alle Interessierten mussten nun lange genug warten, doch heute gab es in der Marktgemeinde Eslarn wieder mal eine Gemeinderatssitzung, an deren öffentlichen Teil wir teilnehmen konnten. Zunächst erlauben Sie uns gem. Erstem Bürgermeister Reiner Gäbl aber einen Nachruf auf den langjährigen Presseberichterstatter Herrn Krehl, welcher plötzlich und unerwartet verstorben ist. Er - so Bürgermeister Gäbl - war nicht nur ein verlässlicher und kompetenter Partner der Marktgemeinde Eslarn, sondern hat vor allem mit diversen Sonderberichterstattungen zu den Wanderwegen um Eslarn jede Menge unverzichtbarer Zusatzarbeit zum Wohle der Marktgemeinde Eslarn geleistet. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren! Für die heute Sitzung, welche von ZuhörerInnenseite bis auf den letzten Platz "ausgebucht" war, liessen sich die Markträte Karl Ziegler (SPD) und Thomas Kleber (CSU) krankheitsbedingt entschuldigen. Für die Regionalzeitung "Der neue Tag" konnte der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Reiner Gäbl, Herrn Bayerlein begrüssen. Einstimmig beschloss man zu Anfang, einen Bauantrag von Thomas Biermeier, wie auch eine Auftragsvergabe von Aussenarbeiten im Schulhof, und eine Vergabe von Schlosserarbeiten bei der neuen Aussegungshalle in die Tagesordnung aufzunehmen.
2. Michael Hammer; Der Bauantrag befand sich gem. Bürgermeister Gäbl bereits in den Fraktionen. Es fehlte nur eine der Nachbarunterschriften, während alle anderen Nachbarn zugestimmt hatten. Dem Bauantrag konnte damit heute einstimmig das Einvernehmen erteilt werden. 3. Feslmeier; Hier wurde durch die Bauantragsteller mit Schreiben vom 09.08.12 eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 3 Steinboden - begehrt. Die Pläne befanden sich ebenfalls bereits in den Fraktionen, wobei die Bauunterlagen bereits von allen Nachbarn unterschrieben waren. Die Befreiung konnte damit duch die Verwaltung gem. pflichtgemässem Ermessen erteilt werden. Dem Gremium wurde dies heute zur Kenntnis gebracht. 4. Digitaler Behördenfunk; Der Bauantrag befand sich ebenfalls bereits in den Fraktionen. Einrichtungen für die Wasserver- und Abwasserentsorgung sind nicht erforderlich, und die strassenmässige Erschliessung ist gesichert. So konnte der Antrag mit drei Gegenstimmen genehmigt werden. 5. Karl-Heinz Würfl;
1. Bauanträge
Bei diesem Antrag handelte es sich um die Erweiterung eines Gewerbebaus. Gem. § 35 II, IV 1,6 BauGB war hier eine Zulassung möglich und wurde einstimmig genehmigt.
1. Wolfgang Stahl;
6. Thomas Biermeier;
Hier handelte es sich um ein gem. Art. 57 V Bayerische Gemeindeordnung anzeigepflichtiges Bauvorhaben. Da aber gem. Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung keinerlei Belange der Marktgemeinde Eslarn berührt werden, genügte eine Kenntnisnahme des Gremiums, welche hiermit auch erfolgte.
Der Antragsteller begehrte eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, um einen Dachausbau vornehmen, und Dachgauben anbringen zu können. Da die Nachbarunterschriften vollständig vorlagen, konnte das Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes einstimmig erteilt werden.
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2. Landesentwicklungsprogramm Bayern Anhörungsverfahren vom 22.05.2012 Nach Aussage von Bürgermeister Gäbl hätten heute Einwände gegen den LEP vorgebracht werden können. Das Gremium machte sich hier ein Schreiben des Bayerischen Gemeindetages zu eigen, mit welchem diesem die Fortschreibung des LEP 2006 grds. begrüsst, jedoch fordert, ein ausdrückliches Bekenntnis zum Verbleib des Wasserversorgung in kommunaler Verantwortung abzugeben. Diese Festsetzung nämlich sei in der Fortschreibung des LEP, Kap. 7 II 2 nicht mehr explizit genannt, so dass es zu einer Konkurrenz zwischen Belangen der Wasserwirtschaft und der Gewinnung von Bodenschätzen kommen könnte. Das Gremium nahm die Position des Bayerischen Gemeindetages auf, und machte diese einstimmig zum Gegenstand der eigenen Stellungnahme. 3. Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum Der planende Architekt, Herr Dipl.-Ing. (FH) Schönberger liess mitteilen, dass es urlaubsbedingt nicht sinnvoll war, eine Submission der Angebotsausschreibung durchzuführen. Es wurde deshalb heute übereingekommen, zunächst die Angebote einzuholen, und die Submission am 20.09.2012, um 11:00 Uhr im Rathaus durchzuführen. Die Vergabe soll dann in einer Gemeinderatssitzung am 25.09.2012 stattfinden, um in er 40. Kalenderwoche, also ab 01.10. mit dem Bau-/ Sanierungsvorhaben beginnen zu können. Der Bau-/ Sanierungsbeginn soll zudem zeitnah mit dem Bauausschuss abgestimmt werden. a. Vergabe der Schlosserarbeiten für die neue Aussegungshalle Wie bereits in der letzten Gemeinderatssitzung (24.07.2012) besprochen, sind beim Friedhof eine neue Haupteingangstoranlage mit separater Zugangstür, eine Toranlage für den Grüngutcontainer, wie auch ein Brüstungsgeländer mit Gebäudeanschluss, und ein Geländer bei der Setzmauer zu schaffen. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.09.201 2
Der Auftrag wurde an sechs Firmen, Fa. Kleber (Eslarn), Fa. Hierold (Eslarn), Fa. Bauriedl (Eslarn), Fa. Prasch (Cham), Fa. Gürtler (Oberviechtach) und Fa. < Name war akustisch leider nicht verifizierbar!> ausgeschrieben. Die drei Eslarner Firmen hatten kein Angebot abgegeben. Die abgegebenen Angebote (Bruttobeträge) wie folgt: 1. Fa. Prasch (Cham): *24.914,15 Euro 2. Fa. Gürtler (Oberviechtach): *20.178,72 Euro 3. Fa. ?? * 22.752,59 Euro Die Kostenschätzung betrug hier - gem. letztmaliger Gemeinderatssitzung - *18.000.-- Euro. Es wurde hier das günstigste Angebot der Fa. Gürtler (Oberviechtach) einstimmig angenommen. Die Tore und Geländer sollen passend zum Ambiente in Stabausführung gestaltet werden. b. Gemeindeunfallversicherungsverband; Bei einer Treppenprüfung im Schulgebäude, welche bei den Aussen- und Innentreppen stattgefunden hatte, wurden diverse Mängel festgestellt, welche beseitigt werden müssen. Hier wird das Architekturbüro Meissner zusammen mit dem Gemeindeunfallversicherungsverband eine Bewertung vornehmen. So hat die vom Schulhof nach oben zum Anbau (Bücherei) führende Treppe kein Geländer, die Treppenstufen sind zu sehr abgenutzt, und das Pflaster hat sich beim Eingang zum NO-Trakt (Bücherei) gesenkt. Da die Fa. Hartinger bereits anlässlich der Bauarbeiten zu der neuen Aussegungshalle vor Ort ist, hatte man hier ein Angebot für die notwendigen Arbeiten, wie z. B. Stufenausbau mit Schaffung eines Fundaments und der Erstellung neuer Betonblockstufen eingeholt. Hierfür würden gem. Fa. Hartinger *14.662,23 Euro (brutto) an Kosten anfallen, die Arbeiten könnten jedoch bis Schulbeginn am 12.09.2012 abgeschlossen werden. Alternativ müssten die Arbeiten gesondert ausgeschrieben, und die relavanten Bereiche des Schulhofs über den Schulbeginn hinweg gesperrt werden. Seite 04 v 07
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Einstimmig beschloss man, den Auftrag mit Fertigstellungstermin 12.09.2012 an die Fa. Hartinger zu vergeben. 4. Winterdienst; Für den über die Regionalzeitung "Der neue Tag", wie auch per Aushang an der Amtstafel ausgeschriebenen Winterdienst (Wir berichteten im Blog!) wurden bislang keine Angebote abgegeben. Das Gremium wird nun noch bis zur nächsten Sitzung abwarten, und zudem überlegen, ob die Arbeiten, ggf. durch Anschaffung entsprechender Gerätschaften auch in Eigenregie erledigt werden könnten. 5. Vergabe von Asphaltierungsarbeiten Hier wurden durch den Sitzungsleiter acht verschiedene Einsätze, mit einem Kostenvolumen von insgesamt *46.793,18 Euro genannt. Es wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag an die Fa. Huber (?) zu vergeben. Da hier noch Spielraum im Haushalt ist - so Bürgermeister Gäbl - könnten weiteren Vorschläge eingebracht werden. Die Ausführung soll im Oktober erfolgen. 6. Strassen- und Wegebau - Büchlberger Strasse Hier wurde einstimmig beschlossen, die Planungsphasen 5 - 9 an das Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz zu vergeben. für die genannten Planungsphasen werden Kosten von brutto **26.400.-- Euro, d. h. 7,5% der Ausführungskosten entstehen. Am 21.09. soll die Submission, ab 04.10. die Vergabe der Aufträge erfolgen. Die Planungskosten des ALE - so Gäbl sind ebenfalls förderfähig. Es ist nach Massnahmenkatalog des ALE mit einer Förderung von 45% zu rechnen. Marktrat Grießl (CSU) fragte an, ob hier nicht auch das Teilstück zum Lang-Anwesen berücksichtigt werden könnte. Bürgermeister Gäbl wiess darauf hin, dass dieses Teilstück nicht förderfähig sei und der Gemeinde die 200 - 250.000.-- Euro fehlen, diese Massnahme als den Rahmen sprengen würde. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.09.201 2
7. Markt Eslarn 1613 - 2013: Hier präsentierte Bürgermeister Gäbl die Kopie eines Dokuments aus dem Jahr 1879, welches Max Rauch über die traditionell festen Markttage im Archiv gefunden hatte. Stände über vier Meter Länge mussten hier damals mit 1,50 Reichsmark vergütet werden. Die traditionellen Markttage sind: Sebastianmarkt Maimarkt Bartholomäusmarkt Kirchweihmarkt
13.01. 05.05. 25.08. 13.01.
Man beschloss einstimmig, die Festivität zur 400jährigen Markterhebung Eslarns am 25.08.13, dem Termin für den Bartholomäusmarkt zu begehen. 8. Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil er Sitzung vom 24.07.12 wurde bekanntgegeben, dass: 1. Bei der Zentralheizungsanlage in der neuen Schulsporthalle ein Reglertausch erfolgen musste. 2. Im Heizraum der Volksschule durch den TÜV der Schutzanstrich im Heizraum moniert wurde. 3. Ein Auftrag über Streusalzlieferung von 110 Tonnen an die Fa. SWS vergeben wurde. 9. Mitteilungen und Anfragen Die Gesamtkosten für die Schaffung der Kinderkrippe beim bestehenden Kindergarten St. Elisabeth werden nunmehr *410.000.-- Euro betragen. Davon sind *254.000.-- Euro + 15.000.-- Euro (Ausstattungspauschale) sog. "zuwendungsfähige Kosten". Die Marktgemeinde Eslarn wird sich gem. Verpflichtung an den Kosten beteiligen.
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Städtebauförderung 2012 Gem. Mitteilung durch die Bezirksregierung kann die Marktgemeinde Eslarn, entgegen anderslautender Meldungen in anderen Medien, wie der Erste Bürgermeister betonte, nunmehr einen Auftrag zur Aufstellung eines ISEK vergeben. 100.000.-- Euro an Landesmitteln sollen hierzu bereitgestellt werden. Aus dem Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" werden, so wird es richtig mitbekommen haben, für die Sanierung des Kommunbrauhauses **130.000.-- Euro, zzgl. ??? Bundesmittel *30.000.-- Euro und Landesmittel *39.000.-- Euro bereitgestellt. Da wir diese Daten nicht deutlich genug mitbekommen haben, erkundigen Sie sich bitte bei Interesse noch einmal bei der Marktgemeindeverwaltung, bzw. schauen in den nächsten Tagen in die Regionalzeitung (Teilausgabe Vohenstrauss"). Dort dürften die Daten auch erwähnt werden. Das Landratsamt Neustadt/ Wn. gibt ferner bekannt, dass wieder vorschläge für Dank- und Verdiensturkunden gemacht werden können. Diese sollten bis 17.09.12 beim Landratsamt eingegangen sein. Formblätter sind bei der Gemeindeverwaltung erhältlich. Zu dem bereits in der letzten Sitzung diskutierten Thema "Manöverschäden" konnte der Erste Bürgermeister heute berichten, dass von der Schadensregulierungsstelle des Bundes ein Betrag von *1.727,20 Euro bewilligt wurde, mit welchem die Schäden an gemeindlichen Strassen beseitigt werden konnten. Die PzBrig 12 lädt für den 22.09.12 (bis Ende 23.09.12) Vertreter aus Wirtschaft und Politik zu einem Manöver auf den Truppenübungsplatz Bergen ein. Interessentn sollten sich bei der Gemeindeverwaltung melden. So, die Sitzung dauerte von 20.00 Uhr bis knapp 20.45 Uhr. Wir bitten um Verständnis, wenn wir wiederum darauf hinweisen, dass alle Angaben ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit erfolgen. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.09.201 2
In den nächsten Tagen können Sie in der Regionalzeitung "Der neue Tag" (Teilausgabe Vohenstrauss) den offiziellen Bericht lesen. Tipp: Sie können die Ausgabe auch unter www.oberpfalznetz.de Online bezahlen und als pdf-Dokument downloaden. Zum ISEK müssen wir der Vollständigkeit halber nur noch erwähnen, dass wir gem. Aushang an der Amtstafel zwei Daten für die Voruntersuchungen, einmal vom Oktober 2010, und ein weiteres Datum vom November 2011 im Gedächtnis haben. Scheinbar hat es also doch nicht "geeilt", bislang ein ISEK auf den Weg zu bringen. Gut ist jedoch, dass jetzt endlich einmal damit begonnen werden kann, wobei natürlich höchst fraglich ist, ob Bund und Land aufgrund der mittlerweile wieder virulent werdenden Krise, dann überhaupt noch Geldmittel zur Verfügung stellen können. Update: Entweder haben wir hier doch gewaltig etwas falsch verstanden, oder es wurde so genannt. Jedenfalls wurde Eslarn neben anderen Gemeinden gem. einem Bericht von Neumarkt TV v. 21. August 2012 wieder ins Städtebauförderprogramm aufgenommen. Eslarn dürfte also, nachdem die Voruntersuchungen zum ISEK schon ne Weile laufen, hier sehr schnell Geldmittel abrufen können. Hoffen wir für ganz Eslarn, dass dies dann alsbald auch getan wird. Quelle: Neumarkt TV http://www.neumarkttv.de/default.aspx?ID=378&showNews=1206505
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Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland.
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