Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen, 25.09.2012

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Verรถffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLINGโ ข" -

Foto: Zweites abgeschlossenes Geothermie-Bohrvorhaben am Tillyplatz. Aus der Zukunft dieses Platzes wird noch immer ein grosses Geheimnis gemacht.

25.09.2012

Die (kommentierte) Mitschrift.

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 25. September 201 2 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer

1.

Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum; Vergabe der Gewerke: a. Baumeisterarbeiten b. Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten c. Spenglerarbeiten d. Blitzschutzarbeiten e. Gerüstbau f. Bautafel

2.

Abfallbeseitigung; Sanierung und Rekultivierung der Erdaushubdeponie und der stillgelegten Bauschuttgeponie am Sandweg; Vergabe Tiefbauarbeiten BA 2 a. Vergabe der Arbeiten an der Büchelberger Str. an den Verband für ländliche Entwicklung. <<Aufgrund der Dringlichkeit der Massnahme mit einstimmigem Beschluss des Marktratsgemiums in die Tagesordnung aufgenommen>>.

3.

Bekanntgaben

4.

Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.09.201 2

Heute gab es wieder einmal eine Gemeinderatssitzung, welche nicht wie üblich vom Ersten, sondern vom Zweiten Bürgermeister Georg Zierer jun. geleitet wurde. Der Erste Bürgermeister befindet sich nämlich entschuldigt in Urlaub.

Weiterhin waren für die heutige Sitzung entschuldigt:

Für das Gewerk "Baumeisterarbeiten" wurden neuen Firmen angeschrieben, von denen drei ein Angebot abgegeben haben.

Das günstigste angebot unterbreitete die Fa. Hampl aus Pösing mit einer Gesamtsumme von 222.865,75 Euro (incl. MwSt).

Dieses Angebot wurde dann auch einstimmig angenommen.

- Kurt Baumann, CSU - Josef Illing, CSU - Thomas Kleber, CSU - Karl Ziegler, SPD

b. Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten

Das Interesse an der öffentlichen Sitzung, es waren wohl die heutigen Themen, nimmt wieder ab. Insgesamt waren vier Personen im Zuhörerbereich, davon Herrn Bayerlein von der Regionalzeitung "Der neue Tag".

Kraus, ??

Süß, Rottendorf

Zierer (SPD) konnte zudem Herrn Architekten, Dipl.-Ing. (FH) Schönberger, den für die Sanierung von Kommunbrauhaus und Raiffeisenlagerhaus (ehem. Malztenne) zuständigen Planer begrüssen.

Gleich zu Anfang dürfen wir uns entschuldigen, wenn wir manche Daten nicht ganz sicher wiedergeben können. Es ging wieder einmal sehr rasant durch die Aufzählung der Einzelgebote.

Die Daten wurde zwar mittels Beamer präsentiert, aber aus dem hinteren Bereich des Sitzungszimmers, wo sich bekanntlich die Zuhörerstühle befinden, ist auch bei nicht eingeschränkter Sehfähigkeit keine Kenntnisnahme möglich gewesen.

Wäre einmal schön, wenn man hier die BürgerInnen besser ins Geschehen einbeziehen könnte.

1. Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum; Vergabe der Gewerke:

Hier wurden fünf Firmen angeschrieben, von denen zwei ein Angebot abgegeben haben: : :

**130.635.-- Euro **116.649,39 Euro

Der Architekt erwähnte noch, dass die Fa. Kraus bereits erfolgreich bei Arbeiten am Pfarr- und Jugendheim "St. Marien", die Fa. Süß an Arbeiten bei der neuen Aussegungshalle beteiligt waren. c. Spenglerarbeiten Hier wurden sechs Firmen angeschrieben, doch nur die Fa. Karl Bauriedl aus Eslarn hat ein Angebot mit einer Gesamtsumme von **38.216,37 Euro abgegeben. Dieses - so der Architekt - musste nun auf Wirtschaftlichkeit geprüft werden, und ein Vergleich mit den ähnlichen Arbeiten der Fa. Schieber (Schönsee) beim Pfarr- und Jugendheim "St. Marien" ergab, dass das Angebot der Fa. Bauriedl als wirtschaftlich zu bezeichnen ist.

Einstimmig wurde dieses Angebot angenommen! d. Blitzschutzarbeiten

a. Baumeisterarbeiten

Hier wurden ?? Firmen angeschrieben. Es wurden folgende zwei Angebote abgegeben:

Diese umfassen gem. Vortrag des Architekten, sowie die Trockenlegung der Bausubstanz, die Innen- und Aussenputzarbeiten, Ausbesserung und Erneuerung des Putzes, sowie den Rohbau für den im Hofbereich geplanten Backofen. Die Arbeiten für das Backrohr und sonstiges Equipment werden zu einem späteren Zeitpunkt separat vergeben.

1. Kopp, Weiden : 2. Pesa, Pyrbaum :

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 25.09.201 2

**7.903,35 Euro **5918,17 (o. 70)? Euro

Einstimmig wurde das günstigste Angebot der Fa. PeSa angenommen.

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e. Gerüstbau

die Ausnahme sein.

Hier wurden ?? Firmen angeschrieben.

Folgende zwei Firmen haben Angebote abgegeben:

2. Abfallbeseitigung; Sanierung und Rekultivierung der Erdaushubdemponie und der stillgelegten Deponie am Sandweg.

1. Fa. Seitz, Pilsach : **23.873,90 Euro 2. Wackersdorfer Gerüstbau: **

Die Submission erfolgte durch Architekten Kleierl am Morgen des heutigen Tages.

Es wurden acht Firmen angeschrieben, von denen sieben Firmen Angebote abgegeben haben:

Einstimmig wurde das günstigere Angebot der Fa. Seitz (Pilsach) angenommen.

Abschliessend gab Dipl.-Ing. (FH) Schönberger noch einen Überblick über den Gesamtkostenstand. Er wies darauf hin, dass bei diesem Vorhaben zwei Bauabschnitte angelegt wurden.

Zum einen das ehem. Lagerhaus, zum anderen das Kommunbrauhaus mit Nebengebäude in Richtung Anwesen Zierer, und des rückseitige Gebäude.

Bei Gesamtkosten lt. Kostenermittlung von **389.710.-- Euro hat man mit einem Gesamtauftragsvolumen für diesen Teil der Arbeiten von **407.500.-- Euro eine Teuerung von ca. 7% zu verzeichnen, liegt damit aber im üblichen Rahmen, zumal - so der Architekt - die Kostenermittlung vom November 2011 stammt.

Marktgemeinderatsmitglied Gollwitzer (FWG) erkundigte sich noch nach dem Baubeginn, welchen der Architekt nach einer erneuten Baubegehung im Rahmen der Bauausschußsitzung am 28.09. auf den 01.10. datieren konnte. Ab 01.10. soll mit dem Gerüstbau begonnen werden.

Bürgermeister Zierer wies noch darauf hin, dass Erläuterungen zu weiteren Arbeiten, ob zu diesem TOP oder zu anderen Dingen, war nicht erkennbar, "weil nicht anders möglich" im anschliessenden nichtöffentlichen Teil erfolgen.

Hierzu ist der Korrektheit halber anzumerken, dass eigentlich alle ein Bauvorhaben betreffenden Dinge im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung abgehandelt werden müssen.

Nichtöffentliche Sitzungsteile sollen und können nach dem Verständnis der Bayerischen Gemeindeordnung nicht wie in Eslarn nunmehr über zweieinhalb Jahre feststellbar die Regel, sondern Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 25.09.201 2

1. Fa. Huber, Rötz

:

**40.505,22 Euro

2. Fa. Seebauer,

:

**44.722,58 Euro

3. Fa. Baumer, OVI :

**55.922,10 Euro

4. Fa. H..

:

**46, ----

5. Fa. Reger, VOH

:

**

6. Fa. K.

:

**47.046,65 Euro

7. Fa. Töppl, VOH

:

**51.-----

Die Fa. Burkhard Kleber aus Eslarn hat kein Angebot abgegeben.

Die hier ausgeschriebenen Arbeiten umfassen worauf der Sitzungsleiter ausdrücklich hingewiesen hat - nur die Arbeiten bis zur 30 cm Schotterschicht, ohne Erdaushub und Aufbringung von Humus.

Marktgemeinderatsmitglied Grießl (CSU) wollte wissen, warum die Arbeiten nicht vollständig ausgeführt, also auch noch Erdaushub, und die abschliessende Humusschicht aufgebracht werden.

Dies wurde ihm damit beantwortet, dass derzeit nicht so viel Erdaushub und Humus zur Verfügung stünde, und eine sofortige Fertigstellung zusätzliche Kosten, da Extraorder dieser Materialien verursachen würden.

Der Kommentator darf noch anmerken, dass ggf. auch damit geliebäugelt werden könnte, hier auf die nächste Zeit gesehen eine PV-Anlage zu errichten. Entsprechende Absicht wurde in einer der vorangegangenen Sitzungen bereits einmal erwähnt. In einem solchen Fall dürfte es auf die Qualität des aufzubringenden Erdaushubs anSeite 03 v 07

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kommen.

Marktgemeinderatsmitglied Forster (FWG) wollte noch wissen, ob die gesamte Massnahme von einer Fachstelle begleitet wird, damit es nicht später zu Problemen kommt.

Hierzu erläuterte ihm der Gemeindebeamte, VAR Würfl, dass hinsichtlich der Sanierung und Rekultivierung der Deponie kein Sanierungsbescheid ergangen ist, sondern diese im Rahmen der erteilten Betriebsgenehmigung saniert wird/ werden kann.

Fachlich wird die Massnahme durch das Wasserwirtschaftsamt Weiden/ Opf., rechtlich durch das Landratsamt Neustadt/ Wn. betreut.

Marktgemeinderatsmitglied Grießl (CSU) erkundigte sich noch, warum hier keiin offener Wasserablfluss geschaffen werden kann.

Dies erklärte ihm der Gemeindebeamte damit, dass der Deponiekörper trocken gelegt werden muss, damit keinerlei Oberflächenwasser eindringen kann.

Es kam damit nur eine dichte Verrohrung in Betracht.

3. Bekanntmachungen Bekanngegeben wurde aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.12, dass die Reinigung und Stilllegung des beanstandeten Heizöltanks in der Volksschule Eslarn, an die Firma Heilgemeir, Weiden/ Opf. vergeben wurde.

Hier fehlt nun neben der Frage, warum gerade dieser Punkt im nichtöffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung behandelt wurde, u. E. zudem der Hinweis auf eine erfolgte Ausschreibung, wie auch eine Nennung der einzelnen Angebote.

Weder dürfte hier das Wohl der Allgemeinheit, noch irgendwelche datenschutzrechtlich relevanten Interessen Dritte betroffen sein, dass diese Vergabe nichtöffentlich beschlossen wurde, und noch nicht einmal ein Betrag mitgeteilt wird.

4. Mitteilungen und Anfragen

Hier wurden vier Angebote abgegeben:

Das Mobilfunkonsortium um eplus teilt mit, dass der Funkmasten am Kalvarienberg technisch aufgerüstet wird. Es dürfte sich hier um die bereits einmal angekündigte Aufrüstung auf UMTS/ HSDPA-Standard handeln.

Weiterhin wurde mitgeteilt, dass die Rechtsaufsichtsbehörde den mit Datum vom 23./ 24.04. mit der Kath. Kirchenstiftung Eslarn und der Diözese Regensburg geschlossenen Vertrag zur Errichtung einer Kinderkrippe und der Tragung eines möglichen Betriebskostendefizits durch die Marktgemeinde Eslarn in Höhe von 80:20 genehmigt hat.

1. Fa. Huber, Rötz :**280.620,49 Euro 2. Fa. Seebauer, Schwarzhof :**291.326,82 Euro 3. Fa. R. Schulz, ?? :**343.244,79 Euro 4. Fa. Scharnagl, Weiden :**458.133,05 Euro

Es wurde noch darauf hingewiesen, dass am 12.10. im Kloster Speinshart das Symposium "Heimat deine Bauten" stattfindet.

Einstimmig wurde das günstigste Angebot der Fa. Huber (Rötz) iHv. **44.505,22 Euro angenommen.

2. a. Vergabe der Arbeiten an der Büchelberger Str. Dieser Punkt wurde zu Beginn der Sitzung wegen Dringlichkeit einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen.

Auf Anfrage von Marktratsmitglied Forster (FWG) teilte der Zweite Bürgermeister noch mit, dass es sich um zwei Teilstrecken von einmal **460 m, und einmal **905 m, also insgesamt **1,365 km handelt.

Einstimmig wurde das günstigste Angebot (Fa. Huber, Rötz) angenommen.

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Wir danken für Ihr Interesse an dieser Mitschrift.

Wie immer gilt: Alle Angaben ohne Gewähr auf Richtigkeit und( oder Vollständigkeit. Fehlende, mit ?? gekennzeichnete Daten werden wir nachrecherchieren. Sie können aber gerne auch in den nächten Tagen einen Blick in die Regionalzeitung "Der neue Tag", Ausgabe Vohenstrauss wagen.

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland.

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