Eslarner Gemeinderatssitzungen, 05.03.2013

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung 05. März 2013 vom

Beginn Ende

: 1 9.00 Uhr : 20.05 Uhr

Anwesenheit

05 201 3

-05- ZuhĂśrerInnen -1 6- Gemeinderatsmitglieder Entschuldigt: Josef Illing (CSU)

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. März 201 3

TAGESORDNUNG zur Marktgemeinderatssitzung am 5. März 201 3 - 1 9.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses 1 . Bauanträge

2. Bocklradweg 3. Abfallbeseitigung

4. Rechnungswesen

1 . Freistaat Bayern Staatl. Bauamt Amberg-Sulzbach

1 . Neubau eines Jungviehstalles 2. Neubau einer Liegehalle für Mutterkühe 3. Errichtung eines Güllebehälters für das Lehr-, Versuchs-, und Fachzentrum für Milchviehaltung Almesbach, Versuchsbetrieb Pfrentsch, auf dem Grundstück Flst.Nr. 737/2, Gemarkung Pfrentsch, Gemeindeteil Pfrentschweiher.

Vereinbarung mit Thomas Reindl, Inhaber der Firma Leopold Reindl, Bahnhofstrasse 23, Eslarn über die Benutzung einer Teilfläche als Überfahrt und Verkehrsfläche; Verlängerung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis.

Sanierung und Rekultivierung der Erdaushubdeponie und der stillgelegten Bauschuttdeponie am Sandweg; Genehmigung Auftragserweiterung Tiefbauarbeiten BA 2, Fa. Holfelder.

Jahresrechnung 201 2: a. Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben b. Bildung der Haushaltsausgabereste und Haushaltseinnahmereste

5. Wasserwerk

Feststellung der Jahresrechnung 201 1 .

6. Wasserversorgung Resolution gegen Privatisierung der Trinkwasserversorgung 7. Marktgemeinderat; a. Besetzung der Ausschüsse b. Bestellung eines/ einer Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

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TAGESORDNUNG (Fortsetzung) 8. Städtebauförderung; 9. Bekanntgaben

Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Bestellung eines Lenkungsauschusses

1 0. Mitteilungen und Anfragen Weitere Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Eslarn, 26. Februar 201 3

Unterschrift

Gefertigt gem. Audioaufzeichnung!

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. März 201 3 1 . Bauanträge 1 . Freistaat Bayern Durch Bauplanprojektion mittels Beamer konnten dieser Tagesordnungspunkt sehr schnell abgehandelt werden. Der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Reiner Gäbl bezeichnete das Bauvorhaben als positiv für die Marktgemeinde Eslarn, welche hier für diverse Bereiche Wasser liefern kannt. Die Marktgemeinde Eslarn hatte hier "nur" das Einvernehmen zu erteilen, da die Regierung der Oberpfalz selbst planvorlageberechtigt die Baunehmigung erteilen wird.

Das Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.

2. Bocklradweg; Vereinbarung mit Fa. Reindl.

Hier verweis der Erste Bürgermeister auf ein (Fax)Schreiben der Fa. Reindl mit Datum vom 06.02.201 3, mit welchem eine Verlängerung der erstmals im Jahr 2003 erteilten und regelmässig verlängerten sog. "Überfahrtsgenehmigung" über den Bocklradweg begehrt wurde.

Bislang - bis auf letztes Jahr (Wir berichteten!) wurde die Genehmigung immer für drei Jahre (Anm.: letztes Jahr nur für ein Jahr, gültig bis 31 .03.201 3) erteilt.

Der Bürgermeister verwies nicht nur auf seine schriftliche, auf dieses Fax hin schriftlich ergangene Bitte, aufgrund von diversem Gerede in Eslarn bis zum 27.02.201 3 Stellung zur beruflichen Perspektive des Unternehmens zu geben, sondern sicherte dem Unternehmen auch seine volle Unterstützung zu. Wie Gäbl erwähnte, soll es in der Vergangenheit immer wieder zu Beschwerden in Bezug auf den Betrieb gekommen sein. Gerade im letzten Jahr seien die Beschwerden jedoch weniger geworden, zudem wies der Unternehmer in seiner Antwort auf die Anfrage des Ersten Bürgermeisters darauf hin, dass er seinen Betrieb in Eslarn verkleinern, hier auf einige

Zeit nur noch die Trocknungsanlage, das Biomasse-Heizkraftwerk, und eine reduzierte Holzverarbeitung betreiben werde.

Dies nahm das Gremium zur Kenntnis, und a bereits im Stammvertrag aus dem Jahr 2003 ein jederzeitiger Widerruf der Genehmigung festgelegt wurde, konnte man einstimmig die Genehmigung für weitere drei Jahre gewähren.

Bürgermeister Gäbl wies noch darauf hin, dass man auch im Hinblick auf den Bocklradweg bereits mehrfach Lösungen geprüft habe, man aber bis auf weiteres beim IstZustand verbleiben müsse.

3. Abfallbeseitigung - Sanierung und Rekultivierung Wie Gäbl bei diesem Tagesordnungspunkt zugleich zu verstehen gab, hatte sich die planende Architekt bei den Massezahlen geiirt, so dass nunmehr richtiggestellt von fast den doppelten Kosten auszugehen ist.

Wurden noch am 25.09.201 3 Kosten von *40.505,22 Euro veranschlagt, so muss jetzt mit Gesamtkosten von *85.601 ,72 Euro gerechnet werden. Bei Haushaltsresten von *58.965,1 5 Euro müssen in den Haushalt 201 3 noch 27.000.-- Euro eingestellt werden.

In dieser neuen Kostenberechnung ist das Architektenhonorar von *1 0.000.-- Euro, aber auch Erdaushub als Aufüllmaterial i Hv. *9.1 01 ,72 Euro enthalten.

4. Jahresrechnung 201 2. a. Genehmigung der erheblichen über- und ausserplanmässigen Ausgaben Gäbl erwähnte hier gleich zu Beginn, dass diese, den Verwaltungs-, wie auch den Vermögenshaushalt der Marktgemeinde betreffenden Beträge bereits durch zurückliegende Beschlüsse des Gremiums

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. März 201 3 genehmigt wurde, es sich also hier nicht um einen sog. "Nachtragshaushalt" handelt.

Er stellte die einzelnen Punkte jeweils mit den ursprünglich angesetzten Kosten (Haushaltsansatz) und den Beträgen, um welche sich diese erhöhen gegenüber.

Winterdienst Haushaltsansatz Erhöht sich um

: *1 2.000.-- Euro : *9.1 52,1 5 Euro

Fremdenverkehr

Gastschulbeiträge. Beiträge, welche die Haushaltsansatz Erhöht sich um Marktgemeinde Eslarn aufgrund vertraglicher

: *5.000.-- Euro : *2.850.1 0 Euro

Haushaltsansatz Erhöht sich um

: *6.000.-- Euro : *2.870,82 Euro

oder gesetzlicher Verpflichtung an alle diejenigen Schulträger zu bezahlen hat, an welchen SchülerInnen aus Eslarn unterrichtet werden.

Wasserversorgung - Strom

Haushaltsansatz Erhöht sich um

Höhere Gewerbesteuerumlage

: *50.000.-- Euro : *25.1 75.-- Euro

Oberpfälzer Heimattreffen, am 11 .11 .201 2 in München:

(Diese kommt der Kommune wieder zugute, da bisherigen Gewerbesteuereinnahmen von *230.000.-Euro aktuelle Gewerbesteuereinnahmen von 680.000.-Euro gegenüberstehen!)

Haushaltsansatz Erhöht sich um

Haushaltsansatz Erhöht sich um

: wurde nicht festgelegt : *2.682,96 Euro

Umsatzsteuer für Heimatfestausgaben Haushaltsansatz Erhöht sich um

: *50.000.-- Euro : * 54.936 Euro

Verwaltungshaushalt - Zwischensumme:

: *4.600.-- Euro : *4.770.27 Euro

*1 70.841 ,07 Euro

Kindergarten-Abrechnung 201 0/2011

Vermögenshaushalt

Haushaltsansatz Erhöht sich um

Erneuerung der Treppe im Schulhof, gem.

Aufforderung im Rahmen einer Sicherheitsbegehung.

: *20.000.-- Euro : *1 5.884,49 Euro

Bayerisches KinderbildungsGesetz Haushaltsansatz Erhöht sich um

: *1 70.000.-- Euro : *51 .866,43 Euro

Strassenbeleuchung (2 wg. Fahrerflucht def.

Laternen)

Haushaltsansatz Erhöht sich um

: *1 5.000.-- Euro : *2.779,77 Euro

Haushaltsansatz Erhöht sich um

: nicht erfolgt : *1 3.838,94 Euro

Beschaffung von 32 Tischen für die Heimatfestsitzung 201 0

Haushaltsansatz Erhöht sich auf

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: nicht erfolgt : *8.764,68 Euro

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. März 201 3 Abschlagszahlung auf Abrechnung "GVS (Gemeindeverbindungsstrasse) PfrentschPfrentschweiher"

Die Marktgemeinde Waidhaus hatte hier, da durch diese vorfinanziert, um eine Abschlagszahlung gebeten.

Die abschliessende Abrechnung sollte nämlich erst Ende 201 3 erfolgen.

Betrag:

*4.986,79 Euro

Kleinkläranlagenförderung (im Rahmen einer Durchleitung an die Berechtigten)

Haushaltsansatz Erhöht sich um

: *66.800.-- Euro : *8.1 50.-- Euro

Bauhof - Neuer Unmog, Zusatzbeschaffung

Rundumleuchte,Ersatzrad + Leuchtstreifen:

Einnahmereste : *308.000.-- Euro Ausgabereste (alt) : *657.422,61 Euro Ausgabereste (neu) : *1 .21 4.81 2,86 Euro Diese Berechung/ Aufstellung wurde einstimmig genehmigt.

5. Wasserwerk - Jahresrechnung 2011 Es konnte vom Wasserwerk, zzgl. PV-Anlage ein Ertrag von: *4.1 53.41 5,08 Euro erwirtschaftet werden.

Diesem Betrag steht ein nur steuerlich bedeutsamer Jahresverlust von *46.684,38 Euro gegenüber. Dieser Verlust soll mit den aufgelaufenen Kassenschulden verrechnet und ortsüblich verzinst werden.

Betrag: *2.832,64 Euro

Dieser Vorgehensweise wurde einstimmig zugestimmt.

Imagefilm zum "Zoigl-Brauen" (Kommunbrauhaus)

6. Resolution - Wasserversorgung

Betrag

Hier erläuterte der Erste Bürgermeister ausführlich die Probleme der geplanten EUGesetzgebung, und rezitierte eine Resolution gegen die Privatisierung der Wasserversorgung. Das Gremium stimmte dieser Resolution gegen die geplanten EU-Regelungen einstimmig zu.

: *3.840,1 3 Euro

Vermögenshaushalt - Zwischensumme: *42.41 3,1 8 Euro Einstimmig wurde hier sowohl den Änderungen im Verwaltungshaushalt, wie auch im Vermögenshaushalt zugestimmt.

b. Bildung von Haushaltsausgaben- und einnahmeresten In den Haushalten der vergangenen Jahre so Gäbl - wurden z. T. Ausgaben genehmigt, welche bislang nicht getätigt werden konnten.

Diese sind hier festzustellen, und können damit ohne erneute Beschlussfassung verwendet werden.

7. Marktgemeinderat a. Besetzung der Ausschüsse Durch das nur wenige Monate zurückliegende Ausscheiden zweier Mitglieder des Marktgemeinderates, welche Mitglieder der diversen Ausschüsse waren, war es heute notwendig die frei gewordenen Stellen wieder zu besetzen.

Gem. Vorschlag der CSU-Fraktion im Gemeinderat wurde Marktratsmitglied Karl Grießl (CSU) auf die Stelle von Frau Anita

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Weichselmann in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen. Dessen bisherige Stelle als 1 . Vertreter von Frau Weichselmann nimmt künftig Thomas Häusler (CSU) wahr.

Für das ausgeschiedene Marktratsmitglied Karl Ziegler (SPD) wurde von der SPDFraktion im Gemeinderat deren Fraktionsmitglied Franz Singer in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen.

Wenn sogar zwei Professoren der HAW - Prof.

Dr. Reiner Anselstetter (Fakultät für Betriebswirtschaft und Vizepräsident der HAW Amberg-Weiden) und Prof. Dr. Wolfgang Weber mitarbeiten, dann wird es wohl etwas "ganz Grosses" werden, was der kleine Markt Eslarn hier wieder mal plant.

Im Haupt- und Finanzausschuss übernimmt zukünftig Thomas Häusler (CSU) die Aufgaben von Frau Weichselmann.

Im Bauauschuss wird Franz Singer der 1 .

Stellvertreter für Siegfried Wild, der hier wenn wir richtig gehört haben - den Posten des ausgeschiedenen Karl Ziegler (SPD) übernimmt.

Gäbl gab heute jedenfalls bekannt, dass er als Bürgermeister, der Geschäftsführende Beamte für die Verwaltung, für die Kirchen der kath.

Ortsgeistliche H. H. Erwin Bauer selbst, und für die Wirtschaft Herr Ludwig Bauriedl vom Unternehmen BAS im Lenkungsausschuss ein werden. Für die Vereine, wird wohl jemand aus der Vereinsgemeinschaft teilnehmen, und die Fraktionen hatten heute die Möglichkeit jeweils ein teilnehmendes Mitglied vorzuschlagen. Für die CSU-Fraktion wird dies Thomas Kleber, für die SPD-Fraktion Siegfried Wild, und die die FWG Albert Gollwitzer sein.

b. Bestellung eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Die CSU hatte hier Thomas Kleber vorgeschlagen, während die SPD-Fraktion Albert Gollwitzer (FWG) auf diesem Posten sehen wollte. Gollwitzer bat jedoch hier jemand anderen vorzuschlagen, so dass Thomas Kleber (CSU) mit 9:7 Stimmen zum Vorsitzenden des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses bestimmt wurde.

8. Städtebauförderung; Bestimmung eines Lenkungsausschusses für das ISEK Hier bedeutete Gäbl, dass auch die Professoren Weber und Anselstetter von der HAW Weiden-Amberg mitarbeiten werden.

Erste Vorschläge wurden bei der Regierung der Oberpfalz bereits besprochen, welche nunmehr wünscht, dass für die nächsten 1 ,5 Jahre ein Lenkungsausschuss zur Steuerung des ISEK bestellt wird.

Dieser soll dann über die Art und Weise der Bürgerbeteiligung entscheiden, Gruppierungen im Ort (an)hören, sowie Ortsbegehungen vornehmen.

Schade eigentlich, dass man gar nicht auf die Idee gekommen ist, aus der Bevölkerung irgendwelche Leute einzubeziehen. Da gibt es auch noch Handwerker, aber auch neu zugezogene Personen, wie übrigens auch selbständige UnternehmerInnen, oder ganz einfach nur GrundstücksbesitzerInnen.

9. Bekanngaben Gäbl gab eine Anfrage des Landestheater Oberpfalz bekannt, gem. welcher um eine Unterstützung durch die Kommunen gebeten wird, da die Stadt Weiden/ Opf. deren jährliche Förderung von einstmals *73.000.-- Euro auf 23.000.-- Euro kürzen will. Mittlerweile ist bekannt, dass das Landratsamt Neustadt/ Wn. deren Förderung von *30.000.-- Euro auf *80.000.-- Euro erhöht hat. Weiterhin kommen vom Bezirk Oberpfalz *1 5.000.-- Euro, von den Kommunen *1 08.000.-- Euro, sowie vom Freistaat Bayern *1 00.000.-- Euro.

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Gäbl erwähnte, dass die Marktgemeinde Eslarn bereits über die sog. "Kreisumlage" einen Teil zur Finanzierung des LTO beitrage.

Ausserdem bat er gem. der Bezeichnung "Landestheater Oberpfalz", dass sich auch andere Kommunen in der Oberpfalz beteiligen mögen.

Weiterhin wurde auf ein Tages-Seminarangebot mit dem Titel "Wege zum Dorfladen" hingewiesen. Wir haben nun nicht genau gehört, wer dieses Tagesseminar am 1 8.04.201 3 veranstaltet. Hier bei Interesse bitte bei der Gemeindeverwaltung nachfragen.

Es wurde zudem darauf hingewiesen, dass derzeit die Baumängel an der neuen Aussegungshalle beseitigt, und in Kürze weitere Gewerke für das Kommunbrauhaus vergeben werden.

Für die Kinderkrippe steht mit dem 28.04.201 3, 1 8.00 Uhr bereits der Termin für die Einweihung fest. Eltern können sich bereits informieren, denn ab 01 .05.201 3 soll der Betrieb aufgenommen werden.

Marktratsmitglied Karl Grießl (CSU) hatte dann noch eine Frage betreffend die Suche nach vier neuen Feldgeschworenen.

Interessant, da es wohl nur wenige Personen wissen, kann die Tätigkeit auch von einer Frau ausgeübt werden, und ein(e) Feldgeschworene(r) muss kein(e) GrundbesitzerIn sein.

Die ehrenamtliche Tätigkeit wird - so Gäbl mit 1 2.-- Euro/ Stunde vergütet. Es ist mit 1 0 1 2 Einsätzen im Jahr zu rechnen.

So, dass war wieder mal eine öffentliche Marktratssitzung aus der Marktgemeinde Eslarn.

Wie immer gilt: Alle Angaben ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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