Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 04.06.2013

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung 04. Juni 2013 vom

Beginn Ende

: 20.00 Uhr : 20.50 Uhr

Anwesenheit

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-1 0- ZuhรถrerInnen -1 5- Gemeinderatsmitglieder Entschuldigt: - Eduard Forster (FWG) - Josef Illing (CSU)

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. Juni 201 3

TAGESORDNUNG zur Marktgemeinderatssitzung am 4. Juni 201 3 - 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses 1.

Bauanträge 1 . Wolfgang und Martina Sorgenfrei 2. Maximilian Heindl 3. UWK Kunststoffverarbeitung GmbH

Neubau einer Garage mit Lagerraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 625/38 Gem. Eslarn, Sportplatzstrasse 8 Carportanbau auf dem Grundstück Flst.Nr. 800/40 Gem. Eslarn, Dr.-Hanauer-Str. 8 Neubau einer Lagerhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. 71 3/1 Gem. Eslarn, Zankeltrad 1 4

2. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach:

5. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt an der Nunzenrieder Straße"

3. Strassen;

Überlegungen für einen Ausbau des Brückenweges

4. Vereine;

Beitritt zum Geopark Bayern-Böhmen e. V.

5. Vereine;

Kegelclub Eintracht Eslarn e. V.: Antrag auf Zuschuss zu den Heizkosten

6. Finanzangelegenheit;

Klagen gegen die Widerspruchsbescheide zu den Beitragsbescheiden für die Herstellung der Entwässerungs- und Wasserversorgungseinrichtung (Nachveranlagungen Steinboden): Beauftragung eines Rechtsanwalts

7. Bekanntgaben 8. Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. Juni 201 3 Wieder ein öffentlicher Teil einer Eslarner Gemeinderatssitzung, und wieder - so würden wir es bezeichnen - eine Möglichkeit für einen Erkenntnisgewinn. Heute jedenfalls waren neben Herrn Garreis, einem - wie es der Sitzungsleitung Reiner Gäbl anlässlich seiner Begrüssung anklingen liess - "kommunalpolitischem Urgestein aus der Marktgemeinde Moosbach", welcher für die Regionalzeitung "Der neue Tag" berichten sollte, 1 0 ZuhörerInnen anwesend.

Man erwartete sich vielleicht - wie sich letztlich herausstellte vergebens - einige neue Informationen zum Eslarner Großbauprojekt am Tillyplatz.

1.

Bauanträge 1 . Wolfgang und Martina Sorgenfrei

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung lautete hier mangels irgendwelcher baurechtlicher Besonderheiten, dem Bauvorhaben das Einvernehmen zu erteilen.

Alle Marktgemeinderatsmitglieder stimmten dem Bauvorhaben zu.

2. Maximilian Heindl Auch für dieses Bauvorhaben waren die Bauunterlagen bereits in den Fraktionen. Das Vorhaben liegt im Bereich des Bebauungsplanes "Am Steinboden", weshalb gem. Art. 63 I BayBO eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, von denen das Vorhaben abweichen will, notwendig war. Da die Nachbarunterschriften vollständig vorhanden waren, wurde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nachgekommen, und dem Vorhaben einstimmig das Einvernehmen erteilt.

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3. UWK Kunststoffverarbeitung GmbH Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Zankeltrad". Da dieser Bebauungsplan - so Gäbl sehr weit gefasst ist, also jede Menge genehmigungsfreier Abweichungen zulässt, war hier wegen einer Vorlage der Bauuunterlagen im Rahmen des Genehmigungsfreistellungsverfahrens nur eine Kenntnisnahme durch das Marktgemeinderatsgremium vonnöten. Diese Kenntnisnahme ist erfolgt.

2. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: Die Marktgemeinde Eslarn ist im Bereich von Oberlangau (OT der Stadt Oberviechtach) Nachbar der Stadt Oberviechtach, weshalb diese im konkreten Fall im Rahmen eines sog.

"Parallelverfahrens" gem. § 8 II BauGB mit Schreiben vom 09.04.201 3 um Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung dieses (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes gebeten hatte.

"Parallelverfahren" bedeutet hier, dass die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt werden, zugleich aber die normalerweise nachfolgende Beteiligung Dritter vorgenommen wird.

Einstimmig wurde beschlossen, hier keine negative Stellungnahme abzugeben.

3. Strassen; Überlegungen für einen Ausbau des Brückenweges Wie Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Reiner Gäbl betonte, hatte man bereits in der Vergangenheit mehrfach Überlegungen zur Schaffung einer Ortsumgehung, bzw. zur Entlastung des Ortsinneren vom Schwerlastverkehr angestrebt. Aufgrund anderer politischer Zielsetzung sei die urspr. einmal geplante "grosse Ortsumgehung" (Anm.: So wir richtig erinnern, irgendwo am "Ritterklause-

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. Juni 201 3 Gelände" vorbei!) nunmehr nicht mehr realisierbar. Wenn sich auch - so Gäbl - durch die Insolvenz der Fa. Reindl mittlerweile im Bereich Bahnhofstrasse eine Verkehrsberuhigung eingestellt hat, so ist bei zukünftiger Nutzung des Gewerbegebiets "Am Bahnhof" für das Gelände strebt man meine weitere sinnvolle Nutzung an - wieder mit vermehrtem Verkehrsaufkommen zu rechnen.

Gem. dem im öffentlichen Teil der letzten öffentlichen Sitzung bekanntgegebenen VorOrt-Termin des Petitionsauschusses des Bayer. Landtages lautete hier der Tenor, auf politischem Wege eine Verkehrsberuhigung durch Schaffung einer Verbindung zwischen den beiden Staatsstrassen 21 54 (Richtung Markt Moosbach) und 21 55 (Richtung Markt Waidhaus) zu schaffen. Das Weidener Ingenieurbüro Zwick wurde hier mit einer Grobplanung beauftragt, welche schon heute vorgestellt werden konnte. Nur mit einer solchen Grobplanung, welche gem. Gäbl kostenfrei erstellt wurde, kann die Marktgemeinde Eslarn bei der Obersten Baubehörde im Innenministerium darauf hinweisen, dass hier der Schwerlastverkehr aus dem Ortsinnern ferngehalten werden soll, weshalb die Massnahme nicht durch die Marktgemeinde sondern vom Freistaat Bayern finanziert werden sollte. Die bisherige Lösung, den Schwerlastverkehr über Ortsstrassen fahren zu lassen, geht nämlich rein zu Lasten der Eslarner Bevölkerung.

--------------------------------Etwas nachdenklich - um dies hier gleich einmal zu kommentieren - stimmte uns die Aussage von Bürgermeister Gäbl, dass sich die Marktgemeinde Eslarn solche Ausgaen in einer Grössenordnung von 1 ,5 bis 2,0 Mio. Euro nicht leisten können würde. Denkt man nämlich an die bisherige, u. E. als "Verzögerung" zu bezeichnenden "Spätbeginn" der Städtebausanierung, welche ja bereits Ende 2009 erstmals angesprochen wurde, dann dürfte diese "Verspätung" der Marktgemeinde Eslarn, wie auch allen innerörtlich Ge-

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werbetreibenden einen mehrfach höheren Schaden verursacht haben. Ausserdem finanziert die Marktgemeinde Eslarn nunmehr schon mehrere Folgejahre bestimmte Projekte, welche wie das "Zoigl-Museum" ohne bisherige Wirtschaftlichkeitsberechnung in ebensolcher Kostenhöhe liegen.

-------------------------Soweit wir die gebeamte Grobplan-Skizze richtig interpretieren, soll die neue Trasse in Höhe der näher bei der örtlichen Kläranlage liegenden Bebauung der Fa. BAS mit einem Rechtsschwenk auf die Waidhauser Strasse zuführen, hier in Höhe zwischen dem Betriebsgebäude der früheren sog. "Schwammerlbude" (Konservenfabrik Ehlers) und dem ehem. Ehlers-Bungalow in die Waidhauser Strasse einmünden. Dabei soll der bisherige Brückenweg, den man nicht zuletzt wegen der historisch bedeutsamen ehem. Eisenbahnbrücke, sondern auch einer abweichenden Höhenlage belassen will, an diese Trasse angeschlossen werden.

Soweit wir verstanden haben, würde eine Nutzung des Brückenwegs eher auf einen "Ortsstrassencharakter" verweisen und könnte damit eine staatliche Finanzierung (Anm.: und natürlich Unterhaltung) der Trasse verhindern.

Die hier notwendigen Verhandlung mit einer Vielzahl von GrundstückseigentümerInnen müsse man - da war man sich einig - eben in Kauf nehmen.

Der Beschlussvorschlag zu diesem TOP lautete, diese Grobplanung zusammen mit der Stellungnahme des Petitionsausschlusses der Obersten Baubehörde im Bayer. Innenministerium zuzuleiten, und damit im Rahmen einer - so Gäbl "hier notwendigen Grundsatzentscheidung" - eine staatliche Finanzierung erwirken zu können.

Einstimmig wurde diesem Beschlussvorschlag zugestimmt.

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beizuführen. Damals war die Angelegenheit bereits Thema im Haupt- und Finanz4. Vereine; Beitritt zum Geopark Bayern-Böhmen e. V. ausschuss der Marktgemeinde, und eine Prüfung der Heizanlage brachte schliesslich eine In einem Schreiben bat die Vorstandschaft Verringerung der Heizkosten mit sich. Man des Vereins "Geopark Bayern-Böhmen e. V." kam überein, zum nächsten Treffen des unter Verweis auf eine bisherige sechsjährige Haupt- und Finanzausschusses - welches zu erfolgreiche Tätigkeit in Form von Führungen Haushaltsberatung bald stattfinden muss und überörtlicher Werbung für alle im Bereich auch die Vorstandschaft des Kegelclubs einliegenden Kommunen, einen Beitritt zum Ver- zuladen, und zudem auch das Alter der aus ein ins Auge zu fassen. Während auf seiten der Zeit um 1 989/ 90 stammenden Heider CSU-Fraktion im Gemeinderat die zungsanlage, ggf. eine energetische SaMeinung vorherrschte, zumindest einmal für nierung der Anlage (so der Vorschlag von ein Jahr Mitglied zu werden, um die Er- Gollwitzer (FWG)) ins Auge zu fassen. folgsaussichten beurteilen zu können, wurde Dieser Vorgehensweise wurde abschliessend auf seiten der SPD-Fraktion darauf hinge- einstimmig zugestimmt. wiesen, dass man mit dem Gebiet um Windischeschenbach-Parkstein, also geologisch 6. Finanzangelegenheit; Klagen gegen die bedeutsamen Gegenden nichts zu tun hätte, Widerspruchsbescheide also von den Unternehmungen des GeoparkVereins mangels geologischer Besonderheiten In der sog. "Steinboden-Angelegenheit", bei nicht profitieren könnte. Der Beitrag für welcher in der Vergangenheit durch die Marktkommunale Gebietskörperschaften würde - so gemeinde Eslarn sog. "NachveranlagungsGäbl - 0,1 0 Euro/ EinwohnerIn und Jahr be- bescheide" erlassen wurden, ist durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, weltragen.

Thomas Kleber (CSU) hob besonders heraus, ches in Bezug auf derartige Nachveranladass es vielleicht dem Kommunbrauwesen gungen die Gesetzgebung des Freistaates etwas bringen könnte, wenn solche Füh- Bayern als rechtswidrig angesehen hat, eine rungen der Geopark-Ranger auch nach Eslarn Entspannung der örtlichen Situation eingetreten. Bereits im öffentlichen Teil der vorankommen würden.

Dennoch entschied sich das Gremium letzt- gegangenen Gemeinderatssitzung wurde lich mit 6:9 Stimmen gegen einen Beitritt zum darauf hingewiesen, dass die Betroffenen bereits bezahlte Gelder zurückerhalten könGeopark-Verein. nen, und die Angelegenheit bis zur ver5. Vereine; Kegelclub Eintracht Eslarn e. V.: änderten landesgesetzlichen Regelung ruhen wird. Dennoch musste die zuständige Antrag auf Zuschuss zu den Heizkosten Kreisverwaltungsbehörde, das Landratsamt Bei diesem TOP verwies der Sitzungsleiter auf Neustadt/ Wn. in korrekter Abarbeitung der die bereits vor einigen Jahren geführten Dis- gegen die von der Marktgemeinde Eslarn verkussionen, ob die Heizkostenverteilung unter sandten Bescheide eingegangenen Widerden hier beteiligten drei Vereinen, dem im sprüche Widerspruchsbescheide erlassen.

Sportheim vorhandenen gastronomischen Be- Mittlerweile haben viele der Betroffenen Klage trieb richtig vorgenommen wurde. Es wurde zum Bayerischen Verwaltungsgericht erhoben, damals auch in Erwägung gezogen, durch so dass der Beschlussvorschlag der Markteinen Trennung der grossen Räumlichkeit gemeindeverwaltung zu diesem TOP lautete, eine Minderung der Heizkosten her- einen Rechtsanwalt - hier die bereits bekannte Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.06.201 3

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. Juni 201 3 Fachanwaltskanzlei Eder & Koll. aus Regensburg - mit der Wahrnehmung des Schriftverkehrs der hier verklagten Marktgemeinde Eslarn zu betrauen.

Im Zuge einer folgenden Diskussion, bei welcher Marktratsmitglied Baumann (CSU) darauf hinwies, dass mangels derzeit gegeben Anwaltszwang auch die Marktgemeindeverwaltung entsprechende "einfache Schreiben" verfassen könnte, wurde konträr auf die z. T. sehr umfänglichen Schriftsätze gegnerischer Anwälte verwiesen.

Der Gemeindebeamte Herr Würfl machte darauf aufmerksam, dass über den Bayerischen GemeindeTag bereits eine Anfrage wegen Gewährung von Rechtsschutz gestellt wurde, und dieser wohl gewährt werden wird.

Ausserdem stellte sich - so wir es richtig verstanden haben - heraus, dass auch wegen anderen Beitragsstreitigkeiten Klagen gegen die Marktgemeinde Eslarn angestrengt worden sind.

Wegen persönlicher Beteiligung enthielten sich drei Mitglieder des Marktgemeinderates der abschliessenden Abstimmung.

Mit 1 0:2 Stimmen wurde beschlossen, die bereits genannte Anwaltsozietät mit der Wahrnehmung der Rechtsvertretung zu betrauen.

4. Sobald durch die Fa. Wirsol AG die Realisierung des "Solarpark Eslarn" bekannt gegeben wurde, in Bezug auf die Gründung eines "Kommunalunternehmens Eslarn" ein Beratervertrag von der Rechtsanwaltskanzlei Rödl & Partner geschlossen werden soll.

8. Mitteilungen und Anfragen 1 . Es ist geplant aufgrund der in der Zeit vom 26. - 28.06. stattfindenden Beratungssitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Marktgemeinde Eslarn, im öffentlichen Teil der Juli-Gemeideratssitzung den Haushalt 201 3 zu beschliessen. Der Kämmerer ist hier gerne bereit - so Gäbl - zu näheren Informationen direkt in die Fraktionssitzungen zu kommen.

2. Das Amt für Ländliche Entwicklung Neumarkt hat der Marktgemeinde Eslarn mit Zuwendungsbescheid für das geplante "Fischerei-Informationszentrum" am Atzmannsee, einen Betrag in Höhe von **48.826 Euro gewährt.

Wir wissen jetzt nicht ob mit der hier im Zusammenhang genannten ELER-Förderung in Höhe von 87,36% dieser Betrag oder ggf. eine weitere Förderung gemeint war. Sobald 7. Bekanntgaben wir uns noch einmal erkundigt haben, werden wir Ihnen dies im Blog bekannt geben.

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemein- Das neu zu errichtende Gebäude am Atzderatssitzung vom 07. Mai 201 3 gab der mannsee soll in Holzbauweise entstehen, und Gemeindebeamte bekannt, dass: gemeindeübergreifende Wirkung zeitigen.

Das Architekturbüro Schönberger wird die 1 . Die Kanalinspektion für den Bereich "Schel- Einzelmassnahmen noch genauer vorstellen. lenbachstr. - Pfarrer-Bayer-Str." an die Fa. Bergler aus Weiherhammer vergeben wurde.

3. Einladungen 2. Das Grundstück Flst.Nr. 71 5 an die Fa. Häring ?? verkauft wurde. a.

Der "Heimatverein Eisendorf" lädt vom 06.073. Für das Grundstück Flst.Nr. 1 036/1 (OT Öd) - 07.07. zu seinem alljährlichen Fest. die Wahrnehmung eines gemeindlichen Vor- Am Samstag, den 06.07. findet ab 1 8.00 Uhr kaufsrechts abgelehnt wurde. im Gasthof "Zur Krone von Bayern" das Treffen des Kirchensprengels Eisendorf statt.

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. Juni 201 3 Am darauffolgenden Tag ab 1 0.00 Uhr der katholische Gottesdienst mit Weihe der neuen Glocke bei der Waldkapelle. Ab 1 4.00 Uhr finden Feierlichkeiten am Ehrenmal in Zelezna statt.

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Angaben in dieser Mitschrift erfolgen ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Wir erhalten nämlich immer noch keine wie auch immer gearteten Unterlagen, wie es anderswo schon seit Jahrzehnten üblich ist.

b. Der Siedlerverein Eslarn lädt für den In Kürze können Sie in der Regionalzeitung 07.07.1 3 zu seinem Vereinsjubiläum. Der "Der neue Tag", Teilausgabe Vohenstrauss kath. Gottesdienst findet ab 08.30 Uhr statt. den offiziellen Bericht zur Sitzung lesen.

Ab 1 4.00 Uhr beginnt im Kurpark das Jubiläumsfest mit den "Zwei Schneidigen". *** 4. In Beantwortung eines zurückliegenden Anfrage von Marktgemeinderatsmitglied Eduard Forster (FWG) wann die Aufstellung der sog. "LAG-Ortseingangsschilder" erfolgt, wies Gäbl darauf hin, dass für den 1 8.06. ein Termin mit den Strassenbauämtern beider Landkreise geplant ist.

Hinweis: Bereits im letzten Jahr wurde im öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung beschlossen, dass sich alle 11 - seit Januar 201 3 sind es 1 2 - LSO-Teilnehmergemeinden an allen deren Ortszufahrten durch, mittels zwei Granitsäulen mit Hinweistafel versehene Stelenanordnungen, als LSO-Gemeinden darstellen wollen.

5. Erinnerung an die Haushaltsbefragung im Rahmen des ISEK. Gäbl wies noch einmal darauf hin, dass sich alle Haushalte - welchen der vom ISEKAusschuss erarbeitete Fragebogen in der letzten Woche zugegangen ist - an der Befragung beteiligen sollen. Diese Informationen werden für eine sinnvolle weitere Planung benötigt. Wer noch Fragebögen braucht, kann diese jederzeit im Rathaus erhalten. Der Fragebogen findet sich auch unter www.eslarn.de. Hier auf der Hauptseite ganz nach unten scrollen.

So, dies war wieder mal der öffentliche Teil einer der mittlerweile schon ziemlich berühmten Eslarner Gemeinderatssitzungen. Alle Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.06.201 3

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Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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