Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung 01. Okt. 2013 vom
Beginn Ende
12 201 3
: 20.00 Uhr : 20.40 Uhr
Anwesenheit
-06- ZuhรถrerInnen -1 5- Gemeinderatsmitglieder Entschuldigt: Albert Gollwitzer (FWG) (beruflich bedingt) Karl Grieร l (CSU) (beruflich bedingt)
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . Oktober 201 3 1 . Vereidigung des Nachrückers Robert Brenner (CSU)
Nachdem Robert Brenner als Nachrücker für das auf eigenen Wunsch aufgrund Wohnortwechsels ausgeschiedene Marktgemeinderatsmitglied Thomas Häusler die Berufung in das Gremium angenommen hat, erfolgte heute zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung die Vereidigung und der obligatorische Glückwunschparcour der Gemeinderatsmitglieder. Im Anschluss daran bat der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Reiner Gäbl das Gremium zu beschliessen, unter die TOP 2 und 4 noch folgende Punkte aufzunehmen: zu TOP 2: Antrag von Gräbner, Norbert auf Neubau eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 841 /7 der Gemarkung Eslarn, Georg-Zimmermann-Strasse 5 zu TOP 4: Vergabe des Gewerks Leichtmetallarbeiten. Beide Punkte wurden gem. einstimmigen Beschluß in die Tagesordnung aufgenommen. _____________________________________
2. Bauanträge
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1 . Siglinde Frischholz, Errichtung eines landwirtschaftlichen Nutzungsgebäudes (TEKTUR) auf den Grundstücken Flst.Nrn. 706 und 97 Gem. Eslarn, Riedlhofer Str.
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2. Gräbner, Norbert, Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 841 / 7, Georg-Zimmermann-Str. 6 Auch hier waren die Bauunterlagen bereits in den Fraktionen und die Angelegenheit wurde auch bereits mit dem Kreisbauamt geklärt. Damit wurde auch zu diesem Bauvorhaben mit einstimmigem Beschluß die Zustimmung erteilt.
3. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach, 2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbe- und Solarpark Bahnhof-Lind" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes. Diese Angelegenheit - so der Sitzungsleiter war bereits zweimal Gegenstand der Beratung in öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Einmal ging es um die urspr. Fassung des Bebauungsplanes, ein weiteres Mal um die 1 . Änderung desselben. Da die Marktgemeinde Eslarn an das Gemeindegebiet der Stadt Oberviechtach angrenzt ist hier von dieser nach Einwendungen anzufragen. Die aktuelle Angelegenheit betrifft jedoch den von der Marktgemeinde Eslarn bzw. deren Gemeindegrenze weit entfernten Bahnhof Lind, so dass hier einstimmig beschlossen werden konnte, gegen die 2. Änderung des Bebauungsplanes und die parallele Änderung des Flächennutzungsplanes keinerlei Einwendungen vorzubringen.
Die Bauunterlagen waren gem. Sitzungsleiter bereits in den Fraktionen. Da es sich lediglich um kleinere Dinge, zudem einen Tekturplan handelte, konnte hier einstimmig die Zustimmung zum Vorhaben beschlossen werden. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 01 .1 0.201 3
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4. Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum. Vergabe des Gewerks Schreinerarbeiten und des Gewerks Leichtmetallarbeiten.
_____________________________________ Heute stand auch wieder die Vergabe von Gewerken rund um die Sanierung des Kommunbrauhauses auf der Tagesordnung. Gem. einer öffentlichen Ausschreibung bei welcher am 27.09.201 3 um 11 :00 Uhr die Angebote eröffnet und geprüft wurden, ergeben sich sowohl für die zu vergebenden Schreinerarbeiten, wie auch die Leichtmetallarbeiten jeweils drei Angebote. Beide Gewerke wurden - so der Sitzungsleiter - alternativ ausgeschrieben, da anlässlich der Ausschreibung noch nicht feststand, ob die Aussentüren im Westbereich des Gebäudes aus Holz oder Leichtmetall gefertigt werden sollen.
b. Leichtmetallarbeiten 1 . Fa. Wildner, Wernberg 2. Fa. Korsche, Weiden 3. Schießlbauer, Schwandorf
**20.333,05 Euro **20.11 8.02 Euro **21 .1 29,64 Euro
Auch hier wurde einstimmig beschlossen das Gewerk Leichtmetallarbeiten - hier nun die Aussentüren umfassend - an den günstigsten Bieter, die Fa. Korsche, Weiden/ Opf. zu vergeben. _____________________________________
5. Informationsgebäude Fischerei; Änderung der Planung.
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Auch das sog. "Fischerei-Infozentrum", welches das bisherige Kioskgebäude mit Umkleia. Schreinerarbeiten: den etc. am Atzmannsee ablösen soll, war Der Betrag in Klammer beeinhaltet auch die heute wieder Gegenstand der Sitzung. Aussentüren im Westbereich, welche nach Es ging die gem. Pressemeldung bereits einVorschlag des Architekten - deshalb wurde zu mal im Blog thematisierte, geplante Nutzung Beginn der Sitzung auch die Vergabe der dieses Gebäudes durch den Wintersportverein Leichtmetallarbeiten in die Tagesordnung Eslarn. aufgenommen - nun doch in Leichtmetall ge- Dies war urspr., als das Vorhaben auch förfertigt werden sollen. dermittelrechtlich auf den Weg gebracht wurde, nicht vorgesehen und erforderte deshalb 1 . Fa. Scharnagl, Mähring eine entsprechende Änderung der Planung. **32.986,80 Euro (**42.364.-- Euro) Zwei Vorschläge wurden heute vorgetragen, wobei das planende Architekturbüro Schön2. Fa. Süß, Oberviechtach berger bei einem Vorschlag zu bedenken gab, **26.91 2,73 Euro (**36.586,78 Euro) dass damit möglicherweise Probleme mit den Fördermittel gewährenden Stellen auftreten 3. Fa. Janisch, Waidhaus könnten. ** 41 .796,1 8 Euro (**55.904,82 Euro) Es wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Schreinerarbeiten an den günstigsten Bieter, der Fa. Süß, Oberviechtach zu vergeben. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 01 .1 0.201 3
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6. Städtebauförderung; Jahresantrag 201 4. Unter diesem Punkt ging es um die Fortschreibung von Maßnahmen der StädtebauHoffentlich ist die obige Zeichnung, die sanierung. Wie Bürgermeister Gäbl betonte, anhand eines gebeamtes Planes auf die keine konkreten Planungen sondern nur erste Schnelle abgezeichnet werden konnte, Einschätzungen, welche der Regierung der einigermassen gut gelungen. Jedenfalls sehen Oberpfalz mitgeteilt werden müssen, um in Sie, dass es hier um den mit "Eisstock" be- Zukunft Fördermittel zu erhalten. Gäbl liess zeichneten Raum ging, welchen man dem die vergangenen Schritte von der AntragstelWintersportverein anbieten will. Es wurde dar- lung zur Aufnahme ins Städtebauförderproüber diskutiert, ob man - gem. einem Architek- gramm bis hin zu den innerhalb von drei tenvorschlag - den Gesamtgrundriß um 0,5 m Jahren für die Marktgemeinde Eslarn bisher linksseitig erweitern sollte, um damit insge- erhaltenen Fördermitteln von *600.000.- Euro samt ca. 1 ,5 qm mehr Fläche zu gewinnen. Revue passieren. So hatte der Bauherr des Projekts am TillyLagerraum, Eisstockraum und Kiosk sollen platz für den Abbruch des sog. "Tillyplatz-Enhier zum sog. "nichtgeförderten Bereich" ge- sembles" von förderfähigen *1 50.000.-- Euro hören und räumlich abgegrenzt sein, um die den Betrag von *90.000.-- Euro als ZuwenVorschriften zur Erlangung von Fördermitteln dung erhalten. nicht zu gefährden. Man entschloss sich des- Von 725.000.-- förderfähigen Kosten für die halb keine Erweiterung des Gesamtgrundris- Sanierung des Kommunbrauhauses/ für Anses vorzunehmen. Leider war etwas kauf und Sanierung der ehem. Malztenne missverständlich welche Grösse nun dieser konnte man bislang *435.000.-- Euro an Raum haben wird. Vielleicht können Sie es - Fördermitteln erhalten. *1 00.000.-- Euro erhielt Herr Peter Garreis von der Regionalzeitung man für die Grobplanung des ISEK seit Ende "Der neue Tag" war heute ja ebenfalls anwe- 201 0. send - in der Regionalzeitung genauer lesen. Man hörte jedenfalls zwei unterschiedliche So ganz konnten wir der Schnelligkeit geRaumgrössen, einmal 4,74 m x 3,00 m und schuldet der Darstellung doch nicht folgen, jedann auch 3,00 m x 3,00 m. Da man die gebe- doch betonte Gäbl, dass es innerhalb der amte Planzeichnung aus dem hinteren Be- letzten drei Jahre gelungen war, *600.000.-reich des Sitzungszimmers nicht allzu gut Euro an Fördermitteln in den Markt zu holen. sehen konnte, können wir Ihnen leider nicht genauer berichten. Jedenfalls wird auf Für den Zeitraum von 201 4 - 201 6 sind insgeveranschlagte Mehrkosten von **5.000.-- Euro samt *800.000.-- Euro für die Neugestaltung für eine Gesamtgrundrißerweiterung um 0,5 m des Tillyplatzes zu einem traditionellen Platz verzichtet, und dem Wintersportverein dieser mit verkehrsberuhigter Strassenführung unter Raum bei entsprechender Baukostenbe- Einbeziehung der Heubachgasse, der Ludwigteiligung angeboten. Müller-Strasse und der Tillystrasse bis zum Der Tekturplan wird jetzt noch an das Landrat- Anwesen Engwicht vorgesehen. samt und die LEADER-Förderstelle , u. W. das Im Jahr 201 4 sollen hier die Freiflächen rund Amt für Ländliche Entwicklung in Neumarkt, um das Projekt am Tillyplatz, bei welchem weitergeleitet. Gäbl heute neben Wohn- und Pflegeeinrichtung übrigens erstmalig auch die Bezeichnung "Ärztehaus" erwähnte, für *30.000.-- Euro Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 01 .1 0.201 3
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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . Oktober 201 3 gestaltet werden. *300.000.-- Euro sind für die Gestaltung des Ehrenmales bis hin zum Anwesen "Engwicht" geplant. 201 5/ 201 6 soll dann die Freiflächengestaltung rund um den Tillyplatz erfolgen, um diesem wieder den Charakter eines öffentlichen Platzes zu verleihen. Kommentar: Sehen Sie, wir wussten es bereits vor drei Jahren, dass der Tillyplatz künftig das "goldene Zentrum" des Ortes sein wird. Freiflächengestaltung hin oder her, diese ist wohl jetzt notwendig, da am Tillyplatz der mit Abbruch vorhandene Platz (wieder) bebauut ist, und man für den Neubau ein passendes Ambiente schaffen muss. Ansonsten hätte der Platz wie vorhanden genügt, und der jetzige Neubau hätte ebensogut in den sog. "Schellenbachwiesen" errichtet werden können. Faktum ist jedoch: 99,9% der BürgerInnen Eslarns werden von dieser Städtebausanierung keinerlei Nutzen haben. Begrüssenswert ist es, dass in den letzten drei Jahren *600.000.-- Euro an Fördermitteln in den Markt geholt werden konnten. Stellt man diesem jedoch gegenüber, dass allein die Personal- und Sachaufwendungen der Marktgemeinde Eslarn pro Jahr zwar mittlerweile nur noch jeweils etwas über *900.000.-- Euro (statt vorher jeweils fast 2,5 Mio Euro) betragen, dann nehmen sich diese Fördermittel im Vergleich zu dem was die Marktgemeinde Eslarn u. E. mit dem Verkauf des geschützten Bieres "Kommunbier®" hätte verdienen können, bescheiden aus. Eslarn hat sich - so viel steht bereits jetzt fest - mit der bisherigen - u. E. seit Mitte der 1 990er Jahre bestehenden - Verzögerungstaktik in Bezug auf die Städtebausanierung keinen Gefallen getan. Denn ab nächsten Jahr steht die Kanalsanierung an, und da ist - da sich die
Marktgemeinde Eslarn anlässlich der Haushaltsberatungen 201 3 unter Einbeziehung aller noch zu realisierenden Einnahmen wie auch vorhandenen Guthaben aus der "JustlErbschaft" für einen Schuldenstand knapp unter 2 Mio. Euro nahezu "schöngerechnet" hat - qua Gesetzes finanzielle Eigenbeteiligung der betroffenen BürgerInnen angesagt.
7. Wahlen; Bestellung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters für die allgemeinen Kommunalwahlen 201 4. Bis zu den Kommunalwahlen 201 4 ist zwar noch - wie Gäbl betonte - "eine Weile hin", dennoch ist es gefordert, frühzeitig einen Gemeindewahlleiter und einen Stellvertreter zu bestimmen. Gäbl zitierte hier Art. 5 GLKrWG (Gemeindeund Landkreiswahlgesetz), wonach Wahlleiter und Stellvertreter aus dem Kreis der Gemeindebediensteten, oder - falls jemand aus dem Gemeinderatsgremium bereits weiss, dass er bei der kommenden Kommunalwahl nicht mehr kandidieren wil - auch aus dem Gemeinderatsgremium jemand bestimmt werden kann. Da sich niemand dazu entschliessen konnte, bei der kommenden Kommunalwahl nicht mehr zu kandidieren, schlug Gäbl den geschäftsführenden Beamten der Marktgemeinde Eslarn, den in dieser Sitzung als Protokollführer ebenfalls anwesenden Herrn VOAR Georg Würfl als Gemeindewahlleiter, sowie den (nicht anwesenden) Standesbeamten der Marktgemeinde Eslarn, Herrn Max Rauch als stellvertretenden Gemeindewahlleiter vor. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen. Das GLKrWG finden Sie übrigens unter: www.gesetze-bayern.de!
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . Oktober 201 3 8. Bekanntgaben Nun gab es noch Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03. September 201 3. Wie immer taten wir uns hier wieder etwas schwer, alle Dinge mitzuschreiben. Gerade hier gilt also "Alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit!" Fragen Sie bei Interesse bei der Gemeindeverwaltung nach! In Sachen Städtebausanierung wurde ein Auftrag an das Architekturbüro Martin Gebhardt in 92637 Weiden/ Opf. vergeben. Für die Klarschlammentsorgung der örtlichen Kläranlage erhielt die Fa. Martin Kraus aus 92648 Vohenstrauss den Auftrag. Den Holzbackofen auf dem Grundstück Brennerstrasse 30 darf die Firma "Holzbackofen Maurer" (www.holzbackofenmaurer.de) aus 94357 Konzell aufbauen. An die Fa. Häring wurde im Gewerbegebiet "Zankltrad" ein Grundstück mit der Flst.Nr. 71 5 (E) verkauft, und dem Verkauf eines Grundstücks (Grundstückteils?) Flst.Nr. 629 durch Georg Rauch, Moosbacher Str. 25 wurde zugestimmt. Ebenso wurde dem Kauf eines Kleintraktors durch die Gemeinde Eslarn bei der Fa. Jordan, Wendelstein (www.jordan-motorgeraete.de) zugestimmt. Hinweis: Die Internetdaten haben wir natürlich selbst recherchiert. Diese waren selbstverständlich ebensowenig Gegenstand der Bekanntgaben, wie hier regelmässig auch keinerlei ausführlichere Daten im Hinblick auf mögliche Ausschreibungen etc. genannt werden.
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9. Mitteilungen und Anfragen Der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Gäbl wusste noch auf den geplanten "Solarpark Eslarn" hinzuweisen. Ende der KW 40, also gegen Ende dieser Woche werde man von der planenden Wirsol AG (Waghäusl) Auskunft erhalten, ob der durch die Gemeinde Eslarn gesteckte finanzielle Rahmen akzeptiert werden kann. Gäbl wies noch auf die, auch von uns im Blog thematisierte Angelegenheit rund um die ehem. Landkreisdeponie Kalkhäusl hin, und betonte, dass dieser Fall nicht unbedingt mit den Eslarner Planungen vergleichbar ist. Ausserdem gab Gäbl bekannt, dass das Landratsamt Neustadt/ Wn. den Erhalt des Antrages auf Ausbau der Brennerstrasse (Siehe Mitschrift der Sitzung vom 03.09.201 3) erhalten hat, und diesen prüfen wird. Die vor knapp zwei Jahren im öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung beschlossene Schaffung einer Ortseingangsbeschilderung, welche auch in Eslarn auf die Zugehörigkeit zur LAG Brückenland Bayern-Böhmen hinweisen soll (Stichwort: Steinsäulen), rückt so Gäbl - näher. Die mit den jeweiligen Strassenbauämtern beider Landkreise zu klärenden Dinge sind so weit gediehen, dass bald entsprechende Einzelverträge abgeschlossen werden können, und es auch zu einer Auftragsvergabe kommen kann. Schliesslich wurde auch noch mitgeteilt, dass "Die Schloßberger" aus Eslarn am 26.1 0.201 3 mit einem Konzert in der Pfreimdtalhalle deren 35jähriges Bestehen feiern, der zuständige Kreistagsausschuss für Jugendarbeit wieder Fördermittel auch an Eslarner Vereine ausgeschüttet hat, und die Marktgemeinde
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Eslarn die Betriebsleitung des Forstbetriebs ??? durch das Amt für Ländliche Entwicklung gekündigt, sowie einen Vertrag mit der Waldbesitzervereinigung Eslarn-Vohenstrauss geschlossen hat. Wenn Sie dies interessiert, fragen Sie lieber noch einmal nach, um was es genau ging. Sie können aber auch in den nächsten Tagen mal wieder in die Teilausgabe Vohenstrauss der Regionalzeitung "Der neue Tag" blicken. Dort finden Sie dann den (hoch)offiziellen Bericht. Tipp: Die Regionalzeitung gibt es seit März 201 3 auch als Einzelausgabe zum Sofortdownload per anonymer Handybezahlung. Einfach mal unter oberpfalznetz.de nachsehen. *** Alle Angaben wie immer ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit!
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IMPRESSUM/ IMPRINT
Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.
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