Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift v. 05.11.2013

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung 05. Nov. 2013 vom

Beginn Ende

13 201 3

: 1 9.00 Uhr : 20.35 Uhr

Anwesenheit

-1 0- ZuhÜrerInnen -1 6- Gemeinderatsmitglieder Entschuldigt: Manfred Bäumler (SPD) (ber. bedingt)

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. November 201 3 Tagesordnung

zur Marktgemeinderatssitzung am 5. November 201 3 - 1 9.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses 1.

Bauanträge 1 . Daniela Kühner

2.

Ausbau des Dachgeschosses eines bestehenden Wohnhauses und Aufbau von Schleppgauben auf dem Grundstück Flst.Nr. 763/8 Gem. Eslarn, Berliner Straße 6

Informationsgebäude Fischerei; Vergaben: a.

Baumeisterarbeiten

b.

Zimmerarbeiten und Holzbau

c.

Spenglerarbeiten

3.

Vereine; Wintersportverein Eslarn e.V.: Antrag auf Errichtung eines Vereinsheims

4.

Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald (NOW); Durchführung und Bezuschussung von Landschaftspflegemaßnahmen

5.

Satzungen; a.

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

b.

Änderung der Beitragssatzung für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Eslarn

6.

Heimatfest; Durchführung und Terminfestlegung

7.

Bekanntgaben

8.

Mitteilungen und Anfragen ____________________________________________________ Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. November 201 3 Es war wieder einmal Gemeinderatssitzung in der Marktgemeinde Eslarn. Scheinbar hatten wir uns bei unserer Ankündigung der Tagesordnung doch nicht verschrieben, denn auch Marktrat Robert Brenner (CSU), der "Neue" im Eslarner "Gemeindeparlament" kam stiess heute erst gegen ca. 1 9.55 Uhr zur erlauchten Versammlung. Da stand wohl auf der Ladung immer noch die für die Sommermonate vorgesehene Terminangabe "20.00 Uhr", welche erst später an der Amtstafel ausgebessert wurde.

Halb so schlimm, denn erst um 20.00 Uhr begann mit dem TOP 5 der wohl wichtigste Teil dieser November-Sitzung.

Lassen Sie uns aber so wie's der Brauch ist mit dem TOP 1 beginnen.

Eslarn erteilt.

1 . Bauanträge

Der Zuschlag wurde einstimmig dem günstigsten Angebot der Firma Süß aus Rottendorf erteilt.

Auf Nachfrage von Marktgemeinderatsmitglied Kurt Baumann (CSU) erläuterte Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Reiner Gäbl, dass die Beträge ein wenig von den in der Bauausschußsitzung genannten Beträgen abweichen, da bei den Gewerken Eigenelstiungen, sog. "Stundenlohnarbeiten" welche evtl. von den Vereinen selbst erbracht werden sollen, herausgerechnet wurden. b.

Zimmerarbeiten und Holzbau

Süß Rottendorf Killermann, Winklarn Kraus, Miesbach

64.282,25 Euro ???

73???

Diem Bauantrag der Gemeindebürgerin Daniela Kühner konnte, da die Unterlagen von c.

Spenglerarbeiten den Fraktionen ohne Beantstandung begutachtet wurden, gem. Beschlußvorschlag der 1 9.1 57,62 Euro Marktgemeindeverwaltung einstimmig die Zu Bauriedl, Eslarn Kleber, Eslarn 26.079,05 Euro stimmung erteilt werden.

Liebl, Moosbach 27.850,76 Euro

2. Informationsgebäude - Fischerei; Auftragsvergaben für die Gewerke a.

Baumeisterarbeiten

Für das Gewerk "Baumeisterarbeiten" erfolgten Angebote durch folgende Bauunternehmungen. Wir konnten hier leider nicht alle Beträge mitschreiben.

Stahl, Eslarn Töppel, Vohenstrauss Hampl, Pössing Wagner, Waldmünchen Kraus, Schirmitz Spichtinger, Schönsee

1 5.596,74 Euro 1 8.81 2,93 Euro ???

20???? ??? ???

Den Zuschlag erhielt einstimmig das mit 1 9.1 57,62 Euro günstigste Angebot der Fa. Bauriedl, Eslarn.

Nach Abschluss dieser Vergaben gab der Sitzungsleiter zugleich bekannt, dass sich die Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG dazu entschlossen haben, die Fernwärmeleitung vom BHKW im Eslarner Bauhof entlang der Brennerstrasse bis zum geplanten "Zoigl-Museum" nicht mehr in diesem Jahr sondern im zeitigen Frühjahr zu verlegen.

Einstimmig wurde der Zuschlag dem hier günstigsten Bieter, der Firma Stahl GmbH aus Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.11 .201 3

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Vereine; Wintersportverein Eslarn e.V.: Antrag auf Errichtung eines Vereinsheims

30% als Zuschuß zu gewähren.

Im Rahmen einer längeren Diskussion gab man bekannt, dass die Marktgemeinde Eslarn selbst zwei Flächen, eine östlich dem OT BüMan kann bei der Anfrage des Eslarner Win- chelberg, wie auch eine Feuchtwiese beim tersportvereins wohl auch von einer verein- Lindauer Bach besitze, welche unter diese fachten Bauvoranfrage sprechen, denn mit Förderung fallen und im gemeindlichen AufSchreiben vom 23.1 0.201 3 informierte der trag durch Dritte (Meier, Maria und Josef Wintersportverein Eslarn/ Opf. e. V. auf dem Prem, Johann) gepflegt werden.

Freizeitgelände Atzmannse, einen eigenen Hier übernimmt die Marktgemeinde Eslarn die Bauantrag für ein ca. 5 x 4 m grosses Vereins- nunmehr fehlenden 30% weggefallener Förheim , mit einem um weitere 2m verlängerten derung.

Anbau auf Fl.StNr. 51 8 errichten zu wollen. Sowohl SPD-, wie auch Dazu kommen drei weitere Flächen privater CSU-Fraktion stimmten dem Vorhaben grds. Nutznießer dieses EU-Programms. zu, wollten jedoch in der Bauausschußsitzung Für einen Hektar solcher Flächen wird Antragkommenden Donnerstag noch einmal mit den stellern für eine einmalige Mahd ein Betrag Vereinsverantwortlichen sprechen, um das ge- von *2.71 6.-- Euro vergütet. plante Vereinsheim nicht direkt in der Mitte der Minigolfanlage, sondern etwas weiter im rückwärtigen Bereich verortet zu wissen.

5.

Satzungen Einstimmig stimmte man dem, wie Gäbl sagte "ambitionierten Vorhaben" des Wintersportver- So, jetzt bekommen Sie die wichtigste Mitteieins zu, da dieser auch alleinig die Kosten für lung dieser Sitzung, denn heute war wieder diese Massnahme zu tragen hat. einmal der Marktkämmerer, Herr VAR Roland Helm anwesend, und wie in Eslarn so üblich heisst dies, dass bald wieder Zahlungen an4.

Naturpark Nördlicher stehen werden.

Oberpfälzer Wald (NOW); Da ein "Eslarner Kommunalunternehmen" Durchführung und Bezuscheinbar nun doch wieder aus den Gehirnen schussung von Landschaftsverschwunden ist, kann ja die Verbesserung pflegemaßnahmen der Wasserversorgungsanlage "endabgerechnet" werden. Der Kämmerer wies ausdrücklich darauf hin, dass in der aus dem Jahr 2011 Mit diesem Tagesordnungspunkt kam eine An- stammenden Satzung, mit welcher die Vorgelegenheit zur Sprache, welche wieder ein- auszahlung rechtlich abgesichert wurde, in eimal zeigte wie sehr der Europäischen Union nem Unterpunkt auf die genaue Berechnung der Erhalt natürlicher Flächen am Herzen der (verbleibenden) Zahlungspflicht verweist, liegt. Wurden landschaftspflegerische Mass- wenn auch - was gem. heutiger Aussage in nahmen (idR. einmalige Mahd mit Beseitigung dieser Woche erfolgen sollte - die letzte Massdes Mähgutes) j- auch auf eigenen Flächen nahme zur "Verbesserung der Wasserversorder Landwirte - jedoch bisher zu 1 00% vergü- gung der Marktgemeinde Eslarn", die Ertet, würde die Vergütung auf 70% gesenkt. neuerung der Fernwirktechnik durch die beMarktratsmitglied Karl Grießl (CSU) hier selbst auftragte Firma erfolgt ist. Dann nämlich wird Betroffener fragte an, ob die Marktgemeinde gem. Satzung der Restbetrag abzgl. der beEslarn ggf. gewillt sei, die nunmehr fehlenden reits gezahlten 65% fällig, und die Bescheide Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.11 .201 3

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Da kann es jetzt durchaus sein, dass die verbleibenden 35% etwas höher als gedacht ausfallen. Wir wissen es (noch) nicht, denn wir haben jetzt aktuell die Unterlagen nicht verfügbar, und heute wurde nicht darauf eingegangen, ob es nun im Verhältnis zu den bereits als Vorauszahlung geleisteten 65% bei ver bleibenden 35% bleibt.

Rechnen Sie einfach selbst mal nach.

Wie bekannt sollen ja 1 ,1 Mio. Euro der Kosten für die Verbesserung der Wasserversorgung, hier die Schaffung und Einbindung des zweiten Tiefbrunnens derart umgelegt werden.

Aufgrund der damaligen (Anm.: Jahr 2011 ) Kassensituation musste - so der Kämmerer auf die Möglichkeit eine Vorauszahlung zu for dern zurückgegriffen werden.

Mittlerweile wurden alle beitragspflichtigen Grundstücke festgestellt. Es handelt sich um 11 37 beitragspflichtige Flurstücke "mit einer gewissen Summe von Geschoßflächen".

Die Berechnung wurde - so der Kämmerer aus Effizienzgründen an ein Büro vergeben, welches sich im selben Haus wie die Firma befindet, welche für die Marktgemeinde Eslarn die Vermögensbuchführung erledigt.

Damit konnten Kosten eingespart werden.

Konkrete Bestandsdaten in Eslarn Gesamtsumme Grundstücksflächen:

1 .656 Mio. Quadratmeter Gesamtsumme Geschoßflächen:

497.622 Quadratmeter Beitragspflichtig sind auch Baulücken die künftig bebaut werden können, sowie ausbaufähige Dachgeschosse oder mögliche Wintergartenanbauten.

Von derartigen zukünftige Flächen, welche in

die Gesamtberechnung einzogen werden müssen, wurden ca. 8200 m2 (0,5%) (zusätzlicher) Grundstücksflächen, wie 2,0% der aktiv bestehenden Geschoßflächen angenommen.

Wie bereits dem Vorauszahlungsbescheid zu entnehmen, werden die Kosten - 1 ,1 Mio Euro - bezogen auf Geschoß- und Grundstücksflächen im Verhältnis 75 / 25 umgelegt.

Konkrete Kosten für die BürgerInnen 0,1 6 Euro

pro Quadratmeter Grundstücksfläche

1 ,62 Euro

pro Quadratmeter Geschoßfläche

Damit ist es dann möglich, die umzulegenden Kosten von 1 ,1 Mio. Euro annähernd mit 1 .088.000.-- Euro zu decken.

Herstellungsbeiträge Da gerechter Weise nicht nur die EigentümerInnen bereits bestehender Anwesen und Grundstücke heranzogen werden müssen, ist es notwendig auch einen sog. "Herstellungsbeitrag" zu berechnen, welcher künftige Bauherren, deren Anwesen erweiternde EigentümerInnen zur (nachträglichen) Mitfinanzierung verpflichtet. Dies ist nämlich nur über sog. "Herstellungsbeiträge" möglich.

Für die Berechnung des Herstellungsbeitrags der Kämmerer hat dies ausführlich erklärt, und Sie können es sich auch im offiziellen Bericht der Regionalzeitung noch einmal nachlesen wird der Gesamtherstellungswert der Eslarner Wasserversorgung, hier ca. 6,6 Mio. Euro herangezogen. Davon sind Zuschüsse in Höhe von 2,0 Mio. Euro in Abzug zu bringen, so dass sich ein ungedeckter Betrag von ca. 4,5 Mio. Euro ergibt.

Da gem. Gemeinderatsbeschluß im Jahr 2011 nicht der gesamte Herstellungsbetrag über

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. November 201 3 Einmalzahlungen - sondern auch über Gebühren - erhoben werden soll, ist für die Berechnung des Herstellungsbeitrages ein Betrag von 300.000.-- Euro in Abzug zu bringen.

Der verbleibende Betrag von 4.233.033.-Euro ist nun im bereits genannten Verhältnis 75/ 25 auf Grundstücks- und Geschoßflächen umzulegen.

Konkrete Kosten für die (künftigen) BürgerInnen im Form von Herstellungsbeiträgen 0,64 Euro

pro Quadratmeter Grundstücksfläche

6,25 Euro

pro Quadratmeter Geschoßfläche

Wer also zukünftig baut, Geschoßflächenzahl erhöhend umbaut oder ausbaut, kann sich bereits einmal mit den vorgenannten Beiträgen auseinandersetzen.

Gäbl betonte jedoch, dass man dafür - im Vergleich zu anderer Kommunen keinesfalls im hohen Bereich - eine hervorragende Wasser versorgung erhält.

Dem ist wohl zuzustimmen, wenngleich es in Eslarn eben nicht nur an der Wasserversorgung liegt, zumal in gar nicht allzu langer Zeit auch die Kanalsanierung beginnen dürfte.

6.

6

Heimatfest; Durchführung und Terminfestlegung

Wir hoffen, dass Ihnen als EslarnerIn jetzt noch nach Heimatfest ist. Jedenfalls kam man einstimmig überein, den fünfjährigen Zyklus für die "Eslarner Heimatfeste" beizubehalten, und damit im Jahr 201 5 das 24. Eslarner Hei matfest zu feiern.

Als Termin für die Festwoche wurde einstimmig der Zeitraum vom 31 .07. - einschl.

09.08.201 5 beschlossen.

Zweiter Bürgermeister Zierer (SPD) zeigte sich besonders in kenntnis der Veranstaltungen umliegender Gemeinden kundig, so dass man sofort ausschliessen konnte, dass das kommende Eslarner Heimatfest mit einer Veranstaltung in einer der umliegenden Gemeinden zusammenfällt.

7.

Bekanntgaben

Als Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01 .1 0.201 3 vermeldete der Gemeindebeamte Herr VOAR Georg Würfl, dass: 1 . Die gemeindliche EDV/ das gemeindliche Rechnungswesen an das Unternehmen AKDB outgesourced wurde.

2. Bei der Firma 1 A Autoservice Distner (Eslarn) ein VW Nutzfahrzeug gem.

Gäbl betonte zudem, dass die Kosten für die/ Angebot ersatzbeschafft wurde. den Einzelnen eben umso höher werden, je weniger EinwohnerInnen der Ort hat. Deshalb Leider werden bei solchen Bekanntgaben nur hat es Priorität Zuzüge in den Ort zu bringen, selten auch Beträge genannt. Wenn Sie sich und mit dem in Fertigstellung befindlichen Se- dafür interessieren, dann fragen Sie doch einniorenwohnheim am Tillyplatz können sowohl fach nach. Wir sind gerade dabei in Erfahrung neue EinwohnerInnen wie auch (Wasser)Ver zu bringen, warum die Beschlüsse der nicht braucherInnen gewonnen werden. öffentlichen Sitzung gem. u. E. juristischer Zulässigkeit nicht regelmässig nach Ablauf der Einstimmig wurden die jeweiligen Änderungen sog. "Geheimhaltungsfrist" veröffentlicht werder beiden Satzungen beschlossen. den.

Es wird aber noch einige Zeit dauern, bis wir hier zu einem Ergebnis gekommen sind.

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Weiterhin wurde mitgeteilt, dass am 1 3. November 201 3 ab 1 9.00 Uhr eine weitere geDer Sitzungsleiter gab bekannt, dass die LAG meinsamen Gemeinderatssitzung aller 1 2 "Brückenland Bayern-Böhmen" im Förderzeit- LAG-Gemeinden im "Emil-Kemmer-Haus" raum 2007 - 201 3 insgesamt ca. 900.000.-- (Oberviechtach) stattfinden wird. Wir haben Euro an Fördermitteln aus den EU-Program- jetzt zwar (wieder einmal) nicht gehört, ob damen ELER und LEADER in die teilnehmenden für eine Mitfahrgelegenheit eingesetzt wird Orte, darunter auch Eslarn, holen konnte. (Gemeinderatssitzung ist schliessich GemeinFür die Förderperiode 201 4 - 2020 kann die deratssitzung), werden dies aber klären und LAG jedoch nicht mehr fortgeführt werden, da Ihnen in Kürze über das Blog berichten. alle 1 2 LAG-Gemeinden zusammen nur über In dieser Sitzung nämlich soll vorgestellt wer25.000 EinwohnerInnen verfügen, für eine den, wie man sich die zukünftige Zusammenarbeit aller 1 2 bisherigen LAG-Gemeinden Fortführung der LAG jedoch mindestens vorstellt. Es werden neben dem Referatsleiter 60.000 EinwohnerInnen nötig wären.

Sowohl der Landkreis Schwandorf, wie auch Herrn Ltd. RD Fröschl (Regierung Oberpfalz, der Landkreis Neustadt/ Wn. planen nun die Ref. 34), auch der Eslarns ISEK/ Städtebau Gründung den gesamten Landkreis umfassen- verantwortende Herrn Dipl.-Ing. Gebhardt aus den LAG'en. Die Personalkosten dafür sollen Weiden, wie auch die Schönseer Bürgermeisaus den jeweiligen Kreishaushalten kommen. terin Frau Höcherl, sowie für das PlanungsbüDie LAG "Brückenland Bayern-Böhmen" soll ro ums, Frau Dipl.-Ing. Krämer anwesend nun in eine sog. "ILE" überführt werden. Das sein.

Thema "ILE", d. h. "Integrierte Ländliche Entwicklung", wurde bereits in einer ersten gemeinsamen Gemeinderatssitzung am 1 5. Weitere Mitteilungen Januar 201 3 in Oberviechtach besprochen 1 . Einladung zum Volkstrauertag mit (Wir berichteten! Mitschrift unter: Gottesdienst und Gedenken am Ehrenmal www.scribd.com/ zach561 8), und durch ein (1 7.11 .201 3) Referat des Vorsitzenden der "ILE Ilzer Land" dargestellt.

Nun gilt es für die Gründung einer "ILE" ent- 2. Einladung der "Trautwein-Mittelschule" in sprechende Handlungsfelder zu erarbeiten, Moosbach zum Friedensgottesdienst in Belá weshalb am morgigen 06. November 201 3, ab nad Radbuzou, am 1 6.11 .201 3, ab 1 9.00 Uhr 1 7.00 Uhr im "Emil-Kemmer-Haus" in Ober- in Konzelebration von Bischof Radkovsky viechtach eine Regionalkonferenz aller 1 2 (Bistum Plzen), Generalvikar Fuchs (Bistum LAG-Gemeinden stattfindet. Eslarns zweiter Regensburg), Pfarrer Bauer (Marktgemeinde Bürgermeister Zierer (SPD) wird - so der Erste Eslarn).

Bürgermeister - für die Marktgemeinde Eslarn Um 1 8.1 5 Uhr fährt beim Eslarner Rathaus ein Omnibus nach Belá ab. daran teilnehmen.

Da am selbigen Tag ab 1 5.00 Uhr die sog.

"Bürgerwerkstatt zum ISEK" stattfindet, hoffte I LE - Landkreis Neustadt/ Wn. Erster Bürgermeister Gäbl, dass man diese Vielleicht auch noch interessant, dass im auf drei Stunden angesetzte Veranstaltung Landkreis Neustadt/ Wn. das bereits beste- frühzeitig absolvieren kann, um Interessierten hende "Forum Neustadt Plus" Träger der ILE die anschliessende Teilnahme am Friedensgottesdienst zu ermöglichen.

Neustadt/ Wn. werden soll.

8.

Mitteilungen und Anfragen

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Anfragen

Überschwemmungsgefahr für einen naheliegenden Grundbesitzer, wie auch die Nutzung 1. Stillstand beim "Zoigl­Museum" des Wanderweges gewährleistet werden.

Da die Verrohrung bereits vorhanden war, kam nur diese Massnahme in Frage, wobei ein anAuch unter "Anfragen" gab es heute etwas zu derer Anlieger genau diese Verrohrung, weldiskutieren. Marktgemeinderatsmitglied Wild che dem erstgenannten Anlieger eine (SPD) monierte, wie er selbst sagte "leider schnellere Zufahrt zu seinem landwirtschaftliwieder einmal", dass beim Sanierungsprojekt chen Grundstück ermöglicht, beseitigt wissen "Zoigl-Museum" nun schon fast ein Jahr ein will.

Gerüst steht, aber bislang keinerlei Putzarbeit en durchgeführt wurden.

3. Konkrete Pläne für den Tillyplatz Diese sollten - so auch Erster Bürgermeister Gäbl - längst abgeschlossen sein.

Dank einer Anfrage von MarktgemeinderatsDa der Stillstand beim "Zoigl-Zentrum" bereits mitglied Baumann (CSU) nach einer vielleicht mehrmals diskutiert wurde hatte man das be- bereits möglichen Konkretisierung von Plänen auftragte Architekturbüro von Dipl.-Ing. (FH) zur Umgestaltung des Tillyplatzes, konnte Josef Schönberger um einen konkreten Zeit- heute in Erfahrung gebracht werden, dass in plan gebeten, welcher mit Datum vom der "Bürgerwerkstatt" am 1 6.11 .201 3 ab 1 5.00 1 7.09.201 3 auch vorgelegt wurde.

Uhr vom planenden Städtebau-Architekten, Dennoch wurde - so Gäbl - bislang keine der Dipl.-Ing. Gebhardt aus Weiden mehrere Gedort genannten Arbeiten ausgeführt. staltungsmöglichkeiten vorgestellt werden solKritisiert wurde fraktionsübergreifend, dass len. man es den BürgerInnen nicht zumuten kann, Mit Fertigstellung des Seniorenwohnheims am für ein nunmehr fast ein Jahr nahezu unnütz Tillyplatz - so Gäbl - sollen auch die umliegenstehenden Gerüst die Kosten zu tragen, zumal den Flächen umgestaltet sein. Man werde urspr. eine Standzeit von drei Monaten ge auch versuchen, zumindest den mit Blick in plant gewesen war.

Richtung Schönseer Strasse auf der, dem Man kam einstimmig überein, das Architektur- künftigen Seniorenwohnheim zugewandten büro schriftlich zu einer Stellungnahme aufzu- Seite liegenden Teil ebenfalls einer schnellen fordern.

Gestaltung zuzuführen.

Der "Rest" (Anm.: Einbindung der Heubach2. Nachfrage wegen Wiederherstellung gasse etc.) wird - je nach Verfügbarkeit finaneiner Überfahrt beim Nurtschweg zieller Mittel - wohl erst im Jahr 201 5 bearbeitet werden können.

Marktgemeinderatsmitglied Karl Grießl (CSU) sollte für eine(n) Gemeindebürger(in) nachfragen, ob und warum beim Wanderweg "Nurt- 4. "Eslarner Solarpark" schweg" nahe Roßtränk eine Brücke geschaffen wurde.

Wie Bürgermeister Gäbl heute ebenfalls Wie sich herausstellte und der Gemeindebe- erwähnte, ist die auf der Konversionsfläche amte erklären konnte, wurde dort keine am Sandweg geplante PV-Anlage "noch nicht Brücke geschaffen, sondern es musste ein vom Tisch".

Marktgemeinderatsmitglied verrohrter Teil eines Baches mit Genehmigung Robert Brenner (CSU) wandte hier ein, dass des Landratsamtes von einer Biberverbauung bei Umrechnung der Gesamtkosten auf die befreit, der Biber vertrieben und damit die avisierte Gesamtleistung der Anlage mit einem Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.11 .201 3

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. November 201 3 herstellungsbeitrag von **950.-- Euro/ kWp zu rechnen ist.

Anderweitige Berechnungen haben ergeben, dass bereits Herstellungskosten von **850.-Euro/ kWp eine solche Anlage nicht mehr ren tabel erscheinen lassen.

Gäbl betonte, dass man die Anlage selbstverständlich nur dann realisieren werde, wenn auch im schlimmsten der Fälle keinerlei Kosten auf die Marktgemeinde Eslarn zukommen würden. Man sei mittlerweile nicht mehr mit dem Unternehmen Wirsol AG, sondern anderen Firmen im Gespräch. erlauben Sie uns einen kurzen Kommentar, denn zusätzliche Kosten werden für die Marktgemeinde Eslarn bei diesem Unterfangen nur dann nicht entstehen, wenn zur Finanzierung kein Kommunalunternehmen gegründet werden muss, sondern die Anlage anderweitig al-

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so nicht durch eine, derzeit u. W. nur über die Gründung eines letztlich personal- und kostenintensiven Kommunalunternehmen mögliche Kreditaufnahme finanziert werden kann.

Hier bietet sich die in Eslarn bereits tätige "Eslarner Energiegenosenschaft GbR", deren Geschäftsführung in den Händen des Eslarner Marktkämmerers liegt, an.

Ein Kommunalunternehmen jedenfalls kann sich Eslarn im Hinblick auf die kommenden Kanalsanierungskosten sicher nicht leisten.

So, das war es mal wieder. Alle Angaben wie immer ohne Gewähr für Richtigkeit und oder Vollständigkeit. In Kürze kommt der offizielle Bericht in der Regionalzeitung "Der neue Tag", denn Herr Beyerlein vom Medienhaus "Der neue Tag" war heute natürlich auch wieder zu Gast. [x]

IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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