Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift v. 14.01.2014

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung 14. Jan. 2014 vom

Beginn Ende

01 201 4

: 1 9.00 Uhr : 1 9.20 Uhr

Anwesenheit

-5- ZuhรถrerInnen -1 5- Gemeinderatsmitglieder Entschuldigt: Georg Zierer (SPD) - krankheitsbedingt Brigitte Wartha (SPD) - krankheitsbedingt

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 4. Januar 201 4

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 1 4. Januar 201 4 - 1 9.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses 1.

Marktgemeinderat;

2.

Bauanträge

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 02.07.1 3, 11 .07.1 3 und 01 .1 0.1 3 1 . Isabelle und Michael Kleber; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 203 Gem. Eslarn, Hofweiherweg 2. Frischholz, Johann und Angelika; Nutzungänderung auf einem Nebengebäude durch Aufbau einer Trapezdachgaube, FlStNr. , Gem. Eslarn, Karl-Dimpl-Str.

3. Straßen;

Tulpenweg: Antrag der CSU-Fraktion auf Instandsetzung und Asphaltierung

4.

a) Betriebskostenabrechnung des Kindergartenjahres 201 2/201 3

Kindergarten;

b) Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergartenjahr 201 3/ 201 4 5.

LAG Brückenland Bayern-Böhmen; Gründung einer integrierten ländlichen Entwicklungsregion (ILE) und Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)

6.

Schulvertrag zwischen den Märkten Eslarn, Moosbach und Tännesberg; erster Änderungsvertrag: Neuregelung der Schülerbeförderung

7.

Bekanntgaben

8.

Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 4. Januar 201 4 Die erste Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Eslarn im Jahr 201 4 begann, wie Sie dem Cover-Aufdruck entnehmen können, mit nahezu vollständiger Gremiumsbesetzung.

Neben dem Gemeindebeamten, Herrn VOAR Georg Würfl war auch der Marktkämmerer, Herr VAM Roland Helm anwesend.

Wieder einmal fanden neben dem obligatorischen Berichterstatter der Regionalzeitung "Der neue Tag", Herrn Beyerlein auch fünf ZuhörerInnen den Weg in diese, wie Sie noch erleben werden, durchaus interessante Sitzung.

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vatrechtliche Verträge sicherbaren Erschliessung des ausserhalb der kommunalen Versorgungsleitungen liegenden Vorhabens konnte dem Bauvorhaben dennoch einstimmig zugestimmt werden. Die Verträglichkeit dieses, hier in einem FFH-Gebiet liegenden Vorhabens wird - so war zu hören - noch von der zuständigen Abteilung des Landratsamtes geprüft werden.

2. Frischholz, Johann und Angelika, Nutzungsänderung durch Einfügen einer Zu Beginn bat der Sitzungsleiter, Erster Bür- Dachgaube auf einem Nebengebäude germeister Reiner Gäbl darum, unter dem TOP "Bauanträge" noch einen Antrag aufzunehmen, für welchen die Unterlagen bereits den Fraktionen vorgelegt worden waren.

Einstimmig wurde dies dann auch beschlossen.

1 . Genehmigung der Sitzungsmitschriften Alle zur Genehmigung anstehenden Sitzungsmitschriften konnten einstimmig genehmigt werden.

2. Bauanträge Wie bei Bauanträgen so üblich, befand sich auch dieser original auf der Tagesordnung zur heutigen Sitzung verzeichnete Antrag auf Neubau eines Einfamlienwohnhauses in den Fraktionen. Gem. Beschlußvorschlag der Marktgemeindeverwaltung wurde hier zwar ein gem. § 35 Abs. 2 BauGB im sog. "Aussenbereich" liegendes Vorhaben erkannt, welches grds. nicht ohne Weiteres genehmigungsfähig ist. Nach Rücksprache der Verwaltung mit der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde, hier Landratsamt Neustadt/ Wn., wie auch der Lage des Baugrundstücks in einem gem. Flächennutzungsplan als "Mischgebiet" ausgezeichneten Gebiet, dem Vorliegen sämtlicher Nachbarunterschriften, und der über pri-

Hier konnte der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes einstimmig zugestimmt werden.

3. Antrag der CSU-Fraktion auf Instandsetzung und Asphaltierung des Tulpenweges Eslarns Tulpenweg, über Jahrzehnte auch Sitz der vor einigen Jahren aufgelösten Grenzpolizeistation Eslarn, beschäftigte nach einem entsprechenden Antrag in einer letztjährigen Gemeinderatssitzung wieder einmal das Gremium.

Wie Bürgermeister Gäbl ausführte, hat seit dem letztjährigen Antrag nicht nur eine zugehörige Bauauschußsitzung, sondern auch ein Ortstermin mit einem Vertreter des Landrat samtes stattgefunden.

Die "Problematik" bei dieser ortsinternen Zuwegung ist, dass hier offiziell noch nie ein strassen- und wegerechtlich zu wertender Ausbau stattgefunden hatte.

Man kam heute überein, dass man auch für die Zukunft keinen deartigen Strassenausbau vornehmen, sondern den Tulpenweg nur staubfrei machen, und damit dessen Verkehrssicherheit (wieder) herstellen will. Ein offizieller öffentlich-rechtlicher Ausbau wäre - so ist regelmässig zu vermuten - mit der Umlegung sämtlicher dabei entstehender Kosten

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 4. Januar 201 4 auf die AnliegerInnen verbunden. Dies nun will man - lobenswerter Weise - hier nichtmachen.

Mit zwei Gegenstimmen wurde dem Beschlußvorschlag der Verwaltung, im Frühjahr mit der Aspaltierung des Weges zu beginnen, zusgestimmt.

4. Kath. Kindergarten Einleitend zu diesem TOP betonte Bürgermeiter Gäbl, dass ausser den Personalkosten die sonstigen Kosten für den Kath. Kindergarten Eslarn im Rahmen des Üblichen geblieben sind. Die Betriebskostenabrechnung des Kindergartenjahres 201 2/ 201 3 ergibt ein Defizit von **30.956,27 Euro. Hier sind gem. von der Kath. Kirchenstiftung Eslarn überlassenen Unterlagen Einnahmen iHv. **234.282,45 Euro, Ausgaben iHv. **265.238,72 Euro gegenüberzustellen.

Gem. Defizitvereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung Eslarn trägt die Marktgemeinde Eslarn von diesem Defizit 80%, d. h . **24.765,02 Euro. 20%, d. h. **6.1 91 ,25 Euro verbleiben bei der Kath. Kirchenstiftung Eslarn.

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nen der Kath. Kirchenstiftung Eslarn u. a. auch den Personalschlüssel klären will.

5. LAG Brückenland Bayern-Böhmen; Gründung einer integrierten ländlichen Entwicklungsregion (ILE) und Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)

Gem. Vorschlag der Bezirksregierung der Oberpfalz soll das auslaufende Projekt "LAG Brückenland Bayern-Böhmen" in eine ILE überführt werden. Dazu sollen künftig Fördermittel zur Verfügung stehen, und der Übergangsprozess soll vom, auch bisher bereits beteiligten Städtebauplanungsbüro u.m.s. aus Leipzig begleitet werden. Noch ist jedoch nicht klar, wie hoch die Zuschüsse ausfallen werden, es kann jedoch - so Gäbl - für die Marktgemeinde Eslarn von einer Beteiligung iHv. **2.500.-- Euro, also Kosten pro Einwohner von 0,80 - 1 ,00 Euro ausgegangen werden.

Insgesamt sind für diesen Überleitungsprozess Kosten von **50.000.-- Euro veranschlagt.

Einstimmig kamen die Fraktionen im Eslarner Haushaltsplan 201 3 / 201 4 Marktgemeinderatsgremium überein, hier das Angebot des Städtebauplanungsbüros u.m.s., Gem. durch die Kath. Kirchenstiftung Eslarn wie auch die konkrete Förderzusage der Be ebenfalls vorgelegtem Haushaltsplan 201 3/ zirksregierung abwarten zu wollen.

201 4, und der hier mit zu berücksichtigenden Finanzierung der im letzten Jahr realisierten 6. Schulvertragsänderung Kinderkrippe, wird es voraussichtlich zu einem Defizit von **43.985.-- Euro kommen. Erwarte- Sozusagen zu Eslarns "Lieblingsthemen" geten Einnahmen iHv. **271 .765.-- Euro werden hört immer auch die Auseinandersetzung mit erwartete Ausgaben iHv. **31 5.750.-- Euro ge- umliegenden Gemeinden. Letztlich wurde ja in genüberstehen. den vergangenen Jahren eifrigst "hin- und Wie nun letzlich die Aufteilung der Kosten zwi- hergeheiratet", so dass einstmalige Zwistigkeischen der Kinderkrippe und dem Kindergarten ten längst vergessen sein müssten, doch man vorzunehmen ist, bedarf - so Gäbl - über die muss sich hier immer wieder eines Besseren Grundsatzbesprechung vom vergangenen belehren lassen, wenn man Entscheidungen Herbst hinaus, einer weiteren Unterredung. wie im Hinblick auf die heute auf der TagesEinstimmig beschloss man, eine Sitzung des ordnung stehende Änderung eines SchulverHaupt- und Finanzausschusses einzuberufen, trages aus dem Jahr 201 2 betrachtet. Da bei welcher man zusammen mit VertreterInimmer mehr Eslarner SchülerInnen mittlerweiAus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 4.01 .201 4

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 4. Januar 201 4 le nicht mehr nur die Mittelschule in der Marktgemeinde Moosbach besuchen, sondern letztlich aus der 5. Klasse in der gebundenen Ganztagesschule der Stadt Vohenstrauss zum Schulbesuch anlanden, sieht sich die Marktgemeinde Moosbach nicht verpflichtet, die Beförderungskosten von Moosbach nach Vohenstrauss zu tragen.

Gem. urspr. öffentlich-rechtlichem Schulbeförderungsvertrag aus dem Jahr 201 2 - durch diesen Vertrag wollte man die Bildung eines Schulverbandes und die Regelung durch vorhandene Bestimmungen umgehen - hatten sich die beiden Marktgemeinden Eslarn und Tännesberg verpflichtet, der Marktgemeinde Moosbach den Schulbesuch der Kinder aus deren Gemeinden mit (jährlich) pauschal **900.-- Euro pro SchülerIn zu vergüten, sowie die Beförderungskosten für die aus dem eigenen Ort stammenden SchülerInnen zu übernehmen.

Die nunmehr auch von der Marktgemeinde Eslarn zusätzlich aufzubringenden Kosten würden sich - so Gäbl - pro Jahr auf **30.000.- Euro belaufen.

Wie bereits erwähnt, stellt sich das Problem erst seit Beginn des aktuellen Schuljahres.

Heute nun hatte das Marktgemeinderatsgremium über die Änerung des Schulvertrages zu entscheiden, und man war sich fraktionsübergreifend einig, dass die Marktgemeinde Moosbach mit dem Prädikat als "Schulstandort" dennoch diese Kosten selbst zu tragen hätte.

Alternativ kann diese den Schulvertrag von sich aus auflösen und den Weg für eine Neu verhandlung frei machen.

Eigentlich schade, denn gerade solche Dinge verzögern unnötig weitaus wichtigere Dinge.

Noch scheint in der Marktgemeinde Eslarn keinerlei Dringlichkeit zu bestehen, mit anderen Gemeinden auf gleicher Augenhöhe zu sammenzuarbeiten zu müssen.

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7. Bekanntgaben ----

8. Mitteilungen und Anfragen Diesen Tagesordnungspunkt nutzte der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Gäbl für Anmerkungen zur konträr diskutierten Verlegung der BRK-Rettungswache aus der Stadt Vo henstrauss nach Lohma.

Unter Verweis auf das auch in der Regionalpresse rege diskutierte Vorhaben, wolle er sich als Eslarner Bürgermeister selbstverständlich für die Belange des Eslrner Bevölke rung einsetzen.

Schon bald erwähnte er erstmals, dass er sich wie auch andere Personen bei einem Verbleib der Rettungswache in Vohenstrauss eine zweite Rettungswache in der Marktgemeinde Eslarn vorstellen könne. Eine sog. "Grenzlandwache" wäre - so Gäbl - die (vielleicht) beste Lösung, um die notfallärztliche Versor gung sicherstellen zu können.

Mit einer Verlegung der Rettungswache von Vohentrauss nach Lohma sei zudem ein weiteres Problem, das der Neuausschreibung des Rettungsdienstwesens, und damit die Gefahr einer reinen Kommerzialisierung dieses Bereichs verbunden. Gerade das Bayerische Rote Kreuz leiste neben deren hauptamtlichen Diensten jede Menge ehrenamtlicher Arbeit welche vor allem auch Vereinen zugute kommen würde. Gerade die ehrenamtliche Dienstbereitschaft bei Vereinsfesten etc. würde rein wirtschaftlich betrachtet kaum finanzierbar sein, wie auch die sog. "Helfer vor Ort" pekuniär kaum zu entgeltende Dienste leisten.

Auf Anfrage von Marktgemeinderatsmitglied Robert Brenner (CSU), ob man für die Realisierung einer Rettungswache in Eslarn vielleicht eine geeignete Liegenschaft anbieten könnte, verwies Gäbl auf die mögliche Verwendung des unmittelbar beim Feuerwehrhaus der FFW Eslarn in der Brenner strasse liegende Areal.

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 4. Januar 201 4 FFW Eslarn Dienstgebäude

Bild oben: Hier (rot gestrichelt umrandet) die ehem. Bushalle,

welche mittlerweile als künftige Rettungswachen-Standort in Eslarn favorisiert wird. Darunter befindet sich das Eslarner "Siedlerheim".

Bild unten: Blick aus Richtung der favorisierten Bushalle zu den

Fahrzeughallen (ehem. Omnibushallen Fa. Bösl) der FFW Eslarn.

Es handelt sich dabei um eine Betriebshalle des früheren Busunternehmens Bösl, welche später von einem Eslarner Betrieb als Produktionsstätte verwendet wurde. Seit einigen Jahren steht diese, direkt über dem "Siedlerheim" befindlichen Halle leer.

Marktgemeinderatsmitglied Illing (CSU) schlug vor, die angrenzenden Orte Stadlern und Schönsee verstärkend mit ins Boot zu holen.

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Was einem bei der ganzen Diskussion auch heute wieder aufgefallen ist, ist die Tatsache dass man bislang mit keinem einzigen Wort den Umstand der EU-Nachbarschaft der Tschechischen Republik berücksichtigt. Gerade so wie im "Kalten Krieg", als die Grenze mit dem sog. "Eisernen Vorhang" auch für Rettungskräfte undurchdringlich war, diskutiert man u. E. Dinge welche nicht zuletzt aufgrund des im letzten Jahr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik geschlossenen Rettungshilfeabkommens als völlig obsolet zu betrachten sind.

Will sich die (Nord)Oberpfalz hier nicht völlig aus dem EU-Verbund ausschliessen dann bleibt wohl nur, sich einvernehmlich auf eine künftige "deutsch-tschechische Rettungswache", der Weitläufigkeit der Grenzregion geschuldet auf tschechischem Staatsgebiet zu einigen.

Ein Multimillionen-Projekt "Rettungwache Eslarn" dürfte Ressentiments zwischen beiden EU-Staaten bestenfalls weiter zementieren, denn hier für die längst fällige Freundchaft zu sorgen. Die EU-Verantwortlichen, welche hier sicher die Co-Finanzierung übernehmen müssten, dürften sich hüten, hier einen derartigen Präzedenzfall schaffen zu wollen.

Man wird künftig im bayerisch-tschechischen Grenzgebiet auch auf dem Gesundheitssektor und der Notfallmedizin zusammenarbeiten, und sich mögliche Fördermittel der EU zweckentsprechend teilen müssen.

So, das war die Mitschrift aus der ersten Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Eslarn im Jahr 201 4. Alle Angaben wie immer Zur Zeit jedenfalls scheinen - so jedenfalls war ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder zu hören - jede Menge Unternehmungen lau- Vollständigkeit. Einen offiziellen Artikel über fen, um die gem. aktuellster Pressemit-teilung diese Gemeinderatssitzung können Sie in den Verantwortlicher in der Regionalzeitung längst nächsten Tagen in der Teilausgabe Vohenbeschlossene Verlegung der BRK-Ret-tungs- strausss der Regionalzeitung "Der neue Tag" lesen. wache von Vohenstrauss nach Lohma [x] nahezu "verhindern" zu können.

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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