Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 04.02.2014

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung 04. Feb. 2014 vom

Beginn Ende

02 201 4

: 20.00 Uhr : 20.50 Uhr

Anwesenheit

-7- ZuhÜrerInnen -1 5- Gemeinderatsmitglieder Entschuldigt: Manfred Bäumler (SPD) - beruflich Karl Roth (SPD) - krankheitsbedingt

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 4. Februar 201 4 1 .Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Teile der Gemeinderatssitzungen vom 03.09. und 05.11 .201 3 Es gab keine Fragen, so dass die Niederschriften einstimmig genehmigt werden konnten.

2.Bauanträge 1.Markt Eslarn – Geräteraum Wintersportverein

Als Vorhaben mit „besonderer Zweckbestimmung“ im Aussenbereich gem. § 35 Abs. I Nr. 4 BauGB einstimmig genehmigt.

2.Schreinerei Kreuzer & Sohn – Nutzungsänderung einer leerstehenden Lagerhalle auf FlStNr 756/7, Nürnberger Str. 9

Ein Betrieb aus Dietersdorf der Spezialtüren herstellt, und sich in Eslarn neu ansiedeln will.

Der Förderantrag für Betriebsansiedlung wurde bereits gestellt. Die Nachbarunterschriften werden nachgeholt.

Es scheint sich hier um die früheren sog. „Häring-Hallen“ zu handeln, die nunmehr einer neuen Nutzung zugeführt werden können.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung wird derzeit durch das entsprechende Referat beim Landratsamt Neustadt/ Wn. durchgeführt.

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3.MERO - Unbefristete Betriebserlaubnis' Während die Rohrleitungsanlage über eine unbefristete Genehmigung verfügt, ist der Betrieb der Rohrleitungsanlage – so der Sitzungsleiter – auf 25 Jahre und damit bis zum 31 .1 2.201 4 befristet.

Die Regierung von Oberbayern befragt nun die an der Trasse liegenden Gemeinden im Hinblick auf mögliche Einwendungen.

Die Marktgemeinderatsmitglieder kamen heute einstimmig überein keinerlei Einwendungen zu erheben.

Auch infolge der Auslegung sind keinerlei Einwendungen aus der Bevölkerung eingegangen.

Der Antwort an die Regierung von Oberbayern soll jedoch beigefügt werden, dass man darum bittet die für MERO-Einsätze zur Verfügung gestellten Ausrüstungsgegenstände, wie auch Sicherungsanlagen weiterhin auf dem technisch aktuellen Stand zu halten, die Einsatzkräfte mittels Schulungen auf dem aktuellen Wissensstand zu halten und bei Umstellung der Funkanlage auf Digitalfunk (BOS) der FFW Eslarn ein entsprechendes Digitalfunkgerät zur Verfügung zu stellen.

4.Sanierung – Zoiglmuseum

Für das Projekt „Zoigl-Museum“ wurde gem. nochmaliger heutiger Aussage des Ersten Bürgermeisters Gäbl vom Architekturbüro ein Bauzeitenplan angefordert. Am heutigen Nachmittag – so Gäbl – kam dazu noch eine 3.Kleber Transporte FlStNr. 1725, Zankltrad detailliertere Ergänzung.

1, Lagerflächen und Umschlagplatz für Am 03.03.201 4 (Rosenmontag) soll die Schüttgut.

Submission weiterer Gewerke erfolgen. Für die Innenraumkonzeption/ -gestaltung schlägt Dieer Antrag befand sich gem. Sitzungsleiter das Architekturbüro Schönberger vor, die bereits im Herbst im Bauausschuss und den beiden Unternehmen Kockmock Net aus Fraktionen. Bereits damals war der Antrag an Leipzig und 2AV GmbH aus Ulm in die nähere das LRA Neustadt/ Wn. weitergeleitet worden. Auswahl zu nehmen.

Heute erfolgte die einstimmige Genehmigung Eine Informationsabstimmung mit dem texlicher Klarstellungen.

Landesamt für Denkmalpflege hat mittlerweile Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 4.02.201 4

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 4. Februar 201 4 ergeben, dass die Fenster im ehem.

Lagerhaus (?) nun doch erneuert werden dürfen.

Diese wurde durch den Architekten bereits in Auftrag gegeben.

Die weiteren Gewerke wie Kältetechnik, Estrich, Innentreppe, Heizung, Sanitär, Fliesen, Malerarbeiten, Elektro müssen noch vergeben werden.

Die Endmontage der Elektro- und Sanitäranlagen ist für die 26 – 32, bzw. 29 – 24 Kalenderwoche 201 4 vorgesehen. Am 30.11 .201 4 soll die verbindliche Abnahme sowohl der Innen- wie auch der Aussenanlage erfolgen.

Marktgemeinderatsmitglied Illing (CSU) bat, der Bauzeitenplanung baldmöglichst auch eine Finanzplanung hinzufügen zu lassen.

5.Infogebäude – Fischerei und Gewässer Am heutigen späten Nachmitag – so Gäbl – sei noch einmal eine aktuelle Kostenübersicht für das Projekt eingetroffen.

Dennoch steht der urspr. Kostenschätzung von **1 20.000.-- Euro nunmehr immer noch eine aktuelle Kostenrechnung von ca. **230.000.-- Euro gegenüber.

Dies ohne die Kosten für die Ausstattung des geplanten Museumsteils. Mittlerweile – so Gäbl – sollte man sich auch mit dem Gedanken tragen, auf die Förderung zu verzichten, eine andere Innenaufteilung des Raumes zu wählen, und dort vor allem Sanitäranlagen, Duschen sowie Umkleideräume und einen Kiosk zu realisieren. Dies soweit möglich auch in Eigenregie. Der Architekt könne weiterhin beratend tätig sein.

Jedenfalls kam man heute einstimmig überein, die Vergaben zurückzustellen, da der nunmehr ersichtliche Kostenrahmen die geplanten Vorstellungen sprengt. Die weitere Vorgehensweise soll im Bauausschuß (Sitzung am 1 3.02.201 4) beraten werden.

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6. Friedhof – Kostenfestsetzung Das Projekt „Aussegungshalle“ ist mittlerweile abgeschlossen und abgerechnet. Hier wurden heute folgende Zahlen genannt: Angesetzte Gesamtkosten für den Ersatzneubau: **235.000.-- Euro Reale Baukosten: **259.478,09 Euro Aussenanlagen Angesetzte Kosten: **1 24.300.-- Euro Reale Kosten: **1 88.559,48 Euro Gesamtkosten: **448.037,57 Euro inkl. MWSt. + Architektenhonorar: **71 .979,95 Euro Marktgemeinderatsmitglied Wild (SPD) sah sich genötigt darauf hinzuweisen, dass gem.

Pressemeldung im Erstellungszeitraum die Baukostensteigerung nur 1 ,5 – 2,0 % betragen habe, hier jedoch 6,% Baukostensteigerung festzustellen sind.

7. Kinderkrippe Angesetzte Kosten: **41 0.400.-- Euro Reale Kosten: **435.697,36 Euro inkl. **60.904,40 Architektenhonorar Unvorhergesehene Kosten entstanden durch den Anschluß der Heizanlage an die Nahwärmeversorgung und eine schadhafte Kanalabflußleitung.

8.Kommunalunternehmen Eslarn – Eröffnungsbilanz Ausser dem Stammkapital iHv. **25.000.-Euro bringt die Marktgemeinde Eslarn in das Kommunalunternehmen keinerlei Kapital ein.

Die **25.000.-- Euro wurden bislang noch nicht zur Verfügung gestellt. Diese Summe Seite 04 v 06

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 4. Februar 201 4 muss die Marktgemeinde Eslarn erst im (noch aufzustellen und zu beschliessenden) Haushalt bereitstellen, damit diese eingebracht werden können.

Vorstand vom Kommunalunternehmen Eslarn ist der geschäftsführende Beamte, Herr VOAR Georg Würfl, der hier die entsprechenden Darlegungen machte.

Bürgermeister Gäbl fügte zum geplanten „Solarpark Eslarn“ noch an, dass hier durch das Unternehmen MaKomTai GmbH bereits Arbeiten aufgenommen worden waren, mittlerweile aber wieder eingestellt wurden.

Grund ist, dass der Zuschuss aus dem Förderprogramm „Alte Lasten“ bislang noch nicht ausbezahlt wurde, bzw. hierfür noch nicht einmal ein Bewilligungsbescheid eingegangen ist. Es ist derzeit auch nicht klar, bis wann der Bewilligungsbescheid und damit die Geldleistung eingehen wird.

9.Kommunalwahlen 201 4 Es wurden zwei Stimmbezirke und drei Briefwahlvorstände festgelegt.

Wahllokal für den Stimmbezirk 1 (Strassennamen A mit L): Alte Turnhalle links Wahllokal für den Stimmbezirk 2 (Strassennamen M mit Z): Alte Turnhalle rechts Briefwahlvorstände 11 in den Klassenräumen der Klassen 1 – 6 1 2 – 1 3 noch zu bestimmen Bei der Festlegung des Erfrischungsgeldes hat man sich an den Vorgaben der Nachbargemeinden orientiert und heute einstimmig die Erhöhung auf **25.-- Euro beschlossen.

Bürgermeister Gäbl wies darauf hin, dass auch KandidatInnen zur Kommunalwahl als WahlhelferInnen tätig sein können.

1 0.Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung vom 1 9.1 2.201 3 wurde Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 4.02.201 4

bekanntgegeben, dass von einem kommunalen Vorkaufsrecht betr. FlStNr. 1 73 Gemarkung Gmeinsrieth kein Gebrauch gemacht wurde.

Ausserdem wurde aus dieser Sitzung bekanntgegeben, das bei der Firma EDV-BV aus Pfreimd, dem kostengünstigsten Anbieter EDV-Ausstattung (Hardware) angekauft wurde.

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 1 4.01 .201 4 wurde bekanntgegeben, dass der Pachtvertrag mit dem Fischereiverein Eslarn e. V., betr. den Atzmannsee und den Loisbach bis zum 31 . August 2024 verlängert wurde.

11 . Mitteilungen und Anfragen Das Landratsamt Neustadt/ Wn. gibt bekannt, dass wieder Vorschläge für den Dt. Umweltpreis angenommen werden. Die Vorschläge mit Kurzdarstellung sollen fünf Seiten A4 nicht überschreiten. Vorschlagsberechtigt sind natürlich und juristische Personen, sowie Personengruppen. Die Vorschläge müssen bis 1 7.

Juni 201 4 eingereicht werden.

Alle Angaben wie immer ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Da auch heute mit Herrn Beyerlein ein Vertreter der Regionalzeitung "Der neue Tag" anwesend ar, können Sie in den nächsten Tagen den offiziellen Bericht zu dieser Gemeinderatssitzung in er Regionalzeitung "Der neue Tag", Teilausgabe VOH lesen. Übrigens: Vom unnützigen Gerüst beim Kommunbrauhaus, welches in vorangegangenen Sitzungen noch angeprangert wurde und dort immer noch steht, war nichts zu hören. Wer dieses wohl bezahlen wird? *** Seite 05 v 06

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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