Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 01.04.2014

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung vom

01. April 2014

Beginn Ende

04 201 4

: 20.00 Uhr : 20.55 Uhr

Anwesenheit

-09- ZuhรถrerInnen -1 7- Gemeinderatsmitglieder

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . April 201 4

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung

am 01 . April 201 4 - 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses 1 . Marktgemeinderat;

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 11 .1 2.1 3 und 1 9.1 2.1 3

2. Bauanträge 1 . Daniel Meckl

Balkonanbau, Aufbau einer Schleppgaube auf dem Grundstück, Flst.Nr. 928/30 Gem. Eslarn, Bürgermeister-Landgraf-Straße 4

3. Straßen;

Antrag Max Bauer, Nürnberger Straße 8, auf Verlegung einer 0,4 kV-Stromleitung in der Nürnberger Straße (Querung)

4. Straßen;

Antrag der Energiebauern auf Verlegung einer Fernwärmeleitung mit Steuerkabel in der Poststraße, Schulhausstraße und im Gehweg der Brennerstraße

5. Städtebauförderung; 6. Rechnungsprüfung;

ProgrammKleinereStädteundGemeinden:Antragfür Neugestaltung Tillyplatz Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 201 0 bis 201 2 und der Kasse des Marktes Eslarn

7. Bekanntgaben 8. Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . April 201 4 1. Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 11.12.13 und 19.12.13

Es gab keine Fragen aus dem Gremium, so dass die Niederschriften der öffentlichen Teile der vorbezeichneten Sitzungen einstimmig genehmigt werden konnten.

Da man sich mit der Genehmigung der Niederschriften nun einige Sitzungen im Verzug befindet, werden diese - so Sitzungsleiter Gäbl nach dessen Konstitutierung durch das neue Gremium genehmigt werden. Die wurde - so Gäbl - von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt.

2. Bauanträge 1. Daniel Meckl Balkonanbau, Aufbau einer Schleppgaube auf dem Grundstück, Flst.Nr. 928/30 Gem. Eslarn, Bürgermeister­ Landgraf­Straße 4

Bei diesem Bauvorhaben bedurfte es einer Ausnahmegenehmigung von den Vorschriften des Bebauungsplanes "Am Kellerhäusl", da gem. diesem Bebauungsplan Schleppgauben nur unter bestimmten Bedingungen zulässig sind.

Einstimmig folgte man jedoch hier dem Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung und genehmigte dem Bauwerber diese Ausnahme.

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sich - so Gäbl - rechtzeitig in den Fraktionen, und war ein Vorbescheid vom 29.1 0.201 2 vorhanden. Da durch die Lage an einer öffentlichen Strasse die verkehrsrechtliche Erschliessung gesichert, auch der Anschluß an die öffentliche Wasserversorgung gegeben, und die Abwasserentsorgung über eine Kleinkläranlage sichergestellt werden kann, konnte das Vorhaben einstimmig genehmigt werden.

3.

Straßen;

Antrag Max Bauer, Nürnberger Straße 8, auf Verlegung einer 0,4 kV­Stromleitung in der Nürnberger Straße (Querung)

Mit Schreiben vom 09.03.201 4 wurde hier beantragt, vom Grundstück Nürnberger Str. 8 auf das der Strasse gegenüberliegende Baugrundstück eine 0,4 kV-Leitung unter der Strasse ohne Grabungsarbeiten "durchschiessen" zu lassen.

Im Bauauschuß wurde hierzu nicht nur der Abschluß eines privatrechtlichen Gestattungsvertrages, sondern zudem eine Einmessung der Leitung mit Übergabe des Protokolls an die Marktgemeinde Eslarn vorgeschlagen. Zudem sollte die Verlegung des Kabels nicht im "Durchschuß-Verfahren", sondern im "BohrSpülverfahren" vorgenommen werden.

Unter diesen Voraussetzungen wurde heute das Vorhaben einstimmig genehmigt.

4.

Straßen;

2. Karl­Heinz Kölbl Wohnhausneubau mit integrierter Schlepper­ garage etc. auf dem Grundstück, Flst.Nr. 1619, Gem. Eslarn, Büchelberg 4

Antrag der Energiebauern auf Verlegung einer Fernwärmeleitung mit Steuerkabel in der Poststraße, Schulhausstraße und im Gehweg der Brennerstraße

Dieser TOP wurde zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen, jedoch ohne hierfür einen gesonderten Beschluss herbeizuführen. Die Bauunterlagen befanden

Zu diesem Antrag wurde mit dem Beamer ein Übersichtsplan gezeigt. Gäbl betonte, dass es Sinn mache die Energie nicht unnütz zu verschwenden, und deshalb auch das Gä-

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . April 201 4 stehaus, das Feuerwehrhaus und sowieso das Kommunbrauhaus anzuschliessen.

Heute wurde auch noch vorgebracht, weiterhin das im Eigentum der Marktgemeinde befindliche Siedlerheim anzuschliessen. Dies sollte Marktgemeinderatsmitglied Thomas Kleber, auch Mitglied der Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG, bei diesen anbringen.

Der Gemeindebeamte wies darauf hin, dass über den Marktplatz in Richtung Sparkassengebäude (Bahnhofstrasse 1 ) die Verlegung der Leitung im sog. Bohr-Spülverfahren, in der Brennerstrasse (= Staatsstrasse NEW 34) bzw. dort im Gehweg die Verlegung im offenen Bauverfahren, also durch Grabung vorgenommen werden soll.

Das Strassenbauamt Amberg-Sulzbach überprüft zurzeit den Zustand der Brennerstrasse, da die Marktgemeinde Eslarn bereits im letzten Jahren den Antrag auf Sanierung dieser Strasse gestellt hatte.

Es wurde einstimmig beschlossen, diesen Antrag der Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG zuzustimmen, und mit diesen wieder einen privatrechtlichen Gestattungvertrag abzuschliessen.

5.

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gestellten Mindestinvestitionssumme von 330.000.-- Euro auf 500.000.- Euro beschlossen werden. Damit würde aber auch die bisherige Förderung von 60% auf 80% steigen.

Zudem habe die Regierung der Oberpfalz versprochen, für die Marktgemeinde Eslarn das Bestmögliche herausholen zu wollen.

Heute wurde dann mit gebeamter Übersichtsplanung sozusagen "inline" das Fördermittelgebiet für die Umgestaltung des Tillyplatz ausgewiesen.

Kontextuell erwähnte Gäbl die Begrenzung ab dem Gewerbeanwesen Dippl (Tillystrasse) bis zu den "Raiffeisengebäuden", sowie die Ludwig-Müller-Strasse, die Seitengassen und die Heubachgasse. Dies dürfte dann heissen, dass sowohl die Poststrasse wie auch die Schulhausstrasse ebenfalls einbezogen sind.

Auch für Fassadensanierung und energetische Sanierung werden in diesem Zusammenhang kommunale Programme ausgewiesen werden.

Einstimmig wurde der Übergang zum Bundesprogramm mit Erhöhung der Mindestinvestitionssumme für 201 4 von 330.000.-- Auf 500.000.-- Euro, sowie die damit verbundene Erhöhung der Gesamtinvestitionssumme bis 201 7 von 800.000.-- auf 900.000.-- Euro beschlossen.

Städtebauförderung; 6. Rechnungsprüfung;

Programm Kleinere Städte und Gemeinden: Antrag für Neugestaltung Tillyplatz

Gäbl wies darauf hin, dass es hier eine positive Entwicklung gegeben habe. Eslarn könne nun von der bayerischen Städtebauförderung in das Bundesprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" übergehen. Der bereits gestellte Antrag für die Neugestaltung des Tillyplatzes könne, da bei der Regierung der Oberpfalz dasselbe Referat mit denselben Personen zuständig ist, übernommen werden. Es müsse heute nur eine Aufstockung der für 201 4 bereits beschlossenen und in den Haushalt ein-

Bericht des Bayerischen Kommunalen Prü­ fungsverbandes über die überörtliche Prü­ fung der Jahresrechnungen 2010 bis 2012 und der Kasse des Marktes Eslarn

Wie zu hören war, fand die unangekündigte Rechnungsprüfung bei der Marktgemeinde Eslarn am 22.01 .201 4 statt. Die Rechnungsprüfung hatte dabei auch einige bekannte Dinge zu bemängeln. So z. B. die vielen Überstunden im Bauhof, sie fordert ebenfalls die Kontrollgänge von Klärwärter und Wasserwart in die regelmässige Arbeitszeit zu legen.

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . April 201 4 Ebenfalls bemängelt wurde, dass für die Kanalerneuerung in der Kapellenstrasse und im Mühlweg bislang keinerlei Beiträge von den Anliegern erhoben wurden. Gerade dies jedoch sieht - so Gäbl - das Gemeinderatsgremium anders, weil man doch nicht für die blosse Erneuerung des Kanals von den Anliegern Beiträge erheben könne.

Erlauben Sie uns dazu den Kommentar, dass dann wohl auch der Rest der Eslarner BürgerInnen anlässlich der künftigen Kanalsanierungen im Ort keinerlei Beiträge zahlen müssten, wobei hierzu die rechnungsprüfung angeregt haben soll, hier Vorausleistungsbeiträge zu erheben.

Auch das Bestattungswesen in Eslarn sei nach Ansicht des Prüfungsverbandes auszuschreiben, um dies wirtschaftlicher zu gestalten.

Auch die Trägervereinbarung bzgl. der Kinderbetreuung durch die Kath. Kirchenstiftung würde für die Marktgemeinde Eslarn nachteilige Punkte enthalten. Hierzu verwies Gäbl darauf, dass bei Verträgen mit der Röm.-Kath. Kirche regelmässig keine anderen Vereinbarungen geschlossen werden könnten, da die Bischöfl.

Finanzverwaltung diese Vorgaben machen würde.

Zudem würde bemängelt, dass ausstehende Beiträge für den Strassenausbau etc. noch nicht eingehoben wurden. Hier wurde auch auf die "Steinboden-Angelegenheit" verwiesen, wobei diese Angelegenheit aufgrund landesgesetzlicher Neuregelung zu einer abschliessenden Entscheidung kommen könnte, aber ggf. auch damit zu rechnen ist, dass Steinboden-AnliegerInne dennoch zur Kasse gebeten werden.

Gelobt wurde vom Prüfungsverband eine seit 201 2 geordnete Kassenführung, wie auch seit 201 2 geordnete finanzielle Verhältnisse.

Dennoch seit mit den noch vorhandenen Verbindlichkeiten von 2,1 5 Mio. Euro mit **772.-Euro die Pro-Kopf-Verschuldung höher als der Landesdurchschnitt in Höhe von **699.-- Euro.

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.

Kleinigkeiten waren die Rüge eines noch nicht ordnungsgemäss bestellten stellv. Kassenverwalters, sowie einige Anmerkungen zu der sog. "Geschwister-Zimmermann-Stiftung" Anm.: Es handelt sich dabei gem. unseren Recherchen bei der Stiftungsaufsicht der Regierung der Oberpfalz jedoch um keine Stiftung im rechtlichen Sinne! - aber auch zum sog. "Sondervermögen Margarete Braun", wie auch zum Sondervermögen "Margarete und Justin Braun".

Wer sich hier interessiert, der sollte einfach mal bei der Marktgemeinde Eslarn nachfragen.

Mit Datum vom 04.02.201 4 hatte die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Neustadt/ Wn. die Marktgemeindeverwaltung Eslarn gebeten, den Prüfungsbericht dem Gemeinderatsgremium vorzulegen, und bis 30.04.201 4 eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.

Heute wurde einstimmig beschlossen, dass die Marktgemeindeverwaltung die Empfehlungen des Prüfungsverbandes abarbeiten, wenn möglich bereits dazu Stellung nehmen, bzw. die noch zu erörternden Punkte auf die Tagesordnungen der kommenden Sitzungen bringen soll.

7.

Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11 .03.201 4 wurde bekanntgegeben, dass die Innenkonzeption für das "Zoigl-Museum" an das Unternehmen Kocmoc.net aus Leipzig vergeben wurde.

Interessierte LeserInnen konnten dies - vom zweiten Bürgermeister im Rahmen der "Hausund Kommunbrauerversammlung am 1 9.03.201 4 vorgetragen, bereits seit 1 9.03.201 4 in unserer Mitschrift lesen.

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 01 . April 201 4 8. Mitteilungen und Anfragen

Hier gab der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Gäbl bekannt, dass unter dem Motto "Auf den Spuren der Operation Cowboy" zu einem binationalen Staffellauf von Eslarn über Hostoun, Belà, As, Kladruby, Bad Kötzting, Nepomuk im Umfang von 4 x 6 km eingeladen wird.

Die Marktgemeinde Eslarn sollte ebenfalls eine Läuferin und drei Läufer stellen.

Dieser Staffellauf soll an die us-amerikanischen Soldaten erinnern, welche damals von Eslarn aus Lippizaner-Pferden das Leben gerettet hatten.

Nähere Informationen zu diesem Staffellauf finden Sie unter: http://www.vfdnet.de/index.php/5563­ operation­cowboy

Aus dem Gremium wurde noch vorgebracht ,dass der "Bocklradweg" auf Höhe des Sägewerks Reindl stark mit Plastikfolien etc. vermüllt sei. Auch eine entsprechende unsaubere Gestaltung beim ehem. Sägewerk Weichselmann wurde gerügt.

Weiterhin wurde gerügt, dass beim Friedhof regelmässig die Sprinklerköpfe an den Gießkannen abmontiert und entwedet werden.

Eine Anfrage zur PV-Anlage "Eslarner Solarpark" wurde durch den Sitzungsleiter so beantwortet, dass man das Risiko hier 1 Mio. Euro zu investieren, aufgrund der unsicheren Lage mit dem EEG nicht eingehen wollte. Das Unternehmen MaKomTai hatte mittlerweile einen neuen Investor, eine Energiegenossenschaft aus Baden-Württemberg aufgetan, von welcher aber bislang nicht mehr zu hören war.

Gemeinderatsmitglied Robert Brenner (CSU) teilte mit, dass auf der sanierten Deponiefläche bereits ein Bereich ausgekofert worden sei, um dort den Kran für die aufbringung der Solarmodule aufstellen zu können. Auch die Module wären bereits angeliefert worden, je-

doch war niemand da, der diese abnehmen wollte.

Gremiumsmitglied Gollwitzer (FWG) wies darauf hin, dass bei weiterer Nichtbelegung mit einem problematischem Bewuchs der Fläche gerechnet werden müsse.

Gäbl betonte, dass MaKomTai fünf Jahre Zeit hätte, hier eine Lösung zu finden. So lange das Unternehmen nicht vom Vertrag zurücktreten will, bekommt Eslarn pro Jahr **2.000.-Euro Pacht. Dennoch hoffe man, wenn MaKomTai dort keine PV-Anlage mehr plane, dass das Unternehmen von sich aus vom Vertrag zurücktreten werde.

Derzeit - so Gäbl - ist jedoch nicht bekannt, dass MaKomTai vom Vertrag zurücktreten wollte.

Eine Anfrage von Marktratsmitglied Kleber (CSU) brachte hervor, dass die bisherigen Vorschläge für eine geplante Ortseingangsbeschilderung (Anm.: LSO-Beschilderung - Granitsteinstelen an den Ortseingängen aller LSO-Gemeinden) immer wieder auf Kritik verschiedenster beteiligter LSO-Kommunen stosse. Der Geschäftsführer der LAG Brückenland Bayern-Böhmen werde nun in Kürze noch einen Vorschlag wählen und zur Entscheidung vorlegen.

Gäbl betonte, adss man in diesem Jahr noch zu einer entscheidung kommen muss, da Ende des Jahres die LAG-Förderperiode ausläuft.

Frau Frauenreuther, die beim Landratsamt Neustadt/ Wn. angesiedelte Regionalmanagerin treffe mit der Ausarbeitungh eines ILEK/ REK bereits Vorbereitungen für die künftige ILE Neustadt/ Wn., und habe bereits die Ausschreibungen an verschiedenste Institute, darunter die OTH vorgenommen.

Die Marktgemeinde Eslarn wird künftig über Regionalkonferenzen, welche es für die

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Regionalbereiche "Ost - Mitte und West" geben soll, in die Planungen einbezogen werden. *** So, das war wieder eine Mitschrift aus dem öffentlichen Teil einer Eslarner Gemeinde-ratssitzung. Wie immer gilt, dass alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit erfolgen.

In Kürze können Sie in der Regionalzeitung "Der neue Tag" (Teilausgabe Vohenstrauß) den offiziellen, von der Marktgemeinde-verwaltung Eslarn sozuagen "genehmigten" Bericht lesen, denn auch heute war selbstverständlich Herr Beyerlein von der Regionalzeitung vor Ort.

IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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