Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung vom
20. Mai 2014
Beginn Ende
: 20.00 Uhr : 21 .00Uhr
Anwesenheit
06 201 4
-07- ZuhรถrerInnen -1 4- Gemeinderatsmitglieder Abwesend: Kurt Baumann (CSU) - urlaubsbedingt
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen
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Mitschrift der รถffentl. Sitzung vom 20. Mai 201 4
Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 20. Mai 201 4 Wie bereits im öffentlichen Teil der Sitzung vom 08. Mai angekündigt, war für den heutigen Abend vorzeitig wieder eine Gemeinderatssitzung vonnöten, um aufgelaufene Anträge erledigen zu können. Zu Beginn der Sitzung wurde zudem beschlossen, einen weiteren dringlichen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. Es handelte sich dabei um die Beschaffung der BOS-Digitalfunkausstattung für die örtliche Feuerwehr. Hier bestand gem. Schreiben des Landratsamtes Neustadt/ Wn. (ORR Dr. Alfred Scheidler) die Möglichkeit, für den Leitstellenbereich der ILS Nordoberpfalz, d. h. die Landkreise Tirschenreuth und Neustadt/ Wn. sowie die Stadt Weiden/ Opf. eine Ausschreibungsgemeinschaft zu gründen, um günstiger an die benötigten Gerätschaften kommen, diese u. a. auch innerhalb eines Zeitraumes von 3 Jahren zu denselben Konditionen ordern zu können. Für die Marktgemeinde Eslarn würden sich hier die geschätzten Gesamtkosten auf **1 2.633,34 Euro brutto belaufen, wobei aus einem Sonderförderprogramm des Freistaates mit einer 80%igen Förderung in Hohe von anteiligen 1 0.1 06,67 Euro zu rechnen ist. Insgesamt würden sich damit die Kosten für die Marktgemeinde Eslarn auf etwas über 2.500.-Euro belaufen. Einbezogen wurde in diese Berechnung die Austattung für drei Fahrzeuge der Eslarner Freiwilligen Feuerwehr, nicht aber die Ausstattung für eine Befehl- und Sammelstelle Eslarn, welche gem. Aussage des Sitzungleiters ersten Bürgermeister Gäbl noch zurückgestellt werden kann. Die Anregung von Marktgemeinderatsmitgliede Albert Gollwitzer (FWG), hier auch bei der MERO, welche gem. Gäbl eigentlich nur die für deren Anliegen notwendig technische Ausstattung fördert anzufragen, wurde angenommen.
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trag von **1 2.633,34 Euro zur Verfügung zu stellen wurde einstimmig angenommen. 2. Bauanträge
1 . Antrag Kleber Zum Antrag unter Punkt 1 . befanden sich gem. Sitzungsleiter die Unterlagen bereits wieder bei den Fraktionen, so dass dem Beschlußvorschlag der Verwaltung zur Genehmigung des Vorhabens einstimmig das Einvernehmen erteilt werden konnte. 2. Antrag Donhauser
Für dieses Vorhaben ist gem. Marktgemeindeverwaltung eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Kellerhäusl" notwendig. Die Unterlagen waren - was einige Marktgemeinderatsmitglieder bemängelten - nicht in den Fraktionen. Der geschäftsführende Verwaltungsbeamte Herr VOAR Georg Würfl bestätigte dies mit dem Hinweis, dass die Unterlagen mit Datum vom 08.05.201 4 eingereicht, dann jedoch wegen fehlender Unterschriften wieder zurückgezogen wurden. Die Nachbarunterschriften liegen mittlerweile vollständig vor. Da sich die Unterlagen jedoch nicht in den Fraktionen befanden, kam man bei einer Gegenstimme überein den Beschluß über diesen Bauantrag in die nächste Gemeinderatssitzung zu vertagen. 3. Antrag Wunderlich
Hier handelt es sich gem. Marktgemeindeverwaltung um ein nicht privilegiertes Vorhaben im Aussenbereich. Der für diesen Bereich geltende FNPL weist die Fläche für eine landwirtschaftliche Nutzung aus, zudem befindet sich das Grundstück in der Schutzzone des NaturDer Beschlußvorschlag, hier der Ausschrei- parks "Nördlicher Oberpfälzer Wald", und das bungsgemeinschaft beizutreten und den Be- angrenzende Grundstück FlStNr. 1 653 steht Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 20.05.201 4
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 20. Mai 201 4 aufgrund früherer Verwendung als Hausmülldeponie unter Altlastenverdacht. Da weiterhin die Abwasserentsorgung derzeit nur über eine Klärgrube ohne Abfluss gesichert ist, ergeben sich - so der Sitzungsleiter - eine Vielzahl weiterer Fragen. Zwar liegt ein Schreiben eines Architekten vor, welcher ein künftige Nutzung des Gebäudes ausschliesslich für Wohnzwecke, wie auch einen Ersatz der Grube durch eine biologischmechanische Klärung in Aussicht stellt, man wollte hierzu aber zusätzlich die Meinung der Fachstelle beim Landratsamt einholen. Gem. Vorschlag von Gemeinderatsmitglied Wolfgang Voit (CSU) wurde zusätzlich einstimmig übereingekommen, die Angelegenheit bei welcher eine Entscheidung erst bis zum 1 0. Juli notwendig ist, in den Bauausschuß zu verweisen. 2. Bauleitplanung; Stadt Pleystein B. Änderung des Flächennutzungsplanes
Die Stadt Pleystein beabsichtigt den Flächennutzungsplan zum Zwecke der Ausweisung eines Wohngebietes zu ändern. Die Marktgemeinde Eslarn ist hier als Nachbargemeinde zu beteiligen. Einstimmig stimmte man dem Anliegen ohne Abgabe einer Stellungnahme zu. 3. Strassen; Auenweg: Antrag Bernd Reil zur Anbringung von Boden schwellen
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licher Art wünschen. Es wurde aufgrund der vom Antragssteller mit dessem Hinweis auf, für die Wintermonate entfernbare Bodenschwellen bereits angedachte Schwierigkeiten für den Winterdienst auch die Alternative der Aufstellung von Blumenkästen empfohlen. Da man jedoch auch weiterhin dem landwirtschaftlichen Verkehr eine Chance für die Nutzung dieser Strasse geben wollte, müssten diese derart weit entfernt aufgestellt werden, dass wiederum keine Verkehrsberuhigung möglich wäre. Der Vorschlag von Marktgemeinderatsmitglied Illing (CSU), hier die Dienste des gemeinnützigen Vereins "Bürger und Polizei" mit deren ausleihbaren Verkehrsmeßeinrichtungen (Stichwort: TempoSys) in Anspruch zu nehmen, stiess auf grosses Interesse. Bürgermeister Gäbl erwähnte, dass es bereits letzte Woche anlässlich einer Sitzung der Verkehrsbehörde bzgl. der Verkehrssituation am Tillyplatz/ der vorbeiführenden Staatsstrasse den Vorschlag gab, hier aufgrund der Planungen im Bauausschuß alsbald mittels einen TempoSys-Gerätes nicht nur die tageszeitliche Verkehrsbelastung, sondern auch die Geschwindigkeit feststellen zu lassen. Bei dieser Gelegenheit könnte man dieses, ggf. vielleicht sogar zusätzliche dieser Geräte auch in anderen Eslarner Wohnstrassen zum Einsatz bringen. Insgesamt ging es vor allem darum, hier nicht einen Präzedenzfall zu schaffen, welcher letztlich alle Wohngebiete Eslarns unbefahrbar machen könnte. Auch dem hier ebenfalls erfolgten Vorschlag von Marktgemeinderatsmitglied Wolfgang Voit (CSU), die Angelegenheit auch noch einmal im Bauauschuß zu behandeln, wurde neben der baldigen Einrichtung einer TempoSys-Meßstelle einstimmig zugestimmt.
Dieser Tagesordnungspunkt verursachte eine grössere Diskussion, da allen Marktgemeinderatsmitgliedern die Situation der Raser in so mancher Eslarner Wohnsiedlung bekannt zu sein scheint, man jedoch mit einer heutigen Genehmigung des Antrages irgendwie auch 4. Markgemeinderat; Bestellung der verhindern wollte, dass nun auch AnliegerIn- Ausschußmitglieder nen anderer Wohngebietsstrassen verkehrsberuhigende Massnahmen dieser oder ähn- Hier gleich vorab, dass aufgrund der zügigen Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 20.05.201 4
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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 20. Mai 201 4 Abhandlung dieses TOP nicht alle Namen, vor allem nicht alle Namen der StellvertreterInnen mitnotiert werden konnten. Da aber auch der Vertreter der Regionalzeitung "Der neue Tag", heute Herr Garreiß dieses Problem hatte, werden diesem die Namen noch einmal schriftlich mitgeteilt und Sie können die Besetzung der Eslarner Ausschüsse in Kürze in der Regionalzeitung "Der neue Tag", Teilausgabe Vohenstrauß nachlesen. Es galt drei Ausschüsse auf Vorschlag aus den Fraktionen zu besetzen. Vorsitzender im Haupt- und Finanzausschuß wie auch im Bauund Umweltausschuß ist gem. Geschäftsordnung des Gemeinderates der Erste Bürgermeister. Für den Rechnungsprüfungsausschuß wird der Vorsitzende durch Abstimmung im Gemeinderatsgremium bestimmt. 1. Haupt und Finanzausschuß Vorsitzender + 5 ehrenamtliche Ge meinderatsmitglieder SPD
Meckl, Albin 1 . Stellv.: Forster, Eduard 2. Stellv.: Grießl, Albert
1 . Grießl, Karl 1 . Stellv.: Baumann, Kurt 2. Stellv.: Voit, Wolfgang 2. Illing, Josef 1 . Stellv: Voit, Wolfgang 2. Stellv.: Baumann, Kurt
2. Bau und Umweltausschuß Vorsitzender und 6 ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder SPD
1 . Wild, Siegfried 1 . Stellv.: Bäumler, Manfred 2. Stellv.: Roth, Laura 2. Roth, Karl 1 . Stellv.: Wartha, Brigitte 2. Stellv.: ?
FWG
1 . Zierer, Georg 1 . Stellv.: Wartha, Brigitte 2. Stellv.: Roth, Laura 2. Bäumler, Manfred 1 . Stellv.: Wild, Siegfried 2. Stellv.: Roth, Karl
FWG
CSU
1 . Grießl, Albert 1 . Stellv.: Meckl, Albin 2. Stellv.: Gollwitzer, Albert 2. Forster, Eduard 1 . Stellv.: ?? 2. Stellv.: ??
CSU
???
3. Rechnungsprüfungsausschuß Vorsitzender und 6 ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder
Für diesen Ausschuß brachte Marktgemeinderatsmitglied und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Voit (CSU) den Vorschlag ein, den Vorsitzenden durch diejenige Fraktion stellen zu lassen, welche - wie in Eslarn die CSU Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 20.05.201 4
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 20. Mai 201 4 nur den dritten Bürgermeister stellt. Auch in den umliegenden Gemeinden wird dies - so Voit - entsprechend gehandhabt, um hier eine bessere Transparenz gegeben zu wissen. Die CSU-Fraktion wollte hier keinen eigenen Vorschlag für einen Vorsitzenden einbringen, während die SPD-Fraktion (Vorsitzender: Siegfried Wild) Brigitte Wartha, die FWG-Fraktion (Vorsitzender: Eduard Forster) Albin Meckl vorgeschlagen hatten. Da für die Bestimmung des Vorsitzenden eine Abstimmung im Gemeinderatsgremium notwendig war, verlief die Abstimmung erwartungsgemäss mit dem Ergebnis 7:7 für die Kandidaten von SPD und FWG. Damit wurde die Angelegenheit eine(n) Vorsitzende(n) für den Rechnungsprüfungsausschuss zu finden auf eine der kommenden Gemeinderatssitzungen vertagt. 5. Bekanntgaben
Durch den geschäftsführenden Gemeindebeamten wurde aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 01 . April 201 4 also der vorletzten Gemeinderatssitzung - bekanntgegeben, dass ein Grundstückstausch zwischen der Marktgemeinde Eslarn und dem Gemeindebürger Alfons Grötsch, hier das Grundstück mit der FlStNr. 997 bei der "JustinBraun-Anlage" gegen ein Grundstück mit der FlStNr. 501 beim Heckermühlbach beschlossen wurde. Der Kauantrag von Alfons Grötsch betreffend das Grundstück, FlStNr. 493 "Heckermühlbach" wurde bis zur Ausweisung eines Wasserschutzgebietes zurückgestellt. 6. Mitteilungen und Anfragen
Hier erklärte sich zweiter Bürgermeister Georg Zierer (SPD) spontan von selbst wieder bereit, für das kommende Heimatfest 201 5 die Festleitung zu übernommen. Er hat gem. Vortrag mit Florian Wild und Daniel Biermeier auch be-
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reits zwei Jüngere gefunden, welche ihm hier assistieren können. Das Gremium konnte hierzu jedoch in dieser Sitzung keinen Beschluß fassen, da - wie Zierer selbst auf eine Aussage des ersten Bürgermeisters hinweisend sagte - diese Angelegenheit zu spät für eine Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung vorgebracht wurde, und eine Aufnahme zu Beginn der Sitzung mangels vorauszusetzender Dringlichkeit - das Heimatfest 201 5 beginnt erst in 1 4 Monaten - abzulehnen war. Kreative Köpfe für das REK gesucht.
Das Forum Neustadt Plus, welches künftig die Federführung der neu zu gründenden gleichnamigen Lokalen AktionsGruppe übernehmen wird, ist derzeit mit der Aufstellung einer Entwicklungsstrategie für die künftige EU-Förderperiode 201 4 - 2020, der Aufstellung eines sog. "Regionalen Entwicklungskonzeptes" (REK) befasst. Betreut wird diese Ideenfindung, welche in eine vorlagefähige Ausfertigung zur Erlangung von EU-Fördermitteln führen soll, von den beiden Wissenschaftlern der OTH Amberg-Weiden, Prof. Dr. Reiner Anselstetter und Dr. Wolfgang Weber. Gesucht werden pro teilnehmender Gemeinde der künftigen LAG - es haben sich alle 38 Gemeinden im Landkreis Neustadt/ Wn. zur Teilnahme bereiterklärt - noch 5 - 6 kreative Köpfe, welche man infolge zu einer der mehrfach in der Region stattfindenden Regionalkonferenzen einladen würde. Die Regionalmanagerin beim Landratsamt Neustadt/ Wn., Frau Margit Frauendorfer hofft auf die entsprechende Mitarbeit der Kommunen, wobei Eslarn - so Bürgermeister Gäbl vorab schon einmal diejenigen Personen vorschlagen wird, welche sich bereits zur Mitarbeit im ISEK-Auschuss bereit erklärt hatten. [Anm.: Das Listing finden Sie unter: pro4ma.wordpress.com]
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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 20. Mai 201 4 Es können sich - so Gäbl - aber gerne noch weitere Personen aus den Fraktionen des Gemeinderates melden. Dies muss bis 22.05.201 4 geschehen. Am 4. Juni, wird dann ab 1 9.00 Uhr eine zweistündige Regionalkonferenz im Rathaussaal in Vohenstrauss stattfinden. Bereits am 1 7. Juni wird es eine abschliessende Präsentation des REK geben, damit dieses bis Anfang September 201 4 fertiggestellt werden kann. Die LAG kann, wenn das REK angenommen wird, bis 2020 über alle Projekte selbst bestimmen, soweit diese im REK genannt sind. Wie Gäbl betonte ist dies kein "Selbstläufer". Aus dem LAG Brückenland Bayern-Böhmen konnte sich Eslarn gem. seiner Aussage für die Projekte "Zoigl-Museum" und "Fischerei-Infozentrum" 500.000.-- Euro "abschöpfen", und wer weiss wie lange es diese Förderkulissse noch geben wird.
"Spendenlauf" und "Tag der offenen Tür" bei der Bundeswehr in Oberviechtach
Kommenden Samstag, den 24.05.201 4 findet in der Bundeswehrkaserne in Oberviechtach wieder der "Spendenlauf" statt. Die Startgebühr beträgt **2.-- Euro, und es kann über Strecken von 2 oder 6 km gelaufen werden. Am darauffolgenden Sonntag, den 25.05.201 4 ist in der Grenzlandkaserne Oberviechtach "Tag der offenen Tür".
Marktgemeinderatsmitglied Karl Grießl (CSU) wies noch darauf hin, dass am 01 . Juni unter Federführung des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) erstmals in Vohenstrauß ein "Bauernmarkt" stattfindet. Josef Illing (CSU) warb abschliessend noch für den Verein "Bürger und Polizei". Bei einem Mitgliedsbeitrag von 6,50 / Jahr könnten ruhig mehr Interessierte teilnehmen und damit die Arbeit des Vereins auch im Hinblick auf die Weiterhin wurde bekannt gegeben, dass am Verkehrssicherheit unterstützen. 06. Juni eine Bauausschuß-Sitzung in Terminabklärung mit dem Architekturbüro Schönber- Der geschäftsführende Beamte VOAR Würfl ger stattfinden wird. gab in seiner Eigenschaft als Wahlleiter der vergangenen Kommunalwahlen noch bekannt, dass die Wahl gem. Art. 50 I LandkreisWahlG Am Morgen wird die Brennerstrasse überprüft und das Ergebnis nicht beanstandet voll gesperrt. wurde. Damit sei dessen Tätigkeit als Wahlleiter beendet. Für die Baumassnahme zur Verlegung der Nahwärmeleitung der Energiebauern Eslarn So, das war wieder eine Mitschrift aus dem öfGmbH & Co. KG wird am morgigem Mittwoch, fentlichen Teil einer Eslarner Gemeinderatssitden 21 .05.201 4 eine Vollsperrung der Bren- zung. Wie immer gilt: Alle Angaben ohne nerstrasse in Richtung Marktplatz stattfinden, Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigdamit die Verkehrssicherheit gewährleistet keit. Ob wir hier - wie Bürgermeister Gäbl es werden kann, und vielleicht ein schnellerer sich heute (aber auch nur) vom Vertreter der Baufortschritt möglich ist. Dies ist mit der Regionalzeitung wünschte - eine "wohlwollenStrassenverkehrsbehörde beim Landratsamt de Berichterstattung" hinbekommen haben? Neustadt/ Wn. abgeklärt, so Gäbl. *** Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 20.05.201 4
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IMPRESSUM/ IMPRINT
Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 20.05.201 4
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