Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 10.06.2014

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung vom

10. Juni 2014

Beginn Ende

: 20.00 Uhr : 22:57 Uhr

Anwesenheit

07 201 4

-06- ZuhรถrerInnen -1 4- Gemeinderatsmitglieder

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Mai 201 4

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Am Dienstag, den 1 0. Juni 201 4 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Eslarn statt.

T a ge sordnung

1 . Städtebauförderung; Neugestaltung Tillyplatz: Planvorstellung durch Architekt Gebhardt.

2. Marktgemeinderat; 3. Bauanträge: 1 . Josef Donhauser 2. Claudia Wunderlich 3. Alfred u.Gabriele Rieder 4. Kleber Transporte GbR

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 1 4.01 .1 4 und 11 .03.1 4.

Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 923/1 2 Gem. Eslarn, Pascherweg 1 0 Umbau und Nutzungsänderung der ehemaligen Gärtnerei auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 052 Gem. Eslarn, Zankltradstrasse 6 Überdachung der Abstellfläche an der bestehenden Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 836/26 Gem. Eslarn, Schlehenweg 8 Neubau einer Lagerhalle mit Geländeprofilierung (Änderung zur Baugenehmigung AZ B-93/2009) auf den Grundstücken Flst.Nrn. 745 und 746 Gem. Eslarn, Waidhauser Strasse

4. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: 1 2. Änderung des Flächennutzungsplanes und Neuaufstellung des Landschaftsplans. wurde fünf weitere Gewerke in die Tagesordnung 5. Sanierung Kommunbrauhaus Hier angenommen! und Zoiglmuseum; Vergabe des Gewerks Außenanlagen

6. Strassen; 7. Rechnungswesen;

Sonderbaulastvereinbarungen für Veranstaltungen auf Staatsund Kreisstraßen mit dem Strassenbauamt Amberg-Sulzbach Jahresrechnung 201 3

. .

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4

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. . . a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmässigen Ausgaben b) Vorlage der Jahresrechnung c) Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes in der Vermögensbuchführung 8. Haushalt 201 4 9. Heimatfest 201 5;

Bestellung des Festleiters und des stellvertretenden Festleiters

1 0. Marktgemeinderat;

Bestellung einer/ einer Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

11 . Kommunalunternehmen Markt Eslarn;

Bestellung der Verwaltungsratsmitglieder

1 2. Bekanntgaben 1 3. Mitteilungen und Anfragen ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Eslarn, den 04. Juni 201 4 Gäbl Erster Bürgermeister

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 Im heutigen öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung waren sechs ZuhörerInnen, ein Vertreter der Regionalzeitung „Der neue Tag“, und das vollzählige Marktgemeinderatsgremium anwesend.

Lassen Sie uns gleich einmal vorausschicken, dass wir es wohl definitiv nicht mehr ergründen werden, warum die Marktgemeinde Eslarn im Gegensatz zu anderen Kommunen in einer ersichtlich besonderen Weise am Kriegerdenkmal hängt, sogar dessen richtige Belichtung, Besonnung und der Schattenwurf im Rahmen der Ausführungen eines Städtebauarchitekten diskutiert werden müssen, obwohl es doch um die Zukunft einer ebenfalls immer stärker vom demografischer Schrumpfen betroffenen Marktgemeinde geht.

Es lässt sich vielleicht nur so erklären, dass Eslarn neben der äusserst günstigen Arbeit der zwischen 1 939 und 1 945 hier eingesetzten ZwangsarbeiterInnen auch und vor allem von sog. „Kriegsrenten“ profitiert zu haben scheint, weil viele Ehemänner und Söhne in den beiden von Deutschland begonnenen Weltkriegen im Feld geblieben sind, und man staatlicherseits die Witwen dafür zu entschädi gen hatte.

Eine andere Sichtweise bietet sich derzeit leider nicht, und sogar die Kath. Pfarrverwaltung Eslarn lehnt es gem. heutiger Aussage ab, das Kriegerdenkmal künftig in der Nähe bei der Apsis der Ortspfarrkirche oder in der Nähe des Marienbrunnens neu installiert zu wissen.

Gründe dafür waren heute dennoch nicht zu erfahren. Selbstverständlich soll man den Gefallenen der bisherigen Kriege gedenken, dies auch in würdiger Art und Weise. Wo aber das örtliche Kriegerdenkmal derart im Mittelpunkt steht, dass sich städtebauliche Planungen verzögern, ein Städtebauplaner konkret sechs Standorte sogar mit Fotomontagen präsen-tieren muss, um Mehrheiten gewinnen zu können, da kann irgendetwas nicht stimmen, vor Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

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allem weil man seit fast zwanzig Jahren nahezu verhinderte, dass möglichen in der Marktgemeinde Eslarn tätigen Zwangsar-beiterInnen , wie auch einem auf dem Eslarner Bühl befindlichem Barackenlager nachge-forscht werden konnte. Erinnerungsarbeit gerne, aber dann – vor allem in Bezug auf den Zweiten Weltkrieg – auch bzgl. derjenigen Millionen Personen, welche während dieser Zeit unschuldig ermordet worden.

Die Jahresmitgliedschaft einer Kommune für **50.-- Euro beim Förderverein der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg reicht dazu u. E. keineswegs aus, vor allem weil diese Mitgliedschaft nicht schon vor Jahren, sondern erst vor wenigen Tagen/ Wochen begründet wurde.

1 . Städtebauförderung; Neugestaltung Tillyplatz: Der durch die Marktgemeinde Eslarn bereits vor über einem Zeitjahr beauftragte Städtebauplaner, Dipl.-Ing. (FH) und Architekt Martin Gebhardt war heute geladen, seine Vorschläge zur Neugestaltung des Eslarner Tillyplatz zu präsentieren. Insgesamt war man sich einige, dass dieser Platz zum wichtigsten historischen Faktum der Marktgemeinde Eslarn gehört, und künftig wieder für Feste und Ver anstaltungen genutzt werden soll.

Als „Tillyplatz“ wird hier der Bereich der Tillystrasse bis hoch zur Einmündung der Schulstrasse, wie auch das zwischen und an der Ludwig-Müller-Strasse bis zu deren Kreuzung mit der Schulstrasse liegende Areal, und der Einmündungsbereich der Poststrasse in die Ludwig-Müller-Strasse angesehen.

Dipl-Ing. (FH) Gebhardt präsentierte einen ersten Planungsentwurf, aus dem bereits ersichtlich wurde, dass die Tillystrasse gerade im Bereich der an dieser liegenden Einzelhan-

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 delsgeschäfte mit markierten Stellplätzen, getrennt durch Baumbepflanzung neugestaltet werden soll. Die derzeitige Einmündung der Heubachgasse in den Tillyplatz soll „verschrägt“, d. h. als Weiterführung der LudwigMüller-Strasse am Anwesen Tillystrasse vor bei, verlegt werden. Vor der RaiffeisenbankZweigstelle sollen mittig weitere Parkplätze entstehen. Die vom Architekten sehr stark befürwortete Verlegung des Kriegerdenkmals an einen anderen Platz (Darstellung folgt!) soll dem verbleibenden Areal zwischen vorbeiführender Tillystrasse, neuer Einmündung der Heubachgasse und der Ludwig-Müller-Str./ Poststrasse einen platzähnlichen Charakter verleihen, den man – erlauben Sie uns diese Anmerkung – mit Genehmigung des Neubaus auf dem Areal des sog. „Tillyplatz-Ensembles“ u. E. nahezu mutwillig zerstört hat. Man hättte hier den Investoren durchaus ein besseres Angebot machen können.

Im Bereich "Raiffeisenbank" - teilgepflastert mit neuen Bäumen

Schliesslich kann aber nur dieses Areal mit gesägten Steinen gepflastert werden, da – so der Städtebauplaner – das Strassenbauamt einer Pflasterung der in diesem Bereich befindlichen Tillystrasse (Anm.: ist auch Staatsstrasse) nur zustimmen würde, wenn die Marktgemeinde Eslarn nicht nur für die Herstellung dieser Änderung, sondern auch für den Unterhalt eine Freistellungserklärung unterzeichnet. Vielleicht noch erwähnenswert, aber in wenigen Tagen – da der Vertreter der Regionalzeitung die gebeamten Pläne fotografieren durfte – auch in der Regionalzeitung zu sehen, dass der damit neu geschaffene „Mini-Platz“ noch von einigen weiteren Baumpflanzungen gleichsam „umrahmt“ werden soll.

Insgesamt soll – und nur dafür sind lt. Städtebauplaner auch staatliche Fördermittel zu erhalten – eine angemessene Neugestaltung Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

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des Ortskerns, diesen soll vor allem der Tillyplatz darstellen, mit Verkehrsberuhigung erfolgen.

Strassenverschmälerung gegen die Raser

Die dazu vorgeschlagene Schmälerung der an manchen Stellen bis zu 8 m breiten Staatsstrasse auf 6,50 m wird sogar von den Stras senbaubehörden befürwortet. Der Städtebauarchitekt betonte, dass bei einen Verbleib bei einer 8 m breiten Ortsdurchfahrt kaum staatlichen Fördermittel fliessen dürften.

Was uns etwas verwunderte war der Umstand, dass niemand auf die Idee kam und danach fragte, wo künftig mögliche Omnibusse, die derzeit gerade noch passend freie Pkw-Parkplätze nutzen können, parken werden. Gerade die an der Tillystrasse liegende „Zoigl-Stum“ dürfte damit künftig Probleme haben, denn Omnibusparkplätze haben wir auf den Planunterlagen keine gesehen.

30 Min. Tillyplatz - 30 Minuten "Kriegerdenkmal" Diese Darlegungen dauerten ca. 30 Minuten, dann kam der Städtebauplaner konkret auf die Verlegung des Kriegerdenkmals zu sprechen.

Er befürwortete diese Verlegung zunächst einmal damit, dass das Kriegerdenkmal auf dem jetzigen Standort nicht eben beschaffen ist, sondern der Standplatz rückwärtig leicht abfällt, weshalb Niederschlagswasser sich an den Namenssteinen sammelt und dort Schäden verursachen kann. Das Kriegerdenkmal müsste an diesem Platz verbleibend neu aufgebaut und in der Höhenlage angepasst werden.

Insgesamt sechs Vorschläge hatte sich der Städtebauplaner ausdenken müssen, wohin man das Kriegerdenkmal im Ortskern von Eslarn noch verlegen könnte. Wir dürfen Ihnen diese kurz darstellen:

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1 . Auf den Bereich vor die Raiffeisen-Zweigstelle am Tillyplatz.

Hier müsste – so Dipl.-Ing. (FH) Gebhardt der derzeit noch dort befindliche Baum beseitigt werden, welcher – so wir wiederum wissen, Anfang der 1 990er Jahre anlässlich des damaligen eigentlichen Beginns der Städtebausanierung in der Marktgemeinde Eslarn ge pflanzt wurde.

2. In den Bereich der jetzigen Einmündung der Heubachgasse in den Tillyplatz, und dort auf ein Grundstück der vor Jahren abgebrochenen alten Gebäude.

Hier scheint man – so war zu vernehmen – mit den Grundstückseigentümern aber irgendwie nicht so ganz einzig zu werden, denn mehr als einen „ortsüblichen Kaufpreis“ wolle man für die Grundstücke nicht bezahlen, bzw. würde der Ankauf zu einem höheren Preis von der Regierung der Oberpfalz auch nicht gefördert werden.

3. In die Gebäudenische zwischen Rathaus und dem „Forster-An wesen“ (ehem. Metzgerei-Filiale Reichenberger).

Dazu hatte der Architekt extra einer Fotomontage gefertigt, über welcher ersichtlich wurde, dass man dort zwecks besserer Geltung des Kriegerdenkmals einen in der Gebäudenische entsprechender Breite gepflasterten Weg in Richtung Ortspfarrkirche schaffen würde.

4. Im, dem Rathaus vorgelagerten Bereich direkt an der Pfarrer- Bayer-Strasse 5. Im direkten Aussenbereich der Ortspfarrkirche – Apsisbereich oder zwischen Apsisbereich und Marienbrunnen

Dazu müssten die Auffahrt zum Kath. Pfarrhof, wie auch die bisherigen Parkplätze an der Kirchenstrasse neu gestaltet werden. Dieser Vorschlag wurde jedoch von der Kirchenverwaltung ohne nähere Begründung abgelehnt.

6. Verbleib des Kriegerdenkmals am bisherigen Platz

Dies sieht der planende Architekt nicht als sinnvoll an, da sich neben der bisherigen unsauberen Bauausführung des Kriegerdenkmals mit dem Neubau am Tillyplatz auch die Situation dieses Platzes geändert hat.

Marktgemeinderatsmitglied Albert Grießl (CSU), seines Zeichens auch Vorsitzender des örtlichen Krieger- und Soldatenvereins stellte klar, dass der Tillyplatz nicht grundlos nach einem bedeutenden Fehlherrn des Dreißigjährigen Krieges benannt wurde, und für seinen Verein deshalb eine Verlegung des Kriegerdenkmals nur an diesem Platz in Frage kommen würde.

Dazu erlauben Sie uns zu kommentieren, dass der Feldherr Graf T'serklaes von Tilly zwar durchaus als Soldat und Feldherr diverse Verdienste vor allem für die diesen beauftragende sog. „Katholische Liga“ verbuchen konnte.

Dennoch zeigte er sich im Dreißigjährigen Krieg vor allem in Bezug auf die überwiegend von Protestanten bewohnte Stadt Magdeburg als menschenverachtender Schlächter, der unschuldige Frauen und Kinder ermorden liess, nur weil er siegen wollte. Auch der katholische Glaube vermag dieses Verhalten eines Grafen T'serklaes von Tilly – dessen Schädelreliquie übrigens im Marienwallfahrtsort Altötting, der den einzigen weiteren „Tillyplatz“ besitzt, verehrt wird – nicht zu rechtfertigen. Heute würde man solche Leute nicht grundlos in Anlehnung an die erzkonservativen muslimischen Talibankrieger als „ka tholiban“ bezeichnen.

Dies waren dann eigentlich bereits diejenigen Ausführungen, welche man seit Jahren im

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 Blick auf die städtebauliche Neugestaltung des Eslarner Ortskerns erwartet hatte. Der erste Bürgermeister Reiner Gäbl als Sitzungsleiter betonte zudem noch, dass sich der Städtebauarchitekt selbstverständlich der abschliessen den Entscheidung des Marktgemeinderatgremiums unterordnen würde. Da dürfte sich der/ dem einfachen Leser/in eigentlich nur noch die Frage stellen, weshalb man sich eigentlich Fachkompetenz einkauft, wenn man dieser letztlich keine Geltung verschaffen will.

Aber lassen wir das, denn wir glauben nicht, dass hier für die nächsten hundert Jahre geplant wird. So aber hat Bürgermeister Gäbl unter Bezugnahme auf das nun seit 1 00 Jahre am Tillyplatz stehende Kriegerdenkmal diese aktuellen Städtebauplanungen qualifiziert.

Hier betraten nun gegen 21 :00 Uhr der von der Marktgemeinde Eslarn für die Sanierung von Kommunbrauhaus und Malztenne, wie auch für die Schaffung eines Fischereiinfozentrums beauftragten Architekten Dipl.-Ing. (FH) Josef und Korbinian Schönberger das Sitzungszimmer. Es wurde deshalb der Punkt 5 der Tagesordnung vorgezogen, sowie einstimmig beschlossen, dass weitere zur Vergabe anstehende Gewerke betreffend das Fischerei-Infozentrum in die Tagesordnung aufge nommen werden.

5. Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum; Vergabe des Gewerks Außenanlagen (Zoigl-Museum), und weiterer Gewerke betr. "FischereiInfozentrum" Für die Vergabe der Arbeiten an der Aussenanlage beim künftigen „Zoigl-Museum“ wurden – so die Architekten – 1 0 Firmen um ein Angebot gebeten. Sechs Firmen haben von der Möglichkeit einer Angebotsabgabe Gebrauch Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

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gemacht, wobei sich bei einer Kostenschätzung von **1 26.700.-- Euro die Angebote im Bereich von **11 2.000.-- bis **1 50.000.-- Euro bewegten. Zwei Anbieter lagen nahezu gleichauf, wobei hier die Firma Töppel aus 92648 Vohenstrauss mit einer Summe von **11 2.11 8.-- Euro gegenüber der Firma Schmidt, Schirmitz das günstige Angebot ab gegeben hatte.

Zoiglmusem - Drei verschiedene Plattengrössen in Ausführung "Muschelkalk"

Das Areal beim Zoigl-Museum soll in drei verschiedenen Plattengrössen (60 x 30 x 1 2 cm, 30 x 20 x 1 2 cm, 45 x 30 x 1 2 cm) im Farbton „Muschelkalk“, sowie in der Verlegeart „wilde Verlegung“ gepflastert werden. Die 1 2 cm Plattendicke ist erforderlich, damit auch schwerere Fahrzeuge wie Omnibusse oder Wohnwägen den Bereich befahren können.

Bei der Plattenauswahl wurde auch an Frauen mit Stöckelschuhen und an das künftige Auf stellen von Bierbänken gedacht.

Einstimmig wurde dem günstigsten Angebot der Fa. Töppel, 92648 Vohenstrauss der Zu schlag erteilt.

Unschlüssigkeit bzgl. Pflanzeneinfassung für die Pkw-Parkplätze (Zoiglmuseum)

Unschlüssig ist man sich noch, mit welcher Bepflanzung die Pkw-Parkplätze eingefasst werden. Zur Auswahl steht Hainbuche, Liguster und Eibe. Hierzu wird gerade eine Ausschreibung vorbereitet. Bereits bekannt ist, dass die Pkw-Parkplätze mit sog. „Rasenfugenpflaster“ versehen werden. Bereits in zwei Wochen wird mit der Erstellung der Aussenanlagen begonnen. Die Massnahme wird – so Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger – ca. sechs Wochen dauern.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 Zusätzliche Gewerke standen beim Fischerei-Infozentrum an.

Nun ging es an die mit heutigem Beschluß zusätzlich aufgenommene Vergabe dreier Gewerke für das künftige Fischerei-Infozentrum am Atzmannsee.

Museumskonzeption für das Fischerei-Infozentrum noch nicht geklärt.

Noch – so Gäbl – ist nicht klar, wie das künfti ge Museum konzipiert werden soll.

Die Eslarner Baufirma Stahl GmbH wird in den nächsten Tagen – zugleich vorbereitend für die spätere Gestaltung der Aussenanlagen – damit beginnen, mittels Schotter und Split den sog. „Umgriff“ für ein gefahrenfreies Betreten des Areals beim kommenden Seefest herzustellen.

So viel Geld wurde bislang für drei Gewerke beim FischereiInfozentrum ausgegeben.

Architekt Schönberger sen. Gab einen kurzen Überblick über die bisherigen Aufwendungen für das künftige Fischerei-Infozentrum. So wurden bei einer Auftragsrichtsumme von **1 5.596.-- Euro für Bauleistungen durch die Fa. Stahl GmbH bislang Leistungen in Höhe von **1 5.000.-- Euro (brutto) erbracht.

Die Fa. Süß (Oberviechtach) hat bei einer Auftragsrichtsumme von **64.282.-- Euro bereits Leistungen in Höhe von **48.969.-- Euro (brutto) erbracht, und die Eslarner Firma Bauriedl hat bei einer Auftragsrichtsumme von **1 9.1 57.-- Euro bereits Leistungen in Höhe von **1 6.000.-- Euro (brutto) erbracht.

Für drei Gewerke wurden demzufolge bei einer Auftragsrichtsumme von insgesamt **99.035.-- Euro bereits Leistungen in Höhe von **80.1 49.-- Euro (brutto) erbracht.

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Vergabe der Aussenholzverschalung für das Fischerei-Infozentrum In dieser Sitzung ging es nun um die Vergabe des Gewerkes betreffend die Aussenholzverkleidung des künftigen Fischereinfozentrums, welche in der Holzart Lärche in sog. „BodenLeisten-Schalung“ erfolgen soll. Bereits im Dezember 201 3 – als bereits die Vergabe erfolgen sollte – wurde mit dem hier günstigsten Anbieter der Fa. Süß (Rottendorf – Niedermurach) übereingekommen, sich über einen bestimmten Zeitraum an das Angebot gebunden zu wissen. Heute erfolgte einstimmig die Freigabe des Auftrags in Höhe von **7.990,85 Euro.

Freigabe des seit Dez. 201 3 zurückgestellten Auftrags für den Einbau der Fenster und Türelemente beim FischereiInfozentrum Ein weiteres Gewerk betrifft den Einbau der Fenster und Türelemente, damit das Gebäude abgeschlossen und gegen Vandalismus geschützt werden kann. Auch hierfür hatte man sich Ende des letzten Jahres der Preisbindung versichert, und konnte heute bei einer anfänglichen Kostenschätzung von **26.834.-- Euro, einer anfänglich berechneten Auftragssumme von **22.067,1 6 Euro aufgrund einer Kostenminderung den Auftrag mit einer Gesamtsumme von **1 9.727.-- Euro mit einer Gegenstimme freigeben. Die Fenster und Türelemente werden in der Holzart Lärche geölt und in Dreifachverglasung ausgeführt.

Ausserhalb der bisherigen Kostenrechnung für das Zoigl-Museum zusätzlich zweiflügeliges Kommunbrauhaustor und zwei neue Garagensektionaltore notwendig.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 Dann beantragte Architekt Josef Schönberger wie im Bauausschuss vorbesprochen noch weitere zwei Gewerke in die Tagesordnung aufzunehmen. Ausserhalb des bisherigen Kostenrahmens sollte man noch die Zugangstür zum Kommunbrauhaus erneuern, wie auch die Garagentore des hinter dem Museumsbau liegenden Hallengebäudes ersetzen.

Das Kommunbrauhaus bekommt gem. einstimmigem Gemeinderatsbeschluß künftig eine in der Holzart Eiche ausgeführte zweiflügelige Zugangstür zum Preis von **5.359,62 Euro (Auftragnehmer Fa. Süß, Oberviechtach) Der Auftrag für den Ausbau der beiden StahlGaragentore, und der Einbau handbetriebener Sektionaltore mit einer Aufdoppelung in der Holzart Lärche wurde bereits ausgeschrieben, so dass die Angebote – so Schönberger sen.

- bis 1 6./ 1 7. Juni einlaufen. Neben der Fa. EBM Erbendorf, der Fa. Pöllath, Erbendorf und einem weiteren Unternehmen, will hier die Marktgemeinde Eslarn noch ein Unternehmen vorschlagen, welches bisher schon für die Marktgemeinde gearbeitet hat. Die Kosten für den Ausbau der alten Tore und den Einbau neuer Tore der beschriebenen Art wurde mit **5.070,64 Euro veranschlagt.

Einstimmig wurde beschlossen, dass dem ersten Bürgermeister die Genehmigung zur Auf tragsvergabe erteilt wird.

Farbgestaltung beim "Zoigl-Museum" Schlußendlich ging es auch noch um die Farbgestaltung der Außenfassade von Kommunbrauhaus und künftigem „Zoigl-Museum“. Dies soll einstimmig in sog. „Bierfarben“ erfolgen.

Der Architekt hatte hier zwei Vorschläge zur Auswahl.

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Vorschlag 1 : Sowohl Kommunbrauhaus als auch „Malztenne“ in kräftigem Geld, DIN-Norm Nr. 9049 Faschen (schaumfarben) in DIN-Norm Nr. 9871 Garage im Grauton, DIN-Norm Nr. 931 0

Vorschlag 2: Kommunbrauhaus in kräftigem Gelb, DINNorm Nr. 9049 Infobereich (Malztenne) in hellerem Geldton, DIN-Norm Nr. 9051 Faschen (schaumfarben) in DIN-Norm Nr. 9871 oder alternativ in Grauton wie Naturstein, DIN-Norm Nr. 9550 Man entschloss sich einstimmig für den Vorschlag 2, will jedoch die Garage im Grauton gem. Vorschlag 1 getüncht haben.

So, auch diese Ausführungen zu „Zoigl-Museum“ und „Fischerei-Infozentrum“ dauerten 45 Minuten, während man der eigentlichen Städtebausanierung rund um den Tillyplatz insgesamt nur 60 Minuten gewidmet hat.

Zoigl-Museum und Fischerei-Infozentrum sind aber wichtiger, denn da lassen sich jede Menge spezieller Arbeitsplätze schaffen, von denen die meisten Eslarner BürgerInnen noch nicht einmal träumen können. Dies nur mal wieder als kleiner Hinweis, damit uns später niemand sagt/ schreibt, dass wir nicht darüber berichtet hätten. =================================== Ab dann gings regulär mit der Tagesordnung Punkt 3 weiter. ===================================

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 3. Bauanträge

Genehmigung des Antrages erfolgte.

1 . Donhauser

3. Rieder

Dem Bauantrag wurde einstimmig zugestimmt, und es wurde die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Kellerhäusl“ welcher eine Baugestaltung der Form „e + 1 “ erfordert, während hier in der Form „e + d“ gebaut werden soll, erteilt.

Hier wurde gem. Beschlußvorschlag der Marktverwaltung entschieden und das Vorhaben einstimmig genehmigt.

2. Wunderlich Wie bereits im öffentlichen Teil der Sitzung beschlossen, hatte nun in dieser Sache ein Ortstermin des Bauausschusses zusammen mit einem Beauftragten der Bauabteilung beim Landratsamt Neustadt/ Wn. stattgefunden.

Dabei wurde u. a. festgestellt, dass die auf dem Areal befindlichen Gebäude z. T. Ohne Genehmigung, andererseits aber nur mit der Massgabe diese für eine Gärtnerei zu nutzen genehmigt wurden.

Weiterhin wurde die Frage aufgeworfen, in welcher Ausdehnung ein angrenzendes Areal als Hausmülldeponie „Am Steinboß“ genutzt wurde, und welche Dinge sich auf dieser altlastenverdächtigen Fläche im Boden befinden.

Nun begann eine kleine parteipolitische Diskussion, bei welcher die CSU-Fraktion im Ge meinderat die Genehmigung des Bauvor-habens/ der Nutzungsänderung befürwortete, während Mitglieder der SPD-Fraktion damit argumentierten, dass in einem erst geschaffenen Baugebiet noch neun Parzellen vorhanden sind, und man hier keinen Präze denzfall schaffen dürfe.

Grds. Jedenfalls besteht für die Bauantragstellerin bereits jetzt die Pflicht die vorhandenen Gebäudlichkeiten zurückzubauen.

Ob nun tatsächlich diskutierend oder nicht, jedenfalls hatte es heute den Anschein, als müsste man hier ein wenig länger reden, zumal die Abstimmung letztlich 8:7 für eine Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

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4. Kleber Auch in diesem Fall wurde das Vorhaben einstimmig genehmigt.

4. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: 1 2. Änderung des Flächennutzungsplanes und Neuaufstellung des Landschaftsplans.

Hier wurde einstimmig beschlossen, dass die Marktgemeinde Eslarn auf die Abgabe einer Stellungnahme verzichtet. Angefragt worden war die Marktgemeinde Eslarn, da sich Wasserschutzgebiete vom Oberviechtacher Ortsteil „Langau“ auch auf das Gebiet der Marktgemeinde Eslarn erstrecken.

5. Wurde vorgezogen behandelt. Siehe oben!

6. Strassen; Sonderbaulastvereinbarungen für Veranstaltungen auf Staats- und Kreisstraßen mit dem Strassenbauamt Amberg-Sulzbach Dieser Punkt wurde einstimmig in eine der kommenden Sitzungen verwiesen. Für die Vereine kommt es hier zu keinerlei Einschränkungen, da man deren Sondernutzung anderweitig regeln kann und will.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 7. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 3 Da gem. neuer Geschäftsordnung des Gemeinderates Ausgabenüberschreitungen über **2.500.-- Euro vom Gemeinderatsgremium genehmigt werden müssen, war heute durch den Marktkämmerer VOAM Roland Helm diese Genehmigung einzuholen.

Wir bieten Ihnen hier einfach mal die Liste, die wir der gebeamten Excel-Tabelle entnommen haben. Diese finden Sie im Anhang zu dieser Mitschrift.

Interessante Dinge, welche wir trotz der Schnelligkeit aber dennoch erfahren haben. Übrigens klappte es auch wieder einmal nicht, dass man alle Dinge von Anfang an gleich "beamen" konnte.

Dass aber auch immer dann Unterlagen nicht schnell genug gefunden werden, wenn man diese zeitnah für den Vortrag braucht?

Ohne Ansatz im Vermögenshaushalt 201 3 war(en) z.B.: Schlußrechnung Architektenhonorar für die Schulsporthattem **4.635,65 Euro Kosten für die Schaffung der Kinderkrippe **53.579,96 Erdaushubdeponie Büchelberg. Hier scheinen die Kosten von urspr. 27.000.-- Euro um weitere 21 .1 82,26 Euro gestiegen zu sein. **3.379, 42 Euro konnten und mussten aus der „Geschwister-Zimmermann-Stiftung“ dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Es handelt sich dabei jedoch gem. unserer bereits einige Jahre zurückliegenden Anfragen nicht um eine rechtsfähige Stiftung, welche der Rechtsaufsicht der Regierung der Oberpfalz unterliegt.

Soweit wir dann in aller Kürze noch mitbekommen konnten, waren

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überplanmässige Ausgaben im Verwaltungshaushalt **88.701 ,1 2 Euro erhebliche überund ausserplanmässige Ausgaben im Vermögenshaushalt **82.777,29 Euro.

Diese Ausgaben wurde einstimmig genehmigt.

Der Verwaltungshaushalt betrug 201 3 – so war ebenfalls durch den Kämmerer zu erfahren – 4.1 28.937,57 Euro. Der Vermögenshaushalt 201 3 betrug **1 .275.246,68 Euro.

Der laufende Betrieb des Verwaltungshaushaltes 201 3 kostete **636.745,53 Euro, ursprünglich angesetzt waren **396.400.-- Euro.

Im Vermögenshaushalt 201 3 wurde ein Überschuß erzielt. Zudem war zu erfahren, dass in den neuen Haushalt bereits **20.000.-- Euro für die Aufwertung des Sitzungszimmers eingestellt.

Nähere Informationen zu der ganzen Sache "Haushalt 201 3" erfahren Sie - wenn nicht aus der Regionalzeitung im offiziellen Bericht, so sicher gerne direkt bei der Marktgemeinde Eslarn.

Einstimmig beschloß man den kalkulatorischen Zinssatz von derzeit 5% auf 4% zu senken.

8. Haushalt 201 4 Bei der Haushaltsführung bestimmt - so erster Bürgermeister Gäbl einleitend - "der Grundsatz von Wahrheit und Klarheit" die Arbeit.

Kämmerer Helm führte dann in aller Kürze aus, dass man für den Verwaltungshaushalt 201 4 einen Betrag von **4.236.600.-- euro angesetzt habe.

Weiterhin habe man ein Investitionsprogramm in Höhe von ca. **4.000.000.-- Euor geplant.

Dazu plane man einen Kredit in Höhe von **1 .200.000.-- Euro aufzunehmen.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 9. Heimatfest 201 5; Bestellung des Festleiters und des stellvertretenden Festleiters Was im öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.05.201 4 nicht geklappt hatte, konnte dies mal schnell erledigt werden.

Einstimmig wählte man den zweiten Bürgermeister Georg Zierer jun. zum Festleiter für das Heimatfest 201 5. Auf dessen Vorschlag hin wurden Florian Wild und Daniel Biermeier zu stellvertretenden Festleitern bestimmt.

1 0. Marktgemeinderat; Bestellung eines/ einer Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Vorgeschlagen wurden hierzu von Eduard Forster (FWG) sein Parteikollege Albert Gollwitzer (FWG). Von Siegfried Wild (SPD) dessen Parteikollegin Brigitte Wartha (FWG).

Nun ging aber in der Schnelligkeit wieder mal unter, wer hier bestellt wurde.

Bitte lesen Sie es in der Regionalzeitung nach, oder fragen Sie bei der Marktgemeinde.

11 . Kommunalunternehmen Markt Eslarn; Bestellung der Verwaltungsratsmitglieder Gem. Satzung sollten hier je zwei Mitglieder pro Parteifraktion im Gemeinderat bestimmt werden.

Siegfried Wild (SPD) schlug hierfür seine Parteikollegen Karl Roth und Brigitte Wartha vor.

Eduard Forster (FWG) schlug dessen Parteikollegen Albert Gollwitzer, und den CSUMarktratskollegen Albin Meckl vor.

Von der CSU wurde Kurt Baumann (CSU) und Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

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eine weitere Person bestellt. Wer diese weitere Person war, ging im diesmal wieder einmal weniger ruhigen Sitzungszimmer - eine Seltenheit - leider unter. Fragen Sie einfach nach!

Vorsitzender des Kommunalunternehmens Markt Eslarn ist, wie bereits seit Gründung im Dezember 201 3 bekannt, der Geschäftsführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn VOAR Georg Würfl.

Auch wenn die Finanzierung der PV-Anlage am Sandweg, für deren Verwaltung das KU eigentlich gegründet wurde, noch immer nicht gesichert ist (Gäbl), ein Kommunalunternehmen kann man immer gebrauchen.

1 2. Bekanntgaben Ein Grundstückskaufvertrag zwischen einer Privatperson und der Marktgemeinde Eslarn, betr. FlstNr. 520/8 Gem. Eslarn, Ernst-MichlStrasse 1 9 wurde genehmigt.

Die Entschädigung für die drei Bürgermeister wurde wie folgt festgelegt: Erster Bürgemeister: **4.400.-- Euro/ Monat Zweiter Bürgermeister: **250.-- Euro/ Monat Dritter Bürgermeister: **1 00.-- Euro/ Monat

1 3. Mitteilungen und Anfragen In der streitigen Angelegenheit um die Beitragsangelegenheiten "Steinboden" wurde vom Verwaltungsgericht bis 30.06.201 4 zu beantworten angefragt, ob hier eine mündliche Verhandlung gewünscht sei. Die Marktgemeinde Eslarn wird hier über deren Rechtsvertretung die Kanzlei Ederer & Partner keine mündliche Verhandlung fordern.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4 Die IHK Regensburg bietet am 27. Juni 201 4 ein "Werkstattgespräch" zum Thema "Die Mitte neu erfinden!"

Aus der Stadt Oberviechtach wird bekanntgegeben, dass die dortige Freiwillige Feuerwehr vom 1 0. - 1 3.07.201 5 deren 1 50jähriges Bestehen feiert.

Weiterhin wurde bekanntgegeben, dass die Marktgemeinde Eslarn nun mit einem Jahresbeitrag von **50.-- Euro Mitglied im Förderverein der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg ist.

Es ergeht weiterhin Einladung zum 4.

Imkerfest des Imkereinverein Eslarn. Daten entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungskalender unter www.eslarn.de.

Durch Marktgemeinderatsmitglied Kurt Baumann (CSU) kam noch eine Anfrage, warum der sog. "Umgriff" um den Atzmannsee, also die Liegewiesen nicht gemäht sind.

Dazu teilte Gäbl mit, dass dies weitergegeben werde. Man versuche ebenfalls bereits seit Wochen WC-Container zu besorgen, da zurzeit auf dem Gelände keine öffentlichen Toiletten nutzbar sind.

Abschliessend erfolgte noch eine hitzigere Diskussion um die Wiedereinführung des traditionellen Weckrufs mit Zapfenstreich zum Fronleichnamsfest.

Marktratsmitglied Albert Grießl (CSU) beklagte, dass immer weniger Kinder Musikunterricht nehmen und Blaskapellen beitreten wollen, dabei hätte doch Georg Zimmermann hier eine gute Grundlage gelegt.

Pfarrer Martin Rupprecht hatte hier im vergangenen Jahr **1 .000.-- Euro gespendet, um die Tradition von Weckruf und Zapfenstreich wieder aufleben lassen zu können. Auch die katholischen Gottesdienste Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

seien immer schlechter besucht, so dass der Pfarrer bald nur noch eine Messe halten will.

Gäbl äusserte sich zur Wiedereinführung des Weckrufs und des Zapfenstreichs derart, dass er solchen Dingen durchaus ausgeschlossen gegenüber steht. Nur müssen hier eben alle mitmachen, und die ganze Angelegenheit dürfe nicht zu einer Persiflage seiner selbst verkommen.

Abschliessend erklärte sich Gäbl noch bereit zum Jubiläum "1 00 Jahre Kriegerdenkmal" eine Ansprache zu halten.

Er gab auch noch bekannt, dass die Vergabe der Stiftungsmittel aus der "Hans-und-BettyZierer-Stiftung" gem. Satzung wie alljährlich am Geburtstag der bereits verstorbenen Stifterin, dem 28. Juni stattfinden werde.

22:57 Uhr Alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit und oder Vollständigkeit.

Lesen Sie auch den offiziellen Bericht, der in den kommenden Tagen in der Regionalzeitung "Der neue Tag" (Regionalausgabe Vohenstrauß) erscheint. ***

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 1 0. Juni 201 4

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 1 0.06.201 4

IMPRESSUM

Sheet1 Ausgabenbezeichnung

Kostenansatz Überschreitung [zusätzlich]

Umstellung der Gebührenverwaltung von AKDB auf OKFIS Erstattungszinsen Heizöllieferung vom 19.12.2013 für die FFW Eslarn Schulumlage Moosbach Bewirtschaftskosten Schule und Turnhalle 400 Jahre Marktrechtefeier August 2013 Heizöllieferung vom 19.12.2013 für Sportzentrum Erhöhter Streusalzbedarf 2012/ 2013 Kanalreinigung mit Untersuchung – Schellenbachstrasse Strom Kläranlage Wärmekosten für zwei zusätzl. Bauhofgebäude Globalberechnung Wasserversorgung Heizöllieferung vom 19.12.2013 für Gästehaus Gewerbesteuerumlage

10.000.-2.000.-5.000.-55.000.-35.000.-5.000.-10.000.-15.000.-2.000.-20.000.-4.000.-7.000.-10.000.-52.300.--

Zwischensumme

88701,12

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7.972,??

3.396.-2564,46 11.250.-2.541.-3353,72 6905,08 4027,01 21252,61 7807,88 2.810.22 2.601.92 4127,14 5463