Mitschrift aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 11.2012

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™" -

Foto: Bautafel auf dem Grundstück "Brennerstrasse 30", zum Projekt "Zoigl-Zentrum".

06.11.2012

Die (kommentierte) Mitschrift.

Tagesordnung 1 . Marktgemeinderat:

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzung vom 08.05., 03.07. und 24.07.1 2.

Mit einstimmigem Beschluss zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen.

2. Bauanträge: 1 . Dietrich Uhlemann:

Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 800/34 Gem. Eslarn, Dr.-Hanauer-Str. 1 4

2. Fa. Kleber Transporte:

Errichtung einer KKW-Abstellhalle, sowie Geländeauffüllung mit erdreich auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 725 Gem. Eslarn, Zankeltrad 1

3. Schmid, Markus:

Neubau auf Flst.Nr. 1 79, Kapellenstrasse 4; Tekturplanänderung,

4. Fischereiverein Eslarn:

Neubau einesInformationszentrum fürFischerei, Angeln und Gewässer auf dem Grundstück Flst.Nr. , Sportplatzstrasse 25, Gem. Eslarn.

3. Regionalplanung:

22. Änderung des Regionalplanes Oberpfalz-Nord, Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des sachlichen Teilabschnittes B X 5 "Windenergie".

4. Energiewirtschaft:

Förderprogramm "Alte Lasten -Neue Energien": Photovoltaikanlage auf Deponiefläche am Sandweg. a. Durchführungsvertrag mit der Firma Wirsol, Waghäusel b. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1 498 und 1 499 Gemarkung Eslarn.

5. Städtebauförderung:

Jahresantrag 201 3

6. Neubau Aussegungshalle:

Vergabe Gewerk Pflanzarbeiten

7. Strassen:

Asphaltierungsarbeiten im Ortsbereich: Auftragserweiterung

Tagesordnung [Seite 2]

8. Freizeitanlage Atzmannsee:

Neubau eines Informationsgebäudes für Fischerei, Angeln und Gewässer

9. Vereinbarung über die Nutzung von Geobasisdaten und Geodiensten der Bayerischen Vermessungsverwaltung.

1 0. Abwasserbeseitigung:

Gebührenkalkulation 201 3/ 201 4

11 . Satzungen:

Beitragssatzung für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtungen des Marktes Eslarn; Information über den Stand der Massnahmen.

1 2. Rechnungswesen: 1 3. Marktgemeinderat:

a. Feststellung der Jahresrechnung 2007 b. Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 Antrag Karl Ziegler auf Niederlegung seines Amtes als Marktgemeinderatsmitglied.

1 4. Bekanntgaben 1 5. Mitteilungen und Anfragen Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.11 .201 2

Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2012.

Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.

Eine möglicherweise andere Sicht der Dinge können Sie in den nächsten Tagen in der Teilausgabe Vohenstrauss der Regionalzeitung "Der neue Tag" lesen.

Für diese Sitzung waren wegen Krankheit entschuldigt: 1. Kurt Baumann (CSU) 2. Josef Illing (CSU) 3. Karl Ziegler (SPD) Anwesend waren neben dem 1. Bürgermeister auch der Marktkämmerer Herr Roland Helm, der geschäftsführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn, Herr Georg Würfl, sowie der Berichterstatter vom Medienhaus "Der neue Tag", Herr Beyerlein, und sieben ZuhörerInnen.

Der Punkt Nr. 4 der Tagesordnung wurde an die erste Stelle vorgezogen, da ein Vertreter der Firma Wirsol Solar GmbH, Waghäusel, Herr Wolfgang Trippel anwesend war, welcher die Einzelheiten zur Schaffung einer Photovoltaikanlage auf dem ehem. Deponiegelände beim Sandweg erläuterte.

Trotz in einigen Teilen umgestellter Tagesordnung, werden wir Ihnen die Dinge hier in Reihefolge der vorab abgedruckten Tagesordnung berichten.

Bittebeachtn Sie, dass unter dem Punkt 2. "Bauanträge" zwei weitere, nach Aussage des Sitzungsleiters 1. Bürgermeister Gäbl bereits in den Fraktionen befindliche Anträge einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen wurden.

1. Genehmigung der Sitzungsmitschriften vom 08.05., 03.07. und 25.07.12.

Da es zu den, den Fraktionen vorliegenden Mitschriften keine Fragen gab, konnten diese jeweils einstimmig genehmigt werden.

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2. Bauanträge 1. Dieter Uhlemann Der Antrag war nach Aussage des Sitzungsleiters bereits in den Fraktionen. Die mit Schreiben vom 19.10.12 begehrte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Steinboden" konnte, da die Bauvorlagen durch alle Nachbarn unterschrieben wurden, einstimmig genehmigt werden.

2. Kleber Transporte Gem. § 35 II BauGB handelt es sich hier um ein Vorhaben im Aussenbereich. Es soll eine Betriebsverlagerung vom ortsnahen Bereich der Waidhauser Str. ins Gewerbegebiet vorgenommen werden.

Die Fläche ist als landwirtschaftliche Nutzfläche ausgewiesen, und auch in Naturschutzunterlagen vermerkt. Das Landratsamt wurde hier um Unterstützung gebeten. Eine Wasserver- und eine Abwasserentsorgung ist nach Angaben des Antragstellers nicht erforderlich. Die Ableitung von Niederschlagswasser in eine vorhandene Flurbereinigungsleitung wurde von seiten des Landratsamtes als problematisch angesehen, da unterhalb des Grundstücks Fischteiche liegen.

Hier wurde vorgeschlagen, das Niederschlagswasser auf dem Grundstück versichern zu lassen.

Bei der Abstimmung enthielt sich Marktratsmitglied Thomas Kleber (CSU) wegen persönlicher Beteiligung der Stimme. Es wurde unter Hinweis, das Niederschlagswasser nicht in den Flurbereinigungskanal einzuleiten, sondern iauf dem Grundstück versickern zu lassen, einstimmig das Einvernehmen zum Vorhaben erteilt.

3. Markus Schmied Zum Vorhaben wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

4. Fischereiverein Eslarn Zum Bauvorhaben, Neubau eines Informationszentrums für Fischerei, Angeln und Gewässer auf dem Grundstück Flst.Nr. 518, Sportplatzstrasse 25, einem Vorhaben mit Seite 03 v 1 0

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besonderer Zweckbestimmung (§ 35 I IV BauGB) wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

3. Regionalplan Bis spätestens 20.12.2012 hat hier die Marktgemeinde Eslarn die Möglichkeit, zu dem mit Datum vom 17.09.2012 übermittelten Entwurf Stellung zu nehmen.

Die Marktgemeinde Eslarn hatte hier gem. einer vormaligen Sitzung drei Fläche für die Erstellung von Windkraftanlagen favorisiert, während der Regionalplan für das Gemeindegebiet von Eslarn keinerlei geeigneten Flächen festgeschrieben hatte.

Von den drei möglichen Standorten werden diverse Vorgaben nicht eingehalten. Zum einen der notwendige Abstand von der geschlossenen Bebauung (800 m), zum anderen ist ein Standort trotz eines Korrodors an der Staatsstrasse 2154 mit der naturschutzplanerischen Wertstufe IV, und damit gleich einem Landschaftsschutzgebiet zu behandeln. Die von 600 m auf 800 m erweiterte Abstandsflächenregelung hatte man sich - so Gäbl - im Regionalplan Oberpfalz Nord auf der Grundlage der Lärmschutzgesetzgebung, hier der TA Lärm selbst gegeben, so dass hier möglicherweise dennoch eine Ausnahme möglich sein könnte.

Zumindest - so Gäbl - stellt die aufgrund der, auf dem Eisberg bei Moosbach geplanten Erneuerung der Wetterradaranlage geforderte Einhaltung einer bestimmten Bauhöhe für die Planung von Windkraftanlagen im dem Gemeindebereich von Eslarn keine Einschränkung dar.

Man beschloss mit 11:3 Stimmen, die drei bereits einmal genannten Flächen als Standorte für Windkraftanlagen auf Eslarner Gemeindegebiet vorzu-schlagen, und dafür eine Ausnahme von der Regionalplanung, eine Ausgliederung aus dem Naturschutzgebiet zu fordern, und will es mit dem Anzweifeln der Notwendigkeit eines Abstandes von 800 m, der Nähe zum FFH-Gebiet und der Zuteilung einer Wertstufe IV begründen.

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4. Energiewirtschaft Herr Wolfgang Trippel von der Wirsol Solar GmbH, welche bereits in Floss, Flossenbürger, Grafenwöhr, Tännesberg und Leuchtenberg erfolgreich Photovoltaik-Anlagen projektiert und realisiert hat, zudem hier mit der ZENO GmbH zusammenarbeitet, stellte ausführlich das Für und Wider einer PV-Anlage auf der Fläche des ehem.

Deponiegeländes beim Sandweg dar.

Hier hatte man zunächst mit der Realisierung einer 4 MW-Anlage gerechnet, doch aufgrund der nicht ebenen Fläche müssen die Elemente so angeordnet werden, dass nunmehr eine 3MWAnlage realisiert werden kann.

Da gem. EEG für PV-Anlagen keine Ackerflächen oder Wiesen mehr genutzt werden dürften, eignen sich ehem. Deponien, von denen jedoch mindestens 50% der Fläche belastet sein müssen, um 100% der Fläche belegen zu können.

In Tännesberg hatte man hier das Problem, das für die Realisierung einer PV-Anlage auf einer Ackerfläche aufgrund einer Gesetzesänderung keine Förderung mehr ausbezahlt wurde. Die für Eslarn geplante Anlage könnte mit 3,5 Mio. Kilowattstunden/ Jahr den Eigenbedarf der Eslarner Bevölkerung decken. Es ist derzeit von einer jährlichen Rendite von 6-8% auszugehen.

Bei einer entsprechenden Zusammenarbeit mit dem Partner der ZENO GmbH, den Stadtwerken Weiden/ Opf. würde die Anlage in 8-12 Jahren abbezahlt sein, und - so Trippel - in 12-14 Jahren könnte der für die Realisierung zu gründende Kommunalbetrieb Eslarn den BürgerInnen nahezu den Strom schenken.

1. Bürgermeister Gäbl erwähnte, dass man dann diverse Querfinanzierungen vornehmen könne, während man derzeit manche Projekte wegen nicht vorhandener Geldmittel mehrfach besprechen müsse. Er erwähnte auch, dass der Kommunalbetrieb Floss in diesem Jahr bereits 90.000.-- Euro Einnahmen erzielen wird, obwohl man sich dort noch in der Abfinanzierungsphase befindet.

Der Vertreter der Wirsol Solar GmbH betonte aber auch, dass man derzeit nicht wisse, ob und ggf. in welcher Weise bis zum nächsten Jahr eine Änderung des EEG, mit möglicherweise geringeren Renditeaussichten erfolgen werde.

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Seine Darstellung seinen eine Momentaufnahme, wobei es angeraten ist, schnell zu handeln, um bei einer Prüfungszeit von 6 Wochen noch die grösstmögliche Effizienz zu erhalten.

Eine Realisierung der Anlage sei für die Gemeinde Eslarn risikolos, da die Wirsol Solar GmbH bis zur Übergabe der fertigen Anlage das Risiko tragen werde. Die für die Anlage zu erlangene Förderung von derzeit **200.-- Euro/ kWp - für die geplante 3MW-Anlage also 200.000.-- Euro werden nach Übergabe der Anlage mit den Erstellungskosten verrechnet. Die Förderung ist auf eine Anlagenleistung vom 1 MW begrenzt.

Es wurde bereits mit der ZENO GmbH übereingekommen, dass die betreibende GmbH & Co. KG in Eslarn selbst gegründet wird, und damit - sobald Gewerbesteuern gezahlt werden diese der Marktgemeinde Eslarn zufliessen werden.

Eine solche Anlage stellt auch eine sichere Kapitalanlage für BürgerInnen dar, zumal hier mit der ZENO GmbH und den "Stadtwerken Weiden/ Opf." kompetente Partner zur Seite stehen.

Bei einem späteren grösseren Zusammenschluss, so Gäbl, kann man auf dem Strommarkt dann noch bessere Preise erzielen. Es ist mit Investitionskosten von 3,5 Mio. Euro auszugehen, welche nach der Gründung eines Kommunalbetriebes Eslarn von der Bank gewährt werden können.

Es ist dann schliesslich die Entscheidung der Gemeinde selbst, wie hoch der Anteil ist, welcher bei den BürgerInnen selbst verbleibt.

Trippel erwähnte auch, dass es zu einem späteren Zeitpunkt wohl sowieso zu einer Zusammenarbeit mit den Energiekonzernen, also keinesfalls zu einem "gegeneinander" kommen werde.

Diese nämlich besitzen die Netze, und benötigen andererseits die BürgerInnen der Kommunen als Kunden.

Der Durchführungsvertrag wurde durch die Rechtsaufsichtsstelle beim Landratsamt bereits geprüft. Gäbl betonte, dass die Notwendigkeit einer raschen Entscheidung besteht, und beantwortete die Anfrage von Marktgemeinderatsmitglied Grießl (CSU) auf eine notwendige Änderung der Flächennutzung damit, dass diese bereits im Frühjahr beim Landratsamt beantragt Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 06.11 .201 2

worden sei.

Bei der bhm Planungsgesellschaft mbH in Bruchsal war, gem. an die Wand gebeamten Dokument, bereits am 28.09.2012 die Beauftragung zur Fertigung der Vertragsunterlagen erfolgt.

Einstimmig wurde der Abschluss eines Durchführungsvertrages und die notwendige baurechtliche Änderung beschlossen.

Noch in dieser Woche soll ein Aushang an der Amtstafel die Eslarner BürgerInnen informieren.

In ca. sechs Wochen können dann weitere, diese Angelegenheit betreffende Beschlüsse gefasst werden.

5. Städtebauförderung; Jahresantrag 2013 Hier ging es um die Fortschreibung der aktuellen Zahlen. Wie heute erstmals richtig deutlich wurde, befindet sich Eslarn letztlich, durch Vorwegnahme einiger Projekte bereits in der Realisierung des ISEK. Es wurde die Aufstellung des Architekturbüros Schönberger vom 14.10.2011 fortgeschrieben, und keine neuen Massnahmen aufgenommen.

Im Jahr 2011 wurden **40.000.-- Euro also Bedarf mitgeteilt, und für das Jahr 2013 sollen **100.000.-- Euro als Bedarf mitgeteilt werden.

Dies - so Gäbl - sind noch keine Anträge, sondern nur Mitteilungen.

Für das Projekt "Zoigl-Zentrum/ Kommunbrauhaus" habe man für förderfähige Kosten von 52.000.-- Euro, den Grunderwerb betreffend, 60% Fördermittel erhalten. Für die Gebäudesanierung und die Gestaltung des Aussenbereichs haben man von förderfähigen Kosten iHv. **725.000.-- Euro einen Betrag von **600.000.-- Euro erhalten. Für 2014 ist geplant, die restlichen **125.000.-- Euro anzufordern.

Für die Ordnungsmassnahme am Tillyplatz (Abbruch des sog. "Tillyplatz-Ensembles") wurden **150.000.-- Euro in Aussicht gestellt, werden jedoch heuer nicht mehr bewilligt, weil dies erst mit Fertigstellung des Neu-/Rohbaus auf dem Grundstück erfolgen kann. Als Baubeginn wurde heute der Januar 2013 bekannt gegeben. Es soll ebenfalls eine Freiflächenanlage mit Öffentlichkeitswirkung geschaffen werden, welche ggf. ebenfalls förderfähig ist.

Da für diese Seite 05 v 1 0

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"Freiflächenanlage" die Tillystrasse, der Weg zwischen Grundstück und Kriegerdenkmal, aber auch die Heubachgasse genannt wurden, scheint es doch eine Art "Marktplatz der Generationen", ein "Marktplatz" werden zu sollen.

Wie ebenfalls zu hören war, war diese Massnahme für einen späteren Zeitpunkt geplant. Auch heute wurde noch überlegt, ob man hier nicht "schieben" könnte.

Diese Info nur für "Eingeweihte", die wissen um was es hier tatsächlich geht.

Es wurde beschlossen, die entsprechende Bedarfsmeldung iHv. **530.000.-- Euro für das Jahr 2013 abzugeben. Bei insgesamt **1.307.000.-- Euro förderfähigen Kosten des Städtebaubereichs habe man bereits **625.000.-Euro bewilligt erhalten.

Es wurde zudem beschlossen, ggf. auch einen vorzeitigen Massnahmebeginn beantragen zu können. Dies dürfte in gewisser Weise mit den sog. "Filetstücken" zusammenhängen, welche man(che Personen) in Eslarn von Personen günstig erhalten will, um diese dann erst mit staatlichen Geldern zu solchen "Filetstücken" zu machen.

6. Aussegungshalle - Vergabe der Pflanzarbeiten

Dipl.-Ing. (FH) Schönberger vom gleichnamigen Architekturbüro informierte, dass der Metallbeauforma für die Ausführung der Zugangstore und Geländer noch einmal eine Frist gesetzt wurde. Zum 30.11 dürften allen entsprechenden Arbeiten abgeschlossen sein.

In Zusammenhang mit den Bauarbeiten brachte der zweite Bürgermeister Zierer (SPD) vor, dass die eingangsseitige Betonwand Spuren der Verschalung zeigt, und hier nachgebessert werden sollte.

Markträtin Reindl (CSU) wies auf den Höhenunterschied zwischen gepflasterten Aussen- und gefliesstem Innenbereich der Aussegungshalle hin. Hier ist ein Höhenunterschied von bis zu 6 cm festzustellne, weldhe eine Verletzungsgefahr vor allem für ältere Leute darstellt.

Bei der Vorstellung des Bepflanzungsplanes für den Aussenbereich durch den angehenden Landschaftsarchitekten und Juniorpartner im Architekturbüro Schönberger, Korbinian Schönberger, kam es dann zu längeen Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 06.11 .201 2

Diskussionen nicht über die Art der Bepflanzung mit Zierkirchen, immergrünen Stechpalmen und bodendeckenden Pflanzen, sondern darum, wie man einerseits ein Beparken der Fläche vor der Kunstglasfläche im Strassenbereich verhindern kann.

Man entschied sich schliesslich kostengünstiger für ein Holzgeländer, welches bis zum Anwesen der bodendeckenden Pflanzen das Befahren verhindern soll.

Metallpoller, von denen man 12 Stück benötigen würde, hätten mit ca. 2500.-- Euro zu Buche geschlagen. Die Holzgeländer-Variante wird nun ca. 350.-- bis 450.-- Euro an Kosten verursachen, wobei dies - hier angemerkt - bei Gesamtkosten um die 400.000.-- Euro wohl auch nicht mehr ins Gewicht gefallen wäre.

Marktratsmitglied Horst Forster (SPD), wie auch der Zweite Bürgermeister Zierer (SPD) bemängelten, dass der Grüngutcontainer entgegen vorheriger Aussage nun doch nicht von oben befüllbar ist. Statt einer sturzsicheren Höhe von 103 cm weist der Container eine Höhe von 120 cm auf, was es gerade älteren Leute schwer machen würde, grössere Gegenstände wie Grabkränze in den Container zu entsorgen.

Für die, von der Strassenseite aus gesehen, linksseitige Böschung überlegte man, einen zusätzlichen Handlauf anzubringen. Es wurde zudem übereingekommen, demnächst bei einem Vor-Ort-Termin ebenfalls eine weitergehende Beleuchtung des Areals um die Aussegungshalle zu prüfen, nachdem hier gerade der Bereich zwischen Aussegungshalle und Betonarmierung zu wenig ausgeleuchtet sei, und ein Sicherheitsrisiko darstellen könnte.

Von zwei vorgeschlagenen AussenleuchtenVarianten, entschied man sich einstimmig für Mastleuchten zum Preis von **1200.-- Euro pro Stück. Ob hier nun zwei oder vier aufgestellt werden, wird der Ortstermin ergeben müssen.

Der Auftrag für die Bepflanzung wurde einstimmig an das günstigste Unternehmen, die Fa. Pohl aus Cham, zum Bruttopreis von **7483,29 Euro vergeben.

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7. Strassen; Asphaltierungsarbeiten; Auftragserweiterung

Man entschied heute zudem, einen Teil der Singerstrasse (Kosten: **8.544,80 Euro), und einen Teil des Schloßbergwegs (Kosten: **10.396,44 Euro) asphaltieren zu lassen. Vor allem der Schloßbergweg - in der Sitzung wurde dies natürlich nicht genannt - muss ja so langsam wegen der dort befindlichen Kommunbier-Keller auf Vordermann gebracht werden.

8. Freizeitanlage "Atzmannsee" Wie das auch hier planende Architekturbüro Schönberger durch den Seniorchef berichteten konnte, ist der Plan für das Informationszentrum für Fischerei,Angeln und Gewässer bereits fertig.

Dieser wurde heute auch gleich präsentiert, und zeigte auf der identischen Grundfläche des jetzigen Kiosk-/ Umkleidegebäudes von 15,30 x 5,30 m ein imposantes Holzgebäude, in welches neben einem grösseren Raum für Ausstellungen, Schulungen etc., auch sanitäre Anlagen, eine Damen-/ Herren-Umkleide, einen Geräteraum, und eine kleine, ca. 9 qm grosse Teeküche eingeplant wurden. Ein zum Atzmannsee hin angestelltes Pultdach wird dem Holzgebäude mit Blechdeckung und Lärchenholzverschalung ein unverwechselbares Äusseres verschaffen.

Gefördert wird dieses Projekt über die LAG Brückenland Bayern-Böhmen, bei welcher das Projekt bereits hohe Punktzahlen bekam. Bis Ende der Woche können die Förderunterlagen gefertigt sein. Das Projekt wird inkl. Schautafeln und weiteren Präsentationsartikeln **126.000.-- Euro an Kosten verursachen. Etwas unklar - so Gäbl ist die Höhe des Fördersatzes, welches bei LAGProjeten immer mit 50% angegeben wird, dann aber jeweils abzgl. der Steuern weitaus weniger beträgt. Eine Eigenleistung wird regelmässig nur mit einem Stundensatz von **9,60 Euro anerkannt, von dem aber wenigstens 60% gefördert werden.

Das gesamte Projekt soll unter die Trägerschaft des Fischereivereins Eslarn/ Opf. e. V., einem wie Gäbl betonte "guten Partner der Marktgemeinde Eslarn" gestellt werden.

Erlauben Sie den Kommentar, dass mit diesem Projekt dann aber im Atzmannseebereich kein Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 06.11 .201 2

Kiosk mehr vorhanden ist, auf den man urspr. einmal viel touristischen Wert gelegt hatte. Nun wird diese Funktion der Fischereiverein mit seinem Vereinsheim übernehmen müssen. Erste Anzeichen dafür können wohl in den mittlerweile zwei (Fisch-)Kochkursen gesehen werden, welche nicht nur die JuSo-AG, sondern auch der Fischereiverein selbst unlängst in der Schulküche der hiessigen Volksschule absolvierte/ organisierte.

Mit dem künftigen "Fischereimuseum" dürften zudem mindestens weitere zwei Arbeitsplätze "besserer Qualität" geschaffen werden können.

9. Landesvermessungsamt - Vertrag 1. Bürgermeister Gäbl wies darauf hin, dass es für eine moderne Kommune unabdingbar ist, jederzeit auf Geobasisdaten, Orthofotos und 3DGebäudemodelle zurückgreifen zu können, wie diese durch das Landesvermessungsamt geboten werden. Nahezu täglich benötigt man auch in der Gemeinde Eslarn solche Daten, so dass man das Angebot, welches der Bayerische Gemeindetag für die Nutzungsperiode von 2012 - 2017 mit einem Pauschalbetrag von **1.840.-- Euro/ Jahr (vorher: **1.240.-- Euro/ Jahr) ausgehandelt hatte, gerne einstimmig angenommen hat.

10. Abwasserbeseitigung; Gebührenkalkulation 2013/ 2014.

Dieser TOP nun dürfte die meisten EslarnerInnen interessieren, und es wurde durch den Marktkämmerer "vermeldet", dass die Abwassergebühren mit **2,78 Euro/ m3 gleich bleiben. Dies ist - so Helm - der vorausschauenden, zurückliegenden Erhöhung, wie auch der Einführung der Abwasser(grund)gebühr zu verdanken. Jährlich wollteman zudem einen bestimmten Betrag für die kommende Kanalsanierung zurücklegen.

Konkret musste man aus dem Vorjahr ein Defizit von **70.000.-- Euro ins aktuelle Haushaltsjahr übernehmen, konnte dieses aber durch einen Einnahmeüberschuss von **78.000.-- Euro (Einnahmen: 631.000.-- Euro | Ausgaben: **553.000.-- Euro) decken.

Für 2013/ 2014 sind **624.000.-- Euro (Ausgaben (Investitionen) von **672.000.-- Euro, Seite 07 v 1 0

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abzgl. **8.000.-- Euro verbleibendem Überschuss, und **40.000.-- Euro Strassenentwässerung) durch Gebühren zu decken. **110.000.-Euro können hier durch die Grundgebühr, die restlichen **514.000.-- Euro durch die Verbrauchsgebühren gedeckt werden, weshalb es bei der Verbrauchsgebühr von **2,78 Euro/ m3 bleiben kann.

Anm.: Dies zumindest bis zu den Kommunalwahlen 2013 vorüber sind, und in Eslarn angesichts der Einhaltung europäischer Vorschriften, doch intensiver mit der Kanalsanierung begonnen werden muss. Dies dürfte so im ersten Quartal 2014 sein, wenn alle bereits genannten Projekte "besonderer Provenienz" nahezu abgeschlossen sind, und sicher ist, dass mit Beginn der Förderperiode 2014-2020 doch keine EUTourismusfördermittel mehr nach Ostbayern kommen.

11. Beitragssatzung für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtungen des Marktes Eslarn; Die bereits vor geraumer Zeit angekündigte, verbliebene zweite Rate zur Wasserverbesserung iHv. 35% wäre wohl längst eingefordert worden, hätten die Verbesserungsarbeiten bereits abgeschlossen werden können. Es fehlt aber noch ein Software-Update der Fernwirkanlage, so dass gem. Kämmerer Roland Helm, kein Satzungsbeschluss erfolgen, d. h. die Beitragsschuld derzeit nicht abschliessend festgestellt werden kann.

Während 1. Bürgermeister Gäbl auf die vor genommene Kostendeckelung der Gebühren auf den Betrag von 1,1 Mio. Euro verwies - weshalb auch ein Teil der Verbesserungskosten auf eine neu geschaffene Grundgebühr "umgelegt" wurde merkte der Kämmerer an, dass die 35%-Rate scheinbar doch nicht analog der bereits bezahlten ersten, sog. "65%-Rate" berechnet werden kann.

Da dürfen wir mal gespannt sein, ob und wie die bereits bezahlten 65% von der noch fehlenden 35%-Rate differieren.

Jedenfalls soll diese nunmehr etwas ominös anmutende "35%-Rate" erst im neuen Jahr eingefordert werden.

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12. Rechnungslegung und Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 Irgendwie soll es - so der Kämmerer - aufgrund von diversen Nachfragen und Eingaben zu Verzögerungen bei der Jahresrechnung 2007, und deshalb bislang auch zu keiner Entlastung gekommen sein. Deshalb wurde ies heute nachgeholt. Einstimmig wurde die Rechnungslegung, welche bereits am 10.03.2009 bekanntgegeben worden war, genehmigt, und dann - natürlcih mit entsprechendem Wechsel der Sitzungsleitung der 1. Bürgermeister entlastet.

13. Ausscheiden aus dem Marktgemeinderat

Mit Schreiben vom 17.09.12, der Gemeinde am 19.09.12 zugegangen, so Gäbl, teilte Marktratsmitglied Karl Ziegler (SPD) schriftlich mit, dass er krankheitsbedingt seinen Sitz im Marktgemeinderat aufgeben will. Er bedauerte gem. diesem Schreiben die diversen Animositäten, welche ihm, seiner Familie, und sogar auf seinen Beruf wirkend, von einigen Mitgliedern des Gremiums entgegen gebracht wurden.

Auch dies hat - so konnte man es auffassen - in ihm den Entschluss reifen lassen, sich eher um seine Gesundheit zu sorgen. Er dankte dem 1.

Bürgermeister, und der Mehrzahl der Gremiumsmitglieder.

Auf eine (offizielle) Verabschiedung - so lt.

Schreiben - will er verzichten.

Gäbl gab bekannt, dass nunmehr nach dem Ausscheiden von Marktgemeinderatsmitglied Karl Ziegler (SPD) der Nachrück-Kandidat auf der Liste der SPD, Franz Singer, schriftlich informiert werden wird, und vielleicht schon in der Dezember-Sitzung vereidigt werden kann.

14. Mitteilungen und Bekanntgaben Hier wurde wieder durch den geschäftsführenden Beamten der Gemeinde Eslarn, Herrn VAR Georg Würfl vorgetragen. Leider musste dies - wohl der vergangenen Zeit geschuldet - in einem schnelleren Tempo geschehen, so dass nur die Grundinformation rübergekommen ist.

So wurde in vergangenen nichtöffentlichen Sitzungsteilen der (Ver-/An-?)Kauf des Grundstücks, Seite 08 v 1 0

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Flst.Nr. 713, wohl Gemarkung Eslarn, notariell beglaubigt. An Bauleistungen wurden für den Bauhof (BHKW- oder ehem. Grenzlandmusikschulgebäude?) Estricharbeiten an eine Firma HKR, und Fliesenarbeiten an die Firma Fliesen Stephan vergeben. Die Arbeiten für das/ ein Treppengeländer im Pausenhof der Volksschule wurden an die Firma Gürtler, Oberviechtach vergeben.

Was die Auftragsvergaben im Rahmen nichtöffentlicher Sitzungsteile betrifft, so dürften sich hier ggf. durchaus Fragen stellen, warum dies nicht in den öffentlichen Teilen der Sitzungen geschieht. Dies ggf. zu prüfen ist aber - weil schon einige ortsfremde Personen dahingehend angefragt haben - Aufgabe der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltungsbehörde. Wenn dort keine Notwendigkeit besteht, bzw. so etwas auch in anderen Gemeinden eine sog. "gut geübte Praxis" ist, ist es eben so.

15. Bekanntgaben Weiterhin wurden dann durch den 1. Bürgermeister noch diverse Einladungen bekannt gegeben.

1. Friedensgottesdienst am 17.11.2012, mit HWST. H. Diözesanbischof Radkovský (Pilsen, CZ). Initiiert und gestaltet von: Schülern aus Belà nad Radbouzov und der Trautwein-Mittelschule Moosbach.

2. KoKi - Koordinierende Kinderschutzstelle beim Landratsamt Neustadt/ Wn. sucht MitstreiterInnen zum Aufbau eines Netzwerks für frühkindliche Hilfen (0-3 Jahren). Der 1. Bürgermeister empfahl, hier den Familienkreis der Kath. Pfarrgemeinde Eslarn zu informieren, und miteinzubinden.

Info-Link: http://jugendamt.neustadt.de/FachbereichedesJuge ndamtes.aspx

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3. Einladung zum Volkstrauertag am 18.11.2012 Eine hierzu eingeworfene Frage von Markträtin Bettina Reindl (CSU) mit Übergabe einer schriftlichen Handreichung des Bundes dt. Kriegsgräberfürsorge e. V. für die Gestaltung des Volkstrauertages wurde einstimmig zur Kenntnis genommen, doch werde man die bislang geübte Gestaltung mangels irgendwelcher zu bemängelnder Dinge auch weiterhin wie gewohnt belassen.

4. Volkshochschule (VHS), Einladung zum Workshop "Zivilcourage" am 19.11.12, von 19.00 - 21.30 Uhr. Bürgermeister Gäbl führte hierzu gesondert an, dass man in der heutigen Zeit Zivilcourage brauchen kann, eine Teilnahme also sinnvoll sei.

5. Oberpfälzer Heimattag in München.

Es wurde noch einmal auf den sog. "Oberpfälzer Heimattag" hingewiesen, welcher am 11.11.12 in München stattfinden wird. Nach einer vormittäglichen Hl. Messe in "St. Peter" (Zelebrant: H. H. Pfarrer Zimmermann) findet eine Zusammenkunft mit Mittagessen im "Hof-bräuhaus" statt.

Da noch Busplätze frei sind - es wird am 11.11. um 07.15 Uhr von Eslarn aus abgefahren - können sich noch Interessierte für eine Teilnahme melden.

6. Einladung zur Bürgerversammlung am 23.11.2012.

Diese Bürgerversammlung ist von der Gemeinde verpflichtend abzuhalten, und findet am 23.11.12, ab 19.00 Uhr in der "Schulturnhalle" statt.

Ob hier nun die sog. "alte Turnhalle", oder wirklich die gegenüberliegende Dreifach-Turnhalle gemeint ist, müssen Sie selbst erkundigen, bzw. werden wir, sobald wir es selbst wissen, über den Blog mitteilen.

Ihre Eingaben sollten bis spätestens 16.11.12 bei der Marktgemeindeverwaltung eingehen.

7. Eine nachgeschobene Anfrage durch Marktrat Thomas Kleber (CSU), ob für das Modellprojekt "Räumen auch ausserörtlicher Zufahrten" für die Teilnahme ein Folgeantrag gestellt werden muss, wurde negativ beantwortet. Das "Modellprojekt" Seite 09 v 1 0

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wird in diesem Winter fortgeführt.

Eine weitere Anfrage von Marktrat Manfred Bäumler (SPD), ob und wann die Volksschule an die Wärmeversorgung durch das BKHW angeschlossen wird, wurde dahingehend beantwortet, dass die Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG einen andere ausführende Firma suchen mussten.

Lt. zusätzlicher Aussage des geschäftsführenden Beamten der Gemeinde, wird damit ab 07.11.2012 begonnen.

Lassen Sie uns abschliessend noch kommentieren, dass die Konsolidierungsmassnahmen in der Marktgemeinde Eslarn langsam aber sicher anlaufen, bzw. sogar ein Ende finden. Es geht - und hier dürften mittlerweile keine Zweifel mehr aufkommen - darum, noch ein paar "sehr gute Arbeitsplätze" zu schaffen, bis dann spätestens im zweiten Halbjahr 2013 mit diversen, für BürgerInnen höchst kostenintensiven Arbeiten begonnen werden wird.

Auch wenn hier - wie vom Kämmerer - erwähnt, jährlich um die 70.000.-- Euro für die anstehenden Kanalsanierungsmassnahmen zurückgelegt werden, ergäbe dies auf 10 Jahre, unter Einberechnung der sog. "Inflation", gerechnet, bestenfalls einen Betrag von um die **500.000.-Euro.

Für **500.000.-- Euro wird man Eslarn Kanalisation jedoch kaum sanieren können.

Wenn es Sie als BürgerIn von Eslarn interessiert, welche Kosten hier in gar nicht so entfernter Zeit zusätzlich auf Sie zukommen könnten, sollten Sie sich - z. B. über eine Eingabe zu Bürgerversammlung - informieren (lassen).

Die Pläne dafür liegen sicherlich bereits seit einigen Jahren (Anm.: Entsprechend beauftragte Kanalvideo-Aufzeichnungen der Vergangenheit weisen darauf hin!) in mehreren Schubladen.

Spätestens mit der "gesellschaftsrelevanten Herstellung" des Tillyplatzes dürften die grundlegenden Massnahmen gem. (noch immer nicht öffentlich vorgestelltem) ISEK so weit beendet sein, dass man sich "dringendst um die Kanalsanierung kümmern" muss.

Wir haben es hiermit noch einmal geschrieben, Sie können es ja zu einem späteren Zeitpunkt zwecks ausserordentlichem Erkenntnisgewinn noch einmal nachlesen.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 06.11 .201 2

Wir empfehlen Ihnen auch die offizielle Berichterstattung über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung in der Tageszeitung "Der neue Tag", Teilausgabe Vohenstrauss zu lesen.

Diese dürfte - vielleicht in mehrerern Teilen - in den nächsten Tagen verfügbar sein.

Einzelausgaben der Regionalzeitung können Sie, nach Teilausgaben gegliedert, seit März 2012 auch Online, über anonyme Bezahlung mit Ihrem Handy erhalten. Informieren Sie sich unter: www.oberpfalznetz.de.

Diese Informationen erfolgen wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.

Da wir für diese Veröffentlichung keinerlei gesonderte Unterlagen durch die Marktgemeinde Eslarn erhalten, geben wir das wieder, was ZuhörerInnen im jeweiligen öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung selbst hören können.

Sollten Ihnen die Informationen nicht ausreichen, dann wenden Sie sich doch einfach an das Marktratsmitglied Ihres Vertrauens, denn demnächst ist wieder Kommunalwahl. ***

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.11 .201 2

IMPRESSUM/ IMPRINT Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 06.11 .201 2

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