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SPÖ-FRAUEN
Aktuell Wien
AUSGABE 04/2017 1 / 2018
Die Rechte der ArbeitnehmerInnen müssen geschützt werden
Sujet: SPÖ Wiener Frauen
LAUTER FRAUEN Mit ihrer aktuellen Frühjahrskampagne treten die Soziale Sicherheit Wiener SPÖ-Frauen lautstark für weitere Verbesse-
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rungen Die Anrechnung für Frauen des ein. Partnereinkommens Seite 7 bei der Notstandshilfe wurde abgeschafft. Das ist ein wichtiger Meilenstein für die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen. Seite 5
Frauenvolksbegehren: Das unterschreibe ich!
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Jede intensive und entwürdigende sexuelle Belästigung ist strafbar. Für dieses Gesetz haben die SPÖ-Frauen lange gekämpft. Die Widerstände waren groß. Seite 4
Arbeit in Würde: Damit alle eine Chance haben
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ie schwarz-blaue Regierung betreibt Sozialabbau. Die Aktion 20.000 und der Beschäftigungsbonus wurden abgeschafft, die Notstandhilfe soll gestrichen werden und Arbeitszeit auf 12-Stunden pro Tag und 60 Stunden pro Woche ausgedehnt werden. Die SPÖ stellt sich vehement gegen diese Pläne.
Mehr Beteiligung! Mehr Bewegung!
Mehr Feminismus!
www.frauen.spoe.at
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12 Stunden pro Tag und 60 Stunden pro Woche arbeiten Keine Zeit für Erholung
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tändige Erschöpfung, weniger Zeit für die Familie, kaum Privatleben. Das sind die Befürchtungen, die österreichische ArbeitnehmerInnen zum 12 Stunden Arbeitstag äußern. Bei einer Online Umfrage der Arbeiterkammer, an der mehr als 16.000 Menschen teilgenommen haben, gaben 90 Prozent an, dass es für sie schwierig oder sehr schwierig sein könnte, wenn der Arbeitgeber jederzeit einen 12 Stunden Arbeitstag anordnen kann. Weniger Rechte für ArbeitnehmerInnen – 12 Stunden pro Tag und 60 Stunden pro Woche Derzeit beträgt die täglich erlaubte Arbeitszeit 10 Stunden. Der schwarz-blauen Regie-
rung kann es nun nicht schnell genug gehen, diese Bestimmungen zu ändern. In Zukunft sollen zwölf Stunden Arbeitszeit pro Tag und 60 Stunden pro Woche gesetzlich möglich sein. Sämtliche Bedenken werden von ÖVP und FPÖ vom Tisch gewischt. Der Betriebsrat muss zustimmen und wenn es keinen Betriebsrat gibt, dann soll der oder die ArbeitnehmerIn eben selbst eine Vereinbarung aushandeln. Wenn das nicht geht? Weil der Arbeitgeber nicht auf die Wünsche eingeht? Weil das Kind nicht alleine vor dem Kindergarten warten kann? Dann ist das eben Pech.
merInnen. So soll beispielsweise. die tägliche Ruhezeit im Tourismus von elf auf acht Stunden gesenkt werden. Zeit für Erholung und Freizeit bleibt dann keine mehr. Die SchwarzBlaue Regierung macht hier eindeutig Politik auf Kosten der ArbeitnehmerInnen.
keine Möglichkeit Beruf und Familie sonst unter einen Hut zu bekommen. Für sie werden die Bedingungen jetzt ebenfalls erschwert. Bisher galten eineinhalb Stunden als zumutbare Wegzeiten für einen Teilzeitjob. In Zukunft sollen es zwei Stunden sein.
Härtere Bedingungen bei Teilzeit Erhöht werden auch die Zumutbarkeitsgrenzen bei Teilzeit. Betroffen sind davon vor allem die Frauen, denn etwa jede zweite Frau in Österreich ist teilzeitbeschäftigt. Viele von ihnen bekommen entweder keinen Vollzeitjob oder sehen
SPÖ-Frauen rufen zu Aktionen auf Die SPÖ-Frauen stellen sich klar gegen die Pläne der Regierung und rufen zum Internationalen Frauentag zu Aktionen in ganz Österreich auf. Infos: frauen@spoe.at www.frauen.spoe.at Foto: Knie
Weniger Ruhezeiten Wenig Verständnis hat die schwarz-blaue Regierung auch für die gesundheitlichen Bedürfnisse der ArbeitnehFoto: Knie
Was Schwarz-Blau plant • 12 Stunden Arbeitszeit und 60 Stunden pro Woche werden für alle gesetzlich erlaubt. Bisher war dies nur im Ausnahmefall möglich. • Die tägliche Ruhezeit im Tourismus soll von elf auf acht Stunden sinken. • Bei einem Teilzeitjob sollen in Zukunft statt eineinhalb zwei Stunden Wegzeiten zumutbar sein.
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ir Sozialdemokratinnen wollen, dass für die Frauen in diesem Land etwas weitergeht:Mehr Lohngerechtigkeit, einen gesicherten Unterhalt für AlleinerzieherInnen und ihre Kinder, mehr Geld für Frauenberatungs- und Gewaltschutzeinrichtungen.
Wer es am Arbeitsmarkt schwer hat, braucht Unterstützung.
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igentlich hat das Jahr mit positiven Nachrichten vom Arbeitsmarkt begonnen. Dank der Initiativen, die im vergangenen Halbjahr gesetzt wurden, geht es erstmals wieder bergauf. Aber die ersten Maßnahmen der schwarzblauen Regierung lassen nichts
Gutes erahnen: Ende Jänner wurden der Beschäftigungsbonus und die Aktion 20.000 mit sofortiger Wirkung eingestellt. Gerade Ältere haben es am Arbeitsmarkt schwer. Die Aktion 20.000 hat Langzeitarbeitslosen über 50 endlich wieder neue Perspektiven gegeben. Diese Initiativen wurden gleich im Jänner in
einer Nacht- und Nebelaktion abgeschafft. Fakt ist, dass ArbeitnehmerInnen Beschäftigungsinitiativen brauchen, auch wenn die Konjunktur läuft. Die Aktion 20.000 und der Beschäftigungsbonus haben vielen Menschen wieder Hoffnung gegeben. Sie müssen fortgeführt werden!
Forderungen der SPÖ • Aktion 20.000 für ältere Arbeitssuchende fortführen • Nein zu Lohn- und Sozialdumping durch Ausweitung der Mangelberufsliste • Beschäftigungsbonus fortsetzen • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Schluss mit der Ungerechtigkeit, dass Frauen immer noch um 21,7 Prozent weniger verdienen als Männer
Gemeinsam gegen die schwarz-blaue Regierung Frauenpolitisch gibt es Grund zur Sorge. Im schwarz-blauen Regierungsprogramm kommt das Thema Gleichstellung nicht vor, dafür viel zu verpflichtender Beratung vor einem Schwangerschaftsabbruch. Angriffe auf die Fristenregelung sowie alle Versuche, die Frauenbewegung wieder zurückzudrängen gilt es gemeinsam abzuwehren! Unterstützung für das Frauenvolksbegehren Daher ist es auch sehr wichtig, das Frauenvolksbegehren zu unterstützen. Es beinhaltet wichtige Anliegen, für die sich die SPÖ-Frauen stark machen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Mehr Macht und Teilhabe in der Gesellschaft. Selbstbestimmung und Schutz vor Gewalt. Werde bei den SPÖFrauen aktiv! Es gibt viele Möglichkeiten aktiv zu werden: Veranstaltungen planen, Diskussionen organisieren, regionale Themen aufgreifen und so aktiv die Politik mitgestalten. Unter „Mehr Beteiligung! Mehr Bewegung! Mehr Feminismus!“ laden die SPÖ-Frauen bei Straßenaktionen vor Ort zum Mitmachen ein.
• Nein zur 60-Stunden-Woche • Mindestlohn von 1.500 Euro steuerfrei
Gabriele Heinisch-Hosek SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende
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Frauenvolksbegehren: Das unterschreib ich!
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Zentrale Forderungen des Frauenvolksbegehrens: • Einkommensunterschiede durch volle Lohntransparenz beseitigen
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or etwas mehr als 20 Jahren haben knapp 650.000 Menschen das erste Frauenvolksbegehren unterschrieben. Heute ist es Zeit für ein neues Frauenvolksbegehren. Viele Forderungen sind zentrale Anliegen der SPÖ-Frauen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Mehr Macht und Teilhabe in der Gesellschaft. Selbstbestimmung und Schutz vor Gewalt. Immer noch ist es ein weiter Weg bis Frauen in Österreich gleichberechtigt sind. Mit vielen Unterschriften bringen wir die Anliegen von Frauen voran.
Wann und wo unterschreiben Wieviele Unterschriften notwendig sind, damit ein Volksbegehren aufliegen kann, richtet sich nach dem aktuellen Bevölkerungsstand. Derzeit sind 8.401 Unterschriften notwendig. Liegt es schließlich auf, sind 100.000 Unterschriften notwendig, damit es vom Nationalrat behandelt wird. Es ist deutlich einfacher geworden ein Frauenvolksbegehren zu unterstützen und in weiterer Folge zu unterzeichnen. Infos zum Frauenvolksbegehren: www.frauenvolksbegehren.at
• Die Hälfte aller Entscheidungsfunktionen in Politik und Wirtschaft mit Frauen besetzen • Bezahlte und unbezahlte Arbeit gerecht verteilen • Armut vermeiden und Hilfe für Alleinerziehende • Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung • Vielfalt in den Medien und Verbot sexistischer Werbung • Selbstbestimmung von Mädchen und Frauen über ihren Körper • Mehr Mittel für den Gewaltschutz und Hilfseinrichtungen • Schutz von Frauen auf der Flucht
Werd aktiv
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ie Schwarz-Blaue Regierung plant einen Angriff auf das Sozialsystem. Betroffen sind davon vor allem die Schwächsten in unserer Gesellschaft: Arbeitslose, AlleinerzieherInnen und PensionistInnen. Frauen trifft das geplante Verarmungsprogramm besonders hart, denn es verschärft die Arbeitsbedingungen von Teilzeit-ArbeitnehmerInnen, und verteilt die Beihilfen von ärmeren Familien zu reicheren Familien.
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Die SPÖ ist die stärkste Kraft in der Opposition Du bist nicht einverstanden mit dem Plan der Regierung und möchtest etwas dagegen unternehmen? Jetzt erst recht ist es Zeit für mehr Beteiligung, mehr Bewegung und mehr Feminismus. Werde aktiv und kämpfe gemeinsam mit den SPÖ Frauen und anderen Frauenorganisationen für ein Österreich in dem die Stärkeren den Schwächeren helfen und Frauen den Respekt bekommen, der ihnen zusteht. Infos unter: frauen.spoe.at
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Angriff auf die Fristenregelung A
ls die SPÖ 1971 erstmals in der Geschichte eine absolute Mehrheit im Parlament erlangten, reichte der damalige Justizminister Christian Broda einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) und damit einer Änderung des §144, der den Schwangerschaftsabbruch verbot, vor. Zwei Jahre später wurde die Fristenregelung mit den Stimmen der SPÖ beschlossen und trat im Jahr 1975 in Kraft. Frauen hatten seit jeher Mittel und Wege gefunden ungewollte Schwangerschaften abzubrechen, mit der Einführung der Fristenregelung konnte die Selbstbestimmung der Frau über ihren eigenen Körper endlich entkriminalisiert werden.
Schon damals wurde dieses Recht gegen die Stimmen und den Blockadekurs der Konservativen und Rechten Kräfte durchgesetzt. Heute wie damals sehen dieselben politischen Kräfte in Frauen vor allem Mütter, die Schwarz-Blaue Regierung zeigt in ihrem Regierungsprogramm, dass sie von diesem Kurs nicht abrücken wird. Im Regierungsprogramm steht wörtlich „Dazu zählt auch die medizinische und soziale Beratung vor geplanten Schwangerschaftsabbrüchen.“ (Regierungsprogramm S. 105). Dies ist der erste Schritt der rechten Regierung das Recht auf Schwangerschaftsabbruch einzuschränken und mit noch mehr Hürden für die Frauen zu versehen.
Verschärfung der Abtreibungsgesetze:
Polens Frauen kämpfen für ihre Rechte
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as Jahr hat in Polen mit erneuten Protesten gegen die Verschärfung der ohnehin sehr strengen Regeln für Schwangerschaftsabbrüche begonnen. Premier Jarosław Kaczyński will mit einem neuen Gesetzesentwurf weiter an den Frauenrechten rütteln. Durch die absolute Mehrheit der nationalkonservativen PIS-Partei im Parlament wurde bereits der Zugang zu Verhütungsmitteln und zur Pille danach erschwert.
Joe Weidenholzer, EU-Abgeordneter, bei einer Demonstration in Warschau“ Proteste zeigen Erfolg Die Konsequenz dieser rückständigen Politik sind vermehrte Abbrüche in Hinterhofpraxen. EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer unterstützt Barbara Nowacka, eine der Protestorganisatorinnen und nahm selbst am ersten Marsch im Vorjahr teil, der erfolgreich die Durchsetzung eines kompletten Abtreibungsverbots verhinderte.
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EU schaut Polen auf die Finger „Die erkämpften Frauenrechte dürfen in einer Demokratie nicht in Frage gestellt werden. Europa muss Polen die Grenzen aufzeigen“, sagt Weidenholzer, der am Bericht zur Prüfung der
Rechtsstaatlichkeit von Polen mitarbeitet. Im aktuellen politischen Klima werden Frauen in gesundheitliche Gefahr gebracht und in prekäre Familiensituationen gezwungen. Es ist Zeit für Menschlichkeit, es geht um Hilfe nicht um Strafe.
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in ganz besonderes Jubiläum feiert in diesem Jahr das Frauenkommunikationszentrum ega:frauen im zentrum. Vor genau 25 Jahren wurde das ega als gemeinnütziger Verein von Stadträtin Renate Brauner ins Leben gerufen. „In den letzten 25 Jahren hat sich das ega als vielseitiger Treffpunkt für Frauen in Wien etabliert und ist für uns nicht mehr wegzudenken“, resümiert die Wiener Frauensekretärin Nicole Berger-Krotsch die Entwicklung der letzten zweieinhalb Jahrzehnte. „Seit 1993 wird im ega frauenpolitische Pionierarbeit geleistet und Frauen eine Plattform für gegenseitigen Austausch gegeben“, so Nicole Berger-Krotsch weiter. Beim diesjährigen Fest zum Internationalen Frauentag am 3. März wird dieses Jubiläum gebührend gefeiert.
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25 Jahre ega E
werden kann. Auch die Wiener SPÖ-Frauenvorsitzende Renate Brauner und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek haben ihre Unterstützungserklärungen bereits unterzeichnet. Jede Unterschrift zählt, alle Informationen zum Volksbegehren unter https://frauenvolksbegehren. at/wounterschreiben.
Seminare im Frühling
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ine bunte Mischung spannender Themen bieten die Seminare im kommenden Frühling im ega. Das Angebot richtet sich speziell an Frauen und lädt ein, sich weiterzubilden und sich selbst Gutes zu tun. Alle Infos sowie eine ausführliche Beschreibung der Seminare sind ab sofort auf der ega-Homepage www.ega.wien abrufbar.
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it dem Sammeln von Unterstützungserklärungen startete am 12. Februar die erste Phase des Frauenvolksbegehrens. Benötigt werden bis zum 8. März mindestens 8.401 Unterschriften, damit das Frauenvolksbegehren im Nationalrat behandelt und ein Gesetzesantrag eingebracht
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Jede Unterschrift zählt
Anmeldungen nehmen wir gerne unter der Telefonnummer 01/53427-200 oder unter kontakt@wiener-bildungsakademie.at entgegen.
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Seite an Seite für unsere Rechte
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Dass man dies nicht so einfach hinnehmen will, dafür steht „Lauter Frauen“. Kern der Kampagne ist es, gemeinsam, als ein starkes Frauennetzwerk gegen die negativen Auswirkungen, die eine schwarz-blaue
Politik für die Frauen mit sich bringt, aufzutreten. “Lauter Frauen“ ist ein Appell an alle Frauen, gemeinsam, Seite an Seite für eine gerechtere Gesellschaft einzutreten. Wir laden alle Frauen, die ihre Stimme
Frauentagsfest im ega
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m 3. März laden die Wiener SPÖ-Frauen auch heuer wieder zum großen Frauentagsfest ins ega. Unter dem Motto „Lauter Frauen“ präsentiert sich das Programm als eine starke Mischung aus Talk, Kabarett, Musik, Tanz und Kunst. Start ist um 17 Uhr (Einlass bei Kaffee und Kuchen um 16.30 Uhr) mit der offiziellen Eröffnung des Festes. Gleich danach laden die beiden Stadträtinnen Renate Brauner und Sandra Frauenberger Expertinnen zum Talk über die frauenpolitischen Auswirkungen einer schwarz-blauen Bundesregierung. Im Anschluss daran präsentiert Angelika Niedetzky eine eigens für den Frauentag adaptierte Version ihres aktuellen Programms. Nach der Vernissage der Bilder von Helene Traxler, Gewinnerin des 1. Ega
Frauen*KunstAwards, liest und singt Erika Pluhar um 20.00 Uhr zum Thema FRAU-SEIN. Danach steht der Abend ganz im Zeichen der Musik. Den Auftakt macht um 21.00 Uhr die Gruppe Aivery, gefolgt vom Queerpop-Projekt Pop:sch. Die Wiener Combo vermittelt, so ihre Eigendefinition, „queeres Lebensgefühl mit politischer Haltung, weshalb es sich lohnt, auch zwischen den Zeilen der einzelnen Songs zu lesen“. Den frischen Abschluss des Festes macht um 23.00 Uhr Yasmo und die Klangkantine, die sich mit ehrlichen Texten über peinliche Situationen, persönliche Unsicherheiten und gesellschaftlichen Phänomenen kein Blatt vor den Mund nimmt. Die Wiener Kinderfreunde bieten bis 19.30 Uhr kostenlose Kinderbetreuung. Der Eintritt ist frei.
gegen den frauenfeindlichen Kurs der schwarz-blauen Bundesregierung erheben möchten ein, sich bei uns zu melden. Alle Infos unter: www.wien.spoe-frauen.at.
Foto: Christian Schreibmüller
nter dem Motto „Lauter Frauen“ starten die Wiener SPÖ-Frauen mit ihrer aktuellen Kampagne zum Internationalen Frauentag ins kommende Frühjahr. Dahinter steht eines der größten Frauennetzwerke in Österreich, das starke Netzwerk der Wiener SPÖ-Frauen, das der Frauenpolitik in Wien über Jahrzehnte hinweg eine Handschrift gegeben hat und hartnäckig für die vielen frauenpolitischen Errungenschaften in Wien, für die Chancengleichheit von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen kämpft. Umso besorgniserregender muten dabei die aktuellen politischen Entwicklungen an, denn bei allem, was bereits erreicht wurde, ist die Chancengleichheit von Frauen und Männern noch lange nicht in allen gesellschaftlichen Bereichen Selbstverständlichkeit. „Wir stehen an einem politischen Wendepunkt“, zeigt sich SPÖ-Frauenvorsitzende Renate Brauner besorgt. „Gerade für die Frauen lassen die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung nichts Gutes befürchten.“
Foto: Parlamentsdirektion / Simonis
Abgeordnete im Portrait: Ulrike Königsberger-Ludwig
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onsequente Politik zu machen, ist für die Niederösterreicherin ein Muss: „Ich bin überzeugt, dass Werte und Haltungen in der Politik unabdingbar sind. Mein Handeln ist dabei von den Werten der Sozialdemokratie geprägt, denn sie garantieren faire Lebensbedingungen und soziale Sicherheit für alle Menschen.“ Königsberger-Ludwig ist seit 2002 Abgeordnete zum Nationalrat, seit 2008 Sprecherin für Menschen mit Behinderung und seit 2017 zusätzlich SPÖ-Bereichssprecherin für Familie. In ihrer Arbeit als Vorsitzende der Volkshilfe Niederösterreich konnte sie viel Wissen und Expertise in diesen Bereichen erlernen. Ihre politische Heimat ist Niederösterreich, seit 2009 ist sie Bezirksvorsitzende in Amstetten und der regelmäßige Austausch im direkte Kontakt mit den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern ist ihr besonders wichtig, um wie sie sagt „Ansprechpartnerin vor Ort zu sein und die Menschen und ihre Anliegen ernst zu nehmen.“ Auf ihrer Facebook Seite „Ulrike Königsberger-Ludwig“ kannst du ihre tägliche Arbeit egal ob im Parlament oder im Bezirk verfolgen und über den Themenbereich Familie und Menschen mit Behinderung informiert bleiben!
Die Geschichte des internationalen Frauentags Der int. Frauentag hat seine Wurzeln in der Arbeiterinnenbewegung um die Wende des 19. zum 20. Jahrhundert. Als Frauen und Arbeiterinnen hatten sie mit zweierlei Diskriminierung zu kämpfen und nach der 2. Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen 1910 kam es schließlich am 19. März 1911 zum ersten internationalen Frauentag. Frauen in Dänemark, Deutschland, Österreich, der Schweiz und den USA beteiligten sich daran. In den folgenden Jahren nachdem weltweit Millionen von Frauen an Demonstrationen, Kundgebungen oder Aktionen teil.
Jetzt erst recht aktiv werden! Hundert Jahre nach dem Erringen des Frauenwahlrechts stehen wir immer noch vor Herausforderungen am Weg zu echter Gleichberechtigung. Reaktionäre Kräfte wollen bereits erreichtes zurück drängen. Gerade jetzt müssen wir gemeinsam laut und deutlich für mehr Beteiligung, mehr Bewegung und mehr Feminismus eintreten.
Mehr Beteiligung! Mehr Bewegung!
Mehr Feminismus! www.frauen.spoe.at
Aus diesem Grund laden wir euch ein, jetzt bei uns aktiv zu werden: egal ob als Mitglied, Gastmitglied oder an vereinzelten Aktionen – beteilige dich indem du uns ein Mail an: frauen@spoe.at sendest. Gemeinsam sind wir stärker!
Opferschutz und Täterarbeit statt einseitiger Debatte
Impressum: SPÖ-Frauen, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Seit kurzem befasst sich auch die schwarz-blaue Regierung mit dem Thema Gewalt gegen Frauen. Staatssekretärin Edtstadler verfolgt dabei einen zentralen Ansatz: Die Erhöhung der Strafen. Wir sprechen uns aber gegen die Einseitigkeit der Debatte aus. Viel wichtiger wäre es, dass sich Österreich Opferschutz und der Täterarbeit widmet, meint Gabriele Heinisch-Hosek: „Wir müssen schauen, was betroffene Frauen und Kinder brauchen und wie wir genug Mitteln dafür aufstellen können.“ Impressum: SPÖ-Frauen, Löwelstraße 18/1010 Wien