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Budgetvollzug
from StRH Kontrollbericht: Vorkontrolle des Rechnungsabschlusses 2022 (VRV) - Analyseteil
by stadtgraz
Der Gemeinderat passte im Laufe des Jahres 2022 den Voranschlag mittels Budgetverschiebungen und Budgetnachträgen an.
Jede Buchung im Finanzierungshaushalt musste budgetär gedeckt sein. Im Zuge des Rechnungsabschlusses wurden jedoch einzelne Budgetpositionen überschritten, um Abschlussbuchungen vornehmen zu können. Im Jahr 2022 betrugen die Budgetüberschreitungen rund 2,9 Millionen Euro. Die größte Position betraf mit 1,8 Millionen Euro die Überschreitung des Budgetansatzes für die Landesumlage. Die Landesumlage war als Prozentsatz der Ertragsanteileinzahlungen festgesetzt. Höhere Ertragsanteile als budgetiert machten diesen Nachtrag notwendig. Die Übernahme des Rechnungsabschlusses der KFA (Fonds 01800 – Pflichtleistungen) in den städtischen Abschluss bedingte eine Überschreitung von 1,1 Millionen Euro.
Die Verbindlichkeit in Höhe von 20 Millionen Euro der Stadt Graz gegenüber der Grazer Unternehmungsfinanzierungs GmbH zur Auszahlung der zweiten Tranche des Großmutterzuschusses im Jahr 2023 erforderte aus buchungstechnischen Gründen (SAP-GeOrg) die Einstellung einer Überschreitung in Höhe der Verbindlichkeit.
Diese Überschreitungen waren nachträglich durch den Gemeinderat zu prüfen und zu beschließen.