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Stämpfli . recht Frühling 2016

Juristische Fachliteratur


Editorial

Liebe Kundinnen, liebe Kunden Die Rechtswissenschaft ist stetig im Wandel, so auch unsere juristische Vorschau. Haben Sie sie bemerkt, die Auffrischung im Stämpfli.recht? Wir freuen uns, Ihnen den neuen juristischen Katalog des Stämpfli Verlags vorzustellen. Von jetzt an erscheint der zweisprachige Neuerscheinungskatalog zweimal jährlich, jeweils im Frühling und im Herbst. Das grundlegende Layout bleibt bestehen. Mit zusätzlichen Farbakzenten im Text und grösseren Abbildungen der Buchcovers führen wir Sie gezielter durch unsere Neuerscheinungen – damit erkennen Sie auf den ersten Blick die wichtigsten Eigenschaften der Werke. Die Präsentation weiterer Produkte und Dienstleistungen aus dem Hause Stämpfli rundet den Neuerscheinungskatalog ab und gibt Ihnen Einblick in unser umfangreiches Angebot. Zur Gewährleistung der Aktualität informieren wir Sie ergänzend zum Stämpfli.recht zwei- bis dreimal jährlich mit Updates auf dem Postweg. Diese beinhalten die neuesten Publikationen und Vorankündigungen. Sichern Sie sich noch heute den Erhalt, und melden Sie sich mit dem beiliegenden Bestellschein an. Wir wünschen Ihnen viele interessante Entdeckungen in der neuen Ausgabe von Stämpfli.recht. Freundliche Grüsse

Susanne Birrer Vertriebsleiterin

Impressum Herausgeber  Stämpfli Verlag AG, Wölflistrasse 1, Postfach 5662, CH-3001 Bern, Telefon +41 31 300  66  44, Fax +41 31 300  66  88, verlag@staempfli.com, www.staempfliverlag.com  Ansprech­partner  Verleger: Dr. Rudolf Stämpfli, rudolf.staempfli@staempfli.com; Geschäfts­ führerin: Dorothee Schneider, dorothee.schneider@staempfli.com; Leiter juristische Publikationen: Stephan Grieb, stephan.grieb@staempfli.com; Marketing / Vertrieb: Susanne Birrer, susanne.birrer@staempfli.com  Gestaltung  www.atelierrichner.ch  Druck  Stämpfli AG, Bern, www.staempfli.com  Auslieferung Deutschland und Österreich  Brockhaus Commission, Kreidlerstrasse 9, D-70806 Kornwestheim, Telefon +49 7154 1327 0, Fax +49 7154 1327 13  Vertreter Deutschland Axel Küppers Verlagsvertretungen, Walskamp 137, D-48308 Senden  Unverbindliche Preisempfehlungen inkl. MwSt. Preis­änderungen und Irrtümer vorbehalten  Unsere Onlineangebote finden Sie unter: www.recht.ch

Law Publishers in Europe Europas führende juristische Verlage


Juristische Fachliteratur

Einfach in der Anwendung und für jeden Praktiker unerlässlich Arbeitsrecht, Art. 319–362 OR 9. Ergänzungslieferung, Stand September 2015 Heinz Hausheer, Hans Peter Walter (Herausgeber) Dezember 2015, CHF 118.–/Euro 117,– Berner Kommentar Update, 250 Seiten, Loseblatt, 978-3-7272-5318-8 Grundwerk inkl. 9. Ergänzungslieferung CHF 280.–/Euro 278,–, 978-3-7272-5280-8 judocu

Die vorliegende Ergänzungslieferung aktualisiert das bestehende Berner Kommentar Update zu den Artikeln 319–362 OR. Die von MLaw Sandra Feller-Hadorn und MLaw Tina Hediger-Sörensen bearbeitete Ergänzungslieferung beinhaltet die Nachführung der Judikatur, welche seit dem Erscheinen der letzten Ergänzungslieferung publiziert worden ist. Sowohl Bundesgerichtsentscheide als auch Urteile aus der kantonalen Praxis wurden dabei berücksichtigt und entsprechend dem Aufbau des Berner Kommentars zugeordnet. Die Rechtsprechung für die 9. Ergänzungslieferung wurde bis September 2015 berücksichtigt.

Unerlässlich für den juristischen Alltag

Mit einem Abonnement der Berner Kommentar Updates sind Sie immer auf dem neusten Stand der Rechtsprechung. Die Berner Kommentar Updates halten den Berner Kommentar in Bezug auf die Rechtsprechung aktuell und stellen den Praktikern damit ein griffiges und zuverlässiges Arbeits­ instrument zur Verfügung. Die aus­ gewählten Entscheide folgen in der Loseblattsammlung der Terminologie und der Systematik der Bände des Ber­ ner Kommentars und sind den ein­ zelnen Artikeln und Noten des Berner Kommentars zugeordnet.

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Wölflistrasse 1 Postfach 2182 CH-3001 Bern Tel. + 41 31 300 66 44 Fax + 41 31 300 66 88 verlag@staempfli.com

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Juristische Fachliteratur

Unentbehrlich für alle Belange des Betäubungsmittelgesetzes Die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes (Art. 19–28 BetmG) Peter Albrecht (Herausgeber) April 2016, ca. CHF 140.–/Euro 139,– Stämpflis Handkommentar SHK, 3. Auflage, ca. 324 Seiten, gebunden, 978-3-7272-2568-0 Kombiangebot print und online (Bundle) CHF 198.–/Euro 197,– ren Sie spa 0% 3 r üb e

E-Book CHF 140.–/Euro 139,– judocu

Seit der ersten Auflage des Kommentars im Jahre 1995 hat sich die juristische Debatte über das Betäubungsmittelstrafrecht deutlich intensiviert, dies sowohl in der Wissenschaft wie auch in der Gerichtspraxis. Deshalb liegt es nahe, sich dieser Materie nunmehr erneut zu widmen, wobei das ursprüngliche Konzept des Kommentars beibehalten worden ist. Dementsprechend ist die ausführliche Einleitung unter Berücksichtigung der neueren wissenschaftlichen Diskus­ sionen wesentlich überarbeitet und erweitert worden. Namentlich die Frage nach der Legitimation der Art. 19 ff. BetmG hat eine Vertiefung erfahren. Im Anschluss daran folgt die detaillierte Erörterung der einzelnen Straftatbestände. Dazu gehört eine kritische Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung und der publizierten Literatur samt einem rechtsvergleichenden Blick ins nähere Ausland (vor allem nach Deutschland).

Mit den Bundles können Sie von der Kombination aus Buch und E-Book profitieren

Jetzt erhältlich: Buch + E-Book

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Das erste Bundle ist jetzt bestellbar, und viele weitere folgen. Das neue Angebot bietet Ihnen mehr Flexibilität. Direkt im Buch finden Sie den Downloadcode zum E-Book und können diesen ganz einfach auf unserer Website aktivieren.

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Juristische Fachliteratur

Arbeit, Krankheit, Invalidität

JAR 2015

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte

Jahrbuch des Schweizerischen Arbeitsrechts

Kurt Pärli, Julia Hug, Andreas Petrik

Wolfgang Portmann, Jean-Philippe Dunand (Herausgeber)

Dezember 2015, CHF 156.–/Euro 155,–

Dezember 2015, CHF 229.–/Euro 228,–

522 Seiten, gebunden, 978-3-7272-3193-3

Jahrbuch des Schweizerischen Arbeitsrechts JAR, 730 Seiten,

judocu

broschiert, 978-3-7272-2113-2

Umfassend und praxisnah. Wenn Arbeitnehmer/innen längere Zeit arbeitsunfähig sind, führt dies regelmässig zu komplexen rechtlichen Problemen. Betroffen sind hauptsächlich Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, aber auch privatversicherungsrechtliche Regelungen und Bestimmungen zum Datenschutz. Zu beachten sind ferner Gesamtarbeitsverträge, die weitergehende Schutzbestimmungen vorsehen können. In diesem Werk werden die relevanten Fragestellungen, die sich im Verlaufe einer längeren Arbeitsunfähigkeit bis zur Invalidität ergeben, umfassend und praxisnah bearbeitet. Besondere Aufmerksamkeit finden die Schnittstellen der involvierten Rechts­ gebiete. Die aufgeworfenen Probleme werden zudem auch aus rechtspolitischer Perspektive beleuchtet. Das Buch richtet sich somit an die Anwaltschaft, an Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände und an alle weiteren Personen, die sich in der Praxis, Wissenschaft und Politik mit Problemen arbeitsunfähiger Arbeitnehmer/innen beschäftigen.

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Unentbehrliches Nachschlagewerk. Die Inhaltsübersicht für die seit Jahren bewährte Publikation sieht wie folgt aus: A. Gesetzgebung, zusammengestellt von Dr. iur. Hubert Fritsch B. Mitteilungen des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) und des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, zusammengestellt von Dr. iur. Hubert Fritsch C. Rechtsprechung, zusammengestellt und bearbeitet von Prof. Dr. Wolfgang Portmann, Prof. Dr. Jean-Philippe Dunand und Dr. iur. Hubert Fritsch D. Bibliografie, zusammengestellt von RA lic. iur. Thomas Pietruszak E. Verzeichnisse Dieses Jahrbuch ist eine wertvolle Studie zu allen Fragen des Arbeitsrechts und ein unentbehrliches Nachschlagewerk und Hilfsmittel für den Praktiker.

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Juristische Fachliteratur

Europarecht Band I, Grundlagen, Institutionen, Verhältnis Schweiz–EU Matthias Oesch Dezember 2015, CHF 98.–/Euro 97,– Stämpflis juristische Lehrbücher SjL, 736 Seiten, gebunden,

Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht Unter Mitarbeit von Tamara Iseli, Sophia Delgado und Lara Aharchaou Peter Hänni

978-3-7272-8699-5

Februar 2016, CHF 150.–/Euro 149,–

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Stämpflis juristische Lehrbücher SjL, 6. Auflage, 736 Seiten,

Das Buch befasst sich mit den Grundlagen und Institutionen der EU (EUV, allgemeine Bestimmungen des AEUV). Auch der Grundrechtsschutz wird eingehend dargestellt (GRCh). Sofern vorhanden, werden die Querbezüge zur Schweiz aufgezeigt. Der letzte Teil behandelt spezifisch die Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU, welche seit der Annahme der Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» grundsätzlich auf dem Prüfstand stehen. Inhalt: 1. Europäische Integration 2. Wesen der EU, Mitgliedschaft, Haushalt 3. Organe und weitere Einrichtungen 4. Verhältnis EU–Mitgliedstaaten 5. Rechtsquellen und ihre Genese 6. Durchführung von EU–Recht und Rechtsschutz 7. Bürgerinnen und Bürger 8. Aussenbeziehungen 9. Verhältnis Schweiz–EU Das Buch richtet sich vorab an Studierende. Eigene Texte werden durch tabellarische Übersichten, Prüfschemata und Auszüge von Gerichtsurteilen und Schriften aus Politik und Wissenschaft ergänzt. Diese Auszüge dienen dazu, die Rechtsentwicklung nachzuzeichnen und kritisch zu reflektieren.

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broschiert, 978-3-7272-8488-5 judocu

Bewährte Gesamtschau für Praktiker und Studierende. Die vorliegende sechste Auflage ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der letzten Auflage aus dem Jahre 2008. Seither eingetretene Änderungen in Rechtsetzung, Rechtsprechung und Lehre sind bis Ende 2015 nachgeführt. Das als Lehrbuch konzipierte Werk bleibt in seiner Struktur im Wesentlichen unverändert. Einer bewährten Tradition folgend, vermittelt es eine Gesamtschau über die wesentlichen Themengebiete des öffentlichen Planungs-, Bau- und Umweltschutzrechts. Die Neuauflage berücksichtigt zunächst die bedeutende RPG-Reform I aus dem Jahre 2012 (in Kraft seit Mai 2014), die weitreichende Änderungen des bisherigen Planungsrechts mit sich gebracht hat. Wesentliche gesetzgeberische Anpassungen waren auch in den Bereichen Umweltschutz, Gewässerschutz und Waldrecht zu verzeichnen und haben dementsprechend in der Neuauflage ihren Niederschlag gefunden. Darüber hinaus wurde die sehr umfangreiche Gerichts- und Verwaltungspraxis auf Bundes- und Kantonsebene gesichtet, bewertet und immer dort eingearbeitet, wo es für das Verständnis des positiven Rechts sinnvoll erschien. Im Wissen darum, dass das Werk auch in der Praxis geschätzt wird, bildet dabei der Gesichtspunkt der Praxisnähe Leitlinie und Orientierungshilfe zugleich. Insgesamt ist deshalb auch die vorliegende sechste Auflage vom Bestreben geleitet, Praktiker/innen und Studierenden ein taugliches Arbeits- und Lehrmittel zur Verfügung zu stellen.

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Juristische Fachliteratur

Auch als E-Book oder für judocu erhältlich

Schweizerisches Sozialversicherungsrecht Gabriela Riemer-Kafka Februar 2016, CHF 98.–/Euro 97,– Stämpfli-Skripten, 5. Auflage, 492 Seiten, broschiert, 978-3-7272-1570-4 judocu

Die Gesamtdarstellung zum Sozialversicherungsrecht. Sozialversicherungsrechtliche Fragen stellen sich sowohl im privaten Bereich, als auch in der Arbeitswelt, von der Wiege bis zur Bahre. Da sich der Zugang zu den elf Sozialversicherungszweigen, dem allgemeinen Teil zum Sozialversicherungsrecht und den internationalen Abkommen als sehr schwierig und komplex erweist, kann sich der Leser mit der vorliegenden Gesamtdarstellung einen Überblick über die umfangreiche Gesetzgebung und die dazu ergangene Rechtsprechung verschaffen. Behandelt werden die sozialen, historischen und rechtlichen Grundlagen, die Risikobegriffe, die Unterstellungsbedingungen, das Beitragswesen, die verschiedenen Leistungen und ihre Koordination, das Verwaltungs- und Rechtsmittelverfahren sowie die Organisation und Haftung. Die fünfte Auflage bringt Gesetzgebung und Rechtsprechung auf den aktuellen Stand und eignet sich daher besonders gut fürs Studium, die Rechtspraxis und als Nachschlagewerk.

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Die Stämpfli E-Books schaffen Flexibilität Ihre Vorteile auf einen Blick: – E-Books sind handlich. Ihr Tablet wiegt zwischen 300 und 800 g, Ihr E-Reader sogar noch weniger. Und mit dabei haben Sie nicht nur ein Buch, sondern mehrere hundert. – Durchsuchen Sie E-Books mit der Volltextsuche. Das ist besonders bei Fachbüchern sinnvoll und zeitsparend. – E-Books sind variabel einstellbar. – E-Books sind jederzeit verfügbar. Sie können rund um die Uhr und ohne Wartezeiten gekauft werden.

Repetitorium Zivilprozessordnung Andreas Güngerich

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März 2016, ca. CHF 29.–/Euro 29,– Stämpfli-Repetitorien, 2. Auflage, ca. 200 Seiten, broschiert, 978-3-7272-4278-6

judocu – meine persönliche E-Bibliothek Einkaufen, ergänzen, finden – Stellen Sie Ihre persönliche E-Bibliothek aus einem Angebot von mehr als 1700 Fachpublikationen zusammen. – Das Angebot wächst wöchentlich. – Die gekauften Inhalte können um Ihre eigenen Dokumente ergänzt werden (PDF, Word, Excel, Power Point, HTML/XML). – Dokumente können mit eigenen Notizen, Stichwörtern und Anmerkungen versehen werden. – Dank intelligenten Suchfunktionen finden Sie Ihre gewünschten Informationen einfach, schnell und treffsicher.

Ihr Lehrbuch zum Zivilprozessrecht. Das vorliegende Repetitorium enthält eine konzise Darstellung der Grundsätze des Zivilprozessrechts und gibt einen Überblick über die verschiedenen Verfahrensarten. Aufgezeigt werden ferner die Schnittstellen zum Schuldbetreibungs- und Konkursrecht sowie zum interna­tionalen Zivilprozessrecht der Schweiz. Es finden sich zahlreiche Hinweise zur Judikatur und Literatur. Das Zielpublikum bilden Studierende, die sich auf universitäre Prüfungen vorzubereiten haben, ferner Kandidaten und Kandidatinnen von Anwaltsexamen, die den Stoff repetieren möchten. Das Repetitorium folgt der bewährten Struktur von Frage und Antwort.

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Bewertung von Baurecht, Nutzniessung und Wohnrecht Francesco Canonica Februar 2016, CHF 115.–/Euro 114,– 280 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3199-5 judocu

Introduzione al diritto fiscale intercantonale Con riferimento alla legge federale sull'armonizzazione fiscale ed a quelle tributarie cantonali bernese e ticinese Peter Locher Dicembre 2015, CHF 130.–/Euro 129,– 3a edizione, 273 pagine, in brossura, 978-3-7272-3201-5 judocu

Dieses Buch schliesst eine Lücke. Praxisbezogene und verständliche Anleitung zur Bewertung von Rechten und Lasten. Über Baurecht, Nutzniessung und Wohnrecht ist schon viel Juristisches geschrieben worden, doch sucht man vergeblich nach Publikationen über die Bewertung von Rechten und Lasten. Wohl finden sich vereinzelte Artikel dazu im Internet und in Fachzeitschriften, aber eine vertiefte, praxisbezogene und verständliche Anleitung zu schätzungstechnischen Aspekten fehlt. In der Praxis stellt sich die Frage nach dem Wert von Dienstbarkeiten und dienstbarkeitsbelasteten Grundstücken häufig. Oft sind die Immobilienschätzer, aber auch deren Auftraggeber, mit der Beurteilung und der Bewertung von Dienstbarkeiten überfordert. Nicht selten werden daher unvollständige oder gar fehlerhafte Gutachten erstellt und gestützt darauf Entscheide getroffen oder Urteile gefällt. Dieses Buch hilft, Komplexitäten zu entwirren und Probleme zu lösen. Es zeigt, wie Baurechte, Nutzniessungen und Wohnrechte logisch und einfach bewertet werden können. Es ist eine hilfreiche, leicht lesbare Anleitung für Immobilienschätzer und gleichzeitig eine wertvolle, unverzichtbare Informa­ tionsquelle für Schätzungskommissionen, Rechtsanwälte, Gerichte, Behörden und für direkt betroffene Grundeigentümer.

Diritto intercantonale – una visione globale dei temi più importanti. Il Tribunale federale, da quando è apparsa la seconda edizione cinque anni fa, ha ulteriormente avuto modo di esprimersi su questioni di principio, specialmente dal punto di vista formale. Anche il cambiamento della giurisprudenza introdotto nel 2004 per l’eliminazione della perdita (DTF 131 I 249) è stato implementato dall’Alta Corte. Con l’entrata in vigore il 1° gennaio 2014 della Legge federale del 22 marzo 2013 sull’adeguamento formale delle basi temporali per l’imposizione diretta delle persone fisiche, anche la LAID è stata formalmente completamente adattata al sistema della tassazione annuale. Ne consegue dunque la necessità di una nuova edizione, anche se recentemente sono apparse due opere importanti di circa 500 pagine (una in tedesco, l’altra in francese) che trattano il diritto di doppia imposizione. Un’introduzione che si prefigge di concentrarsi sui temi più importanti, per offrire una visione globale con riferimenti alla dottrina e specialmente alla giurisprudenza, è comunque sempre utile e richiesta.

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Juristische Fachliteratur

Environmental Law in Switzerland Anne Petitpierre October 2015, CHF 90.– Coproduction with Wolters Kluwer, Alphen aan den Rijn, 3rd edition, 232 pages, paperback, 978-3-7272-7759-7

Bekämpfung der Heilmittelkriminalität Leitfaden für die Praxis Boris Kreit Februar 2016, CHF 30.–/Euro 30,– 80 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3205-3 judocu

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This book provides ready access to legislation and practice concerning the environment in Switzerland. A general introduction covers geographic considerations, political, social and cultural aspects of environmental study, the sources and principles of environmental law, environmental legislation, and the role of public authorities. The main body of the book deals first with laws aimed directly at protecting the environment from pollution in specific areas such as air, water, waste, soil, noise, and radiation. Then, a section on nature and conservation management covers protection of natural and cultural resources such as monuments, landscapes, parks and reserves, wildlife, agriculture, forests, fish, subsoil, and minerals. Further treatment includes the application of zoning and land-use planning, rules on liability, and administrative and judicial remedies to environmental issues. There is also an ana­ lysis of the impact of international and regional legislation and treaties on environmental regulation. Its succinct yet scholarly nature, as well as the practical quality of the information it provides, make this book a valuable ressource for environmental lawyers handling cases affecting Switzerland. Academics and researchers, as well as business investors and the various international organizations in the field, will welcome this very useful guide and will appreciate its value in the study of comparative environmental law and policy.

Der Leitfaden für Praktiker. Strafverfahren wegen Heilmitteldelikten werden oftmals trotz klarer Sachlage eingestellt oder gar nicht erst eröffnet. Dies geschieht mutmasslich wegen fehlender Kenntnisse des Heilmittelgesetzes und/oder wegen (falscher) Berührungsängste mit der fremden Materie. Dem wirkt die vorliegende Publikation ent­gegen: Strafverfolger und weitere Betroffene erkennen in kurzer Zeit, ob es sich beim zu untersuchenden Rechtsver­stoss um ein Heilmitteldelikt handelt, wie mit einem solchen zu verfahren ist, wer für die Strafverfolgung zuständig ist und welche juristischen Besonderheiten es dabei zu beachten gilt. Auch die in der Praxis äusserst relevante Abgrenzung zwischen Heilmitteln einerseits sowie Doping- und Betäubungsmitteln andererseits wird thematisiert. Kern der Publikation bildet eine detaillierte Kommentierung der strafrechtlich relevanten Art. 86 f. HMG. Zuvor wird ein verständlicher Einstieg in das materielle Heilmittelrecht geboten.

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Produktregulierung im Finanzmarktrecht Mirjam Eggen Oktober 2015, CHF 158.–/Euro 157,– 500 Seiten, gebunden, 978-3-7272-3194-0 judocu

Zuständigkeiten im internationalen Insolvenzrecht Der 11. Titel des IPRG im Rechtsvergleich mit der europäischen Insolvenzverordnung und dem UNCITRAL-Modellgesetz Rodrigo Rodriguez Januar 2016, CHF 130.–/Euro 129,– CIVPRO, 8, 454 Seiten, gebunden, 978-3-7272-7051-2 judocu

Der kompetente Helfer für Fragen zur Einführung von Vorschriften. Während über die finanzmarktrechtlichen Anforderungen an die Organisation und finanzielle Ausstattung der Marktteilnehmer ein breiter Konsens besteht, stellen sich bei der Einführung von Vorschriften, welche an die Finanzprodukte selbst anknüpfen, fundamentale Fragen: Wann sollen Regeln in die Struktur von Finanzprodukten eingreifen? Gelingt es den Marktteilnehmern, sich bei einer umfassenden Markttransparenz angemessen über die wesentlichen Produkteigenschaften zu informieren? Die vorliegende Arbeit nimmt eine Einordnung der Regulierung von Finanzprodukten in die finanzmarktrechtliche Regulierungsarchitektur vor. Dafür werden dem Gesetzgeber drei produktbezogene Regulierungssäulen zur Verfügung gestellt: Er kann die Transparenz zu Finanzinstrumente erhöhen, die Struktur der Produkte regulieren oder die Durchsetzung der materiellen Produktvorschriften prozedural erleichtern. Gestützt auf eine Würdigung der aktuell geltenden Produktvorschriften werden die wesentlichen Bausteine für eine widerspruchsfreie Regulierung innerhalb dieser drei Säulen entwickelt. Anschliessend wird gezeigt, wie das Dreisäulenmodell im Kontext mit der finanzmarktrechtlichen Teilnehmer- und Verhaltensregulierung umgesetzt werden soll. Die Untersuchung berücksichtigt den Umstand, dass sich die auf dem Markt angebotenen Produktstrukturen laufend verändern, und nimmt Bezug auf die Herausforderungen, welche die internationale Verflechtung von Produktausgabe und -handel mit sich bringt.

Benötigt das 11. Kapitel des IPRG eine Reform? Das internationale Insolvenzrecht wird weltweit von einer Reformwelle erfasst. Zeugen davon sind die (revidierte) Europäische Insolvenzverordnung und das UNCITRAL-Modellgesetz, aber auch Folgereformen in zahlreichen Staaten. Nach bald 30 Jahren unveränderter Geltung stellt sich auch für das 11. Kapitel des IPRG die Frage nach dessen Reformbedarf. Dabei stehen die Eröffnungs- und die Anerkennungszuständigkeiten im Vordergrund. Dem in den internationalen Rechtsquellen massgeblichen Konzept des «center of main interest» (COMI) wird das Inkorporationsprinzip gegenübergestellt, welches nach wie vor das schweizerische Zuständigkeitsrecht prägt. Dieser Untersuchung (Hauptteil) ist ein Grundlagenteil vorangestellt, worin die Grundkonzepte der verglichenen Rechtsquellen (IPRG, EuInsVO, UNCITRAL-Modellgesetz) dargestellt werden. Deren Umgang mit Hilfs- bzw. Sekundärverfahren sowie mit insolvenznahen gerichtlichen Entscheidungen kommt ebenfalls zur Sprache. Vorschläge de lege ferenda schliessen die Untersuchung ab.

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Juristische Fachliteratur

Die Entwicklung des Internationalen Privatrechts in der Europäischen Union Auf dem Weg zu einem europäischen IPR-Gesetz Dirk Trüten Dezember 2015, CHF 150.–/Euro 149,– Koproduktion mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, Europäisches Privatrecht, 14, 754 Seiten, gebunden, 978-3-7272-2653-3

Res iudicata ius facit Untersuchung über die objektiven und zeitlichen Grenzen von Rechtskraft im schweizerischen Zivilgesetzbuch Droese Lorenz Dezember 2015, CHF 145.–/Euro 145,– 517 Seiten, gebunden, 978-3-7272-3200-8 judocu

Alles Wesentliche zum Internationalen Privatrecht. Noch vor nicht allzu langer Zeit war das Internationale Privatrecht (IPR) in der Europäischen Union im Wesentlichen durch die mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen sowie einige wenige Staatsverträge geprägt. Inzwischen hat eine wahre «IPR-Revolution» die nationalen Regelungen nahezu zum Verschwinden gebracht und durch europäisches Recht ersetzt. Die vorliegende Arbeit will einen Beitrag zur Erfassung der Tragweite dieser epochalen Umwälzungen leisten. Dabei wird u.a. auch der Frage nachgegangen, ob und inwieweit allgemeine Prinzipien des europäischen Internationalen Privatrechts im Entstehen begriffen sind, die als Grundlagen zur Schaffung eines umfassenden europä­ischen «IPR-Gesetzes» dienen können. Ein solches Projekt liegt in der Logik der fortgeschrittenen, aber durch eine weitgehende Zersplitterung der Rechtsgrundlagen geprägten Europäisierung des Internationalen Privatrechts.

Voraussetzungen und Grenzen der materiellen Rechtskraft. Die Aufgabe der Gerichte ist es, im Einzelfall Rechtsschutz zu gewähren. Wirksamer Rechtsschutz setzt nicht nur die Existenz eines Urteils, sondern auch dessen Geltung voraus: Rechtssicherheit und Rechtsfriede können nur einkehren, wenn der Streit mit dem gerichtlichen Entscheid ein Ende hat. Die Massgeblichkeit der abgeurteilten Sache – der res iudicata – hochzuhalten, ist die Funktion der materiellen Rechtskraft. Diese erscheint als Selbstverständlichkeit, doch kommt die Diskussion um ihre Voraussetzungen und Grenzen nicht zur Ruhe. Die vorliegende Arbeit fragt nach dem Gegenstand der Beurteilung (res), nach ihren Voraussetzungen (iudicata) sowie nach ihrer Wirkung auf künftige Verfahren (ius facit) und leistet damit einen Beitrag zur Deutung eines verfahrensrechtlichen Zentralbegriffs mit vexierbildhaften Zügen.

Unsere Empfehlungen Grundriss des schweizerischen Internationalen Privatrechts

Die Rechtsbeziehungen der Schweiz und der Europäischen Union

Jolanta Kren Kostkiewicz

Thomas Cottier, Nicolas Diebold, Isabel Kölliker, Rachel Liechti-McKee, Matthias Oesch, Tetyana Payosova, Daniel Wüger

Februar 2012, CHF 124.–/Euro 123,– Stämpflis juristische Lehrbücher SjL, 732 Seiten, broschiert, 978-3-7272-0785-3

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Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 1–352 und Art. 400–406 ZPO Band I: Art. 1–149 ZPO Band II: Art. 150–352 ZPO – Art. 400–406 ZPO Cipriano Alvarez et al.

April 2015, CHF 135.–/Euro 134,–

Dezember 2012, CHF 1190.–/Euro 1183,–

Stämpflis juristische Lehrbücher SjL, 654 Seiten, gebunden, 978-3-7272-8688-9

Berner Kommentar, 3542 Seiten, gebunden, 978-3-7272-3363-0

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Juristische Fachliteratur

Anstalt oder Aktiengesellschaft? Zur Bedeutung der Rechtsform bei Ausgliederungen Patrick Freudiger Januar 2016, CHF 135.–/Euro 134,– Abhandluingen zum schweizerischen Recht ASR, 813, 532 Seiten, broschiert, 978-3-7272-0358-9 judocu

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Die technischen Normen der Internationalen Organisation für Zivilluftfahrt (ICAO) Völkerrechtliche Bedeutung und Umsetzung der Standards, Recommended Practices und PANS ins schweizerische Recht Severin Riedi Dezember 2015, CHF 118.–/Euro 117,– Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR, 818, 463 Seiten, broschiert, 978-3-7272-0359-6 judocu

E-Book

Notverordnungsrecht Die Kompetenzen des schweizerischen Bundesrats, des spanischen Ministerrats und des französischen Staatspräsidenten Caroline Lehner Februar 2016, CHF 68.–/Euro 68,– Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR, 819, 248 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3074-5 judocu

E-Book

Das Werk zur Beantwortung der Frage nach der richtigen Rechtsform. In den vergangenen Jahrzehnten sind Gemeinwesen vermehrt dazu übergegangen, Organisationen ausserhalb der Zentralverwaltung zur Erfüllung staatlicher Aufgaben zu gründen. Dabei stellt sich die Frage, welche Bedeutung der Rechtsform für solche ausgegliederten Aufgabenträger zukommt. Als Rechtsformen im Fokus stehen die rechtsfähige öffentlich-rechtliche Anstalt, die privatrechtliche sowie (auf Bundesebene) die spezialgesetzliche Aktiengesellschaft. Die Arbeit beschäftigt sich namentlich mit der staatlichen Aufsicht über diese Organisa­ tionen, mit deren verwaltungsorganisatorischer Einordnung und den rechtsstaatlich-demokratischen Anforderungen bei der Ausglie­derung. Die gewonnenen Erkenntnisse zeigen die Auswirkungen der jeweiligen Rechtsformwahl auf und liefern auch Ansätze für die Entscheidung, welche Rechtsform bei welcher Ausgliederung vorzuziehen ist.

Die International Civil Aviation Organization (ICAO) setzt sich seit 1946 für sichere Zustände in der internationalen Zivilluftfahrt ein. Das Chicago-Übereinkommen verleiht ihr die Kompetenz, technische Normen zu erlassen, die sich an ihre Mitgliedstaaten richten. Gestützt darauf publiziert die ICAO diverse Kategorien von Erlassen. Die vorliegende Arbeit geht der Frage auf den Grund, inwiefern die Mitgliedstaaten an diese Erlasse gebunden sind. Zudem wird erörtert, welche Bedeutung die Erlasse in der schweizerischen Gesetzgebung sowie Verwaltungsund Gerichtspraxis haben. In diesem Zusammenhang ist aufzuzeigen, dass die Erhöhung der Sicherheit in der schweizerischen Zivilluftfahrt von einem konsequenten Sicherheitsmanagement abhängt und keine pauschale Gesetzesverschärfung bedingt.

Notverordnungsrecht, Anomalie oder Notwendigkeit? Die Notverordnungskompetenz einer Regierung stellt eine Anomalie im demokratischen Rechtsstaat dar. Dennoch ist sie unverzichtbar, um bei einer Störung der Sicherheit effizient eingreifen und den Schutz gewichtiger Rechtsgüter gewährleisten zu können. Unter welchen Umständen ist der Rückgriff auf die Notverordnungskompetenz gerechtfertigt? Welche Befugnisse müssen der Regierung eingeräumt werden? Wie stellt man die parlamentarische Kontrolle sicher? Wie steht es um die Kontrolle durch den Richter, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich dieser im Bereich der inneren und äusseren Sicherheit bekanntermassen in Zurückhaltung übt? Diesen Fragen soll durch eine rechtsvergleichende Analyse nachgegangen werden. Der seit 2011 bestehende parlamentarische Kon­ trollmechanismus kann als bedeutender Fortschritt qualifiziert werden. Jetzt gilt es, diese rechtliche Neuerung in der Praxis richtig umzusetzen.

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Homeoffice-Arbeit als besondere Erscheinungsform im Einzelarbeitsverhältnis Pascal Domenig Februar 2016, CHF 88.–/Euro 87,– Schriften zum Schweizerischen Arbeitsrecht SSA, 79, 386 Seiten, broschiert, 978-3-7272-0710-5 judocu

E-Book

Das Europäische Patentrecht und seine Harmonisierungs­ wirkungen in der nationalen Rechtsprechung der Schweiz Rudolf A. Rentsch März 2016, ca. CHF 80.–/Euro 80,– Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht, 102, ca. 300 Seiten, broschiert, 978-3-7272-1901-6 judocu

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Arbeit im Homeoffice. In vielen Unternehmen ist heute Homeoffice-Arbeit üblich. Eine gesetzliche Regelung dafür fehlt indessen. Auch die Rechtsprechung hat sich mit dem Thema bislang noch nicht auseinandergesetzt. Die Dissertation der Universität St. Gallen beantwortet erstmals ausführlich Fragen rund um das Thema Homeoffice-Arbeit. Sie zeigt auf, wie im Rahmen eines Einzelarbeitsvertrags Homeoffice-Arbeit einzuführen bzw. zu beenden ist. Weiter werden die Kostenregelung bei Homeoffice-Arbeit, Haftung, Leistungsstörungen, Homeoffice-Arbeit im internationalen Verhältnis (insb. Sozialversicherungsrecht) untersucht, sowie Fragen zum Arbeitsschutz geklärt. Eine Checkliste, ein Musterarbeitsvertrag mit Homeoffice-Abrede sowie ein Homeoffice-Reglement bieten wertvolle Unterstützung für die Praxis.

Harmonisierte Rechtsprechung von Schweizer Gerichten. Das schweizerische Patentrecht ist vor dem Hintergrund europäischer Patentrechtsentwicklungen zu verstehen und steht mit diesen spätestens seit dem Strassburger Patent­ übereinkommen von 1963 in wechselseitiger Beeinflussung. Mit Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens vor vierzig Jahren wurde der Vorrang des Abkommensrechts gegenüber nationalen Patentgesetzen vorgesehen. Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse und statistischem Datenmaterial geht die vorliegende Untersuchung vertieft der Frage nach, inwieweit in der Rechtsprechung der Schweizer Gerichte mit Fokus auf die Praxis der Beschwerdekammern des EPA tatsächlich harmonisiertes Recht gesprochen wird. Es wird aufgezeigt, dass Rechtsharmonisierung nicht nur eine legislatorische Aufgabe, sondern vornehmlich eine Rechtsprechungsaufgabe ist. Beleuchtet werden Fragen der Auslegung von Einheitsrecht, methodologische Fragen der Anwendung patentrechtlicher Bestimmungen, insbesondere zentraler Normen des EPÜ, sowie Auswirkungen der sog. kalten Harmonisierung.

Unsere Empfehlungen Arbeitsrecht in der Schweiz Thomas Geiser, Roland Müller September 2015, CHF 140.–/Euro 139,– Stämpflis juristische Lehrbücher SjL, 3. Auflage, 785 Seiten, broschiert, 978-3-7272-8695-7

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ArbR 2014/2015 Mitteilungen des Instituts für Schweizerisches Arbeitsrecht Jean-Fritz Stöckli (Herausgeber)

Der Arbeitsvertrag: Der Einzelarbeitsvertrag, Art. 319–330b OR Jean-Fritz Stöckli, Manfred Rehbinder März 2010, CHF 345.–/Euro 343,–

Pro Ausgabe im Abonnement CHF 55.–/Euro 48,– Einzelheft CHF 58.–/Euro 55,– Zeitschrift, 1-mal jährlich, 210 Seiten, broschiert, 1022-5625

Berner Kommentar, 2. Auflage, 674 Seiten, gebunden, 978-3-7272-3361-6

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Juristische Fachliteratur

Urheberrechtssysteme und kollektive Rechtewahrnehmung in Südosteuropa Iza Razija Mesevic November 2015, CHF 169.– Koproduktion mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht, 57, 622 Seiten, broschiert, 978-3-7272-7761-0 E-Book

«Reverse Payments» als Mittel zur Beilegung von Patent­ streitigkeiten – Ein Verstoss gegen das Kartellrecht? Filipe Fischmann Februar 2016, CHF 114.–/Euro 113,– Münchner Schriften, 34, 622 Seiten, broschiert, 978-3-7272-0677-1 judocu

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Ein Blick über den Tellerrand der grossen europäischen Bewertungsgesellschaften. Seit dem Beitritt Sloweniens und Bulgariens erstreckt sich die EU auch auf das Gebiet Südosteuropas. Trotzdem ist in den EU-Wissenschaftskreisen die kollektive Rechtewahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Südosteuropa weitgehend unbekannt. Dabei entstand in den letzten zwanzig Jahren dort eine vielfältige und teilweise spezifische Landschaft von Verwertungsgesellschaften, deren Rechtsgrundlagen und Besonderheiten eine wissenschaftliche Würdigung verdienen. Diese Abhandlung geht ebenso der Frage nach, wie diese Verwertungsgesellschaften ihren Platz im Kontext des immer stärker werdenden Bedürfnisses nach grenzüberschreitender Lizenzierung im Onlinebereich und der Tendenz zu mehr Wettbewerb zwischen den Verwertungsgesellschaften finden können.

Zur Rechtsmässigkeit von Vergleichen in der Pharmaindustrie. Eine der interessantesten und aktuellsten Fragestellungen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Kartellrecht betrifft die Rechtmässigkeit bestimmter Vergleiche, die von forschenden Pharmaunternehmen sowie Generikaherstellern im Rahmen einer Patentstreitigkeit abgeschlossen werden. In zahlreichen dieser Vergleiche wird vereinbart, dass ein Generikahersteller zum einen die Vermarktung seines Generikums verschiebt, indem er den Bestand sowie die Verletzung des Streit­patents anerkennt, und dass er zum anderen einen Vermögenstransfer vom Originalpräparatehersteller erhält. Da etliche dieser Vergleiche eine Zahlung vom Patentinhaber an den mutmasslichen Patentverletzer beinhalten, während eine Zahlung normalerweise vom mutmasslichen Patentverletzer an den Patentinhaber zu erwarten wäre, spricht man bei dieser Zahlung von «reverse payment». Neben der kartellrechtlichen Problematik untersucht dieses Werk patent-, verfahrens-, zivil- und zulassungsrechtliche Fragen der Vereinbarungen von «reverse payments» in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten und in den USA.

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Juristische Fachliteratur

Peut-on manager la justice? Kann man die Justiz managen? Can we manage the Judiciary? Yves Emery, Lorenzo G. De Santis, Vera Hertig Dezember 2015, CHF 68.– Koproduktion mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, und Jan Sramek Verlag KG, Wien, Schriftenreihe zur Justizforschung, 2, 160 Seiten,

Analysen zur Anpassungsfähigkeit der Schweizerischen Justiz. Vor nicht all zu langer Zeit hat das Management Einzug in die Justiz gehalten. Die Kultur der Judikative ist allerdings nicht automatisch mit den Hauptwerten des Managements deckungsgleich und so ist der Erfolg dieser Neuerung auch noch ungewiss. Drei Studien, welche in diesem Werk vorgestellt werden, analysieren die Anpassungsfähigkeit der schweizerischen Justiz an die Ideen und Methoden des Managements.

broschiert, 978-3-7272-7672-9 Deutsch/Französisch/Englisch

Four Criminal Procedure Case Studies in Comparative Perspective: China – Italy – Russia – U.S.A. Marco Fabri (editor) March 2016, CHF 115.– Coproduction with Nomos Publishers, Baden-Baden, and Jan Sramek Publishers KG, Vienna, Schriftenreihe zur Justizforschung, 4, 482 pages, paperback, 978-3-7272-7673-6

Justiz zwischen Management und Rechtsstaat Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt «Grundlagen guten Justizmanagements in der Schweiz» Andreas Lienhard, Daniel Kettiger (Herausgeber) März 2016, ca. CHF 74.– Koproduktion mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, und Jan Sramek Verlag KG, Wien, Schriftenreihe zur Justizforschung, 5, ca. 200 Seiten, broschiert, 978-3-7272-7671-2

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Contains detailed and systematic analyses of the criminal procedures. The essays collected in this volume are the result of cooperation between the Justice Partnership Programme in Hanoi and the Supreme Peoples Procuracy of Vietnam. The programme is co-funded by the European Union, Denmark and Sweden. Knowledge of the criminal procedures of other countries has been of particular importance to the drafters of the Criminal Procedure Code of Vietnam as they approximate the law to international standards. The essays contain detailed and systematic analyses of the criminal procedures in Italy, China, Russia and the United States of America. The common structure of the analyses and the meta-analyses of the editor of the book make a comparative study out of it. The study on the criminal procedure in China is one of the few on this subject ever published in English.

Die vorliegende Publikation umfasst die konsolidierten Ergebnisse des vom Schweizerischen Nationalfonds geförderten interdisziplinären Forschungsprojekts «Grundlagen guten Justizmanagements in der Schweiz». Sie beinhaltet Beiträge, welche zentrale Bereiche der Justizorganisation betreffen: Einerseits werden staatsrechtliche und staatspolitische Grundfragen zur Aufsicht und zum Persönlichkeitsschutz thematisiert. Andererseits finden sich Erkenntnisse zum Umfeld der Justiz und zu den Ressourcen mit Fokus auf die Geschäftslastbewirtschaftung. Sie setzt sich ausserdem mit der Qualität an Gerichten sowie mit der Thematik der Organisation und des Richterbilds beziehungsweise der Gerichtskultur aus­ einander. Eine Würdigung mit weiterem Forschungsbedarf umrahmt die Publikation.

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Juristische Fachliteratur

Strafvollzug Straf- und Massnahmenvollzug an Erwachsenen in der Schweiz Andrea Baechtold, Jonas Weber, Ueli Hostettler Februar 2016, CHF 85.–/Euro 85,– Kriminalität, Justiz und Sanktionen, 11, 3. Auflage, 394 Seiten, broschiert, 978-3-7272-7215-8 judocu

Verletzlichkeit und Risiko im Justizvollzug Nicolas Queloz, Thomas Noll, Laura von Mandach, Natalia Delgrande (Herausgeber) Dezember 2015, CHF 62.–/Euro 62,– Kriminalität, Justiz und Sanktionen, 16, 255 Seiten, broschiert, 978-3-7272-7214-1

Aktualisiertes Lehrbuch mit umfassender Darstellung der Rechtslage und der Rechtswirklichkeit des Strafund Massnahmenvollzugs an Erwachsenen. Berücksichtigt werden die bundesrechtliche Rechtsgrundlagen sowie die von den einzelnen Kantonen und Strafvollzugskonkordaten getroffenen Regelungen. Der Unübersichtlichkeit der Rechtswirklichkeit wird dadurch Rechnung getragen, dass diese einerseits zusammenfassend beschrieben und andererseits exemplarisch illustriert wird. Darüber hinaus werden Rechtslage und Vollzugsrealität unter Einbezug von Rechtsprechung und Doktrin kritisch und praxisnah diskutiert und mit Informationen zu den daran beteiligten Personen- und Berufsgruppen ergänzt.

Risiken beim Freiheitsenzug. Bestimmte Personen sind im Freiheitsentzug nicht nur durch die räumliche Abgeschiedenheit vulnerabel, sondern sie sind zusätzlich aufgrund ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer sexuellen Orientierung, aufgrund einer bestimmten Krankheit, wegen ihrer Herkunft oder auch infolge einer bestimmten religiösen Praxis im Freiheitsentzug potenziell einer Reihe von Risiken ausgesetzt. Der Tagungsband enthält Beiträge von Vertretern der Praxis, der Wissenschaft sowie internatio­naler Organisationen.

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Eugen Huber und die romanistische Grundlage des Schweizer Kaufrechts Iole Fargnoli, Urs Fasel (Herausgeber) November 2015, CHF 38.–/Euro 38,– Schriftenreihe zu Eugen Huber, 4, 202 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3058-5 judocu

Eugen Hubers Basler Obligationenrechtsmanuskript zum Allgemeinen Teil des OR Urs Fasel April 2016, ca. CHF 38.–/Euro 38,– Schriftenreihe zu Eugen Huber, 5, ca. 200 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3059-2 judocu

Rechtsvergleichende Arbeiten auf den Spuren von Eugen Huber. Erstmals bietet dieser Band der Eugen-HuberReihe einen Überblick über die Beschäftigung Eugen Hubers mit der Rezeption des römischen Rechts, aber auch seine Funktionsweise für das moderne Recht. Beiträge aus einem Seminar des Romanistischen Instituts der Universität Bern mit dem Titel «Kaufrechtliche Probleme im römischen Recht und heute» sind in diesem Band vereint. Anders als bei den bisherigen Bänden wird damit nicht eine Primärquelle von Eugen Huber ediert, sondern in einem Sammelband das erweiterte Umfeld einer Ausleuchtung unterzogen.

Das Manuskript zum OR AT aus der Feder des späteren Gesetzesredaktors. Der vorliegende fünfte Band der Eugen Huber Reihe führt uns in die Nähe des geltenden Rechts. Er behandelt im Kern Eugen Hubers berühmtes Manuskript zum Obligationenrecht. Dieses bildet eine hervorragende Grundlage für die Frage, wie das frühe Obligationenrecht in der Lehre dargestellt und ausgelegt wurde. Aber auch die einzelnen Gedankengänge Eugen Hubers, welcher später als Gesetzesredaktor das Obligationenrecht revidierte, sind daraus ersichtlich.

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Juristische Fachliteratur

Schweizer Jugendstrafrecht Vorbildlich oder überholt? Franz Riklin, Bettina Mez (Herausgeber) Oktober 2015, CHF 42.–/Euro 42,– Caritas, Fachgruppe Reform im Strafwesen, 7, 83 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3195-7 Deutsch/Französisch judocu

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Kapituliert die Strafjustiz vor der Psychiatrie? Verschuldensstrafrecht auf dem Prüfstand Franz Riklin (Herausgeber) Januar 2016, CHF 44.–/Euro 44,– Caritas, Fachgruppe Reform im Strafwesen, 8, 96 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3197-1 Deutsch/Französisch judocu

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Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2015 Tagung vom 24. November 2015 in Luzern Amédéo Wermelinger (Herausgeber) November 2015, CHF 60.–/Euro 60,– Weiterbildung Recht, 188 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3196-4 judocu

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Gemeinschaftliches Eigentum unter Ehegatten, eingetragenen Partnern und nichtehelichen Lebenspartnern – EU-Erbrechtsverordnung Weiterbildungstagung des Verbandes bernischer Notare und des Instituts für Notariatsrecht und Notarielle Praxis an der Universität Bern vom 21./22. Oktober 2015 Stephan Wolf (Herausgeber) Oktober 2015, CHF 54.–/Euro 54,– Institut für Notariatsrecht und Notarielle Praxis INR, 17,

Das Werk beschäftigt sich mit den aktuellen Fragen und Gedanken zum Schweizer Jugendstrafrecht. Die Aufmerksamkeit, welche das Jugendstrafrecht 2013 erlebt hat, war beinahe nicht zu überbieten. Jugendgewalt, «Kuscheljustiz» und der Fall «Carlos» waren omnipräsent in aller Munde und allen Medien. Auch auf politischer Ebene wurde das Jugendstrafrecht bei allen Fraktionen ausführlich diskutiert. Rufe nach Verschärfung im Sinne einer Angleichung ans Erwachsenenstrafrecht, nach Anpassung an das europäische Ausland, somit weg von den erzieherischen Massnahmen hin zum reinen Strafvollzug wurden laut. Ist das Schweizer Jugendstrafrecht tatsächlich zu milde?

Die Zahl psychisch kranker Häftlinge steigt in schweizerischen Strafanstalten stetig. Erklärt sich dies aus dem Umstand, dass die Strafbehörden bei ihren Entscheiden vermehrt psychiatrische Gutachten beiziehen? Oder wird ein sozial abnormes Verhalten zunehmend als psychische Erkrankung gesehen? Hat das Verschuldensstrafrecht noch Gültigkeit? Oder wird die öffentliche Sicherheit überbetont mit der Folge, dass der Häftling nicht mehr nur seine Strafe abzusitzen hat, sondern so lange präventiv zurückbehalten wird, bis die Verantwortlichen der Psychiatrie in ihrer Beurteilung davon ausgehen, dass von ihm keine Gefahr mehr droht?

Stockwerkeigentum wird 50-jährig. Die Luzerner Tagung zum Stockwerkeigentum nimmt dies zum Anlass, um wichtige praktische Themen zu behandeln, nämlich: erbrechtliche Aspekte, Inkasso von Beiträgen der Stockwerkeigentümer, der Querulant im Stockwerkeigentum, zivilprozessuale Aspekte der Anfechtung von Versammlungsbeschlüssen sowie die aktuelle Rechtsprechung zum Stockwerkeigentum (Stephanie Hrubesch-Millauer, Michel de Roche, Jörg Schwarz, Luca Tenchio und Amédéo Wermelinger).

Das Werk ist zwei an sich voneinander unabhängigen Themen gewidmet, die aber beide für die praktizierenden Notarinnen und Notare im Berufsalltag von Relevanz sind. Der Beitrag von Prof. Dr. Regina E. AebiMüller und Prof. Dr. Stephan Wolf gilt dem gemeinschaft­ lichen Eigentum unter Ehegatten, unter besonderer Be­ rücksichtigung der ehegüter-, erb- und sachenrechtlichen Aspekte. MLaw Martina Bosshardt und Prof. Dr. Stephanie Hrubesch-Millauer befassen sich mit gemeinschaftlichem Eigentum in nichtehelichen Lebensgemeinschaften, unter Berücksichtigung der eingetragenen Partnerschaft. Dr. Daniel Leu, Rechtsanwalt, stellt die EU-Erbrechtsverordnung in einem Überblick vor und geht namentlich auf die für das Notariat relevanten Aspekte ein.

185 Seiten, broschiert, 978-3-7272-1636-7 judocu

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Juristische Fachliteratur

Die juristischen Zeitschriften des Stämpfli Verlags

Immer auf dem neusten Stand der Rechtsentwicklung

Der Stämpfli Verlag verfügt über ein vielfältiges Angebot an juristischen Zeitschriften.

Die darin publizierten Inhalte unterstützen Sie zuverlässig bei Ihrer täglichen Arbeit mit Aufsätzen zu wichtigen Fragen, der aktuellen Rechtsprechung, Informationen über die Gesetzgebung und die laufenden Gesetzesrevisionen sowie über die neuste Literatur. Mit dem Abschluss eines Jahresabonnements erhalten Sie die Printausgabe und für fast alle Zeitschriften den Zugriff auf eine Onlineversion inklusive Archiv.

Für rechtsspezifische Interessengruppen Die juristischen Zeitschriften des Stämpfli Verlags richten sich an rechtsspezifische Interessengruppen: Studierende der Rechtswissenschaft, Anwälte, Notare, Kriminologen, wissenschaftliche Bibliotheken, Gerichte und juristische Behörden. Die Beiträge werden von kompetenten Autoren verfasst, die sich zuverlässig und praxisbezogen mit aktuellen Rechtsfragen auseinandersetzen und vertiefte Analysen liefern.

Stämpfli Verlag AG

Wölflistrasse 1 Postfach 2182 CH-3001 Bern Tel. + 41 31 300 66 44 Fax + 41 31 300 66 88 verlag@staempfli.com

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Weitere Infos unter: www.staempfliverlag.com/zeitschriften


Juristische Fachliteratur

Mehr oder weniger Staat? Festschrift für Peter Hänni zum 65. Geburtstag Eva Maria Belser, Bernhard Waldmann (Herausgeber) September 2015, CHF 98.–/Euro 97,– 635 Seiten, gebunden, 978-3-7272-2972-5 judocu

medialex Jahresband 2015 Regula Bähler, Urs Saxer, Olivier Sidler, Dominique Strebel, Miriam Teitler (Herausgeber) Dezember 2015, CHF 95.–/Euro 94,– 80 Seiten, broschiert, 978-3-7272-3192-6

Zu Ehren von Prof. Peter Hänni. Die Festschrift zum 65. Geburtstag von Prof. Peter Hänni mit dem Titel «Mehr oder weniger Staat?» beleuchtet die Rolle des Staates in einer zunehmend vernetzten, globalisierten und durch wirtschaftliche, technologische, soziale und kulturelle Veränderungen herausgeforderten Welt. Über 40 Autorinnen und Autoren reflektieren die Entwicklung der staatlichen Einflussnahme auf Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft aus rechtswissenschaftlicher und rechtspolitischer Sicht. Daraus entsteht ein differenziertes Bild von über- und unterregulierten Bereichen.

Das Beste aus der Zeitschrift medialex. Das Jahrbuch zum Medienrecht umfasst in broschierter Form die wissenschaftlichen Beiträge, welche 2015 im Newsletter an die medialex-Abonnenten verschickt worden sind. Enthalten ist zusätzlich eine Auswahl der wichtigsten Rechtsprechung der Schweiz und derjenigen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, EGMR.

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Schweizerische Gesetze 56. Ergänzungslieferung Manfred Rehbinder, Roger Zäch (Herausgeber) Januar 2016, CHF 39.90 Koproduktion mit Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel, und C.H. Beck, München, 170 Seiten, broschiert, 978-3-7272-5127-6

Die Weissgeldstrategie wird zum Strafrecht Der neue Art. 305bis StGB: Die Steuergeldwäscherei und seine Auswirkungen auf die internationale Rechtshilfe Natalia Ferarra Micocci, Edy Salmina März 2016, ca. CHF 98.–/Euro 97,– ca. 200 Seiten, gebunden, 978-3-7272-3208-4

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56. Ergänzungslieferung. Die Sammlung enthält die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundesrechts auf den Gebieten des Zivil-, Wirtschafts- und Strafrechts. Die 56. Ergänzungslieferung bringt die in der Sammlung enthaltenen Vorschriften auf den Stand September 2015. Folgende Erlasse werden geändert: – OR – KAG – BankG – ParlG – RVOG – USG – AuG – VZAE – SVG

Das Wort «Weissgeldstrategie» hat die jüngste Ent­ wicklung der Gesetzgebung hinsichtlich des Finanzplatzes gekennzeichnet. Die seit dem 1. Januar 2016 in Kraft stehende neue Version des Art. 305bis Ziffer 1bis StGB stellt dessen strafrechtliche Krönung dar. Schwere Steuer­ delikte gelten nun als Vortat der Geldwäscherei. Unversteuertes Vermögen, aus dem Inland sowie aus dem Ausland, erhält den strafrechtlichen Status des Verbrechenserlöses, mit weitreichenden Folgen auch auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe.

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Juristische Fachliteratur

Handbuch des Vermögensschutzes für Liechtenstein, Österreich und die Schweiz Francesco A. Schurr (Herausgeber) September 2015, CHF 120.– Koproduktion mit Manz Verlag, Wien, 460 Seiten, gebunden, 978-3-7272-7760-3

ICC Arbitration in Practice Herman Verbist, Erik Schäfer, Christophe Imhoos January 2016, CHF 151.– Coproduction with Kluwer Law International and ICC Services, Alpen aan den Rijn, 2nd Edition, 632 pages, hardback, 978-3-7272-7757-3

Mit Bezug zur Schweiz. Asset Protection (Vermögensschutz) nimmt einen zentralen Stellenwert bei der Vermögensanlage und Nachfolgeplanung ein und stellt daher eines der wichtigsten Kriterien für das Funktionieren eines Finanzplatzes dar. In diesem Buch werden die wesentlichen Problemkreise des Vermögensschutzes von einem prominenten Autorenteam analysiert und verständlich aufbereitet. Dabei werden folgende Themen des nationalen und internationalen Rechts behandelt, u.a.: –  Role Model Liechtenstein als Standort zum Vermögensschutz –  Vermögensschutz in Liechtenstein und Österreich –  Gestaltungsrechte des Stifters –  Vermögensopfertheorie –  Pflichtteilsberechtigung und Begünstigtenstellung –  Asset Protection in the US and UK law –  Begünstigter und Gesellschafter im Schiedsverfahren

The Rules of Arbitration of the International Chamber of Commerce – commonly referred to as the ICC Rules – are the rules most frequently used in commercial disputes between business partners from different countries. Since they were first launched in 1922, these Rules have been applied in over 20 500 cases. The second, revised edition of this eminently practical volume provides an article-by-article commentary of the current version of the ICC Rules of Arbitration in force as from 1 January 2012. Using clear and concise language, unencumbered by footnotes and illustrated by flow diagrams, the authors guide the reader through the various stages of ICC arbitration proceedings, from initiation to the final award. This thorough analysis is enhanced with other invaluable material, including: –  a digest of statistics relating to ICC arbitration for the years 2009 to 2013; –  references to selected national arbitration laws and to the UNCITRAL model law on international commercial arbitration; –  a bibliography, including useful web sites; and –  a separate chapter on ICC’s other dispute resolution services, such as prearbitral referee, mediation, expert proceedings, DOCDEX and dispute board proceedings. Appendices provide the reader with the texts of ICC’s various dispute resolution rules and other relevant documents. Written from a practical perspective, this book remains an essential resource for company lawyers who wish to familiarize themselves with ICC arbitration, assess the pros and cons of entering into an arbitration clause referring to the ICC rules, or obtain information and guidance on how to proceed in a given situation. Arbitration practitioners will find useful information on the practice of ICC arbitration, including various notes of the ICC Court Secretariat and reports of the ICC Commission on Arbitration and ADR.

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Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht 2014/2015 Astrid Epiney, Markus Kern, Lena Hehemann (Herausgeber) November 2015, CHF 178.– Koproduktion mit Schulthess Verlag, Zürich, 595 Seiten, broschiert, 978-3-7272-1683-1 Deutsch/Französisch

Nichteheliche Väter – von der Unterhaltspflicht zum Sorge- und Umgangsrecht? Eine rechtshistorische Untersuchung zur Entwicklung elterlicher Verantwortung im Vater-Kind-Verhältnis Katrin Schmidtke September 2015, CHF 75.– Koproduktion mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, Schriften zum Familien- und Erbrecht, 13, 196 Seiten, broschiert, 978-3-7272-6972-1

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Jährliche Darstellung der Beziehung zwischen EURecht und schweizerischem Recht. Die Annahme der sog. «Masseneinwanderungsinitiative», deren Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen sowie die «institutionellen Fragen» stehen weiterhin im Fokus der politischen und rechtlichen Diskussionen zwischen der Schweiz und der EU. Das Schweizerische Jahrbuch für Europarecht erörtert vor diesem Hintergrund die aktuellen Entwicklungen des EU-Rechts und setzt dabei den Akzent auf Aspekte von besonderer Relevanz für die Schweiz. Dabei wird die Beziehung zwischen EU-Recht und schweizerischem Recht sowohl auf wissenschaftlich-theoretische als auch auf praxisorientierte Art und Weise analysiert. Das Jahrbuch richtet sich sowohl an Interessierte aus Verwaltung und Praxis als auch an Studierende und erlaubt, sich umfassend über die Entwicklungen im EU-Recht zu orientieren und deren Implikationen für die Schweiz zu erfassen.

Das Werk behandelt die rechtshistorische Entwicklung elterlicher Verantwortung im nichtehelichen Vater-Kind-Verhältnis. Der Untersuchungszeitraum beginnt kurz vor dem Jahr 1900, in welchem das Nichtehelichenrecht reichsweit vereinheitlicht wurde. In den folgenden Abschnitten werden die Reformbewegungen in der Weimarer Republik und im Dritten Reich erörtert. An­ schliessend konzentriert sich die Verfasserin auf die Rechtsstellung des nichtehelichen Vaters in den geteilten deutschen Staaten. Es wird aufgezeigt, inwieweit ein Zusammenhang zwischen väterlichen Rechten und Pflichten sowie der Bereitschaft, diese wahrzunehmen und zu erfüllen, besteht. Politische Implikationen und gesellschaftliche Bedingungen der juristischen Regelungen werden anhand des aufgegriffenen Aspekts herausgearbeitet. Abschliessend stellt die Autorin neuere sozialwissenschaftliche Erkenntnisse den dargestellten Entwicklungen gegenüber und trägt die Ergebnisse der Untersuchung in einer Gesamtbetrachtung zusammen.

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Juristische Fachliteratur

Der Schutz der Kinderseele vor Verletzungen Eine (unlösbare) Aufgabe für das Familienrecht? Miriam Furthmann Oktober 2015, CHF 75.–

Mit dem Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung (§ 1631 Abs. 2 BGB) erklärt der Gesetzgeber auch seelische Verletzungen für unzulässig. Das vorliegende Werk befasst sich mit Intentionen und tatsächlichen Dimensionen dieser Regelung und beleuchtet kritisch die Auswirkungen auf das Familienrecht.

Schriften zum Familien- und Erbrecht, 14, 228 Seiten, broschiert, 978-3-7272-6973-8 judocu

Intellectual Property Law in Switzerland François Dessemontet August 2015, CHF 92.– Coproduction with Wolters Kluwer Law & Business, Alpen aan den Rijn, 3rd Edition, 226 pages, paperback, 978-3-7272-7758-0

Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts Von den Römischen Verträgen bis zum Vertrag von Lissabon Klemens H. Fischer

Derived from the renowned multi-volume International Encyclopaedia of Laws, this monograph provides a survey and analysis of the rules concerning intellectual property rights in Switzerland. It covers every type of intellectual property right in depth – copyright and neighbouring rights, patents, utility models, trademarks, trade names, industrial designs, plant variety protection, chip protection, trade secrets, and confidential information. Particular attention is paid throughout to recent developments and trends. The analysis approaches each right in terms of its sources in law and in legislation, and proceeds to such legal issues as subject matter of protection, conditions of protection, ownership, transfer of rights, licences, scope of exclusive rights, limitations, exemptions, duration of protection, infringement, available remedies, and overlapping with other intellectual property rights. The book provides a clear overview of intellectual property legislation and policy, and at the same time offers practical guidance on which sound preliminary decisions may be based. Lawyers representing parties with interests in Switzerland will welcome this very useful guide, and academics and researchers will appreciate its value in the study of comparative intellectual property law.

Die Neuauflage erläutert den Prozess der Vertragsentwicklung seit Gründung der EGKS 1951 bis zu den jüngsten Änderungen des Unionsrechts. Auf dem aktuellsten Stand berücksichtigt das Werk bereits die Regelungen des EU-Fiskalpakts und den Beitrittsvertrag mit Kroatien.

Dezember 2015, CHF 120.– Koproduktion mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2. Auflage, 660 Seiten, broschiert, 978-3-7272-7765-8

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