Stiftung Zukunft Berlin: Initiativen für die Stadt by Stiftung Zukunft Berlin

Inhaltsverzeichnis

Gruß des Stifters

Stimmen der Stiftung

Ziele & Arbeitsweise

Mission Statement

8 Initiativen 10

I. BERLIN – STADT DER FREIHEIT UND DES RESPEKTS Berlin-Forum – Stadtstrategie Work for Refugees Modell Rütli Bildung

18 II. BERLIN – STADT DER BÜRGERINNEN UND BÜRGER

Berliner Mitte Mitte und urbanes Grün Stadt der Stiftungen Sportstadt Berlin Cluster Kreativwirtschaft Gemeinsam Berlin

III. BERLIN – STADT DER KUNST, KULTUR UND WISSENSCHAFT

V. BERLIN – STADT MIT VERANTWORTUNG

Hauptstadtrolle A Soul for Europe Die Europa-Rede Städte für Europa Wir sind Europa Berlin-Brandenburg Nachbarn bei Nachbarn – Lesungen in Dorfkirchen BERLIN BRANDENBURG PREIS Nachbarn in Europa

VI. FÜR BERLIN AUF DEN WEG GEBRACHT

Berliner Stiftungswoche Forum Freundeskreise (Dachverband) Forum StadtSpree House of One wirBERLIN

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung Der Arbeitsprozess Die fünf Grundsätze

Gremien & Geschäftsstelle

Forum Zukunft Kultur Wissenschaftsstadt Berlin Kulturforum | Kulturbaustelle

IV. BERLIN – STADT MIT DEM BESTEN MANAGEMENT

Stadtmanagement Wasser als besonderes Potenzial Allianz für das Wohnen

Gruß des Stifters

Von Anfang an habe ich daran geglaubt, dass die Bürgerinnen und Bürger interessiert sein würden, gemeinsam mit unserer Stiftung kritisch und unterstützend ihre eigene Verantwortung wahrzunehmen und politische Arbeit zu begleiten. Ich bin stolz darauf zu sehen, was wir gemeinsam mit unserer Stiftung Zukunft Berlin erreicht haben.

Dieter Rosenkranz

Stimmen der Stiftung

»Die Arbeit der Stiftung Zukunft Berlin ist nicht parteiisch, sondern folgt der Richtschnur des Gemeinwohls. Uns geht es um die Mitverantwortung der Berlinerinnen und Berliner für die Zukunft unserer Stadt.« Christine Bergmann, Vorsitzende des Stiftungsrats | Bundesministerin a.D.

»Die Stiftung hat die Zukunft im Blick – auch ihre eigene. Die Gewinnung immer neuer Akteure und die Öffnung der Stiftungsarbeit für junge Menschen sind daher zentrale Themen, an denen der Stiftungsrat aktiv mitwirkt.« Andreas Gebhard, stellvertretender Vorsitzender des Stiftungsrats | Geschäftsführer re:publica GmbH

»Mit dem Berlin-Forum unternehmen wir den Versuch, erstmals eine gemeinsame Arbeit von Stadtgesellschaft und Politik zu grundlegenden Fragen für die Zukunft der Stadt zu entwickeln. Bei dieser wie bei all unseren Initiativen wollen wir den Zuständigen ihre Verantwortung nicht abnehmen, sondern die Bürgerinnen und Bürger in die Rolle mitverantwortlicher Akteure bringen – auf Berliner wie auf europäischer Ebene.« Volker Hassemer, Vorsitzender des Vorstands

»Die über 500 Aktiven unserer Initiativen bestimmen die Arbeit der Stiftung Zukunft Berlin. Ihnen und all jenen, die uns unermüdlich unterstützen und unser Wirken ermöglichen, gilt unser Dank. Sie sind die Garanten für den Erfolg unseres Engagements und ein Glück für Berlin.« Karin Kohler, Mitglied des Vorstands

»Mit unseren vielfältigen Arbeits- und Kommunikationsformaten vom Runden Tisch, der Werkstatt, dem Marktplatz über die Preisverleihung bis zur Debatte im Live-TV haben wir in jüngster Zeit unser öffentliches Auftreten erheblich ausgeweitet. Die Basis unserer Aktivitäten bilden dabei unsere fünf Grundsätze bürgerschaftlicher Mitverantwortung.« Stefan Richter, Geschäftsführender Vorstand

Ziele Die Stiftung Zukunft Berlin ist ein unabhängiges Forum für bürgerschaftliche Mitverantwortung. Uns geht es um die Zukunft Berlins. Wichtige Entscheidungen für die Stadt wollen wir nicht allein der Politik überlassen. Bürgerinnen und Bürger Berlins treiben mit der Stiftung Themen voran. Sie bringen ihre Erfahrungen, Netzwerke und Ideen im Vorfeld von politischen Entscheidungen und gegenüber der Öffentlichkeit ein. Ohne die Verantwortung der Politik in Frage zu stellen, wollen sie so ihre eigenen Beiträge zur Zukunft Berlins leisten.

Arbeitsweise In der Stiftung Zukunft Berlin arbeiten mehr als 500 Bürgerinnen und Bürger in Initiativen mit jeweils fünf bis 40 ehrenamtlichen Mitgliedern. Sie werden durch das Team der Geschäftsstelle der Stiftung organisatorisch unterstützt. Die Stiftung bringt die Bürgerschaft mit Politik und Entscheidern zusammen, bietet Veranstaltungen zum Meinungsaustausch, Plattformen für Positionen. Die Stiftung Zukunft Berlin ist eine gemeinnützige Stiftung, die operativ tätig ist.

Mission Statement Es gibt eine neue Perspektive für die Praxis der Demokratie: Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, die mehr als in der Vergangenheit bereit und entschlossen sind, sich für das Gelingen ihrer Stadt, ihres Landes – für das Gemeinwohl einzusetzen. Das ist gut für die Demokratie in einer Zeit, in der das Vertrauen in eine überlastete Politik kontinuierlich abnimmt. Politik, Partei-Politik ist unersetzlich, auf sie allein zu setzen, ist aber falsch. Die Stiftung Zukunft Berlin will, dass Erfahrung und Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger beachtet und für die Entwicklung von Politik und Gesellschaft genutzt werden. Wir wollen den demokratisch legitimierten Institutionen nicht ihre Verantwortung nehmen – im Gegenteil: Wir wollen sie stärken, auch durch die Verbesserung der Qualität politischer Entscheidungen mit Hilfe der Bürgerschaft. Es geht uns um nichts weniger als um die gemeinsame Entscheidungsvorbereitung zwischen Zivilgesellschaft und Politik. Dabei werden vor den Entscheidungen die besten Argumente beider Seiten auf Augenhöhe öffentlich erörtert und abgewogen. Es geht uns um das Gemeinwohl, und es geht uns um die besten Lösungen für Europa und die Zukunft der Hauptstadtregion. Wir haben Methoden dieses Zusammenwirkens erarbeitet und in ersten Fallbeispielen umgesetzt. Wir stellen damit der wachsenden Entfremdung zwischen Bürgerschaft und Politik neue Formen der Kooperation entgegen. Für uns sind – gerade in Europa – die Städte die besten Orte für solche neuen Wege – wo denn sonst?

INITIATIVEN DER STIFTUNG ZUKUNFT BERLIN

BERLIN – STADT DER FREIHEIT UND DES RESPEKTS Berlin-Forum – Stadtstrategie

Work for Refugees

Modell Rütli

Bildung

BERLIN – STADT DER BÜRGERINNEN UND BÜRGER Berliner Mitte

Mitte und urbanes Grün

Stadt der Stiftungen

Sportstadt Berlin

Cluster Kreativwirtschaft

Gemeinsam Berlin

BERLIN – STADT DER KUNST, KULTUR UND WISSENSCHAFT Forum Zukunft Kultur

Wissenschaftsstadt Berlin

Kulturforum | Kulturbaustelle

BERLIN – STADT MIT DEM BESTEN MANAGEMENT Wasser als besonderes Potenzial

Stadtmanagement

Allianz für das Wohnen

BERLIN – STADT MIT VERANTWORTUNG Hauptstadtrolle Die Europa-Rede

A Soul for Europe Städte für Europa

Wir sind Europa

Berlin-Brandenburg

Nachbarn bei Nachbarn – Lesungen in Dorfkirchen

BERLIN BRANDENBURG PREIS

Nachbarn in Europa

I. Berlin – Stadt der Freiheit und des Respekts Berlin ist die weltoffene, einladende, tolerante Stadt. Die Stadt, um eigene Freiheit zu erfahren und zu leben. Die Stadt des Respekts und der Solidarität gegenüber anderen: die Stadt der Freiheit miteinander.

Berlin-Forum – Stadtstrategie Verantwortlich: Volker Hassemer Mitwirkende: Hartmut Bäumer, Wibke Behrens, Christine Bergmann, Hermann Borghorst, Philipp Bouteiller, Wolfgang Branoner, Ton Doesburg, Manfred Gentz, Detlef Gottschalck, Birgit Grundmann, Marion Haß, Roland Hetzer, Tilmann Heuser, Richard Hilmer, Barbara John, Wolfgang Kaschuba, Alexander Kiock, Christophe Knoch, Urs Kohlbrenner, Christine Kolmar, Rolf Kreibich, Götz Lemberg, Erik Lindner, Cornelia Poczka, Andreas Richter, Stefan Richter, Thomas Schindler, Peter Schiwy, Günter Stock, Ralf Thaeter, Matthias Weidlich, Jürgen Zöllner, Michael Zürn Koordination: Anett Szabó

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BERLIN BRAUCHT EINE STADTSTRATEGIE, DIE NUR GEMEINSAM ERARBEITET WERDEN KANN

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AUSGANGSLAGE

Berlin befindet sich gegenwärtig in einer entscheidenden Phase seiner Entwicklung: Berlin ist eine wachsende Stadt. Diese Entwicklung bietet besondere Chancen und Herausforderungen. Die Stadt bildet neue wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Potenziale aus, sie findet sich auch in ihre neuen Rollen hinein als globale Metropole und nationaler Regierungssitz. Diese Situation, dieses »Momentum« Berlins gilt es jetzt zu bewältigen und zu nutzen. Die größte Ressource für die erfolgreiche Bewältigung dieser Herausforderungen und für die damit verbundenen notwendigen Weichenstellungen bildet die Stadtgesellschaft selbst. Sie hat sich in den letzten Jahren in großer Breite, Vielfalt und Ernsthaftigkeit formiert, aktiviert und organisiert. ZIELSETZUNG

Gemeinsam mit unseren Partnern BUND Berlin, Deutscher Caritasverband, Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Handwerkskammer Berlin, Landesmusikrat Berlin, Landessportbund Berlin, Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin und ver.di Berlin-Brandenburg machen wir den bisher auch woanders noch nicht unternommenen Versuch, Stadtgesellschaft, einschließlich der Schwächeren, der »stillen Gruppen«, zu Wort kommen zu lassen: 2019 starten wir nach langen Gesprächen mit Politik und Gesellschaft in Berlin das »Berlin-Forum«. Dessen Basis sind 50 Persönlichkeiten aus allen Ecken Berlins, die die unterschiedlichen Perspektiven und Belange der Stadt einbringen. Das Ziel ist die gemeinsame Arbeit zwischen Gesellschaft und Politik zu grundlegenden Themen der Zukunft Berlins. Beginnen werden wir mit der Diskussion über ein »Stadtmanagement für Berlin«, das den Herausforderungen und Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts gerecht wird. I. Berlin – Stadt der Freiheit und des Respekts

Work for Refugees Verantwortlich: Günther Schultze Mitwirkende: Volker Hassemer, Anne Jeglinski, Barbara John, Peter-Hans Keilbach, Markus Pleyer Koordination: Maike Danzmann

DIE INITIATIVE »WORK FOR REFUGEES« AUF DER JOBBÖRSE

IN DER KIEZSPINNE LICHTENBERG

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AUSGANGSLAGE

Millionen von Flüchtlingen aus Staaten mit Bürgerkriegen und / oder terroristischen Anschlägen sind in Mitteleuropa angekommen und stellen hier Asylanträge. Weitere werden folgen. In Deutschland konzentriert sich die Arbeit des Bundes und der Gebietskörperschaften auf die Themen Registrierung, Unterkünfte, Sicherstellung der Ernährung und Ausstattung mit Sachspenden bzw. Mittel nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Erst seit November 2015 sind die umfangreichen Sprachintegrationskurse auch vor dem Status der Anerkennung geöffnet worden. Eine riesige Baustelle ist und bleibt die berufliche Ausbildung und die Vermittlung von Arbeit für die Flüchtlinge. Meist werden Flüchtlinge zunächst in Maßnahmen vermittelt, beispielsweise Deutschkurse oder Vorstellungstrainings. Oft müssen sie sich danach selbst um Betriebe kümmern, in denen sie Praktika absolvieren können. ZIELSETZUNG

Zusammen mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband wollen wir einen Beitrag leisten, dass Flüchtlinge so schnell wie möglich eine betriebliche Ausbildung antreten bzw. Arbeit vermittelt bekommen. Hierbei bringt die Stiftung besonders ihre Kompetenz bei der Ansprache der für die Idee »passenden« Unternehmen ein. Dazu gehören besonders die Gespräche mit potenziellen Arbeitgebern und die damit verbundene Ermittlung der Bedarfe der Unternehmen, aber auch die Suche nach Finanzierungspartnern. Unser Wunsch ist nach wie vor, dass die bürokratische Suche der Flüchtlinge nach Arbeit vereinfacht wird. Unsere Online-Plattform www.work-for-refugees.de, mit deren Hilfe arbeitsuchende Asylbewerber*innen und arbeitsanbietende Firmen zusammengeführt werden, ist seit Ende Oktober 2015 online. Bis Dezember 2018 sind 350 Flüchtlinge in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit vermittelt worden. Die Finanzierung der Beratungsstelle ist für 2019 gesichert durch eine Förderung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales. Dazu wurde Anfang 2019 ein Beirat gegründet, der die Arbeit der Geschäftsstelle begleitet. Seit Dezember 2018 gibt es darüber hinaus ein durch einen Global Grant der Rotary Foundation gefördertes gemeinsames Projekt »FEMentoring – Beratungsstelle für geflüchtete Frauen mit Kindern« vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Landesverband Berlin, Rotary Club Berlin und Stiftung Zukunft Berlin. I. Berlin – Stadt der Freiheit und des Respekts

Modell Rütli Verantwortlich: Christina Rau Mitwirkende: Volker Hassemer, Cordula Heckmann, Dieter Rosenkranz, Sascha Wenzel

Koordination: Anett Szabó

KINDER FORSCHEN IN DER LERNWERKSTATT DES CAMPUS RÜTLI - CR2

STIPENDIENFEST VON »EIN QUADRATKILOMETER BILDUNG BERLIN-NEUKÖLLN«

wir viel li zeigt, dass »Campus Rüt nicht in en, wenn wir bewegen könn Verantin n, sondern Zuständigkeite en.« wortung denk Christina Rau

AUSGANGSLAGE

Fehlende Schulabschlüsse und Ausbildungsqualifikation, hohe Arbeitslosigkeit und Kriminalität haben lange das Bild vom sozialen Brennpunkt Nordneukölln in und über Berlin hinaus geprägt. Die schwierige soziale Situation spiegelte sich auch in der damaligen Rütli-Schule wider, die 2006 negativ in die Schlagzeilen geriet. Seit 2007 ist der Campus Rütli CR² mit der Gemeinschaftsschule mit Ganztagsbetreuung als Nukleus entstanden. Diesen Prozess hat unsere Stiftung von Anfang an in Absprache mit dem Bezirksbürgermeister intensiv begleitet – vor allem, indem sich Christina Rau, betreut durch unsere Stiftung, als Schirmherrin des Projekts als »gute Seele« der neuen Entwicklung bis zum heutigen Tage erwiesen hat. ZIELSETZUNG

Schule, Bezirk und Senat drohen bisweilen, in ihren üblichen Abläufen an Effektivität zu verlieren. Der Einsatz der Bürgerschaft soll helfen, neue Aktivitäts- und Kooperationspraxen anzustoßen und so eine »Problemschule« zum Zentrum eines integrierten, kulturelle und soziale Vielfalt als Ressource nutzenden Kiezes zu machen. Das Projekt versteht sich als Modell, nicht als einmaliger Sonderfall. Gemeinsam mit dem Bezirk Neukölln und in der Betreuung der Schirmherrin Christina Rau arbeiten wir daran, am Beispiel »Campus Rütli« auf soziale und gesellschaftliche Herausforderungen mit einer modellhaften Entwicklung zu antworten, die auch für andere Städte vorbildlich geworden ist. I. Berlin – Stadt der Freiheit und des Respekts

Bildung Verantwortlich: Dieter Dohmen Mitwirkende: Ulrich Arndt, Henry Bren d´ Amour, Klaus Lehnert, Karlheinz Nolte, Daniel Steier Koordination: Nicole Krebs

LEBENSLANGES LERNEN IM BERLINER BILDUNGSSYSTEM

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AUSGANGSLAGE

Das Berliner Bildungssystem ist u.a. infolge des starken Bevölkerungswachstums und der sozio-ökonomischen Bevölkerungsstruktur besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Diese sind gravierend, da der Status Quo bereits Schwächen im Bereich der Kindertagesstätten und Schulen aufweist, wie beispielsweise den gravierenden Mangel an Erziehungsund Lehrpersonal oder den umfangreichen Sanierungsbedarf. Dies führt u.a. zu Defiziten bei einem Teil der Schulabgänger*innen, die den erfolgreichen Übergang in die Berufsausbildung erschweren. In der Folge hat die Berliner Wirtschaft Schwierigkeiten, Ausbildungsstellen zu besetzen und den Fachkräftemangel zu überwinden. Auf der anderen Seite haben aber auch die jungen Menschen Schwierigkeiten, einen Ausbildungsplatz zu finden. Der erfolgreiche Einstieg in eine Berufsausbildung bzw. in den Arbeitsmarkt ist aber eine wesentliche Voraussetzung für nachhaltige Beschäftigung, möglichst ohne (lange Phasen der) Arbeitslosigkeit. ZIELSETZUNG

Die Initiative Bildung der Stiftung Zukunft Berlin hat sich aus der Fülle der Themen, bei denen Handlungsbedarf im Bildungssystem besteht, in der Vergangenheit insbesondere mit der Schnittstelle Schulabschluss und Berufsausbildung beschäftigt. Hierzu hat sie – auch in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft – Verbesserungsvorschläge erarbeitet, die als Handlungsempfehlungen an die Politik weitergeleitet wurden. In Zukunft wird sie mit Blick auf das lebenslange Lernen – von der Kita über die Schulen, Berufs- und Hochschulen bis hin zur Weiterbildung – die positiven Ansätze und Leuchttürme in der Berliner Bildungslandschaft identifizieren. Hieraus sollen konstruktive Rückschlüsse gezogen werden, die für neue Formen der Zusammenarbeit oder als Grundlage für die Fortentwicklung bestehender Strukturen und Verfahren genutzt werden können. Ziel ist, aus der Vielfalt Berlins ein diesen Ressourcen entsprechendes Bildungssystem zu entwickeln und hierbei die Rolle eines Motors und Moderators zu übernehmen. Zusammen mit den am Bildungsprozess beteiligten und interessierten Institutionen will die Initiative Bildung die Bundeshauptstadt mit ihren Bildungseinrichtungen zum Renommee als »Stadt der Bildung und des Lernens« im Sinne der Gebrüder Humboldt führen. I. Berlin – Stadt der Freiheit und des Respekts

II. Berlin – Stadt der Bürgerinnen und Bürger Berlin ist die Stadt der und eine Stadt für die Bürgerinnen und Bürger. Eine Stadt »durch« ihre Bürgerinnen und Bürger. Eine Stadtgesellschaft in gegenseitiger Verantwortung und solidarischer Gemeinschaft.

Berliner Mitte Verantwortlich: Stefan Richter Mitwirkende: Rainer Boldt, Gert Eckel, Wolf-Dieter Heilmeyer, Ferenc Höfle, Andreas Kleine-Kraneburg, Michael Knoll, Urs Kohlbrenner, Rolf Kreibich, Cordula Machoni, Walter Penzenstadler, Oliver Raendchen, Andreas Richter, Lea Rosh, Bernhard Schneider, Roland Stolte, Heinrich Suhr, Conrad Wiedemann, Herbert Wiesner

Koordination: Charlotte Olie

DIE STADTMITTE BERLINS MUSS ZUM ORT DER BÜRGER WERDEN.

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AUSGANGSLAGE

Die Berliner Stadtmitte – der Raum zwischen Schlossplatz und Fernsehturm mit seinen Verflechtungen in die umliegenden Räume – ist ein »gewonnener Ort«. Bis zum Zweiten Weltkrieg war dieser Ort eng bebaut, im Krieg zerstört, in DDR-Zeiten wurde er nicht wieder aufgebaut, nach der Wende war er ein Park. Im Augenblick ist er geprägt von der U-Bahn-Baustelle. Mit der Fertigstellung des HumboldtForums stellt sich die Frage der zukünftigen Nutzung. Dieser Ort ist frei für Entwicklungen, die seinem Gewicht in der Vergangenheit entsprechen oder dieses übertreffen. Er eröffnet damit zugleich die Chance, in die Zukunft hinein neuen Anforderungen gerecht zu werden. ZIELSETZUNG

Den Umgang mit der Berliner Mitte sowie deren Sinn und Aufgabe für die Gesamtstadt zu klären ist eine Aufgabe, die von Politik und Gesellschaft gemeinsam bearbeitet werden muss. Wir wollen einen Forumsprozess bewirken, in dem alle relevanten Gruppierungen zu Gehör kommen und sich einvernehmlich darauf verständigen, wie zusammen mit der Senatsverwaltung die Grundsätze und inhaltlichen Anforderungen der dann notwendigen Planungen formuliert werden. Neben diesem Verfahrensvorschlag haben wir inhaltliche Essentials für die Berliner Mitte erarbeitet, die wir ständig weiterentwickeln und in öffentlichen Veranstaltungen präsentieren, um sie in die jetzt anstehende fachliche Vertiefung einzuspeisen. So wollen wir die Stadtdebatte weiter qualifizieren. II. Berlin – Stadt der Bürgerinnen und Bürger

Mitte und urbanes Grün Verantwortlich: Stefan Richter Mitwirkende: Hartmut Balder, Uta Belkius, Tim Edler, Klaus Henning von Krosigk, Herbert Lohner, Justus Meißner, Notker Schweikhardt, Stephan Strauss, Axel Zutz Koordination: Charlotte Olie

MODELLPROJEKTE FÜR DAS STADTGRÜN DER BERLINER MITTE

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AUSGANGSLAGE

Berlin ist grün, aber es besteht Handlungsbedarf. Viele Stadtbäume sind geschädigt, wertvolle Freiräume versiegelt, etliche Parks und Stadtplätze sind in einem botanisch eintönigen und ungepflegten Zustand. Ein hoher Nutzungsdruck einhergehend mit unzureichenden Pflegemöglichkeiten verhindert an zentralen öffentlichen Orten sowohl gestalterisch anspruchsvolle Grünlösungen als auch Konzepte, die für Stadtgestaltung, Klimaschutz, Artenvielfalt und Gesundheit wichtig wären. ZIELSETZUNG

Die AG »Grüne Mitte« der Stiftung Zukunft Berlin möchte hier ein Weiterdenken in der urbanen Pflanzenverwendung anstoßen. Anhand dreier Modellprojekte – symbolhaft in der Berliner Mitte gelegen – wollen wir diese Diskussion auch ganz real begreifbar machen und somit beispielhaft verbesserte Wege für kommunales Handeln aktivieren. Modellprojekte: 1. Die Mitte als Leitraum für modernes Stadtgrün 2. Das Marx-Engels-Forum als Weltgarten und Brücke zum Humboldt-Forum und in die Stadt 3. Der Spreekanal mit Fischerinsel als grün-blauer Verbindungsraum

II. Berlin – Stadt der Bürgerinnen und Bürger

Stadt der Stiftungen Verantwortlich: Karin Kohler Mitwirkende Berliner Stiftungsrunde: Allianz Kulturstiftung, Allianz Stiftungsforum Pariser Platz, Allianz Umweltstiftung, Björn Schulz Stiftung, BMW Foundation Herbert Quandt, Bundesverband Deutscher Stiftungen, Bürgerstiftung Berlin, Deutsche Kinder- und Jugendstiftung, Deutsche Stiftung Denkmalschutz, Deutsche Telekom Stiftung, DSZ – Deutsches Stiftungszentrum im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, Deutsches Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI), Einstein Stiftung Berlin, Evangelisches Johannesstift Berlin, Freudenberg Stiftung, Heinz und Heide Dürr Stiftung, innogy Stiftung für Energie und Gesellschaft gGmbH, Koepjohann‘sche Stiftung, Körber-Stiftung, Kreuzberger Kinderstiftung, Radial Stiftung, Robert Bosch Stiftung GmbH, Schering Stiftung, Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Stiftung Brandenburger Tor, Stiftung Charité, Stiftung Mercator, Stiftung PARITÄT Berlin, Stiftung Zukunft Berlin, Vodafone Stiftung Deutschland, World Wide Fund For Nature (WWF) Koordination: Maike Danzmann

©Janina Wick

BERLINER STIFTUNGSWOCHE: EIN EINZIGARTIGES KOOPERATIONSPROJEKT VON 30 STIFTUNGEN UND ORGANISATIONEN

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AUSGANGSLAGE

Im 20. Jahrhundert hat Berlin viele Stifter und Stiftungen vertrieben und verloren. Seit 1989 eröffnen sich für Berlin neue Chancen, Stiftungshauptstadt zu sein. Immer mehr Stiftungen werden gegründet: 2010 hatte Berlin 689 Stiftungen, 2019 wird aller Voraussicht nach die Tausendermarke überschritten. Nach wie vor ist kaum bekannt, dass immer mehr Stiftungen in Berlin eine Hauptstadtrepräsentanz eröffnen oder auch Projekte ermöglichen, ohne hier ansässig zu sein. Gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Stiftungen haben wir dafür die Berliner Stiftungsrunde aufgebaut. ZIELSETZUNG

Diese Initiative will die Kooperation unter den aktiven Stiftungen sowie das Gespräch mit der Politik in Berlin fördern, neue Stiftungen für die Stadt gewinnen und ihre öffentliche Sichtbarkeit erhöhen. Deshalb arbeiten wir auch perspektivisch daran, bei den Stiftungen das Bewusstsein dafür zu schaffen, dass sie durch ihre Projekterfahrungen, aber auch als Pool für die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung von politischen Entscheidungen beitragen können. Von Beginn an engagieren wir uns im Lenkungskreis der Berliner Stiftungswoche, der diese vorbereitet. 2019 findet die Berliner Stiftungswoche zum 10. Mal statt. Die Stiftung Zukunft Berlin betreut außerdem die AG Politik der Berliner Stiftungsrunde, die sich regelmäßig mit politischen Akteuren trifft. II. Berlin – Stadt der Bürgerinnen und Bürger

Sportstadt Berlin Verantwortlich: Volker Hassemer, Thomas Schneider, Tobias Dollase, Richard Meng Mitwirkende (hier vor allem): Peter Fissenewert, Gunter Gebauer, Gerd Graus, Thomas Härtel, Tilmann Heuser, Natascha Keller, Ulrich Khuon, Hubert Kolland, Daniel Küchenmeister, Kaweeh Niroomand, Jana Olesen, Günter Polauke, Michael Schenk, Jürgen Schitthelm, Gerhard Schwab, Justus Strauven, Alice Ströver, Lona Wulff, Claudia Zinke Koordination: Nina Lütjens

SPORTMETROPOLE BERLIN: NEUE POSITIONIERUNG BERLINS ALS

SPORTMETROPOLE IM INTERESSE DER GESAMTSTADT

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AUSGANGSLAGE

Berlin ist nicht nur eine große Kulturstadt, sondern zugleich eine großartige Sportmetropole. Die Bedeutung des Sports für die Stadt ist eminent. Sie ist Bühne für internationale sportliche Highlights und zugleich ein wichtiger Baustein für das persönliche Wohlergehen von Jung und Alt. Der Sport ist für Berlin ein Standort- und Wirtschaftsfaktor mit wachsender Bedeutung und zugleich Motor für gesellschaftliche Integration und einen Stadtentwicklungsplan. Zudem ist Berlin ein Ort der internationalen Sportwissenschaft, in der Sportgeräte für sportliche Höchstleistungen entwickelt werden. In der Stadt studieren und trainieren Spitzensportlerinnen und -sportler, und auch der Breiten- und Freizeitsport findet hier vielfältige Möglichkeiten. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Schnittstellen zu anderen gesellschaftlichen Bereichen, die es darzustellen gilt, vor allem zwischen Sport und Kultur. ZIELSETZUNG

Unser Ziel ist es, den Sport mit beispielhaften Projekten in seinen unterschiedlichen Facetten als Zukunftsfaktor stärker ins öffentliche Bewusstsein der Stadt zu rücken. Qualität und Wirksamkeit des Sports für Berlin müssen über das bisher Bekannte hinausgehen. Die Vernetzung mit anderen wichtigen gesellschaftlichen Sektoren wird die Bedeutung des Sports klären und damit der Stadt nutzen. In einer Arbeitsgruppe arbeiten wir vor allem an der Verbindung des Sports mit dem Kultursektor – immer mit dem Ziel, Sport an konkreten Beispielen stärker als wichtiges Vermögen Berlins herauszuheben. Vor allem aber sind wir gemeinsam mit wichtigen Repräsentanten des Sports, aber auch anderer gesellschaftlicher Bereiche Berlins dabei, die Vision einer Sportstadt im Jahre 2024 zu konkretisieren – und aus den heutigen sportorganisatorischen und -politischen Schieflagen eine neue Positionierung des Sports in seinem Interesse und im Interesse der Gesamtstadt zu versuchen.

II. Berlin – Stadt der Bürgerinnen und Bürger

Cluster Kreativwirtschaft Verantwortlich: Andreas Krüger Mitwirkende: Juval Dieziger, Andreas Gebhard, Olaf Kretschmar, Tom Kurth, Lutz Leichsenring, Katja Lucker, Mona Rübsamen, Jochen Sandig, Jürgen Schepers, Nicole Srock.Stanley, Jörg Suermann, Norbert Thormann Koordination: Nina Lütjens

MORITZPLATZ WIRD MAKERPLATZ

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AUSGANGSLAGE

Die Akteure der Kreativwirtschaft Berlins zeichnen geradezu prototypisch für eine sowohl stadträumliche als auch wirtschaftliche Dynamik verantwortlich. Die Branche(n) ist / sind elementarer Bestandteil des ökonomischen Erfolgs und der internationalen Anziehungskraft. Die Stadt steht nach wie vor für Innovationsvermögen, Erfindergeist, neue Arbeitsformen, Entrepreneurship und zivilgesellschaftliches Engagement. Die gewachsene Bedeutung spiegelt sich Schritt für Schritt auch in den Rahmenbedingungen von Politik und Verwaltung wider, auch wenn wir in der Initiativgruppe feststellen müssen: noch nicht in dem von uns als angemessen empfundenen Maße. Dennoch: Die Kreativwirtschaft ist Gegenstand sowohl der Kultur- als auch der Wirtschaftspolitik. Leider kommen die Belange in der Stadtentwicklung nur nachrangig vor. Das ist aus unserer Sicht eine vergebene Chance hinsichtlich einer zeitgemäßen und fortschrittlichen Weiterverfolgung in Richtung des metropolitanen 21. Jahrhunderts. In der aktuellen Legislatur des Berliner Senats wird zur Bedeutung und der daraufhin vorzunehmenden Ausrichtungen einiges verlautbart, angekommen ist an Konkretem bislang noch wenig. Daran wollen wir weiter arbeiten. Verschiedene Anlaufstellen, die sich mit dem Thema Kreativwirtschaft beschäftigen, sollten vereinheitlicht und zusammengefasst werden. ZIELSETZUNG

Kreativwirtschaft sollte ressortübergreifend behandelt werden. Zumindest in Wirtschaft, Kultur und Stadtentwicklung entspringt großes Potenzial bei einer transdisziplinären Betrachtungsund Handlungsweise. Berlin könnte auch hier nachhaltig zu einem Wegbereiter und Trendsetter avancieren. Nach wie vor ist einer unserer Vorschläge, eine zentrale Anlaufstelle der Kreativwirtschaft einzurichten bzw. eine Kreativbotschafterin oder einen Kreativbotschafter Berlins. Daraus ergibt sich für Wirtschaft, Politik und Gesellschaft die gemeinsame Aufgabe, die Entwicklung eines Clusters Kreativwirtschaft stärker in den Fokus zu nehmen und diesen Entwicklungsschwerpunkt nach innen (Politik, Verwaltung, Branche, Förderpolitik, Gründungen ...) und außen (Standortmarketing, Internationalisierung, Risikokapital, Messen, Events) langfristig abzusichern. Das Cluster wird künftig – unterstützt von der öffentlichen Hand – von Akteuren der Kreativwirtschaft eigenverantwortlich getragen. Die Stiftung Zukunft Berlin agiert dabei aktiv bei der Initiierung als Vermittlerin, Koordinatorin und Moderatorin mit. II. Berlin – Stadt der Bürgerinnen und Bürger

Gemeinsam Berlin Verantwortlich: Stefan Richter Mitwirkende der Initiative Stadt für alle: Samad Berdjas, Idil Efe, Barbara John, Wolfgang Kaschuba, Klaus Kohlmeyer, Ulrike Kostka, Cornelia Poczka, Jörg Richert Koordination Stadt für alle: Charlotte Olie Koordination Berliner Bürgerhaushalt: Nicole Krebs

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GEMEINSAM GESTALTEN WIR BERLIN

AUSGANGSLAGE

Unsere Stadt wächst – doch wohin? Die Zukunft Berlins sinnvoll zu gestalten, ist eine Aufgabe für die ganze Stadt. Nicht nur Politik und Verwaltung, auch Bürger*innen sind gefragt, ihre Ideen, ihr Wissen und ihr Engagement einzubringen und Mitverantwortung für ihr Umfeld zu übernehmen. Berlin klappt am besten, wenn alle mithelfen. Doch auf welche Weise können Bürger*innen die Zukunft ihrer Stadt mitverantworten? Und wie stellen wir sicher, dass wirklich alle mitreden können, die Lust dazu haben? Das Projekt GEMEINSAM BERLIN möchte es zusammen mit den Bürger*innen und in Kooperation mit der Senatskanzlei Berlin herausfinden. ZIELSETZUNG

Das Projekt GEMEINSAM BERLIN ist in zwei Themenbereiche gegliedert. Der Themenbereich Stadt für alle fragt gezielt nach denen, die sich in der Stadtdebatte selten Gehör verschaffen. Was bewegt die Bevölkerungsgruppen, die in Beteiligungsprozessen meist unterrepräsentiert sind, wie stellen sie sich ihr Berlin der Zukunft vor? Ihre Stimme zu stärken, ist Ziel des Projekts. Gemeinsam gestalten wir Berlin! Um die Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, ist es notwendig, nicht nur die bereits organisiert auftretenden Repräsentant*innen der Gesellschaft zu Wort kommen zu lassen, sondern auch jenen eine Plattform zu verschaffen, die im gesellschaftlichen Alltag bisher nicht ausreichend Gehör finden. Ihnen muss eine Stimme gegeben und diese im Prozess der Entscheidungsvorbereitung respektvoll und wirksam zur Geltung gebracht werden. Wir wollen den Zusammenhang zwischen Bürgerengagement, sozialer Integration und Partizipation herausstellen und die Stadtgesellschaft in möglichst kompetenter und vielfältiger Aufstellung in die Gestaltung der Stadt einbeziehen. Doch wer genau ist diese Stadtgesellschaft, um deren Beteiligung es geht? Auf welchen Wegen, durch welche Formate können Berliner*innen für die Mitwirkung und die Teilnahme an Beteiligungsprozessen gewonnen werden? Das Ziel ist, Formate zu finden, die sich auf viele Vorhaben der Stadt anwenden lassen. Damit wollen wir der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken und die wichtigste Ressource der Stadt für die Zukunftsentwicklung nutzen – die Bürgerinnen und Bürger. Im Themenbereich Berliner Bürgerhaushalt liefern Beispiele aus anderen deutschen wie internationalen Städten Anregungen und Modelle für die Erarbeitung eines Konzepts für ein von Bürger*innen verwaltetes Budget. Die Lust auf Partizipation und bürgerschaftliche Mitverantwortung ist in Berlin deutlich zu spüren und ein Bürgerhaushalt ermöglicht es der Gesellschaft einer Stadt, über die Verwendung von öffentlichen Geldern mitzubestimmen. Das Ziel ist die Erarbeitung eines geeigneten Konzeptes für Berlin, über dessen Umsetzung letztendlich das Parlament entscheidet. Projekt gefördert durch

II. Berlin – Stadt der Bürgerinnen und Bürger

III. Berlin – Stadt der Kunst, Kultur und Wissenschaft Kultur und Wissenschaft sind die wichtigsten Säulen für die städtische Entwicklung: der individuellen wie der gesamtstädtischen, der ökonomischen wie der sozialen und gesellschaftlichen.

Forum Zukunft Kultur Verantwortlich: Andreas Richter Mitwirkende (hier besonders): Eckhardt Barthel, Wibke Behrens, Henry Bren d‘ Amour, Gabriele Gornowicz, Volker Hassemer, Matthias Henkel, Andreas Herrmann, Friederike Hofmeister, Christophe Knoch, Janina Paul, Peter Raue, Brigitte Russ-Scherer, Jochen Sandig, Sven Sappelt, Jürgen Schitthelm, Bernhard Schneider, Alice Ströver, Herbert Wiesner, Kay Wuschek Koordination: Maike Danzmann

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KULTUR – KERNKOMPETENZ BERLINS UND RESSOURCE DER ZUKUNFT

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AUSGANGSLAGE

Kultur ist die Kernkompetenz Berlins und eine der wichtigsten Ressourcen für die Zukunft der Stadt – einer Metropole, in der nicht nur Kulturinstitutionen von Bund und Land getragen werden, sondern sich auch alle künstlerischen Genres der freien Szene vital entwickeln. Im Forum Zukunft Kultur arbeiten Berliner Kulturexpertinnen und -experten zur Entwicklung der Kultur in der Stadt und zur Kulturpolitik Berlins. Die revolutionäre Zeitenwende von 1989 stellt die Kulturpolitik, Kultureinrichtungen und Künstler*innen bis heute vor neue Herausforderungen. Bisherige Strukturen und Ziele müssen so weiterentwickelt werden, dass sie den neuen Bedürfnissen nachhaltig gerecht werden. Das im Zentrum Berlins geplante Humboldt-Forum ist das bedeutendste Kulturprojekt Deutschlands. Nach den von uns erarbeiteten Positionen soll es auch ein Haus der Gegenwart und Zukunft werden, ein Angebot für das gegenseitige Verstehen und Kooperieren der Kulturen der Welt mitten in Berlin. Unser Eindruck ist, dass die Berliner Kulturpolitik in den vergangenen Jahren Erfolge in der Sicherung des Bestandes zu verzeichnen hat, dass aber kaum zu erkennen ist, an welche zukünftigen Herausforderungen sich Berlin und seine Politik heranwagen sollten. ZIELSETZUNG

Das Forum setzt sich für die Entwicklung neuer, zukunftsweisender Strategien für Kultur in Berlin ein. Die vier Säulen des Kulturlebens – Künstler*innen, Verantwortliche der Kultureinrichtungen, Politiker*innen und Private – sollten dem Anspruch folgen, dass alle Beteiligten Neues wagen und dabei über ihren Schatten springen. Das Forum Zukunft Kultur hat gemeinsam eine alle wichtigen Bereiche des kulturellen Lebens Berlins umfassende Stärken- und Schwächen-Analyse erstellt und daraus Handlungsempfehlungen für die Akteure der Kulturszene und die Kulturpolitik abgeleitet. Mit Vertreter*innen der Berliner Politik wollen wir Themen und Strategien für die kommenden Jahre diskutieren und sie darin unterstützen und auch herausfordern, Kultur als wesentliche Qualität der Stadt und als Motor des Wachstums gebührend zu entwickeln. Den Diskurs über die Inhalte des Humboldt-Forums und das öffentliche Interesse an diesem Kulturprojekt zu wecken war und ist unser Anliegen. Auch wollen wir eine stärkere internationale Verankerung dieses Projektes, das heißt konkret eine Aktivierung des internationalen Expertengremiums und die Besetzung von Leitungsgremien auch mit Expert*innen aus anderen Kulturkreisen. Wir haben uns deshalb öffentlich und gegenüber allen Beteiligten in den vergangenen Jahren immer wieder konzeptionell zu Wort gemeldet und Personen und Institutionen Berlins mit diesem außergewöhnlichen Projekt zusammengebracht. III. Berlin – Stadt der Kunst, Kultur und Wissenschaft

Wissenschaftsstadt Berlin Verantwortlich: Volker Hassemer Mitwirkende: Peter Albiez, Franziska Broer, Detlev Ganten, Manfred Gentz, Martin Grötschel, Wolf Lepenies, Sabine Kunst, Friede Springer, Günter Stock, Manuela Urban, Jürgen Zöllner Koordination: Maike Danzmann

BERLIN IST DER ATTRAKTIVSTE WISSENSCHAFTSSTANDORT DEUTSCHLANDS

eine alles dafür tun, »Berlin muss t zu af r Wissensch Hauptstadt de werden.« Jürgen Zöllner

AUSGANGSLAGE

Die Wissenschaft ist ein zentraler und mit der Kultur der wichtigste Standortfaktor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Zukunft der Stadt. Berlin ist der leistungsstärkste und attraktivste Wissenschaftsstandort Deutschlands. ZIELSETZUNG

Am Beispiel Berlins wollen wir »Agenda beeinflussend« für das Verhältnis Wissenschaft und Gesellschaft (und dann auch Politik) in Deutschland wirken. Welche gesellschaftliche und politische Mentalität ist erforderlich, um den Rang der Wissenschaft für die Zukunft unserer Gesellschaft zu klären und zu festigen? Auch geht es darum, privates Engagement für die Wissenschaft zu stärken und als sinnvoll erkennen zu lassen. Wir organisieren ein kontinuierliches Gespräch bedeutender Berliner Wissenschaftsexpert*innen über die Situation und die Perspektiven der Wissenschaftin unserer Region. Für das Berlin-Forum bereiten wir das Thema Wissenschaft vor und begleiten die Diskussion darüber sowie die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen. III. Berlin – Stadt der Kunst, Kultur und Wissenschaft

Kulturforum | Kulturbaustelle Verantwortlich: Bernhard Schneider Mitwirkende: Werner Arndt, Markus Bader, Susanne Dembsky, Wolf-Dieter Heilmeyer, Ferenc Höfle, Christophe Knoch, Friedemann Kunst, Hannes Langbein, Christof Mayer, Andreas Reidemeister, Andreas Richter, Carl-Georg Schulz, Winfrid Schwank, Conrad Wiedemann Koordination: Charlotte Olie

DAS KULTURFORUM: VOM UNWIRTLICHEN ORT ZUR KULTURBAUSTELLE

ZUM FORUM FÜR KULTUR IN BERLIN

n und annend werde »Das kann sp ellen der en den Baust schön: Zwisch austelle‹ t eine ›Kulturb d ZeitMuseen nimm un s t Temporäre vor.« Platz und führ en st aus allen Kün eider genössisches Bernhard Schn

AUSGANGSLAGE

Die Staatsbibliothek, sieben Museen, die Konzertsäle und Versammlungsräume, die Matthäuskirche, mehrere Forschungsinstitute: Nach seinem Umfang und dem breiten Spektrum der Kultursparten ist das Kulturforum der gewichtigste Kulturstandort Deutschlands. Die Neue Nationalgalerie, die Philharmonie und die Staatsbibliothek sind Leitbauten der modernen Architektur. Doch wurde der öffentliche Raum vernachlässigt und nie zu einem Forum kulturellen Lebens entwickelt. Auf Kultur trifft man beim Besuch erst hinter den schwer auffindbaren Eingangstüren der hochkarätigen Einrichtungen. Das Museum für die Kunst des 20. Jahrhunderts wird das Kulturforum entscheidend verändern. Die Bauarbeiten sollen 2019 beginnen, und auf Jahre hinaus werden die Baustelle des Museums, die Sanierung der Staatsbibliothek und der Nationalgalerie sowie der Umbau der Freiflächen die Zugänglichkeit und die Orientierung erschweren. ZIELSETZUNG

Vordringlich sind unsere Bemühungen, im Dialog mit den Anrainern des Forums, einem Bündnis von Fachorganisationen wie der Architektenkammer und den drei Senatsverwaltungen für Kultur, für Verkehr und für Stadtentwicklung die öffentlichen Räume des Kulturforums für kulturelle Nutzungen bestmöglich aufzubereiten. Im Vordergrund stehen dabei die Verbesserung des Erschließungskonzeptes und eine Trassenverlegung der Potsdamer Straße, die den Flächenverlust vermindert und höheren Flächengewinn für kulturelle Nutzungen erbringt. Wir unterstützen die Forderung der Architektenkammer nach einem Wettbewerb für die Umgestaltung der öffentlichen Räume. Schon für die kommenden, von Baustellen bestimmten Jahre soll eine »Kultur-Baustelle« das Kulturforum zum Schauplatz professionell kuratierter kultureller Aktivitäten machen und den öffentlichen Raum ergänzend zum Angebot der ansässigen Kultureinrichtungen in ein wahres Forum verwandeln. Ausgangspunkt der kulturellen und gastronomischen Aktivierung soll eine übergreifende Besucher-Information über alle Angebote des Kulturforums und seiner weiteren Umgebung sein. III. Berlin – Stadt der Kunst, Kultur und Wissenschaft

IV. Berlin – Stadt mit dem besten Management Berlin entwickelt die besten Voraussetzungen für die »Smart City«. Es bündelt dafür Offenheit für das Zusammenwirken von Politik und Zivilgesellschaft, Bereitschaft und Fähigkeit der Bürgerinnen und Bürger zur Mitgestaltung der Stadt und effektive Dienstleistung der Verwaltung unter Nutzung moderner Technologien.

Stadtmanagement Verantwortlich: Hartmut Bäumer Mitwirkende: Wolfgang Branoner, Claus-Peter Clostermeyer, Thomas Fecht, Detlef Gottschalck, Klaus-Martin Groth, Birgit Grundmann, Dirk Jordan, Andreas Musil, Stefan Richter Koordination: Maike Danzmann

DER UMGANG ZWISCHEN VERWALTUNG UND STADTGESELLSCHAFT SOLLTE ANDERS ORGANISIERT WERDEN

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AUSGANGSLAGE

Eine Stadt wie Berlin kann durch die gewachsenen unterschiedlichen Anforderungen nicht mehr allein mit den klassischen Organisationsformen der Verwaltung erfolgreich geführt werden. Nicht alles müssen Senat und Bezirke bewältigen. Berlin ist reich an gesellschaftlichen Initiativen. Auf allen Ebenen können Bürgerinnen und Bürger Verantwortung tragen. ZIELSETZUNG

Wir wollen erreichen, dass Berlin mit modernem Stadtmanagement zu einer der führenden internationalen Metropolen im 21. Jahrhundert wird. Für die »Smart City« muss in Berlin eine Trias der Voraussetzungen gebündelt werden: Interesse und Offenheit aller politischen Kräfte und der Zivilgesellschaft zum Zusammenwirken, Bereitschaft und Fähigkeit der Bürgerinnen und Bürger, die Zukunft der Stadt mitzugestalten und eine effektive Dienstleistung der Verwaltung unter Nutzung moderner Technologien. 2016 hat eine Arbeitsgruppe von Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft auf Einladung von IHK Berlin und Stiftung Zukunft Berlin das Positionspapier »Zukunftsfähiges Berlin – Anregungen zum Umsteuern« erarbeitet. Insbesondere die Neustrukturierung der Aufgabenerledigung zwischen Senat und Bezirken wurde in den Blick genommen. Das Papier hat neue Impulse für die Verwaltungsmodernisierung in der Stadt gesetzt, die vom Senat zu Beginn der 16. Legislaturperiode zwar andiskutiert, aber nicht umgesetzt wurden. Trotz einiger richtiger Ansätze der Regierung steht die Berliner Verwaltung weiterhin vor gewaltigen Aufgaben. Bis heute wurde zu wenig an notwendigen Veränderungen erreicht. Die Stadt wächst beständig und mit ihr die Nachfrage nach bürgerund wirtschaftsfreundlichen Verwaltungsdienstleistungen. Daraus ergibt sich Handlungsbedarf wie etwa bei der Digitalisierung der Verwaltungsabläufe, bei der Nachwuchsförderung des Verwaltungspersonals oder bei der oft unklaren Aufgabenverteilung zwischen Senat und Bezirken. Die Ergebnisse der Arbeit der Expertenkommission zur Verwaltung haben gezeigt, dass die vorgeschlagenen notwendigen weitreichenden Reformvorschläge wie beispielsweise die Neujustierung des rechtlichen Instrumentariums zur Zuordnung von Senats- und Bezirksaufgaben gemeinsam von Politik und Stadtgesellschaft im Berlin-Forum erörtert werden sollten. Die bisherige Entwicklung zeigt, dass ohne Einbeziehung der Gesellschaft eine grundlegende Reform nicht zu erreichen ist. Das Ziel kann nur das bestmögliche Stadtmanagement für Berlin sein. IV. Berlin – Stadt mit dem besten Management

Wasser als besonderes Potenzial Verantwortlich: Stefan Richter Mitwirkende: Hartwig Berger, Werner Dransch, Beate Ernst, Günther Grassmann, Aljoscha Hofmann, Götz Lemberg, Markus Müller, Pia Paust-Lassen, Stephan Natz, Christian Strauß, Bodo Weigert, Sebastian Wulff Koordination: Nina Lütjens

LANDWEHRKANAL IN BERLIN

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AUSGANGSLAGE

In der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg gibt es nur ein schwach ausgeprägtes Bewusstsein zur Bedeutung von Wasser als Grundlage einer nachhaltigen zukunftsfähigen Entwicklung. Die Verbesserung der ökologischen Qualität von Oberflächengewässern und Naturräumen ist Voraussetzung für eine langfristig vitale Stadtperspektive. Nur ein nachhaltiges Wassermanagement kann eine hohe Wasser- und Lebensqualität in der Hauptstadtregion garantieren. Die Potenziale in Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft müssen noch intensiver für die Belange der Stadt genutzt werden. ZIELSETZUNG

Unsere Stiftung will die Bedeutung des Wassers für Berlin in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht in das Bewusstsein der gesamten Stadtöffentlichkeit rücken. Kooperationen und Marketingstrategien werden am Beispiel der Spree initiiert und vorbereitet, um den Umgang mit dem Lebensmittel Wasser so zu gestalten, dass sich Berlin zukunftsfähig entwickeln kann. Es geht um bessere Wasserqualität unserer Flüsse und Seen und um einen attraktiven Zugang zu unseren Gewässern in Berlin und Brandenburg. Wir haben uns insbesondere für das dezentrale Regenwassermanagement, attraktive Uferwege sowie für Bürgerbeteiligung bei den Berliner Wasserbetrieben eingesetzt. Für den Diskurs organisieren wir regelmäßig Stadtgespräche Wasser zu den unterschiedlichsten Themen. Angesichts der Berliner Schulbauoffensive und des Eindrucks der unzureichenden Berücksichtigung der Regenwasserbehandlung trotz klarer Vorgaben aus der Koalitionsvereinbarung haben wir gemeinsam mit Akteuren aus Schulen, Verwaltung, Planungsbüros und Bürgerschaft Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Zentraler Punkt beim nunmehr schon 20. Stadtgespräch Wasser zu »Regenwasserbewirtschaftung an Schulen als ökologischer Lernort« war dabei die Forderung, dezentrale Regenwasserbewirtschaftung in die Baustandards für öffentliche Gebäude zu übernehmen und dieses in die Umweltbildung zu integrieren. Erste Konsequenzen: Viele unserer Vorschläge werden von Politik und Stadtgesellschaft getragen und sollen umgesetzt werden. So kann die Ressource Wasser unsere gesamte Region z.B. durch das Baden in der Spree aufwerten. IV. Berlin – Stadt mit dem besten Management

Allianz für das Wohnen Verantwortlich: Stefan Richter Mitwirkende: Manuela Damianakis, David Eberhart, Christine Edmaier, Thomas Groth, Alexander Happ, Daniel Mohaupt, Martin Kaßler, Maren Kern, Michael LaFond, Heinrich Suhr, Ulrich Weigand, Grit Westermann, Rainer Wild Koordination: Maike Danzmann

BERLIN WÄCHST UND MIT IHM DAS BERLINER UMFELD. DIE ALLIANZ FÜR DAS

WOHNEN ARBEITET DAFÜR, DIE ATTRAKTIVITÄT DES WOHNENS ZU ERHALTEN

kunftsBasis für die Zu ause di t is m au »Wohnr die Her rer Region. Um fähigkeit unse nötigen be zu bewältigen, nd eine forderungen ge in ndenburg dr Berlin und Bra Strategie.« ann gemeinsame Grit Westerm

AUSGANGSLAGE

Wohnen ist ein menschliches Grundbedürfnis – und gleichzeitig in seinen konkreten Ausprägungen eines der großen und auch kontroversen gesellschaftlichen Themen Berlins. Wie in kaum einer anderen Stadt gibt es in der Region Berlin-Brandenburg attraktive Möglichkeiten des Wohnens. Zugleich aber hat in den vergangenen Jahren die Nachfrage nach Wohnen angezogen. Diese Nachfrage führt zu neuen Angeboten, aber auch zu Verunsicherung bei denen, die sich durch die verstärkte Nachfrage bedroht sehen. Es herrscht eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung, dass Neuvermietungen im Bestand stark oberhalb der bisherigen Miete liegen. Bezahlbarer Wohnraum und das Leben in gewohnter Umgebung werden ebenso zu einem dringenden Thema wie die Beanspruchung neuer Wohnformen und -areale. Dies führt zu neuen Kontroversen. ZIELSETZUNG

Ziel ist es, Grundsätze für das Wohnen in der Region Berlin-Brandenburg zu entwickeln, die allen Beteiligten gemeinsam sein können. Diese Grundsätze sollen eine Basis für eine faire Diskussionskultur darstellen und künftig Berücksichtigung in politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen aller Akteure finden. Die Stiftung Zukunft Berlin verfolgt das Ziel, die Bedürfnisse der Bevölkerung nach niedrigen Mieten und die finanziellen Ziele der Investoren nach hohen Mieten mit wohnwirtschaftlichen Grundsätzen und städtebaulichen Vorgaben des Senats in Übereinstimmung zu bringen, damit die »wachsende Stadt« auch wirklich nachhaltig wachsen wird. Wir haben in einer zivilgesellschaftlichen Kooperation mit der PSD Bank Berlin-Brandenburg und der Urania e. V. eine »Allianz für das Wohnen« aufgebaut. Wir haben Grundsätze zu den Themen »Berlin-Brandenburg«, Bauausstellung 2020, »Partizipation der Bürgergesellschaft«, und »Bedarfsgerecht, umweltfreundlich und kostengünstig bauen« gemeinsam mit den Mitgliedern der Allianz entwickelt und führen regelmäßige Gespräche zur Umsetzung dieser Papiere mit den wohnungsbaupolitischen Sprecher*innen der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Dialog mit ihnen bemühen wir uns aktuell darum, eine gemeinsame Bauausstellung in Berlin und Brandenburg auf den Weg zu bringen. IV. Berlin – Stadt mit dem besten Management

V. Berlin – Stadt mit Verantwortung Eine Stadt, die lebt und ausstrahlt, dass es ihr nicht nur um sich selbst geht. Die ihre Aufgaben und Chancen gegenüber dem Land und der Welt offensiv wahrnimmt.

Hauptstadtrolle Verantwortlich: Richard Meng Mitwirkende: Christine Bergmann, Eberhard Diepgen, Volker Hassemer, Peter-Hans Keilbach, Peter Schiwy, Rupert Scholz, Christian Wiesenhütter, Jürgen Zöllner, Peter Zühlsdorff

Koordination: Nicole Krebs

zur Welt. tschlands Tor eu D t ad st pt Hau tellungen. nende Frages »Berlin ist als an sp e el vi ch n si nicht nur Metropole, ist Daraus ergebe he sc ut de e ig fält nze Land da.« Berlin, die viel ern für das ga nd so Richard Meng , st lb se für sich

AUSGANGSLAGE

»Die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin. Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes. Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt.« So steht es seit 2006 in Artikel 22 des Grundgesetzes. Das Bundesgesetz gibt es bisher nicht. Die maßgebenden Hauptstadtregelungen finden sich im Berlin-Bonn-Gesetz von 1994 sowie in vertraglichen Regelungen (Hauptstadtvertrag, Hauptstadtfinanzierungsvertrag). ZIELSETZUNG

Die Stiftung Zukunft Berlin will eine Strategie zur Rolle der Hauptstadt Berlin initiieren. Was bedeutet »gesamtstaatliche Repräsentation«? Vor welchen Herausforderungen und Aufgaben stehen der Bund und Berlin? Was bedeutet Hauptstadt im Rahmen der föderalen Struktur und Vielfalt? Wie können die Bundesländer frühzeitig einbezogen werden und die Hauptstadt für sich als Bühne nutzen? Uns geht es nicht in erster Linie um Finanzfragen. Die Hauptstadt kann im Interesse Deutschlands mehr leisten, als nur Sitz der Regierung und des Parlaments zu sein. Berlin ist Referenzort für das gesamte Deutschland und Hauptstadt mit europäischer Verantwortung. Berlin sollte ein deutliches Signal setzen und die Hauptstadtaufgabe in Artikel 1 der Berliner Verfassung verankern. Die Initiative hat ein Positionspapier »Hauptstadt Berlin – es geht um Deutschland. Rolle, Aufgaben und Herausforderungen« erarbeitet und es den Berliner Parteien und Fraktionen im Abgeordnetenhaus sowie dem Berliner Senat überreicht. Die Gespräche mit den Bevollmächtigten der Bundesländer in Berlin werden fortgesetzt und konkrete Projekte geprüft, wie die Länder die Hauptstadt für sich als Bühne nutzen können. Wir haben die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen angeschrieben, um eine fraktionsübergreifende Dialogveranstaltung zur Zukunftsgestaltung der Hauptstadt zu initiieren (Strategie, Hauptstadtgesetz, Berlin-Bonn-Gesetz). Wir setzen das Gespräch mit Berliner Bundestagsabgeordneten fort. V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

A Soul for Europe Verantwortlich: Nele Hertling, Andreas Bock Mitwirkende: Strategiegruppe von »A Soul for Europe« sowie Unterstützer*innen aus dem Europäischen Parlament (u. a. Antonio Tajani, Petra Kammerevert, Silvia Costa, Jo Leinen, Hannes Swoboda und Arne Lietz), European Festivals Association, European House for Culture, Felix Meritis Foundation, Städte für Europa u. a. Koordination: Christiane Lötsch

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DIE STRATEGIEGRUPPE DER INITIATIVE AUF DER »A SOUL FOR EUROPE

CONFERENCE« AM 11. NOVEMBER 2017 IM RADIALSYSTEM BERLIN

sein muss als Europa mehr r de in , it Ze kann Europa »In dieser nschaft, was ei m , ge ts af ch nste Tradition eine Wirts ine beste, urei se s al n‹ le ee mehr ›bes Wim Wenders seine Kultur!«

AUSGANGSLAGE

Europa wird häufig mit den Institutionen in Brüssel gleichgesetzt. Um die aktuellen Krisen zu bewältigen, muss die europäische Gemeinschaft in Zukunft stärker kulturell ausgerichtet sein. Sie kann nur »von unten«, von den Bürger*innen und von den Städten und Regionen her mit Leben erfüllt werden, denn in den Städten ist die Kultur, ist Europa zu finden. ZIELSETZUNG

2004 war der Startpunkt der Initiative »A Soul for Europe« (ASfE), die europaweit auf die Kooperation zwischen Zivilgesellschaft, Kultur und Politik setzt – und somit aktiv am »Europa von unten« baut. Die Initiative, heute getragen von rund 40 jungen Europäer*innen aus über 20 Ländern, arbeitet daran, das kulturelle Potenzial Europas für den europäischen Einigungsprozess einzusetzen. Ausgehend von ihren Basispunkten in Amsterdam, Belgrad, Berlin, Brüssel und Tiflis bildet die Initiative ein internationales Netzwerk aus europäischen Städten und Regionen, dem Kultur- und Wirtschaftssektor sowie europäischen politischen Entscheidungsträgern. Das Berliner Büro von »A Soul for Europe« ist bei der Stiftung Zukunft Berlin angesiedelt. Die Stiftung Zukunft Berlin ist Mitgründerin der E.W.I.V. ASfE, der juristischen Rechtsform der Initiative. Die regelmäßig stattfindende »A Soul for Europe Conference« wird gemeinsam mit einer Vielzahl von Partnern organisiert und steht seit 2014 unter der Schirmherrschaft des Europäischen Parlaments. Kulturelle und politische Entscheidungsträger*innen treffen sich hier zu gemeinsamen Verabredungen; die Partnerorganisationen bieten partizipative Workshopformate an, um Bürgerinnen und Bürger zu aktivieren. Auch durch die Entwicklung spezieller Formate mit Jugendlichen und auf Festivals wollen wir das persönliche Engagement vor Ort, in der eigenen Stadt stärken sowie die dezentrale Vielfalt in der Einheit Europas als Reichtum und Energiequelle sichtbar machen. V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

Die Europa-Rede Initiatoren: Volker Hassemer, Norbert Lammert, Hans-Gert Pöttering, André Schmitz Mitveranstalter: Konrad-Adenauer-Stiftung, Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Stiftung Mercator Koordination: Christiane Lötsch

EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENT JEAN-CLAUDE JUNCKER BEI DER 7. EUROPA-REDE

AM 9. NOVEMBER 2016 IM ALLIANZ FORUM BERLIN

wir gegene als die, die ss ni lt hä er V »Bessere es auf diesem a haben, gab n wärtig in Europ h wenn wir uns längst dara uc A e. n, ni se Kontinent nicht verges n, sollten wir luten Ausgewöhnt habe um einen abso i be da ch si dass es e handelt.« der Geschicht ert Norbert Lamm nahmezustand

AUSGANGSLAGE

Europa muss sich gerade in seiner derzeitigen Verfassung seiner wesentlichen Grundlagen und Ziele vergewissern, aber auch der Männer und Frauen, die an der Spitze Europas Verantwortung tragen. Der Prozess der Einigung Europas braucht herausgehobene Ereignisse, an denen das Ziel eines vereinten Europas ebenso wie die permanente Arbeit dafür festgemacht werden können. ZIELSETZUNG

»Die Europa-Rede«, die jährlich in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, mit der Schwarzkopf Stiftung und seit 2017 mit der von der Stiftung Mercator unterstützten Initiative »Wir sind Europa« stattfindet, hat die Idee Europas und seine gegenwärtige Lage zum Gegenstand. Sie wird jeweils am Jahrestag (9. November) und am Ort des Mauerfalls (Berlin) gehalten, dem Symbol für das seit 1989 möglich gewordene vereinte Europa. Die Rede will die Begegnung der Europäerinnen und Europäer mit ihren höchsten Repräsentanten ermöglichen. Seit 2010 wird »Die Europa-Rede« im jährlichen Wechsel mit dem Präsidenten des Ministerrats, dem Präsidenten der Kommission und dem Präsidenten des Parlaments gehalten. Bisher sprachen u. a. José Manuel Barroso, Martin Schulz, Herman van Rompuy, Donald Tusk, Jean-Claude Juncker und Antonio Tajani sowie 2018 erstmals Koen Lenaerts, Präsident des Europäischen Gerichtshofes. Seit 2017 bekommt »Die Europa-Rede« durch die Einbindung in das von der Mercator Stiftung unterstützte Projekt »Wir sind Europa!« (ein Projekt der Stiftung Zukunft Berlin gemeinsam mit dem Walter Hallstein-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin und den Internationalen Journalistenprogrammen IJP e.V.) neues Gewicht: Die »Basisgruppe« dieses Projekts mit jungen Europäer*innen aus mehreren Ländern bereitet die Inhalte der Rede gemeinsam mit jüngeren Berliner*innen vor und nach und diskutiert sie in Europa-Werkstätten abseits großer Metropolen. Auf diese Weise gelingt es, mehr junge Menschen in »Die Europa-Rede« einzubinden und das Thema Europa in die Peripherie zu bringen. V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

Städte für Europa Verantwortlich: Brigitte Russ-Scherer, Volker Hassemer Mitwirkende: Hella Dunger-Löper, Christel Hartmann-Fritsch, Nele Hertling, Ursula Kleuters, Hendrik Kloninger, Gundel Köbke, Bernhard Schneider, Mirko Schwärzel, Vera Sturm, Jörg-Ingo Weber, Hanna Wolff, Uta Zacharias Koordination: Christiane Lötsch

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AUSGANGSLAGE

So faszinierend die europäische Idee nach wie vor ist: Viele Europäer*innen empfinden eine große Distanz zu den europäischen Institutionen und haben angesichts der anhaltenden Krisen und der zunehmenden rechtspopulistischen Kräfte Zweifel, ob Europa die großen Herausforderungen der Zukunft meistern kann. Doch die Verantwortung für das Gelingen Europas tragen wir alle. Gerade in den Städten gibt es viele ermutigende Beispiele, wie Europa vor Ort gelebt und »von unten« durch die Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden kann. Ausgehend von der Überlegung, wie aus der Urban Agenda der EU eine europäische Agenda der Städte werden könnte, versucht die Initiative darüber hinaus, europäische Stadtregierungen und -verwaltungen ebenso wie Akteure der Stadtgesellschaft zu spezifischen Arbeitsthemen in eine gemeinsame Kooperation zu bringen. ZIELSETZUNG

Die im Jahr 2012 von der Stiftung Zukunft Berlin, der Initiative »A Soul for Europe«, der Stadt Berlin und der damaligen europäischen Kulturhauptstadt Guimarães gestartete Initiative »Städte für Europa« richtet ihren Fokus auf die Städte und ihre Rolle für Europa. Was können gerade die Städte mit ihrem besonderen, vor allem dem kulturellen Potenzial, und ihre Bürgerinnen und Bürger zum Gelingen Europas beitragen? Neben jährlichen Europakonferenzen, die besonders modellhafte Initiativen und Projekte der europäischen Zivilgesellschaft präsentieren und zur Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern dienen, möchte die Initiative europäische Bürgermeister*innen und Städtevertreter*innen sowie Stadtgesellschaften, die sich in besonderer Weise Beiträge zum Gelingen Europas zur Aufgabe machen wollen, in eine konkrete Zusammenarbeit bringen. Die Stadt Berlin sollte dabei Vorreiterin und Impulsgeberin sein. Erklärtes Ziel aller Aktivitäten ist es, möglichst viele Städte und die jeweilige Bevölkerung dafür zu gewinnen, sich mehr als bisher für Europa zu engagieren und mit eigenen Ideen, Initiativen und konkreten Handlungen aktiv mitzugestalten. Daneben sollen der Erfahrungsaustausch zwischen den Akteuren verstärkt und gute Praxisbeispiele sichtbar gemacht werden. Die Initiative will zugleich einen Beitrag dazu leisten, ein europäisches Bürgerbewusstsein und eine breitere europäische Öffentlichkeit zu schaffen.

V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

Wir sind Europa Verantwortlich: Volker Hassemer, Anke Plättner, Matthias Ruffert Mitwirkende: Basisgruppe bestehend aus Studierenden der Humboldt-Universität Berlin, Kulturschaffenden aus dem »A Soul for Europe«-Netzwerk sowie Journalist*innen aus ganz Europa Koordination: Christiane Lötsch, Nele Kirchner, Nicole Reuter, Anna Sting

Projekt gefördert durch

EUROPAWERKSTATT IN GREIFSWALD

h die getragen durc »Europa wird bilden ie S n. e hier lebe Menschen, di hlen sich fü t, en Fundam he lic nt ge ei s da uropäer. em nicht als E zd ot tr er ab t of rinnen und mit den Bürge en ch re sp ir W s der r Basis abseit de an rn ge ür B wie zu verstehen, Metropolen, um sser werden kann.« le be Europa für al Anke Plättner

AUSGANGSLAGE

Europa ist mehr als die Zusammenarbeit auf der nationalstaatlichen Ebene, mehr als politische und wirtschaftliche Netzwerke, mehr als eine Verordnung von oben. Es geht auch um die Verantwortung »von unten«, um die Zusammenarbeit der Europäer*innen im Interesse einer guten europäischen Entwicklung. Im Herbst 2017 startete das dreijährige Projekt »Wir sind Europa«, das die Stiftung Zukunft Berlin, das Walter Hallstein-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin sowie die Internationalen Journalisten Programme e.V. gemeinsam initiiert haben und das von der Stiftung Mercator gefördert wird. ZIELSETZUNG

Das Projekt will die Bürger*innen Europas sowie die Städte und Regionen aus der Rolle des besorgten Zuschauers in die des mitverantwortlichen Akteurs bringen. Mit gezielten Veranstaltungen an Orten abseits der Metropolen wollen wir auch die Menschen erreichen, die Europa kritisch gegenüberstehen, und gleichzeitig pro-europäische Aktivisten bestärken. Im Mittelpunkt des Projekts stehen bereits vorhandene Europa-Initiativen wie »Die EuropaRede« und die »Humboldt-Reden zu Europa«, in denen wichtige Persönlichkeiten Europas ihre Einschätzung zur Lage und Zukunft des europäischen Projekts darlegen. Die Basisgruppe von »Wir sind Europa«, die sich aus Studierenden der Humboldt-Universität, Kulturschaffenden aus dem »A Soul for Europe« - Netzwerk der Stiftung Zukunft Berlin sowie Journalist*innen aus ganz Europa zusammensetzt, diskutiert mit Bürger*innen die Inhalte dieser Reden, spricht mit ihnen über ihre eigenen Einschätzungen und trägt das vor, was wir uns bei unserer Arbeit für den europäischen Einigungsprozess vorgenommen haben.

V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

Berlin-Brandenburg Verantwortlich: Volker Hassemer Mitwirkende: Harald Bodenschatz, Klaus Brake, Jochen Brückmann, Ilia Castellanos, Jan Drews, Ephraim Gothe, Dorothea Götze, Kerstin Jasinszczak, Ulrike Kessler, Karsten Knobbe, Andreas Otto, Stefan Richter, Cerstin Richter-Kotowski, Sabine Toepfer-Kataw, Ulrich Springer, Bernd Strehlow, Heinrich Suhr, Wolf Burkhard Wenkel, Christian Wiesenhütter Koordination: Nina Lütjens

Region lebt, gemeinsamen r ne ei in er »W , muss mitnder sprechen na ei it m s us m ln und für hläge entwicke sc or V er nd na ei nd alles ng kämpfen. U ru ie g lis ea R re ih ch gegenseiti , dass man si .« rt hö beginnt damit ll zu d achtungsvo n Wonke interessiert un und Maximilia René Wilke

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AUSGANGSLAGE

Für das gutnachbarschaftliche Verhältnis zwischen Berlin und Brandenburg gibt es noch viel Luft nach oben. 2020 wird Brandenburg 30 Jahre. Und 2020 jährt sich eines der bedeutendsten Ereignisse in der Geschichte Berlins zum 100. Mal: die Bildung der neuen Stadtgemeinde Berlin zum 1. Oktober 1920. Darin wurden 8 (Groß-)Städte, 4 Kreise, 59 Landgemeinden und 27 Gutsbezirke rund um Berlin zu einer Stadt zusammengefasst. Es entstand ein neuer Raum kommunaler Politik, und so konnten dramatische Herausforderungen einer expandierenden Metropole adäquat angegangen werden. Das so genannte »Groß-Berlin-Gesetz« wurde am 27. April 1920 verabschiedet. Für 2020 gibt es ein zweites erinnerungswürdiges Jubiläum für unsere Region: Nach langen Jahren der Teilung wurde 1990 das »neue« Land Brandenburg gegründet. Das Berlin ohne Mauer hatte nun wieder einen gleichberechtigten Nachbarn. Auf diesen Anlass hin wollen wir mit unseren brandenburgischen Partnern und mit einigen Expert*innen für die gemeinsame Arbeit in der Region neue Impulse setzen. Zu wenig haben wir genutzt, dass wir uns in unserer Unterschiedlichkeit hervorragend ergänzen und gegenseitig stärken können. ZIELSETZUNG

Wir wollen miteinander klären, wie die Nachbarschaft zwischen Berlin und Brandenburg produktiver, kooperativer und freundschaftlicher werden kann. Wir wollen keine Wiederbelebung der Fusionsthematik. Uns geht es um das gemeinsame Gespräch zwischen Berlin und Brandenburg und dann um Ansätze, wie man sich gegenseitig »wie vernünftige Menschen« unterstützen kann. Nur gemeinsam werden wir stark sein. Sowohl Brandenburg wie Berlin haben Potenziale, auf die wir gemeinsam stolz sein können und aus denen sich eine erfolgreiche Zukunft entwickeln lässt. Wir streben Fortschritte in der Nutzung der gemeinsamen Landesplanung, der gemeinsamen strategischen Planung (das bisher leere Papier »Hauptstadt-Region« beschreiben) und vielleicht in einer modellhaften grenzüberschreitenden Schwerpunkentwicklung (im Süd-Westen? Im Nord-Osten?) an. Als Berliner*innen wollen wir außerdem den Kontakt zu Orten, gerade auch zu den »entfernten«, in Brandenburg verstärken. Eine neue Gesprächsrunde mit Brandenburger Bürgermeister*innen, Berliner Bezirksbürgermeister*innen, Landrät*innen und Vertreter*innen der beiden Landesregierungen startete erfolgreich in enger Kooperation mit dem Oberbürgermeister Wilke in Frankfurt (Oder) und Bürgermeister Wonke von Panketal. V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

Nachbarn bei Nachbarn – Lesungen in Dorfkirchen Verantwortlich: Volker Hassemer, Peter-Hans Keilbach Mitwirkende: Hubertus Fischer, Andreas Graf von Hardenberg, Volker Hassemer, Roland Hetzer, Bernd Janowski, Detlef Karg, Olaf Kretschmar, Dagmar Lembke, Barbara Stein Koordination: Nina Lütjens

h Lesetour durc ! Bei unserer ar schen st ki er är up m S n »Fontane iern wir de fe en ch ir K sche n zwischen brandenburgi n Mittelsman re se un s al hren otschafter n besseren B Poeten seit Ja ne ei – rg bu nden Berlin und Bra e es nicht!« bt Dagmar Lembk gi e an als Font

DORFKIRCHE

IN LIETZEN

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AUSGANGSLAGE

Die Stiftung Zukunft Berlin veranstaltet seit 2013 Lesungen mit Künstlerinnen und Künstlern aus Berlin in jeweils einer der zahlreichen wunderbaren Dorfkirchen Brandenburgs, um die Kenntnis voneinander und die gegenseitige Achtung in Berlin und Brandenburg zu erhöhen. Im Zentrum stehen dabei die zahlreichen Orte Brandenburgs, die nicht zuletzt durch die Initiative ihrer Bevölkerung zu neuer Ausdrucksstärke gekommen sind. Dieser erweisen Persönlichkeiten des Berliner Kulturlebens die gebührende Ehre. ZIELSETZUNG

Die Initiative will helfen, die Zusammenarbeit der beiden Bundesländer Berlin und Brandenburg zu verbessern – zum Wohle beider Länder. Denn zwei im bundesweiten Vergleich eher ärmere Bundesländer können es sich nicht leisten, auch nur eine Form nützlicher und kräftesparender Kooperation ungenutzt zu lassen. Deshalb wollen wir mit unserer Arbeit möglichst effiziente, sinnvolle Kooperationen in der Region anstoßen bzw. bestehende Kooperationen stärken. Den Rahmen bildet das europaweit etablierte Format der »Metropolregion«. Damit soll die Region zugleich eine gemeinsame, nach innen und außen wirksame Identität gewinnen. Zu den Aktivitäten gehört die Erweiterung des inhaltlichen Programms der Veranstaltungsreihe »Nachbarn bei Nachbarn« in Zusammenarbeit mit unseren Partnern der Berliner Theaterlandschaft und der Kreativwirtschaft, das Buchprojekt der Initiative »Nachbarn bei Nachbarn – ein kollektives Tagebuch«, das die bisherigen Dorfkirchen-Veranstaltungen dokumentiert, sowie die Einrichtung eines »Freundeskreises der Dorfkirchenlesungen«.

V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

BERLIN BRANDENBURG PREIS Verantwortlich: Volker Hassemer, Kurt Winkler Mitglieder der Jury: Harald Asel. Cornelia Behm, Hartmut Dorgerloh, Thomas Drachenberg, Jan Drews, Andreas Graf von Hardenberg, Jörg Haspel, Volker Hassemer, Bernd Janowski, Detlef Karg, Heiderose Kilper, Manfred Paasch, Christoph Rauhut, Patricia Schlesinger, Franz Schopper, Bernhard Schuster, Matthias Wemhoff, Kurt Winkler Koordination: Nina Lütjens

VERLEIHUNG DES BERLIN BRANDENBURG

PREISES 2018 IN POTSDAM

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AUSGANGSLAGE

Die Zusammenarbeit der beiden Bundesländer Berlin und Brandenburg läuft nicht immer reibungslos. Häufig wird sogar nebeneinander her oder aneinander vorbei regiert. Das ist schade, werden so doch Möglichkeiten verschenkt, die diese Region bietet. Berlin und Brandenburg sind zusammen stärker als getrennt. Um die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg zu lenken und zugleich auf großartige Potenziale und Leistungen der Region hinzuweisen, haben wir gemeinsam mit der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte und unterstützt durch Pro Brandenburg den BERLIN BRANDENBURG PREIS ins Leben gerufen. ZIELSETZUNG

Der Preis soll jährlich herausragende Leistungen auszeichnen, die Bauwerke und Gebäudeensembles, Park- und Gartenanlagen, archäologische Stätten und Bodenzeugnisse in ihrer gebauten oder natürlichen Umgebung zu einer besonderen, über die bloße Erhaltung hinausreichenden Wirkung für die Region gebracht hat. Über die Preisträger entscheidet eine stark besetzte, unabhängige Jury. Die erste Verleihung des BERLIN BRANDENBURG PREISES fand am 13. Juni 2018 in Potsdam statt. Die Verleihung des Preises für 2019 ist für den Sommer geplant. V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

Nachbarn in Europa Verantwortlich: Reinhard Schweppe (Nord: Christoph Jessen, Ost: Jürgen Engert, Friedrich-Wilhelm Kramer) Mitwirkende: Hella Dunger-Löper, Franz Eichinger, Xaver Egger, Hubertus Fischer, Mateusz Hartwich, Volker Hassemer, Nele Hertling, Christophe Knoch, Konrad Kutt, Klaus Lehnert, Götz Lemberg, Hans Jörg Neumann, Roman Petrusek, Peter Pragal, Jörn Sack, Horst Sauer, Wolfgang Thierse, Volkmar Umlauft, Irmela von der Lühe, Christian Wiesenhütter, Martin Willich, Joachim Zeller Koordination: Nina Lütjens

DER KULTURZUG VERBINDET DIE KULTURHAUPTSTADT 2016

WROCLAW / BRESLAU MIT BERLIN, UND ER FÄHRT WEITER!

sgerichtet, nach Osten au k ar st lin er B terhielten »Bis 1945 war er Breslau un od en os P , in tt m Beitritt Städte wie Ste Westen. Mit de m zu en ng hu nd die engste Bezie e 15 Jahren si ah in be r vo U unter verPolens zur E ffen worden, ha sc ge en ng te VerbinVoraussetzu ingungen an al für die ed B en ch is lit änderten po öglichkeiten üpfen. Diese M n ist Anliegen dungen anzukn ben zu erfülle Le it m n io eg gesamte R eppe kunft Berlin.« Reinhard Schw der Stiftung Zu

AUSGANGSLAGE

30 Jahre nach dem Fall der Mauer sollten die Deutschen und die Polen die neuen Möglichkeiten der gegenseitigen Begegnungen und der gemeinsamen Arbeit stärker als bisher nutzen. Die erreichte Realität bleibt bisher hinter der historischen Chance zurück, die das nun vereinte Europa eröffnet hat. ZIELSETZUNG

Unsere Stiftung leistet einen vielbeachteten Beitrag, die Verbindung mit den östlichen und nördlichen Nachbarregionen (insbesondere Polen und Dänemark) zu verstärken. Vor allem mit Breslau, Posen und Stettin wird die Kooperation über gemeinsame Projekte laufend ausgebaut. Instrument sind u.a. Runde Tische der Zivilgesellschaft Berlins mit ihren Partnern in den drei genannten polnischen Nachbarstädten. Diese Runden Tische sind die ideale bürgerschaftliche Ergänzung der zwischenstaatlichen Oderpartnerschaft. Sie sind Ideengeber und Sprachrohr der Bürgeranliegen gegenüber Politik und Behörden. Die Runden Tische Berlins mit Breslau und Posen haben zuletzt im Oktober bzw. Dezember 2018 getagt und werden voraussichtlich im Juni 2019 fortgesetzt. V. Berlin – Stadt mit Verantwortung

VI. Für Berlin auf den Weg gebracht In den vergangenen 15 Jahren hat die Stiftung Zukunft Berlin zahlreiche Projekte initiiert und mitentwickelt, deren Strukturen inzwischen über die Stiftungsarbeit hinausreichen. Einige dieser von uns auf den Weg gebrachten und heute auf eigenen Füßen stehenden Initiativen sowie Projekte, deren Ziele erreicht und die somit erfolgreich abgeschlossen wurden, stellen wir Ihnen im Folgenden kurz vor.

Berliner Stiftungswoche Gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Stiftungen haben wir die Berliner Stiftungsrunde aufgebaut, die die jährlich stattfindende »Berliner Stiftungswoche« (BSW) als einzigartiges Kooperationsprojekt von anfangs 29 Stiftungen und Organisationen initiiert hat. Rund ein Jahrzehnt ist seit der ersten Berliner Stiftungswoche vergangen, und die Idee einer regelmäßigen, konzertierten Aktion von Stiftungen hat sich mehr und mehr verfestigt. Im Jahr 2019 findet die Berliner Stiftungswoche bereits zum zehnten Mal statt – wieder mit über 150 Veranstaltungen, Ausstellungen und Projekten: Vom 2. bis zum 12. April 2019 steht Berlin ganz im Zeichen seiner Stiftungen. So wird erneut sichtbar, welch hohen Anteil der Stiftungsbereich am zivilgesellschaftlichen Engagement in der Hauptstadt besitzt.

Forum Freundeskreise (Dachverband) Bürgerinnen und Bürger engagieren sich bundesweit in über 1.000 Förder- und Freundeskreisen für örtliche Kultureinrichtungen. Bei knappen öffentlichen Kassen wird dieses ehrenamtliche Engagement zur unverzichtbaren Stütze für Theater, Museen, Konzerthäuser oder Bibliotheken. Dieses ehrenamtliche Engagement braucht Unterstützung. Auch können viele Mitglieder mehr als nur einen finanziellen Beitrag für ihre Institution leisten. Ziel der Initiative war es von Anfang an, die Kooperation der Kulturfördervereine voranzubringen, die Arbeit an ihren gemeinsamen Problemen und Chancen anzustoßen und herauszustellen, welches Maß an Unterstützung die Bürgerinnen und Bürger für das kulturelle Leben leisten. Seit 2006 veranstaltet die AG Freundeskreise das inzwischen alle zwei Jahre stattfindende Symposium »Wie man sich Freunde schafft...«, zu dem Freundeskreise der Kultur 60

aus ganz Deutschland eingeladen sind. Im Sommer 2018 haben wir gemeinsam mit den Bundesvereinigungen der einzelnen Kultursparten das Forum Kulturfördervereine gegründet – den Dachverband der Kulturfördervereine in Deutschland. Als unabhängige Interessenvertretung wird eng mit Politik, Öffentlichkeit und Wirtschaft zusammengearbeitet. Im Zentrum der Arbeit steht, gemeinsam mit Fortbildungspartnern und den Kulturfördervereinen ein Wissenslabor zum Praxisaustausch zu entwickeln.

Forum StadtSpree Der Stadtraum um Jannowitz- und Schillingbrücke ist für die Gesamtstadt Berlin und für die Region von hoher Attraktivität. Hier befinden sich weltbekannte Kultureinrichtungen, Wohnen, Gewerbe und Natur auf engstem Raum. Gemeinsam mit dem Senator für Stadtentwicklung und den Bürgermeistern der beiden betroffenen Bezirke, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte, haben wir deshalb einen Forumsprozess initiiert, bei dem 2013 Verabredungen für die Region und für einzelne Grundstücke entwickelt wurden. Ein Beirat aus Akteuren in der Region setzt seitdem die Zusammenarbeit fort.

House of One Zum Anfang der heutigen Großstadt Berlin gehörte im 13. Jahrhundert der Petriplatz. Er wurde mit dem Abriss der Petrikirche in den 70er Jahren ein lange vergessener Ort in der Berliner Stadtmitte. Unvermischt (in getrennten Bereichen) und zugleich in direktem Miteinander ist hier der Neubau einer Kirche, einer Synagoge und einer Moschee »unter einem Dach« geplant. Ein Haus des Gebets und zugleich ein Haus der interdisziplinären Lehre über die Religionen, ihre Geschichte und ihre gegenwärtige Rolle in Berlin und im Land. Das Vorhaben, die drei monotheistischen Religionen an diesem wichtigen Ort in der Mitte Berlins, in der kongenialen Nachbarschaft des »Humboldt-Forums« zusammenzuführen, verspricht für Berlin eine Einrichtung, die weit über seine Grenzen hinaus Wirkung ausüben wird als ein Zeichen des Miteinanders und als Ort des gemeinsamen Diskurses der die Welt bewegenden Themen. Die Stiftung setzt sich als Unterstützerin (nicht Projektträgerin) des Projekts ein: für seine konzeptionelle und finanzielle Realisierung und seine Verortung in der Stadtgesellschaft und der Stadtlandschaft.

VI. Für Berlin auf den Weg gebracht

wirBERLIN Aus der Bürgerplattform »Stadtgespräch Berlin« hat sich im Jahr 2010 die Initiative »wirBERLIN« entwickelt. Zunächst maßgeblich unterstützt durch die Stiftung Zukunft Berlin als Projektträgerin und der Konrad-Adenauer-Stiftung agiert wirBERLIN seit Ende 2013 als eigenständiger, gemeinnütziger, eingetragener Verein. Ziel von wirBERLIN ist es, bürgerschaftliches Engagement und Mitverantwortung für Erscheinungsbild und Qualität öffentlicher Räume zu aktivieren, zu initiieren und die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren des öffentlichen, zivilgesellschaftlichen und privaten Sektors zu stärken. Menschen sollen in unserer Stadt mehr Verantwortung für ihren Kiez, ihre Grünanlage, den Spielplatz – kurz den öffentlichen Raum – übernehmen und mithelfen, Berlin noch lebens- und liebenswerter zu machen. Dazu organisiert wirBERLIN verschiedenste Kampagnen, Veranstaltungen, Platzinitiativen und veranstaltet einen jährlichen Aktionstag, an dem bisher ca. 60.000 Engagierte mit über 2.000 Einzelaktionen teilgenommen haben.

VI. Für Berlin auf den Weg gebracht

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

In unserer parlamentarischen Demokratie hat sich eine Vertrauenslücke aufgetan zwischen den Repräsentierten – dem Volk, von dem nach Artikel 20 des Grundgesetzes alle Staatsgewalt ausgeht – und den politischen Repräsentanten in Parlamenten und Regierungen. Wahlbeteiligungen gehen zurück, und in gleichem Maß nehmen Misstrauen und Proteste gegen Planungen und Entscheidungen von Politik und Verwaltung zu. Mögen sie auch nach geltenden Regeln legitimiert sein – das Misstrauen ist da. Doch Bürgerinnen und Bürger können mehr als wählen, abstimmen oder protestieren. Wenn sie Mitverantwortung übernehmen, gewinnen Planungen und Entscheidungen schon im Vorfeld an Qualität, Transparenz, Verbindlichkeit und Verlässlichkeit. Es geht um eine neue Kultur der Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Entscheidungsträgern. Ernsthafte und wirksame bürgerschaftliche Mitverantwortung verlangt frühzeitige Zusammenarbeit zwischen Entscheidern und Bürgerschaft. Sie dient der Vorbereitung von Entscheidungen und ist strikt zu trennen vom Ablauf der Entscheidungen selbst; für diese sind die Verantwortlichkeiten nach Recht und Gesetz festgelegt. Bürgerschaftliche Mitverantwortung fordert Entscheidungen heraus und will sie ermöglichen, nicht verhindern. Kooperative Verfahren erfordern Aufwand, ersparen jedoch die Zeit sowie die finanziellen und politischen Kosten konfrontativer Strategien. Entscheidungsträgerinnen und -träger und Bürgerinnen und Bürger tragen und verantworten sie gemeinsam. Es gibt keine Vorrechte, weder für Entscheidende noch für die Bürgerschaft. Unter dem Dach der Stiftung Zukunft Berlin wurden fünf Grundsätze für diese neue Kultur der Zusammenarbeit formuliert. Ergänzend beschreiben wir Ihnen ein Modell, wie diese Grundsätze operativ umgesetzt werden können. Im Zentrum dieses Arbeitsmodells steht ein Forum, in dem Politik / Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger gemeinsam die Entscheidung vorbereiten.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Der Arbeitsprozess

DAS ZIEL

Das Ziel ist die Organisation eines ergebnisoffenen und öffentlichen Arbeits- und Dialogprozesses als gemeinsame Entscheidungsvorbereitung in einer konkreten Thematik. Politik / Verwaltung und Stadtgesellschaft verschaffen gleichberechtigt und auf Augenhöhe in einem miteinander abgestimmten Verfahren den besten Argumenten Gehör. Den Kern der Arbeit bildet das Forum. Hier treffen sich Politik und Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger mit ihrer durch Erfahrung, Fachkenntnisse und Betroffenheit begründeten Kompetenz in einem festgelegten Prozess, um Antworten auf die durch die jeweilige Thematik aufgeworfenen Fragen zu entwickeln. KONSTITUIERUNG UND ARBEITSWEISE

Der Dialogprozess gliedert sich in die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Foren. Das gesamte Verfahren der bürgerschaftlichen Mitverantwortung wird gemeinsam und auf vollkommener Augenhöhe von Politik / Verwaltung und Stadtgesellschaft getragen und verantwortet. Dazu gehören sowohl die Festlegung der Forumsmitglieder als auch die Inhalte, Ablauf und Moderation der Foren. Die Foren bilden dabei den Kern eines öffentlichen Dialog- und Beteiligungsprozesses. Hier werden die Ergebnisse zusammengeführt, hier werden die Argumente öffentlich abgewogen und bewertet.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Bürgerschaftliche Mitverantwortung

Politik / Verwaltung formulieren Projekt

Interesse aus der Zivilgesellschaft

Überlegung in Politik / Verwaltung

Überlegungen aus der Zivilgesellschaft

FORUM Augenhöhe: Politik / Verwaltung, Zivilgesellschaft sammeln Argumente und wägen ab, gemeinsame Protokollierung

Entscheidungsträger entscheiden und informieren die Zivilgesellschaft

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Zivilgesellschaftliche Positionen

Die fünf Grundsätze

Bürgerschaftliche Mitverantwortung ist ernsthaft gewollt. Das gilt für beide Seiten, Bürgerinnen und Bürger wie Entscheidungstragende. Das Mitwirkungsverfahren lebt vom gleichberechtigten, von Hierarchien und Mehrheiten unabhängigen Austausch von Argumenten. Es muss darauf angelegt sein, gemeinsam Lösungen eines Problems vorzubereiten und so der später zu treffenden Entscheidung Anerkennung zu verschaffen. Dies ist das Prinzip der in jeder Hinsicht notwendigen Gleichberechtigung zwischen entscheidender Instanz und Bürgerschaft. Eine Gleichberechtigung, die in dieser Phase der Entscheidungsvorbereitung zulässig ist. Und die nötig ist, wenn Bürgerinnen und Bürger sich nicht in eine nur beitragende Rolle gesetzt sehen sollen. In dem Verfahren zählen Argumente, keine Mehrheiten oder Zuständigkeiten.

Nach einem solchen Verständnis werden Bürgerinnen und Bürger auch nicht lediglich von den eigentlich Zuständigen »beteiligt«, sie wirken nicht lediglich mit. Beide Seiten agieren aus ihrer spezifischen Verantwortung heraus. Deshalb sollte auch das gesamte Verfahren gleichberechtigt von beiden Seiten getragen werden. Das alle fünf Grundsätze durchziehende Prinzip der Gemeinsamkeit sollte sich auch in einer gemeinsamen Trägerschaft des Verfahrens niederschlagen. Bürger*innen und Entscheidungsträger*innen setzen sich zur Vorbereitung einer sie alle betreffenden Entscheidung an einen Tisch.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Es ist klar, worum es geht.

Die am Verfahren Beteiligten müssen sich vorab über die relevanten Daten und Fakten verständigen, notfalls unter Hinzuziehung von Gutachten oder Mediation. Der Stand der Vorentscheidungen wie ggf. bereits laufender Verfahren muss einvernehmlich festgestellt werden. Das »Versprechen« des Verfahrens muss realistisch sein. Gegenstand und Wirkung der danach fälligen Entscheidung müssen einvernehmlich beschrieben werden. Die gemeinsame Arbeit ist mehr als ein Gedankenaustausch. Sie ist auch mehr als eine Problemerörterung. Sie ist zielgerichtet. Sie findet statt im Hinblick auf eine Entscheidung beziehungsweise eine in anderer Weise zu beschreibende konkrete Konsequenz. Die Orientierung auf solch eine Schlussfolgerung bestimmt die Ernsthaftigkeit und die Bedeutung des Verfahrens. Von dieser am Schluss stehenden und von der Entscheidungsvorbereitung zu trennenden Entscheidung hängt auch ab, zu welchen Ausgangsfakten man ein gemeinsames Verständnis erarbeiten muss. Ebenso hängt davon ab, welche bereits getroffenen Vorentscheidungen zu beachten sind. Wie also der Spielraum aussieht, den die am Ende stehende Entscheidung hat. Zu alldem müssen die Partner ein gemeinsames Verständnis herstellen. Entscheidende setzen sich zur Vorbereitung einer sie alle betreffenden Entscheidung an einen Tisch.

2. Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Die Auswahl der Mitwirkenden ist begründet.

Wer zu beteiligen ist, richtet sich nach Anlass und Art des Verfahrens. Die Zusammensetzung des Kreises der Mitwirkenden muss begründet sein, um Exklusivität zu vermeiden. Jeder und Jede soll sich vertreten sehen. Die Kompetenz der Akteure kann auf Fachkunde ebenso wie auf spezifischer Erfahrung oder Betroffenheit beruhen, und sie sollte offengelegt werden. Auch stille Gruppen müssen durch aufsuchende Beteiligung eingebunden werden. Einige Teilnehmende können bei Bedarf durch Losentscheid ermittelt werden. Wichtig ist, dass alle Belange und Argumente zur Sprache kommen. Ebenso wie die Bürgerschaft müssen auch die politisch und administrativ Zuständigen persönlich, verbindlich und vollzählig mitwirken. Vorab muss gemeinsam festgestellt werden, wer in Politik und Verwaltung – sowie gegebenenfalls auf privater Seite – die zuständigen Entscheider*innen sind. Die Verwaltung bringt ihre unverzichtbare Fachkompetenz in der Funktion als Dienstleisterin für Politik und Zivilgesellschaft ein. Nicht jede oder jeder aus der Bürgerschaft kann am Forum mit den Entscheidungstragenden teilnehmen. Es ist eine qualitative, deshalb umso mehr mit aller Sorgfalt zu erörternde Entscheidung, welche Bürgerinnen und Bürger angesichts ihrer Erfahrung, ihrer Kompetenz, ihrer Betroffenheit zu einer richtigen Zusammensetzung der Bürgerseite zusammengeführt werden müssen. Jede und jeder zu viel erschwert den Prozess, jede und jeder zu wenig verfälscht ihn. Jede Bürgerin und jeder Bürger muss sich im Verfahren vertreten fühlen. Die Information und die Möglichkeit inhaltlicher Vorschläge müssen z. B. durch eine Internetbeteiligung oder begleitende Veranstaltungen für alle ermöglicht werden. Das gilt in gleicher Weise auch für die Seite der entscheidungstragenden Instanzen. Es geht nicht um statistische Repräsentativität und Quoten, sondern um adäquate Repräsentation der Vorstellungen und Argumente. Die Zuständigkeiten für solche Entscheidungen sind oft sehr vielfältig und die notwendigen Mitwirkungsformen entsprechend heterogen. Auch hier muss deshalb eine »gültige« Zusammensetzung gefunden werden. Und, besonders wichtig: Wie die Bürger*innen, so müssen auch die Entscheidungsträger*innen persönlich im Verfahren vertreten sein.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Das Verfahren ist angemessen und transparent, seine Steuerung ist neutral. Vorab muss gemeinsam ein Verfahrensablauf festgelegt werden, der dem konkreten Fall angemessen ist. Das ist eine Frage von Technik und »gutem Handwerk«, einschließlich neuer Formen der Kommunikation. Es muss festgelegt werden, in welcher Weise das Verfahren vor aller Öffentlichkeit stattfinden bzw. über die Medien, das Internet eingeschlossen, öffentlich gemacht werden soll. Über die Steuerung des Verfahrens muss Einvernehmen hergestellt werden. Ein einheitliches Standardverfahren ist nicht vorstellbar. Die Wahl der für den Einzelfall zweckmäßigen Verfahrensform ist »Technik«. Über sie muss man sich unter Beachtung der Grundsätze verständigen. Man muss auch die sich entwickelnden technischen Formen und Methoden, die zum Beispiel das Internet anbietet, einvernehmlich ins Auge fassen. Diese sind nicht Selbstzweck. Sie sind Instrumente mit der einzigen Aufgabe, eine möglichst effektive und inhaltsreiche Interaktion zwischen Entscheidungstragenden und Bürgerschaft zu erleichtern und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit sicherzustellen. Zu alldem müssen die Partner ein gemeinsames Verständnis herstellen.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Die Bürgerinnen und Bürger bleiben nach Abschluss des Verfahrens beteiligt. Es muss festgelegt werden, wie die Bürgerinnen und Bürger, wenn das Vorhaben zu einer Entscheidung gebracht worden ist, auch nachträglich einbezogen bleiben. Zumindest sollten die Entscheidenden über den Entscheidungsprozess Rechenschaft ablegen. So sehr die gesamte Entscheidungsvorbereitung auf die Entscheidung abzielt, so strikt ist die Kompetenzverteilung im Entscheidungsvorgang zu beachten. Geschieht dies nicht, wird der Entschiedenheit und der Zulässigkeit der Gleichberechtigung in der Phase der Entscheidungsvorbereitung der Boden entzogen. Gleichwohl muss die Fairness des Vorbereitungsprozesses auch die Zeit nach der Entscheidung bestimmen. Deshalb ist die Verständigung darüber, wozu die gemeinsame Entscheidungsvorbereitung beide Seiten berechtigt und verpflichtet, von großer Bedeutung. Wird sie vernachlässigt, ist die befriedende Wirkung der gemeinsamen Arbeit gefährdet.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung