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18 Strafrecht

Jene Beziehungen zwischen Menschen, deren Grundlagen nicht wirtschaftlicher Art sind, zählen wir zum sozialen System. Auch hier besteht Bedarf an rechtlichen Regelungen. Einerseits muss die staatliche Organisation in einen rechtlichen Rahmen gestellt und andererseits die Tätigkeit der Verwaltung mit gesetzlichen Grundlagen versehen werden. Solche Rechtsnormen sind im Staats- und Verwaltungsrecht zusammengefasst. Daneben gibt es andere soziale Problemstellungen, um die sich der Rechtsstaat kümmern muss: Wenn eine Person den sozialen Frieden stört, indem sie Straftaten begeht, muss im Strafrecht festgelegt werden, mit welchen Sanktionen die betreffende Person belegt wird.

Theorie

1 Voraussetzungen für die Strafbarkeit einer Handlung ......................................... 4 2 Zweck einer Bestrafung .................................................................................... 6 3 Mögliche Sanktionen ........................................................................................ 8 4 Strafzumessung .............................................................................................. 10

Aufgaben

1 Was sagt das Strafgesetzbuch? ......................................................................... 12 2 Welche Strafe halten Sie für angebracht?.......................................................... 14 3 Ist «Strafbarkeit» gegeben?............................................................................... 16 4 Was ist das richtige Strafmass? ......................................................................... 18

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1 Voraussetzungen für die Strafbarkeit einer Handlung Beispiel zum Strafrecht: Verkehrsunfall

Die fünfköpfige Familie A. ist auf dem Nachhauseweg von einem Veloausflug, als ein Automobilist wegen übersetzter Geschwindigkeit sein Fahrzeug nicht mehr unter Kontrolle halten kann. Ausgangs des Dorfes W. kommt der Wagen von Marco L. ins Schleudern, gerät auf die Gegenfahrbahn und erfasst frontal die korrekt auf dem Radstreifen fahrende Gruppe von Velofahrern. Der Vater wird schwer verletzt und wird vermutlich querschnittgelähmt bleiben. Die 10-jährige Tochter erliegt ihren schweren Verletzungen noch auf dem Weg ins Spital, die Mutter sowie der 8½-jährige Sohn liegen in besorgniserregendem Zustand im Spital, einzig die auf dem Kindersitz des Vaters mitfahrende jüngste Tochter kommt wie durch ein Wunder mit leichten Schürfungen davon.

Abb. 1: Junger Automobilist verursacht einen tragischen Junger Automobilist verursacht einen tragischen Verkehrsunfall Verkehrsunfall

 Der Staat ahndet Straftaten Für viele Leute liefern Straftaten wie dieses Beispiel die Hauptbegründung für vom Staat erlassene rechtliche Regelungen, für das Recht schlechthin. Bei einem Zivilrechtsverfahren («Zivilprozess») geht es «lediglich» um einen Streit zwischen zwei Privatpersonen, bei dem zur Schlichtung ein neutrales Gericht angerufen werden kann, beispielsweise um die Interpretation von Lieferbedingungen in einem Kaufvertrag zu beurteilen. Strafrechtsfälle beinhalten dagegen vom sozialen System nicht tolerierte Verletzungen von gesellschaftlichen Werten. Die Rechtsordnung des Staates muss die einzelnen Mitglieder der Gesellschaft vor Verletzungen von grundlegenden Werten schützen und die Täter bestrafen.

Strafrecht 2

Die Justiz hat im geschilderten Unfall den Streit zwischen der betroffenen Familie A. und dem Verursacher Marco L. zu beurteilen. Nach unseren Auffassungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens dürfen Verletzungen wichtiger Rechtsgüter, wie Vergehen gegen die körperliche Integrität durch Körperverletzung, Mord und Totschlag oder Vergewaltigung, aber auch Vermögensverletzung wie Raub oder Diebstahl, nicht willkürlich beurteilt werden.

 Grundsätze im Strafgesetzbuch Die Grundsätze des Strafrechts sind im Schweizerischen Strafgesetzbuch (StGB) festgelegt. Dieses Gesetz enthält in einem ersten, allgemeinen Teil Grundlagen, die für jeden Straffall gelten, auch für solche Handlungen, die nicht im StGB, sondern in anderen Bundesgesetzen geregelt werden. Im zweiten Teil des StGB werden die einzelnen strafbaren Handlungen explizit aufgeführt.

 Weitere strafbare Handlungen im Nebenstrafrecht Neben dem StGB enthalten auch weitere Gesetze (als «Nebenstrafrecht» bezeichnet) Rechtsnormen, die für ein bestimmtes menschliches Verhalten Strafen vorsehen. So kommt beispielsweise für unser einleitendes Beispiel das Strassenverkehrsgesetz (SVG) zur Anwendung. Menschen, die durch den Konsum von Haschisch oder anderen Drogen straffällig werden, verstossen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BMG). Die Anstellung eines ausländischen Pizzaiolos in einem Restaurant betrifft juristisch nicht nur das Arbeitsrecht, sondern erfüllt, falls keine Arbeitsbewilligung für Ausländer vorliegt, auch einen Straftatbestand aus dem Ausländergesetz (ANAG). Ferner enthalten auch viele Bestimmungen des Umweltrechts Straftatbestände. Es ist einleuchtend, dass es nicht genügen kann, wenn der Staat im Gewässerschutzgesetz (GSchG) den Grundsatz aufstellt, die Gewässer vor nachhaltigen Einwirkungen zu schützen. Regeln zum Schutz der Umwelt können nur dann durchgesetzt werden, wenn Verstösse dagegen auch bestraft werden.