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FZ Fränkische
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Die Wochenzeitung in Oberfranken: vor allem fränkisch - manchmal zänkisch Nach den Richtlinien von BVDA und BDZV geprüfte und verteilte Gesamtauflage 94.889 redaktion@fraenkischezeitung.de, Tel. 0921/500331 4. Jahrgang / 9. März 2011 / Nr. 10
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Tiefer Griff in die Tasche
Satzungen als Mittel, den Stadtsäckel zu entlasten Bayreuth - Anita Grießhammer, sie wohnt in Bayreuth und hat ein Wochenendgrundstück mit Wald in Harsdorf, ist sauer. Die Gemeinde Harsdorf will eine Abwasserleitung legen und bittet die Anlieger zur Kasse. Nichts Ungewöhnliches, die entsprechenden Satzungen geben dies her. „Aber“, sagt Grießhammers Rechtsanwalt Karsten Paetz, „hier besteht ein Informationsdefizit, zudem kann heute noch niemand sagen, mit welchen Beträgen meine Mandantin insgesamt belastet wird.“ Es gibt bereits einen Bescheid in Höhe von 2200 Euro, ein weiterer in ähnlicher Größenordnung könnte folgen. Viel Geld für den Abwasseranschluss eines Wochenendgrundstücks.
Vorteil für Eigentümer In der Verwaltungsgemeinschaft Trebgast will man sich zum Einzelfall nicht äußern, aber: „Die Abwasseranlage ist günstiger als eine Kleinkläranlage. Die Grundstückseigentümer haben einen Vorteil durch den Anschluss, deshalb kann die Gemeinde diese Zahlungen verlangen.“
Nach der Komplettsanierung der Bismarckstraße in Bayreuth müssen die Anlieger zahlen. Foto: Lammel Mit einer ähnlichen Argumentation werden demnächst in Bayreuth die Anlieger der Bismarckstraße konfrontiert werden. Die Straße ist komplett erneuert worden, jetzt werden nach der „Straßenausbausatzung“ die Grundstückseigentümer zur Kasse gebeten. Wie viel zu zahlen ist, ist noch offen. Aus dem Rathaus heißt es: „Wir arbeiten gerade an der endgültigen Abschlussrechnung. Die Anwohner haben aber schon einen Brief, dass da etwas kommen wird.“ Der ADAC sieht das Verhalten vieler Kommunen kritisch: „Leidtragende sind die Bürger, die immer häufiger mit hohen Stra-
ßenausbaubeiträgen zur Kasse gebeten werden, weil wegen mangelnder Straßenpflege am Ende nur noch eine Kompletterneuerung hilft.“ ADAC-Experte Wolfgang Kugele sagte gegenüber der Fränkischen Zeitung: „Die Kommunen sparen durch ihr Verhalten zunächst Geld, doch am Ende wird es teurer für Kommune und Bürger. Gemacht wird es trotzdem, weil den kommunalen Haushalten nicht mehr genug Geld für die Instandhaltung zur Verfügung steht. Das Geld für die Sanierung wird gespart, dann kommt es zu einer kompletten Erneuerung und damit zur Zahlungspflicht der Bürger.“
Bisher Glück gehabt haben die Anlieger am neu gestalteten Markt in Bayreuth. Sieht doch die seit 1997 geltende Straßenausbausatzung der Stadt keine Fußgängerzonen vor. Bleibt zu hoffen, dass die Aufsichtsbehörden dies genauso sehen. In Auerbach jedenfalls wollte die Stadt die Anlieger am Schlossplatz mit fünf Prozent der Baukosten der Sanierung belasten, die Rechtsaufsicht hat dies als nicht gesetzeskonform eingestuft. Jetzt werden dort die Anlieger noch einmal zur Kasse gebeten. Da können für einen Hauseigentümer auch schon einmal 4000 bis 5000 Euro zusammenkommen. the
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