SONNTAG in
FRANKEN Nr. 11 - 1. Jahrgang
Sonntag, 13. Dezember 2009
Auflage: 95.066
M Unglaublich: 98-Jährige tötet Hundertjährige – Seite 4 M Wusste Karl-Theodor zu Guttenberg doch schon früher Details vom Bombardement in Kundus? – Seite 6 M Die Bayreuther Band Huebnose (Foto) ist schon in Weihnachtsstimmung – Seite 9
30 Prozent weniger an Freiwilligen Leistungen
Stadt rasiert die Vereine
In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten war die Position „Freiwillige Leistung“ im Etat der Stadt unantastbar. Jetzt zieht die Stadt die Spendierhosen aus: Sämtliche Vereine, Verbände und Organisationen, die die Stadt aus freien Stücken unterstützt hat, müssen mit einer Kürzung von 30 Prozent ihrer Zuwendungen rechnen. Manche bringt das in ärgste Not.
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er Grund für das strenge Maßhalten ist bekannt: Oberbürgermeister Michael Hohl (CSU) rechnet alleine bei der Gewerbesteuer mit einem Einbruch von 40 Prozent. Die Rücklagen der Stadt sind in der Vergangenheit bereits verfrühstückt worden, die Last der Langzeitprojekte (Markt, Abwasserinvestitionen, Doppik, Schulsanierungen, Straßenbau), die über Jahre hinweg finanziert werden müssen, sorgt für weitere Engpässe. Deshalb zieht die Stadt nun die Notbremse – und spart dabei auch jene nicht aus, die im Kleinen segensreiche Arbeit tun: Vereine, Verbände, Organisationen im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich. Sie alle – so sieht es ein Beschluss des Ältestenausschusses des Stadtrats vor – sollen im kommenden Jahr 30 Prozent weniger
Die Stadt setzt den Rotstift an: In Bayreuth muss gespart werden.
Beihilfe erhalten als noch im Vorjahr. Allerdings haben die Stadträte das Gießkannenprinzip nicht zwingend vorgeschrieben. Denn in Härtefällen kann die freiwillige Zuwendung einzelner Organisationen auch aufrechterhalten werden – sofern dafür anderen noch mehr abgezwackt wird. Hört sich prima an, ist im Einzelfall aber verteufelt schwer. Das hat sich bereits bei den Vorberatungen im Jugendausschuss gezeigt. Dort wurde das Sparziel 30 Prozent nur über Umwege erreicht. Das Dilemma der Stadträte: Kaum einer mag es sich mit den Vereinen und Verbänden verderben. Und so wird es wohl dazu kommen, dass die Stadträte der einzelnen Parteien den Schwarzen Peter an die Verwaltung zurückgeben. Die soll sagen, wie viel wo gespart wer-
den soll. Das alles riecht nach einem Hauen und Stechen und einem Verteilungskampf bisher nicht geahnter Dimension bei den Haushaltsberatungen. Und einem Feilschen bis zum letzten Cent. Nun ist endgültig Schluss mit lustig im Rat der Stadt. Ob diese Maßnahme in Verbindung mit einem drastischen Sparkurs in allen städtischen Dienstbereichen ausreicht, um am Ende einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können, darf bezweifelt werden. Womöglich muss die Stadt – erstmals in der jüngeren Geschichte – noch viel dramatischere Maßnahmen ergreifen, um auch in Zukunft die kommunalen Pflichten erledigen zu können. M gdm
Bad Berneck:
Wasserkocher setzt Haus in Brand
Ein defekter Wasserkocher, der nicht richtig abschaltete, hat am Freitag einen Brand in einem Mehrfamilienhaus in Bad Berneck (Landkreis Bayreuth) ausgelöst. Das Feuer in einer Küche des Hauses konnte schnell gelöscht werden, wie die Polizei in Bayreuth am Samstag mitteilte. Sieben Bewohner – darunter zwei Kinder – zogen sich nach Angaben der Polizei eine Rauchvergiftung zu. Mehr zum Thema auf Seite Zwei Frauen erlitten einen Schock. 3. Hier finden Sie die ganze An dem Haus entstand ein Schaden Streichliste. von rund 15.000 Euro. M
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