Publikationen und Projekte des Liechtenstein-Instituts

Forschungsschwerpunkt Verfassungsrecht

Das liechtensteinische Verfassungsrecht ist seit jeher ein Forschungsschwerpunkt des Liechtenstein-Instituts. Davon zeugen zahlreiche Publikationen sowie der frei zugängliche Onlinekommentar zur liechtensteinischen Verfassung verfassung.li. In den vergangenen Monaten erfolgten zahlreiche Publikationen, welche sich mit konkreten Fragen des liechtensteinischen Verfassungsrechts auseinandersetzen. So verortet beispielsweise Patricia Schiess Liechtenstein im europäischen Verfassungsverbund oder analysiert das Sezessionsrecht der liechtensteinischen Gemeinden. Ende 2021 erschienen zudem zwei Sammelbände mit fast zwanzig Fachbeiträgen von nationalen und internationalen Expert:innen.

Hoch /Neier /Schiess Rütimann (Hg.): 100 Jahre liechtensteinische Verfassung. Funktionen, Entwicklung und Verhältnis zu Europa. Gamprin-Bendern: Verlag der Liechtensteinischen Akademischen Gesellschaft (Liechtenstein Politische Schriften, 62). Zeitschrift für öffentliches Recht (ZöR), 76 (2021), Heft 4.

Neutralität und Aussenpolitik Liechtensteins im Fokus

Ist Liechtenstein als Staat neutral und will es das überhaupt sein? Diesen Fragen gehen zwei aktuelle Publikationen des Liechtenstein-Institut nach. In einem Arbeitspapier beleuchtet Lukas Ospelt den neutralitätsrechtlichen Status des Fürstentums Liechtenstein aus rechtsgeschichtlicher und rechtsvergleichender Perspektive. Zwei Fragen sind dabei von besonderem Interesse: Ist Liechtenstein ein neutraler Staat im völkerrechtlichen oder staatsrechtlichen Sinne? Und worin bestehen die Besonderheiten einer etwaigen «faktischen Neutralität» des Landes? Es wird aber auch das Verhältnis zur Schweiz betrachtet und das Neutralitätsverständnis im Zusammenhang mit der Sanktionspolitik Liechtensteins gegenüber russischen Staatsangehörigen. Das Neutralitätsverständnis Liechtensteins und der Krieg in der Ukraine spielt auch im LI Focus von Christian Frommelt eine wichtige Rolle. Der Kurzbeitrag geht der Frage nach, welche Rolle Werte in der liechtensteinischen Aussenpolitik spielen und wie Liechtenstein als Klein(st)staat zur Sicherheit in Europa beitragen kann.

Ospelt, Lukas (2022): Der neutralitätsrechtliche Status des Fürstentums Liechtenstein. Eine rechtsgeschichtliche und rechtsvergleichende Studie. Arbeitspapiere Liechtenstein-Institut, 75. Download unter www.liechtenstein-institut.li Frommelt, Christian (2022): Liechtenstein als internationaler Akteur. LI Focus 2/2022. Liechtenstein-Institut, GamprinBendern. Download unter www.liechtenstein-institut.li

Von der Regierung zur Verwaltung

Das Projekt «Von der Regierung zur Verwaltung» untersucht die strukturelle Entwicklung der liechtensteinischen Behördenorganisation vom Erlass der Verfassung im Jahre 1921 bis heute. Es zeichnet anhand von graphischen Darstellungen die einzelnen Entwicklungsschritte von damals, als sämtliche Verwaltungsaufgaben allein vom Regierungschef wahrgenommen wurden, bis heute hin zu einer weitläufigen Regierungs- und Verwaltungsorganisation mit Ministerien, Ämtern usw. schrittweise nach. Ergänzend wird den (gemeinhin vernachlässigten) gescheiterten Reformen und ihren Umständen nachgespürt, die eine Verbesserung der Behördenorganisation anstrebten, letztlich aber nicht um gesetzt werden konnten.

Mehr Information auf https://www.liechtenstein-institut.li/ regierung_zur_verwaltung/projekt

Wahlen auf Gemeindeebene in Liechtenstein seit 1862

In seinem Beitrag geht Wilfried Marxer umfassend auf Wahlen auf Gemeindeebene in Liechtenstein ein. Dabei betrachtet er nicht nur die Wahl von Vorsteher:innen und weiteren Mitgliedern des Gemeinderates, sondern auch weiterer Organe, die in der Vergangenheit und bis in die Gegenwart von den Wahlberechtigten zu bestimmen waren oder sind. Dazu gehören etwa Säckelmeister, Vermittler oder Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission. Der Blick geht dabei zurück bis ins Jahr 1862, wobei die Wahlen seit 1975 vertieft betrachtet werden, da erst seitdem zweifelsfrei feststeht, welcher Partei die Kandierenden zuzuordnen sind. Im Fokus stehen nicht nur die Wahlergebnisse, sondern auch die wechselnden rechtlichen Bestimmungen zur Wahlberechtigung, zur Organisation und Durchführung von Wahlen, zur Mandatszuteilung und anderen Faktoren, die die Wahlen prägen.

Marxer, Wilfried (2022): Wahlen auf Gemeindeebene in Liechtenstein seit 1862 mit besonderer Berücksichtigung der Wahlen von 1975 bis 2019. Gamprin-Bendern (Beiträge Liechtenstein-Institut, 51). Download unter www.liechtenstein-institut.li