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Ein frohes und friedliches Osterfest wünscht euch die Freie Liste Kuchl und das BZÖ
Ausgabe 06 - März 2010 INHALT Gemeindearbeit
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Geh- und Radwege
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Hochwasserschutz Kerterer und Ausbau Steinführerweg
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Bebauungsplan Irnbergergründe
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Männerchor Kuchl
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Budget 2010
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Geplante Änderung Bebauungsplan Gaismayrgut
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Neubau Gemeindeamt
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Landwirtschaftskammerwahlen 2010-03-22
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Neues Ausflugsziel in Kuchl
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Subventionen 2010
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Impressum: Herausgeber: FLK - Freie Liste Kuchl & BZÖ Redaktion: Rupert Schnöll Peter Kübler Layout: Wartan Karagesjan B Z O
ZUKUNFTS AKADEMIE ÖSTERREICH
© 2010 Freie Liste Kuchl
Kuchler Gemeinde Fuchs
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Gemeindearbeit Liebe Kuchlerinnen und Kuchler: Die Landtags- und Gemeinderatswahlen liegen zwar schon längere Zeit zurück, lassen Sie mich aber trotzdem noch ein paar Worte dazu bemerken. Den Einzug in den Landtag hat das BZÖ Salzburg leider knapp verfehlt, dies ist jedoch kein Grund zu resignieren. Das gesamte Team arbeitet weiterhin für eine offene und ehrliche Politik in Salzburg. Einige neue Ortsgruppen wurden bereits gegründet, weitere werden folgen. Bei der Gemeindratswahl haben leider nur neun Stimmen über die absolute ÖVP Mehrheit entschieden. Unserer Fraktion haben nur 5 Stimmen für das dritte Mandat gefehlt, der UL-LK gar nur vier Stimmen für ein weiteres Mandat. Durch diese Kleinigkeit hat die ÖVP ganze zwei Mandate „geerbt“, obwohl sie die Stimmen dazu nicht erhalten hat.
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In unserem Wahlrecht ist es leider so, dass die Reststimmen aller Fraktionen der Stimmenstärksten Partei zugeschrieben werden. Diese absolute Mehrheit macht natürlich die Arbeit in der Gemeindevertretung nicht unbedingt leichter, denn die ÖVP kann, ohne auf die Wünsche der übrigen Fraktionen einzugehen, alle Beschlüsse sowohl im Vorstand als auch in der Gemeindevertretung im Alleingang fassen. Diese Tatsache entspricht nicht gerade unserer Vorstellung von gelebter Demokratie. Die allgemeine Wirtschaftskrise hinterlässt auch im Gemeindebudget ihre Spuren. Entsprechend sorgsamer Umgang mit dem Steuergeld ist äußerst wichtig geworden. Die Ertragsanteile und die Steuereinnahmen werden entsprechend rückläufig sein, die Sozialleistungen werden ansteigen. Daher ist es für uns ein vorrangiges Ziel, entsprechend den geänderten Vorgaben zu handeln und das Steuergeld sorgsam zu verwalten. Ich habe die verantwortungsvolle Aufgabe übernommen, zusammen mit Peter Kübler für diese Periode in der Gemeindevertretung zu arbeiten, nachdem Stefan Weiß sich zu einem vorläufigen Rückzug aus der Gemeindearbeit entschlossen hat. An dieser Stelle ein herzlicher Dank an Stefan Weiß für seine unermüdliche Arbeit in den letzten 13 Jahren! Für das Jahr 2010 wünsche ich ihnen alles Gute, vor allem Gesundheit und Erfolg. Wir werden uns bemühen, Ansprechpartner für die Kuchler Bevölkerung zu sein und für jeden ein offenes Ohr zu haben. Wir bemühen uns, jedem einzelnen im Rahmen unserer Möglichkeiten Unterstützung zu geben. Mit freundlichen Grüßen Rupert Schnöll Gemeindevertreter, FL BZÖ
FLK/BZÖ Stammtisch, jeden ersten Montag im Monat um 19:30 h beim Schmiedwirt, E-Mail Adresse: flk-kuchl@sbg.at, Homepage: www.bzoe-salzburg.at Kuchler Gemeinde Fuchs
Ausgabe 06 - März 2010
Geh- und Radwege Geh- und Radweg B159:
Hier ist eine Lösung in Sicht und wir hoffen auf eine Verwirklichung noch im Jahr 2010.
Lückenschluß Tauglmaut: Dieses sehr gefährliche Teilstück des Radweges Richtung Hallein stellt ständig eine große Gefahr für Radfahrer und Autofahrer dar, weil der Radweg über die Tauglbrücke unterbrochen ist und die Radfahrer in diesem Bereich zum Teil als „Geisterfahrer“ unterwegs sind. Hier ist eine Lösung in Sicht und wir hoffen auf eine Verwirklichung noch im Jahr 2010.
Geh- und Radweg Kellau: Der geforderte Geh- und Radweg vom Unimarkt bis zum Autohaus Aigner könnte so manche gefährliche Situation in diesem Bereich verhindern. Zumindest das Teilstück entlang des Unimarktes bis zum Mitterbachweg könnte ohne groß-
artigen Aufwand errichtet werden. Dieses Teilstück bietet genügend Platz und ist das gefährlichste. Ab dem Mitterbachweg Richtung Golling gibt es an der östlichen Seite der B159 zumindest einen schmalen Streifen, der von Fußgängern und Radfahrern genutzt werden kann. Bitte dieses Teilstück im Sinne der Sicherheit schnellst möglich errichten!
Der geforderte Geh- und Radweg vom Unimarkt bis zum Autohaus Aigner könnte so manche gefährliche Situation in diesem Bereich verhindern.
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Das äußerst wichtige Teilstück zwischen Steinsäuler und Markt wurde letzten Herbst in Angriff genommen und zum Teil bereits fertig gestellt. Auffällig ist, dass der Radweg genau an einer Grundstücksgrenze endet. Die Arbeiten mussten unterbrochen werden, weil es zu Unstimmigkeiten bezüglich der Grundablöse gekommen ist. Die Erfüllung des gültigen Vorvertrages zwischen Gemeinde und Grundbesitzern sollte so rasch wie möglich eingefordert werden. Seitens des Landes wurde die Bereitschaft bekundet, den Grünstreifen zwischen Bundesstraße und Rad-
weg etwas schmäler auszuführen, um hier leichter eine Lösung zu erzielen. Wir hoffen auf eine Umsetzung im heurigen Jahr!
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Hochwasserschutz Kerterer und Ausbau Steinführerweg Der Hochwasserschutz Kertererbach im Bereich Lenggries bis Gartenstraße ist zum Teil fertig gestellt, zum Teil noch im Bau. Beim Bauabschnitt zwischen B159 und Lenggries wird bereits fleißig gearbeitet und das Bauwerk nimmt schon konkrete Formen an.
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Der viel diskutierte Erhalt des Rosenkranzweges, der zwischen Oberhofbauer und Lenggriesbrücke entlang des Kertererbaches führt ist zwar nach einigen Diskussionen doch noch gelungen, von
den beschlossenen 1,5 m Breite sind teilweise leider nur noch ca. 80 cm übrig geblieben. Die Errichtung eines Geländers zur gefahrlosen Benutzung ist aus unserer Sicht unbedingt erforderlich. Erst eine Unterschriftenaktion von besorgten Kuchlerinnen und Kuchlern konnte die ÖVP davon überzeugen, diesen Gehweg überhaupt zu erhalten. Als Schildbürgerstreich ist die Tatsache zu werten, dass beim Ausbau des Baches eine ca. 3 Meter breite Straße geschüttet wurde und diese danach wieder gänzlich
Die beschlossene Breite des Gehweges wurde leider nicht eingehalten.
mit Humus zugeschüttet und begrünt wurde! Bereits lange vorher wurde beschlossen, einen 1,5 m breiten Gehweg anzulegen, der jetzt wieder extra aufgeschottert werden muss. Wer koordiniert hier die Arbeiten, bzw. warum werden die Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht an die Zuständigen bei der WLV weitergeleitet? Steinführerweg Die Arbeiten am Steinführerweg durch die Kertererschlucht sind 2009 leider ins stocken geraten. Lediglich eine Brücke
wurde im Herbst betoniert, ansonsten war aber den ganzen Sommer über nur Stillstand wahr zu nehmen. Auf Nachfrage im Gemeindeamt wurde uns die Auskunft erteilt, dass leider das gewünschte Unternehmen für die Baggerarbeiten nicht zur Verfügung stand und dass die Arbeiten deshalb nicht fortgeführt wurden. Gibt es in unserer Region nur eine Firma, die solche Arbeiten anbietet? Es bleibt zu hoffen, dass das noch ausstehende Teilstück im heurigen Jahr fertig gestellt werden kann.
Bebauungsplan Irnbergergründe über abgestimmt. Dies bedeutet dass hier ein Verfahrensfehler gemacht wurde, der aber von den Betroffenen nicht beeinsprucht wurde, da dies nur eine kurze Verzögerung des Beschlusses, aber keine Verbesserung gebracht hätte. Für uns ist die geplante Bebauung beim alten Sportplatz äußerst bedenklich. Wegen der viel zu engen Zufahrt und der zusätzlichen Verkehrsbe-
lastung für die Gartenstraße und Hofbauernsiedlung (inkl. Seniorenheim) gab es schon viele hitzige Diskussionen. Die Bebauung selber wurde zwar auf 49 Wohneinheiten beschränkt, die Geschoßflächenzahl von tatsächlichen 0,69 ermöglicht dem Bauträger jedoch, diese 49 Wohnungen mit je ca. 115 Quadratmetern zu errichten, welche aber im Sinne der Wohnbauförderung nicht förderungswürdig sind. Daher ist ein Ver-
kauf bzw. eine Vermietung dieser großen Wohnungen nicht wirklich vorstellbar. Dem Betreiber bleibt noch immer die Möglichkeit, die Wohnungen zu teilen und dadurch eine wesentlich höhere Anzahl von kleineren Wohneinheiten zu erhalten. Bleibt die Frage, wer die vorgegebene Anzahl der Wohneinheiten kontrollieren wird? Für uns wäre zumindest eine Reduzierung der GFZ auf 0,60 erforderlich gewesen.
Josef Auer ist neues Ehrenmitglied im Männerchor Kuchl, Erich Tschaussnig neues Vorstandsmitglied Der Männerchor Kuchl hat Josef Auer zum neuen Ehrenmitglied ernannt. Bei der am 25. Februar 2010 stattgefundenen Jahreshauptversammlung wurde diese Entscheidung einstimmig bekräftigt. Josef ist Gründungsmitglied des Männerchors. In der Vergangenheit war er unter anderem auch für ein Jahr mit der Funktion des Obmanns betraut. Mit seiner klaren Tenorstimme beim Singen und mit seinem freundlichen Wesen beim geselligen Beisammen-
sein war und ist er stets eine Be-reicherung für das Vereinswesen. Der Männerchor gratuliert nochmals herzlich! Erich Tschaussnig wurde einstimmig zum neuen Obmann-Stellvertreter gewählt, er übernimmt die Funktion von Engelbert Kathan. Auf Erich kommt im Vorstand vor allem im Hinblick auf die im nächsten Jahr 2011 stattfindenden Feierlichkeiten zum 50-Jahres Jubiläum des Männerchors Kuchl eine wichtige, unterstützende Aufgabe zu. An dieser
Der Vorstand des Männerchors Kuchl mit Josef Auer, v.l.n.r.: Erich Tschaussnig (neuer Obmann Stv.), Engelbert Kathan (scheidender Obmann-Stv., Hermann Züger (Obmann), Martina Seiwald-Reiter (Chorleiterin), Rupert Neureiter (Kassier), Josef Auer (neues Ehrenmitglied), Hubert Leitner (Schriftführer).
Stelle möchten wir uns ganz besonders beim scheidenden ObmannStellvertreter Engelbert Kathan für seine Leistungen bedanken. Mit seinem Organisationstalent
und seiner Umsichtigkeit steht er stets mit Rat und Tat zur Seite, mit seiner zusätzlichen Tätigkeit als Notenwart war er eine wesentliche Stütze für den Männerchor.
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In der Gemeindevertretungssitzung am 17. Dezember 2009 wurde der geänderte Bebauungsplan der Grund- und Aufbaustufe Irnbergergründe von der absoluten ÖVP Mehrheit (+1 Stimme FPÖ) beschlossen. Alle übrigen Gemeindevertreter haben dagegen gestimmt. Leider wurden sämtliche Einwendungen, die von den betroffen Anrainern eingebracht wurden, nicht behandelt und auch nicht einzeln dar-
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Budget 2010
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Bei der GV Sitzung am 17. Dezember 2009 wurde das Budget 2010 durch die absolute ÖVP Mehrheit beschlossen. Darin enthalten ist auch ein Betrag von € 400.000,-- zur Grundbeschaffung (Hauskauf) für das geplante Gemeindeamt. Da wir bis zu diesem Zeitpunkt noch keine Pläne und auch keinen Finanzierungsplan für dieses Vorhaben gesehen haben, konnte unsere Fraktion sich nicht für das Budget aussprechen. (so wie auch SPÖ, UL-LK und FPÖ) Diese doch erhebliche Summe könnte bei Bedarf wenn alles geregelt ist, ohne weiteres durch ein Nachtragsbudget beschlossen werden. Im
mittelfristigen Finanzplan sind bis 2011 insgesamt 2,9 Millionen Euro für dieses Projekt vorgesehen. Durch verringerte Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen und den rückläufigen Steuereinnahmen, zusätzliche Ausgaben im Sozialbereich und durch die ständig steigenden Kosten im Bereich der öffentlichen Einrichtungen wird es immer schwieriger, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen. Die freie Finanzspitze wird immer geringer und wir haben für ungeplante Ausgaben keine Reserve mehr. Vor allem im Seniorenheim sind die Kosten im letzten Jahr
erheblich angestiegen, dies ist auf den mit dem Salzburger Siedlungswerk abgeschlossenen Baurechtsvertrag zurückzuführen. Der Rückkauf des Feuerwehrgebäudes hat sich im Nachhinein doch als die richtige Vorgangsweise herausgestellt und ist wesentlich günstiger gekommen, als dies von der ÖVP immer dargestellt wird. Durch verfehlte Personalpolitik sind in den
vergangenen zehn Jahren die Personalkosten im Bereich Seniorenheim (+104 %) extrem angestiegen. Auch der Kindergarten (+ 93 %) belastet das Budget enorm. Hier muss in Zukunft darauf geachtet werden, dass man nicht auf persönliche Befindlichkeiten einzelner Rücksicht nimmt, sondern zum Wohle der Allgemeinheit denkt und entsprechend handelt.
Geplante Änderung Bebauungsplan Gaismayrgut Bei der letzten Bauausschuss Sitzung wurde die geplante Abänderung des Bebauungsplanes Gaismayrgut in Kellau vorgestellt. Die Bebauungspläne Gaismayrgut I und Gaismayrgut II sollen in Richtung Süden und Südwesten um ca. 1,3 ha erweitert werden. Bei der damaligen Bewilligung des Bebauungsplanes wurde ganz klar auf die Problematik der schlechten Verkehrsaufschließung hingewiesen. Eine vernünftige Erschließung wurde vom damaligen Grundbesitzer nicht akzeptiert, da er ansonsten 2 Baugründe verloren hätte. So wurde die Durchzugsstraße mitten
durch das Siedlungsgebiet gebaut, anstatt im Norden unterhalb des Bauernhauses Gaismayrgut. Bereits beim damaligen Beschluss wurde festgehalten, dass eine Erweiterung ohne zusätzliche Verkehrsaufschließung nicht möglich ist und daran müssen wir auch festhalten. Daher muss es unser vorrangiges Ziel sein, die Verkehrsaufschließung zu verbessern. Auch wenn es sich derzeit „nur“ um ca. 6 Parzellen handelt: Was passiert, wenn mittelfristig weitere Umwidmungen anstehen? Für uns kommt eine zusätzliche Verbauung ohne geeignete Zufahrt nicht in Frage!
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Keine zusätzliche Verbauung ohne geeignete Zufahrt!
Ausgabe 06 - März 2010
Neubau Gemeindeamt Der geplante und in der Öffentlichkeit und in verschiedenen Medien bereits viel diskutierte Neubau des Gemeindeamtes muss aus unserer Sicht noch zur genüge diskutiert werden. In diesem Zusammenhang wurden Summen von bis zu 4,5 Mio. € genannt. Dies würde unsere Finanzkraft natürlich bei weitem übersteigen. Leider wurde uns Oppositionsparteien bisher die Möglichkeit zur Mitsprache nicht gegeben. Das einzige, was wir bisher zu sehen bekommen haben,
war eine Planstudie, die wir aber nur kurz ansehen durften und die danach wieder in der Schublade verschwunden ist. Für uns ist es unumstritten notwendig, die Arbeitssituation im Amt zu verbessern. Das alte Gebäude entspricht in keiner Weise mehr den modernen Anforderungen. Um eine vernünftige Entscheidung über die weitere Vorgangsweise treffen zu können, müssen zumindest zwei Projekte mit einem entsprechenden Finan-
zierungsplan erarbeitet werden. Eine Variante am derzeitigen Standort und die neue Variante am Standort der ehemaligen Raika. Eine unlimitierte Erhöhung des Platzangebotes nach oben ist unserer Meinung nach nicht sinnvoll. Wie wir bereits in der Planstudie gesehen haben, soll die Bürofläche von derzeit ca. 300 – 400 Quadratmetern auf satte 1.500 Quadratmeter (inkl. Sitzungssaal, der derzeit nicht im Gemeindeamt untergebracht ist) erhöht werden. Wir müssen entspre-
chend auf die Bau- und Finanzierungskosten und auch auf die Betriebskosten in Zukunft achten. Eine Selbstverständlichkeit muss für die Holzgemeinde Kuchl auch die Errichtung des Gemeindeamtes in Holzbauweise sein. Hier ist die Nähe des Holztechnikums Kuchl zu nutzen, um entsprechende Möglichkeiten auszuarbeiten, zumal das Holztechnikum ja auch Mitglied der Holzgemeinde Kuchl ist und von der Gemeinde nicht unerheblich unterstützt wird.
Auch auf dem derzeitigen Standort wäre ein Aus-bzw. Neubau möglich.
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Landwirtschaftskammerwahlen 2010-03-22 Wir gratulieren dem UBV, dem unabhängigen Bauernverband mit seinem Spitzenkandidaten Georg Eßl und seinem gesamten Team zu seinem beachtlichen Wahlerfolg bei der Landwirtschaftskammerwahl 2010. Der UBV konnte seine Mandatzahl in der Landwirtschaftskammer von einem auf sechs erhöhen! Besonders beachtlich ist das Wahlergebnis in der Heimatgemeinde Kuchl mit 62,8 %! Mit Georg Eßl und Stefan Weiß sitzen nun zwei Kuchler als Kammerräte in der LWK und werden dort zusammen mit ihren Mitstreitern die Wünsche und Anliegen der bäuerlichen Bevölkerung von ganz Salzburg vertreten.
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Neues Ausflugsziel in Kuchl
Den jungen Wirtsleuten ein „Glück auf“ und viel Erfolg.
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Subventionen 2010
Museumsverein Kuchl Musikkapelle Kuchl Schützenkorps Kuchl Pfarre Kuchl Ghana Missionskreis TTC Tischtennisklub Kuchl Tennisclub Kuchl TC SV Kuchl SV Sektion Fußball Pfadfinder Tennengau Schilift Moosegg Holzgemeinde Kuchl Zuschüsse für Holztechnikum und Fachhochschule
Äußerst erfreulich ist, dass sich in Kuchl ein neues Ausflugsziel etabliert hat. Die neu eröffnete Nesslangeralm oberhalb der Kuchler Schihütte zieht bei ausreichender Schneelage nicht nur jede Menge Tourengeher an, sondern ist auch für Schlittenfahrer und Fuß-
(ab € 2.000,--)
10.000,-14.000,-2.300,-7.500,-11.000,-4.000,-4.800,-9.800,-4.000,-3.000,-10.000,-76.400,--
Insgesamt wurden Subventionen in der Höhe von € 183.400,-- vergeben.
Der Gemeindefuchs freut sich.... tierisch, dass die Bauern auch schon so schlau sind wie er und bei der LWK-Wahl Unabhängigkeit gewählt haben!
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gänger äußerst attraktiv geworden. Dieser Trend wird sich vermutlich auch in der schneelosen Zeit fortsetzen und die Hütte wird Mountainbiker und Wanderer gleichermaßen anziehen. Wir wünschen den Betreibern weiterhin guten Erfolg und ein „Glück auf“!
Subventionen 2010 Die bereits im November beschlossenen Subventionen für 2010 betragen insgesamt € 183.400,--. Ursprünglich war eine Reduzierung aller Subventionen um ca. 20% vorgesehen, jedoch wurde dieses Vorhaben dann letztendlich nicht durchgeführt, da die Einsparung angeblich „nur“ ca. € 6.000,-- ausgemacht hätte.