NEUWAHLEN3

Am 30.09.2020 fanden im oberösterreichischen Ansfelden die Bundestage der AUF und der AUF Sektion Polizei sowie die Mitgliederversammlung der FEG statt.

Delegierte aus allen Bundesländern wählten - natürlich unter Einhaltung sämtlicher Corona Vorgaben - ihre Vorstände in der AUFPersonalvertretung und der FEGGewerkschaft. Dabei konnten zahlreiche honorige Gäste wie BPO und 3. Nationalratspräsident Norbert Hofer, KO NAbg. Herbert Kickl und FPÖ Finanzreferent NAbg. Hubert Fuchs begrüßt werden, welche alle die wichtige und gute Arbeit der AUF und FEG in ihren Ansprachen unterstrichen haben. Zahlreiche Mitglieder wurden für ihre jahrzehntelange, teils aufopfernde Arbeit als Personalvertreter sowie für ihre anhaltende Treue zur AUF/FEG geehrt, wie zum Beispiel Albert SCHMIEDT (W), Roland MAD (B), Franz MAIERHOFER (St), Thomas ZOTH (NÖ) und Fritz FIEDLER (W).

BPO und 3. Nationalratspräsident Nobert Hofer

Ehrung von Albert Schmiedt mit NAbg. Hubert Fuchs, KO NAbg. Herbert Kickl und AUF-Bundesvorsitzenden Werner Herbert (v.l.n.r.)

Die Einigkeit und der Zusammenhalt auf diesem Bundestag ist für unseren gemeinsamen Weg bezeichnend, so wurden alle Vorsitzenden - Herbert Werner (AUF), Maier Reinhold (AUF Sektion Polizei) und Hartlieb Franz (FEG) - in ihren Bundesfunktionen eindrucksvoll bestätigt! Die neuen Bundesvorstände setzen sich nach der Neuwahl wie folgt zusammen:

Der neue Vorstand der AUF (alle Sektionen):

Der neue Vorstand der AUF-Sektion Polizei: Bundesvorstand der Freien Exekutiv Gewerkschaft

Vorsitzender: Werner HERBERT (Pol) Stellvertreter: Karl DOPPLER (BH) Reinhold MAIER (Pol) Roman SÖLLNER (JW) Bundesfinanzreferent: Franz HARTLIEB (Pol) Bundessekretär: Manfred REINDL (BH) Bundes-Organisationsreferent: Manfred HAIDINGER (BH) Mitglieder: Robert NEUWIRTH (Pol) Jürgen HANDLER (BH) Sigrun SCHWAB (Finanz) Vorsitzender: Reinhold MAIER (ST) 1. StV: Joachim FRITZ (V) 2. StV: Robert NEUWIRTH (OÖ) 3. StV: Erwin STARKL (W) Bundesfinanzreferent: Franz HARTLIEB(Ktn) Bundesschriftführer: Markus GÄNSER(Szb) Organisationsreferent: Johann STREIMELWEGER (Bgld) Mitglieder: Irene EISENHUT (NÖ) Florian BERGER (T) Elisabeth KAISER (BFA) Vorsitzender: Franz Hartlieb, KTN 1. StV: 2. StV: Roman Söllner, (JW) Erwin Starkl , Wien Bundesfinanzreferent: Reinhold Maier, ST Bundesschriftführer: Markus Gänser, Szb Mitglieder: Florian Berger, T Irene Eisenhut, NÖ Fritz Joachim, Vbg Robert Neuwirth, OÖ Johann Streimelweger, Bgld

AUF-Polizei Bundesvorsitzender Reinhold Maier

FEG-Bundesvorsitzender Franz Hartlieb mit KO NAbg. Herbert Kickl

AUF-Bundesvorsitzender Werner Herbert

Wir sind gemeinsam bereit für die kommenden Aufgaben - stärker und geeinter denn je!

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Die AUF-FEG hat zur geplanten Erweiterung der Bestimmung nach § 283 StGB (Verhetzung) im parlamentarischen Begutachtungsverfahren eine Stellungnahme eingebracht!

Wenn die Regierung die Meinung vertritt, dass es mehr gesetzlichen

Schutz vor Hass und Verhetzung

braucht, darf sie keinesfalls auf die Polizei vergessen. Denn bekanntlich darf man Polizeibedienstete laut Verfassungsgerichtshof ungestraft als Bastarde beschimpfen. Wir haben daher im Zuge der aktuell laufenden Begutachtung zur Änderung der strafrechtlichen Verhetzungsbestimmung eingefordert, dass auch die Polizei als Berufsgruppe (so wie andere schützenswerte Bevölkerungsgruppen) vor Verhetzung zu schützen ist. Dieser strafrechtliche Schutz ist in Zeiten, wo tagtäglich gegen die Polizei gehetzt wird und immer mehr Polizeibedienstete im Dienst verletzt werden, dringend geboten.

Die Polizistinnen und Polizisten dieses Landes dürfen nicht zum Freiwild für jene werden, die ihren Hass auf den Rechtsstaat an der Polizei ausleben!

Die Redaktion

Bild: Keystone