RECHTaktuell 3/2021

MANZ Neuerscheinungen

MANZ Neuerscheinungen

Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgesetze Der „Schäffer“ ist die Gesetzessammlung mit dem gesamten öffentlichen Rechtsbestand: alle wichtigen Haupt­ und Sondergesetze in einem Band, fachkundig redigiert, stets auf aktuellem Stand. Auch die 93. Lieferung steht zum größten Teil im Zeichen der dynamischen Gesetzgebung zu COVID­19 und bringt das Werk insgesamt auf den Stand 1. März 2021: • COVID­19­Maßnahmengesetz mehrfach novelliert; • Änderungen in mehr als 30 Gesetzen, unter anderem B­VG, VwGG, VwGVG, SPG, StVO, FSG …

• Im Bereich der „normalen“ Gesetzgebung sind die Änderungen des Mediengesetzes durch das „Hass­im­Netz­Bekämpfungs­Gesetz“ (HiNBG) zu erwähnen.

AUCH AUF

rdb.at

Der DatKomm Das Konzept: inhaltlich verschränkte gemeinsame Kommentierung der DSGVO und DSG samt Erwägungsgründen und Erläuterungen. Laufende Erweiterung/Aktualisierung in Print und online.

Ihr Vorteil: das Wesentliche zu einer Frage an einem Ort. Gebündeltes Ex­ pertenwissen von 35 AutorInnen aus der Praxis. Immer auf aktuellem Stand.

• jetzt NEU: vollständige Überarbeitung von Art. 40 – 43 (Verhaltensregeln und Zertifizierungen) • Aktualisierung von ­ Art. 3 (Anwendungsbereich) ­ Art. 51 – 59 (Aufsichts­ und Datenschutzbehörde: Befugnisse, Aufgaben)

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Wieser ISBN: 978­3­214­14233­9 Loseblattwerk in 1 Mappe inklusive 93. Erg.­Lfg. 2021 EUR 199,– inkl. MwSt. Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 3 Erg.­Lfg. EUR 99,– inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Knyrim ISBN: 978­3­214­17292­3 Faszikelwerk in 2 Mappen inklusive 48. Lfg. 2021; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt EUR 224,– inkl. MwSt.

Auch Überlegungen rund um die COVID-19-Pandemie aus datenschutzrechtlicher Sicht sind eingeflossen.

AUCH AUF

rdb.at

BDG – Beamten-Dienstrecht Mit allen Vorschriften zum Dienstrecht der BeamtInnen und Vertrags­ bediensteten – aktuell und präzise erläutert unter Berücksichtigung der wesentlichen parlamentarischen Materialien und der wichtigsten höchstgerichtlichen Judikatur.

Die 79. Ergänzungslieferung berücksichtigt insbesondere Änderungen • in BDG, VBG, B-GlBG, KBGG, PG 1965 und APG durch die COVID19-Gesetze • in WG 2001 und HGG 2001 durch das Wehrrechtsänderungsgesetz 2019 • in Mutterschutzgesetz, Väter-Karenzgesetz und Kinderbetreuungsgeldgesetz (unter anderem volle gesetzliche Anrechnung der Karenz­ zeiten, Rechtsanspruch auf „Papamonat“) • im Bundes-Personalvertretungsgesetz sowie der Personalvertretungs-GO und der Personalvertretungs-WO samt neuer Judikatur Auf zukünftige Inkrafttretenszeitpunkte wird durch Hervorhebungen hingewiesen – so ist man bestens vorbereitet.

ÖFFENTLICHES RECHT Autor: Fellner ISBN: 978­3­214­02048­4 Loseblattwerk in 3 Mappen inklusive 79. Erg.­Lfg. 2021 EUR 332,– inkl. MwSt. Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 2 Erg.­Lfg. EUR 248,– inkl. MwSt.

Nachbarrechtliche Sonderrechtsverhältnisse Gerade in Mehrparteienanlagen kommt es angesichts der vielfältigen hausinternen Rechtsbeziehungen zu komplexen Wechselwirkungen zwischen Nachbarrecht und Wohnrecht. Diese „nachbarrechtlichen Sonderrechtsverhältnisse“ werden mit diesem Werk erstmals einer umfassenden Untersuchung unterzogen.

Behandelt werden unter anderem folgende Themen: • „Grundstücksäquivalenz“ bei Einwirkungen innerhalb derselben Liegenschaft • Immissionsschutz des Bestandnehmers samt Ansprüchen aus der Hausordnung • Besonderheiten hausinterner Ansprüche zwischen Wohnungseigentümern

Reisegebührenvorschrift der Bundesbediensteten Sämtliche Rechtsgrundlagen mit ausführlichen Anmerkungen, neuester Judikatur und Berechnungsbeispielen für die Praxis: • Reisegebührenvorschrift – RGV in der Fassung BGBl I 2020/153 • Auslandsreisezulagenverordnung • Vollzugsgebührengesetz • Fahrtkostenzuschuss nach Gehaltsgesetz • steuerrechtliche Grundlagen • BKA­RS ÖBB­Vorteilscard, andere Rundschreiben und Erlässe.

Neu geregelt: zahlreiche Tatbestände, zum Beispiel Beförderungs­ zuschuss bei Bahnreisen

Präklusion im Baurecht Mit der Präklusion im Bauverfahren soll in erster Linie die übergangene Partei (der/die übergangene NachbarIn) vermieden werden. Sie dient daher der Rechtssicherheit. Umso wichtiger, dass im Bauverfahren alle Vorausset­ zungen für ihre Anwendung vorliegen. Das Werk bietet einen umfassen­ den Überblick über: • die allgemeinen verfahrensrechtlichen Bestimmungen • den Kreis der NachbarInnen und ihre Parteistellung in den einzelnen Bundesländern • die Vorschriften zur Abhaltung einer mündlichen Verhandlung auf Bundesländerebene • die Präklusionsregelungen und ihre Folgen

ÖFFENTLICHES RECHT Autor: Ecker ISBN: 978­3­214­13594­2 broschiert, XXVI, 244 Seiten, 2021 EUR 54,– inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT Autor: Traumüller ISBN: 978­3­214­02168­9 broschiert, ca. 384 Seiten, 12. Auflage 2021 EUR 58,– inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeberin: Katalan ISBN: 978­3­214­14535­4 broschiert, ca. 72 Seiten, 2021 ca. EUR 18,80 inkl. MwSt.

Von Dr.in Tatjana Katalan, auf Verwaltungsrecht spezialisierte Rechts­ anwältin, unter Mitarbeit ihrer Teammitglieder Dr.in Marie-Sophie Reitinger, Dr. Reinhard Jantscher und Niklas Gamillscheg.

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