RECHTaktuell 7-8/2020

IHR UPDATE FÜR RECHT, STEUERN UND WIRTSCHAFT

Wir können nur Qualität.

IHR UPDATE FÜR RECHT, STEUERN UND WIRTSCHAFT

NR. 7/8 | 2020 7/8 | 2020

UNABHÄNGIG & OBJEKTIV

Das CoronaHandbuch

shop.manz.at

AUCH AUF

rdb.at

SEITE 30

AUTOR DES MONATS

Hans Georg Laimer Der Wiener Anwalt mit Spezialisierung auf das Arbeitsrecht.

SEITE 16

RECHTaktuell · NR. 7/8 | 2020

Österreichische Post AG · MZ 05Z036244 M MANZ Verlag, Johannesgasse 23, 1010 Wien

SUSANNE STEIN-PRESSL IM GESPRÄCH

Die Krise ist ein Digitalisierungsturbo Wie MANZ seine Kunden dabei unterstützt, durch die Krise zu steuern, und welche Auswirkungen diese auch auf die Mitarbeiter hat.

SEITE 8

Rechtsakademie

Tagungsvorschau September

SORGLOS BUCHEN!* manz.at/ rechtsakademie

SPEZIALTAGUNG

Vertragsgestaltung im Mietrecht MI, 9. SEPT. 2020

Courtyard by Marriott Wien Prater/Messe, Trabrennstraße 4, 1020 Wien

JAHRESTAGUNG

Pflege & Recht 2020 MO, 14. SEPT. 2020

Austria Trend Hotel Europa, Bahnhofgürtel 89, 8020 Graz

Neue Tagung!

JAHRESTAGUNG

Grauzonen – Unternehmen im Recht, „Die Servicegesellschaft“ DI, 15. SEPT. 2020

Steigenberger Hotel Herrenhof, Herrengasse 10, 1010 Wien

JAHRESTAGUNG

Datenschutzrecht 2020 DO, 17. SEPT. 2020 DO, 24. SEPT. 2020

Arcotel Nike, Untere Donaulände 9, 4020 Linz Courtyard by Marriott Vienna Prater/Messe, Trabrennstraße 4, 1020 Wien

JAHRESTAGUNG

26. ÖBl-Seminar 2020 FR, 18. SEPT. 2020

Virtuelles Arbeiten ist unsere neue Realität Mit aktuellen Fachbeiträgen – die kostenlos in der rdb.at Rechtsdatenbank abrufbar sind –, Publikationen zu Corona und dem Epidemiegesetz sowie zahlreichen digitalen Lösungen bietet MANZ alles, was das Arbeiten in dieser neuen Realität erleichtert.

Wirtschaftskammer Österreich, Rudolf-Sallinger-Saal, Wiedner Hauptstraße 63, 1045 Wien

JAHRESTAGUNG

Unternehmensnachfolge 2020 DI, 29. SEPT. 2020

Steigenberger Hotel Herrenhof, Herrengasse 10, 1010 Wien

SPEZIALTAGUNG

Wohnungseigentumsrecht in der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis manz.at/covid19

MI, 30. SEPT. 2020 *

Parkhotel Schönbrunn, Hietzinger Hauptstraße 10–14, 1130 Wien

Sollten die Coronamaßnahmen eine Teilnahme verbieten oder Sie kurzfristig verhindert sein, können Sie selbstverständlich jederzeit kostenfrei stornieren!

Editorial

Im trauten Heim zum Glück nicht allein

HEINZ KORNTNER Verlagsleiter

Was vor wenigen Monaten noch kaum jemand für möglich gehalten hätte, ist auf einmal gang und gäbe. Arbeiten vom HomeOffice etwa. Besprechungen via Skype. Oder Webinare zur persönlichen Weiterbildung.

Wer solchermaßen auf die eigenen vier Wände zurückgeworfen ist, dem kann schon mal die Decke auf den Kopf fallen. Uns bei MANZ war daher schnell klar: Wir wollen alles tun, um Sie in dieser Phase bestmöglich zu unterstützen. Damit das traute Heim nicht zum Albtraum wird. „Herausfordernde Zeiten brauchen starke Partner“ – so lautete das Motto unserer Initiative. Dabei bemühten wir uns um maßgeschneiderte Lösungen in der Coronakrise: Unsere Rechtsdatenbank RDB.at etwa ist nun für Lehrende und Studierende auch von zu Hause aus nutzbar. Ergänzt wird dies durch das Angebot eines deutlich vergünstigten Drei-Monats-Abos.

Mit der MANZ Cloud bieten wir zudem eine ideale Lösung für das ortsungebundene Arbeiten. Das einzigartige Software-Tool aus dem Hause MANZ wurde erst kürzlich um Mobile Apps und zusätzliche Funktiona­ litäten erweitert (siehe dazu die Seiten 24 und 25).

ALLES FÜRS VIRTUELLE ARBEITEN Damit nicht genug, wurde auch webERV, unsere Lösung für den elektronischen Rechtsverkehr, jüngst auf den neuesten technischen Stand gebracht. Diese präsentiert sich nun im neuen Design und ist schneller und flüssiger zu bedienen. Nicht vergessen seien digitale Services wie der Linkbutler zur automatischen Analyse und Verlinkung von Dokumenten, simpLEX doks für individualisierte Firmenbuchanträge sowie infoDienste (für Abfragen in Melderegister, Firmen- oder Grundbuch).

„Virtuelles Arbeiten ist unsere neue Realität“ – diese Losung gab MANZ-Geschäftsführerin Susanne Stein-Pressl aus. Wie die deutlich erhöhte Schlagzahl bei unseren Fachpublikationen trotz erschwerter Bedingungen gelingen konnte und wie die neue Arbeitsrealität im Verlag umgesetzt wurde, erzählt sie im Porträt auf den Seiten 8 bis 10.

Stark genutzt wurden in den vergangenen Monaten Webshop und Website mit der neuen Rubrik „COVID-19 und Recht“.

Letztere wurde zeitweise täglich mit Kurzbeiträgen zur Rechtspraxis in der Coronakrise befüllt. Beide – Webshop und Website – sind künftig nach einem Relaunch noch komfortabler nutzbar.

Gedruckte Werke bleiben eine Kernkompetenz. Einen Geschwindigkeitsrekord aufgestellt haben dabei das Autorenkollektiv des „Corona-Handbuchs“ unter der Herausgeberschaft von Reinhard Resch (Interview auf Seite 22) und das Haslinger/Nagele-Trio, das gemeinsam ein „Handbuch Epidemierecht“ verfasste („Workstory“ ab Seite 18).

Beide Handbücher entstanden innerhalb weniger Wochen.

Auch die Zeitschrift „RECHTaktuell“ wurde einem Relaunch unterzogen, die aktuelle Ausgabe halten Sie gerade in Händen. Die Zeitschrift ist künftig deutlich magaziniger aufgemacht – mit Fotostrecken, Porträts und Storys über MANZ und die Branche.

Ihnen alles Gute, herzlichst Ihr

3

Platzhalter Links

[ Inhaltsverzeichnis] MANZ Aktuell 05

Toptitel des Monats

08

Coverstory

08 | Susanne Stein-Pressl im Gespräch

MANZ News 12

News aus der Branche

16

Autor des Monats

18

Workstory

22

MANZ Intern

MANZ Digital 24

12 | MANZ-Rechtsakademie-Webinare

22 | Reinhard Resch über das Corona-Handbuch

MANZ Cloud

MANZ Neuerscheinungen 28

Neu in der RDB.at

30

Öffentliches Recht

33

Strafrecht

34

Zivilrecht

35

Bauen, Mieten, Wohnen

36

Wirtschaftsrecht

39

Fachbuch

40

Arbeits- und Sozialrecht

43

Studium und Praxis

45

MANZ-Rechtsakademie

[Impressum gem. § 24 MedienG] Offenlegung gem. § 25 MedienG und Angaben zu § 5 ECG abrufbar auf www.manz.at/impressum

MEDIENINHABER UND HERAUSGEBER: MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH, Anschrift: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. Verlagsadresse: Johannesgasse 23, 1015 Wien (verlag@manz.at) VERLAGSLEITER: Mag. Heinz Korntner LEITUNG MARKETING UND KOMMUNIKATION: Alexander Kühn CHEFREDAKTION: Mag.a Cornelia Hasitzka CHEF VOM DIENST: Dr. Christopher Dietz REDAKTION: Karin Pollack, Reinhard Ebner GRAFIK: Astrid Sodin 4 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at Johannesgasse 23, 1010 Wien, E-Mail: marketing_mvub@manz.at

HERSTELLER: W&H Media Druck+Verlag GmbH, Moissigasse 8, 1220 Wien HERSTELLUNGSORT UND VERLAGSORT: Wien, Österreich.

URHEBERRECHTE: Sämtliche Angaben in dieser Zeitschrift erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewehr. Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten. Eine Haftung der Autoren, der Herausgeber sowie des Verlags ist ausgeschlossen.

GRAFISCHES KONZEPT: John Ross Group, Jörgerstraße 50/3, 1170 Wien FOTOS: Verlag MANZ Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier.

Toptitel Platzhalter des Monats Rechts

ÖFFENTLICHES RECHT Autoren ISBN Reihe Format Umfang

Grabenwarter/Frank 978-3-214-10932-5 Kurzkommentar gebunden ca. 650 Seiten, 2020 Auch als Onlineversion verfügbar

PREIS ca. EUR 98,– inkl. USt.

AUCH AUF

rdb.at

B-VG Bundes-Verfassungsgesetz und Grundrechte Sowohl die österreichische Bundesverfassung als auch der Verfassungsgerichtshof feiern 2020 ihr 100-jähriges Bestehen. Es könnte keinen besseren Anlass geben, das B-VG einer umfassenden und doch kompakten Kommentierung zu unterziehen.

So werden in diesem neuen Werk • das B-VG sowie • die Grundrechte - EMRK, - StGG, - PersFrG, - § 1 DSG, - BVG Kinderrechte, - ParteienG jeweils unter Einbeziehung weiterer Quellen des Verfassungsrechts auf Basis der gefestigten Rechtsprechung kommentiert.

Allen in der Praxis mit verfassungs- und grundrechtlichen Fragen Befassten – sei es aus Sicht der Verwaltung, der Gerichtsbarkeit oder der Rechtsberatung – bietet sich so ein schneller und verlässlicher Überblick über die wesentlichen Elemente der geltenden Bundesverfassung im Lichte der höchstgerichtlichen Judikatur.

DIE AUTOREN: Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter ist Präsident des VfGH. MR DDr. Stefan Leo Frank ist Generalsekretär im VfGH.

5

Toptitel des Monats

ZIVILRECHT Autor ISBN Reihe Format Umfang

Heinke 978-3-214-05043-6 muster.gültig gebunden XX, 464 Seiten, 8. Auflage 2020 inklusive Onlineversion

PREIS EUR 138,– inkl. USt.

MIT 132 PRAKTISCHEN MUSTERN

Schriftsätze im Zivilprozess Zahlreiche Änderungen seit der 7. Auflage, zuletzt das BRÄG 2020, machten eine Neuauflage der Ausgabe notwendig. Sie enthält • Schriftsätze aufgrund allgemeiner Verfahrensbestimmungen, • Klagen und verfahrenseinleitende Schriftsätze sowie • Rechtsmittel.

Die insgesamt 132 Schriftsätze werden durch umfangreiche Anmerkungen ergänzt. Diese garantieren bei der Abfassung von Schriftsätzen, aber auch für Gerichtstermine ein Maximum an Rechtssicherheit durch Berücksichtigung der relevanten Entscheidungen, Hinweise auf Literatur, Verweise auf einschlägige Rechtsvorschriften und sonstige Anmerkungen.

Neu aufgenommen wurden sozialrechtliche Klagen.

Mit dem im Buch enthaltenen Gutscheincode können Sie die Schriftsätze in der RDB abrufen, an Ihren jeweiligen konkreten Fall anpassen, abändern, ausdrucken und abspeichern.

6 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

DER AUTOR: Dr. Eric Heinke ist Rechtsanwalt in Wien und Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Wien.

Toptitel Platzhalter des Monats Rechts

FACHBUCH Herausgeber ISBN Reihe Format Umfang

Knyrim 978-3-214-01007-2 Praxishandbuch gebunden LXII, 684 Seiten, 4. Auflage 2020

PREIS EUR 78,– inkl. USt. INKL. ENTWURF DER ZESTAKK-V!

Praxishandbuch Datenschutzrecht Es kann nur eines geben!

Datenschutz betrifft jeden – vom Kleinunternehmer über den internationalen Konzern bis hin zur öffentlichen Einrichtung!

Dieses Buch ist ein Leitfaden für die richtige Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung und des österreichischen Datenschutzgesetzes in der Praxis. Ein Schnelleinstieg führt den Leser sofort an die richtige Stelle des Buchs, wo ihm zahlreiche Grafiken, Prüfschemata, Tabellen, Praxisbeispiele und Textbausteine die Lösung seiner datenschutzrechtlichen Fragen auch unter Zeitdruck ermöglichen. Viele Querverweise vernetzen die Inhalte des Buchs thematisch. Das Buch gibt einen vollständigen Überblick über alle praxisrelevanten Bereiche der DSGVO, erklärt, wie man ein Datenschutzprojekt in der eigenen Organisation umsetzt, und gibt Umsetzungstipps aus vielen Jahren Beratungspraxis.

Diese aktuelle Auflage wurde aufgrund der DSGVO vollständig überarbeitet und großteils neu verfasst und enthält unter anderem: • Prüfschema zur Zulässigkeit von Datenverarbeitungen und internationalen Datenübermittlungen

• Flussdiagramm zur Schwellenwertprüfung bei der DatenschutzFolgenabschätzung • Praxisanleitungen für die Betroffenenrechte inklusive Checkliste • Analyse der aktuellen Judikatur zu Einwilligungen inklusive Musterklausel • Praxistipps zu Auftragsverarbeitern • Informationssicherheit • Data Breach • Datenschutzbeauftragter • Verhaltensregeln und Zertifizierung • Bilddatenverarbeitung • Werbemaßnahmen • Forschung • Rechtsschutz und Sanktionen • Arbeitnehmerdatenverarbeitung inklusive COVID-19-Maßnahmen

DER HERAUSGEBER: Dr. Rainer Knyrim ist Rechtsanwalt und Gründer und Partner von Knyrim Trieb Rechtsanwälte.

7

Platzhalter Links

SUSANNE STEIN-PRESSL IM GESPRÄCH

Die Krise ist ein Digitalisierungsturbo

Fotos: Isabella Abel

Durch die Coronamaßnahmen änderte sich die Gesetzgebung rasend schnell. Der MANZ Verlag reagiert darauf mit einer deutlich erhöhten Schlagzahl bei den angebotenen Services, erklärt Susanne Stein-Pressl. Im Gespräch schildert die geschäftsführende Gesellschafterin von MANZ, wie das Unternehmen seine Kunden dabei unterstützt, durch die Krise zu steuern, und welche Auswirkungen diese auf sie selbst und ihre Mitarbeiter hat.

Home-Office und Home-Schooling – die Lockdown-Phase in der Coronakrise war für alle Menschen in Österreich eine schwierige Zeit mit Doppel- und Dreifachbelastungen, insbesondere für die Eltern schulpflichtiger Kinder. Susanne Stein-Pressl erlebte das nicht nur in der eigenen Familie, sondern auch bei den Mitarbeitern und Kunden. Das Social-Media-Posting der geschäftsführenden Gesellschafterin der MANZ Holding anlässlich des diesjährigen Muttertags kam daher von Herzen: „Mütter“, schrieb sie, „haben in den letzten Wochen Krankenhäuser und Supermärkte am Laufen gehalten, Unternehmen durch Krisen gesteuert und – um ihre Kinder tagsüber 8 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

zu unterrichten – nächtelang gearbeitet. Darauf sollten sie stolz sein, aber das kann nicht die Zukunft sein. Die Zukunft sollte darin bestehen, unser Bildungssystem ins 21. Jahrhundert zu überführen, damit Mütter ihre Jobs machen können – ohne Angst, dass ihre Kinder keine Ausbildung bekommen.“ Natürlich betrifft dies nicht nur die Mütter, fügt Stein-Pressl im Gespräch hinzu. Beide Elternteile waren zuletzt stark gefordert.

Die MANZ-Chefin selbst hat neben einer Dreijährigen einen siebenjährigen Volksschüler zu Hause, den sie jeden Tag von 9 bis 11 Uhr beim Heimunterricht unterstützte. Gearbeitet hat sie in dieser Zeit

Coverstory

ab 11 Uhr. Am Abend war sie wieder für die Kinder da, ehe von 20.30 bis 23 Uhr weitergearbeitet wurde. Ähnlich war die Situation bei vielen MANZ-Mitarbeitern mit Kindern.

Im Unternehmen begegnete man den unterschiedlichen Familienkonstellationen und den daraus resultierenden Bedürfnissen mit viel Verständnis. Positiv hebt Stein-Pressl hervor, dass sich auch Mitarbeiter ohne Kinder solidarisch zeigten und die mitunter ungewöhnlichen Arbeitszeiten der Kollegen klaglos akzeptierten.

Nicht nur die Kunden werkten in dieser Zeit aus dem Home-Office. Auch das MANZVerlagsbüro in der Johannesgasse im 1. Wiener Gemeindebezirk, das sonst 130 Mitarbeiter beherbergt, war zeitweise mit nur fünf Personen besetzt. „Die Arbeit aus dem Home-Office hat sehr gut funktioniert“, zieht Stein-Pressl Bilanz. „Durch die digitalen Möglichkeiten konnte dennoch ein mehr oder weniger normaler Weiterbetrieb gesichert werden. Unser FührungskräfteMeeting mit 27 beteiligten Personen haben wir über Skype durchgeführt. Auch die internen Strategieklausuren fanden online statt.“ Als glückliche Fügung erwies sich, dass erst wenige Wochen vor Beginn der Krise die Stand-PCs der Mitarbeiter durch Notebooks ersetzt worden waren. Dadurch waren diese für das Arbeiten von zu Hause aus bestens gerüstet. „Was im Home-Office natürlich fehlt, ist der informelle Austausch zwischen Kollegen“, weiß Stein-Pressl. „Daher haben wir einen ‚Flurfunk für Mitarbeiter‘ etabliert.“ Konkret handelte es sich dabei um einen täglich versandten internen Newsletter. Diesem konnten die Mitarbeiter entnehmen, was es Neues in den einzelnen Abteilungen gab.

VON WEBSHOPS UND WEBINAREN Aufgrund der verhängten Maßnahmen zur Pandemieeindämmung verteilte sich die Arbeitslast zwischen den einzelnen Geschäftsfeldern der MANZ-Gruppe zum Teil neu. Die Buchhandlung auf dem Wiener Kohlmarkt musste bis 3. Mai geschlossen halten. Auslieferungen fanden jedoch weiterhin statt, Bestellungen konnten jederzeit über den Webshop vorgenommen werden. „Damit Studierende den günstigeren Studentenpreis in Anspruch nehmen konnten, wurde der Hörerschein digitalisiert und war so über den Webshop einzulösen.“ Stark von den Coronamaßnahmen betroffen war der Veranstaltungsbereich der MANZ-

Geschäftsführer Peter Guggenberger, Verlagsleiter Heinz Korntner und Eigentümerin Susanne SteinPressl (von links) setzen auf Digitalisierung.

Rechtsakademie. Seminare, Weiterbildungen und Tagungen mussten abgesagt oder verschoben werden. Ganz ohne den Austausch mit Gleichgesinnten und das Knowhow kompetenter Vortragender musste die Rechts-Community dennoch nicht auskommen. Nur drei Wochen nach dem Shutdown startete MANZ mit eigenen Webinaren, die von den Teilnehmern sehr gut angenommen wurden. „Dabei waren wir um größtmögliche Professionalität bemüht“, erzählt die Geschäftsführerin. „Um für gute Akustik zu sorgen, wurde ein Besprechungszimmer zum WebinarRaum umgebaut. Die Vortragenden hatten alle Unterlagen und Hilfsmittel griffbereit, die technische Ausstattung war auf dem letzten Stand.“

»MANZ nimmt bei digitalen Prozessen für die Rechtsbranche eine führende Rolle ein.« SUSANNE STEIN-PRESSL Geschäftsführung MANZ Holding

SCHNELL, GRÜNDLICH, ZUVERLÄSSIG Der Gesetzgeber drückte in der Coronakrise aufs Gas, eine Verordnung jagte die nächste. Susanne Stein-Pressl beobachtete zum Teil eine Überforderung bei allen Beteiligten: „Auf Pressekonferenzen wurden Dinge gesagt und angekündigt, die nie in der Legistik ankamen. Da und dort wurde sicherlich auch zu viel Tempo gemacht.“ Der MANZ Verlag reagierte auf die sich rasch ändernden Rahmenbedingungen ebenso schnell – und doch mit der gewohnten wissenschaftlichen Zuverlässigkeit: Neue Beiträge zur Rechtsdatenbank RDB.at wurden oftmals noch am Sonntag produziert und waren so zu Beginn der Arbeitswoche bereits abrufbar. Auf RDB.at fanden sich auch Interviews zum alles bestimmenden 9

Coverstory

Thema mit Rechtsexperten. Um den Kunden die Arbeit zu erleichtern, wurden vergünstigte Drei-Monats-Abos der Rechtsdatenbank angeboten.

Online wurde eine eigene Rubrik zu „COVID19 und Recht“ geschaffen, die zeitweise täglich, jedenfalls aber mehrmals wöchentlich mit neuen kostenlosen Kurzbeiträgen von MANZ-Fachautoren befüllt wurde.

Beworben wurden diese via Newsletter und über soziale Medien. Ausführlichere Beiträge zur Rechtspraxis in der Coronakrise wurden in allen Fachzeitschriften des Verlagshauses veröffentlicht – von ecolex bis immolex, von „Recht der Medizin“ bis „Juristische Ausbildung und Praxisvorbereitung“.

NEUE KONZEPTE UND SERVICES Komplex wurde die rechtliche Situation durch das Ineinandergreifen von bestehender und neuer Gesetzgebung, von Rahmengesetz und Verordnung. „Es war uns daher bald klar: Wir brauchen auch eine systematische Aufbereitung.“ Das war der Startschuss für zwei Handbücher – das „Handbuch Epidemierecht“ und das „Corona-Handbuch“. Für Letzteres wurde mit traditionellen Grundsätzen bei der Publikation gebrochen: „Das ‚Corona-Handbuch‘ ist zuerst online und erst dann in Printform erschienen“, erläutert Stein-Pressl. Aktualisierungen werden wiederum online ergänzt und finden in anschließende Auflagen Eingang. „Die Coronakrise ist ein Digitalisierungsturbo für die gesamte Branche“, sagt die MANZ-Chefin. „Wir haben das an den Zugriffen auf unsere Website und auf den Webshop gesehen. Daher freut es mich besonders, dass beide in Kürze einen Relaunch erfahren.“

Diese werden nicht nur optisch modernisiert und für mobile Endgeräte optimiert. Im Webshop mit seinen mehr als drei Millionen Titeln aller möglichen Verlage finden sich dann auch die Onlinepublikationen aus der Rechtsdatenbank RDB. Sämtliche Titel werden darüber hinaus nach Rechtsgebieten klassifiziert – das ist einmalig in Österreich.

Im Webshop können dann nicht nur Bücher bestellt, sondern auch Seminare und Tagungen gebucht werden. „Das Ganze ist ein Riesenprojekt, das federführend von Geschäftsführer Peter Guggenberger vorangetrieben wird“, so Stein-Pressl. „Darauf sind wir ganz besonders stolz!“ Als praktisch für viele Kunden erwies sich in der Home-Office-Phase auch die MANZ Cloud. Dabei handelt es sich um eine für die Branche maßgeschneiderte Cloud-Lösung von MANZ. Das Besondere daran – neben zahlreichen praktischen Funktionalitäten und der einfachen Nutzung: Die MANZ Cloud ist DSGVO-konform, und die Speicherung erfolgt in österreichischen Rechenzentren.

Auch in Zukunft dürfte dem MANZ-Team die Arbeit nicht ausgehen: „Als Folge der Pandemiemaßnahmen wandelt sich die Gesundheitskrise zur Wirtschaftskrise“, meint Stein-Pressl. „Dadurch besteht weiterhin ein hoher Publikationsbedarf, den wir mit allen unseren Medien abdecken werden. Das geht vom Insolvenz- und Unternehmensrecht bis hin zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung.“ Nach der Legislaturflut sei außerdem die Judikaturwelle zu erwarten. „Strittige Fälle und Beschwerden vor dem Verfassungsgerichtshof werden uns noch geraume Zeit beschäftigen.“ Und welchen Einfluss haben die jüngsten Entwicklungen auf die fernere Zukunft des MANZ Verlags und der Rechts-Community?

„Der beschleunigte Zug zur Digitalisierung wird bleiben. Arbeiten aus dem HomeOffice und Videokonferenzen werden zur Selbstverständlichkeit.“ Bei MANZ ist man auf diese Veränderungen bestens vorbereitet. Stein-Pressl: „Mit der 1986 gegründeten RDB.at hatten wir das erste Legal-Tech-Tool Österreichs. Auch künftig werden wir die Vorreiterrolle in diesem Bereich einnehmen.“ Das geht bis hin zu KI-Lösungen im Rechtsbereich. Eine erste Anwendung der künstlichen Intelligenz zur Gliederung und thematischen Zuordnung innerhalb von Datenbanken wird das Unternehmen so bereits in wenigen Wochen präsentieren können.

ZUR PERSON

Susanne Stein-Pressl ist geschäftsführende Gesellschafterin der MANZ Holding, zu der der MANZ Verlag gehört. 2006 hat sie diesen in fünfter Generation übernommen.

Seither treibt sie die Digitalisierung des Traditionshauses durch Eigenentwicklungen und Akquisitionen strategisch voran.

AUCH AUF

rdb.at

ISBN 978-3-214-16222-1 broschiert, XXXVIII, 500 Seiten, 2020

ISBN 978-3-214-01318-9 broschiert, XVI, 166 Seiten, 2020

ISBN 978-3-214-01925-9 gebunden, XX, 364 Seiten, 2. Auflage 2019

EUR 69,– inkl. USt.

EUR 38,– inkl. USt.

EUR 76,– inkl. USt.

10 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

Platzhalter Rechts

NEWS AUS DER BRANCHE AUTOR DES MONATS WORKSTORY MANZ INTERN

MANZ News

11

News aus der Branche

In Zeiten von Corona „Face to Face“ informiert mit den Webinaren der MANZ-Rechtsakademie

Die Referenten Gerald Trieb (rechts) und Maximilian Kröpfl „in action“.

MANZ möchte seine Kunden mit aktueller Fachinformation „Face to Face“ versorgen – ganz unabhängig davon, ob diese sich im HomeOffice oder im Büro befinden. Gleich drei Webinare gingen daher allein im Mai „on air“. Den Anfang machten Stefan Zischka und Sascha Jung von Deloitte Legal. Sie referierten über „COVID-19-Maßnahmen und die Rechte des Betriebsrats“.

Eine Woche später berichteten die Datenschutzexperten Gerald Trieb und Maximilian Kröpfl (Knyrim Trieb Rechtsanwälte OG) über „Datenschutzrechtliche Zertifizierung in Österreich“. Die zahlreichen Teilnehmer erfuhren unter anderem Interessantes zum Unterschied zwischen bloß privaten Zertifikaten und von der Datenschutzbehörde genehmigten Datenschutzzertifikaten, -prüfzeichen und -siegeln.

Und Ende Mai beleuchteten dann Philipp J. Maier (Baker McKenzie) und Mateja Pepic (Palfinger) die rechtlichen Chancen und Heraus­ forderungen des „Home-Office“ – eines der großen Themen der letzten Wochen.

Ein besonderes Augenmerk wird bei allen Webinaren den Fragen der Teilnehmer geschenkt. Auch im virtuellen Vortragssaal wird die Interaktion zwischen Referenten und Zusehern großgeschrieben.

Die nächsten Termine finden Sie auf: www.manz.at/rechtsakademie.

Das 350-millionste Buch der Druckerei FINIDR ist ein MANZ-Buch

Teammitglieder der Druckerei FINIDR in Český Těšín präsentieren stolz das 350-millionste gedruckte Buch, „Internationales Strafrecht“.

12 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

Im September 2004 hat MANZ das erste Buch bei der Druckerei FINIDR, s.r.o. in Český Těšín produzieren lassen … 16 Jahre später blicken beide Firmen auf mehr als 600 gemeinsame Buchprojekte zurück. Dass ausgerechnet ein MANZ-Buch, „Internationales Strafrecht“ von Barbara Göth-Flemmich, Judith Herrnfeld, Konrad Kmetic und Johannes Martetschläger, das 350-millionste Buch ist, das die Druck­maschine verlassen hat, freut uns besonders!

Vor allem Pappbände und Leinenbände in kleinen und mittleren Auflagen werden von

FINIDR für MANZ gedruckt und gebunden.

Die Qualität, der Preis, aber auch die gute Betreuung sind beeindruckend.

Aus Český Těšín erreichten den MANZ Verlag folgende Grüße: „Thank you for being a special part of our history. We wish you, your family and your colleagues strong health, determination and belief!“ Auch MANZ dankt seinem tschechischen Kooperationspartner und freut sich auf eine Fortsetzung der hervorragenden Zusammenarbeit.

News aus der Branche

„Handbuch, System und Kommentar in einem“ MANZ im Gespräch mit den Autoren der 6. Auflage von „Die Anfechtung nach der Insolvenzordnung“, Bernhard König und Martin Trenker.

MANZ: „Die Anfechtung“ ist erstmals bereits vor 30 Jahren erschienen und zweifellos seit Langem das österreichische Standardwerk zur Insolvenzanfechtung. Herr Professor König, Sie haben die 6. Auflage nun gemeinsam mit Martin Trenker bearbeitet. Wie hat sich das auf die Arbeit an der Neuauflage ausgewirkt?

Ist die im Werbetext angesprochene „Erweiterung, mitunter sogar Neugestaltung“ auch auf die Beteiligung des neuen Mitautors zurückzuführen?“ König: Der Leser wird an zahlreichen Stellen des Buchs sehen, dass die Zusammenarbeit mit meinem jungen Mitautor Martin Trenker, der selbst anfechtungsrechtlich ja kein „unbeschriebenes Blatt“ ist (schon seine einschlägige Dissertation ist im In- und Ausland zu Recht preisgekrönt worden), neue Perspektiven und Lösungen, vertiefte Begründungen und – ich sage das ganz offen und mit Genugtuung – erforderliche „Zurechtrückungen“ gebracht hat. Zudem ist mit Martin Trenker sichergestellt, dass die Wissenschaft und Praxis auch in künftigen Neuauflagen aktuell, umfassend und kundig informiert werden.

MANZ: Gibt es aktuell ein Thema, das besonders unter den Nägeln brennt?

Trenker: Gerade mit der Anerkennung der Abtretbarkeit des Anfechtungsanspruchs hat der 17. Senat als einschlägiger Fachsenat des OGH jene eines Besseren belehrt, die meinten, im Anfechtungsrecht sei ohnehin alles Grundsätzliche geklärt. Die Neuauflage nimmt sich etwa dieser Frage besonders intensiv und übrigens – auch offengelegt – zwischen den beiden Autoren durchaus kontroversiell an. Andere Neuerungen der 6. Auflage betreffen etwa die immer häufiger werdenden Anfechtungen nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens, das ebenfalls durch den 17. Senat jüngst „wiederbelebte“ Problem des anfechtungsrechtlichen Schicksals der Lohnsteuerzahlungen durch den Arbeitgeber, das Verhältnis zum Zahlungsverbot des Geschäftsführers und – immer aktuell(er) – die Probleme bei der grenzüberschreitenden europäischen Anfechtung.

König: Darüber hinaus sind es ganz grundlegende Themen, die bei neuem „Fallmaterial“ – wofür sich gerade der Blick nach Deutschland stets bewährt hat – immer neue Problemfacetten und Fragestellungen aufwerfen.

Beispiele für solche „Dauerbrenner“, die uns in der Neuauflage vertieft beschäftigt haben, sind etwa die Person des Anfechtungsgegners, die Wissens- beziehungsweise Willenszurechnung sowie die „nahe Angehörigkeit“, die Schenkungs- und Deckungsanfechtung im Dreipersonenverhältnis, das Anfechtungsvolumen beim Kontokorrentkredit, das Verhältnis von Leistungs- und Rechtsgestaltungsbegehren oder die Abgrenzung von (fristfreier) Einrede und (fristgebundener) Replik. Auch zur „Verschmelzung“ der Anfechtungsvoraussetzungen Befriedigungstauglichkeit und Benachteiligung wird der Leser neue (übrigens dabei gleichsam das Rad – zu Ehrenzweig – zurückdrehende) Überlegungen finden.

MANZ: Könnte man das Handbuch auch als (einziges) umfassendes System des österreichischen Anfechtungsrechts bezeichnen?

König: Das – erst ab der 3. Auflage sogenannte – „Handbuch“ ist Handbuch, System und Kommentar in einem. Dies ist nach meiner Auffassung gerade in einem normmäßig begrenzten, aber in alle Rechtssphären ausstrahlenden Rechtsgebiet die ideale Form, um Ansprüchen der Wissenschaft und Praxis in gleicher Weise entgegenzukommen. Allein die Tatsache, dass nun die 6. Auflage erscheint, zeigt wohl, dass diese Art der Bearbeitung „ankommt“; sie hat im Übrigen – nicht selbstverständlich – auch in der deutschen Kommentar- und Aufsatzliteratur Beachtung gefunden.

Trenker: Eine im weiteren Sinn systematische Aufarbeitung enthalten sicherlich auch die gehaltvollen Kommentierungen des Anfechtungsrechts von Rebernig, Koziol und Bollenberger (mit dessen viel zu frühem Tod das Anfechtungsrecht leider einen führenden Experten verloren hat). In der Tiefe, Breite und Originalität habe ich den „König“ allerdings – auch aufgrund der umfangreichen Register – immer als einzigartig empfunden.

Ich hoffe, dass es uns gelungen ist und in Zukunft gelingen wird, diese Qualitätsmerkmale beizubehalten.

MANZ: Die Entwicklungen rund um die Coronakrise haben Sie kurz vor Fertigstellung der Auflage eingeholt. Inwieweit konnten oder mussten Sie auf diese noch eingehen?

Trenker: Während der deutsche Gesetzgeber zu COVID-19 temporär einen generellen „Insolvenzschutz“ für krisengebeutelte Unternehmer geschaffen und aus diesem Grund auch die Anfechtbarkeit neuer Kredite und kongruenter Deckungen weitreichend beschränkt hat, findet sich hierzulande zum Anfechtungsrecht nur ein sehr spezieller Ausnahmetatbestand für Überbrückungskredite zur Finanzierung von Kurzarbeit. Wichtiger schien uns die Frage, ob die vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Überschuldung Rückwirkungen auf die Anfechtung speziell nach §§ 30, 31 IO hat (wir haben dies verneint). Beide Regelungen konnten jedenfalls (gerade) noch in der Neuauflage berücksichtigt werden.

König: Aufgrund des wegen Nachwirkungen von COVID-19 – leider – zu erwartenden Anstiegs der Insolvenzen in den kommenden Monaten wird auch die „Rückwirkung“ der Insolvenz in Form der Anfechtung die Praxis vermehrt beschäftigen. Dafür steht ihr jetzt wieder ein aktuelles Werkzeug zur Verfügung.

T JET ZU E N

ISBN 978-3-214-06729-8 gebunden, LVI, 696 Seiten, 6. Auflage 2020 EUR 148,– inkl. USt.

13 MANZ.AT/SHOP

News aus der Branche

„Der Gesetzgeber sieht im legalen Waffenbesitz keine autochthone Gefahr“

14 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

Walter Grosinger

Jürgen Siegert

© Mike Ranz

Kriminalität und Terrorismus aktivierte Motor.

Die Umsetzung erfolgte zwar mit einer – in zwei Schritten – im Jahr 2019 in Kraft getretenen Waffengesetznovelle aus 2018, doch treten insgesamt die unionsrechtlich induzierten Änderungen in den Hintergrund: Lediglich die Kategorisierung der mindergefährlichen Schusswaffen wird vereinheitlicht, deaktivierte Schusswaffen werden einbezogen und gleichfalls im „Zentralen Waffenregister“ gespeichert.

Insgesamt enthält die Novelle jedoch deutlich mehr innerstaatlich motivierte Schwerpunkte: Der Zugang der Jagd- und/oder Schießsportausübenden zu tätigkeitstypischen „gefährlichen“ Schusswaffen wurde deutlich erleichtert. Im Gegensatz dazu wurde das zuvor für die meisten Drittstaatsangehörigen geltende Schusswaffenverbot deutlich erweitert: Nunmehr gilt für solche Menschen ein gänzliches Waffenverbot, sogar für Pfeffersprays zur Selbstverteidigung.

Siegert: So wie bisher berücksichtigt der Kommentar, dass seine Leser vielfach über keine juristischen Sachkenntnisse verfügen.

Die Kommentierung ist daher einfach gehalten und praxisbezogen. Es sind nicht nur der komplette konsolidierte Gesetzestext und die einschlägige Judikatur der Höchstgerichte, sondern auch die 1. und die 2. Waffengesetzdurchführungsverordnung sowie einige mit dem Waffenrecht zusammenhängende gesetzliche Bestimmungen samt den erforderlichen Erläuterungen wiedergegeben. Kurzdefinitionen waffentechnischer Begriffe und Details zur Registrierung im Zentralen Waffenregister helfen mit, Unklarheiten zu beseitigen.

Wir hoffen auf eine neuerlich freundliche Aufnahme bei den Interessierten! © z. V. g.

MANZ: Provokant gefragt: Schusswaffenrecht – ist das nicht eine sehr entlegene Materie?

Siegert: Es betrifft mehr Menschen, als man landläufig glauben würde. Die vom Schusswaffenrecht betroffenen Menschen lassen sich im Groben in zwei Gruppen einteilen: einerseits jene, denen die Waffe dazu dient, für Notwehr- oder Nothilfesituationen gewappnet zu sein (zum Beispiel Polizisten, Personenschützer, Private innerhalb ihrer vier Wände); andererseits jene, die Schusswaffen für allgemein anerkannte Aktivitäten benötigen: die Jäger, die Sport- sowie die Traditionsschützen und die Waffensammler.

Szymanski: Aus der ersten Gruppe sind jene Menschen weitgehend ausgeklammert, denen inländische Gebietskörperschaften eine Dienstwaffe aushändigen, soweit sie damit zu deren Besitz und Gebrauch ermächtigt sind. Zur zweitgenannten Gruppe kommen Touristen mit Hauptwohnsitz in der Union hinzu.

Grosinger: Da es sich dabei zahlenmäßig um nicht wenige Menschen handelt und – auch deswegen – bedeutende wirtschaftliche Interessen im Spiel sind, war dem Gesetzgeber rasch klar, dass eine Vollziehung, die alle an sie herangetragenen Angelegenheiten innerhalb vertretbarer Zeit erledigen soll, zusätzliche personelle Ressourcen benötigen würde. So entstand die Idee, den Waffenfachhandel mit Aufgaben der Vollziehung zu belehnen.

MANZ: Wie hat sich diese – auf den ersten Blick ungewöhnliche – Regelung bewährt?

Szymanski: Damit entstand eine „Win-winSituation“, die sachkundige Bewältigung öffentlicher Aufgaben mit kundenorientiertem Service für alle Käuferschichten, insbesondere aber für Jäger, Sportschützen und Waffen-

sammler, verbindet. Zudem brachte der Gesetzgeber im Bewusstsein, dass es sich bei Schusswaffen um Gegenstände mit einem bestimmungsgemäß innewohnenden Gefahrenpotenzial handelt, damit zum Ausdruck, dass er im legalen Waffenbesitz keine autochthone Gefahr sehe.

Siegert: Hierbei musste freilich – gemeinsam mit dem Waffenfachhandel – einem weiteren Anliegen des Gesetzgebers Rechnung getragen werden: Es musste vor Erteilung jeglicher Bewilligung durch Schulung und psychologischen Test sichergestellt sein, dass mit Schusswaffen sachkundig und emotional unbelastet umgegangen werde.

MANZ: Schon vor Erlassung des Waffengesetzes 1996 gab es einen gut eingeführten Juridica-Kurzkommentar zum Waffenrecht.

Es war zu erwarten, dass sich das Bedürfnis nach einem solchen Werk mit dem neuen Recht steigern würde. Dementsprechend erschienen in nahem zeitlichem Zusammenhang bis 2005 drei Auflagen eines dem neuen Recht gewidmeten Juridica-Kurzkommentars.

Grosinger: Ja. Zuletzt sah der Kommentar das Waffengesetz bereits derart im Alltag angekommen, dass er nicht mehr – wie zuvor – mit dem „Neuen Waffengesetz“ titelte, sondern generell mit dem „Österreichischen Waffenrecht“. Nach der Waffengesetznovelle 2010, die das unionsrechtlich geforderte „Zentrale Waffenregister“ einführte, wurde die Materie für den Waffenfachhandel noch relevanter. Ergo haben wir in Jürgen Siegert einen prominenten Vertreter dieses Bereichs als Koautor gewonnen.

Szymanski: Nun haben wir die 5. Auflage in Händen. Neuerlich ist das Unionsrecht der mit einer Richtlinie aus 2017 zur Bekämpfung von © BMI/G. Pachauer

Coronabedingt musste die für März 2020 geplante Buchpräsentation der 5. Auflage von „Das neue österreichische Waffenrecht“ leider entfallen. Wir haben stattdessen mit den Autoren Walter Grosinger, Leiter der Gruppe Legistik und Recht im Bundesministerium für Inneres, Jürgen Siegert, ehemals Waffenfachhändler, und Wolf Szymanski, Sektionschef i. R., früher Leiter der Legistiksektion im Bundesministerium für Inneres, gesprochen.

Wolf Szymanski

News aus der Branche

Abschluss des Forschungsprojekts „Staatliche Aufgaben, private Akteure“ Sechs Jahre Arbeit, drei Bände, 23 Autorinnen und Autoren, 27 juristische, historische, ökonomische und politikwissenschaftliche Beiträge, 799 Seiten und 3313 Fußnoten – ein großes Grundlagenforschungsprojekt fand nun mit dem dritten Band, „Neuvermessung einer Grenze“, seinen Abschluss. Unter der Herausgeberschaft von Claudia Fuchs (Boku Wien), Franz Merli (Universität Wien), Magdalena Pöschl (Universität Wien), Richard Sturn (Universität Graz), Ewald Wiederin (Universität Wien) und Andreas W. Wimmer (Universität Innsbruck) führt die Publikationsreihe von den Rändern der Disziplin in ihr Zentrum: von den unzähligen Beispielen privater Beteiligung an der Erfüllung staatlicher Aufgaben („Erscheinungsformen und Effekte“, 2015) über ihre dogmatische Aufarbeitung („Konzepte zur Ordnung der Vielfalt“, 2017) zur Neuvermessung der Grenzen zwischen staatlicher und privater Sphäre (2020), unter anderem für Grundrechtsgeltung und Amtshaftung, politische Kontrolle und Informationsansprüche oder Wettbewerb und Staatsschulden. Insgesamt zeigt sich Staatlichkeit als variabel und gestaltbar. Statt mit einem einheitlichen System haben wir es mit einer gewachsenen Vielzahl von Staatlichkeiten zu tun, die unterschiedlichen Zielen dienen – dem Ausgleich von Übermacht, der öffentlichen Rechtfertigung von Herrschaft, der Verträglichkeit mit der Marktwirtschaft – und daher die privaten Mitwirkenden in jeweils spezifischer Weise und Intensität erfassen.

Clemens Jabloner, Vizekanzler und Justizminister a. D. und Präsident des VfGH i. R.: „Ein spezifischer Wert der drei Bände liegt darin, dass besonders schön die Wechselbeziehung aufgezeigt wird, die zwischen der Begriffsbildung des Allgemeinen Verwaltungsrechts einerseits und der Legistik andererseits besteht: Die Verwaltungsgesetzgebung übernimmt Formungen der Dogmatik, wendet sie an, wandelt sie um – und all dies wirkt wiederum auf die Dogmatik zurück, deren ordnungsstiftende Aufgabe damit immer parallel zum positiven Recht verläuft. Wir dürfen uns also das Allgemeine Verwaltungsrecht so vorstellen wie einen Fluss, der das strömende Wasser der Gesetzgebung immer wieder vorläufig in Bassins sammelt, bis das Wasser wieder überläuft, weil dem Gesetzgeber Neues einfällt.“ Walter Berka, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Österreichischen Forschungsgemeinschaft: „Die Österreichische Forschungsgemeinschaft als vom Bund und den Bundesländern getragene Forschungsförderungseinrichtung unterstützt die Tätigkeit von wissenschaftlichen Arbeitsgemeinschaften. Das Forschungsprojekt, dessen Ergebnisse in den drei Bänden ihren Niederschlag gefunden haben, repräsentiert in vorzüglicher Weise die Zielsetzungen dieser Form der Forschungsförderung: die Vernetzung von Disziplinen und Hochschulorten, die Einbeziehung des wissenschaftlichen Nachwuchses und die gesellschaftliche Bedeutsamkeit der erzielten Resultate.“

Staatliche Aufgaben, private Akteure

Band 1: Erscheinungsformen und Effekte

Band 2: Konzepte zur Ordnung der Vielfalt

Band 3: Neuvermessung einer Grenze

HerausgeberInnen: Fuchs/Merli/Pöschl/ Sturn/Wiederin/Wimmer ISBN 978-3-214-00982-3 XXII, 226 Seiten, broschiert, 2015

HerausgeberInnen: Fuchs/Merli/Pöschl/ Sturn/Wiederin/Wimmer ISBN 978-3-214-00966-3 XXIV, 274 Seiten, broschiert, 2017

HerausgeberInnen: Fuchs/Merli/Pöschl/ Sturn/Wiederin/Wimmer ISBN 978-3-214-00963-2 XXIV, 242 Seite, broschiert, 2019

EUR 48,–

EUR 52,–

EUR 48,–

inkl. USt.

inkl. USt.

inkl. USt.

15 MANZ.AT/SHOP MANZ.AT

Autor des Monats

Hans Georg Laimer Hans Georg Laimer ist Anwalt in Wien mit Spezialgebiet Arbeitsrecht. Für MANZ erklärt er die Facetten dieses derzeit brisanten Rechtsbereichs in einer Reihe von Handbüchern.

Arbeit an Langfristigkeit Lockdown, der Stillstand des wirtschaftlichen Lebens, fast alle Unternehmen in Österreich waren im Ausnahmezustand.

In der Coronakrise gab es für den auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt Hans Georg Laimer richtig viel zu tun, allein schon in Fragen der Kurzarbeit. „Es konnte passieren, dass ein Gesetz, das im Rahmen der Pandemie in Kraft getreten war, am nächsten Tag bereits wieder geändert wurde“, erzählt er, und dass er nahezu rund um die Uhr beschäftigt sei. In der Krise war er in vielen Bereichen gefordert. „Es ging auch darum, neue Gesetze mit bestehenden abzugleichen, sich zu den neuen Sachverhalten ein Bild zu machen“, berichtet er und vermutet, dass es wahrscheinlich so weitergehen werde, denn die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie stünden Österreich wohl noch bevor. „Der letzte Prozess auf Erden wird ein Arbeitsgerichtsprozess sein“, habe ihm sein Mentor, der Anwalt Georg Grießer, einmal gesagt. In den letzten zwei Wochen habe er mehrmals daran denken müssen.

An einem Freitag Anfang Mai ist auch Laimer im Home-Office. Er und seine Frau, eine Soziologin, teilen sich die Betreuung der kleinen Tochter. Der Anwalt, geboren 1975 in Villach, war nach der Matura 1994 nach Wien gezogen. Er habe in einer großen Stadt leben wollen, erzählt er. Und ursprünglich hatte er als HTL-Absolvent eigentlich vor, einen technischen Beruf zu ergreifen, so wie sein

16 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

Vater, ein Steinmetz. Laimer, der mittlere von drei Brüdern, arbeitete als Schüler bereits für den Steinbruch Lauster im Krastal. Im Sommerjob plante und verlegte er Marmorböden in Wien. Noch heute findet er, dass es „ein sehr schöner, grau-wolkiger Stein“ ist. Nach dem Bundesheer entschied sich Hans Georg Laimer dann allerdings für ein Studium der Rechtswissenschaften in Wien und startete gleichzeitig als Werkstudent in der auf Arbeitsrecht fokussierten Anwaltskanzlei Grießer, Gerlach, Gahleitner. Seine Spezialisierung im Arbeitsrecht begann somit ab dem ersten Semester und mündete 2000 mit der Dissertation in ebendiesem Fachbereich.

Nach Abschluss des Studiums blieb er in der Kanzlei, in der er während der Studienzeit gearbeitet hatte, und wurde dort Konzipient. Nach dem Vorbild seiner Ausbildungsanwälte ging Laimer für ein Post-Doc-Studium nach England, wo er an der London School of Economics studierte und ein weiteres Jahr für eine arbeitsrechtliche Zeitschrift journalistisch auf internationalem Parkett tätig war. „Eine wichtige Erfahrung“, sagt er. Publizieren sieht er als Teil seines Jobs.

Er wolle „schwierige Sachverhalte in leicht verständlicher und praxis-

»Publikationen und Vorträge sind heute Marketinginstrumente.« HANS GEORG LAIMER Anwalt in Wien

orientierter Weise vermitteln“, sagt er. In den letzten Jahren ist vor allem eine Reihe von Handbüchern für MANZ entstanden, allesamt im Bereich Arbeitsrecht. Darüber hinaus ist er als Vortragender in der MANZRechtsakademie engagiert. „Publikationen und Vorträge sind heute Marketinginstrumente“, sagt Laimer und meint die eigene Kanzlei.

Nach seiner Rückkehr aus London 2005 arbeitete er einige Jahre in der damaligen Großkanzlei Schönherr Rechtsanwälte, zuletzt als Partner. „Seit damals vertrete ich zu 95 Prozent Arbeitgeber“, sagt er. Vor sechs Jahren hat er sich mit Kollegen und Kolleginnen selbstständig gemacht und ist Gründungspartner bei zeiler.partners Rechtsanwälte. Seine Mandantenbeziehungen sind stets langfristig, in den vergangenen Jahren hat er Klienten aus nahezu allen Branchen betreut und dadurch einen Einblick in viele Geschäftsbereiche bekommen. Mitten in der Coronakrise habe man eine Restrukturie-

rung und Sozialplanverhandlung über Videokonferenzen durchführen müssen, erzählt er.

Das war eine neue Erfahrung und ging auch deshalb, weil „ich sehr gute Mitarbeiter habe“.

Insgesamt gefällt ihm, wie sich die Dinge in seinem Leben weiterentwickeln. Stabil sind auch seine privaten Leidenschaften. Seine Frau kennt Laimer seit 25 Jahren. Sein großes Hobby seit Jugendtagen ist die Bildhauerei. „Das habe ich von meinem Vater mitbekommen“, lacht er. Er sammelt Bildbände, besucht Museen und Ausstellungen, der deutsch-französische Künstler Hans Arp hat es ihm besonders angetan. Laimer ist aber auch selbst hier und da kreativ, obwohl sein letzter Workshop schon ein paar Jahre her ist, wie er zugibt. Wenn er am Stein arbeitet, dann ist der Krastaler Marmor sein liebstes Material geblieben.

Vielleicht ist er für ihn sogar ein Symbol für die Langfristigkeit, die er lebt.

Karin Pollack

[Publikationen von Hans Georg Laimer ]

T JET ZU E N

Der GmbH-Geschäftsführer als Angestellter

Arbeitsrecht für HR und Personalwesen

Geheimnisschutz und IP im Arbeitsverhältnis

Autoren Laimer/Wieser ISBN 978-3-214-15565-0 XVI, 178 Seiten, gebunden, 2017

Autoren: Laimer/Wieser ISBN 978-3-214-15899-6 XVIII, 244 Seiten, gebunden, 2019

AutorInnen: Laimer/Habe/Zojer ISBN 978-3-214-10720-8 XXII, 268 Seiten, gebunden, 2020

EUR 44,–

EUR 48,–

EUR 56,–

inkl. USt.

inkl. USt.

inkl. USt. 17 MANZ.AT/SHOP

Platzhalter Links

„Wir schreiben und publizieren einfach gern“ Mit dem „Handbuch Epidemierecht“ gelang den AutorInnen Alexander Hiersche, Kerstin Holzinger und Birgit Eibl nichts Geringeres als die erste umfassende und systematische Darstellung des Epidemierechts in Österreich. Recherchiert und geschrieben wurde für das Buch unter den verschärften Bedingungen des österreichweiten Lockdowns.

Nicht alles, was einmal in Recht gegossen wurde und bis heute Gültigkeit besitzt, spiegelt auch den aktuellen Stand der Gesundheitspolitik wider. Als Beispiel nennt Alexander Hiersche das „Bezeichnen von Häusern“, in denen Krankheitsfälle aufgetreten sind – eine Maßnahme, die sich bereits in frühneuzeitlichen Pestordnungen fand, aber heute kaum mehr praktische Relevanz haben dürfte. „Es wäre sicherlich sinnvoll, das ,Seuchenrecht‘, das in Österreich ein historisch gewachsenes Flickwerk ist, grundlegend auf den Prüfstand zu stellen, womöglich Regelungen zu vereinheitlichen und es da und dort auf den aktuellen Stand der Wissenschaft und des Rechts zu bringen“, meint Hiersche. Aus der aktuellen Situation rund um COVID-19 könne man möglicherweise wertvolle Lehren ziehen.

Infektionskrankheiten sind global betrachtet nach wie vor eine der 18 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

häufigsten Todesursachen. Durch den Klimawandel und die internationale Mobilität der Menschen steigt die Wahrscheinlichkeit des Auftretens neuer Krankheiten, die sonst eher auf die tropischen Regionen beschränkt sind, in unseren Breitengraden. Zu einem modernen Infektionskrankheitengesetz würden daher auch weiterhin Maßnahmen aus dem klassischen Katalog des „Seuchenrechts“ gehören (beispielsweise Absonderung und Quarantäne), um die Ausbreitung von Krankheiten einzudämmen, für die es noch keine kausale Behandlung gibt.

VOM RETTUNGSSANITÄTER ZUM MANZ-FACHAUTOR Das „Handbuch Epidemierecht“ liefert unter anderem die Diskussionsgrundlage für diesen politischen Diskurs. In einem historischen Teil

Workstory

Unverzichtbar für unser Autorentrio

1 Die RDB Rechtsdatenbank

Fotos: Ina Aydogan

In einer Zeit der Home-Office-Arbeit leistete die Rechtsdatenbank rdb.at des MANZ Verlags wertvolle Dienste bei der Buchrecherche.

2 Der Kontakt mit dem Verlag Während der Arbeit am Buch wurden die MANZAutorInnen vom Lektorat umfassend und engagiert betreut – selbst am Wochenende und an Feiertagen.

Drei Autorinnen und Autoren, ein Werk: Kerstin Holzinger, Alexander Hiersche und Birgit Eibl beschäftigten sich mit dem Epidemierecht in Österreich.

werden die Anfänge des Seuchenrechts bis zum Epidemiegesetz von 1913 beleuchtet. Was folgt, ist ein Fleckerlteppich anlassbezogener Gesetze (Geschlechtskrankheitengesetz, Epidemiegesetz von 1950, Tuberkulosegesetz, AIDS-Gesetz) sowie zuletzt die zahlreichen Rechtsakte rund um COVID-19.

Die Coronamaßnahmen der Regierung betreffen die gesamte Bevölkerung. Entsprechend breit sieht Hiersche die potenzielle Leserschaft: Diese reicht von den rechtsberatenden Berufen über die Behörden bis zu Spitalsverwaltungen, Interessenvertretungen und Personalabteilungen. „Das weit gestreute Interesse bemerken wir auch an den Anfragen in unserer Kanzlei sowie an den Zugriffen auf meine Dissertation zum Thema, die auf deren Website zur Verfügung gestellt wird.“

3 Fachliteratur Genutzt wurde auch die Bibliothek der Kanzlei. Unter den Standardwerken, die im Buch berücksichtigt werden, sind viele MANZ-Titel zu finden.

19

Workstory

»Zum Teil mussten wir sogar unsere Überarbeitungen noch überarbeiten.« KERSTIN HOLZINGER HASLINGER / NAGELE RECHTSANWÄLTE GMBH

»Bei der Rückkehr ins Büro hatte ich einen Koffer voller Bücher mit.« BIRGIT EIBL HASLINGER / NAGELE RECHTSANWÄLTE GMBH

20 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

Alexander Hiersche ist so wie seine Koautorinnen Kerstin Holzinger und Birgit Eibl für die Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH tätig. Sozusagen der Nukleus des kürzlich publizierten Handbuchs ist seine Disserta­ tion von 2010. Warum sich diese – in Zeiten lange vor Corona – dem Epidemierecht widmete? Das hat einerseits einen pragmatischen Grund: „Um einen Dissertations­ betreuer zu finden, brauchte ich ein originelles Thema – und ich hatte eine Tippgeberin, die mich auf das Epidemierecht aufmerksam gemacht hat.“ Andererseits gab’s auch ein persönliches Motiv: „Bis zum Berufs­­einstieg war ich ehrenamtlich als Rettungssanitäter tätig. Das Interesse an medizinrechtlichen Themen war somit vorhanden.“ WER, WENN NICHT WIR? Als es nun darum ging, die Dissertation in ein brandaktuelles Buch zu verwandeln, das sämtliche seither beschlossenen Verordnungen und Gesetze beinhalten sollte, fand Hiersche in seinen beiden Kolleginnen gleich gesinnte Mitstreiterinnen. „Durch die Beschäftigung meines Kollegen mit der Thematik war die Expertise im Haus von Anfang an vorhanden“, erklärt Kerstin Holzinger. Die Rechtsanwältin und Partnerin der Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH hat ihren Arbeitsschwerpunkt im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, wozu naturgemäß auch das Epidemierecht zählt. „Wer, wenn nicht wir, wäre daher zum Verfassen eines derartigen Handbuchs in der Lage gewesen? In so kurzer Zeit wohl niemand.“ Als ehemaliger Universitätsassistentin am Institut für öffentliches Recht ist Holzinger das wissenschaftliche Arbeiten vertraut. „Wir alle hier bei Haslinger / Nagele schreiben und publizieren einfach gern! Ich persönlich mag die umfassende und ausgewogene Auseinandersetzung mit einem Thema.“ Wobei sich das „Handbuch Epidemierecht“ nicht auf reine Darstellung beschränkt. Die Autoren setzen sich kritisch mit der Thematik auseinander und liefern dadurch auch erste Bewertungen und Anstöße für eine Debatte über Maßnahmen und Zulässigkeitsgrenzen.

Eine besondere Herausforderung war das wissenschaftliche Arbeiten unter den Bedingungen des Lockdowns, wie Birgit Eibl zu berichten weiß. Die Rechtsanwaltsanwärterin und ehemalige Universitätsassistentin am Wiener Institut für Staats- und Verwaltungsrecht war mit den aktuellen Recherchen

betraut. Das gestaltete sich zum Teil schwierig: „Insbesondere die Verordnungen unterschiedlicher Bezirkshauptmannschaften waren schwer zu bekommen. Viele Verordnungen waren ja zum Zeitpunkt der Recherche schon wieder außer Kraft und online nicht zugänglich. Die Einsichtnahme vor Ort war aufgrund der Coronamaßnahmen ebenfalls nicht möglich.“ Die notwendigen Standardwerke zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht sowie zum Teil auch speziellere Literatur zum Medizinrecht waren in der Kanzlei vorhanden. Diese wurden nach Bedarf ins Home-Office überführt, um relevante Kapitel zu kopieren und Zitate zu übertragen. „Mit der Zeit sammelten sich die Werke in der Wohnung“, erzählt Eibl. „Bei der Rückkehr ins Büro hatte ich einen Koffer voller Bücher mit.“ Hilfreiche Dienste leistete daneben freilich auch die RDB Rechtsdatenbank des MANZ Verlags.

ARBEITEN IN ZEITEN VON CORONA Die Arbeit dreier Autoren an einem gemeinsamen Buch ist schon in normalen Zeiten eine Herausforderung. Wie gestaltete sich die Zusammenarbeit in der Coronakrise? „Alexander Hiersche und ich haben ziemlich zeitgleich in der Kanzlei begonnen und seither oft zusammengearbeitet“, erklärt Kerstin Holzinger. „Auch die Chemie mit Birgit Eibl ist ausgezeichnet. Nur so war es möglich, an einem gemeinsamen Projekt zu arbeiten, ohne persönlichen Kontakt zu haben.“ Besprechungen fanden über Skype statt – von Home-Office zu Home-Office.

Schwieriger als die Arbeitssituation war das – angesichts der Coronakrise – wandelbare Thema selbst. Holzinger: „War hatten es mit einem Moving Target, einem beweglichen Ziel, zu tun. Teilweise mussten wir sogar noch die Überarbeitungen überarbeiten.“ Aufgrund eines Einspruchs des Bundesrats wurde tatsächlich bis zum allerletzten Moment aktualisiert. „MANZ-Lektorin Ines Friesacher war uns dabei eine Riesenhilfe“, hält Hiersche fest. „Sie hat uns umfassend und engagiert bei der Arbeit am Buch unterstützt und betreut – und das selbst an Wochenenden und während der Osterfeiertage.“

Mehr zum Buch auf: bit.ly/epidemierecht

Mehr drin, als man denkt.

Platzhalter Rechts

Jetzt Kennenlern-Abo bestellen und Vorteile sichern!

MANZ BUCHHANDLUNG: Bestellen Sie direkt in unserer Buchhandlung auf dem Kohlmarkt 16, 1010 Wien DIREKT: Tel. +43 1 531 61-100 oder Fax +43 1 531 61-455 ONLINE: Email: bestellen@manz.at oder im E-Shop: manz.at/angebote

Impressum: Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH, Universitätsbuchhandlung: 1010 Wien, Kohlmarkt 16 | Verlagsadresse: 1010 Wien, Johannesgasse 23. FN 124 181 w, HG Wien.

Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten.

21

MANZ Intern

REINHARD RESCH

Von wem kam die Initialzündung zum „Corona-Handbuch“?

Wie ist das Corona-Handbuch entstanden?

Resch: Am Anfang stand die Idee des MANZ-Verlagsleiters Heinz Korntner zu einer rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung der COVID-19-Sammelnovellen in Buchform. Daraufhin hat er mich angerufen: Ich hätte freie Hand und solle mir ein Konzept überlegen.

Noch nie hat sich die Rechtslage in so kurzer Zeit so stark geändert wie in der Coronakrise. Und vermutlich noch nie entstand ein so grundlegendes und einzigartiges Werk wie das „Corona-Handbuch“ in so kurzer Zeit.

Als Herausgeber konnte JKU-Institutsvorstand Dr. Reinhard Resch gewonnen werden.

Resch: Eine wesentliche Herausforderung bestand darin, Topautoren zu finden, bei denen ich davon ausgehen konnte, dass sie ihre Texte ebenso schnell wie verlässlich liefern würden. Das „Corona-Handbuch“ spiegelt den Stand des 18. COVID-19-Gesetzes, das am 14. Mai im Bundesgesetzblatt kundgemacht wurde.

Es ist damit extrem aktuell.

Hinsichtlich der Zugänge ist eine interessante Mischung gelungen.

Unter den Autoren sind Universitätsprofessoren und -assistenten, Richter, Anwälte und Verwaltungsbedienstete. Sie haben allesamt sehr diszipliniert und zuverlässig ihre jeweiligen Themengebiete bearbeitet. Trotz des Zeitdrucks sind durchweg ganz tolle Beiträge entstanden.

Wie darf man sich die Entstehungsgeschichte in so kurzer Zeit und inmitten eines sich täglich wandelnden Umfelds vorstellen?

Wie sieht das konzeptionelle Grundgerüst aus?

Reinhard Resch, Universitätsprofessor und Herausgeber des „Corona-Handbuchs“.

Resch: Wichtig war es mir, einen verlässlichen Kompass durch das Regelungsdickicht der COVID-19-Sondergesetzgebung zu bieten.

Rechtsanwender sollten darin Antworten auf die wesentlichen Fragen aus unterschiedlichsten Rechtsgebieten finden.

Insgesamt 28 Fachexperten bearbeiteten 17 Themengebiete vom Arbeits- und Sozialrecht zum Zivil- und Zivilprozessrecht, vom Verfahrens- zum Strafrecht, vom Steuer- zum Insolvenzrecht.

Dazu kamen Spezialthemen wie Epidemierecht, Kurzarbeit oder rechtliche Belange zum Home-Office.

Im Ergebnis handelt es sich um die erste systematische Aufarbeitung der COVID-19-Gesetzgebung. Diese geht über eine reine Darstellung hinaus. Praxisnah wird das Handbuch durch viele konkrete Beispiele, Tipps und Checklisten.

In welcher Form wurde das „Corona-Handbuch“ publiziert?

Resch: Einzigartig ist nicht nur der publizistische Ansatz des Handbuchs, sondern auch dessen Veröffentlichung in mehreren Etappen: Auf eine elektronische Ausgabe folgte die Printpublikation. Danach wurden wiederum elektronische Updates eingearbeitet. Die zweite Auflage wurde bereits um Entschädigungs- und Darlehensrecht erweitert.

© z. V. g.

Worin lag für Sie der Reiz dieses besonderen Werks?

22 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

Resch: Wir mussten Pionierarbeit leisten und in sehr kurzer Zeit sehr gute Qualität liefern. Das ist intellektuell anspruchsvoll und damit in gewisser Weise auch reizvoll.

Die Autoren haben die Tätigkeit am Buch als sinnvolle Arbeit gesehen, so mein Eindruck. Daher haben auch die äußerst knappen Abgabetermine gehalten. Wie am Schnürchen lief zu guter Letzt noch die Zusammenarbeit mit Lektorat und Produktion im MANZ Verlag.

Platzhalter Rechts

DIE MANZ CLOUD LITERATUREMPFEHLUNG: CLOUD COMPUTING DIGITALE LÖSUNG: ELEKTRONISCHES „EINSCHREIBEN“ (WEBERV)

MANZ Digital 23

Platzhalter Links

Mit der MANZ Cloud arbeiten wie auf Wolke 7 Flexiblen Datenzugriff ermöglicht die MANZ Cloud – immer, überall und von jedem Gerät. Der Leistungsumfang wurde deutlich erweitert. Bewährtes bleibt: MANZ hat die einzige Cloud-Lösung, die speziell für den Rechtsbereich entwickelt wurde.

Eine gestiegene Nachfrage nach der MANZ Cloud beobachtete Marion Oberenzer in der Coronakrise. „Gerade für die Arbeit aus dem Home-Office ist unsere Lösung optimal“, ist die OnlineProduktmanagerin überzeugt.

Das wachsende Interesse an der Cloud lag einerseits am sicheren Datenzugriff – egal, wo man gerade sitzt. Andererseits vereinfacht die Cloud die gemeinsame Arbeit an Texten ganz wesentlich. Interne wie auch Externe können zur Bearbeitung von Textdokumenten eingeladen werden. Zusammenarbeit wird dadurch einfach online organisiert und gestaltet. „Sonst gibt es oft fünf unterschiedliche Dokumentversionen, die per E-Mail hin- und hergeschickt werden. Dabei verliert man recht rasch den Überblick“, weiß Oberenzer. „Mit unserer Lösung können alle an ein und demselben Dokument arbeiten. Ältere Versionen werden automatisch gespeichert, ein Zurücksetzen ist jederzeit möglich.“ Bei der Nutzung sind keinerlei Hürden zu bewältigen. Jeder findet sich rasch zurecht. Die MANZ Cloud ist eine hochkomplexe Lösung mit einer ebenso einfachen wie intuitiv zu bedienenden Nutzeroberfläche. Oberenzer: „Das geht schnell in Fleisch und Blut über. Hat man eine Funktion ein-, zweimal verwendet, sitzt sie auch schon.“ Größte Sicherheit ist gewährleistet – bei denkbar kleinstem Nutzeraufwand. MANZ hat die einzige Cloud-Lösung, die speziell 24 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

für die Branche entwickelt wurde. Umgesetzt wurden die Vorgaben der Rechtsanwaltskammer zur Gestaltung eines Cloud-Produkts in Österreich. Die Kammern mehrerer Bundesländer zählen auch bereits zu den Kunden.

SICHERER SCHUTZ FÜR E-MAILS Die MANZ Cloud ist DSGVO-konform und macht Schluss mit unsicheren E-Mail-Anhängen. Neu geschaffen wurde das „Outlook Add-In“. „Diese Funktionalität wandelt E-Mail-Anhänge in MANZCloud-Links um“, so Oberenzer. „Das ermöglicht eine sichere Freigabe von Dateien, Ordnern oder Links zum Hochladen via Outlook.“ Praktisch ist der Passwortschutz beim Austausch von Dokumenten.

Dieser greift beispielsweise auch dann, wenn bei einer E-Mail versehentlich eine falsche Adresse als Empfänger angegeben wurde. Abgefangene Mails sind dank der „Secure Mailbox“-Funktion nicht lesbar.

Der Empfänger benötigt dafür nämlich einen berechtigten Zugriff.

Ein überzeugendes Argument für die MANZ Cloud: Die Daten werden in ISO-zertifizierten Rechenzentren (ISO 27001) gespeichert.

Und zwar „redundant gespeichert“, wie Marion Oberenzer erläutert: Damit garantiert keine Daten verloren gehen können, erfolgt die Speicherung an gleich zwei Orten in Wien. Aufgrund des österreichischen Standorts der Rechenzentren und des heimischen

Platzhalter Rechts

DSGVO-konform

vollständige Verschlüsselung

Speicherort in Österreich

Dokumente sicher teilen und anfragen

kollaboratives Arbeiten an Texten

Anbieters (MANZ) gilt österreichisches Recht. Die Stromversorgung bleibt auch bei einem Blackout gewährleistet. Die Rechenzentren werden rund um die Uhr überwacht und sind nur über ein Zutrittssystem mit biometrischer Kennung zugänglich.

Erfolgt eine Datenübertragung zwischen Rechenzentrum und Nutzer, so werden die Daten stets sicher verschlüsselt. Selbst in unsicheren Netzwerken (WLAN, Mobilnetz) können diese daher nicht abgefangen und gelesen werden. Durch die verschlüsselte Speicherung sind die Daten außerdem im Fall einer Hausdurchsuchung nicht lesbar. „Am Valentinstag 2019 sind wir mit der MANZ Cloud live gegangen“, erinnert sich die Produktmanagerin. Seither werden die Kunden, zu denen Rechtsanwälte und Notare, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater wie auch Unternehmen und der öffentliche Sektor zählen, regelmäßig mit erweiterten Funktionalitäten beschenkt. Der jüngste Streich sind Mobile Apps, die neben den Möglichkeiten der Webapplikation auch Zusatzfunktionen beinhalten (Anzeigen und Bearbeiten von Dateien am mobilen Gerät, Teilen über andere Apps, Smartphone-optimierter Zugriffsschutz et cetera).

Weitere Informationen und Angebote zur MANZ Cloud finden Sie auf cloud.manz.at.

Auswahlkriterien bei der Nutzung eines Cloud-Anbieters*

*

90 %

79 %

DSGVOKonformität

Sicherheitsarchitektur

Top-Auswahlkriterien deutscher Unternehmen laut bitkom-Studie (2019)

Normas Tipp: DSGVO-konform und geschützt – mit der MANZ Cloud sind Sie rechtlich stets auf der sicheren Seite!

25

MANZ Digital

Cloud Computing Der Trend Cloud Computing ist mittlerweile in der Praxis angekommen, und der Markt wächst. Was sind die Vor- und Nachteile von Cloud Computing, welche rechtlichen Fragen ergeben sich daraus, und worauf muss man achten, um den richtigen Anbieter zu wählen?

Dieses praxisorientierte Buch liefert die Antworten. Es zeigt die rechtlichen Rahmenbedingungen auf und gibt wertvolle Tipps, um eventuelle Fallstricke zu vermeiden. Selbstverständlich widmet sich das Buch auch allen Fragestellungen, die sich in diesem Zusammenhang mit der DSGVO ergeben, und gibt klare Antworten.

Behandelt werden unter anderem: • Datenschutz • Vertragsgestaltung • Gewährleistung • Lizenzen • Exit-Management • Immaterialgüterrechte

DIE AUTOREN: MMag. Dr. Wolfgang Tichy ist Rechtsanwalt und Partner der Schönherr Rechtsanwälte GmbH. Er ist Mitglied des rechtspolitischen Ausschusses der Industriellenvereinigung Wien und iTechLaw Member.

Dr. Günther Leissler ist Rechtsanwalt, Head der Datenschutzgruppe der Schönherr Rechtsanwälte GmbH und Mitglied des Technology-Teams.

Dr. Michael Woller, LL.M., MBA ist Rechtsanwalt und Partner der Schönherr Rechtsanwälte GmbH und Mitglied der IP- und Technology-Teams. Er ist Faculty Member der Donauuniversität Krems und Mitglied der INTA sowie der iTechLaw.

WIRTSCHAFTSRECHT Autoren Tichy/Leissler/Woller ISBN 978-3-214-08972-6 Praxishandbuch Reihe Format broschiert Umfang XII, 130 Seiten, 2019

EUR 42,– inkl. USt.

WEBERV

Elektronisches „Einschreiben“ Deutlich verbessert wurden Design, technische Umsetzung und Nutzerkomfort des webERV von MANZ. Das System für den elektronischen Rechtsverkehr sorgt für eine Beschleunigung von Gerichtsverfahren. Schriftsätze lassen sich damit besonders schnell und leicht bei Gericht einbringen: einfach den webERV im Browser starten, Schriftsatz ausfüllen und per Tastendruck an ein Gericht übermitteln.

Die webERV-Software unterstützt bereits bei der Eingabe. Vor dem Versand wird der Schriftsatz automatisch auf Richtigkeit überprüft.

Die Übermittlung erfolgt verschlüsselt und gilt wie ein „eingeschriebener Brief“. Der Absender erhält eine gesetzlich abgesicherte Bestätigung für die Einbringung.

26 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

DIE VORTEILE DES WEBERV: • keine Installation erforderlich • Eingabeunterstützung für Webformulare • kürzere Verfahrensdauer durch elektronische Übermittlung • Anbindung an hauseigene Softwarelösung über genormte ­Schnittstellen möglich • elektronische Zustellung sowie elektronischer Empfang von gerichtlichen Urteilen Kontakt & Anmeldung: WebERV.manz.at

Platzhalter Rechts

NEU IN DER RDB.AT ÖFFENTLICHES RECHT STRAFRECHT ZIVILRECHT BAUEN, MIETEN, WOHNEN WIRTSCHAFTSRECHT FACHBUCH ARBEITS- UND SOZIALRECHT STUDIUM UND PRAXIS

MANZ

Neuerscheinungen

27 MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

NEU AUF

rdb.at Finden Sie hier die aktuellen Neuerscheinungen in der rdb.at Rechtsdatenbank. Unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsentwicklung wird das Sortiment laufend und in gewohnt hoher Qualität erweitert.

Information & Beratung

Tel. +43 1 531 61-655 · vertrieb@manz.at · rdb.manz.at

Das „Corona-Handbuch“ online Noch nie hat sich die Rechtslage in derart kurzen Zeitabständen geändert. Die Maßnahmen des Gesetzgebers haben weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben im Jetzt, teilweise aber auch für die Zukunft – und das in vielen Bereichen. Wie lässt sich da der Überblick behalten?

Das Corona-Handbuch bietet eine erste und einzigartige rechtswissenschaftliche Aufarbeitung der COVID-19-bedingten Sammelnovellen, - in Form eines übersichtlichen Praxishandbuchs, - gegliedert in 18 Themengebiete, - bearbeitet von 31 Fachexperten, die aus ihrer aktuellen täglichen Erfahrung schöpfen, - auf Stand des 18. COVID-19-Gesetzes und der dazu ergangenen Verordnungen bis zum 13. Mai 2020.

ÖFFENTLICHES RECHT

Verlag: MANZ Herausgeber: Resch verfügbar auf rdb.at/corona-handbuch ab EUR 120,– pro Jahr exkl. 20 % USt.

Updates in der RDB.at WGG online

rdb.at/wgg

pro Jahr exkl. 20 % USt.

Autoren: Prader/Pittl

Der SV-Komm online Herausgeber: Mosler/Müller/Pfeil 28 | RECHTaktuell · 7/8 2020 · manz.at

ab EUR 73,20

rdb.at/sv-komm

ab EUR 264,– pro Jahr exkl. 20 % USt.

MANZ Neuerscheinungen

Das Geschäftsgeheimnis online Dieses Handbuch enthält eine umfassende Darstellung der neuen Bestimmungen im UWG über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und widmet sich auch den strafrechtlichen Bestimmungen sowie dem Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen wie insbesondere zum Datenschutzrecht.

- die neuen Bestimmungen – systematisch gegliedert und kommentiert - mit Checklisten zu den notwendigen Geheimhaltungsmaßnahmen sowie zur Vertragsgestaltung - Zusammenfassung der Auswirkungen im Arbeitsrecht - tabellarische Übersichten, Gesetzestexte und Entsprechungstabelle im Anhang

NRGO – Nationalrat-Geschäftsordnung online Das parlamentarische Geschehen der letzten Jahre war spannend wie selten zuvor: Untersuchungsausschüsse, Ausscheiden von Parteien aus dem Parlament, Aufhebung der Immunität von Abgeordneten, Absetzung einer gesamten Regierung per Misstrauensantrag, das Spiel der freien Kräfte im Parlament bei einer Expertenregierung. Pünktlich zur neuen Legislaturperiode und 100 Jahre nach dem erstmaligen Beschluss einer Geschäftsordnung des Nationalrats erscheint die Ausgabe zum österreichischen Parlamentsrecht in komplett überarbeiteter und erweiterter Neuauflage: - das Geschäftsordnungsgesetz 1975 - mit seinen Anlagen, · der Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse sowie · der ESM-Informationsordnung plus anderen relevanten Quellen mit umfassenden erläuternden Anmerkungen.

Handbuch Kunstrecht online Zahlreiche praktische Fragestellungen des künstlerischen Schaffens, des Kunsthandels, der Präsentation von Kunstwerken, des Schutzes und der Weitergabe von Kunst haben eine rechtliche Dimension. Das Handbuch Kunstrecht mit speziellem Fokus auf bildender Kunst vermittelt einen raschen Zugang zum Kunstrecht und gibt Antworten auf Fragen der Praxis – ein Leitfaden für alle im Kunstbereich tätigen Personen, wie Kunstschaffende, Sammler, Aussteller, Händler und Galeristen, Versicherer, Kunstberater et cetera.

Die 2. Auflage wurde von einem renommierten Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis um zahlreiche Themenbereiche erweitert und umfassend überarbeitet. Neu sind zum Beispiel die Kapitel Kunstfälschung • Digitale Kunst • Kunstförderung • Straf- • Steuer- und • Zollrecht und viele mehr.

StPO online

rdb.at/stpo

Autor: J. P. Gruber

Verlag: MANZ Autor: Hofmarcher verfügbar auf rdb.at/geschaeftsgeheimnis ab EUR 46,80 pro Jahr exkl. 20 % USt.

ÖFFENTLICHES RECHT

Verlag: MANZ Autor: Zögernitz verfügbar auf rdb.at/nr-go ab EUR 58,80 pro Jahr exkl. 20 % USt.

ÖFFENTLICHES RECHT

Verlag: MANZ AutorInnen: Pfeffer/Rauter verfügbar auf rdb.at/kunstrecht ab EUR 60,– pro Jahr exkl. 20 % USt.

ab EUR 264,– pro Jahr exkl. 20 % USt.

Herausgeber: Fuchs/Ratz

Kartellrecht online

WIRTSCHAFTSRECHT

rdb.at/kartellrecht

ab EUR 99,60 pro Jahr exkl. 20 % USt.

Information & Beratung · Tel. +43 1 531 61-655 · vertrieb@manz.at · rdb.manz.at | 29 MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

AUCH AUF

rdb.at

Das „Corona-Handbuch“ Noch nie hat sich die Rechtslage in derart kurzen Zeitabständen geändert.

Die Maßnahmen des Gesetzgebers haben weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben im Jetzt, teilweise aber auch für die Zukunft – und das in vielen Bereichen. Wie lässt sich da der Überblick behalten?

Das „Corona-Handbuch“ bietet eine erste und einzigartige rechtswissenschaftliche Aufarbeitung der COVID-19-bedingten Sammelnovellen - in Form eines übersichtlichen Praxishandbuchs, - gegliedert in 18 Themengebiete, - bearbeitet von 31 Fachexperten, die aus ihrer aktuellen täglichen Erfahrung schöpfen, - auf Stand des 18. COVID-19-Gesetzes und der dazu ergangenen Verordnungen bis zum 13. Mai 2020.

Handbuch des Epidemierechts AUCH AUF

rdb.at

AUCH AUF

rdb.at

Das Epidemierecht gewann durch die Coronakrise an erheblicher praktischer Relevanz. Zahlreiche Maßnahmen wurden vom Gesetzgeber − auch auf Grundlage des Epidemie­gesetzes − rasch beschlossen. Dabei handelt er in einem brisanten Spannungsfeld zwischen seiner Handlungspflicht und Abwehrrechten des Einzelnen.

DIESES WERK BIETET EINE KLARE DARSTELLUNG DER - einschlägigen „Seuchenregelungen“, -M aßnahmen zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, - COVID-19-bezogenen Rechtsakte, - verfassungsrechtlichen Bewertung der Maßnahmen.

Auf Stand des vom Nationalrat am 13. Mai 2020 gefassten Beharrungs­ beschlusses zum Epidemiegesetz.

Musterhandbuch Öffentliches Recht ALLGEMEINER TEIL: Allgemeines Verwaltungsverfahrensrecht, Maßnahmenbeschwerde, Verfahren vor den VwG, vor VfGH und VwGH sowie vor dem EuGH und dem EGMR, Verwaltungsstrafrecht und -vollstreckungsrecht, Wieder­ einsetzung und Wiederaufnahme (jetzt aktualisiert).

BESONDERER TEIL: Abfall- und Altlastenrecht, Apothekenrecht, Asyl- und Fremdenpolizeirecht, Baurecht, Datenschutzrecht (jetzt aktualisiert), Energierecht, Enteignungsund Entschädigungsrecht (jetzt aktualisiert), Finanzmarktrecht, Forstrecht, Gewerbliches Berufsrecht, Gewerbliches Betriebsanlagenrecht, Grundverkehrsrecht, Krankenanstaltenrecht, Naturschutzrecht, Umweltbeschwerde und -information, Vergaberecht, Wasserrecht und Zusammenschlusskontrolle.

Jetzt mit einem neuen Beitrag zum Führerscheinrecht!

30 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-100 · bestellen@manz.at · manz.at/shop

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Resch ISBN: 978-3-214-16222-1 broschiert, XXXVIII, 500 Seiten, 2020 EUR 69,– inkl. USt.

ÖFFENTLICHES RECHT AutorInnen: Hiersche/ K. Holzinger/Eibl ISBN: 978-3-214-01318-9 broschiert, XVI, 166 Seiten, 2020 EUR 38,– inkl. USt.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Bergthaler/ Grabenwarter ISBN: 978-3-214-15889-7 Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. 29. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

Mit Gutscheincode Zugang zur Onlineversion.

EUR 248,– inkl. USt.

MANZ Neuerscheinungen

Das österreichische Gemeinderecht Das ideale Nachschlagewerk für sämtliche Fragen, die in der Gemeindeverwaltung auftauchen können.

JETZT AKTUALISIERT: - 3. Teil: Interkommunale Zusammenarbeit durch Gemeindeverbände, Verwaltungsgemeinschaften und Vereinbarungen nach Art. 116b B-VG (Anna Kemptner/Franz Sturm) - 10. Teil: Struktur und Aufgaben des Gemeindeamts (Magistrats) (Julia Eder/Matthäus Metzler) - 12. Teil: Gemeindehaushaltsrecht (Johannes Hengstschläger) - 15. Teil: Vergaberecht in der Gemeinde (Hanno Liebmann)

AUCH AUF

rdb.at

Der DatKomm Das Konzept: echte gemeinsame Kommentierung der inhaltlich verschränkten Bestimmungen von DSGVO und DSG samt Erwägungsgründen und Erläuterungen. Laufende Erweiterung/Aktualisierung in Print und online.

Ihr Vorteil: das Wesentliche zu einer Auslegungsfrage auf einem Fleck.

Gebündeltes Expertenwissen von 35 Autoren mit Praxisbezug. Immer auf aktuellem Stand.

- jetzt NEU: Kommentierung der Sonderbestimmungen zu Polizei und Strafjustiz: §§ 31 – 34, 36 – 45 DSG sowie die DSRL-PJ - Aktualisierung von · Art. 5 – 11 DSGVO (Grundprinzipien, materielle Rechtsgrundlage, insbesondere Zustimmung) · Art. 33, 34 DSGVO (Data Breach) · Art. 88 DSGVO (Arbeitnehmerdatenschutz)

Die Verfassungsentwicklung 1918 – 1920 und Hans Kelsen Hans Kelsen war in den Jahren 1918 – 1920 als Berater des Staatskanzlers Karl Renner maßgeblich an der verfassungsrechtlichen Gestaltung der jungen Republik (Deutsch-)Österreich beteiligt, insbesondere durch seine Vorentwürfe zum Bundes-Verfassungsgesetz vom 1. Oktober 1920. Dieser Band enthält die Schriftfassungen von Referaten aus mehreren vom HansKelsen-Institut im Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 veranstalteten Tagungen. Der Bogen spannt sich dabei vom Erbe der Monarchie über die verfassungs- und völkerrechtlichen Marksteine der Jahre 1918 – 1920 bis zu Hans Kelsens Anteil an der Entstehung der Bundesverfassung.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeberin: Pabel ISBN: 978-3-214-01229-8 Faszikelwerk in 1 Mappe inkl. Austauschhefte 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 148,– inkl. USt.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Knyrim ISBN: 978-3-214-17288-6 Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. 45. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 198,– inkl. USt.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Jabloner/ Olechowski/Zeleny ISBN: 978-3-214-14762-4 broschiert, X, 184 Seiten, 2020 EUR 44,– inkl. USt.

MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

ÖFFENTLICHES RECHT

Verfahren vor dem VfGH, dem VwGH und den VwG Der sowohl bei Angehörigen der Höchstgerichte, Parteienvertretern wie auch Studierenden seit jeher beliebte „Machacek“ bietet nach umfangreicher Gesamtüberarbeitung nunmehr wieder • einen praktischen Leitfaden zum Verfahren vor dem VfGH, dem VwGH und den VwG in klarer Systematik • mit einem Exkurs auch zum Verfahren vor dem EGMR, • mehr als 50 Grundrechtsformeln aus der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, • 15 anschauliche Muster für Eingaben an die Gerichte.

Herausgeber: R. Müller ISBN: 978-3-214-06359-7 broschiert, XXII, 330 Seiten, 7. Auflage 2020

Die Aktualisierung erfolgte nicht nur unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Gesetzesnovellen – darunter die große Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit – sowie der einschlägigen Rechtsprechung der Höchstgerichte und der maßgeblichen Literatur seit der Vorauflage aus 2008, sondern bringt das Werk auch optisch auf modernen Stand.

EUR 75,–

DER HERAUSGEBER: Hon.-Prof. Dr. Dr. h. c. Rudolf Müller, Senatspräsident des VwGH i. R., Mitglied des VfGH i. R.

inkl. USt.

ÖFFENTLICHES RECHT

Das neue österreichische Vertragsbedienstetengesetz Das verlässliche und übersichtliche Nachschlagewerk zum Vertragsbedienstetengesetz enthält Erläuterungen, Anmerkungen und Entscheidungen zum VBG sowie Auszüge von Nebenvorschriften.

DIE 27. ERGÄNZUNGSLIEFERUNG ENTHÄLT:

Autorin: Steininger ISBN: 978-3-214-13181-4 Loseblattwerk in 1 Mappe, inkl. 27. Erg.-Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 120,– inkl. USt.

2. Dienstrechts-Novelle 2019, BGBl I 2019/58 • Umsetzung der Richtlinie 2000/78/EG („Gleichbehandlungsrichtlinie“) • Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit 3. Dienstrechts-Novelle 2019, BGBl I 2019/112 • Anpassungen beim Urlaubsverfall • Urlaubsersatzleistung auch für Verwaltungspraktikanten 2. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/16 • befriste Möglichkeit für eine einseitige Anordnung des Urlaubsverbrauchs durch den Dienstgeber 4. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/24 • Fristhemmung im Zusammenhang mit COVID-19 DIE AUTORIN: Mag.a Gabriele Steininger ist Juristin und stellvertretende Abteilungsleiterin in der Sektion Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation im Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport.

32 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-100 · bestellen@manz.at · manz.at/shop

MANZ Neuerscheinungen

Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgesetze Der „Schäffer“ ist die Gesetzessammlung mit dem gesamten öffentlichen Rechtsbestand: alle wichtigen Haupt- und Sondergesetze in einem Band, fachkundig redigiert, stets auf aktuellem Stand. Die 90. Lieferung „verschlankt“ die Sammlung um einige platzintensive Spezialmaterien und macht die Mappe dadurch wieder handlicher in der Verwendung. Sie bringt das Werk auf den Stand 1. Februar 2020.

INHALTLICHE ÄNDERUNGEN GIBT ES DIESMAL IN 17 GESETZEN, UNTER ANDEREM IN: B-VG, AuslEG 2001, DSG 2000, VolksanwG, BMG, SPG, UG, StVO und anderen mehr.

AUCH AUF

rdb.at

Wiener Kommentar zum StGB Laufende Ergänzungslieferungen zum StGB und zu allen strafrechtlich relevanten Nebengesetzen bieten sachkundig fundierte Kommentierungen für alle Anforderungen des täglichen Berufsalltags.

AKTUALISIERT WURDEN DIESMAL IM HAUPTGESETZ: - § 3 und Nach § 3: Notwehr - §§ 148a – 155 Kirchbacher/Sadoghi: Betrügerischer Datenverarbeitungsmissbrauch - §§ 188 – 191 Sadoghi: Herabwürdigung religiöser Lehren etc.

- §§ 279 – 287 Plöchl: Bewaffnete Verbindungen etc.

BEI DEN NEBENGESETZEN WURDEN ÜBERARBEITET: - §§ 81 – 121 EU-JZG Oshidari - §§ 114 – 119 FPG Tipold

AUCH AUF

rdb.at

Wiener Kommentar zur StPO Besonderer Fokus liegt aufgrund der COVID-19-Krise diesmal auf der Kommentierung des Haftrechts (§§ 170 – 189) von Kirchbacher/Rami: Sämtliche Novellen – davon gleich mehrere aus März 2020 betreffend Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 – wurden bereits eingearbeitet. Die Rechtsprechung ist bis 15. März 2020 berücksichtigt.

KOMPLETT AKTUALISIERT WURDEN DAMIT: - § 56 Bachner-Foregger: Übersetzungshilfe - §§ 170 – 189 Kirchbacher/Rami: Haftrecht mit COVID-19-Novelle - §§ 245, 246 Kirchbacher/Sadoghi: Vernehmung des Angeklagten, Beweisverfahren - §§ 255, 256 Danek/Mann: Vorträge der Parteien - §§ 443 – 446a Fuchs/Tipold: Verfahren beim Verfall etc.

ÖFFENTLICHES RECHT Herausgeber: Wieser ISBN: 978-3-214-14227-8 Loseblattwerk in 1 Mappe inkl. 90. Erg.-Lfg. 2020 EUR 199,– inkl. USt. Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 3 Erg.-Lfg. EUR 99,– inkl. USt.

STRAFRECHT Herausgeber: Höpfel/Ratz ISBN: 978-3-214-10851-9 Faszikelwerk in 8 Mappen inkl. 248. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 564,– inkl. USt.

STRAFRECHT Herausgeber: Fuchs/Ratz ISBN: 978-3-214-18040-9 Faszikelwerk in 6 Mappen inkl. 322. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 398,– inkl. USt.

MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

AUCH AUF

rdb.at

ZIVILRECHT

Vertragsmuster und Beispiele für Eingaben Der „Schimkowsky“ ist das Standard-Musterbuch für alle Vertragsverfasser. Mehr als 800 Muster zu zivilrechtlichen Themen erleichtern das Verfassen von Verträgen und Eingaben. Vorbemerkungen zu den verschiedenen Abschnitten geben einen Einblick in die Materie. Die einzelnen Muster sind mit erläuternden Anmerkungen versehen.

Alle Muster sind online verfügbar und können weiterbearbeitet werden.

Herausgeber: Cutka ISBN: 978-3-214-15046-4 Faszikelwerk in 2 Mappen, inkl. 10. Erg.-Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 398,– inkl. USt.

DIE 10. ERGÄNZUNGSLIEFERUNG ENTHÄLT AKTUALISIERUNGEN ZU: • Teil A „Kauf- und Tauschverträge“ • Teil C „Schenkungsverträge“ • Teil D „Darlehns- und Kreditverträge“ • Teil G „Arbeitsverträge“ • Teil H „Gesellschaftsverträge“ sowie in Teil B „Ehepakte“ neue Muster zu den Rechtsgeschäften zwischen Ehegatten.

DER HERAUSGEBER: HR Dr. Franz Cutka ist Präsident des LG Sankt Pölten i. R.

ZIVILRECHT

Handbuch Liechtensteinisches Zivilprozessrecht Der liechtensteinische Zivilprozess, der zuletzt 2018 novelliert wurde, ist nicht nur teilweise anders normiert, sondern es weicht auch sein usus fori vom österreichischen teilweise erheblich ab. Nach dem Fürstlichen Obersten Gerichtshof ist das liechtensteinische zivilgerichtliche Verfahren aufgrund der vielfältigen Rechtsquellen und der dichten Rezeptionslage ein in sich geschlossenes ganzes und selbstständiges System; charakteristisch am liechtensteinischen Verfahrensrecht ist die einheitliche Verbindung gerade der Bestandteile verschiedenartiger Herkunft.

Herausgeber: Schumacher ISBN: 978-3-214-09822-3 gebunden, LVIII, 852 Seiten, 2020 EUR 178,–

Das Handbuch enthält eine umfassende Darstellung des liechtensteinischen Zivilprozessrechts von ausgewiesenen Praktikern und Theoretikern aus dem liechtensteinischen, österreichischen und schweizerischen Rechtsbereich.

DER HERAUSGEBER: Univ.-Prof. Dr. Hubertus Schumacher, Präsident des Fürstlichen Obersten Gerichtshofs, Rechtsanwalt, Universitätsprofessor an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck.

inkl. USt.

34 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-100 · bestellen@manz.at · manz.at/shop

MANZ Neuerscheinungen

ZIVILRECHT

Kontrahierungszwang

Autorin: Schickmair ISBN: 978-3-214-02714-8 gebunden, LII, 436 Seiten, 2020

In diesem Werk werden sowohl die besonderen gesetzlichen Kontrahierungszwänge (auf netzgebundenen Märkten, im Gesundheitsbereich, bei Versicherungen, Banken etc.) als auch der „allgemeine Kontrahierungszwang“ nach ABGB untersucht: • Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen • Verhältnis zur Privatautonomie • Anspruchsgrundlagen im ABGB (§ 879 Abs. 1, § 1295 Abs. 2, § 16 ABGB, negatorische Abwehransprüche) • Sittenwidrigkeit der Vertragsabschlussverweigerung (Einfluss der Grundrechte, Machtmissbrauch, Verweigerung der Grundversorgung) • Kontrahierungszwang im Wettbewerbsrecht • Wirkungen des Kontrahierungszwangs (Vertragsabschlusspflicht, der erzwungene Vertrag, prozessuale Rechtsdurchsetzung) DIE AUTORIN: Mag.a Dr.in Martina Schickmair ist assoziierte Universitätsprofessorin am Institut für Zivilrecht der Johannes Kepler Universität Linz.

EUR 107,– inkl. USt.

BAUEN, MIETEN, WOHNEN AUCH AUF

rdb.at

Mietrecht. Das Casebook Experten des Wohnrechts beantworten Fragen, die bei Abschluss eines Mietvertrags, während des aufrechten Mietverhältnisses oder bei Beendigung des Vertrags auftreten können, wie zum Beispiel: • Wer repariert Therme und Fenster?

• Wie viel Miete darf verlangt werden?

• Was darf der Mieter umbauen?

• Wann kann man den Mieter kündigen?

• Wie setzt man seinen Anspruch durch?

• und vieles andere

Herausgeberinnen: Kainc/ Reiber ISBN: 978-3-214-11133-5 gebunden, XXXIV, 376 Seiten, 2020 EUR 64,– inkl. USt.

30 FÄLLE AUS DEM MIETRECHT SAMT LÖSUNGEN: Jedem Kapitel folgt zudem ein spezieller Praxisteil mit wertvollen Tipps, zahlreichen Beispielen aus der Rechtsprechung oder Hinweisen für den täglichen Umgang mit mietrechtlichen Fragestellungen.

DIE HERAUSGEBERINNEN: Mag.a Julia Kainc ist Vorsteherin des Bezirksgerichts Donaustadt und war davor als Richterin des LGZ Wien und Mitglied in einem wohnrechtlichen Rechtsmittelsenat tätig.

Dr.in Andrea Reiber ist Redakteurin der Zeitschrift immolex und Autorin wohnrechtlicher Sachbücher beim Verlag MANZ.

MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

Herausgeber ISBN Reihe Format Umfang

Kucsko/Schumacher 978-3-214-02086-6 Kommentar gebunden ca. 1520 Seiten, 3. Auflage 2020

auch als Onlinewerk verfügbar

PREIS ca. EUR 258,– inkl. USt. AUCH AUF

rdb.at

WIRTSCHAFTSRECHT

marken.schutz systematischer kommentar zum markenschutzgesetz

Neue Markenformen, wie Multimedia- und Gewährleistungsmarken, Änderungen im Widerspruchsverfahren, Schaffung von Zwischenrechten, Ausbau der Markenfunktionen, zusätzliche Löschungs­ tatbestände usw. – die Markenrechtsreform auf Unionsebene, die Umsetzungsnovellen 2017 und 2019 und eine reiche Judikatur haben das Markenrecht durchgreifend neu geformt. In 3. Auflage bildet der viel zitierte Kommentar marken.schutz das moderne Markenrecht ab. Er behandelt das nationale, internationale und Unionsmarkenrecht und bietet • Novellen, Judikatur und Literatur zu MSchG, PAG, UnionsmarkenVO und internationalen Übereinkommen, • eine ausführliche systematische Darstellung der neuen Rechtslage mit umfassenden Anpassungen der Struktur der Kommentierungen an die Neuregelungen, • umfangreiche Exkurse zu angrenzenden Rechtsgebieten wie Domainrecht, Bewertung von Marken, Markenlizenzen, Kartellrecht, Insolvenzrecht und vieles mehr.

Das erfahrene Autorenteam aus Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Markenämtern, Gerichten und Verwaltung sorgt mit umfangreichen Beispielen für eine prägnante und praxisorientierte Darstellung der komplexen Bestimmungen und einzelfallbezogenen Judikatur.

Wie gewohnt, ist auch die 3. Auflage wieder in den Rahmen eines Kunstwerks gestellt.

DIE HERAUSGEBER: Hon.-Prof. Dr. Guido Kucsko ist Partner bei Schönherr Rechts­ anwälte, anerkannter IP-Rechtler und Autor zahlreicher Fach­ publikationen. Er lehrt an der Universität Wien.

Dr. Christian Schumacher ist Partner bei Schönherr Rechtsanwälte, erfahrener IP-Rechtler, Autor zahlreicher Fachpublikationen und Chefredakteur der bei MANZ erscheinenden Fachzeitschrift ÖBl.

36 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-100 · bestellen@manz.at · manz.at/shop

MANZ Neuerscheinungen

Haftpflicht-, Rechtsschutzversicherung und Versicherungsvertriebsrecht 2019 Mit dem Tagungsband zum 5. Kremser Versicherungsforum sorgen Fachexperten dafür, dass Sie in folgenden Bereichen top informiert bleiben: - Spannungsverhältnis zwischen dem System der Gefahrerhöhung und der vereinbarten Prämienregulierung in der Betriebshaftpflichtund Betriebsrechtsschutzversicherung - Schadenbearbeitung in der Haftpflichtversicherung - Überwachungspflichten nach der IDD - Ethik in der Versicherungswirtschaft - Ausschlüsse in der Haftpflichtversicherung - Cyber-Risiken - Praxiserfahrungen zur Umsetzung der IDD

AUCH AUF

rdb.at

BWG – Kommentierung des Bankwesengesetzes sowie der CRR Bis zu sieben BWG-Novellen jährlich und hohes finanzielles Risiko – Juristen im Bankrecht brauchen starke Nerven und sichere Informationen.

Letztere finden Sie in diesem Kommentar.

AKTUELLE LIEFERUNG: - §§ 96 – 101a BWG: Verfahrens- und Strafbestimmungen - Art. 25 – 30 CRR: Hartes Kernkapital - Art. 129 – 132 CRR: Risikopositionen - Art. 205 – 241 CRR: Kreditrisikominderung - Art. 242 – 270e CRR: Verbriefung

AUCH AUF

rdb.at

Wiener Kommentar zum UGB Band I: §§ 1 – 188, §§ 343 – 460 Der große Kommentar zum UGB beleuchtet das Unternehmensrecht umfassend.

VOLLSTÄNDIG ÜBERARBEITET UND AKTUALISIERT WURDEN: - § 7: Führung des Firmenbuchs - Anhang zu § 7: Firmenbuchgesetz - §§ 123 – 130: OG – Rechtsverhältnis der Gesellschaft zu Dritten - §§ 162, 163: KG – Anmeldung zum Firmenbuch - §§ 167 – 169: KG – Gewinn und Verlust - Vor §§ 373 – 381, Anhang UN-Kaufrecht - §§ 373 – 381: Warenkauf

WIRTSCHAFTSRECHT HerausgeberInnen: Berisha/ Gisch/Koban ISBN: 978-3-214-09018-0 broschiert, ca. XVI, 158 Seiten, 2020 ca. EUR 42,– inkl. USt.

WIRTSCHAFTSRECHT HerausgeberInnen: Laurer/ M. Schütz/Kammel/Ratka ISBN: 978-3-214-16929-9 Faszikelwerk in 3 Mappen inkl. 84. Erg.-Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 378,– inkl. USt.

WIRTSCHAFTSRECHT Herausgeber: Straube/ Ratka/Rauter ISBN: 978-3-214-15808-8 Faszikelwerk in 3 Mappen inkl. 77. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt.

EUR 368,– inkl. USt. IM PAKET: Band I und Band II ISBN 978-3-214-15809-5 EUR 548,– inkl. USt.

MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

Herausgeber Anderl ISBN 978-3-214-07898-0 Reihe Handbuch Format gebunden Umfang ca. 380 Seiten, 2020 auch als Onlinewerk verfügbar

PREIS ca. EUR 89,– inkl. USt. AUCH AUF

rdb.at

WIRTSCHAFTSRECHT

IP in der Praxis Der Praktikerleitfaden zu Marken, Mustern, Patenten und Gebrauchsmustern.

Gewerblichen Schutzrechten kommt im Wirtschaftsleben eine immer größere Bedeutung zu. Der neue Praxisleitfaden befasst sich nun erstmals mit der praktischen Herangehensweise an die unterschiedlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit Immaterialgüterrechten. Die zentralen IP-Schutzrechte Marke, Muster, Gebrauchsmuster und Patent werden „von der Wiege bis zur Bahre“ von ausgewiesenen Spezialisten für Praktiker verständlich dargestellt.

Das Buch behandelt unter anderem folgende Themen: • Überlegungen vor der Anmeldung eines Schutzrechts: Wozu brauche ich ein Schutzrecht, und wie gehe ich strategisch am besten vor?

• Anmeldung bei den Ämtern: Was muss ich beachten, und was sind die größten Stolperfallen?

• Wie gehe ich mit Registrierungshindernissen um?

• Was muss ich nach der Anmeldung beachten?

• Lizenzierung, Verpfändung und Übertragung: Wie verwerte ich meine Schutzrechte?

• Das Einmaleins der Diensterfindungen.

• Ansprüche und Abgrenzungsvereinbarungen: Wie schütze ich Marken und Co gerichtlich und außergerichtlich gegen Angriffe beziehungsweise wehre mich gegen unberechtigte Ansprüche Dritter?

Zahlreiche Beispiele und Praxistipps sowie umfangreiches bildliches Anschauungsmaterial illustrieren die praxisnahen Ausführungen und geben dem Leser einen echten Mehrwert.

DER HERAUSGEBER: RA Dr. Axel Anderl, LL.M., ist Managing Partner und Leiter des IT/IP- und Datenschutzteams sowie der Digital Industries Group bei DORDA Rechtsanwälte.

38 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-100 · bestellen@manz.at · manz.at/shop

MANZ Neuerscheinungen

AUCH AUF

rdb.at

Österreichisches Kartellrecht Antworten der Judikatur auf kartell- und wettbewerbsrechtliche Fragen finden Sie in der 3. Auflage der Großen Gesetzausgabe zum Kartellrecht.

DAS WERK BIETET IHNEN: - mehr als 5500 Leitsätze, - unter anderem zu KartG, WettbG, NVG, Art. 101 und 102 AEUV in einer lückenlosen Aufarbeitung der relevanten Judikatur und Literatur seit 1952.

WIRTSCHAFTSRECHT Autor: J. P. Gruber ISBN: 978-3-214-04782-5 Leinen, CLXVI, 1532 Seiten, 3. Auflage 2020 EUR 280,– inkl. USt.

Die übersichtliche Aufbereitung, Hunderte Querverweise und ein umfassendes, klar strukturiertes Stichwortverzeichnis führen Sie schnell zur richtigen Entscheidung zu jedem kartell- oder wettbewerbsrechtlichen Thema.

AUCH AUF

rdb.at

Das Geschäftsgeheimnis Dieses Handbuch enthält eine umfassende Darstellung der neuen Bestimmungen im UWG über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und widmet sich auch den strafrechtlichen Bestimmungen sowie dem Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen wie insbesondere zum Datenschutzrecht: - die neuen Bestimmungen – systematisch gegliedert und kommentiert - mit Checklisten zu den notwendigen Geheimhaltungsmaßnahmen sowie zur Vertragsgestaltung - Zusammenfassung der Auswirkungen im Arbeitsrecht - tabellarische Übersichten, Gesetzestexte und Entsprechungstabelle

Gesundheitliche Lebensqualität im Alter Die zentrale Idee dieses Buchs ist es, das Alter in seiner Vielfalt interdisziplinär darzustellen. „Alter“ wird dabei nicht als Krankheit oder als defizitäre Lebensphase dargestellt, sondern als Abschnitt mit vorhandenen und noch zu erschließenden Gesundheitsressourcen. Diese Ressourcen gilt es zu stärken, um Lebensqualität, Selbstständigkeit und soziale Teilhabe aufrechtzuerhalten.

Mehr als 30 ausgewiesene Expertinnen und Experten beleuchten „Gesundheitliche Lebensqualität im Alter“ aus Sicht ihrer wissenschaftlichen Disziplinen und geben zahlreiche konkrete Hinweise für Prävention und Gesundheitsförderung. Jedes Kapitel enthält neben einer Zusammenfassung auch dezidierte Handlungsempfehlungen.

Ein unentbehrliches Handbuch für Pflegepersonen, MedizinerInnen, TherapeutInnen, PsychologInnen und andere Health Professionals.

WIRTSCHAFTSRECHT Autor: Hofmarcher ISBN: 978-3-214-15537-7 gebunden, XVIII, 268 Seiten, 2020 EUR 68,– inkl. USt.

FACHBUCH Herausgeber: Kolland/ Dorner ISBN: 978-3-214-13158-6 gebunden, ca. 300 Seiten, 2020 ca. EUR 48,– inkl. USt.

MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

Format Zeitschrift Jahrgang 2020 Erscheinungsweise 6 Hefte + 1 Sonderheft zum ZAS-Seminar manz.at/zas

KENNENLERN-ABO 2020

JAHRESABO 2020

EUR 10,– inkl. USt. 2 Hefte zum Sonderpreis inkl. Versand im Inland

EUR 94,– inkl. USt. 6 Hefte + 1 Sonderheft inkl. Versand im Inland

AUCH AUF

rdb.at

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

ZAS – Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht Work smarter, not harder!

Wir wählen Fragen aus, die für Unternehmer, Arbeitnehmer und ihre Vertretungen von höchstem Interesse sind. In jedem ZAS-Heft finden Sie einen aktuellen Schwerpunkt mit Beiträgen und Rechtsprechung. Dazu gibt es regelmäßig praktische Arbeitshilfen.

Die Fachzeitschrift für das Arbeits- und Sozialrecht bietet: • Fachbeiträge von Experten, •p rägnante Judikaturübersichten zu allen relevanten Entscheidungen, • kommentierte Entscheidungen der obersten Instanzen, • Checklisten, Muster, Überblickstabellen.

Die ZAS bereitet alle wesentlichen arbeits- und sozialrechtlichen Auswirkungen von COVID-19 optimal für Sie auf. Das aktuelle Heft startet mit:

• den neuen Entgeltfortzahlungsregelungen nach § 1155 ABGB, • Home-Office in Zeiten von COVID-19 und • einer aktuellen Übersicht über die diversen COVID-19-Maßnahmen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht.

Weitere Schwerpunkte 2020 greifen etwa die Themenbereiche „Arbeitsstrafrecht“, „VfGH zur Sozialversicherungsreform“, „Familie und Arbeitsrecht“ sowie „Das Betriebsratsmandat“ auf.

DIE SCHRIFTLEITUNG: Hon.-Prof. RA Dr. Stefan Köck, LL.M. DIE REDAKTION: Dr.in Helwig Aubauer, Univ.-Prof.in Dr.in Susanne Auer-Mayer, Univ.-Prof.in Dr.in Elisabeth Brameshuber, ao. Univ.-Prof.

Dr. Wolfgang Brodil, Dr. Rolf Gleißner, Mag. Harald Kaszanits, Univ.-Prof. Dr. Christoph Kietaibl, Dr. Thomas Neumann

40 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-100 · bestellen@manz.at · manz.at/shop

MANZ Neuerscheinungen

ARBEITS- UND SOZIALRECHT AUCH AUF

rdb.at

Geheimnisschutz und IP im Arbeitsverhältnis Um sich in den manchmal komplex erscheinenden Bereichen des Geheimnisschutzes und Immaterialgüterrechts problemlos zurechtzufinden, bietet dieses Handbuch als erste Anlaufstelle für HR- und Personalmanager neben einem kompakten Überblick zur jeweiligen Materie auch darauf aufbauend konkrete Anleitungen für die Gestaltung von Dienstverträgen.

Die AutorInnen erörtern dabei die aus Arbeitgebersicht wichtigsten Grundlagen zu folgenden Themen in anschaulicher Weise: • Patentrecht • Musterschutzrecht • Gebrauchsmusterrecht • Markenschutzrecht • Sortenschutzrecht • Geheimnisschutzrecht • Urheberrecht

AutorInnen: Laimer/Habe/Zojer ISBN: 978-3-214-10720-8 gebunden, XXII, 268 Seiten, 2020

Beispiele aus der Rechtsprechung und wertvolle Praxistipps runden das Handbuch ab und machen es zu einem unverzichtbaren Begleiter im Bereich Personalwesen und HR.

EUR 56,–

DIE AUTOR/INNEN: Dr. Hans Georg Laimer, LL.M. (LSE) ist Rechtsanwalt und Partner bei zeiler.partners in Wien.

Mag.a Vera Habe ist Rechtsanwaltsanwärterin bei zeiler.partners in Wien.

MMag. Alexander Zojer ist Rechtsanwalt bei zeiler.partners in Wien.

inkl. USt.

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

VORANKÜNDIGUNG

Kollektivvertrag für Angestellte und Lehrlinge in Handelsbetrieben Mit 1. Dezember 2017 ist im Handel das Gehaltssystem NEU in Kraft getreten, das neue Beschäftigungsgruppen und eine österreichweit einheitliche Bezahlung in allen Branchen des Handels vorsieht.

Spätestens am 1. Dezember 2021 muss jeder Betrieb im Handel dieses Gehaltssystem mit seinen sehr umfassenden Rahmenregelungen anwenden.

Autoren: Maska/Steinlechner ISBN: 978-3-214-00964-9 broschiert, ca. X, 500 Seiten, 2. Auflage 2020 ca. EUR 52,– inkl. USt.

NEU UND AUSFÜHRLICH KOMMENTIERT: • neue Anrechnung von Vordienstzeiten • Übersicht über die acht neuen Beschäftigungsgruppen • Referenzfunktionen und Arbeitswelten • Vorrückungen und Umreihungen • All-in-Verträge • Umstiegskriterien • Reformbetrag 1 und 2 • Pflichtpraktikanten, Trainees und vieles mehr Mit zahlreichen Beispielen, Hinweisen und Tipps!

DIE AUTOREN: Mag. Peter Maska ist in der Wirtschaftskammer Wien tätig.

Dr. Günter Steinlechner ist Unternehmensberater.

MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs in Sozialrechtssachen

AUCH AUF

rdb.at

AUCH AUF

rdb.at

- Band 32 umfasst Entscheidungen des Jahres 2018 in Lang- und Kurztextform, - die bewährte Inhaltsübersicht: geordnet nach Datum der Entscheidung, nach Geschäftszahl, nach Gesetzesstellen und Stichwörtern jeweils mit Kurzinhalten, - für den raschen Zugang zur gewünschten Entscheidung, - mit den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs.

ArbVG – Arbeitsverfassungsgesetz DIE AKTUELLEN LIEFERUNGEN UMFASSEN: - Die Betriebsvereinbarung (§§ 29 – 32) - Europäische Betriebsverfassung (§§ 171 – 207) - Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gesellschaft (§§ 208 – 253) - Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Genossenschaft (§§ 254 – 257) - Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung von Kapitalgesellschaften (§§ 258 – 262) - Verweisungen, Wirksamkeitsbeginn und Vollziehung (§§ 263, 264)

ARBEITS- UND SOZIALRECHT Herausgeber: Neumayr ISBN: 978-3-214-15201-7 Leinen, II, 434 Seiten, 2020 EUR 293,20 inkl. USt.

ARBEITS- UND SOZIALRECHT Herausgeber: Jabornegg/ Resch ISBN: 978-3-214-07698-6 Faszikelwerk in 3 Mappen inkl. 58. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt EUR 188,– inkl. USt.

AUCH AUF

rdb.at

Österreichisches, europäisches und internationales Arbeitsrecht Das gesamte Arbeitsrecht in einem Werk – mehr als 220 Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Übereinkommen und Verträge!

DIE 185. ERGÄNZUNGSLIEFERUNG UMFASST - a uf dem Stand der COVID-19-Gesetze mit ausführlichen Anmerkungen: das ArbVG, AuslBG, ABGB, GlBG, B-GlBG, AVRAG, VBG, BUAG; - das Berufsausbildungsgesetz enthält Änderungen, mit denen sowohl begrifflich als auch inhaltlich die Lehrausbildung modernisiert werden soll; - weiters wurden aktualisiert: MSchG, VKG, GewO 1859, EO (Auszug).

ARBEITS- UND SOZIALRECHT Herausgeber: Mayr ISBN: 978-3-214-16304-4 Loseblattwerk in 7 Mappen inkl. 185. Erg.-Lfg. 2020 EUR 338,– inkl. USt. SONDERAKTION: Bei Bestellung bis 31. Juli 2020 Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 3 Erg.-Lfg. EUR 98,– inkl. USt.

42 | Bestellen Sie jetzt · Tel. +43 1 531 61-100 · bestellen@manz.at · manz.at/shop

MANZ Neuerscheinungen

STUDIUM UND PRAXIS

Privatrecht Das bewährte Rechtstaschenbuch bietet das gesamte aktuelle Privatrecht übersichtlich und leicht nachvollziehbar aufbereitet. Das Schwergewicht liegt auf dem Allgemeinen Bürgerlichen Recht, des Weiteren wird ein Überblick über folgende Rechtsgebiete gegeben: • Unternehmensrecht, • Arbeits- und Verbraucherrecht, • Zivilverfahrensrecht, • Exekutions- und Insolvenzrecht.

Alle relevanten Neuerungen des letzten Jahrzehnts sind eingearbeitet, wodurch das aktualisierte Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter für Studierende und Praktiker wird.

Autoren: Krejci/Zehetner ISBN: 978-3-214-02208-2 broschiert, ca. XXXIV, 380 Seiten, 9. Auflage 2020 ca. EUR 42,–

DIE AUTOREN: o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci war Vorstand des Instituts für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien und lehrte Privatrecht sowie Unternehmens-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht.

RA Hon.-Prof. DDr. Jörg Zehetner ist Gründungspartner und Geschäftsführer der KWR Karasek Wietrzyk Rechtsanwälte GmbH. Er lehrt unter anderem an den Universitäten Wien, Salzburg und Krems und ist Vorsitzender der österreichischen Wettbewerbskommission.

inkl. USt.

STUDIUM UND PRAXIS

Der Lern- und Prüfungsmanager Lernen muss man lernen. Den überzeugenden und sicheren Auftritt bei Prüfungen auch. Wer sich auf Prüfungen effizient vorbereiten und Prüfungen erfolgreich ablegen will, sollte vieles wissen: • Wie teilen Sie den Stoff ein? Wie erstellen Sie einen realistischen Zeitplan?

• Welcher Lerntyp sind Sie? • Wie erfassen Sie rasch, aber gründlich große Mengen an Information?

• Wann, wie, wie oft wiederholen Sie das Gelernte, um es zu behalten?

• persönliches Lernprofil und Tipps für Troubleshooting • Erfolgstipps für schriftliche und mündliche Prüfungen • detailliertes Falllösungsschema für zivilrechtliche Fälle Autorin: Palten ISBN: 978-3-214-14951-2 broschiert, ca. XXIV, 242 Seiten, 3. Auflage 2020

DIE AUTORIN: ao. Univ.-Prof.in Dr.in Eva Palten lehrt Zivil- und Vertragsversicherungsrecht an der Universität Wien und ist Expertin für Rhetorik, Kommunikationstechnik und Lerntechnik.

ca. EUR 38,– inkl. USt.

MANZ.AT/SHOP

MANZ Neuerscheinungen

Lern- und Übungsbuch

STUDIUM UND PRAXIS

Arbeitsrecht Schritt für Schritt führt das Lern- und Übungsbuch an das Individual- und Kollektivarbeitsrecht heran und bietet dabei eine abwechslungsreiche Mischung aus Lernstoff sowie 90 Fällen und 200 Entscheidungen aus der Praxis. Berücksichtigt sind mit März 2020 auch alle prüfungsrelevanten Neuerungen im Arbeitsrecht.

Autor: Reissner ISBN: 978-3-214-01329-5 broschiert, XXII, 528 Seiten, 6. Auflage 2020 EUR 62,– inkl. USt.

- Übungsfälle - Musterlösungen - höchstgerichtliche Entscheidungen in Leitsätzen - Kontrollfragen

Grundbegriffe der

STUDIUM UND PRAXIS

Rechtswissenschaften

AutorInnen: Meissel/Ofner/ Perthold-Stoitzner/WindischGraetz ISBN: 978-3-214-02543-4 broschiert, XIV, 286 Seiten, 4. Auflage 2020

Dieses Werk beinhaltet rechtswissenschaftliches Basisvokabular und Grundbegriffe zentraler juristischer Gebiete: Aufbau der Rechtsordnung, Auslegung und Subsumtion, Verfassungsrecht, Strafrecht, Völker- und Europarecht, Privatrecht und das jeweilige Verfahrensrecht.

Wiederholungsfragen ermöglichen eine erste Selbstkontrolle und dienen der Prüfungsvorbereitung.

EUR 37,– inkl. USt.

Unsere Bestellservices

MANZ BUCHHANDLUNG

DIREKT

ONLINE

Besuchen Sie unsere Buchhandlung auf dem Kohlmarkt 16, 1010 Wien

Tel. +43 1 531 61-100 Fax +43 1 531 61-455

E-Mail: bestellen@manz.at E-Shop: manz.at/shop

Rechtsakademie

LEHRGANG

Certified Digital Legal Expert MI, 30. SEPT. 2020 DO, 1. OKT. 2020 MI, 11. NOV. 2020 DO, 12. NOV. 2020

25hours Hotel beim MuseumsQuartier Lerchenfelder Straße 1–3 1070 Wien

© privat

MI, 21. OKT. 2020

jeweils 9 – 17 Uhr

DO, 22. OKT. 2020 9 – 17 Uhr

PwC Österreich Donau-City-Straße 7 1220 Wien

NEUER LEHRGANG Wolfgang Zankl

DAS Rüstzeug für den erfolgreichen Juristen im digitalen Zeitalter!

• Stand der Digitalisierung • Grundbegriffe und Grundlagen der Informatik und Daten • E-Commerce und Vertragsrecht • E-Commerce und Haftungsrecht • Intellectual Property • Arbeitsrecht • Wettbewerbsrecht & Kartellrecht • Elektronische Signaturen & Dokumente • Telekommunikationsrecht • IT-Security und Cybercrime • E-Government • Datenschutzrecht

• Judikatur OGH, EuGH und Datenschutzbehörde • How to Legal Tech • Cloud Computing • Smart Contracts, Blockchain • Künstliche Intelligenz • Leadership, SCRUM • Social Media • Konkretes Legal-Tech-Beispiel: digitale Signatur • Highlight: Legal Tech Start-up Speeddating

© privat

Themen:

Andreas Balog

Certified by VUJ und MANZ

Wissenschaftliche Leitung: ao. Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Zankl | Universität Wien

Lehrgangsleitung: Mag. Andreas Balog | VUJ und MMag. Gerald Dipplinger | PwC

Dr. Axel Anderl, LL.M. | Dorda Georg Beham, MSc | PwC Hon.-Prof. Dr. Christoph Brenn | OGH Johannes Brunner | NTT Ltd. Dr.in Natalie Harsdorf Enderndorf, LL.M. | Bundeswettbewerbsbehörde Dr. Georg Kresbach | Wolf Theiss Dr. Stefan Kühteubl | Schönherr

manz.at/rechtsakademie

Mag.a Sophie Martinetz | Future Law Dr. Thomas Rabl | KWR Dr. Matthias Schmidl | DSB Dr.in Erika Stark-Rittenauer | ÖBB-Holding AG/VUJ Dr. Klaus Steinmaurer, MBA | RTR Dr. Stefan Stockinger, LL.M. | OMV AG/VUJ

© privat

Vortragende:

Gerald Dipplinger

EUR 3490,– exkl. USt.

JAHRESTAGUNG

Gesellschafts- und Unternehmensrecht 2020 9.30 – 17.15 Uhr + Abendprogramm

FR, 11. SEPT. 2020

Courtyard by Marriott Vienna Prater/Messe Trabrennstraße 4 1020 Wien

9 – 17.15 Uhr

Tage einzeln buchbar

© privat

DO, 10. SEPT. 2020

Zwei Tage intensives Wissens-Update!

Tag 2: Der Gesellschafterstreit in der Praxis

• COVID-19 und Gesellschaftsrecht • Neueste Judikatur zum GmbH-, Aktien- und Stiftungsrecht • Update: Liquiditätssteuerung im Gesellschaftsrecht • Neueste Judikatur zum UGB (inklusive Personengesellschaften) • Unternehmens- und gesellschaftsrechtliche Begleitung von Innovationsprozessen

• Die Generalversammlung als Instrument des Gesellschafterstreits • Beschlussanfechtung • Gesellschafterausschluss und Abberufungen • Schiedsverfahren im Gesellschafterstreit • Der Geschäftsführer im Gesellschafterstreit

© privat

Thomas Ratka

Tag 1: Update Unternehmens- und Gesellschaftsrecht 2020

Roman Alexander Rauter

Tagungsleiter: Univ.-Prof. DDr. Thomas Ratka | Donau-Universität Krems Dr. Roman Alexander Rauter | mslegal – Milchrahm Stadlmann Rechtsanwälte OG

EUR 1180,– exkl. USt.

SPEZIALTAGUNG

Haftung leitender Angestellter und Geschäftsführer MO, 21. SEPT. 2020 9 – 17 Uhr

Steigenberger Hotel Herrenhof Herrengasse 10 1010 Wien

Themenschwerpunkt Unternehmenskrise – Haftungsrisiken erkennen und absichern • Unternehmenskrise: Vorzeichen – Vorliegen – Erkennen • Gesellschaftsrechtliche Sorgfaltspflichten und Haftungsrisiken • Dos, Don’ts und Haftungsrisiken von der Krise bis zur tatsächlichen Insolvenz

© Julian Mullan

Themen: • Haftung für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in der Unternehmenskrise

• Strafrechtliche Verantwortung in der Unternehmenskrise | Kridadelikte

• Häufige Haftungsfallen anhand von Praxisbeispielen | Tipps zur Risikominimierung

Michael Walbert

Tagungsleiter und Vortragender: Dr. Michael Walbert, LL.M. | Rechtsanwalt in Wien, Experte für Gesellschaftsrecht

Vortragende: MMag. Manfred Guzy | StB und WT / Partner BDO Austria GmbH Dr. Hans-Georg Kantner, LL.M. | KSV 1870, Leiter Insolvenz Dr. Thomas Neumann | Director BDO Austria GmbH Dr. Michael Proksch | RA in Wien, Experte für Insolvenzrecht

manz.at/rechtsakademie

EUR 540,– exkl. USt.

Rechtsakademie

Tagungsvorschau September

SORGLOS BUCHEN!* manz.at/ rechtsakademie

SPEZIALTAGUNG

Vertragsgestaltung im Mietrecht MI, 9. SEPT. 2020

Courtyard by Marriott Wien Prater/Messe, Trabrennstraße 4, 1020 Wien

JAHRESTAGUNG

Pflege & Recht 2020 MO, 14. SEPT. 2020

Austria Trend Hotel Europa, Bahnhofgürtel 89, 8020 Graz

Neue Tagung!

JAHRESTAGUNG

Grauzonen – Unternehmen im Recht, „Die Servicegesellschaft“ DI, 15. SEPT. 2020

Steigenberger Hotel Herrenhof, Herrengasse 10, 1010 Wien

JAHRESTAGUNG

Datenschutzrecht 2020 DO, 17. SEPT. 2020 DO, 24. SEPT. 2020

Arcotel Nike, Untere Donaulände 9, 4020 Linz Courtyard by Marriott Vienna Prater/Messe, Trabrennstraße 4, 1020 Wien

JAHRESTAGUNG

26. ÖBl-Seminar 2020 FR, 18. SEPT. 2020

Virtuelles Arbeiten ist unsere neue Realität Mit aktuellen Fachbeiträgen – die kostenlos in der rdb.at Rechtsdatenbank abrufbar sind –, Publikationen zu Corona und dem Epidemiegesetz sowie zahlreichen digitalen Lösungen bietet MANZ alles, was das Arbeiten in dieser neuen Realität erleichtert.

Wirtschaftskammer Österreich, Rudolf-Sallinger-Saal, Wiedner Hauptstraße 63, 1045 Wien

JAHRESTAGUNG

Unternehmensnachfolge 2020 DI, 29. SEPT. 2020

Steigenberger Hotel Herrenhof, Herrengasse 10, 1010 Wien

SPEZIALTAGUNG

Wohnungseigentumsrecht in der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis manz.at/covid19

MI, 30. SEPT. 2020 *

Parkhotel Schönbrunn, Hietzinger Hauptstraße 10–14, 1130 Wien

Sollten die Coronamaßnahmen eine Teilnahme verbieten oder Sie kurzfristig verhindert sein, können Sie selbstverständlich jederzeit kostenfrei stornieren!

IHR UPDATE FÜR RECHT, STEUERN UND WIRTSCHAFT

Wir können nur Qualität.

IHR UPDATE FÜR RECHT, STEUERN UND WIRTSCHAFT

NR. 7/8 | 2020 7/8 | 2020

UNABHÄNGIG & OBJEKTIV

Das CoronaHandbuch

shop.manz.at

AUCH AUF

rdb.at

SEITE 30

AUTOR DES MONATS

Hans Georg Laimer Der Wiener Anwalt mit Spezialisierung auf das Arbeitsrecht.

SEITE 16

RECHTaktuell · NR. 7/8 | 2020

Österreichische Post AG · MZ 05Z036244 M MANZ Verlag, Johannesgasse 23, 1010 Wien

SUSANNE STEIN-PRESSL IM GESPRÄCH

Die Krise ist ein Digitalisierungsturbo Wie MANZ seine Kunden dabei unterstützt, durch die Krise zu steuern, und welche Auswirkungen diese auch auf die Mitarbeiter hat.

SEITE 8