Mit etwa 80.000 syrischen Flüchtlingen ist das Zaatari-Camp in Jordanien eines der größten Flüchtlingscamps der Welt.
MILLIONEN MENSCHEN WELTWEIT AUF DER FLUCHT Sie fliehen vor Krieg, bewaffneten Konflikten und Verfolgung: Rund 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, weil ihnen in ihrer Heimat Tod, Folter, willkürliche Inhaftierung und andere Gefahren drohen. Die meisten von ihnen sind sogenann te Binnenflüchtlinge, die in andere Regionen ihres Heimatlandes geflohen sind. Etwa 24,5 Millionen Menschen haben ihr Land verlassen, um andernorts Schutz zu suchen.
© Amnesty International / Ali Alsheikh Khedr
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FLÜCHTLINGE BRAUCHEN SCHUTZ!
KAUM CHANCEN AUF ASYL: FLÜCHTLINGE IN DER EU In der Europäischen Union (EU) werden Flüchtlinge oft als „illegale Einwanderer“ angesehen, vor denen es sich zu schützen gilt. Die EU gibt Unsummen für immer schärfere Grenzkontrollen aus, anstatt sichere und reguläre Zugangs wege zu schaffen. Flüchtlinge, die in Europa Schutz suchen wollen, müssen immer gefährlichere Wege auf sich nehmen. Und selbst die jenigen, die es schaffen, sind nicht unbedingt in Sicherheit. Denn viele EU-Staaten bekennen sich zwar auf dem Papier zum Flüchtlingsschutz, vernachlässigen ihn aber in der Praxis: Einige schieben Flüchtlinge ohne Prüfung ihres Schutzbegehrens in Länder ab, in denen ihnen Folter, Miss handlung und andere Menschenrechtsverletzungen drohen. In Zypern, Ungarn und Bulgarien werden immer mehr Flücht linge pauschal inhaftiert. In Griechenland ist es kaum möglich, einen Asylantrag zu stellen. In anderen EU-Staaten droht Asylsuchenden die Obdachlosigkeit. Die EU muss gewährleisten, dass an den Außengrenzen an kommende Schutzsuchende ein faires Asylverfahren bekom men. Mitgliedstaaten, die Menschenrechte von Asylsuchenden und Flüchtlingen verletzen, müssen unverzüglich zur Verant wortung gezogen werden.
DIE EU MUSS MEHR FLÜCHTLINGE AUFNEHMEN Viele der Flüchtlinge, die ihr Heimatland verlassen müssen, fliehen zunächst in ein Nachbarland und stranden dort in überfüllten Lagern. Die meisten leben in Staaten, die ohnehin schon wenig haben: 86 Prozent aller Flüchtlinge weltweit werden von Entwicklungsländern aufgenommen. Doch haben sie dort häufig keine Aussicht auf einen Neuanfang. Das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) hat deshalb das sogenannte ResettlementProgramm geschaffen. Dieses Neuansiedlungsprogramm vermittelt Flüchtlinge an Drittstaaten, in denen sie dauerhaft bleiben und sich ein Leben in Sicherheit aufbauen können. Deutschland beteiligt sich seit mehreren Jahren an dem Programm und stellt 2016 und 2017 je 800 Plätze zur Ver fügung. Dies ist aber eindeutig zu wenig. Zwar hat Deutsch land in den vergangenen Jahren im Rahmen humanitärer Maßnahmen etwa 40.000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. Diese Programme sind jedoch zum großen Teil ausgelaufen.
JEDER MENSCH HAT DAS RECHT AUF EIN FAIRES ASYLVERFAHREN Nach Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrech te hat jeder Mensch das Recht, in einem anderen Land Asyl zu suchen. Die Genfer Flüchtlingskonvention verbietet die Zurück weisung von Asylsuchenden und Flüchtlingen und verpflichtet die Staaten, ihnen Schutz zu gewähren.
© Giorgos Moutafis
Jeder Mensch hat Anspruch auf ein faires Asylverfahren, in dem die Fluchtgründe geprüft werden, bevor entschieden wird, ob er internationalen Schutz erhält. Als Flüchtling gilt, wer in seiner Heimat verfolgt wird – etwa wegen seiner politischen Über zeugung, seiner Religion, Hautfarbe, seines Geschlechts oder seiner sexuellen Orientierung. Asylsuchende dürfen während des Verfahrens nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden.
Ein syrisches Mädchen in einem Flüchtlingslager im Libanon fordert im Rahmen der Amnesty-Kampagne „Open to Syria“ die internationale Staatengemeinschaft auf, mehr syrische Flüchtlinge aufzunehmen.
Amnesty-Protest gegen die Flüchtlingspolitik an den EU-Außengrenzen, Lesbos 2013.
Die Beteiligung anderer europäischer Länder am Resettle ment-Programm des UNHCR ist ebenfalls viel zu gering. Die EU-Staaten müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen und endlich dafür sorgen, dass Schutzsuchende auf sicherem Wege nach Europa kommen können. Das individuelle Recht eines jeden Menschen, Asyl zu suchen, muss dabei immer gewahrt bleiben.