Mit Recht gegen Armut - Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte

Was tut Amnesty International Besonders häufig werden die Rechte von Menschen, die in Armut leben, v­ erletzt. Amnesty International setzt drei Schwerpunkte, um die anhaltende Verletzung von wsk-Rechten zu beenden.

Amnesty setzt sich dafür ein dass Staaten und andere, wie z.B. Industrieunternehmen oder die Weltbank zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie wsk-Rechte verletzen; dass Menschen, die in Armut leben, ihre wsk-Rechte in Anspruch nehmen können; dass Menschen in Armut selbst bestimmen können, wie sie ihre Lebensbedingungen verbessern können.

Amnesty International setzt sich auf der Grundlage der Allgemei­nen Erklärung der Menschenrechte für eine Welt ein, in der die Rechte aller Menschen geachtet werden. Die Stärke der Organisation liegt im freiwilligen und finanziellen Engagement von weltweit mehr als 2,7 Millionen Mitgliedern und Unter­stützern unterschiedlicher Nationa­litäten, Kulturen und Alters­gruppen. Gemeinsam setzen sie Mut, Kraft und Fantasie für eine Welt ohne Menschenrechts­verletzungen ein. Amnesty erhielt 1977 den Friedensnobelpreis.

Insbesondere arbeitet Amnesty für die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen und die Bestrafung der Täter/innen gegen Folter, Todesstrafe, politischen Mord und das »Verschwindenlassen« von Menschen für die Freilassung aller gewaltlosen politischen Gefangenen, die aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Religion oder Überzeugung inhaftiert sind für den Schutz und die Unterstützung von Menschenrechts verteidiger/innen für den Schutz der Rechte von Flüchtlingen für den Schutz der Menschenrechte in bewaffneten Konflikten und für wirksame Kontrollen des Waffenhandels gegen Rassismus und Diskriminierung für den besonderen Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen für die Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte Amnesty International finanziert sich aus Spenden und Mitglieds­beiträgen. Regierungsgelder lehnt Amnesty ab, um finanziell und politisch unabhängig zu bleiben.

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Mädchen in einer Bibliothek, © Getty Images/Nick Dolding

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© Amnesty International, V.i.S.d.P. Markus N.Beeko, Art.Nr. 12108 Druck: Humburg, Berlin. Titelbild: Kibera Slum in Kenia, © Amnesty

MIT RECHT GEGEN ARMUT WIRTSCHAFTLICHE, SOZIALE UND KULTURELLE MENSCHENRECHTE

Die 1948 von der UNO verabschiedete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte legt in 30 Artikeln fest, welches die grundlegen­ den Rechte sind, die allen Menschen ohne Unterschied zustehen.

was sind »wsk-rechte«?

Im Unterschied zu den bürgerlichen und politischen Menschenrechten, zu denen z.B. die Meinungs-, Presse- oder Versammlungsfreiheit zählen, sind die wsk-Rechte weniger bekannt.

Die wirtschaftlichen Rechte beziehen sich insbesondere auf das Recht auf Arbeit, Berufsausbildung und Berufsberatung, das Recht auf gerechte Arbeitsbedingungen und das Recht, Gewerkschaften zu gründen sowie das Streikrecht auszuüben.

Zu den sozialen Menschenrechten gehören vor allem die Rechte auf Nahrung, Wasser, Wohnung, Gesundheit und den Schutz der Familie. Dazu zählt auch das Recht auf soziale Fürsorge bei Alter, Krankheit oder in unverschuldeten Notsituationen.

Jugendtreffen von Amnesty und Oxfam zum Protest gegen die Chemiekatastrophe in Bhopal.

Wenn es an Wasser, Obdach oder Bildung fehlt, ist dafür in der Regel keine „Naturgewalt“ verantwortlich. Es sind vielmehr von Staaten begangene oder geduldete Verstöße gegen die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte.

Frauen in Indien beim Aufklärungsunterricht über Geburtenkontrolle, © Mark Henley/PANOS

Wie in Simbabwe, wo ein diktatorischer Präsident internationale Hilfe ablehnt, die knappen Lebensmittel nur an seine eigenen Anhänger verteilt und Elendsviertel, in denen viele Kritiker seines Regimes leben, erbarmungslos dem Erdboden gleichmacht.

Wie im indischen Bhopal, wo die Regierung den Opfern der größten Chemiekatastrophe selbst 20 Jahre später noch kein bezahlbares, unverseuchtes Trinkwasser zur Verfügung stellt oder dafür sorgt, dass der transnationale Konzern, der das Giftgasunglück von 1984 zu verantworten hat, den verseuchten Boden entgiftet.

Wie in Peru, wo der Staat dort am wenigsten in das öffentliche Gesundheitssystem investiert, wo die Ärmsten wohnen und wo z.B. besonders viele Mütter in Folge der Geburt ihres Kindes sterben.

Was bedeutet das konkret?

Die kulturellen Rechte umfassen unter anderem das Recht auf Bildung, das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben und die Teilhabe am wissenschaftlichen Fortschritt. Schwere Menschenrechtsverletzungen betreffen oft sowohl die bürgerlichen und politischen Rechte als auch die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hatte bereits alle Staaten aufgerufen, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte zu berücksichtigen. Auf dieser Grundlage wurde 1966 der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verabschiedet, der diese Forderungen völkerrechtlich verbindlich gemacht hat. Bis heute wurde er von 159 Staaten ratifiziert. Er ist der wichtigste Vertrag zum Schutz der wsk-Rechte und beinhaltet, sie zu schützen, zu achten und zu gewährleisten.

Dies bedeutet zum Beispiel für das Recht auf Gesundheit:

Menschen, die gegen die ungerechte Verteilung von Nahrungsmitteln protestieren, werden häufiger von der Polizei misshandelt.

Menschen, deren Behausung aus Pappe von einem Bulldozer plattgewalzt werden, haben häufiger auch keinen Zugang zu Gerichten, um sich gegen die Zerstörung des Hauses zu wehren.

Schutz: Staatlicher Schutz vor gesundheitsgefährdenden Eingriffen Dritter, z.B. von Industrieunternehmen.

Achtung: Niemand darf daran gehindert werden, das Gesundheitssystem in Anspruch zu nehmen.

Gewährleistung: Aufbau eines frei zugänglichen Gesundheits­ systems, insbesondere auch für benachteiligte Personen.

Mädchen aus dem Tschad siebt Korn in einem Lager für im Land vertriebene Menschen, © Amnesty

Hütte aus Materialresten in Cabamba, nahe Luanda in Angola, © Amnesty

Wasser für ein Kind, Foto aus der Afrikanischen Charta, © UNHCR/N.Behring