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3. Beschreibung der Finanzierungs-Heranziehung von Inverkehrbringern anhand eines Beispiel-Stoffs
from Gutachten zur Umsetzbarkeit der Fonds-Lösung zur Finanzierung der Spurenstoff-Elimination in Kläranl
by BDEW
In dem ersten Gutachten zur Fonds-Lösung wurde der Ansatz beispielhaft auf die Gewässereinzugsgebiete
von vier sondergesetzlichen Wasserverbänden in Nordrhein-Westfalen angewandt (Emschergenossenschaft,
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Lippeverband, Niersverband sowie Ruhrverband), um die grundsätzlichen Zusammenhänge einer verursachergerechten Finanzierung zu veranschaulichen.18 Im Rahmen der hierbei herangezogenen Gewässerunter-
suchungen wurden insgesamt 151 Spurenstoffe betrachtet. Den Auswertungen zufolge entfallen mehr als
81 % der sog. relativen Schädlichkeit (siehe Kapitel 3.2) auf nur drei Stoffe bzw. Stoffgruppen: Ibuprofen,
Perfluoroktansulfansäure + Derivate (PFOS) sowie Diclofenac.
Das vorliegende zweite Gutachten untersucht vor dem Hintergrund der seit Veröffentlichung des ersten Gut-
achtens geführten Diskussionen zur Durchsetzung einer Herstellerverantwortung die konkrete Umsetzbar-
keit der Fonds-Lösung. In den nachfolgenden Unterkapiteln wird der Ansatz näher erläutert und an geeigne-
ten Stellen anhand des Arzneistoffs Diclofenac beispielhaft beschrieben, wie sich eine verursachergerechte
Finanzierung durch Heranziehung der jeweiligen Inverkehrbringer (Hersteller und Importeure) konkret dar-
stellen könnte. Dabei werden verschiedene Fragen im Hinblick auf die Ausgestaltung und die Auswirkungen des Ansatzes diskutiert. Der grundsätzliche Aufbau des Fonds-Modells und die damit zusammenhängenden
zentralen Fragen werden in Abb. 3 dargestellt, in Tab. 1 werden zusammenfassend alle Fragen aufgeführt,
die im Rahmen des Gutachtens beantwortet werden.
18 Vgl. Oelmann, Mark und Christoph Czichy (2019), S. 32ff.
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