Sechs Schritte zur zirkulären Wirtschaft
wird es möglich sein, dass solche Kriterien auch bei einer Vielzahl von Produkten wirksam werden. Zudem muss sichergestellt werden, dass auch Importe aus Drittstaaten nur bei Einhaltung der Vorgaben auf den EU-Binnenmarkt gelangen können, um Wettbewerbsnachteile für europäische Unternehmen zu vermeiden. Für solche Produktgruppen, die auch zukünftig nicht in den Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie fallen, müssen spezifische Regelwerke im Hinblick auf deren nachhaltiges Produktdesign genutzt bzw. geschaffen werden. Dazu zählen z. B. die Regelwerke für Verpackungen im Sinne der EU-Verpackungsrichtlinie, für Akkumulatoren und Batterien im Sinne der EU-Batterieverordnung oder für Produkte, für die Umweltproduktdeklarationen gemäß EN 15804 vorliegen.
3. Stabile Rohstoffmärkte für zirkuläres Wirtschaften Die Circular Economy soll entscheidend zur Deckung des Rohstoffbedarfs in Deutschland und Europa beitragen. Zirkuläres Wirtschaften bedeutet dabei, die Lebenszyklen von Rohstoffen und Produkten ganzheitlich in den Blick zu nehmen. Entlang der fünfstufigen Abfallhierarchie (Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung und Beseitigung) gilt es, Rohstoffe in Kreisläufen zu halten und Abfälle möglichst hochwertig zu verwerten. Stahl und viele andere NE-Metalle sowie Glas, Holz und Papier werden schon heute am Ende ihrer Nutzungsphase industriell aufbereitet und sind fester Bestandteil bei der Versorgung der Industrie mit Rohstoffen. Dies gelingt zumeist, da diese Materialien auch als Abfall noch einen positiven monetären Wert aufweisen, da sie in ausreichender Menge bzw. Konzentration anfallen und/oder ohne nennenswerte Qualitätsminderungen zurückgewonnen und aufbereitet werden können. Herausforderungen bestehen heute vor allem bei der Kreislaufführung von einigen Kunststoffen und Technologiemetallen. Der Rohstoffeinsatz der Zukunft muss angesichts der zu Beginn des Papiers dargestellten Herausforderungen so ausgerichtet werden, dass Emissionsminderungs- oder Ressourceneffizienzpotenziale konsequent gehoben und Importrisiken bei versorgungskritischen Rohstoffen minimiert werden (Resilienz von Lieferketten). Dabei wird es auf die Nutzung eines intelligenten Mix von Instrumenten zur Steigerung des Einsatzes von Rohstoffen aus der Circular Economy, nachwachsender Rohstoffe sowie langlebiger Produkte und Materialien ankommen. Dazu zählen u. a. die Schaffung und Anwendung von Qualitätsnormen, die Förderung der Bioökonomie, Fördermaßnahmen zur Rohstoffrückgewinnung und Technologieentwicklung und vereinfachte Verbringungsverfahren für Abfälle auf dem europäischen Binnenmarkt („Fast Track“). Die politisch bereits begonnene Umsetzung und die weitere Diskussion um Vorgaben zum Einsatz von Recyclingrohstoffen (z. B. Einsatzquoten bei PET-Flaschen und in Energiespeichern) muss in Zukunft im engen Dialog mit der Industrie fortgesetzt werden. Im Sinne von praktikablen und vollziehbaren Regelungen auf dem europäischen Binnenmarkt können, je nach Einsatzbereich, dazu produktspezifische Nachweise oder Nachweise durch zertifizierte Massenbilanzen zielführend sein. Die BDI-Initiative Circular Economy steht dabei als Diskussionsplattform bereit. Des Weiteren muss die wirksame Bekämpfung illegaler Abflüsse von Abfällen in Drittstaaten sowie die Unterbindung der Behandlung von Abfällen unter unzureichenden oder nicht vorhandenen Umweltund Verwertungsstandards gemäß den Vorgaben des europäischen Rechts weiter ein Ziel der deutschen und europäischen Politik sein.
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