Das Teil 2/2011

Jugendpolitische Informationen vom BDKJ Erzdiözese Köln Ausgabe 2/2011

Thema: Klamme Kommunen Interessensvertretung für Kinder und Jugendliche in Zeiten knapper Kassen

Seite 2

Inhalt

Vorwort Liebe jugendpolitisch Interessierte, ­liebe Verbandlerinnen und Verbandler,

der Jugendverbandsarbeit in Zeiten knapper Kassen aufspannen und Euch hoffentlich Impulse und Anregungen für Jugendverbandsarbeit im Spannungsfeld!

Eure Arbeit vor Ort geben können. Über Rückmeldungen, Themenwün- Ist Kinder- und Jugendarbeit kommunale sche oder Verbesserungsvorschläge wür- Pflichtaufgabe? den wir uns freuen!

Kommunen in Not: Von Schulden und Menschen Viel Spaß beim Lesen wünschen euch Vom Jugendverband in die Politik: Im Gespräch mit Christian Buchen

Sarah Primus

hier haltet Ihr nun die zweite Ausga- Diözesanvorsitzende be von das TEIL in den Händen und mit dem von uns gewählten thematischen Schwerpunkt passen wir gut in die Zeit: Oftmals hat man heute das Gefühl, dass die Ökonomie die Welt regiert und auch in den Städten und Gemeinden inhaltliche Diskussionen von der Sorge um defizitäre Haushaltslagen verdrängt werden. In diesem TEIL findet Ihr einführende Artikel, Interviews und einen Bericht aus der Praxis, die den Rahmen für Interessensvertretung

&

Ansgar Kesting

Referent für Jugend- & Gesellschaftspolitik

Seite 3 Seite 5

Seite 7

Entscheidungen in Zeiten knapper Kassen: Interview mit Martin Börschel, MdL

Seite 10

Vier Fragen an … ­Alexandra Horster

Seite 12

Kein Witz, nur Danke Die Jugendverbände aus Bonn zeigen, was sie mit ihren Zuschüssen machen

Seite 14

Rat & Tat

Seite 17

Seite 3 Schon in unseren Gruppenstunden lernen wir: Um verlässliche Verbandsarbeit sicherzustellen, braucht es verlässliche Infrastruktur: Es braucht Menschen, die Gruppenstunden durchführen, es braucht Räume, in denen sich getroffen

wird und man benötigt finanzielle Mittel, um Aktionen durchzuführen.

Als Mitglied eines Jugendverbandes sind wir (bzw. unsere Eltern) verpflichtet einen Mitgliedsbeitrag zu zahlen. Die Höhe ist je nach Mitgliedsverband unterschiedlich.

Finanzielle Mittel fließen auch durch die Kommunen.

Jugendverbandsarbeit im Spannungsfeld!

Foto: ts-grafik.de/photocase.com

Ist Kinder- und Jugendarbeit kommunale Pflichtaufgabe?

Das müssen sie sogar, denn Kinder- und Jugendarbeit ist eine kommunale Pflichtaufgabe! In den §§ 11–13 des SGB VIII ist der Bereich der Kinder- und Jugendarbeit gesetzlich verankert, zu dieser gehören laut Gesetz die Jugendsozialarbeit, der erzieherische Kinder- und Jugendschutz und die Jugendverbandsarbeit. Im Zuge der kommunalen Jugendhilfeplanung (an der zumindest der JHA beteiligt sein muss) soll bestimmt werden, welcher Anteil des gesamten Jugendhilfebudgets der Kinderund Jugendarbeit zu Verfügung gestellt wird. Das Gesetz gibt dabei generell vor, dass es sich um einen angemessenen Anteil handeln soll (vgl. §79 Abs. 2 SGB VIII).

Seite 4 Dieser angemessene Anteil für die kommunale Finanzierung der Kinderund Jugendarbeit ist nämlich gesetzlich nicht genau definiert.

In kommunalen Kinder- und Jugendförderplänen müssen Jugendpolitiker­ Innen Ziele und Aufgaben, sowie Rahmenbedingungen und Ressourcen für die Kinder- und Jugendarbeit sichern jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode (vgl. §15 Abs. 4 KiJuFöG). Im Sinne der Subsidiarität müssen hier Träger und Verbände von Anfang an beteiligt sein.

Das konkrete Wissen darum, welchen angemessenen Anteil es braucht, um Die spannende Frage ist also nicht, ob die kommunale Pflichtaufgabe der JuKinder- und Jugendarbeit eine kommu- gendarbeit erfüllen zu können, hilft danale Pflichtaufgabe ist, sondern was ein bei, sich im JHA klar positionieren zu angemessener Anteil ist – ähnlich wie können! die Mitgliedsverbände definieren, was ein angemessener Mitgliedsbeitrag ist, um die grundsätzliche Infrastruktur sicherzustellen.

Foto: morgenroethe/photocase.com

Es ist also wichtig, dass die Jugendverbände) klar definieren können, weshalb sie wichtig sind (Lernfeld der Demokratie, freiwilliger Lernort, Förderung ehrenamtlichen Engagements, Bildungsort, Vielfalt; …). Des Weiteren müssen sie klar definieren können, was sie an Mitteln und Unterstützung brauchen, um ihre Arbeit sicherzustellen. Das gilt sowohl für die Sicherung der Infrastruktur, als auch für die Maßnahmen.

Seite 5 zu entgehen. Gleichzeitig wird deutlich, dass der Staat nicht nur international vor großen Herausforderungen steht, sondern auch in seiner kleinsten Organisationsform, den Städten und Gemeinden, immer stärker unter finanziellen Druck

Ausgleich der Haushalte nicht aus eigener Kraft möglich sei.

Simple Lösungsstrategien & jugendpolitische Interessensvertretung

Diese Tatsache wird kaum geleugnet; spannend jedoch bleibt die Frage, wie diese in immer mehr Kommunen auftauchenden Haushaltsdefizite begründet werden. Hierfür lassen sich im gesellschaftlichen Diskurs zwei Thesen ausmachen: Im ersten Fall wird die „Opferthese“ vertreten. Die Kommunen seien durch immer mehr zugewiesene Von Schulden und Menschen Aufgaben von Bundes- oder Landesebene und zunehmende sozioökonomische Nachrichten von Bankencrash und Euro- gerät. Droht also hier der Crash der Probleme überfordert und schlicht nicht krise begleiten uns heutzutage fast täg- kommunalen Haushalte? Wie Lars Holt- mehr in der Lage ohne die Aufnahme lich – PolitikerInnen auf dem Krisengip- kamp in der Einleitung zu seinem Buch neuer Schulden ihre Aufgaben zu erfülfel, Weltwirtschaftsweise oder solche „Kommunale Haushaltspolitik bei leeren len. Dementsprechend muss dieses audie sich dafür halten erklären uns, was Kassen“ feststellt, kann man bei einigen ßerhalb der Kommune verursachte Probgeschehen sollte oder besser schon ge- Kommunen des Ruhrgebietes durchaus lem auch von Außen gelöst werden. Eine schehen wäre, ohne dabei jedoch einer schon davon sprechen, dass dieser Fall stärkere Unterstützung durch Bund und Meinung zu sein, was den Überblick nicht längst eingetreten ist. Bereits in ersten Land und die Entschuldung durch Finanzleichter macht. Egal ob unterwegs oder haushaltspolitischen Analysen vor zehn ausgleich oder einen Entschuldungsfonds zu Hause: es ist fast unmöglich ihnen Jahren sei deutlich geworden, dass ein ist demnach dringend angezeigt.

Kommunen in Not

Seite 6 Grenzen in der kommunalen Haushaltspolitik politisch definiert und so verwundert es nicht, wenn die politischen Entscheidungen nicht einheitlich, ja manchmal sogar kurios anmuten, wenn bei Jugendverbänden 100 Euro eingespart werden sollen, bei einem gleichzeitigen kommunalen Defizit in Millionenhöhe. Es lohnt sich also durchaus sich gegen Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich zu wenden und sich nicht vorschnell durch simple Lösungsstrategisungsketten kaum ausreichend seien. Da- en von einer inhaltlichen Diskussion abrüber hinaus spielen oft ungleiche Macht- bringen zu lassen. verhältnisse, Streit um Ressourcen und Interessenskonflikte eine große Rolle und Ein Haushaltssicherungskonzept & solche können nicht ausschließlich durch ­seine Folgen gutgemeinte Appelle oder vermeintlich logische Rationalisierungsstrategien auf- Jedoch kann eine dauerhafte Schieflage des kommunalen Haushaltes jenseits der gelöst werden.1 Für die VertreterInnen der Interessen diskutieren Thesen durchaus konkrete von Kindern und Jugendlichen in den Folgen haben, die den Spielraum einer Regionen macht es diese Gemengela- politischen Gestaltung stark eingrenzen. ge nicht einfach. Letztendlich sind alle Auf Grundlage der Gemeindeordnung NRW können Städte und Gemeinden in das sogenannte Haushaltssicherungskon1 Holtkamp, Lars; Kommunale Haushaltspolitik bei ­leeren Kassen, edition sigma, 2010; S. 7f zept „rutschen“.

Rahden

Stemwede

Espelkamp

Recke

Hille

Mettingen

Lotte

Preußisch Oldendorf

Ibbenbüren

Rheine

Rödinghausen

Wettringen Neuenkirchen

Kirchlengern Bad Oeynhausen Bünde Löhne

Tecklenburg

Emsdetten

Metelen

Saerbeck

Lengerich

Steinfurt

Ahaus

Schöppingen

Vreden

Nordwalde

Ostbevern

Sassenberg

Münster

Gescher

Beelen

Everswinkel

Gütersloh

Bocholt

Emmerich

Kranenburg

Borken

Isselburg

Kleve Bedburg-Hau

Dülmen

Rhede

Rees

Heiden

Drensteinfurt

Haltern

Xanten

Wesel

Selm

Sonsbeck

Haushaltsstatus der NRW-Kommunen Stand: 31.12.2010

Bottrop

Dinslaken

Rheinberg Issum Geldern

Kamp-Lintfort

Straelen

Wachtendonk

Krefeld

Witten

Mülheim a.d.R.

Wuppertal

Düsseldorf

Niederkrüchten

Kaarst

Schwalmtal

Korschenbroich Mönchengladbach Wegberg Wassenberg Waldfeucht

Jüchen

Hückelhoven

Gangelt

Bedburg

Titz

Baesweiler

Elsdorf

Jülich Aldenhoven

Niederzier

Der zweiten These nach, der „Verschwendungsthese“, liegt das Problem innerhalb der Städte und Gemeinden. Noch immer würden nicht alle Potenziale zur Konsolidierung ausgeschöpft und zudem sei es viel zu lange versäumt worden gegenzusteuern. Folgt man dieser Argumentation kann nur eiserner Sparwille und effiziente Verwaltungsreform eine Verbesserung der Lage bringen.

Beide Ansätze könnten jedoch zu kurz greifen, wie Lars Holtkamp feststellt: Denn gerade Haushaltsprobleme zeichnen sich dadurch aus, dass die Ursachen meist nicht ausschließlich außer- oder innerhalb einer Kommune verortet werden können. Zu dem sind die Folgen oft so miteinander verbunden, dass simple LöAlsdorf

Würselen

Merzenich

Langerwehe Düren

Aachen

Stolberg

Nörvenich

Vettweiß

Kreuzau

Alfter

Königswinter

Erndtebrück

Eitorf

Legende

echt ausgeglichen

fiktiv ausgeglichen

Siegen

Wilnsdorf

Windeck

Swisttal

Neunkirchen

genehmigte Verringerung der allgemeinen Rücklage ohne HSK-Pflicht

Burbach

genehmigtes HSK

Bad Honnef

Euskirchen

Heimbach

Simmerath

Monschau

Bonn

Netphen

Freudenberg

Waldbröl Morsbach

Ruppichteroth

Hennef

Weilerswist

Zülpich

Nideggen

Hilchenbach

Wenden

Bad Laasphe

Nümbrecht

Much

Troisdorf Brühl Wesseling Siegburg Niederkassel

Bad Berleburg

Olpe

Kreuztal

Reichshof

Medebach

Hallenberg

Lennestadt

Attendorn

Bergneustadt

Wiehl

Neunkirchen-Seelscheid

Sankt Augustin

Winterberg

Schmallenberg

Kirchhundem

Drolshagen

Engelskirchen

Lohmar

Bornheim

Hürtgenwald

Roetgen

Gummersbach

Lindlar

Rösrath

Hürth

Erftstadt

Meinerzhagen

Overath

Köln

Frechen

Kerpen

Inden

Eschweiler

Kürten

Odenthal

Kierspe

Marienheide

Bergisch Gladbach

Bergheim

Eslohe

Finnentrop

Herscheid

Wipperfürth

Pulheim

Linnich

Übach-Palenberg

Herzogenrath

Hückeswagen

Olsberg

Sundern

Plettenberg

Lüdenscheid

Remscheid

Solingen

Bestwig

Meschede

Balve

Nachrodt-Wiblingwerde

Halver

Langenfeld Leichlingen Wermelskirchen Monheim Burscheid Leverkusen

Hemer

Hagen

Warburg

Marsberg

Brilon

Altena Neuenrade Ennepetal Breckerfeld Schalksmühle Werdohl

Radevormwald

Haan

Hilden

Dormagen

Rommerskirchen

Selfkant Geilenkirchen

Neuss

Grevenbroich

Erkelenz Heinsberg

Erkrath

Iserlohn

Willebadessen

Borgentreich

Bad Wünnenberg

Möhnesee

Arnsberg

Herdecke

Wetter

Schwelm

Mettmann

Menden

Schwerte

Sprockhövel Gevelsberg

Velbert

Wülfrath

Meerbusch Willich

Lichtenau

Büren

Anröchte

Rüthen

Ense

Warstein

Essen

Heiligenhaus Ratingen

Tönisvorst

Viersen

Wickede Holzwickede Fröndenberg

Bochum

Duisburg

Beverungen

Bad Sassendorf

Soest

Werl

Unna

Dortmund

Höxter

Brakel

Borchen

Erwitte

Welver

Bönen

Kamen

Herne

Hattingen

Kempen Grefrath

Brüggen

Bergkamen

Lünen

Recklinghausen

Castrop-Rauxel

Gelsenkirchen

Oberhausen

Moers Kerken Rheurdt Neukirchen-Vluyn

Nettetal

Herten

Gladbeck

Altenbeken Bad Driburg

Paderborn

Salzkotten

Geseke

Waltrop

Voerde

Alpen

Kevelaer

Delbrück

Lippstadt

Lippetal

Hamm

Marienmünster

Nieheim

Wadersloh

Werne

Steinheim

Bad Lippspringe

Langenberg

Beckum

Olfen

Datteln Oer-Erkenschwick

Marl

Hünxe

Weeze

Ahlen

Nordkirchen

Dorsten

Schermbeck

Uedem

Ascheberg

Lüdinghausen

Raesfeld

Hamminkeln

Kalkar

Goch

Rietberg

Lügde

Schieder-Schwalenberg

Horn-Bad Meinberg

Schlangen

Hövelhof

Rheda-Wiedenbrück

Oelde

Reken

Barntrup

Detmold

Augustdorf Schloß Holte-Stukenbrock Verl

Herzebrock-Clarholz

Ennigerloh

Sendenhorst

Dörentrup

Blomberg

Oerlinghausen

Velen

Senden

Extertal

Lemgo

Lage

Warendorf

Nottuln

Coesfeld

Kalletal

Bad Salzuflen

Harsewinkel

Havixbeck

Porta Westfalica

Vlotho

Leopoldshöhe

Bielefeld

Steinhagen

Telgte

Billerbeck

Werther

Halle

Versmold

Altenberge

Rosendahl

Stadtlohn

Südlohn

Borgholzhausen

Greven

Laer

Legden

Hiddenhausen Spenge Enger Herford

Lienen

Ladbergen

Heek

Horstmar

Minden

Hüllhorst

Ochtrup

Gronau

Lübbecke

Westerkappeln

Mechernich

Schleiden

Bad Münstereifel

Kall

Nettersheim

Hellenthal

Dahlem

Blankenheim

Wachtberg Rheinbach Meckenheim

nicht genehmigtes HSK noch offene Verfahren

überschuldete Kommunen, bzw.

Kommunen, denen die Überschuldung im Finanzplanungszeitraum droht

Quelle: Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen

Petershagen

Hopsten

Hörstel

Seite 7 mit anderen motivierten Menschen für wichtige Dinge stark zu machen. Die Lust daran, unterschiedliche Meinungen auszutauschen und sich für die gute Sache einzusetzen, hat mich dann anschließend in die Politik geführt. Seit der

Vom Jugendverband in die Politik Im Gespräch mit Christian Buchen Lieber Christian, du bist den Schritt vom Jugendverband in die Politik gegangen. Womit beschäftigst du dich nun im Rahmen deines Engagements und kannst du Ähnlichkeiten und Unterschiede zum Engagement im Jugendverband feststellen?

Während meiner aktiven Zeit in der KjG hat es mir immer Spaß gemacht, mich

letzten Kommunalwahl im Jahr 2009 bin ich Mitglied des Rates der Stadt Bergisch Gladbach und beschäftige mich als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion schwerpunktmäßig mit allen Themen, die den Jugendhilfeausschuss betreffen.

Nicht nur die Themen sondern auch den stets prall gefüllten Terminkalender habe ich aus dem jugendverbandlichen Ehrenamt mit in das politische Ehrenamt

Christian Buchen, Jahrgang 1980; lebt in Bergisch Gladbach, KjGler seit 1997; ehemaliger Gruppenleiter, Pfarrleiter, Regionalleiter und zuletzt von 2003 bis 2007 Diö­ze­ sanleiter der KjG im Erzbistum Köln, studierte Wirtschaftsinformatik an der Uni Köln; arbeitet seit 2010 als IT Business Analyst in der Konzernzentrale von OBI in Wermelskirchen, Mitglied der CDU und JU seit 2006; seit der Kommunalwahl 2009 gewähltes Mitglied des Rates der Stadt Bergisch Gladbach; Jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Seite 8 Jugendliche schwer. Wie erlebst Du die Arbeit der Jugendverbandsarbeit im JHA und wo liegen Deiner Meinung nach die Stolperfallen verborgen?

genommen. Die Freude am Diskutieren haben die Menschen im Jugendverband wie in den politischen Sitzungen übrigens gleichermaßen – nur läuft es im Jugendverband in meinen Augen harmonischer ab. Oft wird auf Konferenzen und Versammlungen der Jugendverbände noch an den letzten Formulierungen von Sätzen gefeilt, um eine möglichst große Zustimmung zu erreichen. In der Politik sind die Fronten härter und es bleibt oft bei den feststehenden Mehrheiten.

Für die Jugendverbände in den Kommunen ist die Vertretung im Jugendhilfeausschuss besonders wichtig – gleichermaßen fällt gerade zu Beginn den Vertreterinnen und Vertretern die Interessensvertretung für Kinder und

den Jugendhilfeausschuss wählen lässt, darf sich nicht zurücklehnen und warten, bis eine Vorlage aus dem eigenen Bereich auf dem Tisch liegt. Denn die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Die Themengebiete, mit denen wir uns sollen bei allen Fragestellungen die Inim Jugendhilfeausschuss beschäftigen, teressen von Kindern und Jugendlichen sind sehr vielfältig und umfassend. Als vertreten. ich mit meinem Wissen aus der Jugendverbandsarbeit mein Engagement im Welche Tipps kannst Du aus Deiner ErJugendhilfeausschuss begann, musste fahrung weitergeben? Was kann helich schnell merken, dass ich von vielen fen, die Vertreterinnen und Vertreter dort diskutierten Sachgebieten keine der Jugendverbände im JHA bei Ihrer Ahnung hatte. Denn die Auseinander- Arbeit zu unterstützen? setzung mit Betreuungsquoten und Betreuungsformen bei der Kindertagesbe- Um direkt an der vorangegangenen Fratreuung, die angemessene Vergütung ge anzuknüpfen: Wichtig ist zum einen, von Tagesmüttern, die Entgegennahme sich schnellstmöglich Wissen über die von Berichten der Adoptionsvermitt- verschiedenen Themengebieten des Julungsstelle oder aber die Gestaltung gendhilfeausschusses anzueignen. Hier einer Elternbeitragstabelle waren nicht könnte der BDKJ mit Themenabenden gerade Bestandteil meines jugend- und entsprechenden Fortbildungen unverbandlichen Engagements. Doch es terstützend tätig sein. Auch regelmäßig machte Spaß, sich auch in diese neuen organisierte Austauschtermine auf VerThemengebiete einzuarbeiten. Die the- bandsseite sind sinnvoll, da viele Thematische Vielfalt halte ich jedoch auch men einen jährlichen Beratungszyklus für die größte Stolperfalle. Wer sich in besitzen und somit in ähnlichen Zeit-

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räumen in den Jugendhilfeausschüssen diskutiert werden. Alle Jugendhilfeausschüsse beschäftigen sich zum Beispiel im Februar oder März mit Kindergartenplätzen. Zum anderen muss man verstehen, wie das politische Geschäft auf Seiten der Fraktionen läuft. Wer in der Sitzung des Ausschusses erstmalig seine Meinung sagt, tut dies oftmals zu spät.

Die Fraktionen diskutieren in Arbeitsgruppen und ihren Fraktionssitzungen die Sitzungsvorlagen. Es ist also wichtig, bei vorbereitenden Treffen dabei zu sein, um im Vorfeld der eigentlichen Sitzung Einfluss auszuüben.

Wie erlebst Du in Deinem politischen Engagement den Sparzwang dem die Kommunen ausgesetzt sind und wie

sind deine Erfahrungen mit einem so eingeschränkten Handlungsspielraum?

finden, obwohl man die Zitrone kaum noch auspressen kann.

Der Sparzwang ist enorm, das erlebe ich derzeit aus direkter Nähe in Bergisch Gladbach als Nothaushaltskommune. Das Problem ist jedoch in der Regel nicht, dass die Kommunen aufgrund eigener Ausgabebeschlüsse über ihre Verhältnisse leben. Leider sind in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer mehr und mehr Aufgaben von Bund und Land nach unten an die Kommunen weitergegeben worden, ohne für einen vollständigen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Unterschieden werden muss im Nothaushalt übrigens zwischen pflichtigen und freiwilligen Leistungen, wobei die freiwilligen Leistungen unbedingt zu kürzen sind. In Bergisch Gladbach gelten vom 220 Millionen Euro umfassenden Gesamtetat ca. 6 Millionen Euro als freiwillige Leistungen. Darin sind unter anderem die Kinder- und Jugendförderung sowie die Kultur- und Sportförderung enthalten. Es heißt also kreative Lösungen zu

Schaffst du es noch, dich für die Dinge einzusetzen die dir wichtig sind und wenn ja, was sind deine Strategien?

Auch wenn meine vorangegangene Antwort ein wenig ernüchternd klingen mag, so habe ich nach wie vor viel Freude an meiner politischen Arbeit.

Ich gehöre halt auch zu den Menschen, die die Welt jeden Tag ein wenig besser machen wollen – diese Einstellung muss ich aus meiner verbandlichen Zeit mitgenommen haben. Meine Heimatstadt Bergisch Gladbach hat übrigens das Ziel, die kinder- und familienfreundlichste Stadt in NRW zu werden. Welche Weichen hierfür gestellt werden müssen, werde ich in den kommenden Monaten mit vielen anderen engagierten Menschen diskutieren. Und als Verbandler weiß ich ja: groß denken – klein wird es von allein.

Vielen Dank

Seite 10 Qualitätvolle Finanzpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass man neben der Beurteilung der finanzpolitischen Aspekte zu jeder Zeit einen guten und intensiven Austausch mit Fachleuten und Experten führt, um auf diese Weise gleichzeitig ein Verständnis für

Entscheidungen in Zeiten knapper Kassen Interview mit Martin Börschel, MdL Lieber Martin Börschel, als Finanzpolitiker ist man ja mit vielen Themen konfrontiert und soll zu einer Einschätzung kommen, um schließlich zu entscheiden, wofür das Geld ausgegeben wird. Wie schafft man es, da den Überblick zu behalten? Und: Was ist für eine Entscheidungsgrundlage wichtig zu wissen?

die dahinterliegenden Themen entwickeln zu können. Über diesen ständigen Austausch erhält man dann auch einen sehr guten Überblick über die Themenvielfalt, die die kommunal- und landespolitische Arbeit mit sich bringt. Das hilft, um am Ende die Auswirkungen finanzpolitischer Entscheidungen sachgerecht einschätzen zu können. Außerdem sind natürlich die regionalisierten Steuerschätzungen oder

die Prognosen zur Entwicklung der Soziallasten wichtige Arbeitsgrundlagen.

In Zeiten wie heutzutage, wo die Kommunen oft den Rotstift ansetzen müssen, um Gelder einzusparen gerät auch die Kinder- und Jugendarbeit immer wieder unter Druck. Woran liegt das Ihrer Meinung nach? Wie bewerten Sie das Spannungsverhältnis der Jugendverbände zwischen Pflichtaufgabe und freiwilliger Leistung?

In Zeiten begrenzter finanzieller Ressourcen wird der Wettbewerb um die wenigen disponiblen Mittel naturgemäß härter. Die Kinder- und Jugendarbeit ist hier zunächst ein Bewerber unter vielen, der wie die Kulturarbeit, die Sozialarbeit, der Sport, die Umweltarbeit und viele weitere Bereiche ihre Berechtigung haben und ihre Ansprüche formulieren.

Hier ist es die anspruchsvolle Aufgabe gerade auch der Finanzpolitik, Prioritäten zu setzen ohne den Blick auf das Ganze und für andere Bereiche zu verlieren. Für die SPD hat vorsorgende Poli-

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tik, also auch Bildung und Betreuung für Kinder und Jugendliche, einen besonderen Stellenwert. Zusätzlich wird die Entscheidungsfreiheit allerdings dadurch eingeschränkt, dass die Wahrnehmung gesetzlicher Pflichtaufgaben anders als die Wahrnehmung freiwilliger Aufgaben nicht zur Disposition steht.

Was für Tipps können Sie den Vertreterinnen und Vertretern der Jugendverbände in den Kommunen geben?

Wie sollten sie sich aufstellen, um die Wichtigkeit Ihrer Arbeit gut darzustellen und bei den (Finanz–) Politikerinnen und Politikern auch Gehör zu finden?

Jugendverbände, genießt in der gegenwärtigen Zeit zu Recht ein hohes Maß an Aufmerksamkeit und ich kann Ihnen versichern, dass dieser Bereich insbesondere bei der SPD eine sehr hohe Priorität hat.

Aus dieser bevorzugten Situation heraus können sich die Jugendverbände jederzeit mit einer erfolgreichen und adressatenorientierten Jugendarbeit für eine finanzielle Unterstützung empfehlen. Entscheidende Kriterien sind dabei aus meiner Sicht, dass Jugendarbeit bei den Jugendlichen ankommt, sie als Anlaufstelle vor Ort dient und – und das ist ganz entscheidend – von den Jugendlichen auch angenommen wird.

Dabei erscheint es mir darüber hinaus ratsam, eine enge Abstimmung mit den Fachleuten in der Jugendverwaltung aber auch den Jugendpolitikern zu suchen, um auch von dort die notwendige Unterstützung und Beratung zu bekommen. Wie bereits von mir dargestellt werden die Finanzpolitiker dann über die Beratung aus den Fachgremien von der guten Arbeit der Jugendverbände erfahren.

Kinder- und Jugendarbeit, und dazu gehört aus meiner Sicht auch die Arbeit der Vielen Dank!

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Mitglied des Landtages NordrheinWestfalen, Beruf: Rechtsanwalt (wird zurzeit nicht ausgeübt), Geboren am 28. November 1972 in Köln, verheiratet, eine Tochter. Wohnhaft in Köln. Seit 1999 Mitglied des Rates der Stadt Köln, dort seit 2002 Fraktionsvorsitzender, seit 2004 Vorsitzender des Finanzausschusses. Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen seit dem 8.

Juni 2005. Sprecher im Haushaltsund Finanzausschuss, Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik

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Vier Fragen an … ­Alexandra Horster Du bist als Landesvorsitzende ja oft mit Politikerinnen und Politikern oder Mitarbeitenden aus den Ministerien im Gespräch. Wie ist Dein Eindruck: wird auf Landesebene die äußerst angespannte Finanzlage der Kommunen wahr und ernst genommen? Fühlt sich die Landespolitik da zuständig?

Hauptsächlich habe ich mit den Abgeordneten zu tun, die sich im Feld Jugendund Kinderpolitik bewegen. Da spielt es immer eine Rolle, wie die zusätzlichen Aufgaben z. B. im Bereich „Ausbau der U 3-Betreeung“ finanziell durch das Land

aufgefangen werden können. Die Abgeschen bereit sind, sich für die Menordneten kommen schließlich alle von schen in ihrem Umfeld zu engagieren. vor Ort, aus den Kommunen (und beklei- pp Investitionen in die Arbeit mit Jugendden dort auch oftmals ncoh Ämter). Da lichen und Kindern sind Investitionen sitzt fast niemand im Landtag und möchin die Zukunft. te mit der schlechten Nachricht „nach ppJugendverbände sind und bleiben Hause“ kommen, dass die Landesregiewichtige Partner der Politik. Wir bünrung beschlossen deln die Anliegen hat, die Kommunen der jungen GeneHinweis: Der Deutsche Bundes­ müssten noch mehr ration und geben jugendring hat die Kampagne „StarGeld ausgeben. Geihr eine Stimme. ke Verbände – Starke Jugend“ ins wählt wird halt vor Wir bieten JugendLeben gerufen, die noch viele weiteOrt! lichen und Kindern re Argumente für Verbände vor­hält: Formen der Selbwww.dbjr.de/kampagne.html In Zeiten knapstorganisation und per Kassen in den Gelegenheiten, deKommunen gerät auch die Kindermokratisches und solidarisches Miteiund Jugendarbeit immer wieder unnander einzuüben. ter Druck. Welche Argumente sollten p„Jugendverbände p sind ein unverzichtKommunalpolitiker die den Rotstift barer und wichtiger Pfeiler im System ansetzen wollen, von den Vertreteder Kinder- und Jugendhilfe und ein rinnen und Vertretern der Jugendbedeutsames Feld der Sozialisation verbände auf jeden Fall zu hören befür Kinder und Jugendliche. Die Mitkommen? arbeitenden in Jugendverbänden und allein die Verfaßtheit der Verbände ppJugendverbände zeigen, mit welcher als Ort selbstorganisierter Aktivitäten Leidenschaft und Kraft junge Menstellen ein großes Potenzial für Ju-

Seite 13 die Kosten für die negativen Folgeer- müssen. Das heißt u. a. dass die Schulscheinungen tragen zu müssen. denbremse eingehalten werden muss.

Der BDKJ NRW versucht ja zurzeit Vielen Dank! mit dem Aufstellen eines alternativen Landeshaushaltes der Politik langfristig noch mal einen anderen Weg der Mittelvergabe aufzuzeigen. Was für gendliche dar.“ (vgl. Jugendverbands- eine Idee verbirgt sich dahinter? erhebung des DJI) Dahinter verbergen sich zwei GrundideWie positioniert sich der BDKJ NRW zu en: zum Ersten wollen wir Politik insgedrohenden Einsparungen in der Kin- samt dazu bewegen, ihre Arbeit aus der der- und Jugendverbandsarbeit?

Sicht von Jugendlichen und Kindern zu Alexandra Horster, seit 1986 Mitglied gestalten, sprich mit ihren EntscheidunDerzeit haben wir auf Landesebene gen in allen Ressorts auch keine Nachin der Katholischen Studierenden Judas Glück, dass nach jahrelanger guter teile für sie entstehen zu lassen. Zum gend (KSJ), Engagement auf allen Lobbyarbeit der Träger der Kinder- und zweiten geht es uns darum, dass aus Ebenen des Verbandes, Bundesleitung Jugendförderplan NRW aufgestockt und unserer Sicht auch oder gerade öffentvon 1998 bis 2000, von 2002 bis 2008 nicht gekürzt wurde. Das ist, auch im liche Mittel nach qualitativen Kriterien hauptamtliche BDKJ-DiözesanvorsitBundeskontext, alles andere als selbst- ausgegeben werden sollten. Das ist aber zende in Aachen, von 2008 bis 2009 verständlich. Aber genau damit lässt mitnichten der Fall. Noch nie wurde die Projektleitung der 72-Stunden-Aktion sich auch argumentieren, dass es näm- Wirksamkeit eines Programm oder Mitdes BDKJ in NRW, seit September lich nur sinnvoll ist, jetzt in die Arbeit teleinsatzes qualitativ überprüft. Das 2009 hauptamtliche BDKJ-Landesvormit Jugendlichen und Kindern zu inves- wollen wir anstoßen und dann ist klar, sitzende NRW und Vorsitzende des tieren (auch außerhalb von Kindergarten dass die Qualitätskriterien zugunsten Landesjugendringes NRW e. V. und Schule), um nicht in einigen Jahren von jungen Menschen entwickelt werden

Seite 14 sitiv, dass die verschuldete Stadt Bonn den Jugendverbänden nicht an ihre finanzielle Grundlage gehen wolle. Um dennoch auf die Arbeit der Verbände aufmerksam zu machen, positionierten sich die Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen vor

Foto: BDKJ Bonn

Kein Witz, nur Danke Die Jugendverbände aus Bonn zeigen, was sie mit ihren Zuschüssen machen „Soll das ein Witz sein?“, fragte einer der Passanten. Der Bonner BDKJ war mit den Jugendverbänden in die Innenstadt gekommen und verteilte Popcorn und Flugblätter. „Vielen Dank für eure Zuschüsse“ stand darauf. „Nein“, sagte Stephan Fieberg, BDKJStadtvorsitzender. „Das ist kein Witz. Wir wollen uns einfach nur bedanken.“ Zwar gäbe es immer wieder Vorstöße, Gelder zu kürzen, aber bislang seien die Signale po-

dem Jugendamt. Auf einem Stundenplan konnten die Passanten sehen, wie viele Gruppenstunden die Verbände jede Woche anbieten und an einer Wäscheleine hingen Zettel, mit denen sich viele Mitglieder ganz persönlich bedankten. Eine Woche lang hatte der BDKJ die Ortsgruppen aufgefordert, diese Dankes-Botschaften aufzuschreiben, gleichzeitig wiesen die Gruppen mit „Achtung Jugendverband!“-

Schildern auf sich hin. „Die Reaktionen auf unsere Aktion waren durchweg positiv“, sagt Stephan Fieberg. Viele Fußgänger freuten sich, dass es so etwas wie die Jugendverbände überhaupt noch gibt. Ende November werden die Haushaltsberatungen im Bonner Stadtrat abgeschlossen sein.

Dann wird sich zeigen, ob der BDKJ mit seiner Aktion erfolgreich war.

Artikel bereits erschienen in enn&teh, 1/2011

Seite 15

Foto:.marqs/photocase.com

Gabriel: Es war auf jeden Fall erfolgreich, die Passanten sind interessiert auf uns zu gekommen und waren neugierig was wir machen und gemacht haben. Viele haben sich auch bei mir für die Veranstaltung bedankt und meinten, dass wir gute Arbeit leisten und dies auch gefördert werden sollte. Was es schlussKönnt Ihr heute schon etwas zum Er- endlich für unsere Förderung bedeutet, folg der Aktion sagen? Wie sind die Si- können wir noch nicht genau sagen. Die gnale aus der Politik?

Entscheidung, ob die Höhe der zur Ver-

fügung stehenden Haushaltsmittel gekürzt wird, steht jetzt 2012 erst an.

Was war Eure Intention? Wie seid Ihr auf die Idee gekommen?

Daniel: Viele Organisationen und Vereine beschweren sich nur, wenn Ihnen etwas nicht passt. Wir haben einen anderen Weg gewählt und wollten uns auch mal für die Zuschüsse der Stadt bedanken. Die Bürger zahlen Steuern und finanzieren so unsere Zuschüsse, deshalb haben wir die Bürger mit dieser Veranstaltung belohnt. Mit der Veranstaltung wollten wir den Bürgern der Stadt Bonn auch zeigen, was wir mit dem Geld machen und dass es so wichtig für die Kinder und Jugendlichen in Bonn ist, so ein Angebot zu haben und das es sich lohnt so was zu fördern.

Seid Ihr zufrieden oder würdet Ihr was anders machen?

Gabriel: Wir waren zufrieden mit der Veranstaltung, es gab viele interessierte

Seite 16

Foto: MMchen/photocase.com

nen auf dem Platz stehen. Vielleicht könnten die Kinder und Jugendlichen der Verbände das nächste Mal von ihren Erlebnissen berichten, das könnte auch in Form von einer Videopräsentation oder Bilder sein, oder sie könnten vor Ort davon berichten.

Außerdem würden wir beim nächsten Menschen, die uns zugehört haben und mal Politiker und Verantwortliche der mit uns einer Meinung waren. Und die- Stadt und Kirche persönlich einladen, jenigen, die unser Angebot noch nicht damit sie unsere Aktion besuchen oder kannten haben wir es nähergebracht. zumindest nochmals darauf aufmerksam anzieht. Bei uns war das kostenloses Es gibt, wenn wir so eine Veranstal- werden.

Popcorn und für die Kleinen eine Gumtung noch mal machen würden, trotzmirutsche. Ich finde jede Region sollte dem einige Punkte die wir ändern Was war für Euch in der Planung und so eine Veranstaltung machen, um sich müssten. Zum Beispiel waren sehr viele Durchführung wichtig? Welche Tipps bei den Leuten zu bedanken und zu inPfadfinder auf dem Platz und die sind mit könnt Ihr anderen BDKJ Regionen formieren was mit Ihrem Geld geschieht ihrer Kluft und dem Halstuch eindeutig geben? und erst dann kann man meiner Meinung als diese zu erkennen. Mich haben vernach etwas fordern, denn so erscheint einzelt Leute angesprochen und fragten, Daniel: Uns war wichtig, dass möglichst eine Forderung freundlicher und glaubwas das für eine Pfadfinderverstaltung viele Verbände an der Planung betei- würdiger. wäre. Ich hätte mir mehr Präsenz der ligt sind und dass auch jeder Verband anderen Verbände gewünscht, sodass es auf dem Platz in irgendeiner Form dar- Vielen Dank! eine gemischtere Veranstaltung wird. gestellt ist. Dies ist uns leider nicht bei Auch würde ich die Jugend stärker allen Verbänden gelungen. Für so eine Daniel Gremmelspacher und Gabriel ins Boot holen, wir sind ein Jugendver- Veranstaltung ist sehr wichtig, dass man Kunze gehören beide dem BDKJ Stadtband und da sollten nicht nur LeiterIn- einen „Magneten“ hat, der die Leute vorstand Bonn an.

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Rat & Tat

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Für Fragen & Anregungen, aber auch mit Informationen & Unterstützung steht Euch die BDKJ Diözesanstelle zur Verfügung

Das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW hat Informationen zum Haushaltssicherungskonzept veröffentlicht: www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/ kommunales/kommunale-finanzen/ kommunale-haushalte/haushaltssiche rung.html

Ansgar Kesting Referat für Jugend- und Gesellschaftspolitik BDKJ Erzdiözese Köln Steinfelder Gasse 20–22 50670 Köln Fon: +49 (0) 221 1642-6212 · Fax: -6613 politik@bdkj-dv-koeln.de · www.bdkj-dv-koeln.de

Hier findet Ihr einen Leitfaden des Ministeriums für Kommunen im Nothaushalt.

So könnt Ihr einen Eindruck von den möglichen Folgen eines Haushaltssicherungskonzeptes gewinnen: www.mik.nrw.de/ fileadmin/user_upload/Redakteure/Do kumente/Themen_und_Aufgaben/Kom munales/31_lf-haushaltsicherung.pdf

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herausgeber Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) Erzdiözese Köln, Steinfelder Gasse 20–22, 50670 Köln Telefon: 0221-1642 6316, Fax: 0221-1642 6613 www.bdkj-dv-koeln.de, E-Mail: politik@bdkj-dv-koeln.de redaktion Ansgar Kesting, Sarah Primus (V. i. S. d. P.) layout Christoph Herwartz titelbilder BDKJ Bonn, Nina Grützmacher/KjG, morgenroethe/ photocase.com, imagestock/istockphoto.com, Richard Laschon/Fotolia.com