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Webels Woche Ausgabe 28 / 02.06.2017
Herausgeber: CDU Sachsen-Anhalt Fürstenwallstr. 17 39104 Magdeburg
Redaktionsschluss: 02.06. 2017
Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt, eine kleine Meldung aus dieser Woche hat mich – wie viele Sachsen-Anhalter – ganz besonders gefreut. Im Mai hat die Arbeitslosigkeit in unserem Land den niedrigsten Stand seit 26 Jahren erreicht. Mit 8,2 Prozent lag die Arbeitslosenquote so niedrig wie noch nie seit Bestehen unseres Landes. Und im Vergleich zum Vorjahr war der Rückgang sogar höher als in allen anderen deutschen Ländern. Besonders stark ging die Zahl der Empfänger von Leistungen nach SGB II („Hartz IV“) zurück. Das ist eine gute Nachricht für alle Menschen und Unternehmen, die in Sachsen-Anhalt tätig sind. Es ist aber eine besonders gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger, die in den letzten Monaten neu in Lohn und Brot gekommen sind. Und es bestehen gute Aussichten, dass sich dieser positive Trend bei fast 19.000 offenen Stellen auch in Zukunft fortsetzen wird. Auf dem Weg zur Vollbeschäftigung, den wir uns im Zukunftsprogramm „Sachsen-Anhalt 2025“ vorgenommen haben, sind wir schon ein gutes Stück vorangekommen. Bedauerlicherweise bestehen in Sachsen-Anhalt allerdings noch immer große Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen. Während in der Börde die Arbeitslosenquote mit 5,8 Prozent schon nahe an der Vollbeschäftigung liegt, ist sie in Mansfeld-Südharz leider immer noch fast doppelt so hoch. Doch auch die dortige Quote von 10,9% ist ein ermutigendes Zeichen. Noch vor kurzem lagen die Werte viel höher, aber diese Zeiten sind zum Glück vorbei. Jetzt zeigen sich die Ergebnisse unserer Politik, die gegen große Widerstände immer unbeirrt auf Wachstum und Beschäftigung gesetzt hat. Berlin oder Bremen, die uns vor Jahren noch weit voraus waren, sind heute nicht zufällig die Schlusslichter im deutschen Vergleich. Dass neue Arbeitsplätze entstehen konnten, dafür haben in erster Linie die Unternehmen gesorgt. Aber dass diese Arbeitsplätze zwischen Arendsee und Zeitz entstanden sind und nicht anderswo, ist eben auch ein Ergebnis guter Standortpolitik. Entscheidend war, dass Sachsen-Anhalt konsequent in den Ausbau der Infrastruktur investiert und für Ansiedlungen gesorgt hat. Und genau das wollen wir auch in den kommenden Jahren tun. Wir müssen unsere industriellen Kerne weiter entwickeln und neue Wachstumspotenziale schaffen – im Bereich der Digitalisierung, in der Logistik, im Tourismus und in vielen anderen Bereichen.
Wir wollen alle Potenziale nutzen und nicht zulassen, dass ganze Wirtschaftsbereiche auf´s Abstellgleis geschoben werden. Deshalb sind wir auch entschieden gegen einen ideologisch motivierten Kohleausstieg, wie ihn die Grünen in ihrem Wahlprogramm fordern. Für uns als Union bestätigt die hervorragende Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt vor allem einen Grundsatz, an dem wir immer festgehalten haben: Sozial ist, was Arbeit schafft! Ein funktionierender Arbeitsmarkt ist der beste Garant für soziale Sicherheit und Wohlstand. Erinnern wir uns: Über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit – das war noch vor wenigen Jahren die größte soziale Frage in Deutschland. Deshalb hat die Union die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 unterstützt, von denen die SPD und ihr Kanzlerkandidat heute am liebsten nichts mehr wissen wollen. Das Prinzip von Fordern und Fördern war und bleibt richtig. Es ist auch heute noch ein Garant für soziale Gerechtigkeit in Deutschland. Und deshalb machen wir auch bei der Bundestagswahl ein klares Angebot für die Menschen, die wollen, dass sich Leistung lohnt und Deutschland weiterwächst. Wer gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen oder sichern möchte, kann nicht damit beginnen, an der Abgabenschraube zu drehen. Das Gegenteil ist richtig: Nur weil die deutsche Konjunktur seit Jahren brummt, verzeichnen wir Rekordbeschäftigung und sprudelnde Steuereinnahmen. Auf diesen Zusammenhang müssen wir immer wieder hinweisen. Wer dagegen neuen Schulden das Wort redet und umverteilen will, was noch nicht mal erwirtschaftet ist, hat seine Lektion nicht gelernt. Eine Politik, die das Umverteilen und nicht das Wachstum in den Mittelpunkt stellt, wäre das Ende der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass es dafür am 24. September keine Mehrheiten gibt! Ihr
Thomas Webel Landesvorsitzender