Union im Harz 2019

Union im Harz Mitgliederzeitung der CDU Harz

Einen schรถnen Sommer!

Ausgabe Nr. 10 - August 2019

www.cduharz.de

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CDU IN DEN PARLAMENTEN STÄRKEN! Liebe Mitglieder und Unionsfreunde, die Europa- und Kommunalwahlen sind nun bereits wieder Geschichte. Ich gratuliere allen gewählten Kandidaten und wünsche Ihnen für die kommende Legislaturperiode ein glückliches Händchen bei Ihren Entscheidungen! Ich danke allen Kandidaten, denen diesmal der Sprung in die Kommunalparlamente nicht gelang, für Ihre Bereitschaft, sich für ein politisches Amt zu bewerben. Ich danke allen Unterstützern unseres Wahlkampfes!

Die Wahlergebnisse waren für uns als CDU durchwachsen. Auch wenn wir im Harzkreis die landesweit besten Ergebnisse erzielen konnten, haben Zunächst wünsche ich Ihnen aber eine angenehme Urlaubs- und Ferienzeit, auch wir starke Einbußen zu verzeichnen.

Deshalb ist es nun wichtig, zeitnah die Gründe mit herzlichen Grüßen hierfür zu analysieren und eine Strategie zu entwickeln, um zu alter Stärke zurück zu finden. Hier sind alle Ebenen unserer Partei gefragt und gefordert. Ich lade Sie herzlich ein, sich in diese Diskus- Ulrich Thomas MdL Kreisvorsitzender sion einzubringen!

15. September: Brockenwanderung der Jungen Union!

Ehrengast: JU-Bundesvorsitzender Tilman Kuban!

Informationen unter: post@julsa.de 2

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S OMM E R K I N O

R H U 1 AB 2 T S U G U A .

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D OM P L AT Z Die siebente Auflage des Open-Air Sommerkinos der CDU Halberstadt fand am 16. August auf dem Domplatz statt. Gemeinsam Initiator Daniel Szarata MdLDaniel wurde der auch in Halberstadt Eine Veranstaltung dermit CDU Halberstadt und von Szarata MdL gedrehte, Film „Heidi“ präsentiert. #halberstadtkannmehr

Beiträge gesucht!

Impressum: CDU Harz

Die Redaktion von „Union im Harz“ freut sich stets über Beiträge aus den Verbänden und Vereinigungen.

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Vielen Dank!

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Union im Harz: V.i.S.d.P: Ulrich Thomas MdL, Kreisvorsitzender 3

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27. POLITISCHER ASCHERMITTWOCH DER CDU-HARZ

Zum 28. Mal hatte der Kreisverband der CDU-Harz zum traditionellen politischen Aschermittwoch nach Darlingerode eingeladen. Rund 100 Gäste erlebten in der Sandtalhalle einen kurzweiligen Abend mit traditionellen Seitenhieben auf den politischen Gegner und einem zünftigen Grünkohlessen.

Als Ehrengast und Hauptredner konnte der CDUKreisvorsitzende Ulrich Thomas MdL dabei den CDU Landesvorsitzenden und Innenminister von Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL unter großem Applaus begrüßen. Dieser ging in seiner Rede humoristisch auf aktuelle Themen der Landes- und Bundespolitik ein. Zudem waren erneut zahlreiche Ehrengäste, wie der CDU-Generalsekretär und Eu-

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ropaabgeordnete Sven Schulze, die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, die Landtagsabgeordneten Bernhard Daldrup, Angela Gorr und Daniel Szarata sowie Landrat Martin Skiebe und weitere Kommunalpolitiker vor Ort. Eine besondere Überraschung galt dem Geburtstagskind und Hallenwart Hans Germer, der seit vielen Jahren den politischen Aschermittwoch der CDU im Harz organisatorisch begleitet. Abschließend bedankte sich der CDU-Kreisvorsitzende Ulrich Thomas MdL mit einer Harzer Brennstoffzelle bei Holger Stahlknecht MdL und Sven Schulze MdEP. Bei zahlreichen persönlichen Gesprächen und gelungener musikalischer Umrahmung durch die Band Combo 3 klang der Abend aus.

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TAG DER OFFENEN TÜR DER CDU IM HARZ

Die CDU-Bürogemeinschaft der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, die Kreisgeschäftsstelle der CDU im Harz und der Landtagsabgeordnete Daniel Szarata luden am 02. Mai zum Tag der offenen Tür. Viele Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Wirtschaft und Politik nutzten die Gelegenheit, um sich am Tag der offenen Tür im gemeinsamen Bürgerbüro über die Arbeit der CDU-Abgeordneten und der Harzer CDU zu informieren und über aktuelle politische Themen ins Gespräch zu kommen.

Der Kreisvorsitzende Ulrich Thomas nahm den Tag der offenen Tür ebenso wie seine Stellvertreter Angela Gorr MdL und Andreas Karger zum Anlass, um aus ihrer politischen Arbeit zu berichten.

Bei selbst gebackenem Kuchen, Kaffee und einem kleinen Imbiss stellten sich die Abgeordneten aus dem Bundestag und Landtag den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Als Ehrengast war der CDUGeneralsekretär und Europaabgeordnete Sven Schulze gekommen. Die Abgeordneten freuten sich über die zahlreichen Besucher. Die Harzer CDUBundestagsabgeordnete Heike Brehmer bedankte sich bei den vielen Helferinnen und Helfern und erklärte: „Das Interesse am Tag der offenen Tür hat mich sehr gefreut. Es zeigt, dass die Bürogemeinschaft nach wie vor der zentrale Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger im Harzkreis ist.“

TRADITIONELLES SPARGELESSEN DER CDU IN WARNSTEDT In diesem Jahr hatten der CDU-Kreisverband Harz und die Mittelstandsvereinigung (MIT) am 14. Mai 2019 zum traditionellen Spargelessen eingeladen.

Das Schützenhaus in Ditfurt war ein guter Nachfolger und neuer Gastgeber!

Zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Vereinen waren dieser Einladung gefolgt. Der CDUKreisvorsitzende Ulrich Thomas MdL begrüßte als Ehrengast den CDU-Generalsekretär und SachsenAnhalts Spitzenkandidat zur Europawahl, Sven Schulze MdEP. Der Höhepunkt des Abends war die Verlosung einer Reise zum Europäischen Parlament nach Straßburg.

Die Gäste sollten das Gewicht eines Spargelbundes abschätzen. Unter den Augen von Oberbürgermeister Frank Ruch wurde das Bündel gewogen und Unionsfreund Gerhard Oertel aus Ballenstedt kam dem gefordeten Gewicht am nächsten! Herzlichen Glückwunsch!

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VORSTANDSWAHLEN DER JU HARZ Nach einer Wanderung zum Kaiserturm in Wernigerode wählten wir am 20. Juni einen neuen Kreisvorstand.

Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen : Vorsitz: Roger Laube Stellvertreter: Anne Nickell und Olli Zeis Beisitzer: Jan Bechthold, Maximilian Graf, Benjamin Künne, Janine Eicke und Lucas Trutwin Wir freuen uns auch, dass wir unsere Landesvorsitzende Anna Kreye begrüßen konnten!

Besuchen Sie unsere Facebook-Seite und erhalten Sie aktuellste Informationen über unsere Arbeit: @cduharz

STUDENTENFÖRDERUNG

MIT - HARZKREIS VERGIBT DEUTSCHLANDSTIPENDIUM Im Rahmen des 15. Stifterabends der Hochschule Harz in Wernigerode hat die Mittelstandsvereinigung der CDU Harz ein Deutschlandstipendium in Höhe von 1.800.- Euro vergeben. Die Bundesrepublik Deutschland gibt hierbei nochmals 1.800.Euro hinzu, so dass ein Stipendium in Höhe von 3.600.- Euro für den Zeitraum von 2 Semestern zusammenkommt. Gefördert wird die Studentin Romina Steffens mit der Fachrichtung Wirtschaftsingenieurwesen / Automatisierungstechnik.

Auf dem Foto von rechts Kreisvorsitzender Dr. Bernhard Voigt, Romina Steffens, Gabriele Strube und Peter Strube

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TREFFEN DES CDU-STADTVERBANDES QUEDLINBURG IN GERNRODE

CDU DRÜCKT SCHULBANK!!

Am Mittwoch, den 26. Juni 2019 trafen sich die ausscheidenden Mitgliedern aus dem Stadtrat und Mitglieder und Freunde des CDU-Stadtverbandes Kreistag für die geleistete Arbeit.

Quedlinburg in der schönen Stadt Gernrode in der „Alten Elementarschule“.

Der Schwerpunkt der Veranstaltung war das Ergebnis der Kommunalwahl und die Folgen. Ein Wie gewohnt fand der erste Teil der Mitgliederver- spannendes und wichtiges Thema war das Papier sammlung an einem interessanten Ort statt und „Denkschrift“, was als eine erste Wahlanalyse nur dieses Mal war es in der Alten Elementarschule in für den internen Gebrauch gedacht aber an die ÖfGernrode mit Besuch der aktuellen sehr interes- fentlichkeit gelangte und dann in den Medien hohe santen Ausstellung im Zuge des Jubiläumsjahres Wellen geschlagen hat. und der Präsentation des Welterbes.

Auf Anregung des Stadtvorstandes wurde über eiFrau Schönbeck als Mitglied des Kulturvereins „An- nen Beschluss /Offenen Brief über den Kreis- und dreas Popperodt“ führte die Mitglieder durch das Landes- an den Bundesvorstand der CDU zum UmHaus und vermittelte interessante Informationen gang mit der „Denkschrift“ diskutiert und dann über den Besuch der Stadt Gernrode von vielen be- durch die Mitglieder einstimmig beschlossen. Die rühmten Persönlichkeiten. Mit viel Herzblut warb inhaltliche Auseinandersetzung findet in der nächsie für die Ausstellung der ehemaligen Schüler des sten Mitgliederversammlung am 04.09.2019 statt.

GutsMuths Gymnasium mit Linolschnitt-Arbeiten.

So regte sie beim Oberbürgermeister an, ob even- Danach, wie gewohnt, wurden die Mitglieder mit tuell die Arbeiten im Klinikum ausgestellt werden kommunalpolitischen Informationen aus dem Ratoder auch für einen guten Zweck veräußert werden haus von Frank Ruch, aus dem Kreistag von Hardy könnten.

Seidel und aus dem Landtag von Ulrich Thomas versorgt. Zum Schluss wurde allen Mitgliedern für Zurück ins Klassenzimmer für die Mitglieder! Hier ihre Arbeit, die sie während der Kommunalwahl gewurde kurz erläutert wie man vor 100 Jahren in der leistet haben, gedankt und das Sommerfest 2019 Schule gelernt hat. Interessante Informationen und konnte mit einem spektakulären Grill und vielen wunderschöne Kunst.

Gesprächen starten.

Am heißesten Tag des Jahres konnte die Mitglieder- Ein großes Dankeschön gilt dem Kulturverein um versammlung im Garten der Alten Elementarschu- den Vorsitzenden Herrn Manfred Kaßebaum, Fam. le fortgeführt werden.

Hartmann und den fleißigen Mitgliedern, die das tolle Sommerfest erst möglich machten.

Nachdem der Stadtverbandsvorsitzende Frank Ruch alle Anwesenden begrüßte, gratulierte er den gewählten Mandatsträgern und dankte den Ihre Frau Mantel und Frau Schneidewind

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Gemeinsam mit starken Ortschaften für eine lebenswerte Stadt.

Danke für Ihr Vertrauen!

Gemeinsam mit starken Ortschaften für eine lebenswerte Stadt.

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Mit diesem Großplakat warb die CDU Harzgerode um das Vertrauen zur Kommunalwahl am 26. Mai. Und bedankte sich nach der Wahl bei den Wählerinnen und Wählern für 20 Prozent Stimmenzuwachs. „Wir sind als eine Mannschaft geschlossen angetreten und haben bis zur letzten Minute um jede Stimme geworben. Mein Dank gilt allen Kandidatinnen und Kandidaten sowie Unterstützern. Mit diesem Stimmenzuwachs in der Stadt Harzgerode sind wir sehr zufrieden.

Insgesamt können wir beim Kreis- und Landesergebnis nicht zufrieden sein.“, stellte CDUKreisvorstandsmitglied Marcus Weise aus Harzgerode in seiner Wahlanalyse fest.

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SIPTENFELDE - ERSTE STATION DES FUNKLOCHSTOPFERS

„Nicht reden, sondern handeln!“, lautet das Motto der CDU-Landtagsfraktion von SachsenAnhalt, wenn es um den Mobilfunk im Land geht. Nachdem die CDU-Fraktion sich des Themas „Funklöcher“ angenommen hat, war sie zunächst über die Resonanz erstaunt. Über die Webseite www.funklochfinder.de und über die gleichnamige App wurden mehr als 63.000 Meldungen registriert. Die unzähligen weißen Flecken – Orte mit schlechtem oder überhaupt keinem Mobilfunkempfang – sind für den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDULandtagsfraktion und Initiator der Aktion, Ulrich Thomas, nicht akzeptabel.

Das bringt Bewegung in den Markt. Und natürlich haben wir ein großes Interesse, alle Bürgerinnen und Bürger unsers Landes mit zeitgemäßem Mobilfunk auszustatten.

Die CDU-Fraktion wird bereits für den kommenden Doppelhaushalt erhebliche finanzielle Mittel für den Ausbau des Mobilfunks in ganz SachsenAnhalt anmelden. Wenn der Landtag die Mittel bewilligt, kann es ab 1. Januar nächsten Jahres mit einem entsprechenden Programm losgehen.

Ein Planungsbeschleunigungsgesetz für den digitalen Ausbau ist ebenfalls eine Forderung der Fraktion. Dies muss auch eine klare Vorgehensweise in geschützten Gebieten wie Landschaftsschutzgebieten oder Natura 2000 enthalten. Für unterversorgte Gebiete soll nationales Roaming ermöglicht werden. Oftmals gibt es sogar Funkmasten vor Ort, die aber durch die Abschottung der Mobilfunkanbieter nicht für alle Nutzer verfügbar sind. Unser Ziel ist die flächendeckende Mobilfunkversorgung im ganzen Land. Nur durch eine Bündelung vieler Lösungsansätze kann dies erreicht werden.

Daher wurde von der CDU-Fraktion ein Maßnahmenplan erarbeitet, um den MobilfunkFlickenteppich zu stopfen. Gemeinsam mit der Magdeburger Firma „Funklochstopfer“ hat die Fraktion nun eine Lösung für das Problem gefunden. Durch mobile Sendecontainer ist es innerhalb weniger Tage möglich, schnellen Mobilfunk in die Orte mit keinem oder schlechtem Empfang zu bringen. Der Trick dabei: Während stationäre Sendeanlagen zum Teil mehrere Jahre für die Genehmigung brauchen, Aktuell befindet sich die CDU-Fraktion auf eikönnen die mobilen Lösungen zeitnah und ner Demonstrationstour durch das Land, um die Kommunen über die Möglichkeiten der mobilen kostengünstig aufgebaut werden.

Sendeanlagen zu informieren. Dessen erste Station war Siptenfelde, bei der auch Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Textquelle: cdufraktion.de anwesend war.

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TOURISMUS NEU DENKEN: VERNETZUNG MIT LAND- UND

Zur: „ Zukunft des Tourismus sowie der Land- und Forstwirtschaft in Blankenburg und seinen Ortsteilen“ hatte der CDU-Stadtverband Blankenburg kürzlich zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ins Kleine Schloss eingeladen. Vermieter von Ferienwohnungen, Betreiber von Hotels und Gaststätten, Land- und Forstwirte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger diskutierten dabei mit hochkarätigen Gästen über aktuelle Fragen und Entwicklungsperspektiven.

tungen an der Spitze, was einem überdurchschnittlichen Zuwachs von 5,8% entsprach. Dennoch sind die Potentiale bei weitem noch nicht ausgeschöpft.

Er riet Anbietern und Vermarktern stärker auf Digitalisierung zu setzen und die regionale Vernetzung voran zu bringen. Sachsen-Anhalt müsse zudem in der Vermarktung von sog. Jahresschwerpunkten wie Lutherjahr (2017) oder Bauhausjahr (2019) weggekommen, da diese zu wenig nachhaltig seien.

Blankenburg kann auf eine positive Entwicklung blicken, führte Klaus Dumeier, Vorsitzender der Harzer Wandernadel, aus. So liegt die Verweildauer der Gäste mit 3,9 Tagen über dem Durchschnitt im Harz von 3,6 Tagen. (Im Vergleich Wernigerode = 2,7 Tage). Der Trend geht insgesamt dazu, öfter und kürzer zu verreisen. Bei Kurzreisen, die über Buchungsportale gebucht werden, liegt Blankenburg deutschlandweit auf Platz 9.

Dabei stellte zunächst der Börnecker Landwirt und Ortsbürgermeister Rüdiger Klamroth die Bedeutung der regionalen Landwirtschaft als Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor heraus und verwies auf noch nicht ausgeschöpfte Potentiale beim „Urlaub auf dem Bauernhof“. Der Geschäftsführer der Stiftung Umwelt– und Klimaschutz Sachsen-Anhalt (SUNK), Dr. Wolfgang Milch, informierte über die Bedeutung des Stiftungswaldes für den Wander-und Naturtourismus in der Region.

Der Goslarer Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk, einer der Begründer der „Ein Harz-Initiative“, stellVerschiedene Wanderwege, wie die Wege Deut- te heraus, dass touristische Investitionen in den sche Kaiser oder der Europaradweg R1, führen Kommunen auch stets den Einwohner dienen. Ein durch die 2100 ha Stiftungswald. Die Harzer Wan- gegeneinander von Touristen und Einheimischen dernadel hat hier 4 Stempelstellen. Mit Schildern dürfe es ebenso wenig geben, wie eine Trennung an den Eingangs- und Ausgangsbereichen und dem von Wirtschaft und Tourismus. Um die Innenstädte Ausbau des Informationsangebotes soll der Wald attraktiver zu gestalten, regte er vor dem Hintertouristisch aufgewertet werden. Zudem plant die grund des zunehmenden Internethandels an, weniStiftung noch in diesem Jahr die Instandsetzung ger auf Einkaufspunkte und stattdessen verstärkt des Bastweges und des Silberbornsgrundes. Ins- auf attraktive Begegnungs- und Verweilmöglichgesamt sollen in den nächsten fünf Jahren 28 km keiten zu setzen.

Hauptwanderwege instandgesetzt werden.

Bürgermeister Heiko Breithaupt informierte darDer tourismuspolitische Sprecher der CDU-Land- über, dass ein Schwerpunkt der Stadt im ortsübertagsfraktion Lars-Jörn Zimmer verwies auf 8,2 Mio. greifenden Ausbau von Radwegen liegt. Dazu ist Übernachtungen in Sachsen-Anhalt 2018. Der man mit den Nachgemeinden in engem Dialog.

Zuwachs liegt aber unter dem deutschen Durchschnitt. Der Harz steht mit rd. 2,7 Mio. Übernach10

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FORSTWIRTSCHAFT SOWIE ORTSTEILEN STÄRKEN Er sprach sich gegen die Ausweisung neuer zusätzlicher Naturschutzgebiete aus. Zudem muss das Thema Brandschutz im Forst stärker in den Fokus rücken.

Der regionale Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup lobte die „Ein-Harz-Initiative“ als wichtigen Schritt und warnte vor „Kirchturmdenken“ der Orte. Zudem muss die Verbindung von Tourismus und Landwirtschaft stärker unterstützt werden.

In der breiten Diskussion des Publikums wurden u.a. fehlende Fachkräfte im Hotel- und Gaststättenbereich, Lärmbelastung durch Motorradraser, Imageprobleme der Landwirtschaft sowie die schlechte Beschilderung von Waldwegen angesprochen.

gez. CDU-Blankenburg

FRAUEN UNION DER CDU-HARZ WÄHLT NEUEN VORSTAND

Im Mai wählte die Frauen Union der CDU-Harz turnusgemäß im Rahmen einer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand sowie die Delegierten für den Landestag der Frauen Union SachsenAnhalt. Dabei wurde die bisherige Vorsitzende Patricia Tacke, Betriebswirtin aus Wernigerode, einstimmig im Amt bestätigt. Die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden: Bettina Fügemann aus Ballenstedt und Michaela Lehmann aus Wernigerode wurden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt.

Dem Vorstand gehören zudem Martina Chwalek (Wernigerode), Magdalena Korte sowie neu Olga Tidde (beide Halberstadt) an.

Sabine Wölfer sowie die Harzer Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der CDULandtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Angela Gorr begrüßt werden. Mit den Landespolitikerinnen wurden u.a. Strategien erörtert, wie künftig mehr Frauen für politische Mandate gewonnen werden können.

Am 11.07.19 traf sich der neugewählte Vorstand zu seiner konstituierenden Sitzung. Dabei konnte der Harzer CDU-Kreisvorsitzende Ulrich Thomas MdL begrüßt werden. Herr Thomas lud die Harzer Frauen Union ein, sich an der Erarbeitung eines Profilpapiers der CDU zu beteiligen. Dieses wird der Bei der Mitgliederversammlung im Halberstädter Vorstand gern aufgreifen. Des Weiteren befassten Lindenhof konnten außerdem die Landesvorsitzen- sich die Vorstandsmitglieder mit der Termin- und Veranstaltungsplanung für das 2. Halbjahr. de der Frauen Union der CDU-Sachsen-Anhalt, 11

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HEIKE BREHMER MdB

AUS MEINER ARBEIT IM DEUTSCHEN BUNDESTAG FAMILIEN ENTLASTEN – BÜROKRATIE ABBAUEN Zum 01. Juli 2019 ist das Familienstärkungsgesetz in Kraft getreten. Damit unterstützen wir diejenigen, die arbeiten und Kinder erziehen. Der Kinderzuschlag wird auf 185 Euro erhöht und die Höchsteinkommensgrenze abgeschafft, sodass die Leistung nun nicht mehr abrupt endet, sondern mit steigendem Einkommen schleichend ausläuft. Außerdem schaffen wir Erleichterungen bei der Antragstellung des Kinderzuschlages. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, entbürokratisieren und verbessern wir gleichzeitig das Bildungs- und Teilhabepaket: Der Eigenanteil für Schülerbeförderung und Mittagessen fällt weg, das entlastet Träger und Kommunen von Bürokratie und Leistungsbezieher von Kosten.

Der Betrag für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf wird von 100 auf 150 Euro pro Schuljahr erhöht. Die Lernförderung erfolgt künftig nicht nur erst bei unmittelbar bevorstehender Versetzungsgefährdung, sondern setzt bereits früher an.

Mit dem Gesetz haben wir ein wichtiges Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das Kinderarmut vorbeugt, Familien entlastet und Bürokratie abbaut.

ZUWANDERUNG FÜR FACHKRÄFTE ERLEICHTERN - ABSCHIEBUNGEN BESCHLEUNIGEN Der Deutsche Bundestag hat im Juni 2019 ein umfangreiches Gesetzespaket zu den Themen Fachkräftegewinnung, Migration und Asyl beschlossen.

Die Eckpfeiler dieses Pakets, das aus insgesamt acht Einzelgesetzen besteht, bilden das Fachkräftezuwanderungsgesetz und das Geordnete-RückkehrGesetz. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ermöglichen wir die legale Zuwanderung von Personen, die wir auf dem Arbeitsmarkt benötigen. Kern des Gesetzes sind die Ausweitung der Zuwanderungsmöglichkeiten für Fachkräfte mit qualifizierter Berufsausbildung, der Wegfall der Beschränkung für Mangelberufe und der Vorrangprüfung sowie die Möglichkeit zur 6-monatigen Arbeitsplatzsuche für beruflich Qualifizierte in Deutschland. Zugleich setzen wir mit dem Geordnete-Rückkehr-Gesetz die Ausreisepflicht derer durch, die unser Land verlassen müssen, da sie nicht schutzbedürftig sind.

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Mit dem Ausreisegewahrsam und der Abschiebehaft schärfen wir die Instrumente, um die Ausreise abgelehnter Asylbewerber wirksam durchzusetzen. Wir erhöhen den Druck auf Identitätstäuscher sowie Mitwirkungsverweigerer und kürzen Leistungen für Migranten, die in einem anderen EU-Staat Asyl beantragt haben oder dort als schutzbedürftig anerkannt worden sind.

Aus der Verbindung dieser Vorhaben resultiert ein stimmiger Ansatz in der Migrationspolitik.

STÄRKUNG DES GLASFASERAUSBAUS BESCHLOSSEN

Die Stärkung des Glasfaserausbaus in unterversorgten Gebieten, mehr Transparenz zum Stand der Netzabdeckung und Bußgelder bei Verstößen gegen Versorgungsauflagen der Netzbetreiber – das sind die Schwerpunkte des Gesetzes zur 5. Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Die Bundesnetzagentur kann künftig bis auf die einzelne Funkzelle genau bei jedem Netzbetreiber ermitteln, wie die Mobilfunknetzabdeckung vor Ort aussieht und dies in Online-Karten veröffentlichen. So können Bürger schnell und verbraucherfreundlich feststellen, welcher Netzbetreiber gerade in ihrer Region am leistungsfähigsten ist. Werden Versorgungsauflagen von Netzbetreibern nicht erfüllt, z.B. im ländlichen Raum, werden Zwangs- und Bußgelder in beträchtlicher Höhe fällig.

ENTFRISTUNG DER REHABILITIERUNGSGESETZE – SED-OPFER WEITER UNTERSTÜTZEN

Vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Verbesserung der Rehabilitierungsmöglichkeiten für Opfer politischer Verfolgung in der DDR beraten.

Mit dem Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR soll das Strafrechtliche, das Berufsrechtliche und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz entfristet werden. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, dass alle Betroffenen die Möglichkeiten der Rehabilitierung und Entschädigung nutzen können - unabhängig davon, wann sie bereit sind, den Weg zum Rehabilitierungsverfahren zu beschreiten. Rund drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall ist die Aufarbeitung des SED-Unrechts längst nicht abgeschlossen.

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Mit dem aktuellen Gesetzesentwurf tragen wir dazu bei, das geschehene Unrecht auch in Zukunft konsequent aufzuarbeiten. Einen Schlussstrich darf es auf keinen Fall geben. Dafür setzen wir uns als Union mit Nachdruck ein.

DENKMALSCHUTZ FÖRDERN KULTURELLES ERBE BEWAHREN

Denkmalschutz und Denkmalpflege liegen in der Verantwortung der Länder. Der Erhalt wichtiger nationaler Kulturdenkmäler ist aber auch ein Schwerpunkt der Kulturpolitik des Bundes. Mit dem Denkmalschutzsonderprogramm VIII des Bundes sowie mit dem Programm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ konnten in diesem Jahr auch bei uns im Harz altehrwürdige Denkmäler gefördert werden. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass die wichtigen Programme bei den anstehenden Haushaltsberatungen im Herbst 2019 erneut berücksichtigt werden.

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP)

Seit ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, engagiere ich mich als Patin für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress und gibt jedes Jahr Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben.

Im aktuellen Programmjahr 2019/2020 tritt die 16-jährige Schülerin Emily Gödicke aus Wienrode die Reise in die USA an, wird dort bei einer Gastfamilie leben und zur Schule gehen. Vor ihrer Abreise habe ich mich mit Emily und ihrer Familie getroffen und über das bevorstehende Auslandsjahr gesprochen. Das PPP ermöglicht jungen Leuten hautnah in das Alltagsleben der jeweils anderen Kultur einzutauchen, ihre Sprachkenntnisse zu erweitern und Erfahrungen fürs ganze Leben zu sammeln.

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UNION IM HARZ

Wir möchten Sie recht herzlich einladen, an unserem Preisrätsel teilzunehmen.

Anschrift:

CDU Kreisverband Harz Bitte schreiben Sie uns bis zum 29. August Fischmarkt 12 b 2019, welcher Ort auf dem nebenstehenden 38820 Halberstadt Foto gesucht wird und gewinnen Sie ein Essen für zwei Personen mit dem CDU-Kreis- E-Mail: post@cduharz.de vorsitzenden Ulrich Thomas MdL.

200 KILOGRAMM DÜNGER FÜR SPORTPLATZRASEN GESTIFTET Vom 12.07.19-14.07.19 feierte der Sportverein im Geplant waren am Festwochenende u.a. ein KinderOsterwiecker Ortsteil Schauen sein 70-jähriges Be- sportfest mit den Kindertagesstätten aus Schauen, stehen.

Berßel und Osterwieck, außerdem ein Nachwuchsturnier für die G-Jugend, zudem sind die FreizeitDabei sollte der Rasen des Fußballplatzes gut aus- Kicker aus Schauen gegen die Alten Herren aus sehen. Zu diesem Zweck Darlingerode angetrespendete der regionale ten.

CDU-Landtagsabgeordnete und Landwirt BernDarüber hinaus ist ein hard Daldrup kürzlich Legenden-Stammtisch rund 200 Kilogramm mit Spielern aus den Dünger für den Rasen.

70er Jahren in Vorbereitung. Auch das angrenzende Freibad war in die Zugleich nutzte er dabei die Gelegenheit vor Ort Feierlichkeiten einbemit Vereinsmitgliedern zogen. Insgesamt wird über aktuelle Entwickder Schauener Sportlungen ins Gespräch zu platz gut genutzt, erfuhr kommen. 35 Mitglieder Daldrup von den Verzählt der Verein derzeit. einsmitgliedern, denn Pro Jahr werden rund 30 auch fünf MannschafFußballspiele auf dem ten des Osterwiecker Gelände neben dem Sportvereins trainieren Freibad ausgetragen. regelmäßig in Schauen, teilweise werden hier Ortsbürgermeister Erauch Punktspiele ausgewin Marchlewsky, Jana richtet.

Ruben-Binder, Matthias Bindseil und Denny Lüttgau (v.l.n.r.) informierten Aufgrund des trockenen letzten Jahres kam es am Daldrup und den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Osterwicker Sportplatz Anger zu Absenkungen, so Peter Eisemann zudem über die geplanten Vorha- dass der Platz derzeit nicht bespielbar ist. Auch der ben zum Vereinsjubiläum.

Osterwiecker Sportverein wird in Kürze eine Düngerspende von Bernhard Daldrup erhalten.

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Wahlkampfauftakt mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL

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Kreisparteitag zur Kommunalwahl in Halberstadt

Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat Wernigerode beim Fototermin für den Komunalwahlflyer

Gedenken zum 17. Juni im Bürgerpark Wernigerode

Die Wernigeröder Landtagsabgeordnete Angela Gorr wurde für Sachsen-Anhalt in den Bundesfachausschuss „Bildung, Forschung und Innovation“ berufen

Minister Holger Stahlknecht MdL zu Besuch bei den Ortsfeuerwehren der Wernigeröder Ortsteile

Frauentagsfeier der KPV mit den weiblichen Kandidatinnen für die Kommunalwahl

Bürgerfrühstück in Wernigerode

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CDU-EUROPAABGEORDNETER FÜR SACHSEN-ANHALT SVEN SCHULZE:

LANDKREIS HARZ: EIN WICHTIGER STABILISATOR Europa hat gewählt und in Sachsen-Anhalt haben wir das wichtigste Ziel erreicht: Die CDU ist erneut als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und gemeinsam konnten wir das Europamandat verteidigen, was mich sehr freut. Hinter uns liegt nun ein anstrengender aber auch sehr spannender und ereignisreicher Wahlkampf. Gemeinsam haben wir dafür gesorgt, dass er zum Erfolg wurde und ich bin sehr dankbar für die große Unterstützung, die ich in diesen Wochen erfahren durfte, insbesondere durch die CDU Harz. Künftig ist Sachsen-Anhalt in Sachen Einwohnerzahl das kleinste Land, das noch von einem CDU-Europaabgeordneten vertreten wird. Entsprechend spannend war der Wahlabend. Ich bin deshalb froh, dass das Ergebnis letztlich doch deutlicher ausgefallen ist, als es anfangs schien. Dennoch dürfen wir uns nichts vormachen: Es ist kein Ergebnis, das zum Jubeln einlädt. Mit 26,7 Prozent der Stimmen für die CDU liegt der Landkreis Harz noch deutlich über dem landesweiten Durchschnitt und stellt somit einen wichtigen Stabilisator für den Wahlsieg dar. Auch wenn mein Wahlkreis das gesamte Bundesland umfasst und ich stets versuche, alle Interessen im Blick zu haben, so bleibe ich meiner Heimat und dem CDUKreisverband Harz weiterhin verbunden. Dass bei der Vielzahl an Themen nicht immer alle einer Meinung sind, das gehört zur politischen Kultur eines offenen Austauschs dazu und mir ist dabei besonders wichtig, meine Arbeit auf allen politischen Ebenen stets zu erläutern und offen zu diskutieren, wobei ich auch auf Feedback großen Wert lege.

Städte, Landkreise und Gemeinden zusammen und nicht getrennt voneinander. Hierbei ist es hilfreich, auf allen politischen Ebenen vernetzt zu sein und so freut es mich besonders, dass ich neben meiner Tätigkeit als Europaabgeordneter, als Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt und als Vorsitzender des Bundesfachausschusses Europa der CDU Deutschland nun auch noch zum Vorsitzenden der Ostdeutschen Gruppe im Europäischen Parlament gewählt wurde. Gemeinsam können und werden wir als ostdeutsche Abgeordnete hier noch einiges bewegen.

Auch wenn wir die Europawahl- und Kommunalwahl gewonnen haben, so war das Ergebnis doch ein Schuss vor den Bug der CDU, der für uns eine unmissverständliche Warnung gewesen sein sollte.

Auch der Umgang mit dem Video des Youtubers Rezo oder die Debatte rund um die Reform des europäischen Urheberrechts (Artikel 13) haben deutlich gemacht, dass wir weiter hart an uns arbeiten und uns stetig verbessern müssen. Packen wir es an!

Ich verbinde die großen Europäischen Fragen stets mit der Zukunft unserer Kommunen und betrachte Euer Europa, Deutschland, Sachsen-Anhalt und unsere Sven Schulze

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EUROPAWAHL 2019

UNTERWEGS IN DER REGION ILSENBURG-NORDHARZ Auf Einladung der CDU Ilsenburg-Nordharz war der Europaabgeordnete Sven Schulze MdEP kürzlich im Bereich Ilsenburg-Nordharz unterwegs.

Auf dem Programm stand dabei ein Besuch der Tischlerei Reinecke in Ilsenburg. Der Betrieb, der sich auf die Anfertigung von maßgefertigten Möbeln spezialisiert hat, besteht seit 20 Jahren. Klein angefangen mit zwei Personen beschäftigt Frank Reinecke heute 15 Mitarbeiter. Reinecke sprach mit dem Europapolitiker u.a. über den notwendigen Bürokratieabbau für kleine und mittelständische Unternehmen u.a. vor dem Hintergrund der Datenschutzgrundverordnung oder Umweltauflagen.

Danach sah sich Sven Schulze gemeinsam mit Nordharzer CDU-Freunden, unter der Leitung von HansJürgen Bley, und dem Vorsitzenden des Nordharzer Bauernverbandes e.V., Wilfried Feuerstack von der APRO Wasserleben eG die konkrete Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Ilse zwischen Wasserleben und Berßel an, die mit EUGeldern gefördert werden. Feuerstack sprach dabei u.a. das Thema der fehlenden Entschädigung bei Überflutung von landwirtschaftlichen Flächen im Zuge von Hochwasserschutzmaßnahmen an. Weiteres Thema waren die Auswirkungen der Maßnahmen auf den Tourismus –hier insbesondere bezüglich des Ilseradwanderweges.

Den Abschluss bildete eine kurze Wanderung auf den Spuren Theodor Fontanes mit dem Vorsitzenden des Ilsenburger Harzklubs, Karl Berke, zur Bäumlersklippe. Thema waren hier u.a. die Schäden durch den Borkenkäfer. „Mir ist wichtig mit den Menschen in Sachsen-Anhalt ins Gespräch zu kommen und mir vor Ort ein Bild über die Auswirkungen von Beschlüssen des Europäischen Parlamentes zu machen“, so Sven Schulze abschließend zum Fazit seiner Tour.

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VORGESTELLT: CDU-ORTSVERBAND BALLENSTEDT

Ballenstedt, die kleine ehemalige Residenzstadt am Harz auch bekannt als „die Wiege Anhalts“, ist eine der Perlen der Regionen im Harzkreis. Geschichtsträchtige Personen wie ,,Albrecht der Bär“ oder ,,Uta von Ballenstedt“, besser bekannt und verewigt als eine der Stifterfiguren des Naumburger Doms, sind die Urahnen derer von Anhalt.

Bürgermeister Dr. Michael Knoppik kommt ebenfalls aus den Reihen der CDU. Im Stadtrat sind fünf Mitglieder des Stadtverbandes vertreten und mit Gerd Oertel einer im Kreistag. Als Beisitzer im CDU-Kreisvorstand sind Karl-Heinz Tenneberg und Gerhard Oertel vertreten. Der Stadtverband ist gut aufgestellt und hat seinen angestammten Platz schon seit vielen Jahren in Ballenstedt.

Das ehemalige Fürstentum Anhalt ist auch der Namensgeber eines Teils unseres heutigen Bundeslandes Sachsen-Anhalt. Darauf sind nicht nur die Ballenstedter Bürger stolz, sondern auch die Menschen, die im ehemaligen Fürstentum Anhalt zu Hause sind.

Seit 30 Jahren besteht zudem zwischen Ballenstedt und der Stadt Kronberg im Taunus eine sehr lebendige Städtepartnerschaft. Unter großem Engagement der Ballenstedter CDU konnte diese Partnerschaft über viele Jahre bis heute erhalten werden. Hier sei stellvertretend für die Vielzahl der Heute präsentiert sich Ballenstedt als eine moder- Mitglieder unser Vorstandsmitglied Heinz George ne aufstrebende Kleinstadt, die sich durch Touris- genannt. Zu dem 30-jährigen Jubiläum gab es in mus und kleine mittelständische Betriebe einen beiden Partnerstädten Festlichkeiten, die gemeinNamen gemacht hat. Attraktiv für junge Familien sam mit Vereinen und Schulen sowie Vertretern sind z.B. die in letzter Zeit entstandenen Woh- aus Wirtschaft und Politik beider Städte begangen nungsbaugebiete und die für die Wirtschaft so wurden. dringend erforderliche Anbindung an das Autobahnnetz. Diese und viele der Stadt gut zu Gesicht Der CDU-Ortsvorstand trifft sich regelmäßig einstehenden Errungenschaften für den modernen mal im Monat und informiert über seine Arbeit auf Fortschritt, konnten nur durch einen gut funktio- seiner Facebookseite unter „CDU Ballenstedt“. nierenden CDU-Stadtverband, der mehrheitlich als Einheit mit dem CDU-Bürgermeister im Stadtrat federführend vertreten ist, erreicht werden.

Der Stadtverband Ballenstedt besteht derzeit unter dem Vorsitz von Karl-Heinz Tenneberg und seinen beiden Stellvertretern Ullrich Pels und Gerhard Gerhard Oertel Oertel aus 37 Mitgliedern.

Mitgliederbeauftragter

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UNION IM HARZ

TRABICLUB SORGTE FÜR STAUNEN BEIM DOMÄNE-FEST Zahlreiche Besucher zog es kürzlich wieder auf die Domäne in der Blankenburger Tränkestraße. Die CDU-Blankenburg und der Eigentümer Bernhard Daldrup hatten zum dritten großen ländlichen Hoffest mit zahlreichen Angeboten für alle Generationen eingeladen.

Zudem konnten Töpferwaren, vor Ort handgefertigte Glaskunst, Filz-und Kreativprodukte sowie handgefertigte Textilien und Taschen erworben werden. Beliebtes Fotomotiv waren neben den Trabis die landwirtschaftlichen Oldtimer der Nordharzer Schlepperfreunde, die gemeinsam mit modernen Landwirtschaftsfahrzeugen und Fahrzeugen der Staunen und viel Applaus gab es zum Auftakt für die Freiwilligen Feuerwehr Blankenburg passend zum Parade des Trabiclubs Gamasche aus Sargstedt. Die Motto für eine gelungene ländliche Kulisse sorgten. top gepflegten Oldtimer waren der Blickfang und Mit dem Kuchenkauf beim Verein „Rettung Schloss weckten Erinnerungen an das Reisen mit dem wohl Blankenburg e.V“ unterstützten die Besucher zahlbekanntesten Fahrzeug in der damaligen DDR. Eh- reich die aktuell notwendigen Sanierungsmaßnahrengast und Eröffnungsredner Innenminister Hol- men nach der Brandstiftung im Marstall des Groger Stahlknecht zeigte sich beeindruckt davon, dass ßen Schlosses. der Club noch heute weitere Reisen bis nach Afrika mit den Fahrzeugen unternimmt. Über große Resonanz beim Bogenschießen für Kinder und Erwachsene konnte sich Mario Dönecke Im Anschluss begrüßten Bernhard Daldrup und der von den Sebastianschützen Wernigerode freuen. stellvertretende CDU-Stadtverbandsvorsitzende Viel Spaß für kleine und große Kinder gab es auf der Christian Klamroth alle Gäste, Aussteller und Ak- Hüpfburg der Evangelischen Jugend, beim schminteure auf der Domäne offiziell. Dabei konnten die ken und basteln oder beim Mitmachangebot des Organisatoren in diesem Jahr neben Sachsen-An- Blankenburger Countryclubs. Mit dem richtigen halts Innenminister Holger Stahlknecht, mit der Dreh konnten am Glücksrad kleine Preise gewonHarzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer nen werden. Viele Besucher nutzen auch die Mögund dem Europaabgeordneten Sven Schulze wei- lichkeit einen Sonderstempel der Harzer Wandertere besondere Ehrengäste vor Ort begrüßen. Die nadel zu erwerben.

Ehrengäste ließen es sich nicht nehmen bei einem ausführlichen Rundgang mit Akteuren, Ausstellern Kalte Getränke, Kaffee, Kuchen und Eis sowie die und Gästen unkompliziert ins Gespräch zu kom- Angebote der Grillstation blieben bis zum späten men.

Nachmittag sehr gefragt. Trotz kühler Temperaturen ein gelungener abwechslungsreicher NachRund um den Taubenturm wurden wieder zahlrei- mittag in historischem Ambiente für Blankenburche ländliche regionale Produkte z.B. Käse aus We- gerinnen und Blankenburger sowie für Gäste aus sterhausen, Honig aus dem Osterwiecker Ortsteil Nah und Fern, der sicher eine Wiederholung finden Hessen, Floristik aus Ilsenburg, Obst und Gemüse wird, so Bernhard Daldrup abschließend. der Saison aus Aspenstedt, Edelspirituosen aus Rohrsheim oder Grünpflanzen aus Blankenburg an- gez. B. Kayser/B. Daldrup geboten.

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Herzlich willkommen zum Wir im Harz 10. Pflaumenfest am 15. September 2019 auf der Huysburg Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr möchten wir mit Ihnen wieder den Sommer auf der Huysburg ausklingen lassen.

Zum Jubiläumspflaumenfest erwarten wir als Ehrengast unseren CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Holger Stahlknecht, MdL!

Gemeinsam wollen wir über die aktuelle Europa-, Bundes- und Landespolitik sprechen.

Wir möchten Sie recht herzlich in den Garten der Huysburg (Huysburg 1, 38838 Huy) bei Halberstadt einladen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Thomas MdL Kreisvorsitzender

Sven Schulze MdEP

Wir würden uns sehr freuen, Sie zu unserem Pflaumenfest begrüßen zu dürfen.

Heike Brehmer MdB

Daniel Szarata MdL

Freuen Sie sich auf: - Kaffee und Pflaumenkuchen - Führungen auf der Huysburg - Musikalische Begleitung durch die Dedelebener „DANCE MUSIC“ - Bratwürstchen und Getränke - Kinderbetreuung durch die Sportjugend Halberstadt - leckere Pflaumenbowle

Einlaß: Beginn:

14.30 Uhr 15.00 Uhr

Ende: 18.00 Uhr

Für die Vorbereitung freuen wir uns auf Ihre Anmeldung: Wahlkreisbüro Heike Brehmer MdB Fischmarkt 12 b 38820 Halberstadt

Telefon: Fax: E-Mail:

0 39 41 / 62 06 14 0 39 41 / 67 82 29 heike.brehmer.ma04@bundestag.de