Webels Woche
www.cdulsa.de Ausgabe 24 / 12.05.2017
Herausgeber: CDU Sachsen-Anhalt Fürstenwallstr. 17 39104 Magdeburg
Redaktionsschluss: 11.05. 2017
Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt, in diesen Tagen freuen wir uns mit unseren Parteifreunden in Schleswig-Holstein. Daniel Günther und die CDU Schleswig-Holstein haben nach einem tollen Wahlkampf ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Die Union hat stark dazu gewonnen und einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Das gibt Schwung und Selbstbewusstsein für das Bundestagswahljahr. Dagegen herrscht bei der SPD Katzenjammer, denn nach den beiden Landtagswahlen in Saarbrücken und Kiel steht es im Wahljahr 2017 aus Sicht von Martin Schulz 0:2. In beiden Wahlen hat die SPD deutlich verloren und jeweils ihr historisch zweitschlechtestes Ergebnis eingefahren. Der vielbeschworene Schulz-Effekt hat sich als das herausgestellt, was er schon immer war: viel heiße Luft! Laut der neuesten FORSA-Umfrage hat der Kandidat auch in den eigenen Reihen deutlich an Rückhalt verloren. Nur noch knapp zwei Drittel der SPD-Anhänger würden Schulz direkt zum Kanzler wählen. Aus den Landtagswahlen können wir zwei wichtige Schlussfolgerungen ziehen. Erstens: die CDU hat in einem polarisierenden Wahlkampf überzeugende Angebote gemacht und kann am besten mobilisieren. Vor den Wahlen hatten die CDU-Landesverbände und ihre Spitzenkandidaten bei den meisten Zukunftsfragen einen klaren Kompetenzvorsprung vor der SPD. Ob Bildung, Infrastruktur oder wirtschaftliche Entwicklung – die Wählerinnen und Wähler trauen der Union am meisten zu. Der Kompetenzvorsprung hat auch zu einer starken Mobilisierung beigetragen. Die Union hat am stärksten ehemalige Nichtwähler und Wechselwähler für sich gewonnen. Dagegen haben die linken Parteien zusammen deutlich an Zustimmung verloren. Die Aussicht auf Rot-Grün, Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün verschreckt offenbar viele bürgerliche Wählerinnen und Wähler.
Zweitens: die Bürger erwarten von der SPD Klarheit und keinen Zick-Zack-Kurs in der Koalitionsfrage. Während die SPD im Saarland ganz offen eine Koalition mit Lafontaine wollte, erklärt die NRW-SPD vor der Wahl, dass es keinerlei Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben werde. Aber wie glaubwürdig diese Worte sind, bleibt abzuwarten. Sie kommen nämlich aus dem Mund einer Ministerpräsidentin, die vor sieben Jahren nur mit Hilfe der Linken an die Macht gekommen ist. Sie hat sich in einer Minderheitsregierung von der Linkspartei tolerieren lassen und seitdem mit ziemlich viel Schulden ziemlich wenig für Ihr Land erreicht. In dieser Hinsicht haben Hannelore Kraft und Reinhard Höppner also viel gemeinsam. Man muss jedenfalls kein Prophet sein, um zu wissen, dass die SPD nach der Bundestagswahl ein Linksbündnis eingehen wird, wenn das rechnerisch möglich ist. Es liegt an uns, das zu verhindern. Die CDU in Sachsen-Anhalt ist dafür gut aufgestellt. Vor wenigen Tagen haben wir unsere Kandidaten für den Bundestagswahlkampf benannt. Mit Heike Brehmer steht eine Frau an der Spitze unserer Landesliste, die in den letzten Jahren sehr viel für unser Land und ihren Wahlkreis erreicht hat. Ich wünsche ihr und allen Kandidaten viel Kraft, Gesundheit und Erfolg! Wir wollen alle neun Direktmandate erringen und mit einer starken CDU-Landesgruppe die Interessen Sachsen-Anhalts im Bundestag vertreten. Dafür brauchen alle Kandidaten kraftvolle Unterstützung. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen, dass die unionsgeführte Bundesregierung ihre Arbeit auch nach dem 24. September fortsetzen kann. Denn die Union ist die beste Wahl für Deutschland. Ihr
Thomas Webel Landesvorsitzender