Stadt Celle feiert den 3. Oktober
Biermann spricht in der Kirche
Camp für Kinder in den Ferien
Seite 3
Seite 20
Seite 7
Kleinanzeigen-Annahme über Internet: www .celler-kurier.de über Fax: (0 51 41) 64 69; über Telefon: (0 51 41) 92 43 59
+
Sonntag, den 29. September 2013 • Nr. 39/34. Jahrgang Mühlenstraße 8 A, 29221 Celle, Telefon (0 51 41) 92 43-0
Celler Stadtrat tagte in der Alten Exerzierhalle
Zweiter Nachtragshaushalt mit Mehrheit beschlossen CELLE (ram). Der Rat der Stadt Celle tagte am Donnerstagabend in der Alten Exerzierhalle und hatte als Hauptthema den zweiten Nachtragshaushalt 2013 auf der Tagesordnung. Nach längerer Diskussion wurde dieser bei sechs Stimmenthaltungen von der deutlichen Mehrheit des Rates beschlossen. Celles Erste Stadträtin und Kämmerin Dr. Susanne Schmitt stellte den Ratsmitgliedern die Ergebnisse aus den Beratungen des Finanzausschusses vor. Sie wies darauf hin, dass im Jahresergebnis des Haushaltes 2013 fast 4,2 Millionen Euro fehlen würden. Dieses Ergebnis sei laut Schmitt maßgeblich durch geringere Gewerbesteuereinnahmen zustande gekommen. Insgesamt seien das 8,125 Millionen Euro weniger gewesen. Als positiv hob sie hervor, dass es in diesem Haushaltsjahr im Investivbereich keine Netto-
neuverschuldung geben werde. Weiterhin erklärte sie unter anderem, dass der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 8,41 Millionen Euro um 287.300 Euro vermindert und damit auf 8,12 Millionen Euro festgesetzt werde. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung werde gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 5,23 Millionen Euro um 10,13 Millionen Euro er-
höht. Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, werde nicht verändert und liege bei 90 Millionen Euro. Die Steuersätze würden nicht geändert. „Der Dreh- und Angelpunkt der aktuellen Misere liegt beim Gewerbesteuereinbruch“, so Ratsherr Oliver Müller (Linke/ BSG). Man müsse glücklicherweise nicht davon ausgehen, dass Celle sich in einer Wirtschaftskrise befinde. Aber er
kritisierte, dass der Gewerbesteuereinbruch andere Hintergründe habe, über die der Rat jedoch nichts Handfestes von der Verwaltung mit Hinweis auf das Steuergeheimnis erfahre. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende erklärte dazu, dass eine Reihe von Kommunen nicht von höheren Steuereinnahmen partizipieren würden, während diese anderen Kommunen zu Gute kämen. Hier gebe es Unterschiede. Er betonte: „Die Kommunen wehren sich dagegen, dass alles über einen Kamm geschoren wird und man sagt: Euch geht es doch gut.“ Es könne aber durchaus sein, dass Celle im nächsten Jahr wieder profitieren werde und andere nicht. Seiner Meinung seien die Schwankungen im Gewerbesteuerbereich nicht besser zu prognostizieren: „Wir tun unser Bestes.“ Kritik kam auch von Dr. Udo Hörstmann (Unabhängige), der meint, dass der Haushalt 2013 falsch aufgestellt worden sei. Dies zeige sich auch in dem jetzt zu beschließenden Nachtragshaushalt. Die Situation sei schlechter geworden, und das liege nicht nur an der Gewerbesteuer. Seiner Meinung nach müsse ein besserer Kommunikationsweg zur Wirtschaft gefunden werden, dann wäre die Einschätzung besser. „Der Nachtragshaushalt steht doch nur dafür, was sich im laufenden Jahr verändert hat. Darauf muss man reagieren“, erläuterte Jürgen Rentsch (SPD). Es dürfe auch nicht auf Großprojekte verzichtet werden, denn man müsse die Stadt voranbringen. In der Abstimmung wurde der Nachtragshaushalt dann mit deutlicher Mehrheit bei sechs Enthaltung (Unabhängige und Linke/BSG“ beschlossen.
Besuchern der Innenstadt soll die Nutzung von Elektroautos erleichtert werden, denn es wird dort eine von zwei Schnellladestationen errichtet. Der Rat beschloss am Donnerstag, sich an einem Projekt im Rahmen des „Schaufensters Elektromobilität“ der Metropolregion zu beteiligen. Foto: Archiv
AB
Auf den Herbstmärkten findet man zurzeit die verschiedensten Kürbissorten, mit denen man sein Zuhause der Jahreszeit entsprechend dekorieren kann. Foto: Müller
Mögliches Forschungsergebnis:
Kapelle für Öffentlichkeit zugänglich machen CELLE. Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Adasch spricht sich dafür aus, die Kapelle des Celler Schlosses so schnell wie möglich wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen, falls keine fachlichen Gründe entgegenstehen. „Nach meinen Informationen besteht bei einer Öffnung die größte Herausforderung darin, einen erneuten Schimmelbefall der historischen Kapelle zu verhindern“, erklärt Adasch. „Aus diesem Grund soll durch ein so genanntes Projekt der angewandten Forschung im Zeitraum 2014 bis 2016 zunächst nach Mitteln und Wegen gesucht werden, einen solchen Schimmelbefall für die Zukunft auszuschließen.“ Er könne den Ergebnissen des geplanten Forschungsprojekts selbstverständlich nicht vorgreifen, so Adasch, „klar ist aber auch, dass dieses
weltweit einmalige Celler Kleinod gotischer Baukunst zumindest einer begrenzten Anzahl von Besuchern pro Jahr zugänglich gemacht werden sollte, wenn die Möglichkeit dazu besteht.“ Er stimme hierin mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Landtages, Bernd Busemann, überein, der unlängst die Kapelle des Celler Schlosses im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Parlamentsleben“ in Augenschein genommen hatte. Adasch werde sich in jedem Fall um eine landesseitige Förderung des Forschungsprojektes bemühen.
4.1
E L L
0.
IN
CE
Saturn?
FEIERN SIE MIT!