35 35 35 Die Ost-Osterruhe kommt viel zu spät Die Ost-Osterruhe kommt viel zu spät Die Ost-Osterruhe kommt viel zu spät Die Ost-Osterruhe kommt viel zu spät

Wien, am 25.03.2021, 312x/Jahr, Seite: 28 Druckauflage: 55 329, Größe: 92,12%, easyAPQ: _ Die Ost-Osterruhe kommt viel zu spät Auftr.: 8420, Clip: 13465852, SB: Ischgl

Es ist fraglich, ob die kurzzeitigen Sondermaßnahmen rund um die Feiertage reichen

Gabriele Scherndl

werden Betreuungsprobleme offenlegen, die Wirtschaft schwächen und das D rei Tage hat es gedauert, bis sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober mit den Landeshaupt Virus wohl nur wenig bremsen. Bezweifeln kann man außerdem, dass die Ausgangs beschränkungen tatleuten der Ostregion auf Maßnahmen ei- sächlich die Verbreitung der britischen nigen konnte. Das am Mittwochabend Mutante hemmen. Immerhin wird es, verkündete Bündel an Regeln ist ein di- sofern man bei der bisherigen Praxis ckes. Doch es hat seine Mängel. bleibt, erlaubt sein, dass eine Person aus

Vor allem aber hätte es schneller kom- Wien ihre Eltern auf dem Land besucht men müssen, die extrem zähen Verhand- – von der Lockdownmüdigkeit der Belungen sind nicht nachvollziehbar. Nach völkerung ganz zu schweigen. einem Jahr Pandemie, nach zahlreichen Im Hinblick auf die Osterfeiertage regionalen Lockdowns, nach einem bis wäre es also wirkungsvoller gewesen, ins Detail durchdachten und dann doch verständliche, rechtlich einwandfreie abgestellten Ampelsystem müssten Maßnahmenpakete für solche Fälle schon längst in der Schublade liegen.

Wenn in Wien die Wochen-Inzidenz schon seit Tagen über 300 liegt, ist es zu spät, um erst einmal gemütlich in Verhandlungen zu treten, sich die Daten anzuschauen und dann am politischen Tau zu ziehen. Dann müssen die Verantwortlichen durchgreifen, und wenn die Landeshauptleute dazu nicht bereit sind, sollte es der Minister sein.

Klar, die überhastete Abschottung Ischgls im vergangenen März war ein Chaos. Dass der Kanzler, der dafür nicht zuständig ist, sie verkündete, war aus rechtlicher Sicht eine Farce. Doch spätestens bei der jüngsten Debatte rund um Beschränkungen in Tirol hätte man einen Mechanismus für den Fall etablieren müssen, dass eine Region zum Risiko wird, die Landespolitik aber die Sorge, den Unmut der Bevölkerung zu wecken, in den Vordergrund stellt –und entsprechend vorsichtig ist.

Dass man sich im Ministerium sehr wohl über all das Gedanken gemacht hat, ist klar. Immerhin wurden im Epidemiegesetz entsprechende Passagen novelliert, um sicherzugehen, dass der Verfassungsgerichtshof eine derartige Order Anschobers nicht wieder aufhebt. Dass diese Möglichkeiten nun nicht ausgeschöpft wurden, ist unverständlich: Politisches Kalkül muss der Bekämpfung der Pandemie untergeordnet werden. Das sollte dem Minister wie den Landeshauptleuten klar sein.

Die Maßnahmen, die nun einige Tage lang gelten sollen, sind einige, doch ihre Wirksamkeit ist nach Monaten des Wechsels von Lockdown und Lockdown light doch zumindest fraglich. Hier ein wenig mehr FFP2-Masken, dort die Schließung von einigen Geschäfte sind Instrumente, die Tücken bergen: Sie Zum eigenen Gebrauch nach §42a UrhG. Digitale Nutzung gem PDN-Vertrag des VÖZ voez.at. Anfragen zum Inhalt und zu Nutzungsrechten bitte an den Verlag (Tel: 01/53170*0). Pressespiegel Seite 35 von 37 Regeln für Familienbesuche aufzustellen. Allerdings nicht indem man die Polizei in die Elternhäuser schickt – gerade jetzt wird die Erinnerung an den umstrittenen Ostererlass aus dem Vorjahr wieder wach, der im Endeffekt dafür gesorgt hat, dass die Stimmung im Land gekippt ist –, sondern zum Beispiel indem man Fahrten in andere Bundesländer, auch wenn das unpopulär ist, an eine Testpflicht knüpft, die zumindest stichprobenartig kontrolliert wird. Das müsste Gesundheitsminister Anschober genauso wie den Landeshauptleuten eigentlich klar sein.