11 11 11 Es könnte nicht besser laufen Es könnte nicht besser laufen Es könnte nicht besser laufen Es könnte nicht besser laufen

Leitartikel Christian Rainer

christian.rainer@profil.at Twitter:@chr _ rai

Eskönnte nicht besserlaufen

Zwischen Blümel undPlatter. Mit ihrer Hybris verhagelt sich diePolitik dieBilanz des Möglichen. NiedrigeGefühle inhöchsten Ämtern.

Gernot Blümel also. Nach dem Wortlaut der Verfassung hätteder Bundespräsident das Bundesheer auf- und im Finanzministerium einmarschierenlassenkönnen, um die Herausgabeder vom Ibiza-Ausschuss angeforderten Unterlagen zu erzwingen. DieVerfasser des Grundgesetzeshatten zwar andereSachverhalte im Auge,alssie jeneSondervollmachten des Staatsoberhauptesformulierten– wohlhart am Zusammenbruch der demokratischen Verhältnisse. Daher wärenimkonkreten Fall auchgelindereMittel ausreichend gewesen. Tatsächlichhat deröffentlicheDruckgereicht,damit gegenständlicheBergean Papier„unverzüglich und vollumfänglich“geliefertwurden. Aberimkollektiven Gedächtnis der Republik wirddieVorstellung vonschwerbewaffneten Männerningrünen Uniformen vor dem Amtsgebäude in der Wiener Himmelpfortgasseerhalten bleiben. Zweiter Disclaimer:Alsich begann,diesen Textzu schreiben, hatte ich dieWortbedeutung von„Hybris“gegoogelt (dritter Disclaimer: um Wortwiederholungen zu vermeiden). Das Ergebnis war: „Hochmut; Vermessenheit; Überheblichkeit“. Diesedrei Worte treffen dochpräzise, welche Probleme ich und mit mir ein Gutteil der Journalisten,aber auch andere sogenannteElitenim Lande mit der Regierung (auch der Tiroler)haben:Es zeugtvon Hochmut, sich den Anordnungen des Verfassungsgerichtshofes zuwidersetzen. Esistvermessen,der Bevölkerung eineRegierungskrise in Innsbruck als„könnte nicht besserlaufen“ zuverkaufen. UnddieseVerortunglässt sich auf vieles andere übertragen, was wirinletzter Zeitzu hören und zu sehen bekamen. Wenn etwader Bundeskanzler wiederholt erklärt,dass er keineFehlermacht,dannist das überheblich. Wenn Sebastian Kurz meint, mansolle mangelhafteGesetze hinnehmen,

Disclaimer:DieRedaktion war am vergangenen Freitag da siebei der Überprüfung durch den Verfassungsgerichtsunschlüssig, ob, und wennja, in welcher Form, wir die hofohnehinnicht mehrin Gültigkeit stehen würden,dann außergewöhnlichen Vorkommnisse rund um den zögerli- hebt ersichquasi bildhaft (wennnicht sogarideologisch) chen Vollzug deshöchstgerichtlichen Willensnochins Blatt über den Rechtsstaat. Und wie im Brennglasstellen die bringen würden. Bisweilen bietet sich der Leitartikel daals WhatsApp- undSMS-Chats,die jüngst öffentlich wurden, eineNotlösung an. In diesem FallpassteBlümel allerdings dieseHybris bloß. Wennmanseinen Kanzler„liebt“ , sich gut in die Planung. selbst als personalisierte „Schmid AG“ bezeichnet, jeman-

Dennmein Plan war esgewesen, über dieHybrisin der dem„bekommst eh alles, was duwillst“ verspricht, wenn

Politik zu schreiben. Anlass dafür warmir ein anderes, nach- man Expertinnen als„gut steuerbar“ undals„nervendeWeigerade groteskes Ereignis im Lauf der vergangenen Woche. ber“ abkanzelt, und wenn das alles auch noch mit einem

Der Tiroler Landeshauptmannhatte sich undeinigeGetreue Schwall von Emojis aufgeladen wird, dann vor den ORF-Kamerasin einem Setting der1960er- zeugt das vonniedrigen Gefühlenin

Jahre arrangiert, um den überraschenden denhöchsten Ämtern.

Rücktritt einer Landesrätin und eines

Landesrates zu erklären. Platter charakterisierteden Günther Kollaps Schade eigentlich. Politiker im Jahr seineshalben Teamsmit dem er- 2020,dasist ein Jobstaunlichen Satz: „Eskönnteei- angebot, das jeder gentlich nicht besser laufen. “ Das ausschlagen würde, bewogmich,darübernachzuden- könnteer dieZukunft ken, was dennim Landeigentlich lesen. Esgab nichts zu wirklich schlecht läuft. Dabei hatte gewinnen und alles zu michschon einer der beiden Zurückge- verlieren:dieeigeneGesundtretenen auf die richtigeFährte gebracht. Es heit,Reputation,das Vertrauen der handelte sichnämlichjustum BernhardTilg. Bevölkerung,die nächsteWahl. Ichstehe

Das ist jener Gesundheitslandesrat, der die nicht an, zu sagen: Angesichts der unge-

CausaIschgl vor Jahresfrist so charakteri- heuren Aufgabe,diePandemie in Schach siert hatte: „DieTiroler Behördenhaben alles zu halten, haben Politik undVerwaltung richtig gemacht. “ In den Wochen vor dieser vieles gut gemacht; im Rückblick wird die

Aussage war Stück um Stück klar geworden, Bilanz des Möglichen positiv ausfallen. Mit dass Tausende Corona-Infektionen weltweit ihrer Attitüde hat die Regierung sich diese ihren Ursprungin dem Tiroler Skiort geZum eigenen Gebrauch nach §42a UrhG. Digitale Nutzung gem PDN-Vertrag des VÖZ voez.at. Anfragen zum Inhalt und zu Nutzungsrechten bitte an den Verlag (Tel: 01/213 12-3502). Bilanz aber verhagelt. Eshättebesserlaunommen hatten. Pressespiegel Seite 11 von 30 fen können. æ