Bitte mit Sorgfalt RA Stefan Engels (mbf 6_2016)

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1/2017

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Bitte mit Sorgfalt Jeder Kunde hat einen Anspruch darauf, dass Sie die gängigen Hygienevorschriften einhalten. Unser Experte klärt auf

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A

ls selbständige Kosmetikerin sind Sie im Rahmen Ihrer beruflichen Tätigkeit dazu verplichtet, die anerkannten Regeln der Hygiene zu beachten. Dies, um einer Übertragung von Krankheitserregern wie Bakterien, Viren oder Pilzen entgegenzuwirken.

Hierbei gilt der eherne Grundsatz, dass derjenige, der die Gefahr einer Infektion setzt, im Falle einer Infektion nachweisen muss, dass er alles getan hat, um eine solche zu verhindern. (Reichsgericht, Entscheidungen in Zivilsachen RGZ 165, S. 336). Die Einhaltung der gängigen Hygienevorschriften ist folglich zwingend.

Ein wichtiger Grundpfeiler bildet dabei die jeweils geltende Hygiene-Verordnung der Länder mit dem zugrundeliegenden Rahmenhygieneplan. Die Hygiene-Verordnung ist für alle Personen verbindlich, die bei Ausübung ihrer berulichen Tätigkeit Instrumente verwenden, welche bestimmungsgemäß die Haut oder Schleimhaut ihrer Kundinnen und Kunden verletzen oder die – unbeabsichtigt – Verletzungen verursachen können. Diese Verordnung betrift im Wesentlichen Kosmetik-Prois ebenso wie Podologen, Piercing-Studios oder Tätowierer. Die Tätigkeit der Heilpraktiker und Ärzte ist von dieser Vorschrift nicht betrofen, denn für diese Berufsgruppen gelten bereits strengere Vorschriften.

Bei jeder in Ihrem Institut angebotenen Dienstleistung ist die Einhaltung der Hygienevorschriften Bestandteil der Dienst-

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leistung. Der Kunde hat also einen Anspruch darauf, dass Sie in Ihrem Institut die gängigen Hygienevorschriften einhalten. Sie als Inhaberin müssen also sicherstellen, dass die erforderlichen Hygienemaßnahmen durchgeführt werden.

Sollten Angestellte in Ihrem Institut arbeiten, so trift Sie als Arbeitgeberin auch die Fürsorgeplicht, das Infektionsrisiko für Ihre Mitarbeiter so gering wie möglich zu halten. Denken Sie daran, dass Kunden, die an einer Infektionskrankheit wie zum Beispiel Hepatitis B leiden, rein äußerlich meist nicht zu erkennen sind.

Ausgehend von dieser Unkenntnis, müssen Sie bei der Durchführung der Hygienemaßnahmen daher größte Sorgfalt an den Tag legen. Denn in einem möglichen Haftungsfall, sprich wenn eine Kundin behauptet, sie hätte sich in Ihrem Institut mit einem Erreger iniziert, sollten Sie nachweisen können, dass Sie alle Hygienestandards eingehalten haben.

Ein wichtiger Punkt von vielen ist hierbei, dass Sie in Ihrem Institut nach einem Hygieneplan arbeiten. Diese Pläne erhalten Sie bei dem für Sie zuständigen Gesundheitsamt. Dieser Hygieneplan legt alle Maßnahmen fest, die in Ihren Geschäftsräumen erforderlich sind. Eckpunkte hierbei sind etwa die Desinfektion und Reinigung der Hände und des eingesetzten Instrumentariums, der Räumlichkeiten, der Wäsche und die Entsorgung der Abfälle. Die Dokumentation der durchgeführten Maßnahmen ist ver-

plichtend, denn nur so wird im Streitfall vermutet, dass Sie Hygienemaßnahmen durchgeführt haben. Fehlt ein aktueller Hygieneplan und/oder die entsprechende Dokumentation, haben Sie bei Gericht schlechte Karten. Man wird dann annehmen, dass Sie es mit der Hygiene auch nicht so genau nehmen.

Ein Tipp: Für kleine Institute empfehle ich die Verwendung von Einwegartikeln, denn hier stellt sich die Frage der Reinigung/Desinfektion erst gar nicht. Außerdem werden Einwegartikel bei den Kunden aus dem Blickwinkel des Infektionsrisikos sehr geschätzt und damit gleich auch Ihre Dienstleistung als höherwertiger eingeschätzt. Und in einem möglichen Haftungsfall haben Sie zusätzlich den Beweisvorteil auf Ihrer Seite.

Lassen Sie Ihre Kunden ruhig wissen, dass Sie es mit der Hygiene sehr genau nehmen. Arrangieren Sie Hygienepläne und Desinfektionsmittel so, dass der Kunde sie problemlos sehen kann. Hygiene bedeutet neben dem Gesundheitsschutz auch Qualität Ihrer Dienstleistung.

Stefan Engels ist Rechtsanwalt in Mönchberg. Sein Tätigkeitsschwerpunkt bildet die Geschäftsfeldentwicklung und Internationalisierung von Unternehmen.

AUF EINEN BLICK I Die Einhaltung der gängigen Hygienevorschriften ist zwingend für die Inhaber eines Kosmetikinstitutes. Sie ist Bestandteil jeder angebotenen Dienstleistung, auf die der Kunde einen Anspruch hat und für die Sie auch beweispflichtig sind.

I Maßstab hierbei bildet die jeweils geltende Hygiene-Verordnung der Länder mit dem ihr zugrunde liegenden Rahmenhygieneplan der Gesundheitsämter.

I Auch im Verhältnis zu Ihren Angestellten trifft Sie als Arbeitgeberin die Einhaltung von Hygienevorschriften über Ihre Fürsorgepflicht. Sie müssen das Infektionsrisiko für Ihre Mitarbeiter so gering wie möglich halten.

I Praxis-Tipp: Verwenden Sie am besten Einwegartikel, denn hier stellt sich die Frage der Reinigung bzw. Desinfektion erst gar nicht.

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