CORONA SPEZIAL - WIR BEANTWORTEN IHRE Fragen!

Edition D

12/2020

VORSICHT VORNEHM Profi-Behandlung für blasse Haut ab Seite 10

CORONA HILFE Wir beantworten die häufigsten Fragen ab Seite 70

Dossier:

Healthy Beauty Das beeinflusst und schützt gesunde Haut ab Seite 42

LIFE & WORK

INSTITUT UND STUDIO

WIR BEANTWORTEN IHRE Fragen!

CORONA SPEZIAL

LESERFRAGEN ZU DEN CORONA-SCHLIESSUNGEN – Erneut müssen Kosmetikinstitute in vielen Gebieten Deutschlands schließen. Doch die neue Verordnung hat viele Fragen aufgeworfen, die wir gesammelt und an unseren Rechtsexperten Stefan Engels weitergeleitet haben. Hier lesen Sie die Antworten auf die drei häufigsten Fragen.

UNSER EXPERTE

STEFAN ENGELS ist seit 2002 zugelassener Rechtsanwalt und praktiziert in Mönchberg. Seinen Tätigkeitsschwerpunkt bilden die Geschäftsfeldentwicklung und Internationalisierung von Unternehmen.

ines ist bei aller Verunsicherung sicher: Das Thema „Corona“ wird uns auch in den kommenden Wochen noch erhalten bleiben und es entwickelt sich im aktuellen, zweiten (Teil-)Lockdown auch hochdynamisch. Verständlich vor diesem Hintergrund, dass es hier eine Menge Fragen und Unsicherheiten von Leserinnen und Lesern der BEAUTY FORUM gibt. In diesem Beitrag versuche ich, einige Fragen, die die Redaktion erreicht haben, zu beantworten. Die hier gegebenen Antworten sind jedoch lediglich eine Momentaufnahme.

Erschwerend kommt hinzu, dass aufgrund unserer föderalen Struktur die praktische Handhabe von Bundesland zu Bundesland möglicherweise un-

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terschiedlich ausfällt, dies auch nicht zuletzt wegen nun im Eilverfahren ergangener, zum Teil widersprüchlicher Beschlüsse.

MEHR ERFAHREN – ONLINE GEHEN! Exklusiv für Online-Abonnenten: Weitere Antworten unseres Rechtsexperten Stefan Engels auf Fragen rund um das Thema &RURQD 6FKOLH¡XQJHQ ЦQGHQ 6LH DXI XQVHUHU Internetseite www.beauty-forum.com.

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Tendenziell lässt sich festhalten, dass aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens hierzulande die CoronaSchutzmaßnahmen eher konservativ und restriktiv ausgelegt und verstanden werden sollten. So hat etwa Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag, dem 13. November 2020 die anwesenden Journalisten in der Bundespressekonferenz schon einmal wissen lassen, dass kurzfristige Lockerungen nicht vorstellbar seien.

Und auf bohrende Fragen, wie es nach dem Lockdown light im Dezember dann schließlich weitergehen wird, verweigerte Seibert jede konkretere Aussage, sodass eines sicher scheint: Die einzige Konstante, auf die man sich verlassen kann, ist die VerändeTWPI #NUQ DNGKDGP 5KG ȨGZKDGN

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frage Ë?

Welche Aktivitäten im Kosmetikinstitut sind konkret untersagt?

Darf eine Kosmetikerin noch fĂźr den Verkauf Ăśffnen?

„Die Antwort auf diese Frage lautet momentan eindeutig: Es kommt darauf an, in welchem Bundesland UKEJ KJT -QUOGVKMKPUVKVWV DGȧPFGV 5Q DNGKDV CWEJ PCEJ FGO 0QXGODGT 2020 und entgegen (!) den BeschlĂźssen der Ministerpräsidentenkonferenz in ThĂźringen die AusfĂźhrung kĂśrpernaher Dienstleistungen weiter erlaubt, womit neben den Friseuren CWEJ FKG -QUOGVKMKPUVKVWVG WPF 0Cgelstudios sowie Unternehmen der (WÂťRȨGIG YGKVGT KJTGT 6Ă€VKIMGKV PCEJIGJGP WPF IGĂ’HHPGV DNGKDGP FĂ˜THGP Anders in Nordrhein-Westfalen und Baden-WĂźrttemberg: Die Landesregierung Baden-WĂźrttemberg hat genau dies in ihren Katalog „Geschlossene Einrichtungen und nicht OĂ’INKEJG #MVKXKVĂ€VGPp FGT \WPĂ€EJUV PQEJ DKU \WO 0QXGODGT IKNV GZRNK\KV OKV CWHIGPQOOGP In Bremen hat das Verwaltungsgericht CO 0QXGODGT FGP 'KNCPVTCI einer Betreiberin eines Kosmetikinstituts abgewiesen und entschieden,

Foto: Victoria_Hunter/Shutterstock.com

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Marion K., Berlin

die Einrichtungen mĂźssten auch weiVGTJKP IGUEJNQUUGP DNGKDGP &KG -NĂ€gerin, die nun die MĂśglichkeit hat, Beschwerde gegen die Entscheidung DGKO 1DGTXGTYCNVWPIUIGTKEJV $TGmen zu erheben (stand bis Redaktionsschluss noch nicht fest), hatte CWH KJT 5EJWV\ WPF *[IKGPGMQP\GRV UQYKG CWH GKPG CWU KJTGT 5KEJV WPIGTGEJVHGTVKIVG 2TKXKNGIKGTWPI KPUDGUQPFGTG XQP (TKUGWTDGVTKGDGP XGTYKGUGP Denn Friseure dĂźrfen in Bremen ihre &KGPUVNGKUVWPI FGT\GKV CPDKGVGP Ganz genau so sah es auch das OberXGTYCNVWPIUIGTKEJV Berlin-Brandenburg FCU CO 0QXGODGT KP UGKPGP FTGK KO 'KNXGTHCJTGP GTICPIGPGP BeschlĂźssen zu Massage-, KosmetikWPF 0CIGNUVWFKQU WTVGKNVG 'U NKGIG eben kein VerstoĂ&#x; gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu anFGTGP 9KTVUEJCHVUDGTGKEJGP XQT \WO Beispiel zu Dienstleistungen im FriUGWTIGYGTDG Ganz so weit hergeholt ist diese Argumentation dann wiederum nicht,

YKG FGT LĂ˜PIUVG $GUEJNWUU XQO 0QXGODGT FGU Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs $C[8)* HĂ˜T GKP XQP FGT 5EJNKGÂťWPI GDGPHCNNU DGVTQHHGPGU (KVPGUUUVWFKQ \GKIV Die Richter urteilten hier, die komRNGVVG 5EJNKGÂťWPI XQP (KVPGUUUVWFKQU YĂ€JTGPF FGU 6GKN .QEMFQYPU KO (TGKUVCCV XGTUVQÂťG IGIGP FGP )NGKEJbehandlungsgrundsatz und sei nicht XGTJĂ€NVPKUOÀKI &COKV UGV\VG FGT $C[8)* FCU $GVTKGDUXGTDQV HĂ˜T (KVPGUUUVWFKQU KP FGT CMVWGNNGP $C[GTKschen InfektionsschutzmaĂ&#x;nahmenXGTQTFPWPI CWÂťGT 8QNN\WI )GIGP FGP $GUEJNWUU FGU $C[8)* IKDV GU MGKP 4GEJVUOKVVGN Ich persĂśnlich sehe diese EntscheiFWPI FGU $C[8)* CWEJ YGPP UKG KO konkreten Fall Fitnessstudios betrifft, XQP FGT #TIWOGPVCVKQP JGT CNU Ă˜DGTtragbar auf Kosmetikinstitute und durchaus richtungsweisend fĂźr weitere Entscheidungen, die sicherlich in den kommenden Wochen noch folIGP YGTFGP p

Welche Dienstleistungen Sie noch durchfßhren dßrfen, hängt vor allem von dem Bundesland ab, in dem sich Ihr Institut befindet.

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frage ˑ

Wann habe ich als Kosmetikerin Anspruch auf Grundsicherung?

Christina S., Tann

„Ein Anspruch auf Grundsicherung – besser auch als Hartz IV bekannt – setzt Bedürftigkeit voraus, die in jedem Einzelfall geprüft werden muss, und zwar unabhängig, ob man angestellt oder selbstständig ist.

Nehmen wir einmal das folgende, angepasste Rechenbeispiel nach Martin Staiger – er ist Experte für Sozialrecht und Dozent an der Evangelischen Hochschule Ludwigsburg: Eine alleinstehende, selbstständig tätige Kosmetikerin ohne Kinder hat eine Warmmiete von 500 Euro: Nach den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches II, in dem die Grundsicherung geregelt ist, beträgt ihr als Bedarf bezeichnetes Existenzminimum 432 Euro für den Lebensunterhalt (zuzüglich der Warmmiete).

Auf diese insgesamt 932 Euro wird ihr Einkommen angerechnet, nicht

frage ˒

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trägt ihr Grundsicherungsanspruch damit 932 Euro minus 560 Euro, also 372 Euro!

Bei sinkendem Einkommen steigt der Anspruch, bei steigendem Einkommen sinkt er, bis er im Beispiel bei 1232 Euro pro Monat ausläuft. Lebt die Kosmetikerin in einer Partnerschaft oder hat sie Kinder, besteht auch bei höherem Einkommen ein Anspruch auf Grundsicherung. Es werden jedoch in diesem Fall auch Bezüge ihrer Partnerin oder ihres Partners sowie weitere Einkünfte wie beispielsweise das Kindergeld mit herangezogen.

Falls die Leistungen aus der Grundsicherung den Bedarf eines Berechtigten ungenügend decken, kann auf einen Antrag hin das zuständige Amt ein Darlehen anbieten, das zurückgezahlt werden muss.“

Gibt es Lohnausfallzahlungen vom Staat, auch wenn ich als Kosmetikerin keine Miete oder sonstigen Betriebskosten zahle?

Muss eine Lohnausfall-zahlung zurückgezahlt werden?

„Bei der Antwort auf diese Fragen kommt es darauf an, ob Sie als Kosmetikerin angestellt oder selbstständig sind. Verhängt die Gesundheitsbehörde – so wie aktuell – gegenüber den Beschäftigten eines Instituts ein Tätigkeitsverbot, so haben diese – solange sie nicht selbst arbeitsunfähig erkrankt sind – keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgeltFG).

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jedoch in voller Höhe. Es wird – etwas vereinfacht gesprochen – um 100 Euro sowie um weitere 20 Prozent des Einkommens zwischen 100 und 1.000 Euro „bereinigt“.

Hat die Kosmetikerin zum Beispiel ein monatliches Einkommen von 800 Euro, werden von diesem zunächst 100 Euro und dann weitere 20 Prozent des darüber liegenden Einkommens abgezogen. In diesem Fall lautet dieser Rechenschritt also: 800 Euro minus 100 Euro mal 0,2 sind 140 Euro.

Der vom tatsächlichen Einkommen abzuziehende so genannte Absetzbetrag beträgt damit insgesamt 240 Euro.

Bei der Anrechnung des Einkommens auf den Bedarf wird also so getan, als hätte die Kosmetikerin nur 560 Euro verdient (800 Euro minus 240 Euro).

Bei einem Bedarf von 932 Euro be-

Michaela G., Badenweiler

Aber auch für die Verdienstausfälle dieser Arbeitnehmer bestehen Entschädigungsansprüche, die der Arbeitgeber zunächst verauslagen muss, bevor er seinerseits Erstattung beantragen kann. Den Erstattungsantrag hat grundsätzlich der Arbeitgeber zu stellen. Die Anträge sind schriftlich und innerhalb von drei Monaten nach Ende der Quarantäne beziehungsweise des Tätigkeitsverbotes zu stellen.

Daneben gibt es auch für Selbstständige staatliche Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz, wenn sie wegen eines Tätigkeitsverbotes beziehungsweise einer Quarantäne nicht arbeiten darf.

Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach dem Gewinn, der im Steuerbescheid für das vergangene Kalenderjahr (also November 2019!) festgestellt wurde.“