No Border Camp 2016

NO

No Border Camp

Thessaloniki, 15 - 24 Juli 2016

é - „Migrants` Pride“DemonstrationimZentrumvonThessaloniki, 21. Juli2016.

No Border Camp 2016

Vom 15. bis zum 24 Juli 2016 haben sichzeitweise bis zu2000 Menschen in dem selbstorganisierten No BorderCamp auf dem Aristotle University Campusin Thessaloniki zusammengefunden, um sich zu vernetzen, zu informieren und zu protestieren. Neben zahlreichen Workshops und Networking Meetings lag ein besonderer Fokus aufden politischen Aktionen selbst. So ist jeden Morgen eine Karawane mit Bussen, Autos und Motorrädern, lautstark hupend und fahnenschwenkend, zu einem der Umverteilungszentren in der Umgebung gefahren, um mit den Menschen vor Ort zu sprechen, sie über die Aktivitäten des No Border Camps zu informieren und sie dorthin einzuladen. Auch wurde aufDemonstrationen im Stadtzentrum von Thessaloniki, vorden Abschiebegefängnissen in Dramaund Xanthi sowie an dergriechisch-türkischen Grenze beim Evros-Zaun gegen die europäische Asylpolitik protestiert und den Neuankömmlingen hinter den Gefängniszäunen und Mauern gezeigt, dass es da draußen Menschen gibt, die sich für ihre Situation interessieren.

»Migrants` Pride«

é - „Migrants` Pride“DemonstrationimZentrumvonThessaloniki, 21. Juli2016.

é - links und rechts oben: Relocation Center in Oreokastro, 19. Juli 2016.

EU-Türkei-Deal

Alle Neuankömmlinge, die ab dem 20. März 2016 ohne gültigen Aufenthaltstitel nach Griechenland gekommen sind, sollen laut EU-Türkei-Abkommen wieder in die Türkei abgeschoben werden. Im Gegenzug sollen aus türkischen Flüchtlingslagern Neuankömmlinge in die EU umsiedeln dürfen. Das Abkommen zwischen der EU und der Türkei dient in erster Linie als Abschreckungsinstrument und soll kommunizieren: „Die Überfahrt über das Mittelmeer lohnt sich nicht“.

Bis heute wurden Umsiedlungen im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens nur in einem geringen Umfang vorgenommen. Gerade einmal 643 Geflüchtete wurden bis Anfang Oktober 2016 aus Griechenland zurück in die Türkei abgeschoben. Im Gegenzug übergab die Türkei der EU im Rahmen des Abkommens 1694 Flüchtlinge.

Die Internationale Organisation für Migration schätzt, dass rund 368.000 Menschen seit Anfang 2016 Europa auf dem Seeweg erreicht haben, etwa 4600 haben die Überfahrt bisher nicht überlebt, das sind 1000 Menschenleben mehr als im Jahr 2015 (Stand November 2016).

Das (Über-)Leben in den „Lagern“

Seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens am 20. März 2016 ist Griechenland für viele Neuankömmlinge Endstation. In sogenannten Registrierungszentren (Hotspots) sollen die Asylgesuche von NeuankömmlingenbereitsaufdenInselngeprüftundabgelehnteBewerber*innen zurückin die Türkei geschickt werden. Von den 400 Beamt*innen des European Asylum Support Office (EASO), das im Auftrag der EU die Asylanträge aufnehmen soll, sind bisher aber erst 30 vor Ort. Die Konsequenzen: langsame bis gar keine Asylverfahren und überfüllte Lager.

NochimmerwirdnureinBruchteilderinGriechenlandankommendenNeuankömmlinge aufandere Länder der EU verteilt. Von April bis Anfang Oktober2016 wurden 4637 Geflüchtete von Griechenland in andere EU-Staaten umgesiedelt. DerPlanabersahvor, dassinsgesamt160.000Flüchtlingeinnerhalb von zwei Jahren in Europaumgesiedelt werden sollten.

Auch weil die Umsiedlungen so schleppend voranschreiten, halten sich derzeit schätzungsweise 15.000 Neuankömmlinge, doppelt so viele wie in den Lagern Platz haben, in Griechenland aufbzw. werden in Abschiebegefängnissen festgehalten. Viele Neuankömmlinge werden auch in sogenannten Umverteilungszentren (Relocation Centers) untergebracht.

Die Lebensbedingungen in diesen Unterbringungen sindkatastrophal, die Proteste häufen sich. Die Menschen protestierten gegen ihre Unterbringung und den zögerlichen Verlaufihrer Asylverfahren. Aus purer Verzweiflung und Handlungsunfähigkeit haben Ende Oktober 2016 rund 70 Flüchtlinge aufder griechischen Insel Lesbos mehrere Container der Asylbehörde EASO angezündet und im Lager Moria Feuer gelegt (September 2016).

é - Demonstration vor dem Abschiebegefängnis in Xanthi, 20. Juli 2016.

DasbesteHotelderWelt

Das leerstehende Hotel City Plaza, das mitten in der Innenstadt von Athen liegt, wurde im April 2016 von einer Gruppe von Aktivist*innen besetzt, um Wohnraum für Neuankömmlinge zu schaffen. Das Hotel ist heute bis auf den letzten Raum bewohnt. Auf sieben Etagen leben 400 Menschen, davon 180 Kinder und Jugendliche, verteilt auf88 Räume. In zahlreichen Arbeitsgruppen (z.B. Küche, Gesundheit, Bildung, Sicherheit, Reinigung), die sich aus solidarischen Unterstützer*innen und den dort lebenden Neuankömmlingen zusammensetzen, wird der alltägliche Betrieb gemeinsam organisiert.

Die Besetzungdes Hotels CityPlaza versteht sich dezidiert als politisches Projekt und ist Teil einer größeren Bewegung mit mehreren besetzten Häusern in Athen. Neben dem Anspruch, Räume zum Wohnen und für ein solidarisches Miteinander zu öffnen, werden Forderungen nach offenen Grenzen und der Achtung der Menschenrechte erhoben sowie wird mit den umliegenden Schulen kooperiert, um zu garantieren, dass die Kinder und Jugendlichen zumindest weiter eine Schule besuchen können.

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