Prioritäten für den Zeitraum 2014–2019
Wer wir sind Wir sind die größte politische Familie in Europa, angetrieben von unserer christdemokratischen politischen Vision. Wir sind die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament.
Wofür wir stehen Wir vertrauen auf das Potenzial eines jeden Einzelnen, sein Leben so zu gestalten, wie er es möchte. Wir unterstützen Unternehmertum, Handel, Bildung, Forschung und Innovation. Wir schaffen den Rahmen, der es Menschen ermöglicht, die Initiative zu ergreifen, von der sie selbst und die gesamte Gesellschaft profitierten. Wir sind ein Teil desselben Teams – Wir unterstützen einander und tun alles, um Herausforderungen zu meistern. Wir sehen den europäischen Kontinent als einen Ort, wo Menschen reisen, Geschäfte tätigen, investieren, von einander lernen, kaufen, verkaufen, zusammenarbeiten und sich zusammenschließen. Wie sieht es mit Ihnen aus?
Unsere Mitglieder Wir setzen auf Menschen, die Dynamik, Unternehmergeist, Talent, Eigeninitiative und Engagement zeigen. Menschen, die gute Ideen haben und ihre Träume verwirklichen wollen.
Wir setzen auf Menschen, die sich an neue Ideen wagen, Risiken auf sich nehmen und keine Angst vor Misserfolg haben. Menschen, die sich aufraffen und nicht unterkriegen lassen, bis sie ihr Ziel erreichen. Sie passen sich an, verändern sich, lernen, verbessern, wachsen und schaffen Neues. Wir möchten Menschen dabei unterstützen, Erfolge zu erzielen, und ihnen Hilfe anbieten, wenn sie sich schwer tun. Wir wollen, ein Sicherheitsnetz für jene bereitstellen, die es benötigen, und jedem die gleiche Chance geben, seine Ziele zu verwirklichen. Menschen sind unser Wirtschaftssystem. Die Menschen Europas stellen die weltweit größte Volkswirtschaft. Jeder in Europa zieht einen Nutzen aus dem größten Markt der Welt – über Arbeitsplätze im Exportbereich, elektronischen Handel, ausländische Besucher, Investitionen und wettbewerbsorientierte Preisbildung. Sind Sie dabei? Wir möchten, dass unsere Familienunternehmen, unsere Kleinunternehmen, unsere Wegbereiter, Erfinder, Forscher, Wissenschaftler und Selbstständige Vorbilder in Sachen Innovation und Leistung in ganz Europa und darüber hinaus sind.
Wir setzen auf jeden Menschen. Sind Sie dabei?
Schließen Sie sich uns an:
www.eppgroup.eu
Unsere Standpunkte 1. Unser Konzept für die Wirtschaft • •
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Unsere europäischen Volkswirtschaften müssen modern, wettbewerbsfähig und innovativ sein und sich neues Know-how erarbeiten, wenn wir im Wettbewerb mit China, Indien, Brasilien und Russland bestehen wollen. Wir sind davon überzeugt, dass wir den europäischen Kontinent zu einem leuchtenden Vorbild im Bereich Forschung und Innovation machen können. Europäische Unternehmen müssen bei der Entwicklung und Nutzung von kohlenstoffarmen Technologien, die Energieunabhängigkeit garantieren und Arbeitsplätze schaffen, eine weltweite Führungsrolle einnehmen. Wir werden ein Umfeld schaffen, in dem sich Unternehmer und Unternehmen in Familienbesitz entfalten können und in dem sich unternehmerische Initiative lohnt. Wir werden bessere europaweite Steuer-Regeln sicherstellen, um Kosten zu senken und Bürokratie abzubauen. Wir sind davon überzeugt, dass der EU-Binnenmarkt – d. h. der Schauplatz des grenzübergreifenden Verkaufs und Exports innerhalb des europäischen Marktes – das beste Mittel darstellt, um Europa wieder wettbewerbsfähig zu machen. Wir streben den Abbau von Handelshemmnissen innerhalb der EU und weltweit an, denn der freie Handel und der Zugang zu neuen Märkten für unsere Waren und Dienstleistungen regt das Wirtschaftswachstum in allen Ländern Europas an. Unser Konzept für eine soziale Marktwirtschaft garantiert unternehmerische Freiheit mit einem Sicherheitsnetz. Jeder hat die Chance auf Erfolg, und denen, die stolpern, helfen wir wieder auf die Beine.
2. Unser Konzept für neue Arbeitsplätze • •
Wir werden in Hochschulen und unternehmerische Bildung sowie in Ausbildung, Innovation und Forschung investieren (3 % des Bruttoinlandsproduktes), um die Wachstumsbranchen der Zukunft zu fördern. Wir werden Unternehmen helfen Arbeitsplätze für hochqualifizierte Arbeitnehmerinnen
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und Arbeitnehmer jeder Altersgruppe und jeden Geschlechts zu schaffen, unterstützt durch ein Bildungssystem, das die Beschäftigungsfähigkeit der Menschen auf dem Arbeitsmarkt sicherstellt, sowie durch beständige Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, welche die Menschen über ihr gesamtes Arbeitsleben hinweg begleiten. Wir werden die Investitionen in die EU zurückholen, indem wir Anreize für private Anleger und Kapital schaffen. Wir werden öffentliche Mittel für Forschung und Entwicklung bereitstellen und Anreize für öffentlich-private Partnerschaften schaffen. Wir werden Firmengründer und insbesondere Firmengründerinnen beim Aufbau ihres eigenen Unternehmens unterstützen. Wir werden unsere wirtschaftlichen Interessen global durchsetzen und dabei den internationalen Handel und Investitionen auf ausländischen Märkten fördern, ohne in Protektionismus und Nationalismus zurückzufallen. Wir werden Europa unternehmer- und anlegerfreundlich gestalten.
3. Unser Konzept für Banken und Staatsverschuldung • •
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Die Banken sind dazu da, um den Menschen und der Wirtschaft zu dienen. Ihre Aufgabe ist es, Unternehmertum und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Die Menschen, an die wir glauben, schaffen Wohlstand, keine Schulden. Wir brauchen verantwortungsbewusste Verwalter und keine verantwortungslosen Verschwender. Wir werden nur Gelder und Ressourcen verwenden, die wir auch haben. Indem wir unnötige Kosten und Ausgaben zurückfahren, verringern wir sowohl die privaten als auch die öffentlichen Schulden. Wir werden die Menschen von Staatsschulden und der Belastung durch Bankenrettungen befreien. Wir werden eine europaweite Bankenunion schaffen, mit einer strengen Überwachung der Geldinstitute sowie mit Vorschriften zur Höhe des Eigenkapitals und zum Verfahren ihrer eventuellen Sanierung oder Abwicklung. Wir werden dafür sorgen, dass die Ersparnisse und die Einlagen der Menschen geschützt sind. Wir werden die Stabilität des Euro sicherstellen, ebenso wie die Stabilität der Finanzmärkte.
4. Unser Konzept für Kleinunternehmen •
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Wir glauben, dass Kleinst- sowie kleine und mittlere Unternehmen das Fundament der europäischen Wirtschaft bilden – zwei von drei Arbeitsplätzen im privatwirtschaftlichen Sektor werden von ihnen geschaffen. Wir werden den Menschen dabei helfen, ihr eigenes Unternehmen (innerhalb von nur drei Tagen) zu gründen, und dafür sorgen, dass sie weniger Zeit mit Mehrwertsteuer, Abgaben und Zöllen verbringen müssen. Wir werden die Unternehmen dazu ermutigen, neue Mitarbeiter einzustellen, zu expandieren und zu exportieren, den Kapitalfluss aufrechtzuerhalten und von den Banken sowie von der EZB und der EIB angebotene Starthilfedarlehen anzunehmen; außerdem werden wir dafür sorgen, dass ihre Rechnungen pünktlich bezahlt werden. Wir werden den Europäischen Binnenmarkt vollenden. Wir werden einen digitalen Binnenmarkt schaffen, um den Handel in einem offenen, internetbasierten europäischen Markt mit einheitlichen Regeln zu fördern.
5. Unser Konzept für ein sichereres Europa in einer sichereren Welt • • • • •
Wir glauben an die Notwendigkeit der Migrationssteuerung. Legitime Asylsuchende sollen aufgenommen, illegale Einwanderer jedoch ferngehalten werden. Wir glauben an die Notwendigkeit koordinierter nationaler Anstrengungen zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens und zur Beseitigung der Korruption in der Politik. Wir glauben daran, dass jeder Mensch das Recht auf sichere Lebensmittel hat, mit verlässlichen Informationen zu deren Zutaten und Herkunft. Wir werden uns für die Datenschutzrechte der Internetnutzer und für den Schutz von personenbezogenen Daten einsetzen. Wir glauben an die universelle Gültigkeit der Menschenrechte, deren Schutz eines der Kernanliegen unserer gesamten politischen Arbeit, sowohl auf europäischer als auch auf globaler Ebene, ist.
Lasst uns an die Menschen glauben! Lasst uns zusammenkommen! Sind Sie dabei?
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Publikationsteam Presse- und Kommunikationsdienst EVP-Fraktion im Europ채ischen Parlament Pedro L처pez de Pablo Leiter des Presse- und Kommunikationsdienstes www.eppgroup.eu epp-publications@europarl.europa.eu EVP-Fraktion im Europ채ischen Parlament