Programm2020

Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

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Wählen ge h e n !

WIR ALLE SIND ASCHAFFENBURG

Klaus Herzog Unser Oberbürgermeister!

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Programm

Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

Inhaltsverzeichnis:

Liebe Bürgerinnen und Bürger, als Oberbürgermeister liegt mir die Zukunft Aschaffenburgs am Herzen: Gemeinsam erreichen wir die Ziele, die wir uns setzen. Unsere Stadt hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Ich bin stolz darauf, was wir bisher geschafft haben und will Aschaffenburg weiter voranbringen.

Deshalb kandidiere ich am 11. März erneut für das Amt des Oberbürgermeisters.

Schenken Sie mir weiterhin Ihr Vertrauen.

Gehen Sie zur Wahl, ich bitte Sie um Ihre Stimme.

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Wählen ge h e n !

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Präambel ........................................................................

Wohnen ........................................................................

Bildung & Schule ...................................................

Familie & Soziales .................................................

Daseinsfürsorge .........................................................

Senioren ......................................................................

Integration ...............................................................

Energie und Klima .............................................

Natur und Umwelt .............................................

Verkehr .........................................................................

Kultur .............................................................................

Wirtschaftsförderung ............................................

Freizet & Sport .........................................................

Regionale Zusammenarbeit ..................................

Stadtentwicklung und Stadtbld ............................

Finanzen .......................................................................

Verwaltung ..................................................................

Einkaufen & Tourismus..............................................

Impressum ....................................................................

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

Präambel: Mein Umgang mit den Menschen ■■ In Aschaffenburg soll es gerecht zugehen.

■■ Alle Bürger werden ernst genommen.

umgegangen werden, dass die Schuldenfalle nicht zu schnappt und auch künftige Generationen in Aschaffenburg gut leben können.

■■ Offenheit für neue Aufgaben und Mut zur Entscheidung bestimmen das politische Handeln.

■■ mitgestalten und Zusammenhänge erkennen.

■■ Mit dem vorhandenen Geld muss so umsichtig

■■ Die Bürger sollen in der Kommunalpolitik mitreden, ■■ Bei umstrittenen Projekten sollen Kompromisse

gefunden werden.

■■ Aschaffenburg soll weiter wachsen können: Ein Platz zum Leben.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

Wohnen: ■■ Wohnraum muss bezahlbar sein.

■■ Wir brauchen eine gute Mischung aus preiswertem

Wohnraum, Wohnungen für Studenten, Wohnungen für junge Familien und barrierefreiem Wohnen.

■■ Die Stadtbau wird aktiv dazu beitragen, noch mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dies erfolgt durch Neubau und Zukauf von Wohnungen.

■■ Zusätzliche Wohnflächen werden mit den Spessartgärten (Würzburger Straße), Rotäckerstraße (Schweinheim) entwickelt. In Nilkheim West wird ein zukunftsweisendes, klimafreundliches Wohnquartier entstehen.

■■ Bezahlbares Wohnen in der Innenstadt soll durch städtebauliche Verdichtung der Flächen und Zukauf von Bestandswohnungen durch die Stadtbau gefördert werden.

■■ Die Stadt unterstützt die Entwicklung von Angeboten alternativer Wohnmodelle, wie Mehrgenerationenwohnen und Wohnen in Gemeinschaft.

■■ Die Stadtbau wird bis 2020 20 Prozent ihrer Wohnungen energetisch sanieren.

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■■ Bestandspflege der rund 3.000 Wohnungen der

Wohnungsbaugesellschaft und Verbleib in städtischem Besitz.

■■ Wir müssen in allen Stadtteilen für eine ausgewogene Bewohnerstruktur sorgen, damit keine sozialen Brennpunkte entstehen.

Bildung & Schule: ■■ Wir bieten in den nächsten Jahren ein breites

Angebot aller Schulformen. Ziel ist es, alle Jugendlichen zu einem Schulabschluss zu führen.

■■ Erhalt des guten Zustandes der 32 öffentlichen Schulen in Aschaffenburg.

■■ Die Chancengleichheit fördern durch gezielte Förderprojekte und Sozialarbeit an Schulen.

■■ Sanierung und Erweiterung der gewerblichen Berufsschule, der kaufmännischen Berufsschule, des Kronberg-Gymnasiums und der Schönbergschule.

■■ Neubau einer Dreifeld-Turnhalle für das Schulzentrum.

■■ Verbesserung der Energieeffizienz der Schulgebäude durch energetische Sanierung.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Ausbau der Ganztags- und Mittagsbetreuung an

den Schulen.

■■ Städtische Förderung von Initiativen zur Hausaufgabenbetreuung.

■■ Die Volkshochschule unterstützt als moderne moderne Bildungseinrichtung das lebenslange und berufsbegleitende Lernen.

■■ Ausbau der Museumspädagogik für Kinder und Jugendliche.

Familie & Soziales:

■■ Alle Aschaffenburger Familien, die einen Kinderbe-

treuungsplatz benötigen, erhalten diesen in Kindertagesstätten, -krippen und –horten möglichst in Wohnortnähe.

■■ Festhalten am Zuschuss von 50 Prozent der Kindergartengebühren im dritten Kindergartenjahr.

■■ Ausbau von städtischen Jugendtreffs in den Stadtteilen ■■ Verstärkung der Schulsozialarbeit.

■■ Einrichtung eines Bürgertreffpunkts in der Innenstadt.

■■ Verlässliche Unterstützung der vielen sozialen

Organisationen und der Arbeit der Ehrenamtlichen in der Stadt ■■ Die städtischen Angebote für ein soziales Miteinander müssen erhalten bleiben. Dazu zählen die Schuldnerberatung, die Behinderten- und Seniorenberatung, die Obdachlosenbetreuung sowie die Programme zur Sozialen Stadtentwicklung ■■ Unterstützung von Integrationsprojekten wie Sprachförderung oder Elternberatung für Menschen mit Migrationshintergrund.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

Daseinsfürsorge: ■■ Die wichtigen Aufgaben der Daseinsfürsorge

müssen in Bürgerhand bleiben: Das Klinikum, die Stadtbau mit ihren ca. 3.000 städtischen Wohnungen und die Stadtwerke bleiben kommunale Unternehmen.

■■ Das Klinikum muss mit seinem breiten medizinischen Angebot für die Bürger der Stadt und der Region die medizinische Versorgung in allen Lebenslagen qualifiziert sichern und sich den modernen fachlichen Anforderungen anpassen.

■■ Die Stadtwerke als Bürgerunternehmen bleiben in der Region Aschaffenburg zuverlässiger Anbieter von Strom, Wärme, Trinkwasser, öffentlichem Nahverkehr und Entsorgung.

■■ Aschaffenburg wird durch Sonne, Wind, Wasser und Biomasse den Eigenerzeugungsanteil der Stromund Wärmeversorgung stark ausbauen. Vorrang werden Energieerzeugungsanlagen in der Region haben. Damit werden wir unabhängiger von Energiekonzernen und teuren Rohstoffimporten.

■■ flächendeckende Verlegung von Glasfaserkabeln.

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■■ Einrichtung eines schnellen Internetzugangs für

alle Aschaffenburger Wohnungen durch ■■ Stärkung der Sicherheit in der Stadt. Zusammenarbeit der städtischen Ämter mit der Polizei.

■■ Weitere Verbesserung der Koordinierung der Rettungskräfte. Beibehaltung des hohen Sicherheitsniveaus der städtischen Feuerwehr.

Senioren: ■■ In Aschaffenburg soll für Menschen aller Generati-

onen ein Leben in der bestmöglichen

■■ Lebensqualität gewährleistet sein.

■■ Ausbau und Förderung von Nachbarschaftshilfen,

Gesprächskreisen und Beratungsangeboten.

■■ Ausbau der Barrierefreiheit in der Stadt und Besei-

tigung von Mobilitätshindernissen.

■■ Förderung von Modellprojekten, die dezentral in

den Stadtteilen gemeinsames Wohnen im Alter und neue Wohnformen ermöglichen.

■■ Förderung ambulanter Hilfen für eine lange Selbständigkeit alter Menschen.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Verbesserung der Infrastruktur zur Nahversorgung

in den Stadtteilen.

■■ Erhalt und Schaffung neuer Seniorenbegegnungsstätten.

■■ Der Altersarmut begegnen: Städtisches Angebot von günstigem barrierefreiem Wohnraum für Senioren mit geringem Einkommen.

■■ Bedarfsgerechte Einrichtung weiterer Tages- und Kurzzeitpflegeplätzen. Weitere gezielte Förderung der Ausbildung von Altenpflegern an der HansWeinberger-Akademie.

Integration: ■■ Städtische Förderung von Sprachkursen bei der

Volkshochschule und anderen Bildungsträgern für Menschen mit Migrationshintergrund, zugeschnitten auf die Bedürfnisse der verschiedenen Altersgruppen.

■■ Enge Zusammenarbeit der Stadt mit Vereinen, die den Integrationsprozess von Kindern und Jugendlichen fördern.

■■ Städtische Förderung von Projekten zur Verbesserung des Übergangs von der Schule zum Beruf für Schüler mit Migrationshintergrund.

■■ Städtische Unterstützung von spezifischen Freizeitund Sportangeboten der Vereine für Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund.

■■ Weitere Förderung des Festes „Brüderschaft der Völker“ und der interkulturellen Wochen, sowie Schaffung weiterer interkultureller Begegnungsmöglichkeiten.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Das größte Potenzial liegt in der Energieeinspa-

Energie & Klimaschutz: ■■ Das städtische Energiekonzept nutzt alle Poten-

ziale: Ein Zusammenspiel aus Energieeinsparung, besserer Energienutzung und Umstellung auf erneuerbare Energien.

■■ Energieeffizienz.

■■ Der gesamte Energiebedarf wird langfristig aus erneuerbaren Energien gedeckt.

■■ Aschaffenburg geht mit gutem Beispiel voran: Städtische Neubauten werden im Passivhausstandard errichtet.

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rung. Ziel bis zum Jahr 2020 ist die Einsparung von mindestens zehn Prozent Strom und 20 Prozent Wärme durch verbesserte Wärmedämmung, intensive Energieberatung für Privathaushalte und Unternehmen und Steigerung der ■■ Wir nutzen die wirtschaftlichen Chancen der Energiewende indem wir eigene Erzeugungsanlagen bauen: Ausbau der eigenen Energiegewinnung (Strom- und Wärme) und durch Wasserkraft, Wind und Sonne, sowie aus Biomasse und Abwasser in der Region. Damit nutzen wir die regionale Wertschöpfung als wirtschaftliche Chance.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Bis zum Jahr 2020 werden alle Privathaushalte

vorzugsweise aus eigenen Anlagen mit regenerativ erzeugtem Strom versorgt.

■■ Bis 2020 wird 25 Prozent der Wärme aus erneuerbaren Energien erzeugt.

■■ Bei privatem Wohnbau wird eine Steigerung der Energieeffizienz durch Nahwärme und Wärmedämmung angestrebt.

■■ Förderung der Nutzung von Fahrzeugen mit Elektro- und Gasantrieb.

Umwelt & Naturschutz:

■■ Weiterhin Schutz des Trinkwassers vor Umwelt-

schadstoffen (laufende Modernisierung der Kläranlage, Überwachung der Abwasser- entsorgung, ■■ Pflege und Erhalt der Naturschutzflächen. Erhalt Ausweisung von naturnahen Lebensräumen an der Aschaffenburger Frischluftschneisen, wie z.B. Fluss- und Bachläufen). am Büchelberg.

■■ Langfristige Sicherstellung einer umweltschonen■■ Sicherung des hohen Niveaus der Recyclingquote in den Ableitung und Reinigung des Abwassers durch der Aschaffenburger Abfallwirtschaft Investitionen in das Kanalnetz und das Klärwerk.

■■ Stärkung des Rad- und Fußgängerverkehrs und wei- ■■ Entwicklung eines Lärmsanierungskonzepts zur terer Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs mit Bus Verringerung von Straßenverkehrs-, Industrie- und und Bahn.

Schienenlärm.

■■ Fortsetzung der Überwachung der Luftqualität.

■■ Schließung der Lücke in der Lärmschutzwand an ■■ Renaturierung von Gewässern. der Aschaff zwischen Strietwald und Damm.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Stärkung des Radverkehrs und des Fußgängerver-

Verkehr: ■■ Ausbau der Stellung des neuen Hauptbahnhofs

mit eigenem ICE Halt und des überregionalen Busbahnhofs als zentrale Mobilitätsdrehscheibe in Aschaffenburg. Die Zahl der Fahrgäste von heute acht Millionen soll auf zehn Millionen im Jahr zu steigen.

■■ Umleitung des Lastwagendurchgangverkehrs auf die Autobahn und die Ringstraße.

■■ Vollendung der Ringstraße bis zum Frühjahr 2013 und Bau der Bahnparallele in Damm.

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kehrs durch die Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf die Ringstraße.

■■ Komplettierung des Radwegenetzes und Optimierung der Fußgängerwege in der Innenstadt und den Stadtteilen.

■■ Weitere Beruhigung der Wohnstraßen in der Innenstadt und in den Stadtteilen.

■■ Erarbeitung eines innovativen Mobilitätskonzepts zur Verknüpfung aller Verkehrsarten in der Stadt.

■■ Verstärkter Einsatz energie- und umweltschonender Fahrzeuge. Schaffung einer Ringbuslinie in Verbindung mit P + R Parkplätzen.

■■ Optimale Vertaktung von Bahn- und Busverkehr in der Stadt und der Region sowie Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund.

Kultur:

■■ Ausschöpfung des Potentials des neuen Stadtthea-

ters als kultureller Mittelpunkt der Stadt.

■■ Förderung der freischaffenden Künstler sowie der

kreativen Projekte in Aschaffenburg.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Weitere Förderung der freien Kulturträger und Fort-

setzung der Zusammenarbeit mit der Stadt. (Z.B. Hofgarten, Casino Kino, Colos-Saal, private Theater).

■■ Förderung der freischaffenden Künstler sowie der kreativen Projekte in Aschaffenburg.

■■ Schaffung der Museumsmeile zwischen dem Schloss Johannisburg und der Stiftsbasilika.

■■ Fortsetzung der Tradition der Kulturtage, des Stadtfests, des Kinderkulturtags, des Festes „Brüderschaft der Völker“ und des „KommZ“.

■■ Unterstützung der Aschaffenburger Chöre und Orchester.

■■ Fortsetzung des intensiven Kulturaustauschs mit unseren Partnerstädten Perth in Schottland, Miscolc in Ungarn und St-Germain-en-Laye in Frankreich.

Wirtschaftsförderung: ■■ Unterstützung der Wirtschaft zur Sicherung von

Arbeitsplätzen.

■■ Attraktivierung der Transportwege auf dem Wasser und der Schiene.

■■ Entwicklung von Maßnahmen zur Sicherung von

Arbeitsplätzen, Bestandspflege und Neuansiedlung von Unternehmen sowie zur Begleitung des Strukturwandels mit der Zentec, mit Zewis und der Aschaffenburger Hochschule.

■■ Förderung der Zusammenarbeit der Unternehmen gleicher Branchen (Clusterbildung) auf den Gebieten Automotiv und Logistik und Ausbau der Cluster auf die Sektoren Hightech und Elektromobilität.

■■ Gemeinschaftsaktion der Stadt mit der IHK, der Handwerkskammer, der Hochschule, den Schulen, weiteren Bildungsträgern und der Unternehmen zur Sicherung des Fachkräfte-nachwuchse ■■ Profilierung der Stadt auch als High-Tech-Standort.

■■ Einrichtung eines Anwendungszentrums des Fraunhofer-Instituts auf dem Campus der Hochschule.

■■ Aktivierung von gewerblichen Bauflächen und von ungenutzten Industrieflächen zur Ansiedelung neuer Betriebe.

■■ Weiterhin intensive Bestandspflege und städtische Unterstützung der vorhandenen Unternehmen.

■■ Ausbau des Logistikstandorts Aschaffenburg.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

Freizeit & Sport:

Regionale Zusammenarbeit:

■■ Ausbau und Erhalt der städtischen und vereinsei-

■■ Kooperation mit der Metropolregion Frankfurt/

genen Sportplätze und Freizeitareale.

■■ Investitionszuschüsse für Private beim Bau von neuen Sport- und Freizeitanlagen.

■■ Modernisierung des großen Beckens im Freibad.

■■ Förderung der Sportvereine etwa durch die Bereitstellung von Übungsleiterzuschüssen und die Mitfinanzierung von Großsportgeräten.

■■ Familienfreundliche Eintrittspreise in Schwimmbad und Eissporthalle.

■■ Gestaltung des Mainufers mit weiteren Grünflächen und attraktiven Aufenthaltszonen.

■■ Bau von Allwetter-Sportplätzen.

■■ Unterstützung des Dialogs unter den Vereinen.

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Rhein-Main.

■■ Ausbau der Zusammenarbeit der Kommunen über die Projekte des Technologie- und Gründerzentrum Zentec in Großwallstadt.

■■ Erarbeitung eines gemeinsamen Konzeptes für die Erzeugung preiswerter, erneuerbarer Energie mit den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg.

■■ Erstellung einer gemeinsamen Strategie zum Klimaschutz mit den beiden Nachbarlandkreisen.

■■ Aufstellung eines übergreifenden Radwege-Netzes mit den Nachbarkommunen.

■■ Zusammenarbeit mit dem Landkreis Aschaffenburg in der Abfallwirtschaft.

■■ Förderung der Schulkooperationen in Stadt und Landkreis Aschaffenburg.

■■ Gestaltung des Mainufers in Obernau mit den Gemeinden Sulzbach und Niedernberg zu einem „Schleusenpark“ im Zuge des Baus der neuen Schleuse.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Erhaltung der charakteristischen Landschaftsräu-

Stadtentwicklung & Stadtbild: ■■ Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit

dem Ziel, Freiräume zu bewahren und künftigen Flächenbedarf zu sichern.

■■ Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans mit Berücksichtigung umweltpolitischer Belange.

■■ Bewahrung des Obernauer Mainufers beim Neubau der Schleuse.

■■ Erweiterung des Stadtteils Nilkheim.

■■ Vertretbare Verdichtung der innerstädtischen Bebauung.

■■ Nutzung von brachliegenden Arealen.

■■ Entwicklung des Mainuferpark

me und der landschaftlichen Kulisse der Stadt.

Akzentuierung der Stadtbild prägenden Sichtbeziehungen.

■■ Gestaltung der Stadteingänge.

■■ Pflege des von Schloss Johannisburg, dem Pompejanum, der Stiftskirche und dem Rathaus geprägten Stadtbilde ■■ Bewahrung der architektonischen Charakteristik der Wohnquartiere.

■■ Ausbau und Pflege der Grünzüge und Grünflächen.

Finanzen: ■■ Abbau der Schulden und Verabschiedung von aus-

geglichenen Haushalten

■■ Vorrang für Bildung und Ausbildung bei den Inves-

titionsausgaben

■■ Investitionen in Maßnahmen zur Verbesserung der

Energieeffizienz sowie zum Einsatz energiesparender Methoden und erneuerbarer Energieformen ■■ Unterstützung der Wirtschaft zur Sicherung von Arbeitsplätzen

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

Einkaufen & Tourismus:

Verwaltung:

■■ Weiterhin Schutz des innerstädtischen Einzelhan-

■■ Bewahrung einer bürgerfreundlichen und dienst-

dels durch Verhinderung von Einkaufszentren an der Peripherie.

■■ Fortsetzung der produktiven Zusammenarbeit der Stadt mit den Einzelhändlern. Sicherung der Lebensmittelversorgung in den Stadtteilen.

■■ Realisierung des Konzepts zur Verschönerung des Mainufer ■■ Pflege und Weiterentwicklung der städtischen Museen.

■■ Verstärkung der überregionalen Werbung für Sehenswürdigkeiten und Erholungsgebiete wie das Schloss Johannisburg oder den Park Schönbusch.

■■ Förderung der Werbegemeinschaften Sandgasse, Rossmarkt, Frohsinnstraße, Herstallstraße und Burchartstraße.

■■ Gemeinsamer Werbeauftritt von Stadtmarketingverein und städtischen Ämtern bei der Werbung für die Stadt.

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leistungsorientierten Verwaltung mit gut geschulten und motivierten Verwaltungsmitarbeitern.

■■ Festhalten an den bürgerfreundlichen Öffnungszeiten des Rathauses.

■■ Weiterentwicklung der effizienten Arbeitsprozesse.

■■ Bereitstellung effektiver Informationstechnologie für die Mitarbeiter der Verwaltung auch in der Zukunft.

■■ Erweiterung der Online-Dienste der Stadt Aschaffenburg.

■■ Ausweitung familienfreundlicher Arbeitszeiten für die Verwaltungsmitarbeiter.

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 DISKUTIEREN SIE MIT!

Ihre Meinung ist mir wichtig!

Alle Themen des Wahlprogramms finden Sie auch im Internet auf meiner Website www.klaus-herzog.de Diskutieren Sie bei meinem Programm Aschaffenburg2020 mit. Es gibt es dort zu jedem Themenfeld die Möglichkeit, Anregungen, Kommentare und sachliche Kritik zu äußern.

Sicherlich kann nicht alles berücksichtigt werden, aber vieles kann einfließen.

Impressum: V.i.S.d.P: SPD Stadtverband Aschaffenburg, Dr. Erich Henke Goldbacher Straße 15 63739 Aschaffenburg 15

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