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BRIEFWAHL BOOMT! UND WÄHLEN IM WAHLLOKAL? ABER SICHER!

Am Sonntag, 14. März, können die Wahlberechtigten in Kassel die kommunale Politik aktiv mitgestalten. 77 Wahllokale öffnen dann für die allgemeinen Kommunalwahlen und die Ausländerbeiratswahl ihre Türen. Immer mehr Wählerinnen und Wähler nutzen das Briefwahl-Angebot der Stadt Kassel.

„Die Briefwahl ist der sicherste und bequemste Weg in Zeiten der Pandemie seine Stimme abzugeben. Über 30.500 Wählerinnen und Wähler haben ihre Briefwahlunterlagen bereits beantragt“, berichtet Oberbürgermeister Christian Geselle, der auch die Funktion als Wahlleiter innehat. Zum Vergleich: bei den allgemeinen Kommunalwahlen 2016 waren es insgesamt 15.580 Briefwählerinnen und Briefwähler. Die Briefwahlunterlagen können bis Mittwoch, 10. März, auf der Internetseite www.kassel.de/briefwahl beantragt werden. Wählerinnen und Wähler, die das Angebot früh genutzt haben, erhielten ihren Wahlschein und die Briefwahlunterlagen gleich zu Beginn. So kann es sein, dass die Wahlbenachrichtigung erst im Anschluss zugestellt worden ist. Im Wählerverzeichnis ist jedoch die Ausstellung des Wahlscheines eingetragen. So wird sichergestellt, dass Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen nur einmal abgeben können.

Auch mit der zugesandten Wahlbenachrichtigung können die Unterlagen beantragt werden. Hier sollte der Antrag bis Mittwoch, 10. März, auf den postalischen Weg gebracht werden. Zudem können die Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen bis Freitag, 12. März, im Briefwahlbüro abgeben. Um Warteschlangen zu vermeiden, ist der Besuch des Briefwahlbüros nur mit vorheriger Terminvereinbarung vorrangig über www.kassel.de/briefwahl möglich. Eine weitere Option ist die telefonische Terminvereinbarung über Tel. (0561) 787 8510 oder (0561) 115. Die Stimmzettel müssen bis zur Schließung der Wahllokale am Sonntag, 14. März, um 18 Uhr im Rathaus eingehen. Infektionsschutz in den Wahllokalen: „In Kassel sollen sich alle ohne Angst vor einer Corona-Infektion in den Wahllokalen aufhalten können. Wir haben deswegen ein Hygienekonzept für alle Standorte ausgearbeitet, das einen größtmöglichen Schutz bietet“, erklärt Oberbürgermeister Geselle. Zudem wolle man auch die vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer durch die kostenlose Bereitstellung von medizinischen Masken schützen.

Der Infektionsschutz spielte in diesem Jahr schon bei der Auswahl der Wahlräume eine wichtige Rolle. Es wurde dabei auf ausreichend große und gut zu lüftende Räumlichkeiten geachtet. Der Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen allen Personen gilt vor und in den 77 Wahllokalen. Zudem wird darauf geachtet, dass sich nicht zu viele Menschen gleichzeitig in den Räumen aufhalten. Hygiene-Hinweisschilder sowie bereitgestellte Desinfektionsmittelspender machen den Wahlgang so sicher wie möglich. Den Wählern wird neben dem Tragen einer medizinischen Maske empfohlen, auch den eigenen Kugelschreiber für die Stimmabgabe mitzubringen.

Wann wird ausgezählt?

Am Abend des Wahlsonntags werden alle Stimmzettel der allgemeinen Kommunalwahl ausgezählt, bei denen ausschließlich mit einem Listen-Kreuz gewählt wurde. Hierzu zählen sowohl die Stimmzettel, die per Briefwahl abgegeben wurden wie auch die aus den Wahllokalen. Das heißt: Am Sonntagabend liegt nur ein erstes Trendergebnis der allgemeinen Kommunalwahlen vor, kein Wahlergebnis. Ab Montag, 15. März, bis Mitte der Woche werden die kumulierten und panaschierten Stimmen der allgemeinen Kommunalwahlen und der Ausländerbeiratswahl ausgezählt. Das sind die Stimmzettel, bei denen die Wählerinnen und Wähler die Stimmen auf einzelne Kandidaten verteilt haben. 2016 waren das über 4 Millionen Einzelstimmen.

DEMOKRATISCHE WERTE SIND UNSTERBLICH

Eine lebendige Demokratie ist der Garant für eine freie und offene Gesellschaft. Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Dann werden die Vertreter*innen der Stadtverordnetenversammlung sowie die Mitglieder der Ortsbeiräte und des Ausländerbeirates in Kassel gewählt.

In Kooperation mit der Universität Kassel stellt „Offen für Vielfalt“ ein Angebot zur Meinungsbildung zur Verfügung: mit der Online-Diskussion „Offen für Vielfalt – Wahl.Lokal“ sowie einer wissenschaftlichen Analyse der Programme der zur Wahl stehenden Parteien und politischen Gruppierungen. Das Plakatmotiv „Demokratie braucht eine Stimme“ erinnert im Stadtbild an den einfachsten und zugleich wichtigsten Einsatz für unsere demokratische Werte: Wählen gehen! In diesem Wahljahr greift die Pandemie massiv in den Wahlkampf ein und verändert die Kommunikationswege zwischen Bürger*innen und Kommunalpolitiker*innen. Umso wichtiger ist es, dass öffentliche Debatten stattfinden, die den Politiker*innen den Austausch der Argumente und den Bürger*innen die Meinungsbildung ermöglichen.

Alle Wahlprogramme in Kurzform

Die Stadtverordnetenversammlung, auch Gemeindevertretung genannt, ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Stadt Kassel. Da die Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung von der Einwohnerzahl abhängt, sind in Kassel 71 Stadtverordnete zu wählen (Bevölkerungszahl etwa 205.500 – Stand 12/2019).

Das Fachgebiet „Politisches System der Bundesrepublik Deutschland“ der Universität Kassel hat die Programme der zur Wahl stehenden Parteien und politischen Gruppierungen wissenschaftlich analysiert und zusammengefasst:

DIE INITIATIVE

„Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung“ ist ein regionaler Zusammenschluss von Organisationen, Vereinen und Unternehmen, die sich in Kassel und Nordhessen für Vielfalt in all ihren Dimensionen sowie gegen jegliche Ausgrenzung von Menschen in der Gesellschaft und Arbeitswelt einsetzen.

Die Initiative engagiert sich für Respekt, Toleranz und unsere demokratischen Werte und zeigt sichtbar Haltung für Vielfalt in der Gesellschaft und am Arbeitsplatz. Die Organisationen und Unternehmen sowie die dahinterstehenden Menschen sind überzeugt: Eine offene und vielfältige Gesellschaft ist das Fundament für gutes und gelingendes Zusammenleben. Sie ist auch die Grundlage für unseren wirtschaftlichen Erfolg.

Das Netzwerk schafft Mitmachaktionen, mit denen sich auch Einzelpersonen – Fans, Kunden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Gäste, Partner – und kleine Unternehmen in der Initiative einbringen können: Mit den Schildern „Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung“, die bereits an vielen Türen in Kassel hängen, mit Events und Diskussionsveranstaltungen und mit Projekten wie den „Vielfalt-Verstärkern“. So macht die Initiative aus dem Impuls eine Bewegung.