Einleitung

1 Ausgangslage und Zielsetzung

Mit dem Paktum zum Finanzausgleich 2017 wurde der Pflichtschulbereich für Kinder von sechs bis 15 Jahren (nach der Elementarbildung für Kinder unter sechs Jahren) als zweites Pilotprojekt der Aufgabenorientierung auf Gemeindeebene festgelegt. Ein konkreter Umsetzungsvorschlag hierfür war mit September 2018 geplant. Da jedoch auch das Pilotprojekt zur Elementarbildung bisher noch nicht umgesetzt werden konnte, wurde mit dem Pilotprojekt zur Pflichtschule noch nicht begonnen. Zur Vorbereitung der Konzeption des Pilotprojektes zur Pflichtschule erscheinen jedoch Entscheidungsgrundlagen wichtig. Insbesondere für die Städte stellt sich die Frage, welche Steuerungsziele mit einem aufgabenorientierten Finanzausgleich verbunden sind. Schließlich ist zu klären, welche Leistungsindikatoren für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich grundsätzlich verfügbar und – auf Basis der angepeilten Steuerungsziele – geeignet sind. Dem vorliegenden Projekt liegen daher die folgenden Zielsetzungen zugrunde:  Klären der Verfügbarkeit und Eignung von Leistungsindikatoren für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich;  Entwickeln von Indikatorenvorschlägen für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich unter Berücksichtigung der gewünschten Steuerungseffekte aus Städtesicht.

Die vorliegende Studie ist weiters eine Grundlagenstudie für die vom KDZ durchgeführte weiterführende Studie „Leistungs- und wirkungsbezogene Pflichtschulfinanzierung“ 1 .

2 Inhalte

In einem ersten Schritt erfolgt ein kurzer Abriss der Grundlagen eines aufgabenorientierten Finanzausgleichs. Neben Hinweisen zum Begriff der Aufgabenorientierung werden verschiedene Konzepte der Aufgabenorientierung sowie mögliche Formen der Verortung innerhalb des Finanzausgleichssystems diskutiert. Darauf aufbauend wird ein Vorschlag für den Entwicklungsprozess zu einem aufgabenorientierten Finanzausgleich vorgelegt und die Anforderungen an einen Prozess zur Identifizierung aufgabenorientierter Indikatoren herausgearbeitet. In einem zweiten Teil werden die Aufgaben und Steuerungsbereiche der Gemeinden näher ausgeführt. Hierbei wird auf die Aufgaben der Gemeinden in den Bereichen Pflichtschule, schulische Tagesbetreuung, außerschulische Tagesbetreuung und Ferienbetreuung näher eingegangen. Ergänzend erfolgt eine Zusammenstellung bestehender Wirkungs- und Leistungsziele, welche auch als Grundlage für die Auswahl von Indikatoren eines aufgabenorientierten Finanzausgleichs dienen könnten. Im Zentrum des dritten Teils stehen erstens die Datenverfügbarkeit und -bewertung, zweitens konkrete Vorschläge für ausgewählte Indikatoren. Ergebnis ist eine Sammlung an verfügbaren bzw. steuerungsrelevanten Indikatoren, welche hinsichtlich der Datenlage und Aussagekraft

1 Mitterer, Karoline; Hochholdinger, Nikola; Seisenbacher, Marion: Leistungs- und wirkungsbezogene Pflichtschulfinanzierung, 2018.

beschrieben sowie hinsichtlich ihrer Eignung für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich bewertet werden. Darauf aufbauend werden konkrete Indikatoren vorgeschlagen, welche in einen aufgabenorientierten Finanzausgleich integriert werden könnten. Schließlich werden in einem letzten Kapitel Schlussfolgerungen gezogen.

3 Methodische Hinweise

Aufgaben und Zielsetzungen Die Zusammenstellung der Aufgaben und Zielsetzungen basiert im Wesentlichen auf einer Literaturrecherche 2 . Ergänzend wurden Expertengespräche mit kommunalen Vertreterinnen und Vertretern geführt. Indikatoren In einem ersten Schritt erfolgte eine Überprüfung der Datenverfügbarkeit. Dies umfasste einerseits einen Austausch mit der Statistik Austria, andererseits wurden auch weitere mögliche Quellen überprüft. Die Indikatoren wurden in Nachfrage-, Leistungs- und Wirkungsindikatoren unterteilt. Um sämtliche wichtige Steuerungsbereiche der Gemeinden mittels Indikatoren abdecken zu können, war es teilweise notwendig, die bereits grundsätzlich verfügbaren Indikatoren um weitere Indikatoren zu ergänzen. Hierzu wurden Indikatoren entwickelt, um sämtliche Steuerungsbereiche abdecken zu können (etwa Betreuungsstunden in der schulischen Tagesbetreuung). In einem zweiten Schritt wurden die Indikatoren dahingehend bewertet, ob diese grundsätzlich für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich geeignet sind. Hierzu erfolgte sowohl eine Einschätzung zur Eignung hinsichtlich der Datenlage, als auch zur Steuerungsrelevanz des Indikators.

Drittens wurde eine Auswahl an Indikatoren durchgeführt, die für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich Anwendung finden sollte. Die Auswahl basierte auf der zuvor durchgeführten Bewertung der Indikatoren in Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten aus der kommunalen Praxis. 3 Vielen Dank an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit.

2 Beispielsweise Berichte der Rechnungshöfe, gesetzliche Grundlagen, Unterlagen zu Wirkungszielen (wie z.B. Wirkungsmonitoring des Bundes).

Nähere Ausführungen hierzu finden sich auch im Bericht Mitterer et al.: Leistungs- und wirkungsbezogene Pflichtschulfinanzierung, 2018. 3 So erfolgten Diskussionen im Rahmen von Interviews bzw. Arbeitssitzungen mit einzelnen Städten sowie im Rahmen des Bildungsausschusses des Österreichischen Städtebundes.