EINLEITUNG
Einleitung 1
Ausgangslage und Zielsetzung
Mit dem Paktum zum Finanzausgleich 2017 wurde der Pflichtschulbereich für Kinder von sechs bis 15 Jahren (nach der Elementarbildung für Kinder unter sechs Jahren) als zweites Pilotprojekt der Aufgabenorientierung auf Gemeindeebene festgelegt. Ein konkreter Umsetzungsvorschlag hierfür war mit September 2018 geplant. Da jedoch auch das Pilotprojekt zur Elementarbildung bisher noch nicht umgesetzt werden konnte, wurde mit dem Pilotprojekt zur Pflichtschule noch nicht begonnen. Zur Vorbereitung der Konzeption des Pilotprojektes zur Pflichtschule erscheinen jedoch Entscheidungsgrundlagen wichtig. Insbesondere für die Städte stellt sich die Frage, welche Steuerungsziele mit einem aufgabenorientierten Finanzausgleich verbunden sind. Schließlich ist zu klären, welche Leistungsindikatoren für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich grundsätzlich verfügbar und – auf Basis der angepeilten Steuerungsziele – geeignet sind. Dem vorliegenden Projekt liegen daher die folgenden Zielsetzungen zugrunde: Klären der Verfügbarkeit und Eignung von Leistungsindikatoren für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich; Entwickeln von Indikatorenvorschlägen für einen aufgabenorientierten Finanzausgleich unter Berücksichtigung der gewünschten Steuerungseffekte aus Städtesicht. Die vorliegende Studie ist weiters eine Grundlagenstudie für die vom KDZ durchgeführte weiterführende Studie „Leistungs- und wirkungsbezogene Pflichtschulfinanzierung“1.
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Inhalte
In einem ersten Schritt erfolgt ein kurzer Abriss der Grundlagen eines aufgabenorientierten Finanzausgleichs. Neben Hinweisen zum Begriff der Aufgabenorientierung werden verschiedene Konzepte der Aufgabenorientierung sowie mögliche Formen der Verortung innerhalb des Finanzausgleichssystems diskutiert. Darauf aufbauend wird ein Vorschlag für den Entwicklungsprozess zu einem aufgabenorientierten Finanzausgleich vorgelegt und die Anforderungen an einen Prozess zur Identifizierung aufgabenorientierter Indikatoren herausgearbeitet. In einem zweiten Teil werden die Aufgaben und Steuerungsbereiche der Gemeinden näher ausgeführt. Hierbei wird auf die Aufgaben der Gemeinden in den Bereichen Pflichtschule, schulische Tagesbetreuung, außerschulische Tagesbetreuung und Ferienbetreuung näher eingegangen. Ergänzend erfolgt eine Zusammenstellung bestehender Wirkungs- und Leistungsziele, welche auch als Grundlage für die Auswahl von Indikatoren eines aufgabenorientierten Finanzausgleichs dienen könnten. Im Zentrum des dritten Teils stehen erstens die Datenverfügbarkeit und -bewertung, zweitens konkrete Vorschläge für ausgewählte Indikatoren. Ergebnis ist eine Sammlung an verfügbaren bzw. steuerungsrelevanten Indikatoren, welche hinsichtlich der Datenlage und Aussagekraft 1
Mitterer, Karoline; Hochholdinger, Nikola; Seisenbacher, Marion: Leistungs- und wirkungsbezogene Pflichtschulfinanzierung, 2018.
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