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RKQUDXP Leistbares Wohnen ist mehr wert
Wohnen für alle gewährleisten
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Obwohl Wohnen zu den Grundbedürfnissen GHU0HQVFKHQ]lKOWZLUGHVLPPHUPHKU]X HLQHP/X[XVJXW0LHWXQG*UXQGVWFNV SUHLVHVWHLJHQ9RUVRUJHZRKQXQJHQERRPHQ Airbnb-Vermietungen nehmen zu – auch in gVWHUUHLFK'LHVVWHOOW6WlGWHXQG*HPHLQGHQ YRULPPHUJU|HUH+HUDXVIRUGHUXQJHQ
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Wohnen ist der höchste Ausgabenposten der Europäerinnen und Europäer – beinahe ein Viertel der Haushaltskosten entfallen auf den Bereich Wohnen und beinahe 60 Millionen Menschen in der EU können sich das Wohnen gar nicht mehr leisten. 1 Langsam beginnt sich Widerstand zu formieren, immer mehr EU-Bürgerinnen und Bürger wollen sich mit ihrer oft prekären Wohnsituation nicht mehr DE¿QGHQ6RJLQJHQ$QIDQJ$SULO]HKQ tausende Berlinerinnen und Berliner auf die Straße, um für bezahlbaren Wohnraum und gegen steigende Mieten zu demonstrieren.
Auch in Österreich verschlechtert sich die Leistbarkeit des Wohnens: durchschnittlich 21 Prozent des Einkommens müssen die Österreicherinnen und Österreicher für Wohnen aufbringen und bei Haushalten, die 60 Prozent und weniger als der Durchschnitt in Österreich verdienen, sind es mittlerweile 40 Prozent, Tendenz steigend. 2 Hier bedarf es öffentlicher Interventionen, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.
1 GBV Einblicke, Fachmagazin der gemeinnützigen Bauvereinigungen 1/2019, Wien 2019, S. 5 2 http://www.housingeurope.eu/resource-985/the-state-of- housing-in-the-eu-2017 3 Gutheil-Knopp-Kirchwald Gerlinde, Kadi, Justin: Gerechte Stadt – gerechte Wohnungspolitik?, In: Der öffentliche Sektor – The Public Sector Vol. 40(3-4), Wien 2014, S. 11-28. 4 FEANTSA (2017) The Second Overview of Housing Exclusion in
Europe 2017 ( http://www.feantsa.org/download/europe-andhomelessness-alarming-trends3178124453170261721.pdf )
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Voraussetzung für einen stabilen WohnungsPDUNWPLWDXVUHLFKHQGOHLVWEDUHPXQGTXDOLtätsvollem Wohnraum bedeutet ziel- und wirkungsorientierte Wohnungspolitik zu betreiben und an mehreren Stellschrauben zu drehen. Dies beinhaltet neben der Wohnbauförderung auch bodenpolitische Instrumente oder die Mietenregulierung, um nur einige zu nennen. Ausgewählte Aspekte wollen wir hier kurz aufgreifen.
Ein zentrales Element der Wohnungspolitik bildet der soziale Wohnbau. Das Wiener Modell mit einem sehr starken sozialen Wohnungssegment – mehr als die Hälfte der Wienerinnen und Wiener leben in einer ge förderten oder einer Gemeindewohnung – gilt nicht nur in Europa als vorbildhaft. So konnten in Wien dem freien (Miet-)Wohnungsmarkt durch den Gemeindebau, die gemeinnützigen Bauträger sowie die Mietregulierung im Altbau beinahe 64 Prozent des Gesamtbestands entzogen werden, wodurch das Miet niveau stark gedämpft werden konnte. 3
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Preistreiber am Immobilien- und Mietensektor ist immer auch der Mangel an Wohnraum. Größere Städte und Stadtregionen sind aufgrund stetigen Zuzugs besonders betroffen. Zu wenig verfügbarer leistbarer Wohnraum bedeutet schlimmstenfalls Obdach losigkeit. Mit Ausnahme von Finnland ist die Obdachlosenrate im letzten Jahrzehnt in ganz Europa angestiegen. Auch Österreich verzeichnete eine Steigerung von 28 Prozent. 4
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Widmungen & Vorbehaltsflächen für sozialen Wohnbau Vertragsraumordnung 6R]LDOHU:RKQEDX 2EMHNWI|UGHUXQJ
Kommunaler Wohnbau Wohnungsgemeinnützigkeit Wohnbau- und Sanierungsförderung Wohnbauprogramme Wohnbaufonds
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Wohnungssicherung Wohnbeihilfe Zielgruppenspezifische Förderungen Soziale Interventionen 6WHXHUQXQG $EJDEHQ
Steuerbegünstigungen Grundsteuer Leerstandsabgabe
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Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2019.
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Leerstandsmanagement Förderung Wohnungsmobilität Regulierung Kurzzeitvermietung und Zweitwohnsitze
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Mietzinsbegrenzung Sanktionierungen Zugangsbedingungen PXQJVSOlQHQ9RUEHKDOWVÀlFKHQ
Wohnraumentzug durch Vorsorgewohnungen und Kurzzeitvermietungen über Online-Plattformen führen zu einer weiteren Verknappung des Angebots. Die Stadt Linz versucht hier über die sogenannte Ferienwohnpauschale zumindest einige der geschätzten 6.000 leerstehenden Wohnungen wieder auf den Markt zu bringen. 5 Darüber hinaus können ein kommunales Leerstandsmanagement oder auch Maßnahmen zur Förderung der Wohnungsmobilität wie etwa lebensphasengerechtes Wohnen die Wohnungsverfügbarkeit erhöhen. Ein zunehmend limitierender Faktor für den Neubau leistbarer Wohnungen in Städten ist die Verfügbarkeit geeigneter Flächen. In einigen Bundesländern werden im Zuge der örtlichen Raumordnung in den Flächenwid- für den gemeinnützigen Wohnbau festgelegt bzw. reserviert. Weiters wird das Instrument der Vertragsraumordnung (z. B. Verwendungs- und Nutzungsverträge etc.) genutzt, um die Bodenverfügbarkeit zu erhöhen. Wohnbau muss von den Kommunen verstärkt auch (stadt)regional gedacht und die überörtlichen Gegebenheiten und Entwicklungen in den eigenen Planungen
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berücksichtigt werden.
Die Österreichischen Städte und Gemeinden sind wesentliche Akteurinnen am Wohnungsmarkt und haben im Zusammenspiel mit Bund, Ländern und der Wohnungswirtschaft eine zentrale Bedeutung für die Schaffung und Sicherung leistbaren Wohnens. Dabei geht es immer auch um eine ganzheitliche Sichtweise, um Transparenz und Partizipation. Oder anders gesagt: den gesellschaftlichen Mehrwert leistbaren Wohnens verstärkt sichtbar und steuerbar zu machen, bedeutet Wohnen für alle auch mit Blick auf die zukünftigen Generationen. Damit würde nicht nur dem EU-Aktionsplan für leistbares Wohnen in Europa 6 Rechnung getragen, sondern auch wesentlich zu den UN-Nachhaltigkeitszielen 7 beigetragen werden. Der Public Value-Ansatz könnte hier ein probates Instrument darstellen. <
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5 Oberösterreichische Nachrichten vom 6.02.2019: „Können 200 Euro bewirken, dass leerstehende Wohnungen vermietet werden?“ 6 KWWSV HFHXURSDHXIXWXULXPHQV\VWHP¿OHVJHGKLQWHUJUXQGLQIRUPDWLRQ]XUHXVWFDGWHSDUWQHUVFKDIWZRKQHQSGI 7 https://www.staedtebund.gv.at/themen/agenda-2030-un-sdgs/
Weiterbildung
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YRQ Eva Wiesinger
Eva Wiesinger
Die vielschichtigen Arbeiten zur Umstellung auf die VRV 2015 sind im Gange, dennoch gibt es noch viel zu tun. Für den im Herbst 2019 zu erstellenden Rechnungsabschluss sind neben der Darstellung des Vermögens auch die Berechnung der Rück stellungen, die Forderungsbewertung und die Abgrenzungen von zentraler Bedeutung. Diese Themen sollten bis zum Sommer prioritär behandelt werden. Darauf aufbauend gilt es die nächsten Themenpakete im Fokus zu behalten und zu bearbeiten.
Das KDZ ist seit Beginn der Reformdiskussionen im kommunalen Rechnungswesen ein kompetenter und verlässlicher Weiterbildungspartner. Dies zeigen 60 durchge führte Schulungen im Jahr 2018 und 1.230 T eilnehmerinnen und Teilnehmer, die uns im Vorjahr ihr Vertrauen schenkten.
Gezielt geht es darum, jenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die direkt mit der Umset zung betraut sind, primär aus den Finanzverwaltungen, fundiertes und sehr praxisnahes Detailwissen zu vermitteln. In weiterer Folge sollen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein erstes Grundverständnis für das neue Rechnungswesen erwerben, da die gesamte
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Organisation von den Änderungen betroffen ist. Die frühzeitige Einbeziehung der Mandatarinnen und Mandatare in den Wissenstransfer ist ebenfalls ein wichtiger Schritt, denn schlussendlich müssen sie die neuen Rechenwerke lesen und deren Ergebnisse interpretieren können.
Um das Know-how und den Wissens-Trans fer in den Organisationen zu verankern, bieten wir eine Vielzahl an Basis-Schulungsangeboten sowie vertiefende und ergänzende Praxis-Seminare in unserem laufenden Programm an. Individuelle Workshops für Mitglieder politischer Gremien (Mandatarinnen und Mandatare, Mitglieder von Prüf- und Kontrollausschüssen etc.) liefern den Teilnehmenden Grundlagen, Hintergründe und den Nutzen der Gemeinde-Haushaltsreform.
In Kürze wird zu den Grundlagen und BasisSchulungselementen ein innovatives OnlineW eiterbildungsformat zur Verfügung stehen. In Form von Online-Videos (abrufbar auf unserer Website www.kdz.eu) können zeitund kostensparend wichtige Grundlagen erworben werden.
Vertiefende Inhalte werden im Herbst in Praxis werkstätten, u.a. zur Voranschlagser stellung und zur Erarbeitung der Eröffnungsbilanz angeboten. Hier können sich die Teilnehmenden fundiert mit den dringlichen Themen beschäftigen und vom Austausch mit .ROOHJLQQHQXQG.ROOHJHQSUR¿WLHUHQ
Unter www.kdz.eu/seminarprogramm¿QGHQ Sie ab Juni unser Herbst-Programm zur Umsetzung der Gemeinde-Haushaltsreform, aber auch unser vielfältiges Gesamtpro gramm. < Kommentar senden
KDZ PUBLIKATIONEN
SCHRIFTENREIHE ÖFFENTLICHES MANAGEMENT
UND FINANZWIRTSCHAFT IM NWV
Band 21
Governance-Perspektive in Österreichs Föderalismus Wien, Graz 2019, 187 Seiten
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Band 20 The future of Europe – built on strong municipalities 36,80 Wien, Graz 2017, 170 Seiten
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Band 18 Standort Österreich und öffentliche Verwaltung: Herausforderungen, Strategien, Instrumente 34,80 Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien-Graz 2015, 172 Seiten
Band 17 =XU(IÀ]LHQ]GHU)|UGHUSROLWLNLP%XQGHVVWDDW 38,00 (IÀ]LHQ]XQG.RRUGLQLHUXQJVDVSHNWH Wien, Graz 2013, 155 Seiten
Band 16 Offene Stadt: Wie BürgerInnenbeteiligung, BürgerInnenservice 44,80 und soziale Medien Politik und Verwaltung verändern Wien, Graz 2012, 420 Seiten
Band 15 Handbuch zur Kommunalsteuer 98,00 :LHQ*UD]EHUDUEXHUZ$XÀ 6HLWHQ
Band 14 Koordinierung der Finanzpolitik im Bundesstaat 38,80 Wien, Graz 2011, 248 Seiten
Band 13 Gutes Regieren: Konzepte – Realisierungen – Perspektiven 58,00 Wien, Graz 2011, 741 Seiten
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Die Schriftenreihe erscheint im Neuen Wissenschaftlichen Verlag (NWV). Bestellungen richten Sie bitte schriftlich, per Telefon, Fax oder Online an MELO, IZ-NÖ. Süd, Straße 1, Objekt 34, Tel.: +43 223663535, Fax: DW 243. E-Mail: melo@medien-logistik.at. Web: www.nwv.at.
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KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung
