EINLEITUNG
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Einleitung
Die finanziellen Rückgänge werden die Gemeinden in der aktuellen Krise deutlich stärker treffen als in der Finanzkrise 2008/2009. Gemäß einer aktuellen Prognose des KDZ7 kann ein Einnahmenrückgang auf Gemeindeebene (inkl. Wien) je nach Szenario um bis zu 2 Mrd. Euro erwartet werden. Dies ergibt, dass von folgenden Entwicklungen auszugehen ist:
kurzfristige Liquiditätsprobleme v.a. in den Monaten Mai bis September 2020 deutlicher Anstieg an Abgangsgemeinden starker Investitionsrückgang
Insbesondere der dritte Aspekt soll nachfolgend analysiert werden. Die Gemeinden tragen rund 30 Prozent der öffentlichen Investitionen und stärken damit insbesondere auch die regionale Wirtschaft. Ein rasches Anlaufen der Investitionen unterstützt dabei, Arbeitsplätze zu sichern. Nach der Finanzkrise 2008/2009 erfolgte kein kommunales Investitionsprogramm, weshalb die kommunalen Investitionen mehrere Jahre brauchten, um sich wieder zu erholen. Folgend werden zwei Schwerpunkte ausgeführt:
In einem ersten Schritt werden die Grundlagen zum bisherigen Investitionsniveau im Zeitraum 2008 bis 2018 für die Gemeinden inkl. Wien8 aufgearbeitet. Dies betrifft die Entwicklung verschiedener Investitionskategorien und der beiden Steuerungsgrößen Saldo der laufenden Gebarung und Verschuldung. Ergänzend wird ein Überblick über bisherige Investitionsprogramme gegeben und Rückschlüsse aus den Erfahrungen aus der Finanzkrise 2008/2009 sowie bisherigen Programmen gezogen. Im zweiten Schritt erfolgt ein Vorschlag für einen kommunalen Investitionsfonds. Ausgeführt werden dabei die Zielsetzungen und Förderschwerpunkte, der Prozess sowie das Fördervolumen. Im Fokus steht dabei ein aufgabenorientierter Ansatz, um gezielt zukunftsweisende Projekte zu fördern.
Vielen Dank an DI Marion Seisenbacher für die Unterstützung bei der Datenaufbereitung. Die vorliegende Ausarbeitung erfolgte im Auftrag des Österreichischen Städtebundes.
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Biwald/Mitterer: Prognose Gemeindeeinnahmen, 2020. Darstellungen ohne Wien sind entsprechend benannt.
9 26.05.20
