MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 13. 12. 2012 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 13. Dezember 2012 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
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CDU stärkt Profil auf Bundesparteitag SPD verweigert Entlastung für Arbeitnehmer Neues Punktesystem für Verkehrssünder Christlich-liberale Koalition reformiert Mietrecht Verbraucherlotse hilft Förderprogramm für Betriebs-Kindergärten Junge Medienmacher nach Berlin 34 500 Euro für Kirche in Neunhofen
Liebe Leserinnen und Leser, der Friedensnobelpreis ging in dieser Woche an die EU. Ich ziehe heute eine Bilanz des Bundesparteitages und informiere über Mietrechts-Reform, Verkehrssünder-Datei und Jugendmedien-Workshop. Das ist der letzte Newsletter 2012. Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und alles Gute für das neue Jahr, und freue mich, wenn wir uns in diesen Tagen auf der einen oder anderen Veranstaltung im Wahlkreis begegnen. Herzliche Grüße
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1. CDU stärkt auf dem Bundesparteitag ihr Profil Mit einem hervorragenden Ergebnis wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Bundesparteitag in Hannover als Vorsitzende wieder gewählt. Erfreulich verliefen die Wahlen auch aus Thüringer Sicht: Der Student Younes Ouaqasse schaffte es auf Anhieb in den Bundesvorstand, ebenfalls dabei sind Dagmar Schipanski und Mike Mohring. Aus meiner Sicht setzten die rund 1000 Delegierten in Hannover auf die richtigen Themen. Diskutiert wurden unter anderem der Leitantrag zur Demografie sowie „Mütterrenten“ und die steuerliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften. Als stellvertretende Bundesvize der Kommunalpolitischen Vereinigung sind lebenswerte ländliche Räume eines meiner Schwerpunktthemen. Für das Jahr 2030 wird ein Bevölkerungsrückgang von 13,8 Prozent und ein Durchschnittsalter von über 50 Jahren prognostiziert. Zum Vergleich: 2010 betrug das Durchschnittsalter noch 45 Jahre. Die CDU/CSUBundestagsfraktion schlägt in ihrem Antrag zum Leben in ländlichen Räumen konkrete Maßnahmen in der Gesundheitsund Internetversorgung und Erreichbarkeit vor, um Dörfer demografiefest zu machen. Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in ihrer Rede ausführlich auf Energie-, Europa- und Bildungspolitik eingegangen. Ohne gute Bildung geht nichts. Ich freue mich, dass Grundschüler in Deutschland den internationalen Vergleich bestehen. Sie können gut lesen und rechnen. Das geht aus der aktuellen Iglu-Lesestudie und der TimssMathematikstudie hervor, die in dieser Woche in Berlin vorgestellt wurden. Dennoch täuschen die Ergebnisse nicht darüber weg, dass es große regionale Unterschiede gibt. Der letzte Bundesbildungsbericht offenbarte, dass Bildungschancen steigen. Doch 15 bis 20 Prozent der Kinder profitieren nicht vom Bildungssystem: Sie können nicht richtig lesen oder verstehen keine Texte und haben Schwierigkeiten mit Mathe. Sie brechen die Schule ab und bekommen nur sehr schwer eine Lehrstelle. Auch in Thüringen gibt es Regionen mit einer Schulabbrecherquote von 16, 5 Prozent. Im ostdeutschen Vergleich schaffen aber hier die meisten Schüler den Hauptschulabschluss. Vor diesem Hintergrund dürfen wir Politiker nicht nur die Besten im Blick haben, sondern müssen auch benachteiligten Kindern und Jugendlichen helfen.
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Merkel sagte auf dem Bundesparteitag zu Recht, die Zuständigkeiten im Bildungsföderalismus müssten sich in erster Linie nach den Interessen von Eltern und Kindern richten und nicht nach denen von Bund und Ländern. 2. SPD verweigert Entlastung für Arbeitnehmer „Deutschlands Mitte bröckelt“, titelt die Süddeutsche Zeitung am Donnerstag und zitiert aus einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Universität Bremen: „Gemessen an den Reallöhnen, dem realen Haushaltsnettoeinkommen und dem Vermögen hat die Einkommensmittelschicht in Deutschland in den vergangenen Jahren zum Teil deutliche Einbußen erlitten“, heißt es in der Untersuchung, die von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegeben wurde. Sowohl beim Einkommen als auch beim Vermögen habe die Ungleichheit zugenommen. Ob das tatsächlich so ist, ist unter Wirtschaftswissenschaftlern umstritten. Die Konrad-Adenauer-Stiftung sagt, dass Deutschlands Mitte stabil ist und bleibt. Die Mitte der Gesellschaft darf nicht auseinanderdriften. Umso ärgerlicher ist es, dass die SPD am Mittwoch im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat wichtige Gesetze blockiert hat, die Mittelschicht und Mittelstand entlasten. So sind am Mittwoch Pläne zur so genannten Kalten Progression an der SPD und den Grünen gescheitert. Die christlich-liberale Koalition wollte knapp vier Milliarden Euro einsetzen, um Sprünge im Steuertarif abzuschwächen. Damit sollte verhindert werden, dass trotz Lohnerhöhungen Netto so gut wie nichts übrig bleibt. Vor allem niedrigere Einkommen hätten von der Regelung profitiert. Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen wären die Ausgaben auch vertretbar. Dieses Nein hat gezeigt, dass es der SPD und den Grünen nicht um die Sache geht, sondern um reine Wahlkampftaktik. Uneinigkeit herrschte auch bei der steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen. Ebenso gescheitert ist das Steuerabkommen mit der Schweiz. Dagegen zugestimmt wurde einer verfassungsrechtlich gebotenen Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags auf 8 130 Euro. Außerdem einigten sich die Ländervertreter mit dem Bund unter anderem auf Umsatzsteuerfreiheit für private Musikschulen, Steuerfreiheit für Reservisten und Fristen zur Aufbewahrung von Belegen.
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3. Neues Punktesystem für Verkehrssünder Die Reform des Flensburger Punktesystems hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Raserei, Alkohol am Steuer und co. werden künftig je nach Schwere bewertet.
Wer einen bis drei Punkte hat, wird vorgemerkt, ab fünf Punkten folgt eine Mahnung und Information über das Fahreignungs-Bewertungssystem, beim Punktestand von sechs oder sieben Punkten gibt es eine Verwarnung und verbindliche Einladung zur Teilnahme an einem Fahreignungsseminar, ab acht Punkten ist der Führerschein weg – bisher waren es 18.
Verkehrsdelikte werden in drei Kategorien eingeteilt: Vergehen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen – Ordnungswidrigkeiten, die die Verkehrssicherheit besonders beeinträchtigen – Straftaten ohne oder mit Entzug der Fahrerlaubnis
Ordnungswidrigkeiten ohne Regelfahrverbot sollen künftig als verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Verstöße mit einem Punkt, Ordnungswidrigkeiten und einem Regelfahrverbot sowie Straftaten ohne Entzug der Fahrerlaubnis mit zwei sowie schwere Straftaten mit Entzug der Fahrerlaubnis mit drei Punkten bewertet werden.
Jedes Verkehrsdelikt wird nach seiner Tilgungsfrist und einer weiteren einheitlichen Übergangsfrist von einem Jahr gelöscht. (Quelle: Bundesverkehrsministerium)
4. Christlich-liberale Koalition reformiert Mietrecht Die Kollegen vom Rechtsausschuss informierten diese Woche über die Reform des Mietrechts. „Mit dem Mietrechtsänderungsgesetz erreichen wir sozial ausgewogene und nachhaltige Verbesserungen für Vermieter und Mieter. Mit der Erleichterung energetischer Sanierungen im Mietrecht bringen wir die Energiewende um einen entscheidenden Schritt voran. Zudem geben wir Vermietern bessere Möglichkeiten an die Hand, gegen Mietbetrüger vorzugehen. Schließlich ergreifen wir Maßnahmen gegen Mietpreissteigerungen in Ballungsräumen und stärken den mietrechtli-
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chen Kündigungsschutz“, so die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter JanMarco Luczak. Mietexplosionen in Ballungszentren will der Gesetzgeber eindämmen: Auf Betreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion darf die Miete innerhalb von drei Jahren künftig um höchstens 15 statt wie bisher um 20 Prozent erhöht werden. Vorausgesetzt, die Länder legen dies für bestimmte Gemeinden oder Teile von Gemeinden fest. Verhindert werden soll, dass Menschen aus begehrten Wohnlagen verdrängt werden, weil sie die Miete nicht mehr zahlen können. Wie Luczak betont, spielt der Gebäudebereich eine Schlüsselrolle für Energieeffizienz und Klimaschutz. Das neue Gesetz schaffe Anreize für Vermieter, Wohnungen zu sanieren. Auch Mieter würden von einer energetischen Modernisierung profitieren, weil die Nebenkosten sinken. 5. Verbraucherlotse hilft Ein Anruf genügt, und Verbraucher erhalten rasch die gewünschte Information oder werden ohne Umwege an die richtigen Stellen gelotst. Das bietet das Projekt „Verbraucherlotse” des Verbraucherministeriums. Unter der Rufnummer 0228 / 24 25 26 27 finden Verbraucher eine zentrale Anlaufstelle für ihre Fragen und bekommen fachkundig Rat. Dabei grenzt sich der Lotse klar von bestehenden Angeboten ab, da – anders als zum Beispiel bei den dafür zuständigen Stellen der Verbraucherzentralen – ausdrücklich keine Rechtsberatung erfolgt. Verbraucherschutz bestimmt heute fast unser ganzes Leben. Wie war das mit der Entschädigung, wenn der Zug zu spät kommt oder ein Flug gestrichen wird? Wie verhält es sich mit den Umtausch- und Gewährleistungsrechten, wenn ein Weihnachtsgeschenk nicht passt oder nach kurzem Gebrauch defekt ist? Was besagen die Ziffern auf einem Ei, was die ENummern in der Zutatenliste? Und an wen kann ich mich wenden, wenn ich im Internet ungewollt in eine Kostenfalle getappt bin? Bei diesen Fragen hilft der „Verbraucherlotse“ weiter. Ich bin überzeugt, das neue Angebot entwickelt sich schnell zu einer wichtigen Orientierungshilfe. Mit dem Start des Projektes wird zudem die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung eines Verbrauchertelefons konsequent umgesetzt. Dabei geht das Verbraucherministerium deutlich darüber hinaus. Denn der neue Verbraucherlotse ist
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nicht nur per Telefon (Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr) erreichbar, sondern auch per E-Mail, Brief und Fax. Die Bundesanstalt betreibt den Verbraucherlotsen im Auftrag des Bundesministeriums. Weitere Informationen sind auch im Internet unter www.verbraucherlotse.de zu finden. 6. Förderprogramm für Betriebs-Kindergärten Das neue Förderprogramm „Betriebliche Kinderbetreuung“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist gestartet. Danach können Arbeitgeber zukünftig einen Zuschuss erhalten, wenn sie neue, betriebliche Kinderbetreuungsplätze einrichten. Thüringen gehört bundesweit zu den Besten bei der Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Rund die Hälfte von ihnen wird in einer Kindertagesstätte oder Tagespflege betreut. Unsere Kitas sind in der Regel gut. Faktoren wie ein familienfreundliches Arbeitsumfeld werden jedoch in Zukunft darüber entscheiden, ob es gelingt, mehr Fachkräfte für Thüringen zu gewinnen. Sowohl Eltern als auch Betriebe profitieren von Betriebs-Kitas. Denn viele Mütter und Väter arbeiten stressfreier und effizienter, wenn sie ihr Kind gut betreut in der Nähe wissen. Das Förderprogramm des Bundes richtet sich an Unternehmen aller Größen und Branchen mit Sitz in Deutschland. Daneben können sich auch Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen und privaten Rechts wie zum Beispiel Hochschulen und Behörden an dem Programm beteiligen. Für unsere Region ist besonders interessant, dass auch Verbundlösungen gefördert werden. Denn nicht jedes klein- und mittelständische Unternehmen kann einen eigenen Betriebskindergarten unterhalten. Zukünftig kann sich ein Zusammenschluss für eine gemeinsame Kinderbetreuung lohnen. Dies kann die Attraktivität von Arbeitsplätzen in Thüringen erhöhen. Durch den Wettbewerb der Regionen um Fachkräfte ist das durchaus erforderlich. Die Fördermittel werden als Anschubfinanzierung für bis zu zwei Jahre gezahlt. Pro neu geschaffenem Ganztagsbetreuungsplatz werden 400 Euro pro Monat als Zuschuss zu den laufenden Betriebskosten gezahlt. Insgesamt können die Unternehmen während des Förderzeitraums eine Unterstützung von 9 600 Euro pro Betreuungsplatz erhalten. Mit dem Programm werden neue Gruppen mit Mitarbeiterkindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahr gefördert.
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Weitere Informationen sind auch im Internet unter www.erfolgsfaktor-familie.de/kinderbetreuung zu finden. 7. Junge Medienmacher nach Berlin Von der Kita bis zum Mehrgenerationenhaus, von der Ausbildung bis zur Rente, von Migration bis Pluralität: Der demografische Wandel erfasst nahezu alle Lebens- und Politikbereiche. Wie willst du alt werden? Wie soll das Deutschland von morgen aussehen? Mit diesen Fragen wird sich der nächste Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag beschäftigen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich in Berlin mit dem demografischen Wandel unserer Gesellschaft auseinandersetzen. Und sie sollen die Antworten der Politik aus Sicht der jungen Generation hinterfragen. Während des Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag können Teilnehmer vom 17. bis 23. März 2013 mit Experten, Parlamentariern und Journalisten diskutieren. Dafür hospitieren sie einen Tag lang in einer Hauptstadtredaktion, um das aktuelle politisch-parlamentarische und gesellschaftliche Geschehen kritisch zu hinterfragen und darüber auch mit einem eigenen Artikel im Veranstaltungsmagazin „politikorange” zu berichten. Ich würde mich freuen, wenn sich auch Interessenten aus der Region für den diesjährigen Jugendmedienworkshop anmelden. Bewerben können sich Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Das Teilnehmerkontingent ist allerdings begrenzt. Weitere Informationen sind auch im Internet unter www.bundestag.jugendpresse.de zu finden. Bewerbungsschluss ist der 15. Januar 2013. 8. 34 500 Euro für Kirchensanierung in Neunhofen 34 500 Euro hat die Kirchengemeinde Neunhofen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und Thüringer Landeshaushalt erhalten. Mit dem Geld sollen Raumfassung konserviert und restauriert werden. Bis Mitte nächsten Jahres sollen die Arbeiten im Altarraum beendet sein. Ich freue mich sehr, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann Geld für das älteste Gotteshaus der Region bereitstellt. Ich bin mir bewusst, dass die Mittel noch nicht reichen und
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hoffe, dass auch weiterhin Spenden für die Sanierung eingezahlt werden. Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr Bald ist Weihnachten. Ein turbulentes Jahr liegt hinter uns. Ab jetzt ist für ein paar Tage Ruhe. Ich wünsche Zeit zum Innehalten, Zeit zum Reden und zum Lachen, Zeit für eine Umarmung und ein liebes Wort. Ich wünsche Ihnen Zeit für Muße und ein paar besinnliche Stunden im Kreis Ihrer Lieben. Kommen Sie gut ins neue Jahr, für das ich Ihnen alles erdenklich Gute wünsche. IMPRESSUM MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de Alle Informationen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Sollte sich dennoch mal der Fehlerteufel eingeschlichen haben, bitten wir um Entschuldigung.