MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 01. Februar 2013 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 1. Februar 2013 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Inhalt 1. 2. 3. 4. 5. 6.
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Strom muss bezahlbar bleiben 14,8 Millionen Euro vom Bund für Kita-Ausbau Entdecke das Land Schüler aus Oberweißbach zu Gast in Berlin Gespräch mit Offizieren aus Thüringen
Liebe Leserinnen und Leser, die deutsch-israelische Schriftstellerin und Holocaust-Überlebende Inge Deutschkron hielt am Mittwoch im Plenum die Rede zum HolocaustGedenktag. 80 Jahre nach der Machtergreifung Adolf Hitlers gedachten wir der Opfer des Nationalsozialismus. Außerdem hatte ich Besuch aus Thüringen: Mit Schülern der Regelschule Oberweißbach diskutierte ich über Rente mit 67 und den Zustand der Dorfstraßen, Offiziere aus Thüringen berichteten mir von ihren AfghanistanErfahrungen. Ein schönes Wochenende wünscht
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1. Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Vor 80 Jahren, am 30. Januar 1933, kam Adolf Hitler an die Macht. Für Berlin ist der Jahrestag Anlass für das Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“. Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnete eine Ausstellung im Berliner Dokumentationszentrum Topographie des Terrors. Der Aufstieg des Nationalsozialismus sei möglich gewesen, weil die Eliten und weite Teile der deutschen Gesellschaft daran mitwirkten, sagte Merkel. Eine Lehre aus der NS-Diktatur sei, dass sich Menschlichkeit und Menschenrechte nicht von selbst durchsetzten, sondern immer auch couragierte Menschen nötig seien. Die Ausstellung zeichnet die ersten Monate der nationalsozialistischen Herrschaft nach und erinnert an 36 Bürger, die in den ersten Wochen nach der Machtergreifung Opfer der Verfolgung wurden. Im Plenum sprach die deutsch-israelische Schriftstellerin und Holocaust-Überlebende Inge Deutschkron am Mittwoch zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Sie erzählte ihre persönliche Geschichte und mahnte eine dauerhafte Auseinandersetzung mit der Nazi-Zeit an. Mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler „begann das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte“, hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert eingangs gesagt, auch heute noch sei es notwendig, die Demokratie zu verteidigen. Inge Deutschkron erlebte die umjubelte Machtübernahme der Nationalsozialsten in Berlin als zehnjähriges Mädchen und erzählte, wie sich das Leben zu Hause von einem Tag auf den anderen änderte. Hatte ihre jüdische Herkunft bisher keine Rolle gespielt, gehörte sie jetzt zu einer Minderheit, wie ihr ihre Mutter sagte. Sie schildert Demütigungen und Ausgrenzungen, die sie als Jüdin erleben musste, berichtete von Ausgrenzungen durch Telefon- und Radioverbot. Nicht einmal Eier und Kuchen durften an sie verkauft werden. Sie erzählt auch vom Schuldgefühl der Überlebenden. Mehrere Tage habe die letzte Deportation aus Berlin gedauert, „dann waren sie alle weg, meine Familie, meine Freunde. Wo waren sie jetzt, Was tat man ihnen an? Ich begann, mich schuldig zu fühlen.“ Dieses Gefühl von Schuld hat Inge Deutschkron nie mehr los gelassen. Ihrem Vater, einem Gymnasiallehrer, gelang die Flucht nach England, ihre Mutter und sie versteckten sich in Berlin. Zur Person von Inge Deutschkron: Sie wurde im August 1922 in Finsterwalde geboren und wuchs in Berlin auf. Ihre Familie und sie selbst wurden seit 1933 als Juden und aus politischen
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Gründen benachteiligt und verfolgt. Krieg und Völkermord überlebte sie in Verstecken in Berlin. Nach dem Krieg führte sie ihr Weg über das Studium in England 1956 nach Bonn. Ab 1958 war sie Deutschland-Korrespondentin der israelischen Zeitung Ma'ariv. Von 1972 bis 1987 arbeitete sie als Journalistin in Tel Aviv. Inge Deutschkron engagiert sich für Menschenrechte und Demokratie. Vielen Menschen in Deutschland ist sie als Autorin bekannt, eines ihrer bekanntesten Bücher heißt „Ich trug den gelben Stern“. Die vielfach für ihren Einsatz Geehrte lebt seit 2001 in Berlin. (mit dpa) 2. Strom muss bezahlbar bleiben Bundesumweltminister Peter Altmaier hat am Montag seinen Vorschlag zur „Strompreisbremse“ vorgestellt. In der Fraktionssitzung haben wir darüber diskutiert. Ich halte die Debatte für richtig. Wir sind uns einig, dass eine umfassende Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) unverzichtbar für den Erfolg der Energiewende ist. Jedoch müssen die Lasten gerecht verteilt werden. Gelingen kann die Energiewende nur zu bezahlbaren Preisen – so viel ist klar. Privatleute, Handwerker, Mittelständler und große IndustrieUnternehmen befürchten, dass Energie und Strom immer teurer wird, sie dafür größere Teile ihres Einkommens und ihrer Erlöse ausgeben müssen und ihre Existenz auf dem Spiel steht. Die EEG-Umlage kostet jeden Durchschnittshaushalt inzwischen 185 Euro – Tendenz steigend. Das liegt am schnellen Anstieg der EEG-Umlage:
Innerhalb von nur sieben Jahren ist die EEG-Umlage von 0,88 ct/kWh im Jahr 2006 auf 5,28 ct/kWh im laufenden Jahr 2013 gestiegen.
Der EEG-Anteil am Haushaltsstrompreis stieg von 4,5 Prozent auf inzwischen 18,3 Prozent.
Allein in diesem Jahr werden die Stromverbraucher über 20 Milliarden Euro für die Subventionierung von Strom aus erneuerbaren Energien aufbringen müssen. Doppelt so viel wie der gesamte Länderfinanzausgleich ausmacht. Ein Stoppschild muss dringend gesetzt werden. Sonst kollabiert möglicherweise das ganze Fördersystem. Weder darf die Planungsund Investitionssicherheit vieler mittelständischer Unternehmen noch die Existenz von Beziehern mittlerer und niedrigerer Einkommen gefährdet werden.
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Daher ist es meiner Meinung nach sinnvoll, intensiv über Belastungs- und Kostenobergrenzen nachzudenken. Die Pflichten dürfen nicht einseitig auf den Stromkunden verteilt werden. Diejenigen, die seit Jahren mit Milliardenbeträgen von der EEG-Umlage profitieren, sollten ebenso einen angemessenen Beitrag zur Ausgaben-Begrenzung leisten. Nun ist der Bundesrat an der Reihe, sich konstruktiv an dieser „Notbremse“ zu beteiligen. Ausführliche Informationen finden Sie unter www.bmu.de 3. 14, 8 Millionen Euro vom Bund für Kita-Ausbau Diese zusätzliche Summe erhält Thüringen zum Kita-Ausbau. Insgesamt stellt der Bund in den nächsten beiden Jahren für zusätzliche 30 000 Kita-Plätze 580, 5 Millionen Euro zur Verfügung. Jetzt müssen die Länder das Geld des Bundes schnell weiterleiten. Auch an den dadurch entstehenden zusätzlichen Betriebskosten beteiligt sich der Bund. Ab August gilt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Geburtstag. Nach Angaben von Experten fehlen noch rund 150 000 Plätze, um deutschlandweit den Rechtsanspruch erfüllen zu können. Nicht so in Thüringen: Der Freistaat hat eine sehr gute Betreuungsquote und den Rechtsanspruch so gut wie erfüllt. Dennoch ist Eile geboten, wenn Thüringen die volle FörderSumme ausschöpfen will. Anträge sollten schnell bearbeitet und bewilligt werden. Das Gesetz schreibt vor, dass die Hälfte dieser Gelder bis 30. Juni bewilligt sein muss. Wer diese Frist verstreichen lässt, muss in Kauf nehmen, dass das Geld an die Länder umverteilt wird, die diese Voraussetzung bis zum Stichtag erfüllen. Der Landkreis erhält Saalfeld-Rudolstadt 678.075,37 Euro, der Saale-Orla-Kreis 552.231,68 Euro und Sonneberg 331.635,11 Euro. Leider hatten SPD und Grüne ihre Mehrheit im Bundesrat genutzt und die schon länger geplanten zusätzlichen Fördermittel blockiert. Diese Streitereien haben viel Zeit gekostet. Jetzt unternehmen wir einen neuen Anlauf. 4. Entdecke das Land Unter diesem Titel hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner auf der Grünen Woche eine Landfibel für Schüler und Familien vorgestellt. In der Broschüre stehen Artikel rund um Landwirtschaft – vom Getreide-Anbau bis zur Kirschernte, vom Hausrind bis zur Honigbiene. Unter
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www.bmelv.de/landfibel kann die Landfibel kostenfrei heruntergeladen oder ebenfalls kostenfrei als Broschüre bestellt werden bei: BMELV, Referat L3, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin. Wieso wir eine solche Landfibel brauchen? Aigner erklärt es treffend: „Liebe Leserinnen und Leser, wir Verbraucherinnen und Verbraucher genießen Tag für Tag die Leistungen der Landwirtschaft. Doch was wissen wir wirklich über den Anbau von Gemüse und Getreide oder über die Aufzucht von Tieren? Im Laufe der Jahrzehnte haben immer mehr Menschen die Nähe zur Landwirtschaft verloren. Wer in großen Städten lebt, kommt im Alltag nur noch selten direkt mit Landwirtschaft in Berührung. Deshalb prägen umso öfter Medien die Bilder in unseren Köpfen. Mal vermittelt die Werbung ein romantisches Bild von Landwirtschaft, das so längst nicht mehr der Realität entspricht. Mal greifen Berichte kritische Punkte heraus, die für die Landwirtschaft in ihrer Breite nicht repräsentativ sind. Ein umfassendes Bild von Landwirtschaft hat mehr Aufmerksamkeit verdient. Mein Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher und die Landwirtschaft näher zusammenzubringen und ein neues Verständnis zu schaffen. Diese Landfibel soll dazu einen Beitrag leisten. Die Landfibel präsentiert Wissenswertes rund um Obst und Gemüse, Tierhaltung, Futteranbau oder Hopfen und Wein. Sie zeigt, wie auf landwirtschaftlichen Betrieben in Deutschland heute mit moderner Technik produziert und gewirtschaftet wird. Das Lesen eines gedruckten Textes kann aber nie das ersetzen, was wir mit unseren eigenen Augen sehen. Ich ermutige Sie daher: Machen Sie sich Ihr eigenes Bild von unserer Landwirtschaft – nutzen Sie die Möglichkeit: Besuchen Sie einen Betrieb in Ihrer Nähe und sprechen Sie mit den Landwirtinnen und Landwirten über ihre Arbeit." 5. Schüler der Regelschule Oberweißbach zu Gast in Berlin Schlechte Dorfstraßen, Rente mit 67, mein Gehalt und meine Erreichbarkeit waren die Themen, für die sich Schülerinnen und Schüler der Regelschule Oberweißbach bei ihrer Berlinfahrt interessierten. Zum Abschied haben mich die Jugendlichen an ihre Schule eingeladen. Gerne werde ich kommen. Auf dem Programm stand außerdem der Besuch des Reichstags und eine Stadtrundfahrt. Auf Eigeninitiative des Lehrers besichtigten die Schülerinnen und Schüler die StasiGedenkstätte Hohenschönhausen und kamen mit Zeitzeugen ins Gespräch. So funktioniert ein anschaulicher Geschichtsunterricht.
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6. Gespräch mit Offizieren in der Landesvertretung Die Bundestagsabgeordneten stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Verlängerung des AfghanistanMandats der Bundeswehr. Deutschland beteiligt sich bereits seit Dezember 2001 an der ISAF (International Security Assistance Force). Unsere Beteiligung ist ein entscheidender Beitrag, Afghanistan eine Zukunft in Frieden und Freiheit zu ermöglichen. Die Mandatsverlängerung ist auch deswegen wichtig, weil nach dem Willen der NATO im Jahr 2014 die Sicherheitsverantwortung vollständig in die Hände der afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden soll. Der ISAFEinsatz zeigt Erfolge: Laut Fortschrittsbericht der Bundesregierung hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan verbessert – auch durch die hervorragende Arbeit der Bundeswehr im Regionalkommando Nord. Um diesen positiven Trend nicht abreißen zu lassen, ist eine Mandatsverlängerung zwingend geboten. Am Dienstagabend traf ich gut 30 Offiziere aus Thüringen in der Berliner Landesvertretung. Einige berichteten von ihren Erfahrungen mit Auslandseinsätzen in Afghanistan und Südsudan und als UN-Beobachter. Eine große Bitte hatten die jungen Soldaten an die Politiker: Bitte erklären Sie der Bevölkerung besser, warum die Bundeswehr in Afghanistan ist. IMPRESSUM MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de