Tankred Schipanski: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 15. Juni 2012

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Tankred Schipanski Mitglied des Deutschen Bundestages

Brief aus Berlin – 11/2012

Berlin, 15.06.2012 Redaktion: Julia Wiechers Tankred Schipanski, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30-227-71329 Fax: +49 30-227-76327 tankred.schipanski@bundestag.de Bürgerbüro Ilm-Kreis: Schwanitzstraße 11 98693 Ilmenau Telefon: +49 3677-857046 Fax: +49 3677-468964 kontakt@tankred-schipanski.de Bürgerbüro Gotha: Waltershäuser Straße 21 99867 Gotha Telefon: +49 3621-304425 Fax: +49 3621-304426 kontakt@tankred-schipanski.de

Liebe Leserinnen und Leser, eine vollgepackte Berliner Sitzungswoche endet heute. Für Sie habe ich wieder einige spannende Themen ausgewählt. Viel Spaß bei der Lektüre! >>> Gothaerin bei „Jugend und Parlament“ im Bundestag Vier Tage lang war der Deutsche Bundestag in dieser Woche in der Hand von Jugendlichen. Harriet Ahrens aus Gotha hat als eine von 312 Teilnehmern aus ganz Deutschland bei dem Planspiel „Jugend und Parlament“ in Berlin mitgemacht. Die Jugendlichen schlüpften dabei in die Rolle von Abgeordneten und stellten das parlamentarische Verfahren nach. Sie lernten zum Beispiel die Arbeit der Abgeordneten in den Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen kennen und debattierten Gesetzesentwürfe zu Themen wie „Datenschutz in digitalen Medien“ oder „Einführung einer PKW-Maut“. Am Montag habe ich Harriet in meinem Berliner Büro getroffen. Ich finde es toll, dass sie bei dem Planspiel mitmachen konnte und an den Originalschauplätzen ganz hautnahe Einblicke in die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages bekommen hat. >>> Beim Urheberrecht auf gutem Weg Das Urheberrecht ist derzeit in aller Munde. Am Dienstag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hierzu ein Positionspapier vorgestellt. Bei der Modernisierung des Urheberrechts müssen wir einen gerechten Ausgleich finden zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums von Kreativen und der Freiheit im Internet. Als Mitglied im Unterausschuss Neue Medien finde ich, dass das Positionspapier eine gelungene Diskussionsgrundlage ist. Wichtig ist es uns, das Urheberrecht klar zu gestalten, die Rechtsunsicherheit bei den Bürgern zu beseitigen und das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums zu stärken. Als Bildungspolitiker begrüße ich besonders den Vorschlag, das Urheberrecht wissenschaftsfreundlicher zu gestalten, denn die Wissenschaft ist auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke angewiesen. Ich unterstütze daher die Überarbeitung der bestehenden Regelung hin zu einer einheitlichen Wissenschaftsschranke. Damit können zukünftig Werke für Bildung und For-


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