Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 18. Januar 2013

Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages

„Brief aus Berlin“ vom 18. Januar 2013

Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Sitzung der Kommission Aufbau Ost Planung von Großprojekten, bessere Bürgerbeteiligung und Hochspannungsleitungen in Thüringen waren Themen am Dienstagmorgen in der Kommission Aufbau Ost. Gesprächspartner waren die beiden Geschäftsführer der DEGES und Inge Klaan, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr.

Landesgruppe im Gespräch mit Dr. Mario Voigt Die Sitzungswoche endete am Freitag in Erfurt. Dort traf sich die CDU-Landesgruppe mit dem Generalsekretär der CDU Thüringen zu einem Gespräch über den Endspurt der aktuellen Bundestagswahlperiode.

Ausblick auf die kommende Woche Anders als sonst in sitzungsfreien Wochen reise ich in der kommenden Woche nach Berlin, um am Dienstag an den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des ElyséeVertrages teilzunehmen.

Am Mittwoch ist ein wichtiger Termin beim Staatssekretär Rainer Bomba im Bundesverkehrsministerium zur B7n. Hierzu haben meine sächsische Kollegin Katharina Landgraf und ich gemeinsam die zuständigen Ministerien aus Sachsen und Thüringen eingeladen.

Sitzungswoche im Überblick 50 Jahre Elysée-Vertrag Die aktuelle Sitzungswoche sowie die kommende Woche stehen im Zeichen des Jubiläums des Elysée-Vertrages. Im Plenum wurde in dieser Woche ein Entwurf einer gemeinsamen Erklärung des deutschen und des französischen Parlaments beraten. Am 22. Januar kommen dann der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale in Berlin zusammen, um die gemeinsame Erklärung zu verabschieden.

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im Elysée-Palast einen Vertrag, der der Geschichte der Erbfeinde Deutschland und Frankreich eine vollkommen neue Wendung

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geben sollte. Im Elysée-Vertrag wurde eine Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in verschiedenen Politikfeldern vereinbart. Damit wurde die Achse Bonn-Paris Motor der europäischen Integration und ist es heute als Achse Berlin-Paris immer noch.

Entwicklung bei BER Thema für Sonderausschusssitzung Die erneute Terminverschiebung des Flughafens BerlinBrandenburg International führte zu einer Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Donnerstagmorgen. Den Fragen der Ausschussmitglieder stellten sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und der Technikchef der Flughafengesellschaft Horst Amann sowie der neu gewählte Aufsichtsratsvorsitzende Matthias Platzeck.

Nach unseren Fragen war dann die Presse dran. Hier beantwortet Matthias Platzeck die Fragen der Journalisten.

Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 Der Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler hat in einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht Stellung genommen. Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation scheint die deutsche Konjunktur sich robust zu zeigen.

Es wird sogar erwartet, dass der Beschäftigungsrekord von 2012 nochmal überboten wird. Gleichzeitig wird die Bundesregierung das Ziel der Schuldenregel, ein strukturelles Defizit von höchstens 0,35% des Bruttoinlandsproduktes, bereits in diesem Jahr einhalten können – und nicht wie im Grundgesetz vorgeschrieben erst in drei Jahren.

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Was ist eigentlich mit… …den EU-Führerscheinen?

Ein Leben lang ein und derselbe Führerschein – das gehört der Vergangenheit an. Mit dem Stichtag 19. Januar 2013 werden in Deutschland und in den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten Führerscheine sind dann nur noch 15 Jahre gültig. Die EU will damit Missbrauch und Fälschungen vorbeugen.

Doch niemand muss nun schnell seinen Führerschein ersetzen lassen. Die alten Führerscheine in rosa, grau oder im Kartenformat sind noch knapp 20 Jahre gültig. Ungültig werden diese nämlich erst im Jahr 2033. Lediglich bei Verlust oder auf eigenen Wunsch werden alte Führerscheine durch den neuen, befristeten ersetzt.

Beim Austausch der Führerscheine gibt es auch keine zusätzliche ärztliche Untersuchung oder gar eine Führerscheinprüfung. Die Dokumente werden lediglich ausgetauscht. Allerdings ist es nicht verkehrt, bei dieser Gelegenheit wirklich mal die eigene Fahrfitness zu hinterfragen.

Die neue EU-Richtlinie wirkt sich zudem auf die Führerscheinklassen aus. Diese werden von nun an für alle Führerschein-Neulinge europaweit in 15 Klassen vereinheitlicht.

So benötigen Fahrer von Trikes künftig einen MotorradFührerschein statt wie bisher den Pkw-Führerschein.